(19)
(11) EP 0 582 545 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
20.03.1996  Patentblatt  1996/12

(21) Anmeldenummer: 93810502.0

(22) Anmeldetag:  14.07.1993
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6D01H 1/38

(54)

Spinnvorrichtung

Spinning machine

Métier à filer


(84) Benannte Vertragsstaaten:
CH DE ES IT LI

(30) Priorität: 06.08.1992 DE 4225964

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
09.02.1994  Patentblatt  1994/06

(73) Patentinhaber: MASCHINENFABRIK RIETER AG
CH-8406 Winterthur (CH)

(72) Erfinder:
  • Grob, Fritz
    CH-8355 Elgg (CH)
  • Lattion, André
    CH-8472 Seuzach (CH)


(56) Entgegenhaltungen: : 
EP-A- 0 112 303
EP-A- 0 462 467
EP-A- 0 358 032
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft eine Spinnvorrichtung, insbesondere Ringspinnmaschine, zum Aufwickeln eines Fadens od.dgl. auf eine Hülse, welche auf einer Spindelwelle mit Unterwindkrone sitzt, wobei die Spindelwelle einem Wirtel zugeordnet ist, den Wirtel eine Gleithülse mit einem Innenflansch und einem Aussenflansch umfängt, auf welchen mindestens ein Vorsprung eines Betätigungsorgans auftrifft und die Gleithülse gegen die Kraft einer sich zwischen Innenflansch und einer Ringkante des Wirtels befindlichen Feder so bewegt, dass die Unterwindkrone entweder aus oder in eine Aufnahmemulde oberhalb des Innenflansches fährt. Diese gattungsgemäße Spinnvorrichtung ist durch die EP-A-0 462 467 Beispielsweise auf einer Ringspinn- oder Zwirnmaschine wird durch das Spinnen bzw. Zwirnen auf einer Hülse eine Wicklung aufgebaut. Bei einer Ringspinnmaschine geschieht dies durch Anheben und Absenken einer Ringbank mit Spinnring und Läufer, wobei der Läufer zum Führen eines Fadens von beispielsweise einem Streckwerk zur Hülse dient. Während des Auf- und Abbewegens der Ringbank dreht sich die Hülse in der Spinnstelle, weshalb die Hülse auf einer Spindelwelle sitzt, die in der Regel in einem Wirtel steckt, welches von einem Antriebsriemen in Drehung versetzt wird.

    [0002] Sobald ein Kops, d.h. eine mit einer fertigen Wicklung versehene Hülse aufgebaut ist, wird dieser Vorgang durch eine Phase des Abspinnens abgeschlossen. Während des Abspinnens werden Ober-, Hinter- und Unterwindungen ausgeführt. Bei der Unterwindung wird der Faden unterhalb der Unterwindkrone geführt, welche sich unterhalb der Hülse befindet. Dort wird der Faden noch in wenigen Windungen um die Spindelwelle gelegt. Erst dann wird der fertige Kops beim sogenannten Doffen von der Spindelwelle abgezogen, wobei der Faden reisst. Allerdings verläuft der Faden nach wie vor zwischen dem Unterwindbereich und dem Läufer.

    [0003] Beim Anspinnen wird dann die Ringbank wieder angehoben, so dass der Faden die Unterwindkrone übergreift und entsprechende Wicklungen wieder auf eine neue Hülse aufgelegt werden können. Damit dies jedoch trotz weniger Windungen im Unterwindbereich gelingt, wird heute der Faden in der Regel beim Anheben der Ringbank festgehalten. Dies geschieht durch eine Gleithülse, welche der Hubbewegung der Ringbank folgt und den Faden im Unterwindbereich zur Ringkrone hin anhebt und gegen diese Ringkrone anpresst. Eine derartige Vorrichtung wird beispielsweise in der EP-A 0 292 856 gezeigt. Dabei ist eine Festlegehülse in ihrem unteren, d.h. von der Unterwindkrone entfernten Teil derart ausgebildet, dass sie sich während der Rotation der Spindelwelle durch die dann herrschende Zentrifugalkraft aufspreizen kann. Der spreizbare Teil greift in ein auf der Spindelwelle festsitzendes, im wesentlichen rotationssymmetrisches Steuerorgan für die Festlegehülse ein. Dabei sind der spreizbare Teil der Festlegehülse und der mit ihm in Eingriff stehende Bereich des Steuerorgans gegenseitig derartig ausgebildet, dass sich die Festlegehülse durch die durch die rotationsbedingte Aufspreizung nach unten, mithin in ihre Offenstellung bewegen muss, während sie sich durch die beim Stillstand der Spindelwelle gegebene Rückverformung nach oben in Schliess-, d.h. Arbeitsstellung bewegt. Die Tätigkeit dieser Festlegehülse hängt also im wesentlichen von der Rotation ab, wobei die Spindelwellenroatation sich gerade beim Abspinnen erheblich vermindert.

    [0004] Diesem Nachteil wird vor allem durch eine Gleithülse gemäss Oberbegriff des unabhängigen Anspruchs, wie in der eingangs genannten EP-A-0 462 467 beschrieben, entgegengewirkt, welche in Klemmlage gegen die Unterwindkrone gedrückt wird und dort den Faden festhält. Sobald die Ringbank aber abgesenkt wird, trifft mindestens ein Vorsprung, ein Hebel, eine Nase od.dgl. der Ringbank auf einen Aussenflansch der Gleithülse und schiebt die Gleithülse nach unten, so dass der Faden und damit auch ein Unterwindbereich freigegeben wird. Beim Anheben der Ringbank folgt diese Gleithülse unter dem Druck einer Feder der Hubbewegung der Ringbank bis zur Unterwindkrone. Anstatt die Ringbank zum Betätigen der Gleithülse zu benutzen, kann auch ein von der Ringbank unabhängiges Betätigungsorgan angeordnet werden, beispielsweise ein Schwenkhebel.

    [0005] Hier hat sich allerdings nachteilig herausgestellt, dass die Vorsprünge, Hebel od.dgl. auf einen rotierenden Aussenflansch der Gleithülse auftreffen, so dass es hier zu erheblichen Verschleisserscheinungen kommt.

    [0006] Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, diese Verschleisserscheinungen unschädlich zu machen.

    [0007] Zur Lösung dieser Aufgabe führen, die im Kennzeichen des Anspruchs 1 genannten Merkmale. In der Regel werden mindestens zwei räumlich getrennte Vorsprünge vorzusehen sein, um einen einseitigen Druck auf den Verschleissring und damit ein Verkanten zu verhindern.

    [0008] Für den Verschleissring kann nun ein verschleissbares Material gewählt werden, welches höchsten Anforderungen gerecht wird. Dies geschieht unabhängig vom Klemmhülsenmaterial. Dabei soll die Materialwahl auch berücksichtigen, dass die Vorsprünge der Ringbank einem geringstmöglichen Verschleiss ausgesetzt werden sollen. Die Materialwahl ist so zu treffen, dass der Verschleiss in jedem Fall von dem Verschleissring getragen wird.

    [0009] Der Verschleissring soll so ausgelegt sein, dass seine Montage und Demontage erleichtert ist. Hierbei dürfte in dem bevorzugten Ausführungsbeispiel ein aufklipsbarer Verschleissring gewählt werden. Das bedeutet, dass dieser Verschleissring den Aussenflansch umfängt, wobei auf der Oberfläche des Aussenflansches eine Ringscheibe des Verschleissringes aufliegt. Auf diese Ringscheibe treffen dann auch die Vorsprünge der Ringbank auf. Anschliessend an die Ringscheibe umgreift der Verschleissring den Aussenflansch und untergreift diesen mit einer Klipskante. Die Klipskante ist so ausgelegt, dass sie beim Aufschieben des Verschleissringes auf den Aussenflansch geringfügig nach aussen ausweicht und dann nach Überschreiten der Unterkante des Aussenflansches um diese Unterkante einschnappt.

    [0010] Ist der Verschleissring verschlissen, kann er aufgeschnitten oder mit der Zange entfernt und durch einen neuen ersetzt werden.

    [0011] Weitere Vorteile, Merkmale und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung bevorzugter Ausführungsbeispiele sowie anhand der Zeichnung; diese zeigt in

    Fig. 1 eine schematische Darstellung eines Teiles eines Längsschnittes durch einen Spinnstellenbereich einer Spinnmaschine;

    Fig. 2 eine schematische Darstellung des Längsschnittes gem. Fig. 1 in einer weiteren Gebrauchslage der Erfindung.



    [0012] Gem. Fig. 1 ist von einer Spinnstelle eine Spindelwelle 1 angedeutet, auf die eine Hülse 2 aufgesteckt ist, welche der Aufnahme von Garnwindungen 3 dient. Diese Garnwindungen 3 stammen von einem nicht näher gezeigten Faden, welcher beispielsweise aus einem Streckwerk abgezogen wird und durch einen Läufer 4 geführt ist. Der Läufer 4 bewegt sich auf einem Spinnring 5. Der Spinnring 5 sitzt wiederum auf einem Ringrahmen 6 auf.

    [0013] Die Spindelwelle 1 steckt in einem Wirtel 7, welcher eine bombierte Fläche 8 zur Anlage eines nicht näher gezeigten Antriebsriemens aufweist. Über diesen Antriebsriemen wird der Wirtel 7 und damit auch die Spindelwelle 1 und die Hülse 2 in Drehbewegung versetzt, wobei das Garn in Garnwindungen 3 auf die Hülse 2 aufgewickelt wird.

    [0014] Auf den Wirtel 7 ist ferner eine Gleithülse 9 aufgeschoben, welche in Richtung x bewegbar ist. Dies geschieht unter oder gegen den Druck einer Schraubenfeder 10, welche sich einerseits gegen eine Ringkante 11 des Wirtels 7 und andererseits gegen einen Innenflansch 12 der Gleithülse 9 abstützt. Dieser Innenflansch 12 bildet mit einem Ringwall 13 der Gleithülse 9 eine Aufnahmemulde 14, in welche nach einem Anheben der Gleithülse 9 in Richtung x eine Unterwindkrone 15 einfahren kann, welche die Spindelwelle 1 umgibt.

    [0015] Unterhalb des Innenflansches 12 umgibt die Gleithülse 9 ein Aussenflansch 16, auf den ein Verschleissring 17 aufgesetzt ist. Dieser Verschleissring 17 besitzt eine innere Ringmulde 18, welche einerseits von einer Ringscheibe 19 und andererseits von einer Klipskante 20 begrenzt wird. Die Klipskante 20 ist so ausgelegt, dass der Verschleissring 17 auf den Aussenflansch 16 aufgesetzt wird, wobei die Klipskante 20 nach aussen ausweicht. Nach Übergreifen des Aussenflansches 16 schnappt die Klipskante 20 um den Aussenflansch 16 und untergreift diesen.

    [0016] Während des Spinnvorganges befindet sich normalerweise der Ringrahmen auf Höhe der Hülse 2 und wird entlang der Hülse 2 auf und ab bewegt, wobei sich die Hülse 2 zusammen mit der Spindelwelle 1 und auch der Gleithülse 9 dreht. Das Drehen geschieht um ein nicht näher dargestelltes Halslager.

    [0017] Während dieses Vorganges befindet sich die Gleithülse 9 in der in Fig. 2 gezeigten Gebrauchslage, wobei die Gleithülse 9 durch die Schraubenfeder 10 gegen die Unterwindkrone 15 gedrückt wird. Die Unterwindkrone 15 befindet sich dabei in der Aufnahmemulde 14 und hält dort den Anspinnfaden fest.

    [0018] Sobald die Hülse 2 gefüllt ist, beginnt das sogenannte Doffen, d.h. das Abnehmen der vollen Hülse 2 und das Ersetzten durch eine neue, leere Hülse. Bevor die volle Hülse abgenommen wird, findet ein Abspinnen statt, wobei Ober-, Hinter- und Unterwindungen ausgeführt werden. Zum Herstellen der Unterwindungen fährt die Ringbank 6 weit nach unten, so dass der Faden unterhalb der Unterwindkrone 15 um die Spindelwelle 1 in drei bis vier Windungen gelegt werden kann. Dabei trifft die Ringbank 6 mit mindestens einem Vorsprung 21 auf die Ringscheibe 19 des sich mitdrehenden Verschleissringes 17 auf und nimmt so die Gleithülse 9 in Richtung x mit. Dabei verlässt die Unterwindkrone 15 die Aufnahmemulde 14, und es bildet sich ein in Fig. 1 gezeigter Unterwindbereich 22. In diesem Unterwindbereich werden dann die oben erwähnten drei bis vier Windungen des Fadens hergestellt.

    [0019] Wird der volle Kops nun beim Doffen entfernt, so reisst der in der Unterwindung festgelegte Faden, wobei jedoch seine Verbindung zum Läufer 4 hin bestehen bleibt.

    [0020] Beim nachfolgenden Anspinnen einer neuen Hülse wird der Ringrahmen 6 angehoben, wobei der Faden im Unterwindbereich von der Gleithülse 9 gegen die Unterwindkrone 15 gepresst wird und von dieser in der Aufnahmemulde 14 gehalten ist.

    [0021] Beim Zusammenspiel der Vorsprünge 21 und Ringscheibe 19 verschleisst der Verschleissring 17 im Laufe der Zeit, da sich sowohl beim Herstellen der Unterwindung als auch nach dem Anlaufen des Spindeltriebes der Verschleissring 17 von dem Vorsprung 21 beaufschlagt wird. Sobald der Verschleissring 17 unbrauchbar geworden ist, wird er vom Aussenflansch 16 entfernt und durch einen neuen Verschleissring 17 ersetzt.

    [0022] Anstatt mittels der Ringbank 21 kann die Gleithülse 9 auch durch einen Hebel 25 betätigt werden, der gemäß Pfeil 26 in Figur 2 durch eine Welle 27 verschwenkbar ist.


    Ansprüche

    1. Spinnvorrichtung, insbesondere Ringspinnmaschine, zum Aufwickeln eines Fadens od.dgl. auf eine Hülse (2), welche auf einer Spindelwelle (1) mit Unterwindkrone (15) sitzt, wobei die Spindelwelle in einem Wirtel (7) angeordnet ist, den eine Gleithülse (9) mit einem Innenflansch (12) und einem Aussenflansch (16) umfängt, auf welchen mindestens ein Vorsprung (21) eines Betätigungsorgans (6) auftrifft und die Gleithülse (9) gegen die Kraft einer sich zwischen Innenflansch (12) und einer Ringkante (11) des Wirtels befindlichen Feder (10) so bewegt, dass die Unterwindkrone (15) entweder aus oder in eine Aufnahmemulde (14) oberhalb des Innenflansches (12) fährt, dadurch gekennzeichnet,
    dass dem Aussenflansch (15) ein Verschleissring (17) zugeordnet ist, auf den der mindestens eine Vorsprung (21) auftrifft, dessen Material so ausgewählt ist, dass der Verschleiss von dem Verschleissring getragen wird und dass der Verschleissring so ausgebildet ist, dass er durch einen neuen ersetzt werden kann.
     
    2. Spinnvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Verschleissring (17) eine Ringscheibe (19) zum Vorsprung (21) hin aufweist.
     
    3. Spinnvorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Verschleissring (17) eine Klipskante (20) aufweist, welche den Aussenflansch (16) untergreift, welche so ausgelegt ist, dass sie beim Aufschieben des Verschleissringes (17) auf den Aussenflansch (15) geringfügig nach aussen ausweicht und dann nach Überschreiten der Unterkante (20) des Aussenflansches um diese Unterkante (20) einschnappt.
     
    4. Spinnvorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Ringscheibe (19) und Klipskante (20) zwischen sich eine innere Ringmulde (18) zur Aufnahme des Aussenflansches (16) ausbilden.
     


    Claims

    1. A spinning apparatus, in particular a ring spinning machine, for winding up a yarn or the like onto a tube (2) which is placed on a spindle shaft (1) with an underwinding crown (15), with the spindle shaft being arranged in a wharve (7) which is encompassed by a slide sleeve (9) with an inner flange (12) and an outer flange (16), upon which at least one projection (21) of an actuating member (6) impinges and which moves the slide sleeve (9) against the force of a spring (10) disposed between the inner flange (12) and a ring edge (11) of the wharve in such a way that the underwinding crown (15) travels either out of or into a receiving trough (14) above the inner flange (12), characterized in that the outer flange (15) is provided with a wearing ring (17), upon which at least the one projection (21) impinges whose material is chosen in such a way that the wear and tear is borne by the wearing ring and that the wearing ring is arranged in such a way that it can be replaced by a new one.
     
    2. A spinning apparatus as claimed in claim 1, characterized in that the wearing ring (17) comprises a ring disc (19) against the projection (21).
     
    3. A spinning apparatus as claimed in claim 2, characterized in that the wearing ring (17) comprises a clip edge (20) which encompasses the outer flange (16) below and is arranged in such a way that it slightly gives way outwardly during the insertion of the wearing ring (17) on the outer flange (15) and on passing the lower edge (20) of the outer flange then snaps around said lower edge (20).
     
    4. Spinning apparatus as claimed in claim 3, characterized in that the ring disc (19) and the clip edge (20) form an inner ring trough (18) between them for receiving the outer flange (16).
     


    Revendications

    1. Dispositif de filage, particulièrement machine à filer à anneaux, servant à enrouler un fil ou similaire sur un fuseau (2) qui est calé sur un arbre de broche (1) possédant une couronne de sous-renvidage (15), et où l'arbre de broche est disposé dans une noix (7) qui est entourée par une douille coulissante (9) possédant une collerette intérieure (12) et une collerette extérieure (16), sur laquelle bute au moins une avancée (21) d'un organe d'actionnement (6), et la douille coulissante (9) se déplace, contre la force d'un ressort (10) situé entre la collerette intérieure (12) et une arête annulaire (11) de la noix, de telle sorte que la couronne de sous-renvidage (15) se déplace soit en dehors d'une ou dans une cavité de réception (14) située au-dessus de la collerette intérieure (12),

    caractérisé par le fait

    qu'un anneau d'usure (17) est adjoint à la collerette extérieure (16), sur lequel bute au moins une avancée (21), et dont la matière est choisie de telle sorte que l'usure est assumée par l'anneau d'usure, et que l'anneau d'usure est réalisé de telle sorte qu'il peut être remplacé par un nouvel anneau.


     
    2. Dispositif de filage selon revendication 1,

    caractérisé par le fait que

    l'anneau d'usure (17) possède un disque annulaire (19), orienté vers l'avancée (21).


     
    3. Dispositif de filage selon revendication 2,

    caractérisé par le fait que

    l'anneau d'usure (17) possède une arête agrafe (20) qui attaque la collerette extérieure (16) par le dessous, et qui est conçue de telle manière que, lors de l'enfilage de l'anneau d'usure (17) sur la collerette extérieure (16), elle s'écarte légèrement vers l'extérieur et s'encliquète alors autour de cette arête inférieure (20), après avoir dépassé l'arête inférieure (20) de la collerette extérieure.


     
    4. Dispositif de filage selon revendication 3,
    caractérisé par le fait que
    le disque annulaire (19) et l'arête agrafe (20) forment entre eux une cavité annulaire intérieure (18) servant à la réception de la collerette extérieure (16).
     




    Zeichnung