(19)
(11) EP 0 586 854 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
26.10.1994  Patentblatt  1994/43

(43) Veröffentlichungstag A2:
16.03.1994  Patentblatt  1994/11

(21) Anmeldenummer: 93111952.3

(22) Anmeldetag:  27.07.1993
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5: E05D 15/12, E06B 3/02
(84) Benannte Vertragsstaaten:
CH DE ES IT LI NL

(30) Priorität: 10.09.1992 CH 2851/92

(71) Anmelder:
  • Haab, Karl
    CH-6343 Rotkreuz (CH)
  • Haab, Otto
    CH-8932 Mettmenstetten (CH)

(72) Erfinder:
  • Haab, Karl
    CH-6343 Rotkreuz (CH)
  • Haab, Otto
    CH-8932 Mettmenstetten (CH)

(74) Vertreter: Wagner, Wolfgang, Dr. Phil., Dipl.-Phys. 
c/o Zimmerli, Wagner & Partner AG Löwenstrasse 19
8001 Zürich
8001 Zürich (CH)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Schiebeelement


    (57) Ein an Laufwerken längs einer Schiene verschiebbares Schiebeelement weist eine an einer oberen Rahmenleiste schwenkbar aufgehängte Pendeltür auf mit in einer unteren Rahmenleiste (6') einer Verankerungsvorrichtung mit einem Angelknopf (16), welcher zum Eingriff mit einer im Boden drehbar verankerten Auffangbüchse absenkbar ist.
    Der Angelknopf (16) ist an einem keilförmigen Angelteil (17) aus Metall angeformt, welcher, an einem Führungsprofil (18) vertikal verschieblich in der untern Rahmenleiste (6') geführt, längs eines Gleitprofils (19) mit einem Gegenprofil (22) eines gleichfalls keilförmigen Absenkteils (23) aus Kunststoff verschiebbar eingreift. Letzterer weist in einer Ausnehmung (24) eine Mitnehmermutter (25) auf, welche mit einem Absenkbolzen (27) durch eine selbsthemmende Gewindeverbindung eingreift, der über ein Kegelgetriebe (29) mit einem für den Eingriff eines Inbusschlüssels geeigneten Betätigungsbolzen (30) formschlüssig verbunden ist. Zwischen dem Kegelgetriebe (29) und dem Absenkbolzen (27) kann eine drehmomentbegrenzende Klauenkupplung eingeschaltet sein.
    Das Angelteil (17) kann durch Drehen des Betätigungsbolzens (30) auf und ab bewegt werden, ist aber in jeder Position auch durch hohe von der Auffangbüchse auf den Angelknopf (16) ausgeübte Kräfte nicht verschiebbar.






    Recherchenbericht