Die vorliegende Erfindung betrifft einen Parfümspender. Parfümspender sind in den vielfältigsten Ausgestaltungen bekannt. Sie besitzen einen im allgemeinen aus Glas hergestellten Duftstoffbehälter, zumeist in Form eines Fläschchens. Für den Austrag des Parfüms weist der Duftstoffbehälter entweder eine Schüttöffnung auf, oder aber es ist an dem Duftstoffbehälter eine Austrageinrichtung mit einem Pumpmechanismus, einem Schwämmchen oder einem Roll-on-Mechanismus vorgesehen. Üblicherweise wird die Austrageinrichtung mittels einer Schraub- oder Steckkappe abgedeckt und geschützt.
Eine bekannte Sprühvorrichtung (US-1880373) ist stiftförmig ausgebildet und besitzt an einem Ende einen Sprühkopf, der-mittels einer am Stiftkörper außerhalb einer den Sprühkopf abdeckenden Kappe vorgesehenen Pumpeinrichtung betätigbar ist. Die Kappe ist eine übliche Schraubkappe mit schmalem, bei Füllfederhaltern bekanntem Clip.
Aus der FR-A-2 522 283 geht ein nachfüllbarer Parfümspender als bekannt hervor, dessen Duftstoffbehälter ein in einer vorzugsweise aus Metall bestehenden Hülse aufgenommenes Glasrohr umfaßt. Das Glasrohr ist an seinem einen Ende mittels eines Pumpmechanismus und an seinem anderen Ende mittels eines abnehmbaren Verschlusses verschlossen. Eine Abdeckkappe ist nicht vorgesehen.
Aus der US-A-3 078 497 geht eine Vorrichtung als bekannt hervor, die ebenfalls zum Austragen von Parfüm geeignet ist. Der Duftstoffbehälter ist aus Metall hergestellt. Er ist an seinem offenen Ende mittels eines aus Kunststoff bestehenden Verbinders abgeschlossen, auf den eine die Austrageinrichtung abdeckende Kappe aufgesteckt werden kann.
Aus der WO 90/07430 schließlich geht ein Parfümspender als bekannt hervor, bei dem eine Parfüm enthaltende Ampulle in einem zylindrischen Gehäuse aufgenommen ist. In das offene Ende des Gehäuses wird ein Roll-on-Mechanismus eingeschraubt, wobei ein spitzer, nach innen weisender Vorsprung beim Aufschrauben des Roll-on-Mechanismus auf das Gehäuse die in diesem aufgenommene Ampulle ansticht. Eine den Roll-on-Mechanismus abdeckende Abdeckkappe ist mittels einer Steckverbindung auf dem Gehäuse des Parfümspenders gehalten.
Gegenüber diesem Stand der Technik liegt der vorliegenden Erfindung die Aufgabe zugrunde, einen kostensparend herstellbaren Parfümspender zu schaffen, der sicher ist im Gebrauch und der vorteilhaft als Werbeträger geeignet ist. Insbesondere soll der Parfümspender nach der Erfindung derart gestaltet sein, daß er einerseits ausreichende Flächen zum Anbringen von Werbung besitzt und daß er andererseits gern vom Verwender mitgeführt und benutzt wird, so daß die auf dem Parfümspender angebrachte Werbung auch von Dritten wahrgenommen werden kann. Dem zweiten Aspekt gemäß soll sich der Parfümspender nach der Erfindung somit durch besondere Handlichkeit und leichte Handhabbarkeit auszeichnen, wobei gleichzeitig, dem erstgenannten Aspekt gemäß, die zur Verfügung stehenden Werbeflächen nicht zu klein sein dürfen. Ferner soll er eine ansprechende Gestaltung besitzen.
Gemäß der vorliegenden Erfindung wird diese Aufgabe durch einen Parfümspender mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.
Infolge der Herstellung des Duftstoffbehälters aus Röhrenglas ergeben sich besonders niedrige Herstellkosten; dabei werden entsprechend der Behälterlänge bemessene Stücke von langen Glasröhren abgeschnitten, an einem Ende mit einem aufgeschmolzenen Boden versehen und am anderen Ende mit der Austrageinrichtung verschlossen. Außerdem kann es zweckmäßig sein, den aus Röhrenglas gefertigten Duftstoffbehälter mit einer Schutzbeschichtung z.B. aus zähen Pulverlacken gegen Bersten zu sichern.
Problematisch ist in der Praxis die Steckverbindung zwischen Abdeckkappe und dem aus Glas hergestellten Duftstoffbehälter, da sich Glaskörper - im Gegensatz zu Kunststoffteilen - nicht mit entsprechend engen Toleranzen herstellen lassen. Indem erfindungsgemäß die in der Regel aus Kunststoff gefertigte Abdeckkappe auf eine Metallfassung der Austrageinrichtung, z.B. auf eine ohnehin vorhandene Schraubkappe der Austrageinrichtung, aufsteckbar ist, wird vermieden, daß die Kappe zu fest oder zu locker sitzt. Eine weitere Möglichkeit des Toleranzausgleichs bei der genannten Steckverbindung besteht darin, daß die Abdeckkappe eine Stecköffnung aufweist, deren Randbereich mit wenigstens einem Schlitz versehen ist.
Dadurch daß die gesamte Austrageinrichtung bei Nichtgebrauch des Duftpens durch die Kappe nach außen abgedeckt ist, wird ein ungewolltes Entleeren des Duftstoffbehälters zuverlässig vermieden.
Zur Verbesserung des Kappensitzes im Bereich der Steckverbindung kann es zweckmäßig sein, daß die Innenhülse mit nach innen vorspringenden, in deren Längsrichtung verlaufenden bevorzugt elastische Eigenschaft aufweisenden Rippen versehen ist; auch dünnwandige Hohlrippen sind geeignet.
Der erfindungsgemäße Parfümspender besitzt bevorzugt eine zylindrische Form, welche insoweit derjenigen eines Schreibstiftes ähnlich ist. Der an der Abdeckkappe vorgesehene Clip ist breit ausgebildet und eignet sich insbesondere zum Anbringen von Werbung, Schmuck oder dergleichen, da er auch dann sichtbar ist, wenn der Parfümspender über den Rand einer Tasche gesteckt ist, aus der nur der Clip herausragt. Auch der Duftstoffbehälter selbst kann als Werbefläche dienen, evtl. sogar für einen anderen Werber als der Clip. Dies gestattet eine ideale Verbundwerbung zweier Partner, beispielsweise eines Duftherstellers und eines Automobilherstellers. Die erfindungsgemäße Gestaltung trägt ferner dazu bei, daß der Parfümspender besonders handlich ist, d.h. er kann, durch den Clip gehalten, beispielsweise wie ein Stift im Jacket oder in einer Hemdtasche getragen werden, ohne aufzutragen. In Damenhandtaschen dient der Clip als Lagesicherung für den Parfümspender. Somit wird er gerne vom Benutzer regelmäßig mitgeführt und verwendet werden. In der erfindungsgemäßen Gestaltung des Parfümspenders als "Duftpen" liegt zudem eine "Tarnung", welche für manche Personen den Entschluß, einen Parfümspender mitzuführen, erleichtert. Der erfindungsgemäße Duftpen stellt also gewissermaßen eine Kappe mit Werbefläche und Duftvorrat dar.
Durch die längliche Ausgestaltung des z.B. zylindrischen Duftstoffbehälters kann dieser ein verhältnismäßig großes Fassungsvermögen besitzen, ohne daß der Durchmesser zu groß wird. Durch die länglich zylindrische Form des Duftstoffbehälters und die zylindrische Ausbildung der Abdeckkappe erhält der Parfümspender insgesamt eine ansprechende schlanke Gestalt. Dieser Eindruck wird noch unterstützt durch die Fertigung des Duftstoffbehälters aus Glas, gegebenenfalls mit Kunststoffummantelung.
Als Austrageinrichtung kommen verschiedene bekannte Systeme in Frage. So kann eine einfache Schüttöffnung in dem Duftstoffbehälter vorgesehen sein. Bevorzugte Ausführungsformen des erfindungsgemäßen Parfümspenders weisen jedoch eine Austrageinrichtung auf, welche einen Pumpmechanismus, ein Schwämmchen oder einen Roll-on-Mechanismus umfaßt. Bei einer bevorzugten Ausführungsform ist dabei die einen Pumpmechanismus aufweisende Austrageinrichtung auf dem Duftstoffbehälter aufgeschraubt, so daß dieser wiederbefüllbar ist. Bei mit dem Duftstoffbehälter durch Bördeln oder Falzen verbundenem Pumpmechanismus ist eine verschließbare Einfüllöffnung zweckmäßig am anderen Ende des Duftstoffbehälters angebracht.
Üblicherweise ist der Clip einstückig an der Abdeckkappe angeformt. Vorteilhaft ist es jedoch, wenn Clip und Abdeckkappe zunächst getrennt voneinander hergestellt werden und beide Teile Elemente einer Einhak- oder Schraubverbindung aufweisen, so daß der Clip später mittels einer Einhak- oder Schraubverbindung an der Abdeckkappe angesetzt werden kann. Dies ist insbesondere vor dem Hintergrund vorteilhaft, daß der Clip als Werbeträger dient und somit die jeweils gewünschte Werbung auf besonders einfache Art an dem entsprechenden Parfümspender angebracht werden kann. Hierdurch kann bei nur geringen Kosten für das Herstellwerkzeug ein individueller Clip für Werbezwecke eingesetzt werden, indem er mit einer standardisierten Kappe verbunden wird. Die Verbindung zwischen Kappe und Clip ist dabei derart gestaltet, daß sie nur schwer, d.h. unter großem Kraftaufwand oder mittels Werkzeug wieder gelöst werden kann. Dieser Verbindung kann vorteilhaft ein separates Halterungselement dienen, welches an die Form der Abdeckkappe nach außen anschließt und welches entweder am Kappenende oder seitlich an der Kappe angreift. Ebenfalls unter dem Aspekt, daß der Clip als Werbeträger dient, besitzt dieser bevorzugt eine flächige Verbreiterung, bspw. in Form eines Kreises, einer Ellipse, eines abgerundeten Rechteckes oder dergleichen; die Form der Verbreiterung kann auch einem bekannten Firmenlogo entsprechen. Die Verbreiterung des Clips bzw. dieser selbst besitzt bei einer bevorzugten Ausführungsform eine Breite, die zumindest nicht wesentlich geringer ist als der Durchmesser der Kappe. Der Clip kann in weiterer Ausgestaltung an seiner Außenseite eine eingesenkte Trägerfläche für ein Werbeelement oder eine als Schmuck dienende Auflage aufweisen. Insbesondere bei kurz bemessenem Duftbehälter, z.B. bei Probephiolen, kann sich der Clip im wesentlichen über dessen gesamte Länge erstrecken. Auch ist die Konturierung bzw. Gestaltung des Clips bzw. seiner Verbreiterung selbst als Firmensymbol möglich, z.B. in Form des Flacons mit welchem das in dem Duftstoffbehälter eingefüllte Parfüm vertrieben wird.
Die Abdeckkappe wird bevorzugt durch einfaches Aufstecken auf dem Duftstoffbehälter befestigt; dazu ist zwischen Abdeckkappe und Duftstoffbehälter eine Rastverbindung vorgesehen, d.h. Abdeckkappe und Duftstoffbehälter weisen entsprechende Rastelemente auf, welche die Abdeckkappe im aufgesetzten Zustand auf dem Duftstoffbehälter halten. Alternativ hierzu ist an Duftstoffbehälter und Kappe eine Schraubverbindung vorgesehen.
Eine besonders wertvolle Ausgestaltung der Abdeckkappe kann darin bestehen, daß diese zweiteilig, nämlich aus einer den optischen Eindruck erhöhenden Außenhülse und einer der Steckverbindung dienenden, bevorzugt elastisch verformbaren Innenhülse ausgebildet ist. Dabei besteht die Außenhülse bevorzugt aus Metall, die Innenhülse aus Kunststoff, beispielsweise aus Polypropylen.
Für die Montage der zweiteiligen Kappe ist vorteilhaft vorgesehen, daß die Außenhülse zylindrisch, die Innenhülse sich von der Stecköffnung aus leicht konisch verjüngt; dadurch können die beiden Teile durch einfaches Zusammenpressen miteinander verklemmt werden, wobei durch den Hohlraum zwischen den beiden Hülsen die Innenhülse radial erweiterbar ist, wenn sie auf den Duftstoffbehälter aufgesteckt wird.
Der Querschnitt des Duftstoffbehälters und der Abdeckkappe ist bevorzugt rund, vieleckig oder fünfeckig; im letzteren Falle ergeben sich weitere für Werbezwecke geeignete ebene, ausreichend große Flächen gegenüber einem kreisförmigen Querschnitt.
Im folgenden wird die Erfindung anhand der Zeichnung näher erläutert. Es zeigen
Gemäß Fig. 2 ist auf den Duftstoffbehälter 1 eine Austrageinrichtung 6 aufgesetzt, welche einen als solchen bekannten Pumpmechanismus umfaßt. Die entsprechende Austrageinrichtung ist mit dem Duftstoffbehälter durch Prellen längs der Naht 7 verbunden. Von dem bekannten Pumpmechanismus ist der Druckknopf 8 mit der Austrittdüse 9 zu erkennen.
Der Parfümspender gemäß Fig. 3 unterscheidet sich von demjenigen gemäß Fig. 2 dadurch, daß die ebenfalls einen Pumpmechanismus aufweisende Austrageinrichtung auf dem Duftstoffbehälter 1 aufgeschraubt ist. Hierzu besitzt der Duftstoffbehälter an seinem oberen Ende ein Außengewinde und die Austrageinrichtung 6 weist eine Schraubkappe 10 mit einem entsprechenden Innengewinde auf. Der Duftstoffbehälter gemäß Fig. 3 ist aus Glas hergestellt. Durch seine Wand hindurch sind das Pumpelement 11 und der Saugschlauch 12 zu erkennen.
Der Duftstoffbehälter gemäß Fig. 4 ist ein langgestreckter hohler Zylinder, an dessen oberem Ende eine Schüttöffnung 13 angeordnet ist, durch welche hindurch das im Duftstoffbehälter aufgenommene Parfüm ausgetragen werden kann.
Der in Fig. 5 dargestellte Duftstoffbehälter 1 ist an seinem oberen Ende mit einer Austrageinrichtung 6 versehen, welche einen Roll-on-Mechanismus umfaßt. In als solches bekannter Weise weist der Roll-on-Mechanismus eine Austragskugel 14 auf, welche in einem Kugelhalter 15 gelagert ist. Die Austrageinrichtung 6 mit dem Roll-on-Mechanismus ist durch Prellung längs der Naht 7 mit dem Duftstoffbehälter 1 verbunden.
Fig. 6 zeigt einen Axialschnitt durch eine Abdeckkappe 2, die oben offen ist zur Aufnahme eines Cliprings 20 des Clips 4. Der Clipring 20 sitzt an der Innenseite eines mit dem Clip 4 einteiligen Verschlußdeckels 21. Auf der Innenseite der Hülse 22 der Abdeckkappe 2 sind obere Längsrippen 23 angeformt, die der Aussteifung dienen; nahe dem unteren Rand 24 der Hülse 22 sind kurze Längsrippen 25 vorgesehen, die den Sitz der Abdeckkappe 2 auf dem Duftstoffbehälter 1 definieren. Innerhalb der Abdeckkappe 2 ist mit dünnen Linien das obere Ende des Duftstoffbehälters 1 mit Austrageinrichtung 6 eingezeichnet. Die unteren Enden der oberen Längsrippen 23 sitzen auf der Oberkante 26 der Schraubkappe 10 der Austrageinrichtung 6 auf, d.h. sie definieren die Raststellung der Abdeckkappe 2. Auf diese Weise ist sichergestellt, daß der Betätigungskopf der Pumpe sich stets in der maximal ausgefahrenen Verschlußstellung befindet. Zusätzlich zu den oder anstelle der kurzen Längsrippen 25 kann die Unterkante der Innenhülse 28 durch einen Schlitz 33, welcher strichliert gezeichnet ist, aufweitbar sein.
Fig. 7 zeigt eine andere Ausführungsform der Abdeckkappen 2, welche hier aus einer metallenen Außenhülse 27 und einer Innenhülse 28 aus Kunststoff besteht. Letztere besitzt ähnlich Fig. 6 obere Längsrippen 23 und unten kurze Längsrippen 25. Der Clip 4 besitzt oben einen Zapfen 29, welcher durch eine Öffnung in der Außenhülse 27 eintritt und in einer stirnseitigen Bohrung 30 der Innenhülse 28 in Art einer Schappverbindung verankert ist. Das untere Ende 31 des Clips 4 kommt gegen eine untere Randaufweitung 32 der Außenhülse 27 zur Anlage.
Im Rahmen der Erfindung spielt es keine Rolle, ob der Clip an der Abdeckkappe stirnseitig oder seitlich angesetzt ist; der Clip kann auch mittels eines Befestigungsringes oben auf der Abdeckkappe oder direkt auf dem Duftstoffbehälter angebracht sein.