(19)
(11) EP 0 588 034 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
23.03.1994  Patentblatt  1994/12

(21) Anmeldenummer: 93112129.7

(22) Anmeldetag:  29.07.1993
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5E03F 5/04, E03F 5/06, E02D 29/14
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE FR IT LI NL SE

(30) Priorität: 05.08.1992 DE 9210471 U

(71) Anmelder: PASSAVANT-WERKE AG
D-65322 Aarbergen 7 (DE)

(72) Erfinder:
  • Hiess, Dieter
    D-65307 Bad schwalbach (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Aufsatzstück für Decken- und Bodenabläufe


    (57) Boden- und Deckenabläufe, die in Naßräume eingebaut werden, besitzen ein an die Dicke des Estrichs und Bodenbelags anpaßbares Aufsatzstück (1) mit lose eingelegtem Einlaufrost. Um zu verhindern, daß der Einlaufrost von Unbefugten entfernt wird, wird eine Befestigung vorgeschlagen, die aus zwei diametral in Ecken des Einlaufrostes einsetzbaren Haltekonsolen (12) mit Schraubgewinden besteht. Jede Haltekonsole (12) besitzt einen Winkelstift (14), mit dem sie in eine Bohrung des Rostrahmens (3) gesteckt werden kann. Anschließend wird der Einlaufrost mittels durch Bohrungen in den Rostecken gesteckter Schrauben (15) an den Haltekonsolen (12) befestigt.


    Beschreibung


    [0001] Die Neuerung betrifft Decken- und Bodenabläufe für die Entwässerung von Naßräumen, wie Bäder, Duschen, Waschküchen usw. und insbesondere die durch einen Rost abgedeckten Aufsatzstücke für diese Abläufe.

    [0002] Die Roste für diese Abläufe werden in der Regel lose eingelegt oder verschraubt. Wenn sie verschraubt werden, müssen Gewindelöcher in der Rostauflage bereits vorhanden sein. Es besteht der Wunsch, z.B. in öffentlichen Anlagen den lose eingelegten Rost nachträglich gegen unbefugtes Herausnehmen zu sichern. Diese Aufgabe wird durch ein Einsatzteil in Form einer Haltekonsole gelöst, die Schraubgewindelöcher aufweist und mit unter Teile des Aufsatzstücks greifenden Fingern und/oder Zungen versehen ist. Jeder Schraube ist eine solche Haltekonsole zugeordnet und sitzt vorzugsweise in zwei sich diametral gegenüberliegenden Ecken des Rechteckrostes.

    [0003] Aufsatzstücke, die aus Edelstahlblechen bestehen und durch Nieten o.ä. zusammengesetzt sind, besitzen in der Rostauflage Stanz- oder Nietlöcher. In diese Löcher werden die Haltekonsolen eingesetzt. Hierzu besitzen sie einen nach innen im Viertelkreis abgewinkelten Stift, der unter Schwenken in die Löcher eingesteckt werden kann. Die Haltekonsolen sind anschließend gegen Schraubenzug von oben gesichert. Um ein Schrägstellen im Einbauzustand des Rostes zu verhindern, werden die Haltekonsolen außen zusätzlich mit einer abgewinkelten Zunge versehen, die unter den Außenrand des Rostes greift. Dort erhält der Rost vorzugsweise eine Ausnehmung, so daß die Auflage des Rostes nicht unterbrochen ist.

    [0004] Die Zeichnung zeigt einen Vertikalschnitt durch einen neuerungsgemäß gesicherten Gitterrost eines Aufsatzstücks für Bodenabläufe. Das Aufsatzstück 1 greift wie üblich mit seinem unteren Kragen 2 in die Öffnung des Ablaufgehäuses und ist dort stufenlos auf die Estrich- und Bodenbelagdicke einstellbar.

    [0005] Auf den kreisrund ausgebildeten Kragen 2 ist ein Rahmen 3 mit quadratischem Grundriß aufgenietet. Die Nietlöcher 4 liegen sich gewöhnlich diametral in den Ecken gegenüber, dort wo der runde Innenrand 5 des Kragens in den Quadratquerschnitt des Rahmens 3 eingreift. Diese Flächenteile bilden die Auflage für den Gitterrost 6, von dem nur ein Randstreifen 7 und zwei Gitterstäbe 8 zu sehen sind. An den Rahmen sind außen noch Anker 9 zur besseren Halterung im Estrich angesetzt. In beide sich diametral gegenüberliegende Ecken des Gitterrostes 6 sind Plättchen 10 mit Schraublöchern 11 eingesetzt, die ein Gitterfeld ausfüllen.

    [0006] Die Haltekonsole 12 zum Sichern des Gitterrostes besteht aus einem Z-förmig abgekanteten Blechstreifen, einer unten befestigten Mutter 13 und einem unten viertelkreisförmig abgebogenen Stift 14. Der Stift wird vor Einlegen des Rostes in das zugehörige Nietloch 4 gesteckt, und die Haltekonsole dabei in die Waagerechte gekippt, so daß sie anschließend mit ihrer äußeren Zunge 16 auf der Auflagefläche aufliegt. Der Randstreifen 7 des Gitterrostes 6 ist dort entsprechend ausgespart. Der Gitterrost wird sodann eingelegt und mit den Inbus-Schrauben 15 befestigt. Die Inbus-Schraube kann ein Sonderprofil für den Steckschlüssel haben, so daß auch hierdurch eine besondere Sicherung gegen unberechtigte Entnahme gegeben ist.


    Ansprüche

    1. Aufsatzstück für Decken- und Bodenabläufe mit einem lose eingelegten Rost, der mindestens zwei diametral gegenüberliegende Durchgangslöcher für Befestigungsschrauben aufweist, gekennzeichnet durch den Durchgangslöchern (4) im Aufsatzstuck (1) zugeordnete, lose eingesetzte Haltekonsolen (12) mit Schraubgewindelöchern, die mit unter Teile des Aufsatzstücks (1) greifenden Fingern (14) oder Zungen versehen sind.
     
    2. Aufsatzstück nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Haltekonsole (12) außen eine unter den Rost (7) greifende abgewinkelte Zunge (16) und innen einen durch ein Durchgangsloch (4) des Aufsatzstücks (1) steckbar abgewinkelten Stift (14) enthält.
     
    3. Aufsatzstück nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß dort, wo die abgewinkelte Zunge (16) unter den Rostrand (7) greift, der Rostrand (7) entsprechend ausgenommen ist.
     




    Zeichnung