(19)
(11) EP 0 580 191 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
08.06.1994  Patentblatt  1994/23

(43) Veröffentlichungstag A2:
26.01.1994  Patentblatt  1994/04

(21) Anmeldenummer: 93117781.0

(22) Anmeldetag:  03.11.1993
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5B65D 6/18
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE DK FR GB LI NL

(30) Priorität: 13.01.1993 DE 9300322 U

(71) Anmelder: TLT TRANSPORT- UND LAGERTECHNIK GmbH
D-49824 Ringe (DE)

(72) Erfinder:
  • Klingenberg, Johannes
    D-49824 Laar (DE)

(74) Vertreter: Patentanwälte Meinke, Dabringhaus und Partner 
Westenhellweg 67
44137 Dortmund
44137 Dortmund (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Faltkasten, insbesondere aus lebensmittelechtem Kunststoff


    (57) Mit einem Faltkasten (1), insbesondere aus einem lebensmittelechten Kunststoff wie Polypropylen, der aus einer gefalteten, kleinvolumigen Transport- und Lagerposition in eine großvolumige Nutzungsposition auffaltbar ist, wobei die Bodenplatte (6) gegen eine Seitenwand (2 bzw. 3) hochschwenkbar und die Seitenwände (2,3) mit Scharnieren (7) gegeneinander verschwenkbar als geschlossener Kurvenzug ausgebildet sind, soll eine Lösung geschaffen werden, mit der ein Faltkasten bereitgestellt wird, der einfach zu handhaben und einfach in der Herstellung ist und der in unterschiedlichen Größen produzierbar ist, ohne seine einfache Handhabbarkeit zu verlieren.
    Dies wird dadurch erreicht, daß zwei gegenüberliegende Seitenwände (3a,3b) im wesentlichen L-förmig ausgebildet sind mit einem kurzen, festen L-Schenkel (5), wobei die beiden L-Schenkel (4,5) an ihren Randbereichen mit Scharnieren (7) an den benachbarten Seitenwänden (2a,2b) verbunden sind.







    Recherchenbericht