Explosionssicherer Flaschenausguss

Abstract

 Der Flaschenausguss (1) besteht aus einem einteiligen Kunststoffstück und enthält ein Ausgussrohr (4) sowie einen in das Flascheninnere hineinzuragen bestimmten Rohrstummel (10). Dazwischen befindet sich eine Partie mit einem engen, vergleichsweise langen, ringförmigen Spalt (2). Mit einem elastischen Ringteil (8) lässt sich der Flaschenausguss (1) in den Hals einer Quetschflasche einsetzen.
Durch den engen, relativ langen Spalt (2) kann kein Funkenrückschlag in das Flascheninnere erfolgen, sodass die Flasche bei feuergefährlichem Inhalt explosionsgeschützt ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf einen explosionssicheren Flaschenausguss für feuergefährliche Flüssigkeiten oder Pasten.

[0002] In Flaschen, die zur Aufbewahrung feuergefährlicher Flüssigkeiten oder Pasten dienen, können sich nach einer Teilentleerung explosionsfähige Brennstoff-Luftgemische bilden. Wenn diese in den Bereich einer offenen Flamme gelangen, können sich diese entzünden und im Innern der Flasche eine Explosion bewirken, was schwerwiegende Folgen haben kann.

[0003] Mit der Erfindung soll die Aufgabe gelöst werden, einen einfachen, als Massenartikel herstellbaren, sicher wirkenden, explosionssicheren Flaschenausguss ohne bewegliche Teile zu schaffen, der mit konventionellen Flaschen, insbesondere Quetschflaschen, verbindbar ist.

[0004] Diese Aufgabe wird durch die im Kennzeichen des Anspruches 1 genannten Merkmale gelöst.

[0005] Die Wirkungsweise beruht darauf, dass eine Explosion eines explosionsfähigen Gemisches nur dann stattfinden kann, wenn die Entzündungstemperatur erreicht wird. Bei einer Temperatur unterhalb dieser gemischspezifischen Entzündungstemperatur kann keine Explosion stattfinden. Da die Ausgussöffnung einen engen, länglichen Spalt aufweist, kann kein Flammen- oder Funkenrückschlag in das Flascheninnere erfolgen, weil die stark verengte Stelle die Abkühlung einer Flamme oder eines Funkens unter die Explosionstemperatur bewirkt und somit keine Explosion stattfinden kann, obwohl zündfähiges Gemisch vorhanden ist.

[0006] In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel des Erfindungsgegenstandes dargestellt:

[0007] Es zeigen:

Fig. 1

einen Längsschnitt durch den Flaschenausguss

Fig. 2

einen Schnitt nach der Linie II-II in Figur 1

[0008] Der Flaschenausguss 1 besteht aus einem einstückigen Kunststoff-Spritzgussstück, beispielsweise aus Polyaethylen, und ist zur Befestigung in einem Flaschenhals, vorzugsweise einer Quetschflasche aus Kunststoff, bestimmt. Ein Ausgussrohr 4 enthält eine im wesentlichen zylindrische Innenwand 5. Am Grund 16 dieser Rohröffnung befindet sich ein durch einen Haltesteg 6 unterbrochener ringförmiger Spalt 2, der an seinem unteren Ende in eine durchmessergrössere Bohrung 11 eines Rohrstummels 10 einmündet. Der Spalt 2 wird innen durch einen länglichen Kern 3 begrenzt. Zwischen Kern und Umgebungswand 9 ist mindestens ein Haltesteg 6 vorhanden. Versuche haben ergeben, dass bei einer Spaltbreite von weniger als 1,3 mm, vorzugsweise 1,2 mm oder weniger, und einer Länge von mehr als 5mm, vorzugsweise 8-10 mm, die angestrebte Explosionssicherheit erreicht wird. Etwa auf der Höhe des Spaltes 2 befindet sich aussen ein von der Umgebungswand 9 radial distanzierter Ringteil 8, der oben mit einer Schulter 17 versehen ist. Zwischen diesem Ring 8 und der Umgebungswand 9 befindet sich eine ringförmige Ausnehmung 12, die sich bis nahe an den Grund 13 des Ringes 8 erstreckt. Dieser Ring 8 dient dazu in den Hals einer Flasche eingesetzt zu werden, wobei infolge der Elastizität des Ringes 8 eine Haft- oder Klemmbefestigung stattfindet. Da dieser Ring kein Gewinde aufweist, ergibt sich eine sichere Befestigung dieses Flaschenausgusses 1 im Flaschenhals, aber im unwahrscheinlichen Fall eines starken Ueberdruckes oder einer Explosion im Flascheninnern kann dieser Flaschenausguss ausgestossen werden ohne dass deswegen die Flasche selbst explodiert. Am Eingang des Spaltes 2 befindet sich auf der oberen Stirnseite des Kerns 3 eine kegelförmige Ausnehmung, welche vor dem Spalteingang eine Art Wirbelkammer 16 bildet. Die Länge der Rohrbohrung entspricht vorzugsweise mindestens der Länge des Spaltes 2; bei einer praktischen Realisation hat sich eine Länge von etwa 11 mm als zweckmässig erwiesen, um eine ausreichende Distanz von einer allfällig vorhandenen Flamme sicherzustellen.

[0009] Die feuergefährliche Flüssigkeit oder Paste kann somit durch Druck auf die Flaschenwandung der Quetschflasche herausgedrückt werden, wobei sie durch den Spalt 2 hindurchströmt und sodann durch die Ausguss-Öffnung 5 austritt. Selbst wenn ein explosionsfähiges Gemisch aus der Flasche austreten sollte und in den Bereich einer Zündflamme oder eines Funkens gelangt, ist es nicht möglich, dass bei üblicher Umgebungstemperatur ein Funkenrückschlag in das Flascheninnere erfolgt, da im engen Spalt 2 eine Abkühlung erfolgt, welche zum Erlöschen der Flamme führt. Der enge Spalt 2 ergibt zusammen mit seiner relativ grossen Länge eine grosse Kühlfläche, welche verhindert, dass die Entzündungstemperatur hinter dem Spalt 2 erreicht wird.

[0010] Durch die relativ einfache Ausbildung eines solchen im Kunststoff-Spritzgussverfahren herstellbaren Flaschenausgusses 1 ohne bewegliche Teile kann der Ausguss von brennbaren und somit feuergefährlichen und explosionsgefährdeten Flüssigkeiten oder Pasten aus Flaschen explosionssicher gemacht werden. Unter "Spalt" soll ausser einer ringförmigen Öffnung auch eine gerade oder anderweitig geformte Schlitzform verstanden werden.

Ansprüche

1. Explosionssicherer Flaschenausguss für feuergefährliche Flüssigkeiten oder Pasten, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausgussöffnung einen Spalt (2) aufweist, welcher in seiner Breite so eng und in seiner Länge so lang bemessen ist, dass kein Funkenrückschlag in das Flascheninnere erfolgt.

2. Flaschenausguss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Spalt (2) eine Breite von weniger als 1,3 mm, vorzugsweise 1,2 mm und eine Länge von mehr als 5 mm, vorzugsweise mindestens 8 mm hat.

3. Flaschenausguss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Spalt (2) ringförmig ausgebildet ist, mit mindestens einer Befestigungsrippe (6) des Kerns (3) an einer den Spalt (2) umgebenden Wand (9).

4. Flaschenausguss nach einem der Ansprüche 1-3, dadurch gekennzeichnet, dass er aus einem einzigen Kunststoff-Spritzgussstück besteht.

5. Flaschenausguss nach einem der Ansprüche 1-4, dadurch gekennzeichnet, dass vor dem Spalt (2) ein Ausguss-Rohrteil (4) vorhanden ist.

6. Flaschenausguss nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Ausguss-Rohrteil (4) eine Länge hat, die mindestens der Spaltlänge entspricht.

7. Flaschenausguss nach einem der Ansprüche 1-6, dadurch gekennzeichnet, dass sich zwischen dem Ausguss-Rohrteil und einem in das Flascheninnere hinzuragen bestimmten Rohrstummel (10) ein durchmessergrösserer Ringteil (8) etwa auf der Höhe des Spaltes (2) befindet, der zur Haftbefestigung in einem Flaschenhals bestimmt ist.

8. Quetschflasche aus Kunststoff, insbesondere mit einem Flaschenausguss nach einem der Ansprüche 1-7, dadurch gekennzeichnet, dass der Flaschenausguss durch einen gewindelosen Haftsitzteil im Flaschenhals gehalten ist.

Zeichnung