[0001] Die Erfindung bezieht sich auf einen Befestigungsbeschlag zur federnden Halterung
von Latten eines Lattenrostes od. dgl. mit einer am Rahmen befestigbaren Grundplatte
und einer der Grundplatte gegenüber gegen Federkraft verschiebbar angeordneten Aufnahmeplatte
für die Lattenhalterung.
[0002] Zur federnden Abstützung der Latte eines Lattenrostes wurden bisher meist gummielastische
Auflagerklötze od. dgl. eingesetzt, die zwar eine allseitig bewegliche Halterung der
Latten mit sich bringen, doch nur recht beschränkt nachgiebig sind und sich den unterschiedlichen
anatomischen Körperformen und Belastungsverhältnissen nur unbefriedigend anpassen.
Es gibt auch schon spezielle Befestigungsbeschläge zur Lattenhalterung, die eine am
Rahmen befestigte Grundplatte und eine gegen die Kraft einer Rückstellfeder an der
Grundplatte der Höhe nach verschiebbar geführte Aufnahmeplatte für die Abstützung
der Latten aufweisen (DE-GM 85 01 583). Diese Befestigungsbeschläge bieten durch ihre
Verschiebemöglichkeit größere Federwege und werden deshalb auch häufig im Bereich
der Schulterzonen als sogenannte Schulterabsenkung verwendet. Allerdings sind die
erreichbaren Federwege nur in einer Richtung nutzbar, so daß eine Einstellung der
mit solchen Beschlägen abgestützten Latten auf die jeweilige Belastungsrichtung und/oder
die aufliegende Körperform mangelhaft bleibt und es durch die belastungsbedingten
Kippmomente auf die Gleitführung zwischen Grund- und Aufnahmeplatte zu einem Verklemmen
der Beschläge kommen kann.
[0003] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, diese Mängel zu beseitigen und einen
Befestigungsbeschlag der eingangs geschilderten Art zu schaffen, der sich bei funktionssicherem
Aufbau durch seine guten Federungseigenschaften und seine weitreichende Anpassungsfähigkeit
auszeichnet.
[0004] Die Erfindung löst diese Aufgabe dadurch, daß die Aufnahmeplatte unter Zwischenlage
eines Führungsstückes an der Grundplatte abgestützt ist, wobei das Führungsstück mit
der einen Platte über Geradführungen in federbeaufschlagter Schiebeverbindung und
mit der anderen Platte über einen plattennormalen Lagerbolzen anschlagbegrenzt in
federbeaufschlagter Schwenkverbindung steht. Die Aufnahmeplatte für die eigentliche
Lattenhalterung läßt sich daher von ihrer Ausgangsstellung aus gegen die Kraft von
Rückstellfedern sowohl der Höhe nach verschieben als auch um eine Horizontalachse
verschwenken, so daß die Aufnahmeplatte je nach Belastungshöhe und/oder Belastungsrichtung
und Form des belastenden Körpers mit ausreichendem Bewegungsspiel federnd nachgiebig
gelagert ist und sich auch optimal auf die jeweilige Belastung ausrichten kann. Die
Schwenkverbindung verhindert von vornherein eine höhere Kippbeanspruchung der in geeigneter
Weise konstruktiv gestalteten Geradführung und es sind keine Störungen in der Beweglichkeit
des Beschlages zu befürchten. Die sowohl für die Schiebeverbindung als auch für die
Schwenkverbindung vorgesehenen Rückstellfedern bringen die Aufnahmeplatte im unbelasteten
Zustand immer wieder in die Ausgangsposition zurück und Endanschläge begrenzen die
Beweglichkeit der Schiebeverbindung und der Schwenkverbindung auf ein zweckmäßiges
Ausmaß. Es entsteht ein Befestigungsbeschlag mit großzügiger Anpassungsfähigkeit der
Lattenhalterung hinsichtlich Belastungshöhe und -richtung, wodurch sich ein Lattenrost
höchsten Liegekomforts ergibt.
[0005] Sind zur Federbeaufschlagung der Schiebeverbindung zwei in Schieberichtung wirkende,
beidseits des Lagerbolzens angeordnete Schraubenfedern vorgesehen, die jeweils auf
einem einen Endanschlag bildenden Zapfen des Führungsstückes sitzen und in Ausnehmungen
der Grund- oder Aufnahmeplatte eingreifen, und ist zur Federbeaufschlagung der Schwenkverbindung
eine zwischen Führungsstück und Aufnahme- oder Grundplatte eingesetzte Schenkelfeder
vorgesehen, lassen sich die Federn platzsparend und gut geschützt innerhalb der Beschlagteile
unterbringen und es kommt zu einem kompakten, handlichen und störunanfälligen Befestigungsbeschlag.
[0006] In der Zeichnung ist der Erfindungsgegenstand schematisch dargestellt, und zwar zeigen
- Fig. 1 und 2
- einen Teil eines Lattenrostes mit über erfindungsgemäße Befestigungsbeschläge abgestützten
Latten in teilgeschnittener Seitenansicht bei niedergedrückten Latten bzw. in teilgeschnittener
Stirnansicht bei verschwenkten Latten sowie
- Fig. 3, 4 und 5
- einen erfindungsgemäßen Befestigungsbeschlag in teilgeschnittener Draufsicht bzw.
im Schnitt nach den Linien IV - IV der Fig. 3 bzw. V - V der Fig. 4.
[0007] Bei einem nur angedeuteten Lattenrost 1 aus einem Rahmen 2 und einer Mehrzahl nebeneinander
angeordneter Latten 3 sind zur federnden Abstützung jeweils zweier Latten 3 Befestigungsbeschläge
4 vorgesehen, die eine am Rahmen 2 befestigte Grundplatte 5 und eine an der Grundplatte
5 beweglich abgestütze Aufnahmeplatte 6 für die eigentliche, in Form von Gummischuhen
ausgebildete Lattenhalterung 7 aufweist. Zur Abstützung der Aufnahmeplatte 6 an der
Grundplatte 5 gibt es ein Führungsstück 8, das in Geradführungen 9 der Grundplatte
5 verschiebbar geführt ist und an dem über einen plattennormalen Lagerbolzen 10, der
zur Verbesserung der Lagerbedingungen mit einem Lagerkörper 11 entsprechend großen
Durchmessers zusammenwirken kann, die Aufnahmeplatte 6 schwenkbar lagert.
[0008] In Ausnehmungen 12 der Grundplatte 5 sind beidseits des Lagerbolzens 10 zwei in Richtung
der Geradführungen 9 wirkende Schraubenfedern 13 eingesetzt, die auf in die Ausnehmungen
12 hineinragenden Zapfen 14 des Führungsstückes 8 stecken und als Rückstellfedern
bei einer Verschiebebewegung des Führungsstückes 8 der Grundplatte 5 gegenüber dienen.
Die Zapfen 14 bilden für eine solche Verschiebung mit ihren Stirnseiten einen Endanschlag
15, so daß sich das Führungsstück 8 und damit die Aufnahmeplatte 6 und die aufgenommenen
Latten 3 in Richtung der Geradführungen 9 in Abhängigkeit von einer Kraft P, aber
maximal bis zu einem vorbestimmten Ausmaß niederdrücken lassen (Fig. 1).
[0009] Um auch die Schwenkverbindung mit einer Rückstellwirkung zu versehen, ist zwischen
dem Führungsstück 8 und der Aufnahmeplatte 6 eine Schenkelfeder 16 eingesetzt, die
entsprechend vorgespannt auf einem Haltebolzen 17 und einem Anschlagnoppen 18 des
Führungsstückes 8 aufgesteckt ist und zwischen ihren Schenkeln 19 eine Stützrippe
20 der Aufnahmeplatte 6 zentrierend faßt. Die Aufnahmeplatte 6 bildet eine Ausnehmung
21 zur Unterbringung der Schenkelfeder 16, wobei in die Ausnehmung vorragende Anschlagzapfen
22 des Führungsstückes 8 den Seitenbegrenzungen 23 der Ausnehmung 21 als Endanschläge
zugeordnet sind und die Schwenkverstellbarkeit der Aufnahmeplatte 6 gegenüber dem
Führungsstück 8 begrenzen. Dadurch lassen sich die Aufnahmeplatte 6 und mit ihr die
Latten 3 aufgrund eines Drehmomentes M gegen die Kraft der Schenkelfeder 16 bis zur
Anlage der Seitenbegrenzung 23 an den Anschlagzapfen 22 um den Lagerbolzen 10 herum
verschwenken (Fig. 2), wobei federbedingt im unbelasteten Zustand eine mittige, unverschwenkte
Lage eingenommen wird.
[0010] Der erfindungsgemäße Befestigungsbeschlag 4 ermöglicht sowohl eine Verschiebebewegung
als auch eine Schwenkbewegung für die Lattenhalterung 7 und gewährleistet dadurch
eine ausgezeichnete Anpassungsfähigkeit der Latten 3 des Lattenrostes 1 an die jeweiligen
Belastungsverhältnisse.
1. Befestigungsbeschlag (4) zur federnden Halterung von Latten (3) eines Lattenrostes
(1) od. dgl., mit einer am Rahmen (2) befestigbaren Grundplatte (5) und einer der
Grundplatte (5) gegenüber gegen Federkraft verschiebbar angeordneten Aufnahmeplatte
(6) für die Lattenhalterung (7), dadurch gekennzeichnet, daß die Aufnahmeplatte (6)
unter Zwischenlage eines Führungsstückes (8) an der Grundplatte (5) abgestützt ist,
wobei das Führungsstück (8) mit der einen Platte (5) über Geradführungen (9) in federbeaufschlagter
Schiebeverbindung und mit der anderen Platte (6) über einen plattennormalen Lagerbolzen
(10) anschlagbegrenzt in federbeaufschlagter Schwenkverbindung steht.
2. Befestigungsbeschlag nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß zur Federbeaufschlagung
der Schiebeverbindung zwei in Schieberichtung wirkende, beidseits des Lagerbolzens
(10) angeordnete Schraubenfedern (13) vorgesehen sind, die jeweils auf einem einen
Endanschlag (15) bildenden Zapfen (14) des Führungsstückes (8) sitzen und in Ausnehmungen
(12) der Grund (5) - oder Aufnahmeplatte eingreifen.
3. Befestigungsbeschlag nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß zur Federbeaufschlagung
der Schwenkverbindung eine zwischen Führungsstück (8) und Aufnahme (6)- oder Grundplatte
eingesetzte Schenkelfeder (16) vorgesehen ist.
