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<ep-patent-document id="EP93107281B1" file="EP93107281NWB1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="0580967" kind="B1" date-publ="19960410" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-1">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>......DE..ESFRGB..IT......SE......................</B001EP><B005EP>J</B005EP></eptags></B000><B100><B110>0580967</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT</B121></B120><B130>B1</B130><B140><date>19960410</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>93107281.3</B210><B220><date>19930505</date></B220><B240><B241><date>19940801</date></B241><B242><date>19941212</date></B242></B240><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>4224798</B310><B320><date>19920727</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330></B300><B400><B405><date>19960410</date><bnum>199615</bnum></B405><B430><date>19940202</date><bnum>199405</bnum></B430><B450><date>19960410</date><bnum>199615</bnum></B450><B451EP><date>19950602</date></B451EP></B400><B500><B510><B516>6</B516><B511> 6F 25D  25/02   A</B511></B510><B540><B541>de</B541><B542>Ablage zur Unterteilung des Innenraumes eines Möbels</B542><B541>en</B541><B542>Support for the sub-division of the interior of a cabinet</B542><B541>fr</B541><B542>Support pour la subdivision de l'intérieur d'un meuble</B542></B540><B560><B561><text>EP-A- 0 325 217</text></B561><B561><text>DE-U- 8 616 360</text></B561><B561><text>DE-U- 8 815 357</text></B561><B561><text>DE-U- 8 903 221</text></B561><B561><text>DE-U- 9 006 675</text></B561><B561><text>DE-U- 9 011 291</text></B561><B561><text>GB-A-   729 881</text></B561><B561><text>US-A- 2 205 781</text></B561><B561><text>US-A- 2 604 762</text></B561><B565EP><date>19931018</date></B565EP></B560><B590><B598>2</B598></B590></B500><B700><B720><B721><snm>Ballarin, Jürgen, Dipl.-Ing. (FH)</snm><adr><str>Schwalbenweg 6</str><city>W-7928 Giengen</city><ctry>DE</ctry></adr></B721><B721><snm>Reichel, Werner, Dipl.-Ing. (FH)</snm><adr><str>Krokusweg 47</str><city>W-7920 Heidenheim-Oggenhausen</city><ctry>DE</ctry></adr></B721><B721><snm>Janssen, Hans</snm><adr><str>Albstrasse 9</str><city>W-7928 Giengen</city><ctry>DE</ctry></adr></B721></B720><B730><B731><snm>BOSCH-SIEMENS HAUSGERÄTE GmbH</snm><iid>00216873</iid><irf>TZP 92 P 408 EP</irf><adr><str>Hochstrasse 17</str><city>D-81669 München</city><ctry>DE</ctry></adr></B731></B730></B700><B800><B840><ctry>DE</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>SE</ctry></B840><B880><date>19940202</date><bnum>199405</bnum></B880></B800></SDOBI><!-- EPO <DP n="1"> -->
<description id="desc" lang="de">
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft eine Ablage zur Unterteilung des Innenraums eines Möbels, eines Kühlmöbels oder dergleichen, mit einer randoffenen Aussparung zum Einstellen von den Abstand zwischen zwei Ablagen überragendem Lagergut, wobei die Ablage mit ihren seitlichen Abschnitten auf an den Seitenwänden des Möbels angeordneten Tragelementen ruht und eine schalenförmige Abstellfläche mit einem festen Schalenteil und einem losen, in die randoffene Aussparung einhängbaren Schalenteil aufweist.</p>
<p id="p0002" num="0002">Aus der DE-GM 89 03 221 ist ein Kühlschrank bekannt, dessen Innenraum mit schubladenartig ausziehbaren Ablagen in einzelne Fächer unterteilt ist. Die Ablagen sind schalenförmig ausgebildet und an ihrer Frontseite mit einer randoffenen Aussparung versehen, um das Einstellen von Kühlgut in hohen Gebinden und Flaschen auf einer darunter angeordneten Etagere zu ermöglichen. Für den Fall, daß vorübergehend kein derartiges Kühlgut abgestellt werden soll, kann in die randoffene Aussparung eine oder mehrere Schalen eingesetzt werden, um den zur Verfügung stehenden Kühlraum möglichst vollständig<!-- EPO <DP n="2"> --> auszunutzen.</p>
<p id="p0003" num="0003">Eine derartige Ablage eignet sich nicht nur unmittelbar zum Einlagern von flüssigem Kühlgut auf ihr selbst, sondern auch als Auffangwanne für in offenen Gefäßen gelagertes flüssiges Kühlgut, das insbesondere bei unvorsichtigem, ruckartigem Herausziehen der Ablage über den Gefäßrand schwappen kann. Jedoch zeigt diese Ablage aufgrund ihres schalenartigen Charakters das Problem, daß besonders kleinformatig abgepacktes Kühlgut meist vollkommen von den Schalenrändern überdeckt ist, so daß über Art und Menge des eingelagerten Gutes allein durch das Öffnen der Kühlschranktür keine zutreffende Aussage gemacht werden kann. Um einen genauen Überblick über das eingelagerte Kühlgut zu erhalten, läßt es sich kaum vermeiden, die Ablage ganz oder teilweise aus dem Kühlraum herauszuziehen.</p>
<p id="p0004" num="0004">Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Ablage zu schaffen, die über die Ausstattungsmerkmale hinaus, unmittelbar flüssiges Kühlgut aufnehmen zu können, mit einer Auffangwanne ausgestattet zu sein und das Einstellen von hohem Kühlgut auf einer darunterliegenden Ablage zu ermöglichen, noch die Möglichkeiten aufweist, daß sowohl das Einsehen und somit die Übersicht über das gelagerte, insbesondere kleinformatige Kühlgut als auch dessen Einlagerung wesentlich erleichtert ist.</p>
<p id="p0005" num="0005">Diese Aufgabe wird gemäß der Erfindung dadurch gelöst, daß die Ablage in eine ebene Abstellfläche und die schalenförmige Abstellfläche unterteilt ist.<!-- EPO <DP n="3"> --></p>
<p id="p0006" num="0006">Der Vorteil der erfindungsgemäßen Lösung liegt darin, daß kleinformatig abgepacktes, auf dem ebenen Teil der Ablage abgestelltes Lagergut sich für einen Benutzer in übersichtlicher Weise schon allein durch das Öffnen der Kühlschranktür darstellt. Andererseits bietet eine derartige Lösung noch gleichzeitig neben einer sicheren Lagerung für flüssiges Kühlgut, auch die Möglichkeit, hohes Kühlgut ohne überflüssigen Verlust an Abstellfläche einstellen zu können.</p>
<p id="p0007" num="0007">Nach einer weiteren, vorteilhaften Ausgestaltung des Gegenstandes der Erfindung ist vorgesehen, daß die Unterteilung der Ablage in den schalenförmigen und den ebenen Teil in Einschubrichtung der Ablage gesehen nebeneinander vorgenommen ist.</p>
<p id="p0008" num="0008">Eine derartige Lösung hat neben dem Vorteil, daß durch Gestaltung der Ablage bereits eine gewisse systematische Trennung von flüssigen und anderem Lagergut in Zugriffsrichtung auf die Ablage automatisch vorgegeben ist, aber vor allem noch den Vorteil, daß weder das Entnehmen noch das Einstellen von flüssigen, bzw. festem Lagergut durch das jeweilig andere erschwert oder gar behindert ist.</p>
<p id="p0009" num="0009">Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform des Gegenstandes der Erfindung ist vorgesehen, daß die ebene und die schalenförmige Abstellfläche etwa einen gleichen Flächenanteil aufweisen, wobei der lose und der feste Teil der schalenförmigen Abstellfläche in etwa gleiches Fassungsvermögen und gleichen Flächenanteil aufweisen.</p>
<p id="p0010" num="0010">Eine solche Lösung zeichnet sich dadurch aus, daß ausreichend Platz für die Lagerung sowohl von flüssigem als auch anderem, z.B. kleinformatigem Lagergut innerhalb einer<!-- EPO <DP n="4"> --> Ablage vorhanden ist. Außerdem erlaubt das in etwa gleiche Fassungsvermögen des festen bzw. losen Teils der schalenförmigen Abstellfläche ein Befüllen des festen und des losen Teils mit gleichem Volumen durch den losen Teil, ohne daß dazu ein Meßbecher erforderlich ist.</p>
<p id="p0011" num="0011">Gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung des Gegenstandes der Erfindung ist vorgesehen, daß bei einer Ablage mit einem an deren Rändern ringsum angeordneten Rahmen der feste Teil der schalenförmigen Abstellfläche am Rahmen der Ablage mit angeformt ist.</p>
<p id="p0012" num="0012">Neben einer sicheren befestigung des festen Teils ohne zusätzliche Befestigungsmaßnahmen ergibt sich für eine derartige Lösung zusätzlich eine wesentliche Erhöhung der Verwindungssteifigkeit der gesamten Ablage.</p>
<p id="p0013" num="0013">Entsprechend einer weiteren bevorzugten Ausführungsform des gegenstandes der Erfindung ist vorgesehen, daß bei einer Ablage mit einem an deren Rändern ringsum angeordneten Rahmen die ebene Abstellfläche aus transparentem Werkstoff gebildet und allseitig von einer als Rahmen dienenden Einfassung umgeben ist, die z.T. durch den die Ränder der Ablage umgebenden Rahmen gebildet ist.</p>
<p id="p0014" num="0014">Die Vorteile einer solchen Lösung sind einerseits darin zu sehen, da3 durch die transparente Ausbildung der Abstellfäche die Kühlrauzausleuchtung wesentlich verbessert ist und andererseits der die ebene Abstellfläche umgebende Rahmen eine Art Wannenförmiges Reservoir bildet, das für den Fall, daß flüssiges Lagergut verschüttet wird, ein Ablaufen der Flüssigkeit auf darunterliegende Ablagen verhindert.<!-- EPO <DP n="5"> --></p>
<p id="p0015" num="0015">Eine besonders biegesteife, kratzfeste und hygienische Ablagefläche ergibt sich, wenn nach einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung des Gegenstandes der Erfindung vorgesehen ist, daß der transparente Werkstoff Glas ist.</p>
<p id="p0016" num="0016">Nache einer weiteren bevorzugten Ausführungsform des Gegenstandes der Erfindung ist vorgesehen, daß der feste Teil der schalenförmigen Abscellfläche zur Rückwand des Möbels hin angeordnet ist, während der lose Schalenteil im Bereich der Öffnung des Möbels in der randoffenen Aussparung liegt.</p>
<p id="p0017" num="0017">Eine solche Lösung zeichnet sich dadurch aus, daß der Zugriff auf den losen Teil erheblich erleichtert ist und gleichzeitig das im festen Teil der schalenförmigen Abstellfläche oftmals längerfristig eingelagerte Gut nicht durch Einflüsse, wie Wärme oder UV-Einstrahlung durch Sonnenlicht, hervorgerufen durch häufiges Öffnen der Tür, Schaden nimmt. AUßerdem wir durch die Ancrdnung des losen Teils im Bereich der Öffnung des Möbels erreicht, daß Kühlgut in Flaschen oder hohen Gebinden, insbesondere zu deren raschen Abkühlung auf einfache Weise in den Kühlraum eingebracht werden können.</p>
<p id="p0018" num="0018">Gemäß einer nächsten bevorzugten Ausführungsform des Gegenstandes der Erfindung ist vorgesehen, daß der lose Schalenteil an seiner der öffnung des Möbels zugewandten Seite einen abgewinkelten Randabschnitt aufweist, der in durch die randoffene Aussparung der Ablage gebildeten Stummel ihres Rahmens eingreift und optisch in den durchgehenden Rahmenabschnitt für die Ablage erzeugt.<!-- EPO <DP n="6"> --></p>
<p id="p0019" num="0019">Eine Lösung gemäß diesen Merkmalen hat den Vorteil, daß auf einfache Weise ein Verrutschen des losen Schalenteils in Einschubrichtung der Ablage verhindert und zugleich noch eine Handhabe für den losen Schalenteil erzeugt ist.</p>
<p id="p0020" num="0020">Entsprechend einer weiteren bevorzugten Ausgestaltung des Gegenstandes der Erfindung ist vorgesehen, daß der lose Schalenteil in den festen Schaltenteil einsetzbar ist und da3 beide Schalenteile mit einem einheitlichen Deckel abdeckbar sind.</p>
<p id="p0021" num="0021">Diese Lösung zeichnet sich dadurch aus, daß der lose Schalenteil innerhalb des Kühlraums, ohne die Möglichkeit zur Lagerung von leicht zu entnehmendem flüssigem Lagergut zu verlieren, lagesicher verstaut ist.</p>
<p id="p0022" num="0022">Die Erfindung ist in der nachfolgenden Beschreibung anhand eines in der beigefügten Zeichnung vereinfacht dargestellten Ausführungsbeispieles erläutert. Es zeigen:
<dl id="dl0001">
<dt>Fig. 1</dt><dd>einen Kühlschrank bei geöffneter Tür, dessen Innenraum in übereinander angeordnete Fächer mit herausnehmbar an Tragleisten geführten Ablagen unterteilt ist, von denen ein Teil einen ebenen und einen schalenförmigen, mit einem losen und einem festen Teil ausgestatteten Abschnitt aufweisen, In raumbildlicher Darstellung und</dd>
<dt>Fig. 2</dt><dd>eine der zwei Abschnitte aufweisenden Ablagen in größerem maßstab mit von seiner Aufnahme abgezogenen und über dem festen Teil plazierten losen<!-- EPO <DP n="7"> --> Teil, der mit einem von seinem Öffnungsrand abgenommenen Deckel versehen ist, in raumbildlicher Darstellung von oben.</dd>
</dl></p>
<p id="p0023" num="0023">Gemäß Fig. 1 ist ein als Standgerät ausgebildeter Haushalts-Kühlschrank 10 dargestellt, dessen mit einer Öffnung versehenes Gehäuse 11 mit einer am Öffnungsrand angeschlagenen Tür 12 verschließbar ist. Das Gehäuse 11 ist wie üblich mit einer Außenverkleidung 13 und einer mit Abstand dazu angeordneten Innenverkleidung 14 ausgestattet, zwischen denen eine nicht dargestellte, zum Zweck der Wärmeisolation eingetragene Isolationsschicht eingebracht ist. Vom Öffnungrand der Gehäuseöffnung zurückversetzt ist die Innenverkleidung 14 miteinander gegenüberliegenden und in gleichmäßigen Abständen übereinander angeordneten, als Führungen ausgebildeten Tragleisten 15 versehen, in deren als Führung dienende nutartige Vertiefungen die seitlichen Abschnitte von herausnehmbaren Ablagen 16 und 17 geführt sind. Die Ablagen 17 sind gleichlaufend zu ihrer Einschubrichtung in eine ebene Abstellfläche 18 und eine schalenförmig ausgebildete Abstellfläche 19 unterteilt, die in Einschubrichtung gesehen nebeneinander liegen und die miteinander eine zusammenhängende, über die Breite des Innenraums des Kühlschranks 10 angeordnete Abstellfäche bilden. Die Unterteilung der Abstellfläche in den ebenen und den schalenförmigen Teil ist so gewählt, daß die schalenförmige Abstellfläche 19 und die ebene Abstellfläche 18 in etwa gleichen Flächenanteil aufweisen.</p>
<p id="p0024" num="0024">Wie insbesondere Fig. 2 zeigt, weist die aus der ebenen und der schalenförmigen Abstellfläche gebildete Ablage 17 einen an ihren Rändern umlaufenden, beispielsweise durch Kunststoff-Spritzguß erzeugten, einstückigen Rahmen 20 auf. Der Rahmen 20 ist an seinem der Öffnung des Gehäues 11 zugewandten<!-- EPO <DP n="8"> --> wandten vorderen Rahmenabschnitt 21, nahezu über die gesamte Breite der schalenförmigen Abstellfläche 19, mit einer randoffenen Aussparung 22 versehen, die beiderseits durch stummelartige Ansätze 23 begrenzt Ist. An den vorderen Rahmenabschnitt 21 scließen sich die eingangs bereits erwähnten, in den Tragleiscen 15 geführten seitlichen Abschnitte der Ablage 17 an, die als Schenkel 24 und 25 des Rahmens 20 ausgebildet und im rückwärtigen Bereich der Ablage 17 durch einen hinteren Rahmenabschnitt 26 miteinander verbunden sind. Die Cberseite des Rahmenabschnitts 26 ist mit einem nahezu dessen Länge einnehmenden, in etwa senkrecht dazu angeordneten Bord ausgestattet, der das hintere Ende der Abstellfäche signalisiert. Ferner ist der Rahmen 20 mit zu seiner Versteifung beitragenden Zwischenstegen 27 und 28 ausgestattet, von denen der mit den Bezugszeichen 27 versehene, parallel zu den Schenkeln 24 und 25 des Rahmens 20 verlaufende und den hinteren mit dem vorderen Rahmenabschnitt verbindende Zwischensteg die Abstellfläche der Ablage 17 in zwei etwa gleiche, Flächen unterteilt. Außerdem bildet der Zwischensteg 27 zusammen mit dem Schenkel 24 und den diesen beiden zugeordneten Abschnitten des vordern und hinteren Rahmenabschnitts 21 und 26 einen, die als Glasplatte ausgeführte ebene Abstellfläche 18 einfassenden Rahmen. Ebenso kann auch die schalenförmige Abstellfläche 19 aus transparentem Kunststoff hergestellt sein.</p>
<p id="p0025" num="0025">Der andere, vom Zwischensteg 27 abzweigende, über die Breite der schalenförmigen Abstellfläche 19 verlaufende Zwischensteg 28 ist an den der schalenförmigen Abstellfläche 19 zugeordneten Schenkel 25 angebunden. Zusammen mit den der Aussparung 23 zugekehrten Abschnitten des Zwischensteges 27 und des Schenkels 25 bildet der Zwischensteg 28 ein Tragskelett für ein in die vom Tragskelett umgrenzte Öffnung einsetzbaren<!-- EPO <DP n="9"> --> losen Schalenteil 29. Dieser ist mit einem an seine Schalenoffnung unmitterlbar anschließenden, umlaufenden Rand 30 ausgestattet, der sich ausschließlich im vorderen bereich des Schalenteils 29 mit einer nach unten gerichteten Abkantung 31 fortsetzt. Ebenso im vorderen Bereich des Schalenteils 29 ist in etwa mittig zur Schalenbreite eine Ausnehmung 32 angeordnet, die die Abkantung 31 in ihrem Bereich vollkommen freinimmt und bis nahe an die Schalenöffnung verläuft.</p>
<p id="p0026" num="0026">Hinter dem als Tragskelett für den abnehmbar gestalteten Schalenteil 29 ist ein, den Rahmenabschnitt 26 zugewandter, mit einem dem Schalenteil 29 entsprechenden Fassungsvermögen ausgestatteter fester Schalenteil 33 angeordnet, der an die entsprechenden Abschnitte des Rahmens 20 bzw. der Zwischenstege 27 und 28 - beispielsweise durch Spritzgießen - mit angeformt ist.</p>
<p id="p0027" num="0027">Der lose Schalenteil 29 ist wie bereits erwähnt, in die durch das Tragskelett umgrenzte Öffnung einsetzbar, wobei bei eingesetztem Schaltenteil 29 der Schalenboden das Tragskelett durchdringt und der flanschartige Rand 30 des Schalenteils 29 auf den ihm zugekehrten Flächen des Tragskeletts aufliegt. Die im vorderen Bereich des Schalenteils 29 angeordnete Abkantung 31 umgreift dabei die beiden stummelartigen Ansätze 23 in der Weise, daß diese zwischen der ihr zugeordneten Schalenwandung und der Abkantung 31 liegen, wodurch das lose Schalenteil 29 sowohl in Einschub- als auch in Auszugsrichtung der Ablage formschlüssig gehalten ist. Außerdem bildet die Abkantung 31 dadurch, daß sie die Aussparung 23 überbrückt, einen optisch durchgehend erscheindenden Rahmenabschnitt 21 für die Ablage 17.<!-- EPO <DP n="10"> --></p>
<p id="p0028" num="0028">Für den Fall, daß Lagergut in Flaschen oder hohen Gebinden auf der Ablage 16 unterhalb der Ablage 17 abgestellt werden soll, wird der lose Schalenteil 29 von dem Tragskelett mittels der als Handhabe dienenden Abkantung 31 abgenommen und in den hinteren festen Schalenteil 33 eingelegt, wobei der lose Schalenteil 29 mit seinem Boden auf dem Boden des festen Schalenteils 33 aufliegt. Außerdem sind bei dieser Anordnung die Schalenwandungen des losen Schalenteils 29, von denen des festen Schalenteils in der Weise umgeben, daß der lose Schalenteil 29 sowohl in Einschubrichtung der Ablage 17 als auch quer dazu formschlüssig gehalten ist. In Ausziehrichtung der Ablage 17 ist der lose Schalenteil 29 durch den Anschlag seines flanschartigen Randes 30 am Bord gegen Verrutschen gesichert. Bei Anlage des Randes 30 am Bord schließt die Abkantung 31 im wesentlichen bündig mit der der Aussparung 23 zugewandten vorderen Kante des Zwischensteges 29 ab.</p>
<p id="p0029" num="0029">Ist in einem der Schalenteile 29 und 33 geruchsempfindliches Lagergut aufbewahrt, so ist auf deren Öffnungsrand ein Deckel 34 aufsetzbar. Um insbesondere das Abnehmen des auf den losen Schalenteil 29 aufgesetzten Deckels 34 zu erleichtern, ist die Ausnehmung 32 vorgesehen, mittels derer der Deckel 34 an seinem der Ausnehmung zugekehrten Randabschnitt greifbar ist.</p>
<p id="p0030" num="0030">Der lose Schalenteil 29 samt Deckel 34 kann dabei neben schlecht wärmeleitenden Kunststoffmaterialien auch aus gut wärmeleitenden Materialien, wie beispielsweise emailliertem Blech, Edelstahl, oder aber auch aus Glas oder Keramik bestehen, um diesen Schalenteil auch als Kochgeschirr verwenden zu können.</p>
</description><!-- EPO <DP n="11"> -->
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-01-0001" num="0001">
<claim-text>Ablage (17) zur Unterteilung des Innenraums eines Möbels, eines Kühlmöbels (10) oder dergleichen, mit einer randoffenen Aussparung (22) zum Einstellen von den Abstand zwischen zwei Ablagen (16, 17) überragendem Lagergut, wobei die Ablage (17) mit ihren seitlichen Abschnitten (24, 25) auf an den Seitenwänden des Möbels angeordneten Tragelementen (15) ruht und eine schalenförmige Abstellfläche (19) mit einem festen Schalenteil (33) und einem losen, in die randoffene Aussparung (22) einhängbaren Schalenteil (29) aufweist, <b>dadurch gekennzeichnet</b>, daß die Ablage (17) in eine ebene Abstellfläche (18) und die schalenförmige Abstellfläche (19) unterteilt ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="0002">
<claim-text>Ablage nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Unterteilung der Ablage (17) in den schalenförmigen und den ebenen Teil in Einschubrichtung der Ablage (17) gesehen nebeneinander vorgenommen ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0003" num="0003">
<claim-text>Ablage nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die ebene Abstellfläche (18) und die schalenförmige Abstellfläche (19) in etwa einen gleichen Flächenanteil aufweisen, wobei der lose Schalenteil (29) und der feste Schalenteil (33) der schalenförmigen Abstellfläche (19) ebenso gleich groß bemessen sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0004" num="0004">
<claim-text>Ablage nach einem der Ansprüche 1 bis 3 mit einem an deren Rändern ringsum angeordneten Rahmen (20), dadurch gekennzeichnet,<!-- EPO <DP n="12"> --> daß der feste Schalenteil (33) der schalenförmigen Abstellfläche (19) am Rahmen (20) der Ablage (17) mit angeformt ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0005" num="0005">
<claim-text>Ablage nach einem der Ansprüche 1 bis 3 mit einem an deren Rändern ringsum angeordnetem Rahmen (20), dadurch gekennzeichnet, daß die ebene Abstellfläche (18) aus transparentem Werkstoff gebildet und allseitig von einer als Rahmen dienenden Einfassung umgeben ist, die zum Teil durch den die Ränder der Ablage (17) umgebenden Rahmen (20) gebildet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0006" num="0006">
<claim-text>Ablage nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß der transparente Werkstoff Glas ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0007" num="0007">
<claim-text>Ablage nach Anspruch 1, 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, daß der feste Schalenteil (33) der schalenförmigen Abstellfläche (19) zur Rückwand des Möbels hin angeordnet ist, während der lose Schalenteil (29) im Bereich der Öffnung des Möbels in der randoffenen Aussparung (22) liegt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0008" num="0008">
<claim-text>Ablage nach Ansprüche 4 oder 7, dadurch gekennzeichnet, daß der lose Schalenteil (29) an seiner der Öffnung des Möbels zugewandten Seite einen abgewinkelten Randabschnitt aufweist, der in durch die randoffene Aussparung (22) der Ablage (17) gebildeten stummelartigen Ansätzen (23) ihres Rahmens (20) eingreift und optisch einen durchgehenden Rahmenabschnitt (21) für die Ablage (17) erzeugt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0009" num="0009">
<claim-text>Ablage nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß der lose Schalenteil (29) in den festen Schalenteil (33)<!-- EPO <DP n="13"> --> einsetzbar ist und daß beide Schalenteile (29, 33) mit einem Deckel (34) gleicher Abmessung abdeckbar sind.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="14"> -->
<claims id="claims02" lang="en">
<claim id="c-en-01-0001" num="0001">
<claim-text>Shelf (17) for the subdivision of the interior space of a piece of furniture, a piece of refrigerating furniture (10) or the like, with a recess (22) open at the rim for the putting-in of storage stock projecting over the spacing between two shelves (16, 17), wherein the shelf (17) rests by its lateral portions (24, 25) on carrying elements (15) arranged at the side walls of the piece of furniture and displays a pan-shaped shelf area (19) with a fixed pan part (33) and a loose pan part (29), which is hookable into the recess (22) open at the rim, characterised thereby, that the shelf (17) is subdivided into a planar shelf area (18) and the pan-shaped shelf area (19).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="0002">
<claim-text>Shelf according to claim 1, characterised thereby, that the subdivision of the shelf (17) into the pan-shaped and the planar part is undertaken one beside the other as seen in the direction of insertion of the shelf (17).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="0003">
<claim-text>Shelf according to claim 1 or 2, characterised thereby, that the planar shelf area (18) and the pan-shaped shelf area (19) display about the same area portion, wherein the loose pan part (29) and the fixed pan part (33) of the pan-shaped shelf area (19) are likewise dimensioned to be equally large.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0004" num="0004">
<claim-text>Shelf according to one of the claims 1 to 3 with a frame (20) arranged all round at its rim, characterised thereby, that the fixed pan part (33) of the pan-shaped shelf area (19) is shaped on at the frame (20) of the shelf (17).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0005" num="0005">
<claim-text>Shelf according to one of the claims 1 to 3 with a frame (20) arranged all round at its rim, characterised thereby, that the planar shelf area (18) is formed of transparent material and surrounded all round by an enclosure which serves as frame and is formed in part by the frame (20) surrounding the rims of the shelf (17).<!-- EPO <DP n="15"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0006" num="0006">
<claim-text>Shelf according to claim 5, characterised thereby, that the transparent material is glass.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0007" num="0007">
<claim-text>Shelf according to claim 1, 3 or 4, characterised thereby, that the fixed pan part (33) of the pan-shaped shelf area (19) is arranged towards the rear wall of the piece of furniture, whilst the loose pan part (29) lies in the recess (22) open at the rim in the region of the opening of the piece of furniture.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0008" num="0008">
<claim-text>Shelf according to claim 4 or 7, characterised thereby, that the loose pan part (29) at its side, which faces the opening of the piece of furniture, displays a bent-over rim portion which engages into stub-like projections (23) of its frame (20), which are formed by the recess (22), which is open at the rim, of the shelf (17) and optically produces a continuous frame portion (21) for the shelf (17).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0009" num="0009">
<claim-text>Shelf according to claim 7, characterised thereby, that the loose pan part (29) is insertable into the fixed pan part (33) and that both pan parts (29, 33) are coverable by a lid (34) of equal size.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="16"> -->
<claims id="claims03" lang="fr">
<claim id="c-fr-01-0001" num="0001">
<claim-text>Tablette (17) destinée à subdiviser l'espace intérieur d'un meuble d'un réfrigérateur (10) ou analogue, comportant un évidement (22) ouvert au niveau du bord et utilisé pour la mise en place d'un produit à ranger, qui s'étend sur une distance supérieure à la distance entre deux tablettes (16,17), la tablette (17) reposant, par ses parties latérales (24,25), sur des éléments de support (15) montés sur les parois latérales du meuble, et comportant une surface de rangement (19) en forme de cuvette (19) comportant une partie fixe (33) et une partie non fixée (22), pouvant être suspendue dans l'évidement (22) ouvert au niveau du bord, caractérisée en ce que la tablette (17) est subdivisée en une surface plane de rangement (18) et en la surface de rangement en forme de cuvette (19).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="0002">
<claim-text>Tablette selon la revendication 1, caractérisée en ce que la subdivision de la tablette (17) en la partie en forme de cuvette et la partie plane est réalisée de telle sorte qu'elles sont côte-à-côte lorsqu'on regarde dans la direction d'introduction de la tablette (17).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="0003">
<claim-text>Tablette selon la revendication 1 ou 2, caractérisée en ce que la surface plane de rangement (18) et la surface de rangement en forme de cuvette (19) possèdent des étendues en surface approximativement identiques, la partie non fixée (29) et la partie fixe (33) de la surface de rangement en forme de cuvette (19) ayant des dimensions également identiques.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0004" num="0004">
<claim-text>Tablette selon l'une des revendications 1 à 3, comportant un cadre (20) disposé autour des bords de la tablette, caractérisée en ce que la partie fixe (33) de la surface de rangement en forme de cuvette (19) est formée conjointement sur le cadre (20) de la tablette (17).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0005" num="0005">
<claim-text>Tablette selon l'une des revendications 1 à 3, comportant un cadre (20) disposé autour des bords de la tablette, caractérisée en ce que la surface plane de rangement<!-- EPO <DP n="17"> --> (18) est réalisée en un matériau transparent et est entourée de tous côtés par une monture utilisée comme cadre et qui est formée en partie par le cadre (20) entourant les bords de la tablette (17).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0006" num="0006">
<claim-text>Tablette selon la revendication 5, caractérisée en ce que le matériau transparent est du verre.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0007" num="0007">
<claim-text>Tablette selon la revendication 1, 3 ou 4, caractérisée en ce que la partie fixe (33) de la surface de rangement en forme de cuvette (19) est disposée en direction de la paroi arrière du meuble, tandis que la partie non fixée (29) de la cuvette est située au voisinage de l'ouverture du meuble dans l'évidement (22) ouvert au niveau du bord.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0008" num="0008">
<claim-text>Tablette selon les revendications 4 ou 7, caractérisée en ce que la partie non fixée (29) de la cuvette possède, au niveau de son côté tourné vers l'ouverture du meuble, une partie marginale repliée, qui s'engage sur des appendices saillants (23) du cadre (20), qui sont réalisés sous la forme d'embouts et sont définis par l'évidement (22), ouvert au niveau du bord, de la tablette (17) et forment, du point de vue optique, une partie de cadre continue (21) pour la tablette (17).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0009" num="0009">
<claim-text>Tablette selon la revendication 7, caractérisée en ce que la partie non fixée (29) de la cuvette peut être insérée dans la partie fixe (33) de la cuvette et que les deux parties (29,33) de la cuvette peuvent être recouvertes par un couvercle (34) possédant les mêmes dimensions.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="18"> -->
<drawings id="draw" lang="de">
<figure id="f0001" num=""><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="179" he="247" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
</ep-patent-document>
