(19)
(11) EP 0 581 158 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
08.02.1995  Patentblatt  1995/06

(43) Veröffentlichungstag A2:
02.02.1994  Patentblatt  1994/05

(21) Anmeldenummer: 93111538.0

(22) Anmeldetag:  19.07.1993
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5: B65D 83/20
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE FR GB IT LI NL

(30) Priorität: 28.07.1992 DE 4224910

(71) Anmelder: Perfect-Valois Ventil GmbH
D-44319 Dortmund (DE)

(72) Erfinder:
  • Neuhaus, Reinhard
    D-58675 Hemer (DE)
  • Kersten, Jens Heinrich
    D-59174 Kamen-Heeren (DE)
  • Schmitz, Detlef
    D-44534 Lünen (DE)

(74) Vertreter: Strehl Schübel-Hopf Groening & Partner 
Maximilianstrasse 54
80538 München
80538 München (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Schaumkopf


    (57) Ein Schaumkof (10) hat einen Auslaßstutzen (12), dessen Auslaßkanal (14) am oberen Ende einen Rohrabschnitt (16) hat, dessen oberes Ende durch eine Prallplatte (18) geschlossen und mit Durchtrittsschlitzen (22) versehen ist, die in einen Austrittsschlitz (24) in der Kopfwand (20) radial einmünden. Ein innerer Boden (26) jedes Austrittsschlitzes (24) erstreckt sich vom unteren Ende (28) jedes Durchtrittsschlitzes (22) bis zu einer Prallwand (30) radial nach außen, die mit dem Auslaßkanal (14) einen spitzen Winkel bildet, der sich zur Kopfwand (20) hin öffnet. Ein oberes Ende (32) jeder Prallwand (30) ist auf einer Höhe angeordnet, die etwa zwei Drittel der Höhe des Rohrabschnitts (16) beträgt. Ein äußerer Boden (34) jedes Austrittsschlitzes (24) erstreckt sich vom oberen Ende (32) der Prallwand (30) bis in die Nähe eines Außenrandes (36) der Kopfwand (20) radial nach außen. Der Schaumkopf ist als einteiliger Kunststoff-Spritzling wirtschaftlich herstellbar und ermöglicht bei einfachstem Aufbau eine hervorragende Verschäumung eines in einem Druckbehälter enthaltenen verschäumbaren Produktes.






    Recherchenbericht