Faltbare Flasche aus Kunststoff

Abstract

 Die Flasche weist einen Ausgiessteil (AI), einen Halsteil (H1), einen Flaschenkörper (K1) und einen Bodenteil (B1) auf. Eine einfache, vom Querschnitt und der Form der Flasche gegebene Faltbarkeit wird erzielt, wenn mindestens der Flaschenkörper (K1) längs der Hauptmittelebene (M1) eine erste Faltlinie (F1a) aufweist, der auf einer Seite (1a) der Flasche zweite Faltlinien (F2a) zugeordnet sind, die parallel zu den ersten Faltlinien (Fla) verlaufen. Über dem Bodenteil (B1) ist auf der ersten Seite (1a) der Flasche eine dritte Faltlinie (F3a) angeordnet, die bogenartig nach oben verläuft.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine faltbare Flasche aus Kunststoff gemäss Oberbegriff des Anspruches 1.

[0002] Faltbare Flaschen aus Kunststoff der eingangs genannten Art sind mehrfach bekannt, so beispielsweise aus der EP-0 408 929 A2. Diese Flasche besteht aus dünnwandigem Kunststoff und ist im Blasverfahren hergestellt. Damit sie sich im entleerten Zustand von Hand leicht falten lässt, enthält der Bodenteil eine nach einwärts gerichtete V-förmige Einbuchtung mit einer Bodenfaltkante. Der Querschnitt des Flaschenkörpers ist sechseckig, wobei je in einem stumpfen Winkel zueinander stehende, nach aussen ragende Seitenflächen je eine Mantelfaltkante enthalten. Die Bodenfaltkante und die Mantelfaltkanten liegen in dergleichen Längsmittelebene der Flasche. Nachteilig dabei ist es, dass die Flasche eine komplizierte Bodenausbildung sowie eine spezielle Querschnittsform erfordert, um faltbar zu sein. Im übrigen verharrt die faltbare Flasche auch nicht im bestmöglich zusammengefalteten Zustand, sondern es muss der Schraubverschluss aufgebracht werden, um ein Ansaugen von Umgebungsluft und damit ein Ausdehnen der Flasche zu verhindern. Ausserdem sind alle Seiten der Flasche mit Faltkanten versehen, so dass bezüglich der Beschriftung und Dekoration der Flasche Schwierigkeiten und enge Grenzen bestehen.

[0003] Die DE 40 01 429 A1 beschreibt ebenfalls eine zusammenfaltbare Flasche der eingangs genannten Art. Auch diese Flasche benötigt einen speziellen, im Querschnitt sechseckigen Flaschenkörper mit Innenkanten und im wesentlichen spitz zu faltbaren Aussenkanten. Der Boden ist unter Bildung von äusseren Bodenkanten nach innen eingezogen und besitzt eine sich längs zwischen den Enden der Aussenkanten erstreckende faltbare Mittellinie. Ausserdem weisen die Bodenkanten vier äussere ansteigende Abschrägungen auf, die zu den Enden der Aussenkanten zusammenlaufen. Auch diese faltbare Flasche ist relativ kompliziert aufgebaut und erfordert eine spezielle Ausgestaltung, so dass die Flaschenform nicht frei wählbar ist. Ausserdem ist das Beschriften und Dekorieren einer solchen Flasche erschwert.

[0004] Aufgabe der Erfindung ist es, eine faltbare Flasche der eingangs genannten Art so auszugestalten, dass sie nicht nur einen relativ einfachen Aufbau aufweist, sondern eine weitgehende freie Gestaltung der Flasche ermöglicht und leicht zu beschriften und dekorieren ist.

[0005] Die gestellte Aufgabe wird erfindungsgemäss durch die kennzeichnenden Merkmale des Anspruches 1 gelöst. Die erfindungsgemäss vorgesehenen Faltlinien sind an keine spezielle Form der Flasche gebunden, so dass viele beliebige Flaschenformen im Bereich oval/rund mit der Anordnung dererfindungsgemässen Faltlinien faltbar gestaltet werden können. Hinzu kommt, dass die Anordnung der Faltlinien äusserst einfach und nur auf einer Flaschenseite erforderlich ist, wodurch die andere Seite der Flasche gänzlich das Aussehen einer normalen Flasche aufweist. Diese andere, nicht mit Faltlinien versehene Flaschenseite gestattet auch eine freie Dekoration und Beschriftung im bisher für nicht faltbare Flaschen bekannten Rahmen. Schliesslich kann die erfindungsgemässe Ausgestaltung auf einfache Weise eine bleibende Zusammenfaltung der Flasche ermöglichen, und zwar dann, wenn durch eine Art Vorspannwirkung, die insbesondere dadurch hervorgerufen werden kann, dass eine Flaschenseite nicht mit Faltlinien versehen ist und eine steifere Schale bildet, die eingefalteten Flaschenteile gegen die steifere Schale gedrückt werden. Der Bodenteil gewährleistet im übrigen einen sicheren Stand, da er, im Gegensatz zu den bekannten faltbaren Flaschen, keinerlei Faltlinien aufweist.

[0006] Vorteilhafte Ausgestaltungen der Flasche sind in den Ansprüchen 2 bis 8 beschrieben.

[0007] Obwohl die oben beschriebene Faltflasche insbesondere bei flachen Körperquerschnitten bereits gute Ergebnisse aufweist, ist eine Ausgestaltung nach Anspruch 2 sehr zweckmässig und verbessert die Falteigenschaften insbesondere dickerer Faltflaschen.

[0008] Die über dem Bodenteil angeordnete dritte Faltlinie kann lediglich bis zu den ersten Faltlinien verlaufen. Vorteilhafter ist jedoch eine Ausbildung nach Anspruch 3, wodurch das Falten der Flasche erleichtert wird. Der Anspruch 4 beschreibt eine besonders vorteilhafte Ausgestaltung zum Falten des Bodens gegen den Körper. Die ersten und zweiten Faltlinien können gemäss Anspruch 5 bis mindestens annähernd zur dritten Faltlinie verlaufen oder gegebenenfalls auch in diese münden.

[0009] Besonders gute Ergebnisse erzielt man bei der Ausbildung der Flasche nach Anspruch 6.

[0010] Vielfach genügt es, wenn die ersten Faltlinien am oberen Ende des Flaschenkörpers endigen. Es kann jedoch insbesondere bei Flaschen mit kreisrundem Querschnitt vorteilhaft sein, gemäss Anspruch 7 die ersten Faltlinien am oberen Ende durch eine vierte Faltlinie zu verbinden, die ebenfalls bogenartig nach oben verläuft.

[0011] Es ist grundsätzlich denkbar, dass die Faltlinien durch nach aussen gerichtete Sicken gebildet sind. Vorteilhafter ist jedoch eine Ausgestaltung nach Anspruch 8.

[0012] Die erfindungsgemässe Flasche kann insbesondere als leichte und mittelschwere Flasche ausgebildet sein. Sie ist für die verschiedensten Produkte geeignet und kann sowohl als Mutterflasche wie als Nachfüllflasche zum Einsatz kommen. Die Flaschengeometrie ist in weiten Grenzen wählbar, wobei insbesondere der Querschnitt des Flaschenkörpers beliebige Formen von flach über mehreckig bis rund einnehmen kann.

[0013] Ausführungsbeispiele dererfindungsgemässen faltbaren Flasche werden nachfolgend anhand derZeichnungen näher beschrieben, dabei zeigen die Figuren die Flaschen jeweils von vorne (Figurenindex a), von der Seite (Figurenindex b), im Grundriss (Figurenindex c), im gefalteten Zustand in Seitenansicht (Figurenindex d) und den gefalteten Zustand in horizontalem Querschnitt (Figurenindex e):

Figuren 1a bis 1e eine Flasche mit flachem, ovalem Querschnitt des Flaschenkörpers;

Figuren 2a bis 2e ovale Flasche mit grösserem Ausgiessteil;

Figuren 3a bis 3e eine Flasche mit kreisrundem Querschnitt des Flaschenkörpers; und

Figuren 4a bis 4e eine Flasche mit handbetätigtem Spritz- bzw. Zerstäuberteil und flachem, ovalem Querschnitt des Flaschenkörpers.

[0014] Die in den Figuren 1 a bis 1e dargestellte Flasche weist einen Flaschenkörper K1 auf, der an der Unterseite eine Bodenteil B1 besitzt und am oberen Ende einen Halsteil H1, der in einen Ausgiessteil A1 übergeht, der mit einem Verschlussteil V1 versehen ist. Der Flaschenkörper K1 weist einen im wesentlichen flachen, ovalen Querschnitt auf, wie insbesondere aus den Figuren 1 und 1 e zu entnehmen ist.

[0015] Die Flasche weist längs der Hauptmittelebene M1 mindestens im Bereich des Flaschenkörpers K1 erste Faltlinien F1a auf, die sich vom Bodenteil B1 bis in den Halsteil H1 erstrecken. Den ersten Faltlinien F1a sind auf einer Seite 1a des Flaschenkörpers K1 zweite Faltlinien F2a zugeordnet, die im wesentlichen parallel zu den ersten Faltlinien F1a verlaufen. Der Abstand der zweiten Faltlinien F2a von den ersten Faltlinien F1a beträgt in Umfangsrichtung etwa 1/8 bis 1/12 des Umfanges des Flaschenkörpers K1. Am unteren Ende ist die Flasche noch mit einer dritte Faltlinie F3a versehen, die auf der ersten Seite 1 a des Flaschenkörpers bogenartig bis flach über dem Bodenteil B1 nach oben verläuft, wobei der mittlere Abstand D1 der dritten Faltlinie F3a von der Bodenfläche 3 etwa gleich gross ist wie der radiale Abstand R1 von der Hauptmittelebene M1. Die dritte Faltlinie F3a verläuft vorzugsweise noch etwas über die Hauptmittelebene M1 hinaus in die zweite Flaschenseite 2a. Die ersten Faltlinien F1a und die zweiten Faltlinien F2a reichen bis unmittelbar an die dritte Faltlinie F3a oder münden in diese. Die Faltlinien werden durch Sicken 4 gebildet, die gegen die Innenseite der Flasche gerichtet sind.

[0016] Die Figuren 1d und 1e zeigen die Flasche in gefaltetem Zustand, wobei die erste Flaschenseite 1a gegen die zweite Flaschenseite 2a eingedrückt ist. Die Bereiche zwischen den ersten Faltlinien F1a und den zweiten Faltlinien F2a liegen auf der Innenseite der zweiten Flaschenseite 2a an, während der Bereich zwischen den zweiten Faltlinien F2a vorgewölbt ist und vorspringend verläuft, wodurch die anliegenden Abschnitte unter Vorspannung an der Innenseite der zweiten Flaschenseite anliegen. Der Bodenteil B1 ist eingeklappt, wie aus Figur 1d hervorgeht. Aufgrund der geschilderten Vorspannung behält die gefaltete Flasche ihre gefaltete Form im wesentlichen bei.

[0017] Die Figuren 2a bis 2e zeigen eine weitere faltbare Flasche mit einem Bodenteil B2, einem im Querschnitt ovalen Flaschenkörper K2, einem Halsteil H2 und einem Ausgiessteil A2. Letzterer weist gegenüber der Ausgestaltung der Flasche gemäss den Figuren 1a bis 1e einen grösseren Querschnitt auf und ist mit einem entsprechenden Verschlussteil V2 versehen. Im übrigen entspricht die Ausbildung der Flasche gemäss den Figuren 2a bis 2e der Flasche gemäss den Figuren 1a bis 1e. Die Flasche enthält längs der Hauptmittelebene M2 verlaufende erste Faltlinien F1 b, denen auf der ersten Flaschenseite Ib wiederum zweite Faltlinien F2b zugeordnet sind, die parallel zu den ersten Faltlinien F1 b verlaufen. Die ersten Faltlinien F1 b und die zweiten Faltlinien F2b reichen bis an eine dritte Faltlinie F3b über dem Bodenteil B2. Die dritte Faltlinie F3b verläuft wieder bogenartig bis flach zwischen den ersten Faltlinien F1 b und endigt auf der zweiten Flaschenseite 2b. Im mittleren Bereich ist der Abstand D2 der dritten Faltlinie F3b von der Bodenfläche 3 etwa gleich dem radialen Abstand R2 zur Hauptmittelebene M2. Der gefaltete Zustand der Flasche gemäss den Figuren 2d und 2e entspricht jenem des ersten Ausführungsbeispieles der Figuren 1d und 1e.

[0018] Die Figuren 3a bis 3e beschreiben eine dritte faltbare Flasche, die wiederum aus einem Bodenteil B3, einem Flaschenkörper K3, einem Halsteil H3 und einem Ausgiessteil A3 gebildet ist, der von einem Verschlussteil V3 verschlossen ist. In diesem Beispiel weist der Flaschenkörper K3 einen kreisrunden Querschnitt auf. Auf Grund des kreisrunden Querschnittes gibt es keine ausgeprägte, sondern nur eine angenommene Hauptmittelebene M3, nach der sich die Faltlinien ausrichten. Auch diese Flasche weist längs der Hauptmittelebene M3 verlaufende erste Faltlinien Fl c auf, denen auf der ersten Flaschenseite 1c parallel verlaufende zweite Faltlinien F2c zugeordnet sind. Über dem Bodenteil B3 ist eine bogenartig verlaufende dritte Faltlinie F3c vorhanden, deren Abstand D3 im Mittelbereich von der Bodenfläche 3 wiederum dem radialen Abstand R3 zur Hauptmittelebene M3 entspricht. Die ersten Faltlinien F1c und die zweiten Faltlinien F2c reichen wieder unmittelbar bis an die dritte Faltlinie F3c oder münden in diese. Auf der Oberseite sind die ersten Faltlinien F1c durch eine vierte Faltlinie F4 miteinander verbunden, die ebenfalls bogenartig bis flach verläuft und im Halsteil H3 angeordnet ist. Der gefaltete Zustand der Flasche gemäss den Figuren 2d und 2e entspricht jenem des ersten Ausführungsbeispieles der Figuren 1d und 1e.

[0019] Die Figuren 4a bis 4e zeigen eine dritte Ausführung einerfaltbaren Flasche, aus einem Bodenteil B4, einem Flaschenkörper K4, einem Halsteil H4 und einem Ausgiessteil A4, der wiederum mit einem Verschlussteil V4 versehen ist. Im vorliegenden Fall ist der Verschlussteil als Sprühkopf mit einer handbetätigbaren Pumpe ausgestaltet. Der Flaschenkörper K4 weist wiederum einen ovalen Querschnitt auf und ist längs der Hauptmittelebene M4 mit ersten Faltlinien F1d versehen, denen auf der ersten Flaschenseite 1d zweite Faltlinien F2d zugeordnet sind, die parallel zu den ersten Faltlinien verlaufen. Die ersten Faltlinien F1d und die zweiten Faltlinien F2d verlaufen bis in den Halsteil 4 und endigen am unteren Ende in oder vor einer dritten Faltlinie F3d, die über dem Bodenteil B4 angeordnet ist. Die dritte Faltlinie F3d verläuft wiederum bogenartig zwischen den zwei ersten Faltlinien F1d auf der ersten Flaschenseite 1d. Die Enden der dritten Faltlinie F3d reichen über die Hauptmittelebene M4 hinaus in die zweite Flaschenseite 2d (wieinsbesondere aus Figur 4b ersichtlich ist). Der Abstand D4 des Mittelbereiches der dritten Faltlinie F3d von der Bodenfläche 3 entspricht wiederum dem radialen Abstand R4 dieses Bereiches von der Hauptmittelebene M4. Der gefaltete Zustand der Flasche gemäss den Figuren 2d und 2e entspricht jenem des ersten Ausführungsbeispieles der Figuren 1 d und 1e.

BEZUGSZEICHENLISTE

[0020] 

1a erste Flaschenseite

1 erste Flaschenseite

1c erste Flaschenseite

1d erste Flaschenseite

2a zweite Flaschenseite

2b zweite Flaschenseite

2c zweite Flaschenseite

2d zweite Flaschenseite

3 Bodenfläche

4 Sicken

A1 Ausgiessteil

A2 Ausgiessteil

A3 Ausgiessteil

A4 Ausgiessteil

B1 Bodenteil

B2 Bodenteil

B3 Bodenteil

B4 Bodenteil

D1 Abstand

D2 Abstand

D3 Abstand

D4 Abstand

F1a erste Faltlinie

F1 erste Faltlinie

F1c erste Faltlinie

F1d erste Faltlinie

F2a zweite Faltlinie

F2b zweite Faltlinie

F2c zweite Faltlinie

F2d zweite Faltlinie

F3a dritte Faltlinie

F3b dritte Faltlinie

F3c dritte Faltlinie

F3d dritte Faltlinie

F4 vierte Faltlinie

H1 Halsteil

H2 Halsteil

H3 Halsteil

H4 Halsteil

K1 Flaschenkörper

K2 Flaschenkörper

K3 Flaschenkörper

K4 Flaschenkörper

M1 Hauptmittelebene

M2 Hauptmittelebene

M3 Hauptmittelebene

M4 Hauptmittelebene

R1 radialerAbstand

R2 radialerAbstand

R3 radialerAbstand

R4 radialerAbstand

V1 Verschlussteil

V2 Verschlussteil

V3 Verschlussteil

V4 Verschlussteil

Ansprüche

1. Faltbare Flasche aus Kunststoff, mit einem Ausgiessteil (A1,A2,A3,A4), einem Halsteil (H1,H2,H3,H4), einem Flaschenkörper(K1,K2,K3,R4) und einem Bodenteil (B1,B2, B3,B4), wobei Faltlinien derart am Flaschenkörper (K1,K2, K3,K4) und oberhalb des Bodenteils (B1,B2,B3,B4) angeordnet sind, dass die Flasche im Leerzustand zusammenfaltbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass sie längs der Hauptmittelebene (M1,M2,M3,M4) erste Faltlinien (F1a,F1b,F1c,F1d) sowie auf einer Flaschenseite (1a,1b,1c,1d) mindestens im Bereich des Flaschenkörpers (K1,K2,K3,K4) parallel zu den ersten Faltlinien (F1a,F1b,F1c,F1d) verlaufende zweite Faltlinien (F2a,F2b,F2c,F2d).

2. Flasche nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass sie über dem Bodenteil (B1,B2,B3,B4) eine dritte Faltlinie (F3a,F3b,F3c,F3d)aufweist, die sich bodenseitig im wesentlichen flach oder nach oben gewölbt über die ganze Flaschenseite (1a,1b,1c,1d) erstreckt.

3. Flasche nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die dritte Faltlinie (F3a,F3b,F3c,F3d) sich über die Hauptmittelebene (M1,M2,M3,M4) hinaus erstreckt und auf der anderen Flaschenseite (2a,2b,2d,2d) endigt.

4. Flasche nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Abstand (D1,D2,D3,D4) der dritten Faltlinie (F3a,F3b,F3c,F3d) im Mittelteil vom Boden (3) etwa dem senkrechten Abstand (R1,R2,R3,R4) der Faltlinie (F2a,F2b, F2c,F2d) von der Hauptmittelebene (M1,M2,M3,M4) entspricht.

5. Flasche nach einem der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die ersten (F1a,F1b,F1c,F1d) und die zweiten Faltlinien (F2a,F2b,F2c,F2d) mindestens annähernd bis zur dritten Faltlinie (F3a,F3b,F3c,F3d) verlaufen.

6. Flasche nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Umfangsabstand der zweiten Faltlinie (F2a,F2b,F2c,F2d) von der zugehörigen ersten Faltlinie (F1a,F1 b,F1c,F1d) etwa 1/8 bis 1/12 des Umfangs des Flaschenkörpers beträgt.

7. Flasche nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die ersten Faltlinien (F1a,F1 b,F1c,F1d) am oberen Ende auf der ersten Flaschenseite (1a,1 b,1c,1d) durch eine vierte Faltlinie (F4) verbunden sind, die bogenartig nach oben verläuft.

8. Flasche nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Faltlinie durch nach innen gerichtete Sicken (4) gebildet sind.

Zeichnung