(19)
(11) EP 0 581 011 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
12.04.1995  Patentblatt  1995/15

(43) Veröffentlichungstag A2:
02.02.1994  Patentblatt  1994/05

(21) Anmeldenummer: 93109722.4

(22) Anmeldetag:  17.06.1993
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5B65D 90/34, B65D 45/02, B65F 1/16
(84) Benannte Vertragsstaaten:
BE DE ES FR GB IT NL

(30) Priorität: 31.07.1992 DE 9210299 U
06.10.1992 DE 9213455 U

(71) Anmelder: EDELHOFF POLYTECHNIK GMBH & CO.
D-58640 Iserlohn (DE)

(72) Erfinder:
  • Gehrt, Uwe
    D-5870 Hemer (DE)

(74) Vertreter: Laufhütte, Dieter, Dr.-Ing. et al
Lorenz-Seidler-Gossel Widenmayerstrasse 23
D-80538 München
D-80538 München (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Behälter mit Druckausgleichseinrichtung


    (57) Die Erfindung betrifft einen Behälter mit Druckausgleichseinrichtung bestehend aus einem Behälterkörper, einem Behälterdeckel und mindestens einem im wesentlichen aus einem Gewindebolzen bestehenden Verschlußelement, über das der Behälterdeckel auf dem Behälterkörper festlegbar ist. Zur Lösung der Aufgabe, einen derartigen Behälter zu schaffen, der eine effektiv arbeitende und möglichst einfache Druckausgleichseinrichtung aufweist, die bedingt durch eine große druckbeaufschlagte Fläche störungsunempfindlich gegen Verschmutzungen oder ähnliche Einflüsse ist, stützt sich der Gewindebolzen über ein Kopfteil gegenüber einer Feder ab, die in einem Abstützelement angeordnet ist. Das Abstützelement ist am Behälterkörper oder am Behälterdeckel angelenkt oder greift dort an. Der Behälterdeckel ist über eine auf dem Gewindebolzen drehbar sitzende Mutter gegenüber dem Behälterkörper festlegbar.





    Recherchenbericht