Presse zum Auspressen von flüssigkeitshaltigen Stoffen

Abstract

 Die Presse dient zum Auspressen von flüssigkeitshaltigen Stoffen, nämlich landwirtschaftlichen und chemischen Produkten mit einem länglichen zylindrischen Behälter 1, dessen Längsachse 2 vertikal verläuft und der um eine in der Behältermitte und senkrecht zur Längsachse 2 verlaufenden Drehachse 3 drehbar ist. An dem oberen Behälterboden 4 ist ein Behälterdeckel 6 und an dem unteren Behälterboden 5 ein Saftablauf 7 vorgesehen. Entlang der Längsachse 2 ist zwischen dem oberen und unteren Behälterboden 4, 5 ein Saftsammelkanal angeordnet. In dem Behälter 1 ist eine der Behälterform angepaßte Preßmembrane 9 aus flexiblem Material im Bereich des Behälterdeckels 6 und des Saftablaufs 7, den Behälter 1 in einen Druckmittelraum 10 und einen Preßraum 11 teilend, druckmitteldicht befestigt. Das Druckmittel und die flüssigkeitshaltigen Stoffe sind über Achsstummel 12, 13 der Drehachse 3 zuführbar. An dem sich verengenden bzw. konisch zulaufenden unteren Abschnitt 14 des Saftkanals 8 ist ein Flansch 15 befestigt, der an einem weiteren, um den Saftablauf 7 verlaufenden Flansch 16 am unteren Behälterboden 5 befestigt ist. Weiterhin ist auf den unterhalb des oberen Behälterbodens 4 endenden zylindrischen Abschnitt 17 des Saftkanals 8 ein trichterförmiges Teil 18 aufgesteckt, dessen Rand 19 an der Behälteröffnung 35 zentriert ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Presse zum Auspressen von flüssigkeitshaltigen Stoffen, nämlich landwirtschaftlichen und chemischen Produkten mit einem länglichen zylindrischen Behälter, dessen Längsachse vertikal verläuft und der um eine in der Behältermitte und senkrecht zur Längsachse verlaufenden Drehachse drehbar ist, daß an dem oberen Behälterboden ein Behälterdeckel und an dem unteren Behälterboden ein Saftablauf vorgesehen sind, daß entlang der Längsachse zwischen dem oberen und unteren Behälterboden ein Saftsammelkanal angeordnet ist, daß in dem Behälter eine der Behälterform angepaßte, aus flexiblem Material bestehende Preßmembrane im Bereich des Behälterdeckels und des Saftablaufs den Behälter in einen Druckmittelraum und einen Preßraum teilend, druckmitteldicht befestigt ist und daß das Druckmittel und die flüssigkeitshaltigen Stoffe über Achsstummel der Drehachse zuführbar sind.

[0002] Eine Presse mit diesen Merkmalen ist bekannt (EP 0 421 503 A1), wobei der zentrale Saftsammelkanal zum unteren Behälterboden hin, d.h. im Bereich seines Saftablauf mit einem rohrförmigen Ansatz versehen ist und mit diesem Ansatz in ein Rohr des Saftablaufs eingesteckt ist. Zum oberen Behälterboden hin weist der Saftsammelkanal ein konisches sich verengendes Teil auf, auf das ein rohrförmiges Teil aufgesetzt ist, das seinerseits in einer Kupplung eingesteckt ist. Diese Kupplung ist an einem Deckel angeordnet, der auf den Behälter aufgeschraubt ist. Das Einfüllen der flüssigkeitshaltigen Stoffe, wobei es sich bei diesen Stoffen insbesondere um Traubenmaische handelt, erfolgt über den am oberen Behälterboden angeordneten Deckel. In der Ebene der Drehachse ist um den Behältermantel ein Druckmittelzuführungsring angeordnet, der über einen der Achsstummel mit dem Druckmittel beaufschlagt wird. Weiterhin ist die im wesentlichen schlauchförmige Preßmembrane mit Hilfe von Flanschringen am oberen und unteren Behälterboden befestigt.

[0003] Diese bekannte Presse hat den Nachteil, daß der Ein- und Ausbau des zentralen Saftsammelkanals zum Zwecke der Reinigung mit einigem Aufwand verbunden ist und nicht ohne weiteres von ungeübten Personen durchgeführt werden kann. Gerade das Reinigen solcher Pressen muß in regelmäßigen, kurzen Abständen vorgenommen werden, wobei zur Vermeidung von Stillstandzeiten die Demontage und auch die Montage rasch und einfach möglich sein muß.

[0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Presse der eingangs genannten Art so auszubilden, daß eine leichte Reinigung der Presse und insbesondere des zentralen Saftsammelkanals bei rascher und einfacher Demontage und Montage möglich ist.

[0005] Diese Aufgabe wird nach der Erfindung dadurch gelöst, daß an dem sich verengenden unteren Abschnitt des Saftkanals ein Flansch befestigt ist, der an einem weiteren, um den Saftablauf verlaufenden Flansch am unteren Behälterboden befestigt ist, daß auf den unterhalb des oberen Behälterbodens endenden zylindrischen Abschnitt des Saftkanals ein trichterförmiges Teil aufgesteckt ist, dessen Rand an der Behälteröffnung zentriert ist.

[0006] Eine vorteilhafte Ausführungsform besteht darin, daß der zylindrische Abschnitt des Saftkanals nahe seinem oberen Rand mittels einer abnehmbaren Abdeckung verschließbar ist.

[0007] Weiterhin ist es vorteilhaft, daß an dem weiteren Flansch ein Saftkanalzentrierrohr befestigbar ist.

[0008] Außerdem ist es vorteilhaft, daß eine Zuführleitung für die flüssigkeitshaltigen Stoffe am unteren Behälterboden zum Preßraum angeschlossen ist.

[0009] Weiterhin ist es vorteilhaft, daß im Deckelflansch Bohrungen zum Anschluß eines Gärventils oder eines Be- oder Entlüftungsventils bzw. eines Sicherheitsventils vorgesehen sind.

[0010] Es ist vorteilhaft, daß an der Behälterinnenwandung Siebkanäle als Druckmittelzuführungen vorgesehen sind, die entlang dem Behälterdurchmesser im Bereich der Drehachse und parallel zur Längsachse des Behälters verlaufen.

[0011] Eine weitere vorteilhafte Ausführungsform besteht darin, daß die Membrane am oberen und unteren Behälterboden mittels Flanschringen befestigt ist, wobei der Flanschring am oberen Behälterboden am Deckelflansch befestigt und am Rand abgeschrägt ist.

[0012] Es wird vorgeschlagen, daß in einem Abzweig zur Zuführleitung für die flüssigkeitshaltigen Stoffe als Sicherheitseinrichtung eine Berstscheibe eingebaut ist.

[0013] Es ist weiterhin vorteilhaft, daß der an seinem Rand mit einem Flansch versehene Behälterdeckel einen Führungsschlitz mit Bohrung aufweist, mit dem bzw. mit der ein Befestigungselement zusammenwirkt.

[0014] Schließlich ist es vorteilhaft, daß das Befestigungselement aus einer Befestigungsschraube mit zylindrischem Schaft und einem in den Deckelflansch einschraubbaren Gewindeabschnitt besteht.

[0015] Die Erfindung wird in der nachfolgenden Beschreibung anhand von in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispielen näher erläutert.

[0016] Es zeigen,

Fig. 1

eine Ausführungsform der erfindungsgemäßen Presse im Längsschnitt,

Fig. 2

einen Schnitt nach der Linie A-A in Fig. 1,

Fig. 3

die Einzelheit "X" gemäß Fig. 2,

Fig. 4

eine Draufsicht auf die Presse gemäß Fig. 1,

Fig. 5

einen Längsschnitt durch den Saftsammelkanal,

Fig. 6

eine vergrößerte Ansicht der Presse im Bereich des oberen Behälterbodens im Schnitt,

Fig. 7

eine entsprechende vergrößerte Darstellung der Presse im Bereich des unteren Behälterbodens im Schnitt,

Fig. 8

ein Schaltbild für die Anordnung einer Berstscheibe,

Fig. 9

eine vergrößerte Ansicht der Behälter deckelbefestigung gemäß einer weiteren Ausführungsform im Schnitt und

Fig. 10

eine Draufsicht auf den Flansch für die Deckelbefestigung im Bereich der Deckelbefestigung.

[0017] Die in den Zeichnungen dargestellte Presse besitzt einen länglichen zylindrischen Behälter 1, der um eine waagerechte Drehachse drehbar an Achsstummeln 12, 13 gelagert ist. Die Längsachse 2 des Behälters 1 verläuft hierbei senkrecht zur Drehachse 3, wobei die durch die Drehachse 3 verlaufende Ebene den Behälter 1 in zwei gleich große Hälften teilt. Der Behälter 1 ist an seinen beiden Stirnseiten mit Hilfe eines gewölbten Behälterbodens 4 bzw. 5 verschlossen. Im Inneren des Behälters 1 ist ein sich über die gesamte Höhe bzw. Länge des Behälters 1 erstreckender Saftsammelkanal 8 angeordnet, dessen Achse mit der Längsachse 2 zusammenfällt. Weiterhin ist im Inneren des Behälters 1 ein der Behälterform angepaßte, d.h. im wesentlichen schlauchförmige Preßmembrane 9 aus flexiblem Material angeordnet, die im Bereich des oberen Behälterbodens 4 sowie des unteren Behälterbodens 5 druckmitteldicht befestigt ist. Dadurch wird im Inneren des Behälters 1 ein Druckmittelraum 10 sowie ein Preßraum 11 gebildet. Am oberen Behälterboden 4 ist ein Behälterdeckel 6 vorgesehen, der mit einem an der oberen Behälteröffnung 35 angeordneten Deckelflansch 24 verschraubt werden kann. Im Bereich des unteren Behälterbodens 5 befindet sich, an den Saftsammelkanal 8 angeschlossen, ein Saftablauf 7.

[0018] Der Saftsammelkanal 8 (Fig. 5) besteht im wesentlichen aus einem zylindrischen Abschnitt bzw. Rohr 17 aus perforiertem Blech oder Kunststoff und setzt sich unten in einem sich verengenden bzw. konisch zulaufenden Abschnitt 14 fort, an dem ein Flansch 15 befestigt ist. An diesem Flansch 15 sind weiterhin Schrauben 36 angeordnet. Nach oben hin zum Deckel endet der zylindrische Abschnitt 17 unterhalb des Deckels 6 und bildet dazu einen gewissen Abstand, wobei auf das Ende ein trichterförmiges Teil 18 aufgesteckt ist, dessen seitlich vorspringender Rand 19 zwischen dem Deckel 6 und dem Deckelflansch 24 gehalten und damit zentriert wird (Fig.6) Die obere Öffnung des Saftsammelkanals 8 ist mit einer abnehmbaren Abdeckung 20 versehen, an der Federbügel 38 befestigt sind, die über Querstifte 37 gesteckt werden. Zum Handhaben des Saftsammelkanals dienen Handgriffe 39 an der abnehmbaren Abdekkung 20. Entsprechende Handgriffe 40 sind am Deckel 6 vorgesehen. Durch die Form des Saftsammelkanals 8 läßt sich dieser sehr gut mit einem Hochdruckreiniger oder einer Bürste von oben her, d.h. vom Deckel 6 her reinigen. Darüber hinaus ist auch eine rasche und einfache Demontage bzw. Montage möglich, wobei lediglich die Befestigung an den Schrauben 36 bzw. den Flanschen 15, 16 gelöst werden muß und dann nach Öffnen des Deckels 6 läßt sich der gesamte Kanal aus dem Behälter 1 herausnehmen (Fig. 7) An dem unteren Behälterboden 5 ist zum Befestigen des Flansches 15 ein weiterer Flansch 16 angeordnet, an dem eine Muffe 41 befestigt ist. An dieser Muffe 41 befindet sich der Saftablauf 7. Diese Muffe 41 ist mit einem Innengewinde 21 versehen, in das ein Saftkanalzentrierrohr 22 einschraubbar ist, mit der Wirkung, daß der Saftsammelkanal 8 bei der Montage geführt eingesetzt werden kann.

[0019] Wie Fig. 6 zeigt, ist am Deckelflansch 24 mit Hilfe eines Flanschringes 31 die Preßmembrane 9 eingespannt, wobei dieser Flanschring 31 an seinem äußeren Rand eine abfallende Abschrägung 43 aufweist und durch diese Anordnung sich keinerlei Tresterreste am Ring ablagern können. Dadurch wird auch die Reinigung erleichtert. Am unteren Behälterboden ist der Rand der Preßmembrane 9 mit Hilfe eines Flanschringes 32 gegen einen Flanschring 44 am Behälterboden 5 abgedichtet eingespannt (Fig. 7 ). Gegebenenfalls kann die Befestigung bzw. die Ausgestaltung der Flanschringe wie beim oberen Behälterboden 4 ausgeführt sein.

[0020] Anstelle der in Fig. 6 gezeigten Deckelbefestigung, kann eine Deckelbefestigung vorgesehen werden, wie sie in den Fig. 9 und 10 gezeigt ist. Der an dem Rand des gewölbten Deckels 6 festgeschweißte Flansch 50 besitzt einen Führungsschlitz 52 mit dem Radius des Deckellochkreises und endet in einer vergrößerten Bohrung 53. Zur Verbindung zwischen dem Flansch 50 und dem Deckelflansch 24 dient eine Befestigungsschraube 49 mit einem zylindrischen Schaft und einem Gewindeabschnitt 51, der in den Deckelflansch 24 eingeschraubt ist. Die Breite des Führungsschlitzes 52 entspricht in etwa dem Durchmesser des Gewindeabschnittes 51 und der Durchmesser der Bohrung 53 entspricht in etwa dem Durchmesser des zylindrischen Schaftes der Befestigungsschraube 49. Zum Verdrehen der Befestigungsschraube 49 dient ein Handgriff 55, der schwenkbar an dem zylindrischen Schaft der Befestigungsschraube 49 angeordnet ist. Durch wenige Umdrehungen der Befestigungsschraube 49 kann der Behälterdeckel 6 entsprechend dem Drehwinkel 54 verdreht werden, wobei in der Öffnungsstellung sich die Bohrung 53 im Bereich der Befestigungsschraube 49 befindet, so daß der Deckel 6 nach oben abgehoben werden kann. Für die Schließstellung wird der Deckel entgegengesetzt verdreht, bis der Gewindeabschnitt 51 am Ende des Schlitzes 52 zur Anlage kommt und die Befestigungsschraube 49 wird dann mit Hilfe des Handgriffes 55 angezogen. Als vorteilhafte Verbesserung zeigt sich bei dieser Realisierung, daß die Flanschverbindung nur aus zusammengebauten Teilen besteht, so daß die Schrauben nicht verloren gehen können.

[0021] Das Zuführen der Fruchtmaische erfolgt über einen am unteren Behälterboden innerhalb der Flanschringe 32, 44 angeordneten Stutzen 42 (Fig. 1 und 7), an den eine Zuführleitung 23 angeschlosen ist. Diese Zuführleitung 23 ist zum Achsstummel 12 geführt und es wird von hier aus die Maische unter Druck in den Behälter eingefüllt. Dadurch, daß die Befüllung von unten, d.h. aufsteigend erfolgt, wird die Maische besonders schonend zugeführt und es verringert sich der Trubanteil. Außerdem läßt sich dadurch eine besonders günstige Vorentsaftung erzielen, da der Saft auf kürzestem Wege über den Saftkanal 8 zum Saftablauf gelangen kann.

[0022] Die Luftzufuhr erfolgt über den Achsstummel 13, wobei im Inneren des Behälters 1 Siebkanäle 29, 30 angeordnet sind. Ein solcher Siebkanal 29 verläuft ringförmig entlang des Durchmessers des Behälters 1 entsprechend der durch die Drehachse 3 gelegten Ebene und die weiteren Siebkanäle 30 sind senkrecht dazu angeordnet. Diese Siebkanäle 30 verlaufen parallel zur Längsachse 2, liegen einander gegenüber, sind gegenüber den Achsstummeln 12, 13 um 90° versetzt und an den Siebkanal 29 angeschlossen. Die Ausbildung dieser Siebkanäle ergibt sich aus Fig. 3. Die im Querschnitt trapezförmig ausgebildeten Siebkanäle 29, 30 werden mit Hilfe von Niederhaltern 46, die im Abstand angeordnet sind und an, an der Behälterinnenwand befestigten Klötzchen 45, festgeschraubt. Durch diese Ausgestaltung der Siebkanäle 29, 30 lassen sich diese Kanäle besser reinigen, wenn beispielsweise die Membrane beschädigt ist oder platzt. Außerdem ergibt sich dadurch eine bessere Luftverteilung und die Preßmembrane 9 wird gleichmäßig mit Druck beaufschlagt.

[0023] Am Deckelflansch 24 sind radial zur Längsachse 2 verlaufend Bohrungen 25, 26 vorgesehen, die um 90° gegeneinander versetzt sind (Fig. 4 und 6). Hierbei läßt sich an die Bohrung 26 ein Gärventil, Be- oder Entlüftungsventil 27 und an die Bohrung 25 ein Sicherheitsventil 28 anschließen.

[0024] Schließlich zeigt die Fig. 8 eine Sicherheitseinrichtung, indem an einem Abzweig 33 der Zuführleitung 23 für die Maische eine Berstscheibe angeschlossen ist, der weiterhin ein Druckmittler 47 zugeordnet ist. Auf diesen Druckmittler 47 kann eine Meßeinrichtung aufgesetzt werden. Dieser Anordnung ist ein Absperrorgan 48 vorgeschaltet. Der Vorteil dieser Einrichtung besteht darin, daß diese wirksam wird, wenn sich in der Presse ein Überdruck aufbaut. Durch Bersten der Berstscheibe 34 läßt sich diese Gefahr ausschalten.

Bezugszeichenliste

[0025] 

1

länglicher zylindrischer Behälter

2

Längsachse

3

Drehachse

4

oberer Behälterboden

5

unterer Behälterboden

6

Behälterdeckel

7

Saftablauf

8

Saftsammelkanal

9

Preßmembrane

10

Druckmittelraum

11

Preßraum

12, 13

Achsstummel

14

konisch zulaufender unterer Abschnitt von 8

15

Flansch

16

weiterer Flansch

17

zylindrischer Abschnitt von 8

18

trichterförmiges Teil

19

Rand von 18

20

abnehmbare Abdeckung von8

21

Innengewinde

22

Saftkanalzentrierrohr

23

Zuführleitung

24

Deckelflansch

25, 26

Bohrungen in 24

27

Gärventil, Be- oder Entlüftungsventil

28

Sicherheitsventil

29, 30

Siebkanäle

31, 32

Flanschringe

33

Abzweig

34

Berstscheibe

35

obere Behälteröffnung

36

Schrauben

37

Querstifte

38

Federbügel

39

Handgriffe

40

Handgriffe

41

Muffe

42

Stutzen

43

Abschrägung

44

Flanschring

45

Klötzchen

46

Niederhalter

47

Druckmittler

48

Absperrorgan

49

Befestigungsschraube mit zylindrischem Schaft

50

Flansch für die Deckelbefestigung

51

Gewindeabschnitt von 49

52

Führungsschlitz

53

Bohrung

54

Verdrehwinkel

55

Handgriff

Ansprüche

1. Presse zum Auspressen von flüssigkeitshaltigen Stoffen, nämlich landwirtschaftlichen und chemischen Produkten mit einem länglichen zylindrischen Behälter (1), dessen Längsachse (2) vertikal verläuft und der um eine in der Behältermitte und senkrecht zur Längsachse (2) verlaufenden Drehachse (3) drehbar ist, daß an dem oberen Behälterboden (4) ein Behälterdeckel (6) und an dem unteren Behälterboden (5) ein Saftablauf (7) vorgesehen sind, daß entlang der Längsachse (2) zwischen dem oberen und unteren Behälterboden (4, 5) ein Saftsammelkanal (8) angeordnet ist, daß in dem Behälter (1) eine der Behälterform angepaßte Preßmembrane (9) im Bereich des Behälterdeckels (6) und des Saftablaufs (7), den Behälter (1) in einen Druckmittelraum (10) und einen Preßraum (11) teilend, druckmitteldicht befestigt ist und daß das Druckmittel und die flüssigkeitshaltigen Stoffe über Achsstummel (12, 13) der Drehachse (3) zuführbar sind, dadurch gekennzeichnet, daß an dem sich verengenden unteren Abschnitt (14) des Saftkanals (8) ein Flansch (15) befestigt ist, der an einem weiteren, um den Saftablauf (7) verlaufenden Flansch (16) am unteren Behälterboden (5) befestigt ist, daß auf den unterhalb des oberen Behälterbodens (4) endenden zylindrischen Abschnitt (17) des Saftkanals (8) ein trichterförmiges Teil (18) aufgesteckt ist, dessen Rand (19) an der Behälteröffnung (35) zentriert ist.

2. Presse nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der zylindrische Abschnitt (17) des Saftkanals (8) nahe seinem oberen Rand mittels einer abnehmbaren Abdeckung (20) verschließbar ist.

3. Presse nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß an dem weiteren Flansch (16) ein Saftkanalzentrierrohr (22) befestigbar ist.

4. Presse nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß eine Zuführleitung (23) für die flüssigkeitshaltigen Stoffe am unteren Behälterboden (5) zum Preßraum (11) angeschlossen ist.

5. Presse nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß im Deckelflansch (24) Bohrungen (25, 26) zum Anschluß eines Gärventils oder eines Beoder Entlüftungsventils (27) bzw. eines Sicherheitsventils (28) vorgesehen sind.

6. Presse nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß an der Behälterinnenwandung Siebkanäle (29, 30) als Druckmittelzuführungen vorgesehen sind, die entlang dem Behälterdurchmesser im Bereich der Drehachse (3) und parallel zur Längsachse (2) des Behälters (1) verlaufen.

7. Presse nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Membrane (9) am oberen und unteren Behälterboden (4, 5) mittels Flanschringen (31, 32) befestigt ist, wobei der Flanschring (31) am oberen Behälterboden (4) am Deckelflansch (24) befestigt und am Rand abgeschrägt ist.

8. Presse nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß in einem Abzweig (33) zur Zuführleitung (23) für die flüssigkeitshaltigen Stoffe als Sicherheitseinrichtung eine Berstscheibe (34) eingebaut ist.

9. Presse nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß der an seinem Rand mit einem Flansch (50) versehene Behälterdeckel (6) einen Führungsschlitz (52) mit Bohrung (53) aufweist, mit dem bzw. mit der ein Befestigungselement (49,51) zusammenwirkt.

10. Presse nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß das Befestigungselement aus einer Befestigungsschraube (49) mit zylindrischem Schaft und einem in den Deckelflansch (24) einschraubbaren Gewindeabschnitt (51) besteht.

Zeichnung