(19)
(11) EP 0 585 566 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
09.03.1994  Patentblatt  1994/10

(21) Anmeldenummer: 93110918.5

(22) Anmeldetag:  08.07.1993
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5B65D 6/18, B65D 25/00
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE ES FR GB IT LI NL SE

(30) Priorität: 04.09.1992 DE 4229586

(71) Anmelder: Stucki Kunststoffwerk und Werkzeugbau GmbH.
D-32107 Bad Salzuflen (DE)

(72) Erfinder:
  • Prödel, Ulrich
    D-4902 Bad Salzuflen 1 (DE)

(74) Vertreter: Junius, Walther, Dr. 
Wolfstrasse 24
D-30519 Hannover
D-30519 Hannover (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Transportkasten aus Kunststoff


    (57) Die Erfindung betrifft einen Transportkasten aus Kunststoff, bestehend aus einem Boden (3) und vier Seitenwänden (4,5,6), die an ihrer Oberkante durch einen Rahmen (1) verbunden sind, sowie aus einem am Rahmen mittels Gelenken angebrachten Deckel (15). Es ist die Aufgabe der Erfindung, eine Möglichkeit zu schaffen, die Ware seitlich aus dem Transportkasten entnehmen zu können, wenn dieser im Stapel steht. Die Erfindung besteht darin, daß in mindestens einer Seitenwand eine Öffnung vorgesehen ist, die durch einen Schieber (13) verschließbar ist, daß an der Seitenwand Führungsschienen für die seitliche Führung des Schiebers vorgesehen sind, daß im Deckel weitere Führungsschienen für die Lagerung des Schiebers bei geöffneter Öffnung in der Seitenwand angeordnet sind und daß in der Oberkante des Rahmens eine Ausnehmung vorgesehen ist, die einen Durchlaß für den Schieber beim Einschieben in die Führungsschienen des Deckels bildet.




    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft einen Transportkasten aus Kunststoff, bestehend aus einem Boden und vier Seitenwänden, die an ihrer Oberkante durch einen Rahmen verbunden sind, sowie aus einem am Rahmen mittels Gelenken angebrachten Deckel.

    [0002] Discounter, insbesondere im Lebensmittelbereich, verkaufen ihre Ware oftmals aus Kisten und Kästen, die auf einer Palette im Stapel stehengelassen werden. Meist sind es Wellpappkästen, die auf einer Palette gestapelt stehen. Diese werden, insbesondere bei höheren Stapeln, seitlich geöffnet, damit die Käufer von der Seite her Zugang zu der Ware haben. Die Öffnung der Wellpappkisten erfolgt in der Weise, daß eine Seitenwand der Kiste mit einem scharfen Messer weggeschnitten wird. Dadurch wird die Wellpappkiste für jegliche Wiederverwendung unbrauchbar, was an sich nicht weiter tragisch ist, da Wellpappkisten sowieso keine Wiederverwendung finden. Sie werden lediglich noch als Faserrohstoff wiederverwertet.

    [0003] Die an Altpapier und Altpappe anfallenden Mengen werden mit der Zeit immer größer, so daß ihre Wiederverwertung als Faserrohstoff nur noch teilweise möglich ist.

    [0004] Es wird daher angestrebt, für den Transport wiederverwendbare Kästen zu verwenden. Das sind in erster Linie aus Kunststoff hergestellte Kästen, aber auch aus Blech hergestellte Kästen kämen in Betracht. Diese Kästen sind, wenn sie in der üblichen Weise hergestellt sind, nicht seitlich zu öffnen. Es kann daher Ware nur von oben her aus den Kästen entnommen werden. Bei im Stapel stehenden Kästen kann dann nur aus der obersten Schicht Ware entnommen werden. Diese oberste Schicht von Kästen liegt aber meist derart hoch, daß kleinere Personen, in erster Linie Frauen, von oben nicht in die im Stapel stehenden Kästen hineinlangen können.

    [0005] Könnte die genannte Verkaufsmethode direkt aus dem im Stapel stehenden Transportkasten bei aus Kunststoff hergestellten Transportkästen Anwendung finden, würde ein erheblicher Anfall von Altwellpappe vermieden. Das würde einen bedeutsamen Schritt zur Abfallvermeidung darstellen.

    [0006] Die Erfindung vermeidet die aufgezeigten Nachteile und die Nachteile des Standes der Technik. Es ist die Aufgabe der Erfindung, einen vornehmlich aus Kunststoff hergestellten Kasten zu schaffen, der eine geordnete seitliche Entnahme der Ware zuläßt.

    [0007] Die Erfindung besteht darin, daß in mindestens einer Seitenwand eine Öffnung vorgesehen ist, daß die Seitenwand durch einen Schieber verschließbar ist, und daß an der Seitenwand Führungsschienen für die seitliche Führung des Schiebers vorgesehen sind.

    [0008] So ist in sehr einfacher Weise erreicht, daß die Ware seitlich aus dem Transportkasten entnommen werden kann, was von besonderer Bedeutung ist, wenn die Transportkästen im Stapel z.B. auf einer Palette stehen.

    [0009] Hierbei ist es vorteilhaft, wenn am Deckel weitere Führungsschienen für die Lagerung des Schiebers im geöffneten Zustand der Seitenwand angeordnet sind. Diese Gestaltung bietet die Möglichkeit, den Schieber am Kasten einzustecken, damit er nicht verlegt wird und dadurch für den weiteren Gebrauch verloren geht.

    [0010] Für das Herausziehen des Deckels nach oben ist es vorteilhaft, wenn in der Oberkante des Oberrahmens eine Ausnehmung vorgesehen ist, die einen Durchlaß für den Schieber beim Einschieben in die Führungsschienen des Deckels bildet.

    [0011] Besonders vorteilhaft ist es, wenn die Führungsschienen an der Oberseite des Deckels angeordnet sind.

    [0012] Um die Möglichkeit einer Sicherung der im Stapel stehenden Kästen gegen seitliches Verrutschen zu bieten, ist es vorteilhaft, daß der Deckel wannenförmig mit hochgezogenem Rand ausgebildet ist, in welchem im Bereich zwischen den Führungsschienen eine Randausnehmung angeordnet ist. Die Führungsschienen und der eingeschobenen Schieber liegen dann verdeckt in dieser Wanne.

    [0013] Wenn die beiden den Schieber seitlich haltenden Führungsschienen an der Seitenwand parallel zum Boden verlaufen, ist der Schieber seitlich herausziehbar, um die Seitenwand zu öffnen. Der Schieber wird nach dem Öffnen in die Führungsschienen am Deckels eingeschoben und so verstaut.

    [0014] Eine andere Möglichkeit der Gestaltung dieses Transportkastens besteht darin, daß die beiden den Schieber seitlich haltenden Führungsschienen an der Seitenwand senkrecht zum Boden verlaufen.

    [0015] Diese Gestaltung bietet die Möglichkeit, den Schieber unverlierbar am Kasten zu halten solange der Deckel verschlossen bleibt. Hierfür gestaltet man den Transportkasten zweckmäßigerweise so, daß der Schieber an dem unteren Ende seiner Rückseite eine Rippe aufweist, die beim Herausziehen des Schiebers aus den Führungsschienen an der Seitenwand an und/oder hinter die Unterkante des Deckels faßt, ein vollständiges Herausziehen des Schiebers aus dem Kasten verhindert und dem Schieber beim Drehen um 90° und beim Einschieben in die Führungsnuten des Deckels Halt gibt. Durch Auflage auf der Oberkante der Führungsschienen an der Seitenwand findet der Schieber bei dieser Drehbewegung nach unten hin Halt.

    [0016] Das läßt sich konstruktiv in sehr einfacher und sicherer Weise dadurch erreichen, daß die Rippe winkelförmig mit einem nach oben gerichteten endseitigen Schenkel gestaltet ist.

    [0017] Um den Deckel sicher verschlossen zu halten, ist es zweckmäßig, daß der Deckel auf der den Gelenken gegenüberliegenden Seite mit mindestens einen Verschluß versehen ist.

    [0018] Dieser Verschluß läßt sich insbesomndere bei einem einstückig aus Kunststoff hergestellten Deckel dadurch realisieren, daß der Verschluß aus zwei am Deckel befestigten federnden Zapfen und einer Ausnehmung in der Oberkante des Rahmens besteht, und daß die Zapfen an ihrer dem anderen Zapfen weggekehrten Außenseite je einen Vorsprung tragen, der beim Eingreifen der Zapfen in die Ausnehmung des Rahmens sich hinter der Ausnehmung mit dem Rahmen verhakt.

    [0019] Damit der Schieber nach seinem Hochziehen ohne vom Transportkasten getrennt werden zu können leicht in die im Deckel vorgesehenen Führungsnuten eingeschoben werden kann, ist es zweckmäßig, daß die Führungsschienen der Seitenwand mit ihrer Vorderkante bis in die Höhe der Unterkante der in den Führungsschienen des Deckels befindlichen Führungsnut reichen.

    [0020] Bei einem Transportkasten, der aus zwei gegenüberliegend angeordneten in ihrer Mitte bodenparallel faltbaren Seitenwänden, die mit ihrer Unterkante über Gelenke am Boden und mit ihrer Oberkante über Gelenke am Rahmen befestigt sind, und aus zwei weiteren einteiligen Seitenwänden aufgebaut ist, welche mit ihrer oberen Kante am Rahmen über Gelenke befestigt und mit ihrer Unterkante mittels Rasten und Anschlägen am Boden befestigt sind, wobei die einteiligen Seitenwände im aufgeklappten Zustand des Kastens die faltbaren Seitenwände von innen her abstützen, ist es zweckmäßig, daß die eine einteilige Seitenwand als Rahmen ausgebildet ist, der die von dem Schieber verschließbare Öffnung umschließt.

    [0021] Für die Ausführung insbesondere dieses Transportkastens ist es zweckmäßig, wenn der Rahmen im Bereich der einteiligen Seitenwand zwischen den Führungsschienen soweit gegenüber diesen Führungsschienen zurückspringt, daß die Rippe an der Rückseite des Schiebers an dem Rahmen vorbeigleiten kann und wenn der Deckel mit seiner Seitenkante bis an die Ebene heranreicht, die mit der Rückseite des Schiebers fluchtet.

    [0022] Auch eine Verplombung des Kastens ist leicht realisierbar, und zwar dadurch, daß am Deckel und am Oberrahmen miteinander fluchtende Ausnehmungen für die Anbringung einer Plombe mittels eines Plombendrahtes vorgesehen sind und daß an dem Schieber eine mit einer Aus-nehmung versehene Rippe und ebenso an der Stirnseitenwand oder am Oberrahmen oder am Unterrahmen eine ebenfalls mit einer Ausnehmung versehene Rippe für die Verplombung des Schiebers vorgesehen ist.

    [0023] Das Wesen der Erfindung ist nachstehend anhand eines in der Zeichnung schematisch dargestellten Ausführungsbeispieles näher erläutert Es zeigen:
    Fig.1
    eine Ansicht der Stirnseite eines faltbaren Transportkastens, dessen die stirnseitige Öffnung verschließender Schieber nach oben hochziehbar ist, in geschlossenen Zustand
    Fig.2
    eine Ansicht des zusammengefalteten Transportkastens der Fig.1
    Fig.3
    eine Ansicht der Stirnseite des Transportkastens der Fig.1 im geöffneten Zustand
    Fig.4
    im Detail die Ausbildung Unterkante Schieber, Oberkante Seitenwand und seitliches Ende des Deckels im Längsschnitt durch den Transportkasten der Fig.1 nach dem Öffnen der stirnseitigen Öffnung während des Wendens des Schiebers in die horizontale Lage für das Verstauen des Schiebers im Deckel
    Fig.5
    eine Ansicht der Stirnseite eines anderen faltbaren Transportkastens, dessen die stirnseitige Öffnung verschließender Schieber zur Seite herausziehbar ist
    Fig.6
    eine Ansicht des zusammengefalteten Transportkastens der Fig.5.


    [0024] Der als Ausführungsbeispiel in den Fig. 1 bis 4 gezeigte Kasten besteht aus einem Oberrahmen 1 und einem Unterrahmen 2, in welchem der Boden 3 befestigt ist. Zwischen dem Oberrahmen 1 und dem Unterrahmen 2 sind gelenkig die Längsseitenwände 4, 5 und die Stirnseitenwände 6 angeordnet. Das Oberteil 4 der Längsseitenwand ist mit dem Unterteil 5 der Längsseitenwand durch ein Gelenk 7 verbunden. Das Oberteil 4 der Längsseitenwand ist über ein nicht sichtbares Gelenk an seiner Oberkante mit dem Oberrahmen 1 verbunden, während das Unterteil 5 der Längsseitenwand an seiner Unterkante mit einem ebenfalls nicht sichtbaren Gelenk mit dem Unterrahmen 2 verbunden ist. Der Oberrahmen und die Stirnseitenwände weisen Handgriffe oder Ausnehmungen 12 als Handgrifflöcher auf.

    [0025] Die Stirnseitenwand 6 ist als ein Rahmen ausgebildet, welcher zwei Seitenholme 8, einen Oberholm 9, welcher über nicht sichtbare Gelenke mit dem Oberrahmen 1 verbunden ist und einem Unterholm 10 einstückig geformt. Diese vier Holme 8, 9, 10 schließen eine Öffnung 11 ein, welche durch einen Schieber 13 verschließbar ist. Diese Schieber 13 ist an der Außenseite der Stirnseitenwand 6 durch Führungsschienen 14 geführt.

    [0026] Der Schieber 13 ist zum öffnen der Öffnung 11 im Deckel 15 verstaubar, wo sich ein weiteres Führungsschienenpaar 16 befindet, in das der Deckel nach seinem Herausziehen aus den Führungsschienen 14 und nach einer Wendung um 90° eingeschoben wird. Damit der Schieber 13 bei geschlossenem Deckel nicht herausgezogen werden kann, weist der Schieber 13 an dem unteren Ende seiner Rückseite eine Rippe 17 auf, die beim Herausziehen des Schiebers 13 aus den Führungsschienen 14 an der Seitenwand 6 an und/oder hinter die Unterkante des Deckels 15 faßt, ein vollständiges Herausziehen des Schiebers 13 aus dem Kasten verhindert und dem Schieber 13 beim Drehen um 90° und beim Einschieben in die Führungsnuten 16 des Deckels 15 Halt gibt. Dabei ist es vorteilhaft, wenn die Rippe 17 winkelförmig mit einem nach oben gerichteten endseitigen Schenkel 18 gestaltet ist. Anstelle der Rippe 17 können auch entsprechend geformte Vorsprünge an der Unterkante der Rückseite des Schiebers 13 vorgesehen sein.

    [0027] Die Führungsschienen 14 der Seitenwand 6 reichen mit ihrer oberen Kante bis in die Höhe der Unterkante der in den Führungsschienen 16 des Deckels 15 befindlichen Führungsnut 19. Dabei ist die Gestaltung so vorgenommen worden, daß die Kante des Oberrahmens 1 im Bereich der einteiligen Seitenwand 6 zwischen den Führungsschienen 14 soweit gegenüber diesen Führungsschienen 14 zurückspringt, daß die Rippe 17an der Rückseite des Schiebers 13 an dem Oberrahmen 1 vorbeigleiten kann und daß der Deckel 15 mit seiner Seitenkante bis an die Ebene heranreicht, die mit der Rückseite des Schiebers 13 fluchtet.

    [0028] Vorteilhaft ist es, um ein ungewolltes Öffnen des Deckels 15 zu vermeiden, wenn der Deckel 15 auf der den Gelenken 20 gegenüberliegenden Seite mit mindestens einen Verschluß versehen ist. Zweckmäßigerweise besteht der Verschluß aus zwei am Deckel 15 befestigten federnden Zapfen 21 und einer Ausnehmung in der Oberkante des Oberrahmens 1 besteht, wobei die Zapfen 21 an ihrer dem jeweilig anderen Zapfen 21 weggekehrten Außenseite je einen Vorsprung 22 tragen, der beim Eingreifen der Zapfen 21 in die Ausnehmung des Oberrahmens 1 sich hinter der Ausnehmung mit dem Oberrahmen 1 verhakt.

    [0029] Eine Verplombung des Transportkastens wird dadurch ermöglicht, daß am Deckel 15 und am Oberrahmen 1 miteinander fluchtende Ausnehmungen für die Anbringung einer Plombe 23 mittels eines Plombendrahtes 24 vorgesehen sind und daß an dem Schieber 13 eine mit einer Ausnehmung versehene Rippe 25 und ebenso an der Stirnseitenwand 6 oder am Oberrahmen 1 oder am Un-terrahmen 2 eine ebenfalls mit einer Ausnehmung versehene Rippe 26 für die Verplombung des Schiebers 13 vorgesehen ist.

    [0030] Der Schieber 13 ist an seiner Außenseite mit einer Kartentasche 27 versehen, in die ein den Inhalt oder andere Angaben enthaltender Begleitzettel eingesteckt werden kann.

    [0031] Im Ausführungsbeispiel der Fig. 5 und 6 ist ein etwas anders ausgeführter Transportkasten mit einem die Öffnung 11 in der Stirnseitenwand 6 verschließenden Schieber 13 dargestellt, bei dem die Führungsschienen 14 für den Schieber 13 parallel zum Boden 3 verlaufen.

    [0032] Die Führungsschienen 14, 16 sind jeweils an ihrem Ende mit einem Stopper z.B. in Form der Leiste 28 versehen.

    Liste der Bezugszeichen:



    [0033] 
    1
    Oberrahmen
    2
    Unterrahmen
    3
    Boden
    4
    Längsseitenwand
    5
    Längsseitenwand
    6
    Stirnseitenwand
    7
    Gelenk
    8
    Seitenholm
    9
    Oberholm
    10
    Unterholm
    11
    Öffnung
    12
    Handgrifföffnung
    13
    Schieber
    14
    Führungsschiene an der Seitenwand
    15
    Deckel
    16
    Führungsschiene im Deckel
    17
    Rippe
    18
    Schenkel
    19
    Führungsnut
    20
    Gelenk
    21
    Zapfen
    22
    Vorsprung
    23
    Plombe
    24
    Plombendraht
    25
    Rippe
    26
    Rippe
    27
    Kartentasche
    28
    Leiste



    Ansprüche

    1. Transportkasten aus Kunststoff,
    bestehend aus einem Boden und vier Seitenwänden, die an ihrer Oberkante durch einen Rahmen verbunden sind, und einem am Rahmen angelenkten Deckel,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß in mindestens einer Seitenwand (6) eine Öffnung (11) vorgesehen ist,
    daß die Seitenwand (6) durch einen Schieber (13) verschließbar ist,
    und daß an der Seitenwand (6) Führungsschienen (14) für die seitliche Führung des Schiebers (13) vorgesehen sind.
     
    2. Transportkasten nach Anspruch 1,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß am Deckel (15) weitere Führungsschienen (16) für die Lagerung des Schiebers 13) im geöffneten Zustand der Seitenwand (6) angeordnet sind.
     
    3. Transportkasten nach Anspruch 1,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß in der Oberkante des Oberrahmens (1) eine Ausnehmung (17) vorgesehen ist, die einen Durchlaß für den Schieber (13) beim Einschieben in die Führungsschienen (16) des Deckels (15) bildet.
     
    4. Transportkasten nach Anspruch 2,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß die Führungsschienen (16) an der Oberseite des Deckels (15) angeordnet sind.
     
    5. Transportkasten nach Anspruch 4,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß der Deckel (15) wannenförmig mit hochgezogenem Rand ausgebildet ist, in welchem im Bereich zwischen den Führungsschienen (16) eine Randausnehmung angeordnet ist.
     
    6. Transportkasten nach Anspruch 1,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß die beiden den Schieber (13) seitlich haltenden Führungsschienen (14) an der Seitenwand (6) parallel zum Boden (3) verlaufen.
     
    7. Transportkasten nach Anspruch 1,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß die beiden den Schieber (13) seitlich haltenden Führungsschienen (14) an der Seitenwand (6) senkrecht zum Boden (3) verlaufen.
     
    8. Transportkasten nach Anspruch 7,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß der Schieber (13) an dem unteren Ende seiner Rückseite eine Rippe (17) aufweist,
    die beim Herausziehen des Schiebers (13) aus den Führungsschienen (14) an der Seitenwand (6) an und/oder hinter die Unterkante des Deckels (15) faßt, ein vollständiges Herausziehen des Schiebers (13) aus dem Kasten verhindert und dem Schieber (13) beim Drehen um 90° und beim Einschieben in die Führungsnuten (16) des Deckels (15) Halt gibt.
     
    9. Transportkasten nach Anspruch 8,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß die Rippe (17) winkelförmig mit einem nach oben gerichteten endseitigen Schenkel (18) gestaltet ist.
     
    10. Transportkasten nach Anspruch 1,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß der Deckel (15) auf der den Gelenken (20) gegenüberliegenden Seite mit mindestens einen Verschluß (21,22) versehen ist.
     
    11. Transportkasten nach Anspruch 10,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß der Verschluß aus zwei am Deckel (15) befestigten federnden Zapfen (21) und einer Ausnehmung in der Oberkante des Rahmens (1) besteht,
    und daß die Zapfen (21) an ihrer dem anderen Zapfen (21) weggekehrten Außenseite je einen Vorsprung (22) tragen,
    der beim Eingreifen der Zapfen (21) in die Ausnehmung des Rahmens (1) sich hinter der Ausnehmung mit dem Rahmen (1) verhakt.
     
    12. Transportkasten nach Anspruch 1,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß die Führungsschienen (14) der Seitenwand (6) mit ihrer oberen Kante bis in die Höhe der Unterkante der in den Führungsschienen (16) des Deckels (15) befindlichen Führungsnut (19) reichen.
     
    13. Transportkasten nach Anspruch 1,
    der aus zwei gegenüberliegend angeordneten in ihrer Mitte bodenparallel faltbaren Seitenwänden,
    die mit ihrer Unterkante über Gelenke am Boden und mit ihrer Oberkante über Gelenke am Rahmen befestigt sind, und aus zwei weiteren einteiligen Seitenwänden aufgebaut ist, welche mit ihrer oberen Kante am Rahmen über Gelenke befestigt und mit ihrer Unterkante mittels Rasten und Anschlägen am Boden befestigt sind, wobei die einteiligen Seitenwände im aufgeklappten Zustand des Kastens die faltbaren Seitenwände von innen her abstützen,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß die eine einteilige Seitenwand (6) als Rahmen (8,9,10) ausgebildet ist, der die von dem Schieber (13) verschließbare Öffnung (11) umschließt.
     
    14. Transportkasten nach Anspruch 1,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß der Oberrahmen (1) im Bereich der einteiligen Seitenwand (6) zwischen den Führungsschienen (14) soweit gegenüber diesen Führungsschienen (14) zurückspringt, daß die Rippe (17) an der Rückseite des Schiebers (13) an dem Oberrahmen (1) vorbeigleiten kann
    und daß der Deckel (15) mit seiner Seitenkante bis an die Ebene heranreicht, die mit der Rückseite des Schiebers (13) fluchtet.
     
    15. Transportkasten nach Anspruch 1,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß am Deckel (15) und am Oberrahmen (1) miteinander fluchtende Ausnehmungen für die Anbringung einer Plombe (23) mittels eines Plombendrahtes (24) vorgesehen sind
    und daß an dem Schieber (13) eine mit einer Ausnehmung versehene Rippe (25) und ebenso an der Stirnseitenwand (6) oder am Oberrahmen oder am Unterrahmen (2) eine ebenfalls mit einer Ausnehmung versehene Rippe (26) für die Verplombung des Schiebers vorgesehen ist.
     




    Zeichnung