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(11) | EP 0 581 759 A3 |
| (12) | EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG |
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| (54) | Clips zum Festhalten eines Namensschildes od. dgl. an einem Stoffrand |
| (57) Clips zur Halterung von Erkennungskarten od. dgl., welcher aus zwei durch ein Filmscharnier
(3) verbundene Backen (1, 2) aus Kunststoff besteht, von welchen die eine Backe mit
einer hakenförmig gebogenen abstehenden federnden Zunge (4) versehen ist, die beim
Schließen der Backen in eine Durchbrechung (6) der anderen Backe eingreift und mit
einer Zahnrast (5) am Rand (24) der Durchbrechung einrastet. An die Wurzel der federnden
Zunge (4) schließt ein in entgegengesetzer Richtung orientierter federnder Lappen
(10), welcher mit einem Bolzen (9) zum Einrasten in einen aus Klauen (8) bestehenden
Wulst (22) versehen ist. |