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<ep-patent-document id="EP92115216A1" file="EP92115216NWA1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="0586722" kind="A1" date-publ="19940316" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-1">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>..BE..DE....FRGB..IT..LUNL........................</B001EP><B005EP>R</B005EP></eptags></B000><B100><B110>0586722</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG</B121></B120><B130>A1</B130><B140><date>19940316</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>92115216.1</B210><B220><date>19920905</date></B220><B240></B240><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B400><B405><date>19940316</date><bnum>199411</bnum></B405><B430><date>19940316</date><bnum>199411</bnum></B430></B400><B500><B510><B516>5</B516><B511> 5B 65H  67/06   A</B511><B512> 5D 01H   9/00   B</B512></B510><B540><B541>de</B541><B542>Vielstellen-Textilmaschine, insbesondere Doppeldraht-Zwirnmaschine oder Kabliermaschine, mit reihenweise angeordneten Spulentöpfen</B542><B541>en</B541><B542>Multipost textile machine, in particular two-for-one twisting machine or cabling machine with bobbin containers arranged in rows</B542><B541>fr</B541><B542>Machine textile multiple, en particulier métier à retordre à double torsion ou machine de câblage avec pots de bobines en ligne</B542></B540><B560></B560><B590><B598>1</B598></B590></B500><B700><B710><B711><snm>Palitex Project-Company GmbH</snm><iid>00799400</iid><irf>I-9211-EP</irf><adr><str>Weeserweg 60</str><city>D-47804 Krefeld</city><ctry>DE</ctry></adr></B711></B710><B720><B721><snm>Leupers, Wolfgang</snm><adr><str>Hannes-Schufen-Str. 84</str><city>W-4050 Mönchengladbach 1</city><ctry>DE</ctry></adr></B721><B721><snm>Inger, Siegfried</snm><adr><str>Nordring 56</str><city>W-4154 Tönisvorst 1</city><ctry>DE</ctry></adr></B721><B721><snm>Kamp, Heinz</snm><adr><str>Möhlenring 75</str><city>W-4152 Kempen</city><ctry>DE</ctry></adr></B721><B721><snm>Schages, Peter</snm><adr><str>Richard-Wagner-Strasse 7</str><city>W-4150 Krefeld</city><ctry>DE</ctry></adr></B721></B720><B740><B741><snm>Sroka, Peter-Christian, Dipl.-Ing.</snm><sfx>et al</sfx><iid>00011351</iid><adr><str>Patentanwalt
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<abstract id="abst" lang="de">
<p id="pa01" num="0001">Eine Vielstellen-Textilmaschine (1), insbesondere Doppeldraht-Zwirnmaschine oder Kabliermaschine, mit reihenweise angeordneten Spulentöpfen (2) zur Aufnahme von Vorlagespulen (3) und mit einer dicht an dem Maschinenrahmen anliegend um den Maschinenrahmen geführten Führungsschiene (14) für einen kontinuierlich oder intermittierend antreibbaren Endlosförderer (15), von dem Spulenträger (8,10) für die Vorlagespulen (3) befördert werden, ist dadurch gekennzeichnet, daß die durch die tiefste Stelle der von den Spulenträgern (8,10) geförderten Spulen (3) bestrichene Horizontalebene im wesentlichen in der gleichen Höhe liegt wie die Oberseite der Spulentöpfe (2), und daß die Spulenträger (8,10) in einem Abstand voneinander von dem Endlosförderer (15) gefördert werden, der dem 3- bis 8-fachen Abstand benachbarter Spulentöpfe (2) entspricht.<img id="iaf01" file="imgaf001.tif" wi="155" he="102" img-content="drawing" img-format="tif"/></p>
</abstract><!-- EPO <DP n="1"> -->
<description id="desc" lang="de">
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft eine Vielstellen-Textilmaschine, insbesondere Doppeldraht-Zwirnmaschine oder Kabliermaschine, mit reihenweise angeordneten Spulentöpfen zur Aufnahme von Vorlagespulen und mit einer dicht an dem Maschinenrahmen anliegend um den Maschinenrahmen geführten Führungsschiene für einen kontinuierlich oder intermittierend antreibbaren Endlosförderer, an dem Spulenträger für die Vorlagespulen befestigt sind.</p>
<p id="p0002" num="0002">Bei einer derartigen in der DE-PS 1 560 263<!-- EPO <DP n="2"> --> beschriebenen Maschine ist der Endlosförderer unterhalb des Bereiches der Spindeln bzw. Spulentöpfe in Form einer Kette angeordnet, an der nach außen geneigte Spulenaufsteckdorne vorgesehen sind, um das Abnehmen von Lieferspulen und das Aufstecken von Aufwickelspulen und Hülsen zu erleichtern. Der Endlosförderer ist in einer nach innen gezogenen Einbuchtung des Maschinenrahmens untergebracht, um die Maschinenbreite nicht wesentlich zu erhöhen. Die einzelnen Aufsteckdorne, an deren Stelle auch Schalen treten können, in welche die Spulen oder Hülsen eingelegt werden, sind im Spindelteilungsabstand voneinander angeordnet, so daß für eine Bedienungsperson relativ wenig Platz für ein dichtes Herantreten an die einzelne Arbeitsstelle bzw. Spindel zur Verfügung steht.</p>
<p id="p0003" num="0003">In der DE-PS 3 802 900 ist ein weiteres, einer Vielstellen-Textilmaschine zugeordnetes Spulentransportsystem beschrieben, welches ebenfalls ein im unteren Maschinenbereich um die Maschine umlaufendes endloses Förderband enthält, auf dem die einzelnen Spulen oder Spulengruppen abgestellt werden. Das Transportband hat eine mindestens dem Spulendurchmesser entsprechende Breite, so daß ein dichtes Herantreten einer Bedienungsperson an die Maschine nicht möglich ist. Zum Einsetzen einer vollbewickelten Vorlagespule muß die Bedienungsperson somit stets einen Abstand von der Spindel einhalten, der der Breite des Transportbandes entspricht.</p>
<p id="p0004" num="0004">Bei beiden bekannten Spulentransportsystemen sind für das manuelle Einsetzen von Vorlagespulen<!-- EPO <DP n="3"> --> relativ große Höhenabstände zu überwinden, das heißt, die einzelne Vorlagespule oder Vorlagespulengruppe muß zuerst hochgehoben werden, bevor sie in die Spindel bzw. den Spulentopf eingesetzt werden kann.</p>
<p id="p0005" num="0005">Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Vielstellen-Textilmaschine mit einem Spulentransportsystem auszurüsten, welches die Bedienung, das heißt insbesondere das manuelle Einsetzen von vollbewickelten Vorlagespulen in die einzelnen Spindeln oder Spulentöpfe einerseits erleichtert und andererseits die erforderlichen Bedienungszeiten möglichst klein hält.</p>
<p id="p0006" num="0006">Zur Lösung dieser Aufgabe dienen bei einer Textilmaschine der eingangs beschriebenen Art die Merkmale des kennzeichnenden Teils des Anspruchs 1.</p>
<p id="p0007" num="0007">Bevorzugte Ausführungsformen sind in den Unteransprüchen beschrieben.</p>
<p id="p0008" num="0008">Abweichend von den bisher bekannten Lösungen ist das Spulentransportsystem in einer solchen Weise angeordnet, daß die von den einzelnen Spulenträger herangeförderten Vorlagespulen zum Einsetzen in die Maschine nicht mehr hochgehoben werden müssen. Die einzelne Vorlagespule braucht vielmehr nur noch von dem Spulenträger abgenommen und in einer horizontalen Bewegung in die Spindel bzw. den Spulentopf eingesetzt zu werden. Ein vorheriges Hochheben der Vorlagespule entfällt. Dabei ist es unerheblich, ob die einzelnen Vorlagespulen in<!-- EPO <DP n="4"> --> aufrechter Stellung oder in liegender Stellung antransportiert werden.</p>
<p id="p0009" num="0009">Das dichte Herantreten an die Maschine während des Spuleneinsetzens ist dadurch möglich, daß die einzelnen Spulenträger einen genügenden Abstand voneinander haben. Für den einzelnen Bedienungsvorgang kann der Endlosförderer vorzugsweise stillgesetzt werden, und zwar gesteuert durch einen Sensor, der beim Herantreten der Bedienungsperson an die Maschine anspricht und den Endlosförderer abschaltet.</p>
<p id="p0010" num="0010">Die Spulenträger können die Form von Schalen oder Wannen oder auch die Form von horizontal ausgerichteten Aufsteckdornen haben, die so ausgerichtet sind, daß zur Abnahme einer Vorlagespule von dem Spulenträger die Bedienungsperson nur ihre eine Hand in die Bewegungsbahn der Spule hält, so daß bei sich weiterbewegendem Endlosförderer die Vorlagespule von dem Spulenträger abgestreift und praktisch in die Hand der Bedienungsperson geschoben wird. Sobald eine Vorlagespule von dem Spulenträger abgenommen worden ist, kann die Bedienungsperson infolge des relativ großen Abstandes zwischen aufeinanderfolgenden Spulenträgern dicht an die Maschine herantreten, um mit geringst erforderlichem Kraftaufwand die Vorlagespule in die Spindel einzusetzen.</p>
<p id="p0011" num="0011">Gemäß weiterer Erfindung ist die Vielstellen-Textilmaschine für die Bestückung der einzelnen, um die Maschine herumbewegten Spulenträger mit einer Hubfördereinrichtung versehen, von der die einzelnen Vorlagespulen bei sich weiter um die<!-- EPO <DP n="5"> --> Maschine herumbewegendem Endlosförderer selbsttätig abgenommen werden können.</p>
<p id="p0012" num="0012">Für die Bestückung dieser Hubfördereinrichtung mit Vorlagespulen ist diese gemäß weiterer Erfindung so an eine oberhalb der Hubeinrichtung befindliche Fördereinrichtung angepaßt, daß die Übergabe von Vorlagespulen von der oberen Fördereinrichtung an die Hubfördereinrichtung ebenfalls automatisch bzw. "fliegend" stattfindet.</p>
<p id="p0013" num="0013">Die Erfindung wird anhand der Zeichnungen näher beschrieben.</p>
<p id="p0014" num="0014">Figur 1 zeigt in schematischer, perspektivischer Darstellung ein Spulentransportsystem zur Bestückung von zum Beispiel zwei Vielstellen-Textilmaschinen, von denen jede mit der erfindungsgemäßen, um eine Einzelmaschine umlaufenden Spulentransportanordnung mit einer ersten Spulenträger-Ausführungsform versehen ist.</p>
<p id="p0015" num="0015">Die Figuren 2a, 2b und 2c zeigen schematisiert aufeinderfolgende Betriebsstufen während der Zuförderung und der Übergabe einer Vorlagespule an eine Arbeitsstelle der Textilmaschine.</p>
<p id="p0016" num="0016">Figur 3 zeigt einen Vertikalschnitt der Spulentransportanordnung mit einer zweiten Spulenträger-Ausführungsform.</p>
<p id="p0017" num="0017">Figur 4 zeigt ausschnittsweise in perspektivischer Darstellung die erfindungsgemäße Spulentransportanordnung gemäß Figur 3.<!-- EPO <DP n="6"> --></p>
<p id="p0018" num="0018">Figur 5 zeigt in schematischer Darstellung ausschnittsweise einen Teil der erfindungsgemäßen Spulentransportanordnung im Augenblick einer manuellen Spulenübergabe.</p>
<p id="p0019" num="0019">Die Figuren 6a, 6b und 7 zeigen schematisiert verschiedene Arbeitsstellungen eines Spulenträgers der erfindungsgemäßen Spulentransportanordnung.</p>
<p id="p0020" num="0020">Figur 8 zeigt eine Variante der Mitnahme von Spulenträgern durch den Kettenförderer.</p>
<p id="p0021" num="0021">Figur 1 zeigt zwei Vielstellen-Textilmaschinen 1, z.B. Doppeldraht-Zwirnmaschinen oder Kabliermaschinen, die parallel liegend im Abstand voneinander angeordnet sind.</p>
<p id="p0022" num="0022">Jede Textilmaschine 1 hat an ihren Längsseiten Reihen von nebeneinanderliegenden Arbeitsstellen 2, die mit vollbewickelten Vorlagespulen 3 bestückt werden sollen, nachdem in vorangegangenen Arbeitszyklen aus den einzelnen Arbeitsstellen, z.B. Spindeln oder Spulentöpfen, leergewickelte Spulenhülsen entnommen worden sind. Die gemeinsame Zuförderung von Vorlagespulen 3 erfolgt mittels einer entlang den Stirnseiten der Vielstellen-Textilmaschinen 1 verlaufenden Fördereinrichtung, die schematisiert durch die oberhalb der Textilmaschinen 1 verlaufende Förderschiene 4 und Vorlagespulen-Aufhängehaken 5 dargestellt ist. Im Bereich jeder Textilmaschinenstirnseite ist eine ebenfalls schematisiert dargestellte Hubfördereinrichtung 6 angeordnet, von denen jede einen mittels (nicht dargestellter) Antriebselemente in Richtung des Doppelpfeiles f1 auf- und<!-- EPO <DP n="7"> --> abbewegbaren Spulenträger in Form eines Vorlagespulen-Einhängehakens 7 aufweist. Die Aufhängehaken 5 und die Einhängehaken 7 haben ein L-förmiges Bügelprofil, deren freie Schenkel 5' bzw. 7' parallel zur Längsrichtung der Förderschiene 4 entgegengesetzt zu der durch den Pfeil f2 angedeuteten Förderrichtung der Überkopf-Fördereinrichtung 4, 5 ausgerichtet sind.</p>
<p id="p0023" num="0023">Eine derartige Anordnung ermöglicht eine sogenannte "fliegende" Spulenübergabe einer an einem Aufhängehaken 5 aufgehängten Vorlagespule 3 an jeweils einen Einhängehaken 7, wenn dieser sich in der in Figur 1 gestrichelt dargestellten, oberen Position befindet, in der er im wesentlichen mit dem freien Schenkel 5' eines Aufhängehakens 5 fluchtet.</p>
<p id="p0024" num="0024">Sobald eine Vorlagespule 3 an einen Einhängehaken 7 übergeben ist, wird dieser in die in Figur 1 in vollen Linien dargestellte, untere Position verfahren, in der die Vorlagespule 3 ebenfalls fliegend zum Beispiel auf einen Aufsteckdorn 8' eines verschwenkbaren Spulenträgers 8 aufgesteckt werden kann, der einen Teil der erfindungsgemäßen Spulentransportanordnung bildet.</p>
<p id="p0025" num="0025">Jede Textilmaschine 1 ist mit einem endlos um die einzelne Maschine umlaufenden, horizontal ausgerichteten Schienensystem 9 für die Spulenträger 8 versehen, die mittels eines in Figur 1 nicht dargestellten Endlosförderers, z.B. Kettenförderers, in Richtung des Pfeiles f3 kontinuierlich oder intermittierend antreibbar sind.<!-- EPO <DP n="8"> --></p>
<p id="p0026" num="0026">Das Schienensystem 9 ist erfindungsgemäß in einer solchen Höhe angebracht, daß die auf die hochgeschwenkten Spulenträger 8, 8' aufgesteckten Vorlagespulen mit ihrer untersten Stelle in der Ebene liegen, die durch die Oberseiten bzw. Oberkanten dar die Arbeitsstellen bildenden Spulentöpfe bestimmt ist, und zwar derart, daß von den Aufsteckdornen 8' abgezogene Vorlagespulen 3 ohne Überwindung eines wesentlichen Höhenabstandes unmittelbar in die Arbeitsstellen 2 eingeführt bzw. eingesetzt werden können.</p>
<p id="p0027" num="0027">Auf diese Weise wird aber auch das Bestücken der Spulengatter von Kabliermaschinen vereinfacht; derartige Spulengatter lassen sich häufig mittels eines Schwenkrahmens in eine bedienungsgerechte Lage verschwenken.</p>
<p id="p0028" num="0028">Das Schienensystem 9 verläuft weiterhin erfindungsgemäß eng anliegend an dem Maschinenrahmen 1' entlang, so daß eine Bedienungsperson zum Einsetzen einer Vorlagespule 3 in die Arbeitsstelle sehr dicht an die Arbeitsstelle herantreten kann, nachdem eine Vorlagespule von einem Aufsteckdorn 8' abgezogen worden ist.</p>
<p id="p0029" num="0029">Gemäß den Figuren 2a, 2b und 2c ermöglicht die erfindungsgemäße Spulentransportanordnung folgendes Arbeiten:
<ul id="ul0001" list-style="none">
<li>1) Sobald eine Bedienungsperson festgestellt hat, daß im Bereich einer Arbeitsstelle, zum Beispiel einer Zwirnspindel einer Doppeldraht-Zwirnmaschine, eine vorher eingesetzte Vorlagespule leergewickelt ist,<!-- EPO <DP n="9"> --> tritt die Bedienungsperson so weit an den Maschinenrahmen bzw. die Spindelbank heran, daß die Leerhülse aus der Arbeitsstelle entnommen werden kann. Die Bedienungsperson unterbricht dabei ein von einem Sensor 50, der an dem Maschinenrahmen 1' angebracht ist, in Längsrichtung der Maschine ausgesendetes Lichtstrahlbündel, wodurch der Endlosförderer, an dem die Spulenträger 8 angebracht sind, angehalten wird. Nach Durchführung von vorbereitenden Arbeiten und auch dem Herausnehmen der Leerhülse tritt die Bedienungsperson so weit von der Maschine zurück, daß der Endlosförderer, gesteuert durch den Sensor 50, wieder anläuft und auch die von dem Spulenträger 8, 8' geförderte Vorlagespule 3 an der Bedienungsperson vorbeilaufen kann. Dieser Zustand entspricht im wesentlichen der Systemdarstellung gemäß Figur 2a.</li>
<li>2) Entsprechend Figur 2b hält die Bedienungsperson bei einer Förderrichtung gemäß dem Pfeil f3 ihre linke Hand in die Bewegungsbahn der Vorlagespule 3, so daß bei sich weiter in Richtung des Pfeiles f3 bewegendem Endlosförderer die Vorlagespule 3 von dem Aufsteckdorn 8' abgestreift wird; es findet damit eine "fliegende" Abnahme der Vorlagespule 3 statt, ohne daß für dieses Abziehen der Vorlagespule von dem Aufsteckdorn 8' ein größerer Kraftaufwand erforderlich ist.</li>
<li>3) Die Bedienungsperson tritt dann unter gleichzeitigem Drehen der Vorlagespule 3 in Richtung der Pfeile f4 und f5 wieder dicht<!-- EPO <DP n="10"> --> an den Maschinenrahmen 1' der Spindelbank 2' heran, wodurch, gesteuert durch den Sensor 50, der Endlosförderer wieder angehalten wird, so daß die Vorlagespule 3 ungestört in die Arbeitsstelle bzw. den Spulentopf 2 einer Doppeldraht-Zwirnspindel eingesetzt werden kann.</li>
<li>4) Sobald die Bedienungsperson wieder von dem Maschinenrahmen 1' zurückgetreten ist, wird der Endlosförderer sensorgesteuert wieder in Gang gesetzt, bis ein weiterer Bedienungsvorgang, das heißt ein erneutes Einsetzen einer Vorlagespule an irgendeiner beliebigen anderen Arbeitsstelle 2 erforderlich ist.</li>
</ul></p>
<p id="p0030" num="0030">Der Abstand der einzelnen Spulenträger 8, 8' entspricht vorzugsweise jeweils einem Vielfachen des Abstandes, vorzugsweise dem 3- bis 8-fachen Abstand, zwischen benachbarten Arbeitsstellen 2, derart, daß ein ungestörtes Arbeiten zwischen aufeinanderfolgenden Spulenträgern möglich ist.</p>
<p id="p0031" num="0031">Für das Wiederaufstecken von vollbewickelten Vorlagespulen auf einen leeren Spulenträger 8, 8' ist im Bereich des dem Hubförderer 6 zugewandten Maschinenendes eine geeignete Spulenträger-Wendeeinrichtung (nicht dargestellt) angeordnet, um einen leeren Spulenträger 8, 8' wieder nach unten zu verschwenken, so daß im Bereich des Hubförderers 6 eine neue Vorlagespule 3 im "fliegenden Spulenwechsel" von einem Einhängehaken 7 entnommen und auf den Spulendorn 8' aufgeschoben werden kann. Nach dem Aufstecken einer<!-- EPO <DP n="11"> --> Vorlagespule 3 auf den Spulenträger 8, 8' muß dieser anschließend wieder mit einer geeigneten Spulenträger-Wendeeinrichtung nach oben geschwenkt werden. Ein Sensor 51 steuert den Hubförderer 6 und die Spulenträger-Wendeeinrichtung derart, daß diese nur dann tätig werden, wenn von dem Sensor ein leerer Spulenträger 8, 8' erfaßt wird.</p>
<p id="p0032" num="0032">Figur 3 zeigt die erfindungsgemäße Spulentransportanordnung mit einem wannen- oder korbförmigen Spulenträger 10 für vollbewickelte Vorlagespulen 3. Figur 3 zeigt weiterhin den Aufbau des Schienensystems 9 sowie eine bevorzugte Ausführungsform eines entlang dieses Schienensystems 9 verfahrbaren Wagens 11, an dem jeweils ein Spulenträger 10 beispielsweise mittels eines Tragbügels 12 befestigt ist. Das stationär an dem Maschinenrahmen 1 befestigte Schienensystem besteht aus einer Hauptschiene 13, die ein L-Profil hat. Der längere Profilschenkel 13.1 ist an dem Maschinenrahmen 1' befestigt, während der kürzere Profilschenkel 13.2 an den oberen Längsrand des Schenkels 13.1 anschließt. An das von dem Schenkel 13.1 abgewandte Ende des Schenkels 13.2 schließt sich ein in Richtung des längeren Schenkels 13.1 zurückgebogener Flanschstreifen 13.3 an. An dem Schenkel 13.1 ist eine Führungsschiene 14 befestigt, in der der oben beschriebene Endlosförderer, vorzugsweise in Form eines Kettenförderers 15, geführt ist, der mittels eines nicht dargestellten Antriebselementes in Richtung des Pfeiles f3 (Figur 1) kontinuierlich oder intermittierend antreibbar ist.</p>
<p id="p0033" num="0033">An dem Kettenförderer 14 sind mittels geeigneter<!-- EPO <DP n="12"> --> Halterungen 16 in geeignetem Abstand voneinander Wagen 11 befestigt. Jeder Wagen 11 hat an seiner Oberseite mindestens zwei um Horizontalachsen drehbare Laufrollen 17, die auf der horizontalen Oberseite des kürzeren Schenkels 13.2 der Hauptschiene 13 abgestützt sind. Jeder Wagen 11 ist mit Stützrollen 18 und 19 versehen, die um Vertikalachsen drehbar sind und einerseits an der Innenseite des Flanschstreifens 13.3 oder andererseits am unteren Ende des längeren Schenkels 13.1 abgestützt sind. Die Anordnung der Lauf- und Stützrollen 17, 18, 19 kann auch in anderer Weise derart erfolgen, daß eine sichere Abstützung der entlang der Hauptschiene 13 verfahrbaren Wagen 11 bzw. Spulenträger 10 gewährleistet ist.</p>
<p id="p0034" num="0034">Der horizontale Abstand zwischen dem längeren Schenkel 13.1 und dem Flanschstreifen 13.3 soll möglichst klein sein.</p>
<p id="p0035" num="0035">An dem in Bewegungsrichtung des Kettenförderers 15 nachlaufenden Ende jedes Spulenträgers 10 ist eine Anschlagfläche vorzugsweise in Form einer Anschlagklappe 20 gelagert, die um eine senkrecht zur Bewegungsrichtung des Kettenförderers 15 liegende Horizontalachse 21 verschwenkbar ist. An einem unterhalb der Achse 21 liegenden Vorsprung 22 der Anschlagklappe 20 greift eine Feder 23 an. Die Funktionsweise einer derartigen Anordnung ist wie folgt:<br/>
Von einem dem Hubförderer 6 entsprechenden Spulenhubaggregat wird eine Vorlagespule 3 in den Laufweg des wannen- oder korbförmigen<!-- EPO <DP n="13"> --> Spulenträgers 10 gebracht. Im Bereich der Spulenaufnahmestelle ist eine Stützsleiste 24 angebracht, auf der eine Sperrolle 26 abgestützt wird, die an einem unteren Hebelarm 27 eines doppelarmigen Hebels angebracht ist, dessen oberer Hebelarm durch die Anschlagklappe 20 gebildet ist. Bei der Bewegung des Kettenförderers 15 in Richtung des Pfeiles f3 bewegt sich der Spulenträger 10 mit der hochgeschwenkten und in dieser Stellung arretierten Anschlagklappe 20 unter die von dem Vorlagespulen-Einhängehaken 7, 7' getragene Vorlagespule 3 derart, daß die Vorlagespule 3 von der Anschlagklappe 20 von dem Einhängehaken 7, 7' abgestreift wird.</p>
<p id="p0036" num="0036">Die Spulenabnahme von dem Spulenträger 10 erfolgt im wesentlichen in der gleichen Weise, wie es oben in Verbindung mit dem Spulenträger 8, 8' beschrieben ist. Die gemäß den Figuren 6b und 7 in der oberen Stellung fixierte Anschlagklappe 20 wird, nachdem die Sperrolle 26 die Führungs- und Arretierungsleiste 24 verlassen hat, freigegeben und von der Zugfeder 23 in Richtung des Pfeiles f6 nach unten geschwenkt, so daß ein Abstreifen einer Vorlagespule 3 in Richtung des Pfeiles f7 möglich ist, wenn gemäß Figur 5 eine Bedienungsperson ihre linke Hand in den Laufweg der Vorlagespule 3 hält.</p>
<p id="p0037" num="0037">Das Anhalten und Wiederanlaufen des Kettenförderers 15 zum Einsetzen einer Vorlagespule 3 in eine Arbeitsstelle 2 erfolgt im wesentlichen in der gleichen Weise, wie es oben in Verbindung mit den Figuren 2a, 2b und 2c beschrieben ist.<!-- EPO <DP n="14"> --></p>
<p id="p0038" num="0038">Gemäß Figur 8 können an dem Kettenförderer 15 einfache, nach unten gerichtete Mitnehmer, z.B. Mitnehmerzapfen 30, derart angebracht sein, daß diese Mitnehmer bei der Bewegung des Kettenförderers 15 hinter komplementäre Mitnehmeransätze 31 greifen, die an dem Wagen 11 befestigt sind. Damit besteht die Möglichkeit, z.B. nach Abnahme einer Vorlagespule von dem Spulenträger 8 oder 10, den Wagen 11 zusätzlich auch von Hand aus dem Arbeitsbereich vor der Textilmaschinen-Arbeitsstelle herauszudrücken, so daß der Wagen relativ zum Kettenförderer 15 voreilt.</p>
<p id="p0039" num="0039">Ein wannen- oder schalenförmiger Spulenträger 10 kann vorzugsweise relativ zum Wagen 11 um eine Vertikalachse insbesondere um 90<sup>O</sup> verschwenkbar sein, z.B. gegen die Kraft einer Rückstellfeder, so daß der Spulenträger vor einem Spulentopf in eine solche Drehstellung bewegt werden kann, daß die Vorlagespule einfach nach hinten in den Spulentopf eingeschoben werden kann.</p>
</description><!-- EPO <DP n="15"> -->
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-0001" num="0001">
<claim-text>Vielstellen-Textilmaschine, insbesondere Doppeldraht-Zwirnmaschine oder Kabliermaschine, mit reihenweise angeordneten Spulentöpfen zur Aufnahme von Vorlagespulen und mit einer dicht an dem Maschinenrahmen anliegend um den Maschinenrahmen geführten Führungsschiene für einen kontinuierlich oder intermittierend antreibbaren Endlosförderer, von dem Spulenträger für die Vorlagespulen befördert werden, dadurch gekennzeichnet, daß die durch die tiefste Stelle der von den Spulenträgern geförderten Spuren bestrichene Horizontalebene im wesentlichen in der gleichen Höhe liegt, wie die Oberkante bzw. Oberseite (11) der Spulentöpfe, und daß die Spulenträger (8; 10) in einem Abstand voneinander von dem Endlosförderer (15) gefördert werden, der dem 3- bis 8-fachem Abstand benachbarter Spulentöpfe entspricht.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0002" num="0002">
<claim-text>Vielstellen-Textilmaschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß jeder Spulenträger (8; 10) an einem an dem Endlosförderer (15) befestigten Wagen angebracht ist, der mit Lauf- und Stützrollen (17, 18, 19) versehen ist, für deren Abstützung um den Maschinenrahmen (1') geführte Lauf- und Stützschienen (13.1, 13.2) vorgesehen sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0003" num="0003">
<claim-text>Vielstellen-Textilmaschine nach Anspruch 1 oder 2, gekennzeichnet durch mindestens eine entlang jeder Maschinenseite wirksame Überwachungseinrichtung (50), die den Antrieb des<!-- EPO <DP n="16"> --> Endlosförderers (15) unterbricht, sobald eine Bedienungsperson oder ein sonstiges Hindernis in den Fahrweg der insbesondere mit Spulen (3) bestückten Wagen tritt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0004" num="0004">
<claim-text>Vielstellen-Textilmaschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß ihr vorzugsweise im Bereich einer Stirnseite eine Hubfördereinrichtung (6) zugeordnet ist, die einen auf- und abbewegbaren Spulenträger in Form eines Vorlagespulen-Einhängehakens (7) mit L-förmigem Bügelprofil aufweist, der in seiner unteren Stellung in der Bewegungsbahn der an den Endlosförderer (15) angebrachten Spulenträger (8; 10) liegt und dessen freier Profilschenkel (7') entgegengesetzt zur Bewegungsrichtung des Endlosförderers (15) horizontal ausgerichtet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0005" num="0005">
<claim-text>Vielstellen-Textilmaschine nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß oberhalb der Hubeinrichtung (6) zur Zuförderung von vollbewickelten Vorlagespulen (3) eine Fördereinrichtung angeordnet ist, die entlang einer Förderschiene (4) bewegbare Spulenträger in Form von Vorlagespulen-Aufhängehaken (5) mit L-förmigem Bügelprofil aufweist, deren Bewegungsbahn die obere Stellung des Einhängehakens (7) schneidet und deren freie Profilschenkel (5') horizontal ausgerichtet sind und in die gleiche Richtung weisen wie der freie Profilschenkel (7').</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0006" num="0006">
<claim-text>Vielstellen-Textilmaschine nach Anspruch 2 und 4, dadurch gekennzeichnet, daß jeder Wagen als Garnspulenhalterung einen parallel zur<!-- EPO <DP n="17"> --> Wagenfahrtrichtung ausgerichteten Aufsteckdorn (8') aufweist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0007" num="0007">
<claim-text>Vielstellen-Textilmaschine nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Aufsteckdorn (8') einen Teil eines in bzw. an dem Wagen schwenkbar gelagerten Spulenträgers (8) bildet, der im wesentlichen um 180<sup>o</sup> verschwenkbar ist, derart, daß das freie Aufsteckende des Aufsteckdornes (8') zwischen einer in Wagenfahrtrichtung weisenden Spulenaufsteckstellung und einer entgegengesetzt zur Wagenfahrtrichtung weisenden Spulenabnahmestellung verschwenkbar ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0008" num="0008">
<claim-text>Vielstellen-Textilmaschine nach Anspruch 7, gekennzeichnet durch Einrichtungen zum Verschwenken des Spulenträgers (8) zwischen den Spulenaufsteck- und Spulenabnahmestellungen.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0009" num="0009">
<claim-text>Vielstellen-Textilmaschine nach Anspruch 5, gekennzeichnet durch eine am Maschinenrahmen (1') angeordnete Einrichtung zum Verschwenken des Spulenträgers (8) aus der Spulenabnahmestellung in die Spulenaufnahmestellung.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0010" num="0010">
<claim-text>Vielstellen-Textilmaschine nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß diese Verschwenkeinrichtung durch einen Sensor (51) aktivierbar ist, der diese Einrichtung nur für den Fall in Tätigkeit setzt, daß der Spulenträger (8) nicht mit einer Garnspule (3) bestückt ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0011" num="0011">
<claim-text>Vielstellen-Textilmaschine nach Anspruch 8, gekennzeichnet durch an den Wagen angebrachte<!-- EPO <DP n="18"> --> Einrichtungen zum Verschwenken der Spulenträger (8) aus der Spulenaufsteckstellung in die Spulenabnahmestellung.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0012" num="0012">
<claim-text>Vielstellen-Textilmaschine nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß an jedem Wagen (11) ein wannen- oder korbförmiger Spulenträger (10) befestigt ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0013" num="0013">
<claim-text>Vielstellen-Textilmaschine nach Anspruch 4 und 12, dadurch gekennzeichnet, daß an dem in Bewegungsrichtung des Endlosförderers (15) nachlaufenden Ende jedes Spulenträgers (10) eine Anschlagfläche (20) angebracht ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0014" num="0014">
<claim-text>Vielstellen-Textilmaschine nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß die Anschlagfläche eine Anschlagklappe (20) ist, die um eine senkrecht zur Bewegungsrichtung des Endlosförderers (15) liegende Horizontalachse 21 verschwenkbar ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0015" num="0015">
<claim-text>Vielstellen-Textilmaschine nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, daß im Bereich des Hubförderers (6) eine Einrichtung (24) zum Arretieren der Anschlagklappe (20) in ihrer hochgeschwenkten Stellung vorgesehen ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0016" num="0016">
<claim-text>Vielstellen-Textilmaschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Endlosförderer (15) mit Mitnehmern (30) versehen ist und jeder Wagen einen komplementären Mitnehmeransatz (31) aufweist, der in der Bewegungsbahn der Mitnehmer (30) liegt.<!-- EPO <DP n="19"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-0017" num="0017">
<claim-text>Vielstellen-Textilmaschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß jeder Spulenträger (10) relativ zum Wagen (11) um eine Vertikalachse drehbar ist.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="20"> -->
<drawings id="draw" lang="de">
<figure id="f0001" num=""><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="156" he="237" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="21"> -->
<figure id="f0002" num=""><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="157" he="230" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="22"> -->
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