[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft einen Spender für insbesondere pastöse Massen
nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.
[0002] Es sind eine Vielzahl von Spendern für pastöse Massen bekannt geworden, bei denen
stets eine gleiche Ausgabemenge durch Betätigen eines Druckkopfes erreicht werden
soll.
[0003] Dabei wurden Spender entwickelt, die die Kraft zur Ausbringung des Materials ausschließlich
auf der von Hand aufgebrachten Druckkraft aufbauen und keine Treibgase enthalten.
[0004] Die Spender weisen dabei entsprechend komplizierte Mechanismen auf, die für das Zurückfedern
des entsprechenden Druckelements in die Ausgangslage vor einem neuen Augabevorgang
zurückgeführt werden müssen, was herkömmlicherweise mit entsprechenden Federn erfolgt.
[0005] Um diesen komplizierten Aufbau zu vereinfachen, wurde gemäß DE-OS 32 26 835 vorgechlagen,
die eingedrückte Spendertaste mittels eines Drehlements in Form einer Verschlußkappe
durch Aufschrauben auf die Spendertaste wieder aus dem Spendergehäuse in die Ausgangsstellung
zurückzufahren.
[0006] Der Spender gemäß DE-OS 32 26 835 weist jedoch eine Reihe von Nachteilen auf. Bei
abgehobener Verschlußkappe ist der Ausgabekanal von der Ausgabemündung durchgehend
zum Inneren ausgebildet, so daß im offenen Zustand die Möglichkeit besteht, daß bei
leichter fließenden pastösen Massen diese von selbst beispielsweise beim Umfallen
des Spenders auslaufen können.
[0007] Weiterhin ist es für die sichere Funktionsweise des Spenders notwendig, daß Lufteinschlüsse
in den Ausgabekanal oder sogar bis in den Spenderbehälter selbst exakt vermieden werden,
da bei diesen Lufteinschlüssen ein entsprechendes Nachbewegen eines im Berhälterinnern
angeordneten Nachlaufkolbens entsprechend der ausgegebenen Menge der pastösen Masse
nicht gewährleistet ist. Somit kann es leicht zu Ungleichmäßigkeiten beim Ausgabevorgang
kommen.
[0008] Um dies zu verhindern, ist beim Spender gemäß DE-OS 32 26 835 an der Verschlußkappe
ein ringförmiger Kragen vorgesehen, der über den Ausgabekanal gestülpt wird und in
dichtende Anlage gebracht wird. Dabei ist nachteilig, daß die Dichtwirkung besonders
gut sein muß, da beim Herausschrauben der Spendertaste im Behälterinneren Unterdruck
entstehen muß zum Nachbewegen des Nachlaufkolbens. Dies bedeutet, daß, da keine weiteren
Dichtmittel zwischen Ausgabekanal und Abdichtungskragen vorhanden sind, entsprechend
hohe Maßgenauigkeiten bei der Herstellung eingehalten werden müssen, wobei zusätzlich
aufgrund der konstruktiven Ausgestaltung es von außen nicht sichtbar ist, ob die entsprechende
Abdichtung der Ausgabemündung des Ausgabekanals erreicht wird.
[0009] Andererseits ergibt sich der Nachteil, daß bei zu engem Paßsitz zwischen vorspringenden
Kragen der Verschlußkappe und Ausgabekanal ein Verhaken bzw. Verklemmen zwischen Spendertast
und Verschlußkappe auftritt, was wiederum die Funktion der Verschlußkappe außer Kraft
setzt, da, wenn sich beide Teile durch das Verklemmen gemeinsam drehen, ein Herausschrauben
der Spendertaste nicht erfolgt. Somit muß für die Zuverlässigkeit der Dichtwirkung
die einer Dichtung zuwiderlaufende Leichtgängigkeit aneinderrreibender Teile berücksichtigt
werden.
[0010] Um beim Spender gemäß DE-OS 32 26 835 zu verhindern, daß aufgrund des Hinabdrückens
der Spendertaste bzw. des Druckkopfes der Nachlaufkolben sich ebenfalls bewegt und
eine entsprechende Ausgabe des pastösen Materials verhindert, sind Lagesicherungselemente
in Form von Blattfedern mit entsprechenden Federzungen vorgesehen, die ein Bewegen
des Nachlaufkolbens entgegen der Ausgaberichtung verhindern. Diese Blattfederzungen-
bzw. Blattfederkränze sind, um die notwendige Lagesicherung zu erzeugen, aus entsprechendem
Stahl gefertigt.
[0011] Dies hat jedoch wiederum den Nachteil, daß derartige Spender nicht recyclebar sind.
[0012] Der vorliegenden Erfindung liegt deshalb die Aufgabe zugrunde, einen Spender für
insbesondere pastöse Massen zu schaffen, bei dem eine konstante Ausgabemenge sichergestellt
ist und der recyclebar ist.
[0013] Diese Aufgabe wird durch die kennzeichnenden Merkmale des Anspruchs 1 gelöst.
[0014] Dadurch, daß einerseits in dem Ausgabekanal ein Ventil vorgesehen ist, das sich nur
in Ausgaberichtung öffnet, wird erreicht, daß ein sicheres Abdichten mit entsprechend
konstuktivem Aufwand der Ausgabemündung nicht erforderlich ist, was entsprechend geringe
Herstellungskosten zur Folge hat. Weiterhin wird der Spender recyclebar, was einen
entsprechenden Beitrag beim Umweltschutz liefert.
[0015] Weitere Vorteile der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen.
[0016] Wird der Spender vorteilhafterweise aus einem einzigen recyclebaren Material gebildet,
so kann der Spender nach Gebrauch komplett zerkleinert werden und das zerkleinerte
Material einer neuen Verwendung zugeführt werden. Durch bereits wenige Zerkleinerungsschritte
wird das Volumen des Spenders sehr stark vermindert, wodurch entsprechend geringere
Volumen beim Transport möglich sind.
[0017] Bevorzugterweise ist das recyclebare Material Polyolefin.
[0018] Durch die Ausbildung des Spender derart, daß ein mit seinem Gehäuse verbundener Zylindereinsatz
vorgesehen ist, der eine ringförmige Zwischenkammer aufweist, entlang der die Spendertaste
auf- und abbewegbar ist, wird eine besonders gute Führung der Spendertaste erreicht,
was wiederum ein Verhaken oder Verkanten bei einem schnellen Drücken der Spendertaste
verhindert.
[0019] Durch das Vorsehen einer Drehbegrenzungseinrichtung zwischen Zylindereinsatz und
Spendertaste wird erreicht, daß beim Bewegen des Drehelements die Spendertaste nicht
mitbewegt wird, so daß das Herausheben der Spendertaste nach Ausgabe des pastösen
Materials aus dem Spender die Spendertaste wieder zuverlässig in die Ausgangsstellung
zurückbewegt wird.
[0020] In einer einfachen Ausführungsform ist die Drehbegrenzungseinrichtung so ausgebildet,
daß ein Vorsprung in einer Längsnut angeordnet wird.
[0021] Wird weiterhin ein Rückschlagventil zwischen der Zwischenkammer des Zylindereinsatzes
und dem Spendergehäuse vorgesehen, so kann verhindert werden, daß der durch die Spendertaste
aufgebrachte Druck nur auf das in der Zwischenkammer befindliche Spendermaterial,
das zudem ein klar definiertes Volumen ist, aufgebracht wird und somit kein Druck
auf das Behälterinnere gebracht wird. Dies hat wiederum vorteilhafterweise zur Folge,
daß der Nachlaufkolben ohne Lägesicherungselemente, wie beispielsweise Blattfedergrenze,
gegen diesen Druck lagegesichert werden muß.
[0022] In einer einfachen Ausführungsform kann die Verschlußkappe des Spenders das Drehelement
bilden.
[0023] Alternativ hierzu kann das Drehelement als axial festgelegter Drehring ausgebildet
sein, durch den sich die Spendertaste hindurch erstreckt.
[0024] Um die Drehbewegung des Drehrings in eine axiale Bewegung der Spendertaste überzuführen,
ist ein schraubenförmig verlaufender Absatz am Drehring vorgesehen, der mit einem
Vorsprung an der Spendertaste zusammenwirkt. So ergibt sich, daß beim Drehen des Drehrings
der Absatz an dem Vorsprung schraubenförmig vorbeigleitet und somit die Drehbewegung
des Drehrings in eine Axialbewegung der drehfesten Spendertaste überträgt.
[0025] Weitere Einzelheiten, Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden
Beschreibung unter Bezugnahme auf die Zeichnung. Darin zeigt:
- Fig. 1
- eine schematische Seitenansicht einer ersten ersten Ausführungsform des erfindungsgemäßen
Spenders;
- Fig. 2
- eine schematische Vorderansicht des erfingungsgemäßen Spenders von Fig. 1;
- Fig. 3
- eine Schnittansicht der ersten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Spenders gegenüber
dem in Fig. 1 und 2 vergrößerten Maßstab mit aufgesetzter Verschlußkappe und einer
Anfangs- und Endstellung der Spendertaste;
- Fig. 4
- eine Ansicht von oben auf den Spender von Fig. 1 (obere Hälfte) und eine Teilschnittansicht
des erfindungsgemäßen Spenders von Fig. 1 bis 3 (untere Hälfte);
- Fig. 5
- eine geteilte Ansicht einer zweiten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Spenders,
wobei in der linken Hälfe eine Ansicht des Spenders von außen nur mit geschnittener
Verschlußkappe und die rechte Bildseite eine vollständige Schnittansicht der Spenderhälfte
zeigt;
- Fig. 6
- eine Draufsicht auf den erfindungsgemäßen Spender von Fig. 5, wobei nicht sichtbare
Teile gestrichelt dargestellt sind;
- Fig. 7
- eine Teilschnittansicht des Spenders von Fig. 5, wobei in der linken Hälfte die Ausgangsstellung
der Spendertaste und in der rechten der Bildhälfte die Endstellung der Spendertaste
dargestellt ist;
- Fig. 8
- eine Schnittansicht des Spenders von Fig. 7 in einer bezogen auf die Ansicht von Fig.
7 um 90o versetzten Ansicht, wobei die Spendertaste sich in einer Stellung zwischen Anfangs-
und Endstellung befindet; und
- Fig. 9
- eine schematische Ansicht des Kurvenverlaufs bei einer Drehung um 180o.
[0026] In den Fig. 1 und 2 ist eine erste Auführungsform eines erfindungsgemäßen Spenders
1 dargestellt. Der Spender 1 weist ein Gehäuse 3 und einen Spenderkopf 5 auf, der
als Spendertaste 7 ausgebildet ist.
[0027] Am oberen Ende des Spenderkopfes 5 befindet sich eine Ausgabemündung 9 eines Ausgabekanals.
Am Außenumfang der Spendertaste 7 sind schräg verlaufende Gewindestücke 11 vorgesehen,
die für einen Eingriff mit entsprechenden Gewindekerben in einer Verschlußkappe dienen.
[0028] Wie besser in Fig. 3 dargestellt, ist in dem Gehäuse 3 des Spenders 1 ein Nachlaufkolben
13 angeordnet, der abdichtend in das Gehäuse 3 eingepaßt ist.
[0029] Das Gehäuse 3 weist eine obere Trennwand 15 auf, so daß sich zwischen dieser und
dem Nachlaufkolben 13 der Raum für die pastöse Masse ergibt.
[0030] In der oberen Trennwand 15 dichtet ein an sich bekanntes Rückschlagventil 17 ab,
welches sich in Richtung von dem Gehäuseinneren zu einem Ausgabekanal 19 öffnet und
durch den Druck der Spendertaste 7 schließt.
[0031] In Fig. 3 sind in der oberen linken Hälfte die Ausgangsstellung der Spendertaste
7 und in der oberen rechten Hälfte die Endstellung der Spendertaste 7 dargestellt.
[0032] Neben der entfernbaren Verschlußkappe 21 weist der Spenderkopf 5 einen Zylindereinsatz
23 auf, der einen kreisförmigen Zwischenraum 25 bildet.
[0033] In dem Zwischenraum 25 ist ein mit der Spendertaste 7 verbundener, hohler Kolben
27 vorgesehen, dessen Mittenöffnung 29 über ein Ventil 31 mit dem Ausgabekanal 19
verbunden ist.
[0034] An der oberen Trennwand 15 ist ein kreisringförmiger Vorsprung 33 vorgesehen mit
Rastkerben 35, die mit entsprechenden Rastkerben 39 einer Außenwand 37 in Eingriff
kommen, wobei die Außenwand 37 an dem Zylindereinsatz 23 ausgebildet ist. Weiter nach
innen befindet sich weiterhin eine kreisförmige Zwischenwand 41, die zusammen mit
der Außenwand 37 einen Schlitz 43 bildet, in den der Vorsprung 33 zu liegen kommt.
[0035] Zwischen der Zwischenwand 41 und dem eigentlichen Zylindereinsatz 23, der den Zwischenraum
25 umgibt, ist weiterhin eine Stützwand 45 vorgesehen, die einen mit einer Nase 47
versehenen Vorsprung 49 aufweist, die ebenfalls kreisringförmig ausgebildet ist. Die
kreisringförmige Nase 47 dient als Anschlag für eine kreisringförmige Nase 51, die
an der äußeren unteren Kante der Spendertaste ausgebildet ist. In der Anfangsstellung
in der linken Bildhälfte sind die beiden Nasenvorsprünge 47 und 51 miteinander in
Eingriff.
[0036] Wie aus den Fig. 3 und 4 ersichtlich, weist die Spendertaste 7 einen oberen Tastenbereich
53 auf, der mit hervorstehenden gebogenen Rippen 54 versehen ist, um ein Abrutschen
des oder der Finger beim Drücken der Spendertaste 7 zu verhindern.
[0037] Wie aus der unteren Hälfte von Fig. 4 ersichtlich, ist an der Innenwand 57 der Sepndertaste
7 eine durch Vorsprünge 58, die in Spenderlängsrichtung verlaufen, gebildete Nut 59
vorgesehen, in die ein am Zylindereinsatz 23 ausgebildeter Vorsprung 60 eingreift.
Dadurch wird die Spendertaste 7 drehfest gelagert, da der Zylindereinsatz 23 selbst
drehfest mit dem Gehäuse 3 des Spenders 1 verbunden ist.
[0038] Wie aus Fig. 3 ersichtlch, ist die Spendertaste 7 an ihrer Endstellung angelangt,
d.h. der Kolben 27 berührt nahezu die obere Trennwand 15 des Behälters 3 und der untere
Rand 52 der Spendertaste 7 ist in Anschlag gegen einen Radialbereich 61 des Zylindereinsatzes
23.
[0039] Wie weiterhin ersichtlich, weist die Spendertaste 7 kegelstumpfförmige Bereiche 63
und 64 auf, die erlauben, die Verschlußkappe 21 leicht über den Spenderkopf zu setzen.
[0040] Durch Aufsetzen der Verschlußkappe 21 und Verdrehen derselben kommen die Gewindestücke
11 in Eingriff mit entsprechenden Gewindevorsprüngen 12, die an der Innenwand der
Verschlußkappe 21 ausgebildet sind, wobei diese ebenfalls schraubenförmig schräg verlaufen,
so daß durch weiteres Drehen aufgrund des Anschlagens der Verschlußkappe 21 am Zylindereinsatz
23 ein Herausbewegen der Spendertaste 7 aus der Endstellung erneut in die Anfangsstellung
gemäß linke Bildhälfte von Fig. 3 erfolgen kann. Die Öffnung 9 der Spendertaste 7
dichtet in der Endstellung an der Verschlußkappe 21 ab.
[0041] Unter Bezugnahme auf die Fig. 5 bis 9 wird nunmehr eine zweite Ausführungsform des
erfindungsgemäßen Spenders beschrieben.
[0042] Der Spender 101 weist einen im wesentlichen ähnlichen Aufbau auf wie der Spender
1 gemäß Fig. 1 bis 4, wobei jedoch einige wesentliche Unterschiede vorhanden sind.
[0043] In einem Gehäuse 103 ist ein Nachlaufkolben 113 ausgebildet, der zusammen mit einer
oberen Trennwand 115 des Behälters 103 einen Aufnahmeraum für das pastöse Produkt
bildet.
[0044] Ähnlich wie beim Spender 1 ist ein Rückschlagventil 117 vorgesehen, das den Behälterinnenraum
in Verbindung setzt mit einem Zwischenraum 125, der selbst wiederum über ein Ventil
131 mit einem Augabekanal 119 in Verbindung steht.
[0045] Weiterhin ist ein Zylindereinsatz 123 vorgesehen, der ähnlich wie beim Spender 1
mit der oberen Trennwand 115 über einen ringförmigen Vorsprung 133 verbunden ist.
[0046] Die Spendertaste 107 ist in Längsrichtung beweglich angeordnet, wobei sie von einem
Drehring 108 umgeben ist. Die Ausgabemündung 109 des Ausgabekanals 119 ist bei dieser
Ausführungsform mit einem geeigneten Stopfen 110 verschlossen. Wie deutlicher aus
den Fig. 7 und 8 ersichtlich, in denen der Nachlaufkolben 113 in seiner obersten Stellung
dargestellt ist, also der Spender 101 entleert wurde, sind die verschiedenen Stellungen
der Spendertaste 107 verdeutlicht.
[0047] In Fig. 7 befindet sich die Spendertaste 107 in der linken Bildhälfte in ihrer Ausgangsstellung,
während sie sich in der rechten Bildhälfte in ihrer Endstellung befindet.
[0048] Fig. 8 zeigt eine Ansicht von links von Fig. 7, wobei sich die Spendertaste 107 in
einer Mittelstellung zwischen der Anfangsstellung und der Endstellung befindet.
[0049] Sowohl an der Außenseite des Zylindereinsatzes 123 als auch an der Innenseite der
Außenwand 120 der Spendertaste 107 befinden sich jeweils ein ringförmiger wulstartiger
Vorsprung 122 und 124, die als Anschlag dienen, wobei, wie aus Fig. 7 linke Hälfte
deutlich ersichtlich, die wulstartigen Vorsprünge 122 und 124 in Eingriff miteinander
sind zur Festlegung der oberen Anfangsstellung der Spendertaste 107.
[0050] Am unteren Rand 152 weist die Spendertaste 107 ebenfalls einen Vorsprung 126 auf,
der in Eingriff kommt mit einem Absatz 128, der an der Innenseite des Drehrings 108
ausgebildet ist.
[0051] Wiederum ist, wie insbesondere aus Fig. 6 ersichtlich, eine Drehsicherungseinrichtung
130 vorgesehen, die verhindert, daß sich die Spendertaste 107 gegenüber dem Zylindereinsatz
123 verdrehen kann.
[0052] Wird nun die Spendertaste 107 gedrückt, so wird eine Kraft über den unteren Rand
152 auf den Absatz 128 aufgebracht, wobei dieser gemäß der gestrichelten Linie 132
in Fig. 7 verläuft. Dadurch wird der Drehring 108 in Drehung versetzt und der schraubenförmige
Absatz 128 dreht sich an dem unteren Rand 152 der Spendertaste vorbei, bis er die
Endstellung gemäß rechter Hälfte von Fig. 7 erreicht.
[0053] Danach kann durch Drehen des Drehrings 108 entgegen der vorher zwangsaufgebrachten
Drehrichtung die Spendertaste 107 wieder in die Ausgangsstellung gemäß linker Hälfte
von Fig. 7 gedreht werden.
[0054] In Fig. 9 ist noch eine Verlaufskurve mit Angaben des bereits durcheilten Drehwinkels
dargestellt.
[0055] Wie aus der bisherigen Beschreibung ersichtlich, ist der erfindungsgemäße Spender
1 bzw. 101 nur aus Teilen zusammengebaut, die keine besonderen Druckkräfte oder Federkräfte
erzeugen müssen, so daß sie nicht aus Metall zu sein brauchen. Dies ermöglicht, den
gesamten Spender aus einem Material herzustellen, beispielsweise eine Polyolefin,
so daß durch Zerteilung bzw. Zerkleinerung eine komplette Recyclingmöglichkeit geschaffen
wird. Das zerkleinerte Grenulat kann zudem zu einem sehr hohen Prozentsatz zur Herstellung
von neuen Spendern wiederverwendet werden.
[0056] Wie aus den Fig. 5, 7 und 8 ersichtlich, weist der Spender 101 eine separate Verschlußkappe
140 auf, die über den Spenderkopf 105 gestülpt werden kann.
[0057] Die vorliegende Erfindung ist nicht auf die beschriebenen Ausführungsformen beschränkt.
Beispielsweise kann auch ein Spender geschaffen werden, bei dem die Ventile 17, 117
und 31, 131 weggelassen werden, und ein Kolben mit Sperrfeder eingesetzt wird. Ein
solcher Spender findet dann als Streifenspender Verwendung.
[0058] Insgesamt wird somit ein den Anforderungen des Umweltschutz gerechtwerdender Spender
geschaffen, der aufgrund seiner Ausgestaltung leicht herstellbar und leicht zusammensetzbar
ist, da keine geschraubten, verklebten oder sonstige Verbindungen notwendig sind,
so daß er als Massenartikel vorteilhaft Verwendung findet.
1. Spender (1;101) für insbesondere pastöse Massen, mit einem Gehäuse (3; 103), in dem
ein Nachlaufkolben (13; 113) angeordnet ist, der sich entsprechend der Masse-Ausgabe
in Ausgaberichtung bewegt,
einem Ausgabekanal (19; 119) mit einer Ausgabekanalmündung (9; 109),
einem zweiten Kolben (27; 127), der in Verbindung steht mit einer Spendertaste (7;
107), wobei durch Absenken der Spendertaste (7; 107) in Richtung Gehäuze die Spendermasse
durch den Ausgabekanal L(19; 119) ausgegeben wird, und
mit einem Drehelement (21; 108), durch dessen Drehung die Spendertaste (7; 107) wieder
in ihre Ausgangsstellung zurückführbar ist,
dadurch gekennzeichnet,
daß in dem Ausgabekanal (19, 119) ein Ventil (31; 131) vorgesehen ist, das sich nur
in Ausgaberichtung öffnet, und
daß alle Bauteile des Spenders aus recyclebaren Kunststoff-Materialien ausgebildet
sind.
2. Spender nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß alle Bauteile aus demselben recyclebaren Kunststoff-Material gebildet sind.
3. Spender nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das recyclebare Material Polyolefin ist.
4. Spender nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß ein mit dem Gehäuse (3; 103) verbundener Zylindereinsatz (23; 123) vorgesehen
ist, der eine ringförmige Zwischenkammer (25; 125) aufweist, entlang der die Spendertaste
(7; 107) auf- und abbewegbar ist.
5. Spender nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen Zylindereinsatz (23; 123) und Spendertaste (7; 107) eine Drehbegrenzungseinrichtung
(58, 60; 130) vorgesehen ist.
6. Spender nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Drehbegrenzungseinrichtung aus einer Längsnut (59) und einem darin angeordneten
Vorsprung (60) gebildet wird.
7. Spender nach einem der Ansprüche 5 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen der Zwischenkammer (25; 125) des Zylindereinsatzes (23; 123) und dem
Spendergehäuse (3; 103) ein Rückschlagventil (17; 117) vorgesehen ist.
8. Spender nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß das Drehelement die Verschlußkappe (21) des Spenders (1) ist.
9. Spender nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß das Drehelement ein Drehring (108) ist, durch den sich die Spendertaste (107)
hindurch erstreckt.
10. Spender nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß zur Übertragung der Drehbewegung des Drehrings (108) in eine axiale Bewegung
der Spendertaste (107) ein schraubenförmig verlaufener Absatz (128) vorgesehen ist,
der mit einem Vorsprung (126) an der Spendertaste (107) zusammenwirkt.