Hydraulische Steuervorrichtung

Abstract

 Eine hydraulische Steuervorrichtung (1) mit wenigstens einem Wegesteuerventil (4), das an eine Pumpen- und eine Rücklaufleitung (7, 9; 8, 10) angeschlossen ist und von dem zumindest eine Verbraucherleitung (5, 6) zu einem Hydroverbraucher (50) führt, mit eine Pumpenleitung (7, 9) über ein Regelventil (12) versorgenden Konstantpumpe (11), mit einem Steuerdruckkreis (20), in dem ein vom Lastdruck in der Verbraucherleitung (5, 6) abhängiger Steuerdruck einsteuerbar ist, deren Regelventil (12) an einer Zusteuerdruckseite (49) mit dem Steuerdruck aus dem Steuerkreis (20) und durch Federkraft (24) sowie an einer Aufsteuerdruckseite (48) mit dem Pumpendruck beaufschlagbar ist, weist zwischen der Zusteuerdruckseite (49) und dem Steuerkreis (20) eine hydraulische, mechanisch vorgespannte Aufsteuerbewegungs-Dämpfeinrichtung (15) auf, die bei Überschreiten einer vorbestimmten Druckdifferenz zwischen dem an der Zusteuerdruckseite (49) anstehenden höheren Steuerdruck und dem im Steuerkreis (20) herrschenden niedrigeren Steuerdruck selbsttätig ausschaltbar ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine hydraulische Steuervorrichtung der im Oberbegriff des Anspruchs 1 angegebenen Art sowie eine Einschraubventilpatrone gemäß Oberbegriff von Anspruch 8.

[0002] Bei solchen Steuervorrichtungen läßt das Regelventil soviel Druckmittel in die Rücklaufleitung abströmen, daß bei konstant fördernder Pumpe die Pumpenleitung zumindest mit der Druckmittelmenge versorgt wird, die das Wegesteuerventil benötigt, um den Hydroverbraucher mit der jeweils gewünschten Geschwindigkeit zu verstellen. Da das Regelventil als Druckwaage arbeitet, ergibt sich eine lastunabhängige Geschwindigkeitssteuerung des Hydroverbrauchers. Diese Steuervorrichtungen werden, z.B. in Kränen, Mobilkränen oder Hebezeugen verwendet, wobei eine Konstantpump mit einem Regelventil zumeist mehrere Wegesteuerventile für mehrere Hydroverbraucher versorgt. Die Druckmittelmenge oder der Druck in der Pumpenleitung richtet sich dann nach dem höchsten Lastdruck bzw. der größten Geschwindigkeit bei einem der Wegesteuerventile bzw. Hydroverbraucher. In der Praxis lassen sich Lastdruckschwankungen nicht vermeiden, die zum Regelventil zurückwirken, was wiederum zu Druckschwingungen in der Pumpenleitung fuhren kann. Besonders unerwünscht sind relativ kleine und rasche Druckschwingungen im Steuerkreis, auf die das Regelventil mit zuckenden Aufsteuerbewegungen reagiert, was am Hydroverbraucher spürbar sein kann und sich durch eine beunruhigende Geräuschentwicklung im Regelventil bemerkbar macht.

[0003] Hydraulische Steuervorrichtungen für ähnliche Anwendungsfälle sind bekannt aus: DE-A-3 425 304, DE-U-9 111 569, DE-A-3 420 920, US-A-5 107 753.

[0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Steuervorrichtung der eingangs genannten Art sowie eine Einschraubventilpatrone für ein Regelventil zu schaffen, um systembedingte Druckschwingungen wirksam abzudämpfen und um eine Geräuschentwicklung im Regelventil zu verhindern.

[0005] Die gestellte Aufgabe wird mit den im Patentanspruch 1 und den im nebengeordneten Anspruch 8 enthaltenen Merkmalen gelöst.

[0006] Solange bei Druckschwingungen im Steuerkreis die Druckschwingungsamplituden die vorbestimmbare Druckdifferenz nicht erreichen, werden sie rasch abgedämpft, so daß das Regelventil zuckende Aufsteuerbewegungen unterläßt. Dabei arbeitet die Dämpfeinrichtung jeweils in Relation zum momentanen Steuerdruck im Steuerkreis, d.h., unabhängig von der Höhe des Steuerdrucks. Wird hingegen die Druckdifferenz überschritten, was in der Regel im bei einer gewollten Absenkung des Steuerdrucks oder durch Abschalten an einer Lastoder Hubgrenze erfolgt, dann schaltet sich die Dämpfeinrichtung selbsttätig aus. Das Regelventil führt dann die Aufsteuerbewegung zügig aus. Eine störende Geräuschentwicklung unterbleibt.

[0007] Die Einschraubventilpatrone gemäß Anspruch 8 sorgt im Regelventil dafür, daß innerhalb der Druckdifferenz ablaufende Druckschwingungen wegen der Drosselstrecke - wenn überhaupt - nur mehr gedämpfte Aufsteuerbewegungen des Regelventils bewirken, die sich rasch stabilisieren. Wird hingegen die Druckdifferenz überschritten, dann spricht das vorgespannte Kugelrückschlagventil durch eine Öffnungsbewegung an, um die ordnungsgemäße Aufsteuerbewegung des Regelventils zu ermöglichen. Die Einschraubventilpatrone ist baulich einfach, kompakt und in ihrer Auswirkung auf das Regelverhalten des Regelventils zuverlässig. Dank ihrer Kompaktheit läßt sie sich unmittelbar beim Regelventil oder im Regelventil anordnen. Die Zusteuerbewegung darf nicht verzögert oder gedämpft werden; deshalb arbeitet das erste Kugelrückschlagventil ohne nennenswerte Vorspannung. Die Aufsteuerbewegung soll hingegen innerhalb der vorbestimmten Druckdifferenz gedämpft erfolgen, um die kleinen, raschen und störenden Druckschwingungen möglichst schnell abzubauen. Deshalb spricht das vorgespannte zweite Kugelrückschlagventil innerhalb der vorbestimmten Druckdifferenz nicht an; das Druckmittel wird jedoch zum Passieren der Drosselstrecke gezwungen. Erst wenn zum erforderlichen Aufsteuern die Druckdifferenz überschritten wird, spricht das vorgespannte Kugelrückschlagventil an und läßt das Druckmittel abströmen. Es ergibt sich sozusagen eine hochgesetzte Druckschwelle für die Dämpfung, oberhalb deren die Dämpfung aufgehoben ist.

[0008] Bei der Ausführungsform der Steuervorrichtung gemäß Anspruch 2 greift die Dämpfvorrichtung wieder ein, wenn die Druckdifferenz unterschritten wird. Dies erfolgt unabhängig vom Steuerdruck im Steuerkreis, weil die relative Druckdifferenz zwischen dem Steuerdruck im Steuerkreis und dem an der Zusteuerseite herrschenden höheren Steuerdruck berücksichtigt wird. Dadurch ergibt sich am Ende einer gewollten Aufsteuerbewegung eine wünschenswerte Abdämpfung der Aufsteuerbewegung.

[0009] Bei der Ausführungsform gemäß Anspruch 3 ist die Dämpfdrosselstrecke für die Dämpfung der kleinen und raschen Druckschwingungen verantwortlich. Da die Dämpfdrosselstrecke ab Überschreiten der vorbestimmten Druckdifferenz außer Funktion ist, läßt sie sich für eine optimale und gegebenenfalls kräftige Dämpfung der kleinen Druckschwingungen auslegen. Zusteuerbewegungen des Regelventils lassen sich über das zur Zusteuerdruckseite öffnende Rückschlagventil ungehindert einsteuern. Wird eine Aufsteuerbewegung des Regelventils bewußt vom Steuerkreis her eingesteuert und dabei die Druckdifferenz überschritten, dann umgeht das vorgespannte Rückschlagventil mit Öffnungsrichtung zum Steuerkreis die Dämpfdrosselstrecke. Die Steuervorrichtung kann selbsttätig unterscheiden, ob eine Dämpfung der Aufsteuerbewegung gebraucht wird, oder nicht.

[0010] Baulich einfach ist die Ausführungsform gemaß Anspruch 4. Ein federvorgespanntes Kugelrückschlagventil ist funktionssicher, kompakt und leicht einstellbar.

[0011] Der in Anspruch 5 angegebene Druckdifferenzwert von 20 Bar legt die Druckschwelle für die Dämpfung gerade so hoch, wie sie in der Praxis für die meisten kleinen und raschen Druckschwingungen erforderlich ist. Unter speziellen Einsatzbedingungen der Steuervorrichtung kann der Druckdifferenzwert jedoch auch niedriger oder höher eingestellt werden.

[0012] Eine besonders zweckmäßige Ausführungsform geht aus Anspruch 6 hervor. Die Einschraubventilpatrone, die die Dämpfeinrichtung bildet, ist unmittelbar beim Regelventil im Anschlußblock angordnet, wodurch lange und federnde Druckmittelsäulen zwischen der Zusteuerseite des Regelventils und der Dämpfeinrichtung vermieden werden.

[0013] Eine besonders zweckmäßige, weil kleinbauende und einfache Ausführungsform geht aus Anspruch 7 hervor. Dank der nebeneinanderliegenden Rückschlagventile ergibt sich eine geringe Einbautiefe bei ausreichendem Durchgangsquerschnitt. Da die Dämpfdrosselstrecke sozusagen am Außenumfang der Einschraubventilpatrone angeordnet ist, wird auch in Durchmesserrichtung Platz gespart.

[0014] Die Ausführungsform der Einschraubventilpatrone gemäß Anspruch 9 ist herstellungstechnisch einfach. Der Ventilkörper ist ein einfach herstellbarer Drehteil. Die Kugelrückschlagventile sind in einfach herstellbaren Bohrungen montiert, die die Kanäle schneiden und die Strömungswege zum Teil ausbilden.

[0015] Anhand der Zeichnung wird eine Ausführungsform des Erfindungsgegenstandes erläutert. Es zeigt:

Fig. 1

ein Blockschaltbild eines Teils einer hydraulischen Steuervorrichtung, und

Fig. 2

eine konkrete Ausführungsform einer in der Steuervorrichtung von Fig. 1 vorgesehenen Dämpfeinrichtung in Form einer Einschraubventilpatrone.

[0016] Eine hydraulische Steuervorrichtung 1 gemäß Fig. 1 dient beispielsweise zur lastunabhängigen Geschwindigkeitssteuerung eines Hydroverbrauchers 50, z. B., eines doppeltwirkenden Arbeitszylinders in einem Kran oder Hebezeug, bei dem im Betrieb Lastschwankungen oder Bewegungen von durch den Hydroverbraucher 50 bewegten Komponenten auftreten können.

[0017] An einen strichliert angedeuteten Anschlußblock 2 sind eine Konstantpumpe 11 und ein Tank 51 angeschlossen. Der Anschlußblock 2 ist mit wenigstens einem weiteren Anschlußblock 3 (strichliert angedeutet) verbunden, der ein Wegesteuerventil 4, hier ein Proportional-4/2-Wege-Schieberventil, aufweist. Vom Wegesteuerventil 4 führen zwei Verbraucherleitungen 5, 6 zum Hydroverbraucher 50. Ferner ist das Wegesteuerventil 4 an eine Pumpenleitung 7 und eine Rücklaufleitung 8 angeschlossen, wobei die Pumpenleitung 7 über eine Pumpenhauptleitung 9 mit der Konstantpumpe 11 und die Rücklaufleitung 8 über eine Hauptrücklaufleitung 10 mit dem Tank 51 verbunden ist. An die Pumpen- und Rücklaufhauptleitungen 9, 10 können parallel weitere Wegesteuerventile oder andere Steuerventile angeschlossen sein, die von der Konstantpumpe 11 versorgt werden.

[0018] Im Anschlußblock 2 ist zwischen einer an die Hauptpumpenleitung 9 angeschlossenen Nebenleitung 9a und einer an die Hauptrücklaufleitung 10 angeschlossenen Nebenleitung 10a ein nach Art einer Druckwaage arbeitendes Regelventil 12 sowie zu diesem parallel ein Systemdruck-Begrenzungsventil 13 eingeschaltet. Ferner ist stromab zum Systemdruck-Begrenzungsventil 13 ein Druckminderventil 14 vorgesehen. Im Anschlußblock 2 befindet sich unmittelbar beim Regelventil 12 eine Aufsteuerbewegungs-Dämpfeinrichtung 15 für das Regelventil 12.

[0019] In der Pumpenleitung 7 zum Wegesteuerventil 4 kann ein Zulaufregler 16 vorgesehen sein, der zusätzlich zum Regelventil 12 dem Wegesteuerventil 4 die benötigte Druckmittelmenge zumißt. Ein übliches Druckbegrenzungs- oder Vorspannventil 17 sichert die Verbindung eines Steuerkreises 20, 20' zur der Rücklaufleitung 8.

[0020] Der Steuerkreis 20', 20 wird über Lastdruck-Anzapfstellen 18, 19 in den Verbraucherleitungen 5, 6 mit einem den jeweiligen Lastdruck repräsentierenden Steuerdruck versorgt, und zwar in den Steuerstellungen des Wegesteuerventils 4. Der im Steuerkreis 20, 20' anstehende Steuerdruck steht am Zulaufregler 16 und am Druckbegrenzungsventil 17 an. Im Steuerkreis 20, 20' ist ein Wechselventil vorgesehen, für den Fall, daß weitere Anschlußblöcke 3 mit weiteren Wegesteuerventilen (nicht gezeigt) an die Pumpen- und Rücklaufhauptleitungen 9, 10 angeschlossen sind, z.B. wie bei 20'' angedeutet, um dem Regelventil 12 den jeweils höchsten Steuerdruck aufzugeben.

[0021] Der in den Anschlußblock 2 geführte Steuerkreis 20, 20' ist über die Aufsteuerbewegungs-Dämpfeinrichtung 15 an eine Zusteuerdruckseite 49 des Regelventils 12 angeschlossen, und zwar über eine Steuerleitung 25, die sich in drei Leitungszweige 29, 30, 31 aufzweigt. Das Regelventil 12 enthält einen zwischen einer Absperrstellung und einer Durchgangsstellung stufenlos verstellbaren Ventilkörper 22, der (nicht gezeigt) üblicherweise als Blenden-Regelkolben zwischen die Nebenleitungen 9a, 10a eingesetzt und gegenüber den Drücken in den Nebenleitungen 9a, 10a druckentlastet ist. Die beiden Enden des Ventilkörpers 22 definieren eine Zusteuerseite 49 und eine Aufsteuerseite 48. Dies bedeutet, daß eine am Ventilkörper 22 an der Zusteuerseite 49 wirkende Kraft das Regelventil 12 in die Absperrstellung zu bringen sucht, in der die gesamte von der Konstantpumpe 11 gelieferte Menge in die Hauptpumpenleitung 9 strömt, während Druck an der Aufsteuerdruckseite 48 den Ventilkörper 22 in eine Durchgangsstellung zu verstellen sucht, in der entweder die gesamte Fördermenge der Konstantpumpe 11 oder nur ein Teil in die Nebenleitung 10a zum Tank 51 abströmt.

[0022] An der Aufsteuerdruckseite 48 des Regelventils 12 ist eine Steuerleitung 23 angeschlossen, in der der Druck in der Nebenleitung 9a (der Pumpendruck) über eine Drossel wirksam ist. An der Zusteuerdruckseite 49 ist hingegen die Steuerleitung 25 angeschlossen. Ferner wirkt an der Zusteuerseite 49 die Kraft einer Regelfeder 24. Das Regelventil 12 arbeitet als Druckwaage, die die Drücke in den Steuerleitungen 23 und 25 zuzüglich der Kraft der Feder 24 gegeneinander abwiegt und abhängig von der Druckdifferenz zwischen den beiden Seiten 48, 49 eine bestimmte Stellung selbsttätig einnimmt.

[0023] In der Aufsteuerbewegungs-Dämpfeinrichtung 15 ist in der Zweigleitung 29 eine Drosselstrecke 26 vorgesehen, die in Strömungsrichtung zur Zusteuerdruckseite 49 durch ein Rückschlagventil 28 umgehbar ist. In der entgegengesetzten Strömungsrichtung läßt sich die Drosselstrecke 26 durch ein vorgespanntes Druckbegrenzungsventil 27 oder ein vorgespanntes Rückschlagventil umgehen, wobei die Vorspannung durch eine Feder 42 mechanisch erzeugt wird. Im Steuerkreis 20 ist der Aufsteuerbewegungs-Dämpfeineinrichtung 15 eine Drossel 32 zugeordnet.

[0024] Die Steuervorrichtung 1 arbeitet wie folgt:
Unter der Annahme, daß das Wegesteuerventil 4 in der dargestellten Neutralstellung steht und eventuell weitere vorgesehene Wegesteuerventile ebenfalls in ihren Neutralstellungen stehen, ist der Steuerkreis 20 entlastet. Der Druck in der Steuerleitung 23 überwindet die Kraft der Feder 24, das Ventilglied 22 steht in der Durchgangsstellung. Die Nebenleitungen 9a, 10a sind miteinander verbunden; die gesamte geförderte Menge der Konstantpumpe 11 strömt zum Tank 51 ab.

[0025] Wird das Wegesteuerventil 4 in Fig. 1 nach unten verstellt, dann wird die Pumpenleitung 7 mit der Verbraucherleitung 5 und die Verbraucherleitung 6 mit der Rücklaufleitung 8 verbunden. Der Zulaufregler 16 öffnet, da sich z.B. über die Lastdruckanzapfung 18 im Steuerkreis 20', 20 ein Steuerdruck aufbaut. Das Wechselventil 21 nimmt die dargestellte Lage ein, in der der Steuerdruck über das Rückschlagventil 28 und die Steuerleitung 25 an der Zusteuerdruckseite 49 ansteht. Die Kraft der Feder 24 und der Druck an der Zusteuerseite 49 überwinden die Kraft in der Steuerleitung 23 an der Aufsteuerdruckseite 48; das Ventilglied 22, geht z.B. zunächst, in die Absperrstellung. Die Fördermenge der Konstantpumpe 11 gelangt in die Pumpenhauptleitung 9. Daraus mißt der Zulaufregler 16 die zum Bewegen des Hydroverbrauchers 50 erforderliche Menge dem Wegesteuerventil 4 zu. In Abhängigkeit von dem sich im Steuerkreis 20 aufbauenden Steuerdruck nimmt das Ventilglied 22 eine Zwischenstellung ein, in der dem Zulaufregler 16 jeweils mindestens die Menge zugeführt wird, die er dem Wegesteuerventil 4 zuzumessen hat. Das vorgespannte Druckbegrenzungsventil 27 sperrt. Sollten nun, z.B. veranlaßt durch die Last am Hydroverbraucher 50, kleine rasche Druckschwankungen in der Verbraucherleitung 5 hervorgerufen werden, so pflanzen sich diese in den Steuerkreis 20 fort. Sie werden dann in der Steuerleitung 25 an der Zusteuerdruckseite 49 wirksam. Bei jeder Amplitude einer Druckschwankung, bei der der Steuerdruck im Steuerkreis 20 relativ zum an der Zusteuerdruckseite 49 anstehenden Druck abfällt, muß das Druckmittel von der Zusteuerdruckseite 49 über die Drosselstrecke 26 in der Zweigleitung 29 zum Steuerkreis 20 zurückströmen. Dabei wird die Amplitude abgedämpft. Erst wenn die Druckdifferenz zwischen dem höheren Steuerdruck an der Zusteuerdruckseite 49 und dem Steuerkreis 20 die durch die Feder 42 eingestellte Druckdifferenz überschreitet, wird das Druckbegrenzungsventil 27 geöffnet; das Druckmittel strömt unter Umgehung der Drosselstrecke 26 ab. Eine derart starke Druckabsenkung im Steuerkreis 20 wird entweder dadurch hervorgerufen, daß das Wegesteuerventil 4 in die gezeigte Grundstellung zurückgeführt oder daß der Steuerdruck im Steuerkreis 20 durch ein nicht dargestelltes Überlastventil an einer Last- oder Hubgrenze rasch und weitgehend abgebaut wird. Das Regelventil 12 öffnet rasch, um die Konstantpumpe 11 mit dem Tank zu verbinden. Gegen Ende der Aufsteuerbewegung des Ventilgliedes 22 nach einer solch großen Druckdifferenz schließt das Druckbegrenzungsventil 27 wieder, so daß dann die Drosselstrecke 26 erneut zur Wirkung kommt und die Zusteuerbewegung am Ende abdämpft.

[0026] Unter der Annahme, daß die Vorspannung der Feder 22 des Druckbegrenzungsventils 27 ca. 20 Bar beträgt, werden kleine und rasche Druckschwingungen, in denen diese Druckdifferenz nicht überschritten wird, über die Drosselstrecke 26 wirksam abgedämpft. Ein ansonsten bei den zuckenden oder vibrierenden Bewegungen des Ventilgliedes im Regelventil entstehende störende Geräusch entfällt. Ferner unterbleiben störende Druckschwankungen in der Pumpenhauptleitung 9 und in den Pumpenleitungen 7 zu den Wegesteuerventilen, was der Gleichmäßigkeit der Bewegung der angeschlossenen Hydroverbraucher zugute kommt.

[0027] Anhand von Fig. 2 wird eine konkrete Ausführungsform der Aufsteuerbewegungs-Dämpfeinrichtung 15 für ein Regelventil 12 beschrieben.

[0028] Das Regelventil 12 ist im Anschlußblock 2 enthalten. In eine die Steuerleitung 25 zur Zusteuerdruckseite 49 anschneidende Gewindebohrung 33 des Anschlußblocks 2 ist eine Einschraub-Ventilpatrone 44 eingeschraubt, die einen schraubenförmigen Ventilkörper 47 mit einem innenliegenden Außengewindeabschnitt 35 und einen weiter außenliegenden, zum Einschrauben und Abdichten der Gewindebohrung 33 benutzten Gewindeabschnitt aufweist. Die Gewindebohrung 33 wird axial von der Steuerleitung 25 beabstandet vom Steuerkreis 20 durchsetzt. In den Ventilkörper 47 sind von beiden Enden ausgehende, zueinander versetzte Bohrungen 38, 39 eingebracht, die die Zweigleitungen 30, 31 anschneiden und mit Bohrungsschultern Ventilsitze 54, 53 für zwei in zueinander entgegengesetzten Richtungen öffnende Rückschlagventile 27, 28 definieren. In der Bohrung 38, die endseitig durch einen Verschlußteil 41 dicht abgeschlossen ist, ist eine kräftige und lange Schließfeder 42 für das Rückschlagventil 27 vorgesehen. In der Bohrung 39, die durch einen Verschlußteil 40 abgeschlossen ist, ist eine schwache Schließfeder 43 für das Rückschlagventil 28 vorgesehen. Zwischen zwei axial beabstandeten Anschlüssen 36 und 37 (der Anschluß 37 bildet gleichzeitig die Drossel 32) ist ein Strömungsweg im Inneren des Ventilkörpers 47 vorgesehen, der sich in zwei Kanäle aufzweigt, wobei jeder Kanal eines der Kugelrückschlagventile 27, 28 enthält. Die zu den Rückschlagventilen 27, 28 parallele Drosselstrecke 26 wird durch den mit einem Innengewinde 34 der Gewindebohrung 33 zusammenarbeitenden Außengewindeabschnitt 35 des Ventilkörpers 47 gebildet. Es ergibt sich eine schlanke und kurzbauende Einschraubventilpatrone 44, die in der Gewindebohrung 43 mittels eines Dichtungsringes 45 unter einem verbreiterten Kopf des Ventilkörpers 47 abgedichtet ist. Die Drosselstrecke 26 könnte auch durch andere drosselnd wirkende Elemente (Drosselkanal, Drosselventil, Blendenöffnungen, Drosselspalt oder dgl.) gebildet werden.

[0029] Das Druckmittel aus dem Steuerkreis 20 tritt durch die Drossel 32 und die Anschlußöffnung 37 in die Bohrung 38 ein. Das Rückschlagventil 27 ist geschlossen. Das Druckmittel gelangt dann in die Zweigleitung 31 und öffnet das Rückschlagventil 28, an dem vorbei es zur Anschlußöffnung 36 und damit zur Steuerleitung 25 gelangt. Gleichzeitig steht das Druckmittel an beiden Enden des Außengewindeabschnittes 35 an. Ist der Druck im Steuerkreis 20 niedriger als der Steuerdruck an der Zusteuerdruckseite 49, dann strömt Druckmittel in die Anschlußöffnung 36. Das Rückschlagventil 28 schließt. Die Schließfeder 42 verhindert, daß das Rückschlagventil 27 öffnet, bis die vorbestimmte Druckdifferenz erreicht wird. Das Druckmittel wird gezwungen, das geschlossene Rückschlagventil 27 über die Drosselstrecke 26 zu umgehen und dann über die Bohrung 38, die Anschlußöffnung 37 und die Drossel 32 in den Steuerkreis 20 zurückzuströmen. Erst wenn die voreingestellte Druckdifferenz (Kraft der Schließfeder (42) überwunden wird, öffnet das Rückschlagventil 27. Die Zusteuerdruckseite 49 wird rasch entlastet. Bei Unterschreiten der vorbestimmten Druckdifferenz schließt das Rückschlagventil 27 wieder. Das Druckmittel strömt gedämpft über die Drosselstrecke 26 ab.

[0030] Die Drosselstrecke 26 ist konstruktiv so ausgebildet, daß sie eine optimale Dämpfung der Amplituden bei Druckschwingungen innerhalb der vorbestimmten Druckdifferenz erzeugt, und zwar weitestgehend viskositätsunabhängig. Es könnten die Rückschlagventile 27, 28 und die Drosselstrecke 26 in getrennten Steuergliedern ausgebildet sein.

Ansprüche

1. Hydraulische Steuervorrichtung (1) mit wenigstens einem Wegesteuerventil (4), das an eine Pumpen- und eine Rücklaufleitung (7, 9; 8, 10) angeschlossen ist und von dem zumindest eine Verbraucherleitung (5, 6) zu einem Hydroverbraucher (50) führt, mit einer die Pumpenleitung (7, 9) über ein zwischen der Pumpen- und der Rücklaufleitung (7, 8) angeordnetes Regelventil (12) versorgenden Konstantpumpe (11), und mit einem Steuerdruckkreis (20), in dem ein vom Lastdruck in der Verbraucherleitung (5, 6) abhängiger Steuerdruck einsteuerbar ist, wobei das Regelventil (12) an einer Zusteuerdruckseite (49) mit dem Steuerdruck aus dem Steuerkreis (20) sowie parallel durch Federkraft (24) und entgegengesetzt an einer Aufsteuerdruckseite (48) mit dem Pumpendruck beaufschlagbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen der Zusteuerdruckseite (49) des Regelventils (12) und dem Steuerkreis (20) eine hydraulische, mechanisch vorgespannte AufsteuerbewegungsDämpfeinrichtung (15) vorgesehen ist, die bei Erreichen eines vorbestimmten Druckdifferenzwertes zwischen dem an der Zusteuerdruckseite (49) anstehenden höheren Steuerdruck und dem im Steuerkreis (20) herrschenden niedrigeren Steuerdruck selbsttätig ausschaltbar ist.

2. Hydraulische Steuervorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die ausgeschaltete Aufsteuerbewegungs-Dämpfeinrichtung (15) bei Verringern der Druckdifferenz auf den vorbestimmten Druckdifferenzwert wieder selbsttätig zuschaltbar ist.

3. Hydraulische Steuervorrichtung nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Aufsteuerbewegungs-Dämpfeinrichtung (15) eine Dämpfdrosselstrecke (26) enthält, die in Strömungsrichtung zur Zusteuerdruckseite (49) durch ein parallel geschaltetes Rückschlagventil (28) mit Öffnungsrichtung zur Zusteuerdruckseite (49) und in der entgegengesetzten Strömungsrichtung durch ein parallel geschaltetes und auf die vorbestimmte Druckdifferenz vorgespanntes Druckbegrenzungsventil (27) ungehbar ist.

4. Hydraulische Steuervorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Druckbegrenzungsventil (27) ein federvorgespanntes Kugelrückschlagventil mit Öffnungsrichtung zum Steuerkreis (20) ist.

5. Hydraulische Steuervorrichtung nach den Ansprüchen 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der vorbestimmte Druckdifferenzwert ca. 20 Bar beträgt, und vorzugsweise von außen veränderbar ist.

6. Hydraulische Steuervorrichtung nach den Ansprüchen 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß das Regelventil (12) in einem Anschlußblock (2) angeordnet ist, in dem ein Steuerdruckkanal (25) vom Steuerkreis (20) zur Zusteuerdruckseite (49) verläuft, und daß die Aufsteuerbewegungs-Dämpfeinrichtung (12) eine in eine den Steuerdruckkanal (25) kreuzende Gewindebohrung (33) eingeschraubte Einschraub-Ventilpatrone (44) ist.

7. Hydraulische Steuervorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Einschraubventilpatrone (44) in ihrem Ventilkörper (47) die beiden gegensinnigen Rückschlagventile (27, 28) nebeneinanderliegend aufweist, und daß die Dämpfdrosselstrecke (26) zwischen ineinandergreifenden Gewinden (34, 35) des Ventilkörpers (47) und der Gewindebohrung (33) gebildet ist.

8. Einschraubventilpatrone (44) für ein Regelventil (12) einer mittels einer Konstantpumpe versorgten, hydraulischen Steuervorrichtung (1), dadurch gekennzeichnet, daß die Einschraubventilpatrone (44) einen schraubenförmigen Ventilkörper (47) mit einem innenliegenden Durchgang aufweist, der zwischen zwei in Axialrichtung beabstandeten Anschlüssen (37, 36) in zwei innerhalb des Querschnitts des Ventilkörpers (47) nebeneinanderliegende Kanäle (30, 31) aufgezweigt ist, daß in einem Kanal (31) ein erstes Kugelrückschlagventil (28) und im anderen Kanal (30) ein durch eine Schließfeder (38) vorgespanntes zweites Kugelrückschlagventil (27) vorgesehen ist, daß die beiden Kugelrückschlagventile (27, 28) in zueinander entgegengesetzten Richtungen öffnen, und daß zwischen den Anschlüssen (36, 37) als das zweite Kugelrückschlagventil (27) innerhalb dessen Vorspannbereiches umgehende Drosselstrecke (26) ein mit einem Gegengewinde (34) einer, vorzugsweise einen Steuerdruckkanal (25) zur Zusteuerseite (49) des Regelventils (12) schneidenden, Gewindebohrung (33) zur Zusammenwirkung bringbarer Außengewindeabschnitt (35) vorgesehen ist.

9. Einschraubventilpatrone nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Ventilsitze (53, 54) der beiden Kugelrückschlagventile (27, 28) von Bohrungssschultern in zwei von entgegengesetzten Enden des Ventilkörpers (47) ausgehenden, zueinander versetzten und jeweils einen Kanal (30, 31) anschneidenden Bohrungen (38, 39) gebildet sind, daß jede Bohrung (38, 39) an einem Ende des Ventilkörpers (47) durch einen Verschlußteil (40, 41) dicht abgeschlossen ist, und daß an den Verschlußteilen (40, 41) Rückschlagkugeln beaufschlagende Schließfedern (42, 43) abgestützt sind.

Zeichnung