(19)
(11) EP 0 581 337 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
22.06.1994  Patentblatt  1994/25

(43) Veröffentlichungstag A2:
02.02.1994  Patentblatt  1994/05

(21) Anmeldenummer: 93116411.5

(22) Anmeldetag:  25.02.1991
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5: E05C 9/04, E05B 63/18, E05C 9/20
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT DE FR GB IT

(30) Priorität: 02.05.1990 DE 4014042

(62) Anmeldenummer der früheren Anmeldung nach Art. 76 EPÜ:
91102728.2 / 0454960

(71) Anmelder: Carl Fuhr GmbH & Co.
D-42579 Heiligenhaus (DE)

(72) Erfinder:
  • Korb, Klaus
    D-40885 Ratingen (DE)

(74) Vertreter: Rieder, Hans-Joachim, Dr. et al
Rieder & Partner Anwaltskanzlei Postfach 11 04 51
42304 Wuppertal
42304 Wuppertal (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
     
    Bemerkungen:
    Diese Anmeldung ist am 11 - 10 - 1993 als Teilanmeldung zu der unter INID-Kode 60 erwähnten Anmeldung eingereicht worden.
     


    (54) Treibstangenschloss


    (57) Die Erfindung betrifft ein Treibstangenschloß mit aus der Stulpe (1) austretendem Riegel (35) und Falle (33) und mindestens einem durch Schlüsselbetätigung verlagerbaren Treibstangen-Anschlußschieber (53). Um ein derartiges Treibstangenschloß in herstellungstechnisch einfacher Weise so auszugestalten, daß ohne Reduzierung des Treibstangenweges ein oberhalb der Falle verringerter Platzbedarf am Schloßgehäuse erforderlich ist, ist vorgesehen, daß der Treibstangen-Anschlußschieber (53) winkelförmig gestaltet ist, wobei der auf die Stulpe (1) zugerichtete Winkelschenkel (101) ein im Querschnitt pfeilförmiges Profil besitzt mit auf die Falle (33) zugerichteter Pfeilspitze und der Fallenkopf (33') an beiden Schmalseiten konturähnliche Nuten (103) ausbildet.






    Recherchenbericht