Wechselaufbausystem für Müllsammelfahrzeuge

Abstract

 Der Fahrzeugaufbau des Müllsammelfahrzeuges besteht im wesentlichen aus einem vom Fahrzeug trennbaren Müllsammelbehälter (2) sowie einem davon trennbaren Einschüttgehäuse (3), in das der Müll durch eine Einschüttöffnung eingebracht und aus dem der Müll mittels einer im Einschüttgehäuse untergebrachten Ausschubvorrichtung durch eine Öffnung im Müllsammelbehälter in denselben eingeschoben wird. Mittels einer vom Fahrzeug sowie vom Fahrzeugaufbau getrennten Hubvorrichtung (5) mit in Längs- und Querrichtung bewegbarem Huborgan (6) läßt sich das Einschüttgehäuse schnell vom Müllsammelbehälter trennen. Danach kann der Müllsammelbehälter mit fahrzeugseitigen Mitteln ausgetauscht werden.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Wechselaufbausystem für Müllsammelfahrzeuge mit auf das Chassis des Fahrzeuges aufsetzbarem Müllsammelbehälter sowie einem daran - insbesondere heckseitig - ankuppelbaren Einschüttgehäuse, in das der Müll durch eine Einschüttöffnung, an der eine Schüttung zur Entleerung von Müllgefäßen angeordnet sein kann, eingeschüttet bzw. eingeschoben und aus dem der Müll mittels einer im Einschüttgehäuse untergebrachten Ausschub- bzw. Verdichtungsvorrichtung durch eine Öffnung im Müllsammelbehälter in denselben eingeschoben wird.

[0002] Ein derartiges Wechselaufbausystem ist aus dem DE-GM 88 16 629 bekannt. Das als komplett abnehmbares und an andere Müllsammelbehälter umsetzbares Modul ausgebildete Einschüttgehäuse besitzt ein- und ausfahrbare Stützen bzw. Stützräder, auf denen sich das Einschüttgehäuse separat vom Fahrzeug bzw. Müllsammelbehälter abstellen läßt und welche motorisch höhenverstellbar sind, derart, daß eine hinreichende Hub- bzw. Absenkbewegung ausgeführt werden kann, durch die sich das Einschüttgehäuse aus Kupplungsteilen am Müllsammelbehälter ausheben bzw. in die Kupplungsteile einkuppeln läßt.

[0003] Die motorisch antreibbaren Stützen bzw. Stützräder haben einen unerwünscht großen konstruktiven Aufwand zur Folge, durch den die Wirtschaftlichkeit des Wechselaufbausystems in Frage gestellt wird.

[0004] Aus der DE-OS 28 16 959 ist ein weiteres Wechselaufbausystem für Müllfahrzeuge bekannt. Hier läßt sich nur der Müllsammelbehälter vom Fahrzeug abnehmen. Das beim Einsatz des Müllfahrzeuges zur Müllentsorgung heckseitig des Müllsammelbehälters angeordnete Einschüttgehäuse ist am Chassis des Fahrzeuges in Seitwärtsrichtung schwenkbar angeordnet, derart, daß sich der Müllsammelbehälter bei seitwärts verschwenktem Einschüttgehäuse in Fahrzeuglängsrichtung nach rückwärts vom Chassis trennen läßt.

[0005] Aus der DE-OS 34 20 058 ist es bekannt, ein Müllsammelfahrzeug mit einem abnehmbaren Müllsammelbehälter auszurüsten und am Fahrzeug eine Einschüttvorrichtung anzuordnen, mit der Müllgefäße in einem Bereich vor dem Fahrerhaus des Fahrzeuges erfaßt und über das Fahrerhaus hinweg angehoben und in ein Einschüttgehäuse hinein entleert werden können, welches hinter dem Fahrerhaus, vor dem Müllsammelbehälter,fahrzeugfest angeordnet ist.

[0006] Bei allen diesen bekannten Wechselaufbausystemen besteht zwar die an sich vorteilhafte Möglichkeit, auf entsprechenden Depotstationen nahe des Einsatzgebietes der Müllfahrzeuge bei einem mit gefülltem Müllsammelbehälter zurückkommenden Müllfahrzeug den gefüllten Müllsammelbehälter gegen einen leeren Müllsammelbehälter auszutauschen, so daß das Müllfahrzeug sofort wieder zur Müllentsorgung zur Verfügung steht. Der jeweils gefüllte Müllsammelbehälter kann dann zusammen mit gefüllten Müllsammelbehältern anderer Müllfahrzeuge auf üblichen Transportfahrzeugen zur Entleerung zu einer Müllentsorgungsstation, beispielsweise einer Deponie, transportiert werden. Auf diese Weise wird vermieden, daß die aufgrund ihrer Sonderausrüstungen relativ teuren Müllfahrzeuge in größerem Umfange reine Transportaufgaben übernehmen müssen. Vielmehr stehen die Müllfahrzeuge ständig für ihren eigentlichen Einsatzzweck zur Verfügung.

[0007] Gleichwohl sind die bekannten Wechselaufbausysteme in bezug auf die Wirtschaftlichkeit noch nicht optimal.

[0008] Aufgabe der Erfindung ist es nun, ein besonders wirtschaftliches Wechselaufbausystem für Müllfahrzeuge zu schaffen.

[0009] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß zum An- bzw. Abkuppeln des Einschüttgehäuses eine vom Fahrzeug sowie vom Fahrzeugaufbau getrennte Hubvorrichtung mit höhenbeweglichem sowie in einer Längs- und einer Querrichtung bewegbarem Huborgan vorgesehen ist.

[0010] Die Erfindung beruht auf dem allgemeinen Gedanken, weder am Fahrzeug noch am Müllsammelbehälter oder am Einschüttgehäuse aufwendige bzw. motorisch antreibbare Organe zum Kuppeln bzw. Entkuppeln von Müllsammelbehälter und Einschüttgehäuse anzuordnen; vielmehr wird erfindungsgemäß für diesen Zweck eine gesonderte und eigenständige Hubvorrichtung vorgesehen, mit dem Vorteil, daß eine einzige solche Hubvorrichtung für eine Vielzahl von Müllfahrzeugen genügt.

[0011] Im übrigen werden die Trennung von Einschüttgehäuse und Müllsammelbehälter bzw. das Ankuppeln des Einschüttgehäuses an den Müllsammelbehälter mit der gesonderten Hubvorrichtung besonders schnell ausgeführt, weil es aufgrund der Längs- und Querbeweglichkeit der Huborgane genügt, wenn das Müllfahrzeug lediglich in eine Position in der Nähe der Hubvorrichtung gebracht wird. Durch die genannte Beweglichkeit der Huborgane lassen sich diese dann ohne weiteres in eine zur Manipulation des jeweiligen Einschüttgehäuses geeignete Stellung bringen.

[0012] Weiterhin ist vorteilhaft, daß die Hubvorrichtung grundsätzlich für verschiedenartige Müllfahrzeuge bzw. Einschüttgehäuse geeignet ist. Im wesentlichen müssen die Huborgane lediglich so ausgebildet sein, daß sie zu unterschiedlichen Einschüttgehäusen passen.

[0013] Vorzugsweise ist die Hubvorrichtung fahrbar, um die Möglichkeit zu bieten, Einschüttgehäuse vorübergehend auf Lagerplätzen abzusetzen. Damit steht die Hubvorrichtung auch während der Zeit, in der der Müllsammelbehälter eines Müllfahrzeuges ausgetauscht wird, zum Abkuppeln bzw. Ankuppeln eines Einschüttgehäuses bei einem anderen Müllfahrzeug zur Verfügung. Im übrigen wird auf diese Weise auch der Austausch beschädigter Einschüttgehäuse wesentlich erleichtert.

[0014] Dabei kann die Hubvorrichtung grundsätzlich als spurgebundenes oder auch als nicht spurgebundenes Fahrzeug ausgebildet sein. Im ersteren Fall müssen die Huborgane zumindest quer zur Fahrrichtung der Hubvorrichtung relativ zum Fahrwerk beweglich angeordnet sein, um die gewüns chte Quer- und Längsbeweglichkeit bieten zu können. Falls die Hubvorrichtung dagegen als nicht spurgebundenes Fahrzeug ausgebildet ist, kann die Längs- und Querbeweglichkeit auch durch entsprechende Fahrwerkskonstruktionen gewährleistet werden.

[0015] Im übrigen ist das Müllfahrzeug für das erfindungsgemäße Wechselaufbausystem vorzugsweise als sogenannter Abrollkipper ausgebildet, d.h. der Müllsammelbehälter ist auf einem Hilfsrahmen od.dgl. auf dem Chassis des Fahrzeuges in Längsrichtung verschiebbar angeordnet, derart, daß der Müllsammelbehälter nach Abtrennung des Einschüttgehäuses in Rückwärtsrichtung des Fahrzeuges vom Hilfsrahmen herabgeschoben bzw. von einem Standplatz aus in Vorwärtsrichtung des Fahrzeuges auf den Hilfsrahmen aufgeschoben werden kann.

[0016] Im übrigen wird hinsichtlich bevorzugter Merkmale der Erfindung auf die Ansprüche sowie die nachfolgende Erläuterung der Erfindung anhand der Zeichnung verwiesen, in der eine vorteilhafte Ausführungsform schematisiert dargestellt ist.

[0017] Dabei zeigt

Fig. 1

eine Seitenansicht eines Müllfahrzeuges mit erfindungsgemäßem Aufbau sowie zugehöriger Hubvorrichtung zum Abkuppeln bzw. Ankuppeln des Einschüttgehäuses,

Fig. 2

eine der Fig. 1 entsprechende Seitenansicht nach dem Abkuppeln bzw. vor dem Ankuppeln des Einschüttgehäuses,

Fig. 3

eine Draufsicht entsprechend dem Pfeil III in Fig. 2 und

Fig. 4

eine Seitenansicht eines Müllfahrzeuges beim Wechsel des Müllsammelbehälters.

[0018] Das in der Zeichnung dargestellte Müllfahrzeug 1 besitzt einen großen Müllsammelbehälter 2, welcher sich in weiter unten dargestellter Weise auswechseln läßt. Heckseitig ist am Müllsammelbehälter 2 ein Einschüttgehäuse 3 angekuppelt, welches sich leicht vom Müllsammelbehälter 2 abtrennen läßt, wie nachfolgend dargestellt wird. Das Einschüttgehäuse 3 besitzt eine heckseitige Öffnung, durch die sich Müll einwerfen läßt bzw. durch die hindurch Müllgefäße entleert werden können. Der in das Einschüttgehäuse 3 eingebrachte Müll wird dann mittels einer im Einschüttgehäuse 3 angeordneten (nicht dargestellten) Einschubvorrichtung in den Müllsammelbehälter 2 eingeschoben.

[0019] Das Einschüttgehäuse 3 ist am Müllsammelbehälter 2 mittels hakenartiger Kupplungsorgane 4 angeordnet, derart, daß ein Entkuppeln von Müllsammelbehälter 2 und Einschüttgehäuse 3 durch Anheben des Einschüttgehäuses und ein Ankuppeln des Einschüttgehäuses 3 durch Absenkung desselben möglich ist.

[0020] Zur Handhabung des Einschüttgehäuses 3 beim An- bzw. Abkuppeln dient eine fahrbare Hubvorrichtung 5, welche ähnlich einer Hebebühne ausgebildet ist und ein höhenbewegliches, beispielsweise plattformartiges Huborgan 6 aufweist. Dieses Huborgan 6 ist darüber hinaus durch entsprechende Beweglichkeit des Fahrwerkes der Hubvorrichtung 5 und/oder durch bewegliche Anordnung relativ zum Fahrwerk der Hubvorrichtung 5 in Längs- und Querrichtung verschiebbar sowie vorzugsweise auch um eine Vertikalachse drehbar.

[0021] Dementsprechend kann das Huborgan 6 ohne größere Rangiermanöver des Müllfahrzeuges 1 schnell in eine Lage gebracht werden, in der es unter Ausführung einer Hub- und Abrückbewegung ein Einschüttgehäuse 3 vom Müllsammelbehälter 2 abzutrennen bzw. unter Ausführung einer Anrück- und Absenkbewegung ein Einschüttgehäuse 3 an einen Müllsammelbehälter 2 anzukuppeln vermag.

[0022] Darüber hinaus kann die Hubvorrichtung 5 aufgrund ihrer Fahrbarkeit auch dafür verwendet werden, vorübergehend nicht benötigte Einschüttgehäuse 3 auf Lagerplätzen abzustellen bzw. von Lagerplätzen aufzunehmen und wieder an ein Einschüttgehäuse 3 eines Müllfahrzeuges 1 anzukuppeln.

[0023] Das Müllfahrzeug 1 ist als sogenannter Abrollkipper ausgebildet, d.h. auf dem Chassis des Fahrzeuges ist ein kippbarer Hilfsrahmen 7 angeordnet, der zur Aufnahme des Müllsammelbehälters 2 dient. Wenn der Hilfsrahmen 7 in der aus Fig. 4 ersichtlichen Weise gekippt wird, läßt sich der Müllsammelbehälter 2 nach rückwärts vom Hilfsrahmen 7 herunterschieben bzw. mittels einer fahrzeugseitigen Seilwinde od.dgl. auf den Hilfsrahmen 7 heraufziehen. Soweit entsprechende Rampen vorhanden sind, kann der Müllsammelbehälter 2 auch ohne Kippung des Hilfsrahmens 7 herunter- bzw. heraufgeschoben werden.

[0024] Auf diese Weise können also Müllsammelbehälter 2 ohne größeren Aufwand ausgetauscht werden. Ein mit einem gefüllten Müllsammelbehälter 2 ankommendes Müllfahrzeug 1 kann also nach Abtrennung des Einschüttgehäuses 3 den gefüllten Müllsammelbehälter 2 gegen einen leeren Müllsammelbehälter 2 austauschen und steht sodann nach Ankupplung eines Einschüttgehäuses 3 innerhalb kürzester Zeit wieder für eine Fahrt zur Müllentsorgung zur Verfügung.

[0025] Die gefüllten Müllsammelbehälter 2 können dann von entsprechenden Transportfahrzeugen aufgenommen und zur Entleerung zu einer gegebenenfalls weiter entfernt liegenden Müllentsorgungsstation bzw. Deponie transportiert werden.

[0026] Zur Entleerung besitzen die Müllsammelbehälter 2 eine heckseitige Klappe, welche um Gelenke an der Oberkante des Müllsammelbehälters 2 schwenkbar ist und eine verschließbare Öffnung aufweist, durch die mittels der obengenannten Einschubvorrichtung Müll aus dem Einschüttgehäuse 3 in den Müllsammelbehälter 2 eingeschoben werden kann.

[0027] Die Einschubvorrichtung kann beispielsweise hydraulisch antreibbar sein und über schnell auftrennbare bzw. miteinander kuppelbare Hydraulikleitungen mit einer fahrzeugseitigen hydraulischen Druckquelle bzw. Pumpe verbindbar sein.

[0028] In diesem Zusammenhang ist zweckmäßig, wenn die Einschubvorrichtung bei Verbindung bzw. Abtrennung von der hydraulischen Druckquelle bzw. Pumpe immer eine vorgegebene Lage hat. Dadurch wird gewährleistet, daß im hydraulischen System der Einschubvorrichtung des Einschüttgehäuses 3 immer eine vorgegebene Menge des Hydraulikmediums vorhanden ist.

[0029] Um sicher zu gewährleisten, daß die Einschubvorrichtung jeweils die gewünschte Lage einnimmt, kann vorgesehen sein, daß sich das Einschüttgehäuse 3 nur in der gewünschten Lage der Einschubvorrichtung vom Müllsammelbehälter 2 und/oder von der fahrzeugseitigen Druckquelle bzw. Pumpe trennen läßt.

Ansprüche

1. Wechselaufbausystem für Müllsammelfahrzeuge, mit auf das Chassis des Fahrzeuges aufsetzbarem Müllsammelbehälter sowie einem daran - insbesondere heckseitig - ankuppelbaren Einschüttgehäuse, in das der Müll durch eine Einschüttöffnung, an der eine Schüttung zur Entleerung von Müllgefäßen angeordnet sein kann, eingeschüttet bzw. eingeschoben und aus dem der Müll mittels einer im Einschüttgehäuse untergebrachten Ausschub- bzw. Verdichtungsvorrichtung durch eine Öffnung im Müllsammelbehälter in denselben eingeschoben wird,
dadurch gekennzeichnet,
daß zum An- bzw. Abkuppeln des Einschüttgehäuses (3) eine vom Fahrzeug sowie vom Fahrzeugaufbau getrennte Hubvorrichtung (5) mit höhenbeweglich sowie in einer Längs- und einer Querrichtung bewegbarem Huborgan (6) vorgesehen ist.

2. Wechselaufbausystem nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, daß das Huborgan (6) auch um eine Vertikalachse drehbar ist.

3. Wechselaufbausystem nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet, daß das Huborgan (6) nach Art einer Hebebühne bzw. Plattform ausgebildet ist.

4. Wechselaufbausystem nach einem der Ansprüche 1 bis 3,
dadurch gekennzeichnet, daß die Hubvorrichtung (5) als Fahrzeug ausgebildet ist und ein Absetzen bzw. Aufnehmen eines Einschüttgehäuses (3) an einem Lagerplatz ermöglicht.

5. Wechselaufbausystem nach einem der Ansprüche 1 bis 4,
dadurch gekennzeichnet, daß der Müllsammelbehälter (2) nach Art eines Abrollbehälters ausgebildet ist, welcher auf einem fahrzeugseitigen Trag- bzw. Hilfsrahmen (7) aufschiebbar bzw. von diesem Rahmen (7) herunterschiebbar ist.

Zeichnung