ATBECHDEDKESFRGB..ITLI..NLSE......................
J
0589846
EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG
A1
19940330
EP
93810675.4
19930922
de
de
de
2990/92
19920924
CH
19940330
199413
19940330
199413
5
5E 06B 9/36 A
de
Verstellbarer Vorhang
en
Adjustable curtain
fr
Rideau réglable
1
BAUMANN WEBEREI UND FÄRBEREI AG
01693310
79.966/SZ/tk
WEBEREI UND FÄRBEREI AG, BAUMANN
Bern-Zürich-Strasse 23
CH-4900 Langenthal
CH
Sottsass, Ettore
9, Via Borgonuovo
I-20121 Milano
IT
Moser, Ueli
Sigristenhaus
CH-3412 Heimiswil
CH
Wuethrich, Heinz
Sigristenhaus
CH-3412 Hemiswil
CH
Fischer, Franz Josef
et al
00057642
BOVARD AG Patentanwälte VSP Optingenstrasse 16
CH-3000 Bern 25
CH
AT
BE
CH
DE
DK
ES
FR
GB
IT
LI
NL
SE
Ein verstellbarer Vorhang (1) zur Abdeckung von Fenstern, Wänden und/oder zur Unterteilung von Räumen besteht aus flächigen, im wesentlichen rechteckigen Abschnitten (2, 3, 4, 5), die entlang der Längsseiten faltbar miteinander verbunden sind. Im Bereich jedes zweiten Längsfaltes (7, 9) ist der Vorhang (1) von einem in einer Führungsschiene (13) längsverschiebbar geführten Halteglied (11 bzw. 12) gehalten. Dabei sind die Abschnitte (2) und (5) bzw. (3) und (4) jeweils um das entsprechende Halteglied (11) bzw. (12) verschwenkbar. Jedes zweite Halteglied (11) in der ausgezogenen Lage des Vorhanges (1) in der Führungsschiene (13) fixierbar. Zwischen den fixierten Haltegliedern (11) sind verstellbare Halteglieder (12) in der Führungsschiene hin- und herverschiebbar, wobei in der einen Lage die Abschnitte (2) und (3) aufeinandergefaltet sind, während die Abschnitte (4) und (5) die eigentliche Vorhangfläche bilden, und wobei in der anderen Lage die Abschnitte (4) und (5) aufeinandergefaltet sind, während die Abschnitte (2) und (3) die eigentliche Vorhangfläche bilden.
Die Erfindung betrifft einen verstellbaren Vorhang zur Abdeckung von Fenstern, Wänden, und/oder zur Unterteilung von Räumen, gemäss dem Oberbegriff des Patentanspruches 1.
Derartige Vorhänge sind bekannt. So zeigt beispielsweise die US-PS 3 982 581 einen Vorhang, der aus mehreren, nebeneinander angeordneten Abschnitten zusammengesetzt ist. Die einzelnen Abschnitte können aus einem Gewebe bestehen, die gegenüber den benachbarten Abschnitten bezüglich Lichtdurchlässigkeit und/oder Farbe unterschiedlich sind. Die Abschnitte sind an einer Verstelleinrichtung hängend befestigt. Die Verstelleinrichtung besteht aus in Reihe hintereinander angeordneten quaderförmigen Körpern, welche in einer Schiene um eine Vertikalachse um 90° schwenkbar gelagert sind. In der einen Schwenklage der quaderförmigen Körper sind die Abschnitte an den in einer Ebene liegenden Vertikalflächen der quaderförmigen Körper befestigt. Hierbei erstreckt sich mit Ausnahme der die beiden seitlichen Ränder des Vorhanges bildenden Abschnitte ein Abschnitt über jeweils zwei nebeneinander angeordnete quaderförmige Körper. Die so jeweils paarweise durch den entsprechenden Abschnitt miteinander verbundenen quaderförmigen Körper können nun gegeneinander um 90° verschwenkt werden. Hierbei kommt der genannte Abschnitt in den Zwischenraum zu liegen, der durch die nunmehr parallel nebeneinanderliegenden, einander zugewandten vertikalen Flächen der quaderförmigen Körper gebildet wird. Dabei wird der Abschnitt gefaltet.
An den vertikalen Flächen der quaderförmigen Körper, die in dieser Lage in einer Ebene liegen, sind nun andersartige Abschnitte aufgehängt, wobei wiederum ein Abschnitt an zwei gegeneinander verschwenkbaren quaderförmigen Körpern befestigt ist.
Beim Zurückschwenken der quaderförmigen Körper um 90° in die ursprüngliche Lage, werden nunmehr die letztgenannten Abschnitte zusammengefaltet und kommen in den Zwischenraum zwischen zwei quaderförmige Körper zu liegen.
Durch das Verschwenken der quaderförmigen Körper bilden je die einen oder die anderen Abschnitte die für den Betrachter sichtbare Vorhangfläche. Die einen Abschnitte können bezüglich der anderen Abschnitte beispielsweise eine andere Lichtdurchlässigkeit haben, oder sie können von unterschiedlicher Farbe sein, so dass für den Betrachter je nach Stellung der verschwenkbaren quaderförmigen Körper ein anderer Effekt bewirkt wird.
Diese beschriebene Einrichtung weist den Nachteil auf, dass die grosse Anzahl hintereinander angeordneter quaderförmiger Körper mit deren Lagerung und dem Verschwenkmechanismus sehr aufwendig ist, viele Einzelteile erfordert und demzufolge teuer ist in der Herstellung. Des weiteren ist es mit diesem Verstellmechanismus nicht möglich, den Vorhang beispielsweise auf eine Seite zu schieben.
Die Aufgabe der Erfindung besteht nun darin, einen Vorhang der genannten Art zu schaffen, mit welchem die Effekte unterschiedlicher Lichtdurchlässigkeit und/oder Farbe erreichbar sind, wobei der Verstellmechanismus einen einfachen Aufbau aufweist, bei welchem anstelle von gewebeförmigen Abschnitten auch andere, lamellenartige Abschnitte aus anderen Materialien verwendet werden können und dass der Vorhang auf eine Seite schiebbar ist.
Erfindungsgemäss erfolgt die Lösung der Aufgabe durch die in der Kennzeichnung des Anspruches 1 angegebenen Merkmale.
Dadurch, dass je das zwischen zwei fixierten Haltegliedern angeordnete Halteglied verschiebbar ist, lässt sich eine Verstellung des Vorhanges bewerkstelligen. Da zwischen zwei fixierten Haltegliedern vier Abschnitte angeordnet sind, wobei der erste Abschnitt und der vierte Abschnitt je an der Aussenseite vom entsprechenden fixierbaren Halteglied gehalten ist, während zwischen dem zweiten und dritten Abschnitt das verschiebbare Halteglied angeordnet ist, lassen sich durch das Verschieben des verschiebbaren Haltegliedes die auf der einen Seite dieses Haltegliedes angeordneten Abschnitte gegeneinander falten, bis sie aufeinanderliegen, während die auf der anderen Seite angeordneten beiden Abschnitte aufgespannt werden und die eigentliche Vorhangfläche bilden. Die beiden zusammengefalteten Abschnitte stehen dabei im wesentlichen rechtwinklig von der durch die beiden anderen Abschnitte gebildeten Vorhangfläche ab.
Wenn nun die zwei auf der einen Seite des verschiebbaren Haltegliedes angeordneten Abschnitte beispielsweise praktisch lichtundurchlässig sind, während die beiden auf der anderen Seite des verschiebbaren Haltegliedes angeordneten Abschnitte eine grosse Lichtdurchlässigkeit aufweisen, kann somit durch Verschieben des verschiebbaren Haltegliedes der Vorhang auf hell, d.h. lichtdurchlässig, bzw. auf dunkel, d.h. lichtundurchlässig, gestellt werden.
In vorteilhafter Weise wird das erste Halteglied, das am Rand des Vorhanges angeordnet ist, in der Ausgangslage des Vorhanges in der Führungsschiene festgehalten. Hierdurch kann von diesem festgehaltenen ersten Halteglied aus der Vorhang über die Länge der Führungsschiene ausgezogen werden, er kann aber auch gegen dieses festgehaltene erste Halteglied zurückgezogen werden, wodurch das sich beispielsweise hinter dem Vorhang befindende Fenster vollständig freigegeben wird. Das Ein- und Ausziehen des Vorhanges erfolgt in vorteilhafter Weise über ein unendliches flexibles Ziehelement, beispielsweise eine Schnur, die um eine Umlenkrolle geführt ist, die an dem Ende der Führungsschiene angebracht ist, welches dem festgehaltenen Halteglied gegenüberliegt.
Eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung besteht darin, dass die Fixierung der fixierbaren Halteglieder dadurch erfolgt, dass diese über ein flexibles Element, beispielsweise eine Schnur, miteinander verbunden sind, so dass beim Ausziehen des Vorhanges durch das flexible Ziehelement der Abstand zwischen den entsprechenden Haltegliedern konstant ist, und im wesentlichen der Breite von zwei Abschnitten entspricht. Die Fixierung der fixierbaren Halteglieder erfolgt hierbei durch das flexible Element, welches vom flexiblen Ziehelement gespannt wird. Weil der Abstand zwischen den fixierbaren Haltegliedern der Breite von zwei Abschnitten entspricht, kann die Verstellung so erfolgen, dass in der einen Lage die zwei ausgefalteten Abschnitte vollständig aufeinanderliegen, während die beiden anderen die entsprechende Vorhangfläche bilden.
Die Verschiebung der zwischen den fixierbaren Haltegliedern angeordneten verschiebbaren Halteglieder erfolgt in vorteilhafter Weise durch ein unendliches flexibles Verstellmittel, beispielsweise eine Schnur, die über das letzte Halteglied umlenkbar ist. Die verstellbaren Halteglieder sind jeweils am einen Trum dieser Schnur angekoppelt, und zwar mit einem gegenseitigen Abstand, der dem Abstand a entspricht. Dadurch lassen sich alle verstellbaren Halteglieder miteinander verschieben.
Eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung besteht darin, dass zusätzlich zur Fixierung der fixierbaren Halteglieder ein weiteres unendliches flexibles Fixiermittel, beispielsweise eine Schnur, vorgesehen ist, die über das letzte Halteglied umlenkbar ist. Die zu fixierenden Halteglieder weisen eine im wesentlichen quaderförmige Aussenkontur auf, die durch das Fixiermittel gegenüber der Führungsschiene, in welcher die Halteglieder geführt sind, schrägstellbar sind, d.h., die Halteglieder verkanten sich in der Führungsschiene. Hierdurch wird ermöglicht, dass ein Teil des Vorhanges zurückgezogen werden kann, während der ausgezogene Bereich des Vorhanges seine Lage unverändert beibehält. Beim Zurückziehen des Vorhanges werden die fixierten Halteglieder in Richtung des Zurückziehens von aussen her gelöst.
Die erfindungsgemässe Einrichtung wird in vorteilhafter Weise mit einer Führungsschiene ausgeführt, welche im wesentlichen horizontal in einem Raum befestigt ist, so dass die zum Vorhang verbundenen Abschnitte vertikal nach unten hängen. Dies ist insbesondere dann von Vorteil, wenn der Vorhang bzw. die Abschnitte aus textilem Gewebe bestehen, das keine Eigensteifigkeit aufweist. Damit diese aus textilem Gewebe bestehenden Abschnitte und demzufolge der Vorhang in der gewünschten Art hängt und die Falten bildet, ist es von Vorteil, am unteren Rand der einzelnen Abschnitte Gewichte anzubringen. Es wäre auch denkbar, zwei vertikal angeordnete Schienen zu verwenden, zwischen welchen der Vorhang eingespannt ist, so dass die Verstellung des Vorhanges in der beschriebenen Weise in beiden Führungsschienen gleichzeitig erfolgen könnte.
Die Abschnitte, die den Vorhang bilden, können ohne weiteres aus Holz- und/oder Metall- und/oder Kunststofflamellen bestehen, insbesondere dann, wenn dieser Vorhang als Raumunterteilung verwendet wird. Wenn beispielsweise die Abschnitte unterschiedliche Farben aufweisen, kann durch das Verstellen der Abschnitte ein unterschiedlicher Farbeffekt erzeugt werden.
Eine Ausführungsvariante der Erfindung wird nachfolgend beispielhaft anhand der beiliegenden Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen
- Fig. 1 eine perspektivische Darstellung des aus zusammengefügten Abschnitten bestehenden Vorhanges mit den Haltegliedern in der einen Stellung, mit einer Darstellung der Bedienungsschnüre und der Führungsschiene;
- Fig. 2 eine perspektivische Darstellung gemäss Fig. 1, wobei der Vorhang in der anderen Stellung gezeigt ist;
- Fig. 3a - 3d schematisch den Ablauf der Verstellung des Vorhanges in ausgezogener Lage;
- Fig. 4a - 4d perspektivische Darstellungen von verschiedenen Stellungen des Vorhanges;
- Fig. 5 in perspektivischer Darstellung einen Querschnitt durch die Führungsschiene mit darin geführtem Halteglied; und
- Fig. 6a bis 6d schematische Darstellungen von unterschiedlichen Lagen der Halteglieder in der Führungsschiene mit den entsprechenden Bedienungsschnüren.
In der in Fig. 1 gezeigten perspektivischen Darstellung setzt sich der Vorhang 1 aus einzelnen Abschnitten 2, 3, 4 und 5 zusammen, die eine rechteckige Form aufweisen, und die entlang der Längsseiten miteinander verbunden sind. Diese längsseitigen Verbindungsstellen bilden Längsfalten 6, 7, 8 und 9, um welche der Vorhang 1 faltbar ist.
Die vier Abschnitte 2 bis 5 bilden eine Gruppe, der Vorhang 1 setzt sich aus mehreren derartigen Gruppen, die nebeneinander angeordnet und entsprechend miteinander verbunden sind, zusammen, wobei die Anzahl der nebeneinander angeordneten Gruppen von der Breite des Vorhanges 1 abhängt. In Fig. 1 sind drei nebeneinander angeordnete Gruppen dargestellt.
Der den Rand bildende Abschnitt 2 des Vorhanges 1 wird durch ein erstes Halteglied 10 gehalten. Jeweils bei der Verbindungsstelle zwischen dem Abschnitt 5 und dem Abschnitt 2 der nachfolgenden Gruppe, die den Längsfalt 9 bildet, ist der Vorhang je durch ein weiteres Halteglied 11 gehalten. Zwischen dem ersten Halteglied 10 und dem weiteren Halteglied 11, bzw. zwischen zwei Haltegliedern 11 ist je ein verstellbares Halteglied 12 angebracht, welches den Vorhang je zwischen den Abschnitten 3 und 4 am Längsfalt 7 festhält.
Beim hier dargestellten Beispiel bestehen die einzelnen Abschnitte aus einem textilen Gewebe, die an den Haltegliedern 10, 11 und 12 aufgehängt sind und senkrecht nach unten fallen. Die Halteglieder 10, 11 und 12 sind in der in Fig. 1 explosionsartig dargestellten Führungsschiene 13 horizontal geführt. Die Führungsschiene 13 kann aus Einzelstücken 13a und 13b zusammengesetzt sein. Die Verbindung der Einzelstücke 13a und 13b erfolgt über Steckglieder 13c, die die Einzelstücke 13a und 13b in eine genaue gegenseitige Lage bringen. Die Enden der Führungsschiene 13 sind mit Abdeckungen 13d versehen. Durch diese Anordnung lässt sich eine Führungsschiene 13 auf eine praktisch beliebige Länge ausbauen, wobei diese Führungsschiene 13 zum Transportieren in die Einzelstücke 13a, 13b zerlegt werden kann, die eine geringe Länge aufweisen.
Jedes der Halteglieder 10, 11 und 12 weist ein senkrecht nach unten schauendes Achsstück 14 auf, an welchem je zwei aus formstabilem Material bestehende Fahnen 15 und 16 gelagert sind, die unabhängig voneinander um die vertikale Achse 14 schwenkbar sind. Die Fahnen 15 und 16 weisen eine Länge auf, die etwa der Breite eines Abschnittes entspricht. An diesen Fahnen 15 und 16 sind die Abschnitte 2 bis 5 des Vorhanges 1 befestigt. Diese Fahnen 15 und 16 bewirken, dass der Vorhangestoff zwischen den einzelnen Haltegliedern nicht durchhängt.
In der in Fig. 1 dargestellten Lage ist der Vorhang 1 voll ausgezogen. Das Ausziehen des Vorhanges 1 erfolgt über ein flexibles Ziehelement 17, welches in der Führungsschiene 13 angeordnet ist, in Fig. 1 aber aus Uebersichtlichkeitsgründen separat dargestellt ist. Das flexible Ziehelement 17, das als unendliche Schnur ausgebildet ist, ist am Ende 18 der Führungsschiene 13 um eine Umlenkrolle 19 geführt, während es am anderen Ende 20 der Führungsschiene 13 in bekannter Weise als Bedienerschlaufe 21 von der Führungsschiene 13 nach unten hängt. Ein Trum 22 des Ziehelementes 17 ist fest mit dem letzten Halteglied 11 des Vorhanges 1 verbunden, was schematisch als Kopplungspunkt 23 dargestellt ist. Jedes der weiteren Halteglieder 11 ist mit einer vom Kopplungspunkt 23 ausgehenden Schnur 24 verbunden, welche Schnur 24 am Ende 20 der Führungsschiene 13 im Punkt 25 befestigt ist. Das erste Halteglied 10 ist ebenfalls mit der Schnur 24 in unmittelbarer Nähe des Befestigungspunktes 25 im Kopplungspunkt 26 verbunden. An den Kopplungspunkten 27 und 28 sind die weiteren Halteglieder 11 mit der Schnur 24 verbunden. Der Abstand a zwischen den jeweils benachbarten Kopplungspunkten 23, 26, 27 und 28 entspricht mindestens der Summe der doppelten Breite eines Abschnittes 2, 3, 4 oder 5, die alle dieselbe Breite aufweisen und der Abmessung zweier Halteglieder 11 und 12 in Schienenlängsrichtung.
In Fig. 1 ist der Vorhang 1 in vollständig ausgezogener Lage dargestellt. Dies bedeutet, dass die Schnur 24 durch das flexible Ziehelement 17 über den Kopplungspunkt 23 vollständig gestreckt und gehalten ist, so dass die fixierbaren Halteglieder 11 fixiert sind. Die verstellbaren Halteglieder 12, welche jeweils zwischen zwei derart fixierten Haltegliedern angeordnet sind, lassen sich nun entlang der Führungsschiene 13 zwischen zwei fixierten Haltegliedern hin- und herbewegen, was durch ein unendliches flexibles Verstellmittel 29, das als umlaufende Schnur ausgebildet ist und ebenfalls eine Bedienerschlaufe 30 bildet, erfolgt. Hierzu sind die verstellbaren Halteglieder 12 an einem Trum des Verstellmittels 29 in den Kopplungspunkten 31 befestigt, welche Kopplungspunkte 31 ebenfalls einen gegenseitigen Abstand a voneinander aufweisen.
Die Abschnitte 2 und 3 des Vorhanges 1 sind gemäss Fig. 1 aus einem Gewebe hergestellt, das nicht sehr lichtdurchlässig ist. Die beiden anderen Abschnitte 4 und 5 hingegen bestehen aus einem Gewebe, das sehr stark lichtdurchlässig ist und ein anderes Dessin aufweisen kann als die Abschnitte 2 und 3. In der in Fig. 1 dargestellten Lage des Vorhanges, der in diesem Falle als Fensterabdeckung dient, wird also viel Licht durchgelassen, da die Abschnitte 2 und 3 aufeinandergefaltet sind, und im wesentlichen rechtwinklig von der eigentlichen Vorhangfläche, welche durch die Abschnitte 4 und 5 gebildet wird, abstehen.
In Fig. 2 ist die andere Stellung des Vorhanges 1 gemäss Fig. 1 dargestellt, d.h., dass die weniger lichtdurchlässigen Abschnitte 2 und 3 nun die eigentliche Vorhangfläche bilden, während die Abschnitte 4 und 5 aufeinandergefaltet sind, und nun ihrerseits von der durch die Abschnitte 2 und 3 gebildeten Vorhangfläche im wesentlichen rechtwinklig abstehen. Um von der in Fig. 1 dargestellten Lage in die Lage zu kommen, die in Fig. 2 dargestellt ist, sind die verstellbaren Halteglieder 12 praktisch um die Strecke a nach rechts verschoben worden, was durch das Verstellmittel 29 bewerkstelligt wurde.
In den Fig. 3a bis 3d ist der Verstellungsvorgang des Vorhanges von der in Fig. 1 dargestellten in die in der Fig. 2 dargestellte Lage schematisch dargestellt. Diese Darstellungen zeigen einen Schnitt entlang einer Horizontalebene durch den Vorhang 1, auf welchen die Betrachtung von unten gegen die Führungsschiene erfolgt. Die Darstellung in Fig. 3a entspricht der Lage des Vorhanges, wie sie in Fig. 1 dargestellt ist. Der Vorhang 1 ist voll ausgezogen, d.h. die Kopplungspunkte 26, 27, 28 und 23, die die Lagen der fixierbaren Halteglieder bestimmen, sind durch die Schnur 24 fixiert. Je die Abschnitte 2 und 3 sind aufeinandergefaltet und stehen praktisch rechtwinklig von der Vorhangfläche, die durch die aufgespannten Abschnitte 4 und 5 gebildet wird, ab. Die Kopplungspunkte 31, welche die Lage der verstellbaren Halteglieder 12 bestimmen, liegen linksseitig an den Kopplungspunkten 26, 27 und 28 bzw. an den entsprechenden Haltegliedern 11 an.
Zum Verstellen des Vorhanges werden die Kopplungspunkte 31 und damit die verstellbaren Halteglieder 12 in Richtung des Pfeiles 32 nach rechts verschoben, wie in Fig. 3b dargestellt ist. Die Verschiebung in Pfeilrichtung 32 erfolgt durch das Verstellmittel 29 gemäss Fig. 1 und 2. Die beiden Abschnitte 2 und 3 werden hierbei auseinandergefaltet, während die Abschnitte 4 und 5 aus der Vorhangebene heraus einen Falt 8 bilden.
Beim Weiterführen der Verstellung, wie es in Fig. 3c dargestellt ist, werden die Abschnitte 2 und 3 weiter ausgebreitet, während die Abschnitte 4 und 5 immer mehr aufeinandergefaltet werden. Die Verstellung erfolgt solange, bis der Längsfalt 6 praktisch verschwindet, die Abschnitte 2 und 3 bilden nunmehr die eigentliche Vorhangfläche, während die Abschnitte 4 und 5 aufeinandergefaltet sind, und praktisch rechtwinklig von der Vorhangfläche, die durch die Abschnitte 2 und 3 gebildet wird, abstehen. Diese Endstellung ist in Fig. 3d dargestellt, welche der Lage entspricht, die in Fig. 2 dargestellt ist. Die Kopplungspunkte 31, die die Lage der verstellbaren Halteglieder 12 darstellen, liegen nun rechtsseitig an den Kopplungspunkten 27, 28 und 23 an, die die Lage der Halteglieder 11 bestimmen.
Die Fig. 4a bis 4c zeigen nochmals die Verstellung des Vorhanges 1 in räumlicher Darstellung. Die Darstellung gemäss Fig. 4a entspricht der Lage des Vorhanges, wie er in Fig. 3a dargestellt ist, Fig. 4b zeigt eine Zwischenstellung und Fig. 4c zeigt die Lage des Vorhanges gemäss Fig. 3d.
Fig. 4d zeigt in räumlicher Darstellung die Lage des Vorhanges 1 in der eingezogenen Stellung. Zur Erreichung dieser Stellung wird mit dem flexiblen Ziehelement 17 gemäss Fig. 1 das letzte Halteglied 11, welches über den Kopplungspunkt 23 mit dem Ziehelement 17 verbunden ist, gegen das erste Halteglied 10 bewegt. Dabei werden die die Vorhangfläche bildenden Abschnitte 4 und 5 (gemäss Fig. 1) bzw. 2 und 3 (gemäss Fig. 2) aufeinandergefaltet. Die weiteren Halteglieder 11 und 12 werden durch das letzte Halteglied 11, das über den Kopplungspunkt 23 mit dem flexiblen Ziehelement 17 verbunden ist, mitgenommen und gegen das erste Halteglied 10 geschoben, bis alle Halteglieder aneinanderstossen.
In dem in den Fig. 4a bis 4d dargestellten Ausführungsbeispiel des Vorhanges 1 sind die Fahnen 15 und 16, die beispielsweise aus Kunststoff bestehen, miteinander verbunden. Die Verbindungsstelle ist durch eine Folie gebildet, so dass die erforderliche Gelenkigkeit gewährleistet ist.
Um die Faltung des Vorhanges 1 beim Verstellen und beim Einziehen in die richtige Richtung zu gewährleisten, kann der Abstand a zwischen zwei fixierbaren Haltegliedern so gewählt werden, dass er geringfügig kleiner ist als die Breite zweiter Abschnitte 4 und 5 bzw. 2 und 3, wodurch erreicht wird, dass bei voll ausgezogenem Vorhang 1 die Fahnen 15 und 16 nicht in eine vollständig gestreckte Lage gelangen. Es ist auch möglich, die Fahnen 15 und 16 federnd derart vorzuspannen, dass sie immer in die gleiche Richtung auslenken.
Fig. 5 zeigt in einer perspektivischen Darstellung die Anordnung eines Haltegliedes 11 bzw. 12 in der Führungsschiene 13. Das Halteglied 11 bzw. 12 ist beidseitig mit Führungsrollen 43 versehen, die in entsprechenden Bahnen der Führungsschiene 13 laufen. Das Halteglied 11 bzw. 12 weist je eine in der Längsachse der Führungsschiene 13 verlaufende erste Oeffnung 33 und eine zweite Oeffnung 34 auf, durch welche das flexible Ziehelement 17 geführt ist. Eine weitere Oeffnung 35 dient zum Hindurchführen des einen Stranges des Verstellmittels 29, während die Schnur 24 und der andere Strang des Verstellmittels 29 durch Ausnehmungen 36 bzw. 37 geführt sind. Beim Einziehen des Vorhanges und demzufolge beim Zusammenschieben der Halteglieder 11 und 12 wird das Verstellmittel 29 und die Schnur 24 zwischen den einzelnen Haltegliedern in Schlaufen gelegt.
Beim in den Fig. 1 bis 5 dargestellten Ausführungsbeispiel ist eine Verstellung des Vorhanges 1 in der beschriebenen Form nur möglich, wenn der Vorhang 1 vollständig ausgezogen ist.
In der Ausführungsart zur Verstellung des Vorhanges, wie sie in den Fig. 6a bis 6d schematisch dargestellt ist, ist wie im vorhergehenden Beispiel ein flexibles Ziehelement 17 mit der entsprechenden Bedienerschlaufe 21 angeordnet, welches Ziehelement 17 um die Umlenkrolle 19 am Ende 18 der Führungsschiene 13 geführt ist. Die Halteglieder 10, 11 und 12, welche wie im vorhergehenden Beispiel als Träger des nicht dargestellten Vorhanges 1 dienen, können aus der in Fig. 6a dargestellten zusammengeschobenen Lage mit diesem Ziehelement 17 in die ausgezogene Lage gebracht werden, wie sie in Fig. 6b dargestellt ist. Beim ersten Halteglied 10, welches am Anfang des Vorhanges angeordnet ist, und beim letzten Halteglied 11, welches das Ende des Vorhanges bildet, sind die gegen die Mitte des Vorhanges gerichteten Flächen 36 und 37 geneigt ausgebildet, und zwar so, dass sie um eine vertikale Achse zur Längsachsenrichtung der Führungsschiene 13 zueinander parallel schräggestellt sind. Im eingezogenen Zustand des Vorhanges, wie es in Fig. 6a dargestellt ist, werden durch diese geneigten Flächen 36 und 37 die dazwischen angeordneten Halteglieder 11 und 12 entsprechend schräggestellt. Die fixierbaren Halteglieder 11 sind mit abgeschrägten Seitenflächen 38, 39 versehen, die bei der in Fig. 6a dargestellten Lage parallel zur Führungsschiene 13 ausgerichtet sind.
Im ausgezogenen Zustand des Vorhanges, dargestellt in Fig. 6b, können nun die fixierbaren Halteglieder 11 über ein zusätzlich angebrachtes flexibles Fixiermittel 40 bezüglich der Führungsschiene 13 in eine praktisch rechtwinklige Lage gebracht werden. Dadurch verkanten sich diese fixierbaren Halteglieder 11 in der Führungsschiene 13, d.h., sie fixieren sich selbst. Die verstellbaren Halteglieder 12 lassen sich nun über das Verstellmittel 29 zwischen den fixierten Haltegliedern 11 problemlos verschieben, wie in Fig. 6c dargestellt ist.
Um die fixierbaren Halteglieder 11 in der beschriebenen Art verkanten zu können, ist das Fixiermittel 40 auf einer Seite der Halteglieder 11 mit diesen in den Kopplungspunkten 41 und 42 verbunden. Durch Zug am Trum 43 des Fixiermittels 40, welches um das letzte Halteglied 11 in bekannter Weise umgelenkt ist, werden alle Halteglieder 11 miteinander verkantet, da die Distanz zwischen den fixierbaren Haltegliedern 11 bzw. der Kopplungspunkte 41 und 42 dem Abstand a entspricht, den je die Kopplungspunkte 26, 27, 28 und 23 voneinander haben.
Beim Einziehen des Vorhanges, d.h. wenn das letzte Halteglied 11 durch das Ziehelement 17 gegen das erste Halteglied 10 gezogen wird, wird durch die geneigte Fläche 37 das nächste fixierte Halteglied 11, auf welches das letzte Halteglied 11 stösst, entsprechend schräggestellt und aus der Verkantung gelöst. Dieser Vorgang wiederholt sich bei jedem nächste Halteglied 11, wodurch der Vorhang ohne weiteres in die eingezogene Lage gebracht werden kann.
Mit dieser Ausführungsart lässt sich der Vorhang, wenn er sich in der Stellung befindet, die in Fig. 6d dargestellt ist, in die Stellung gemäss Fig. 6b bringen, auch wenn der Vorhang sich nicht in der vollständig ausgezogenen Lage befindet.
Die Verstellung und das Ein- und Ausziehen des Vorhanges kann über die entsprechenden Bedienungselemente, die beispielsweise als Schnüre ausgebildet sind, von Hand erfolgen. Die Bedienungselemente lassen sich aber ohne weiteres auch durch steuerbare Antriebe, die den entsprechenden Bedienungselementen zugeordnet sind, motorisch betätigen.
Dieser erfindunsgemässe Vorhang bzw. die Verstellung davon, lässt sich in vielfältiger Weise verwenden. Bei einem Fenstervorhang beispielsweise können die aufeinanderfolgenden Abschnitte abwechselnd aus lichtdurchlässigem Gewebe und aus lichtundurchlässigem Gewebe bestehen, so dass eine Tag/Nacht-Funktion erhalten wird, wobei auch eine dekorative Wirkung erzielt wird.
Dieser Vorhang kann beispielsweise aber auch als Raumunterteilung verwendet werden, wobei in diesem Falle vorzugsweise die Abschnitte aus Kunststoff- und/oder Holzlamellen bestehen. Diese Lamellen können eine unterschiedliche Farbe aufweisen, so dass neben der dekorativen Wirkung die Farbe der Abtrennwand durch Verstellen der Lamellen gewechselt werden kann.
Es ist auch denkbar, die Abschnitte des in den Ausführungsbeispielen beschriebenen Vorhanges horizontal anzuordnen, wobei in diesem Fall zwei vertikal angeordnete, parallel zueinanderstehende Führungsschienen verwendet werden müssten, zwischen welchen der Vorhang über die beschriebenen Halteglieder eingespannt wäre, wobei zur Verstellung des Vorhanges in beiden Führungsschienen die entsprechend zusammenwirkenden Verstellmittel vorgesehen sein müssten.
1. Verstellbarer Vorhang zur Abdeckung von Fenstern, Wänden und/oder zur Unterteilung von Räumen, bestehend aus flächigen, im wesentlichen rechteckigen Abschnitten, die entlang der Längsseiten faltbar miteinander verbunden und gemeinsam verschwenkbar sind, und die über in Reihe hintereinander angeordnete Halteglieder in mindestens einer Führungsschiene gehalten sind, gekennzeichnet durch die folgenden Merkmale:
die mindestens eine Führungsschiene (13) ist rechtwinklig zu den Längsseiten der Abschnitte (2, 3, 4, 5) angeordnet;
im Bereich jedes zweiten Längsfaltes (7) bzw. (9) der miteinander verbundenen Abschnitte (2, 3, 4, 5) ist der Vorhang (1) an einem in der Führungsschiene (13) längsverschiebbar geführten Halteglied (12) bzw. (11) derart befestigt, dass die Abschnitte (2, 3, 4, 5) um die Längsfalten (7, 9) verschwenkbar sind;
jedes zweite Halteglied (11) ist in der mindestens einen Führungsschiene (13) im mindestens zum Teil ausgezogenen Bereich des Vorhanges (1) in der Führungsschiene (13) fixierbar, während die anderen Halteglieder (12) über ein Verstellmittel (29) zwischen den fixierten Haltegliedern (11) verschiebbar sind.
2. Verstellbarer Vorhang nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das am einen Rand des Vorhanges (1) angeordnete erste Halteglied (10) in der Führungsschiene (13) festgehalten ist und dass der Vorhang (1) von diesem festgehaltenen Halteglied (10) aus über ein unendliches flexibles Ziehelement (17), welches um eine Umlenkrolle (19) geführt ist, die mindestens im Abstand der Vorhanglänge vom festgehaltenen Halteglied (10) in der Führungsschiene (13) angeordnet ist, ausziehbar und gegen das festgehaltene Halteglied (10) hin einziehbar ist.
3. Verstellbarer Vorhang nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die fixierbaren Halteglieder (11) über ein flexibles Element (24) miteinader verbunden sind, dergestalt, dass der Abstand (a) des ersten fixierbaren Haltegliedes (11) vom festgehaltenen Halteglied (10) und der gegenseitige Abstand (a) zwischen den fixierbaren Haltegliedern (11) bei ausgezogenem Vorhang (1) maximal der Breite von zwei der Abschnitte (2), (3), (4) oder (5) entspricht, so dass die zwischen den fixierbaren Haltegliedern (11) angeordneten Halteglieder (12) zur Verstellung des Vorhanges (1) über den gesamten Abstand (a) verschiebbar sind.
4. Verstellbarer Vorhang nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass zum Verschieben der zwischen den fixierbaren Haltegliedern (11) angeordneten verstellbaren Halteglieder (12) ein unendliches flexibles Verstellmittel (29) angebracht ist, das über das letzte Halteglied (11) umlenkbar ist, an dessen einem Trum die verstellbaren Halteglieder (12) mit einem gegenseitigen Abstand angekoppelt sind, der im wesentlichen dem Abstand (a) entspricht.
5. Verstellbarer Vorhang nach einem der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass zur Fixierung der fixierbaren Halteglieder (11) ein unendliches flexibles Fixiermittel (40) vorgesehen ist, das über das letzte Halteglied (11) umlenkbar ist, an dessen einem Trum die fixierbaren Halteglieder (11) mit einem Abstand (a) voneinander angekoppelt sind, wobei der Kopplungspunkt (41, 42) mit dem Fixiermittel (40) gegenüber dem Befestigungspunkt mit dem flexiblen Element (24) seitlich versetzt ist, wodurch die im wesentlichen quaderförmig ausgebildeten fixierbaren Halteglieder (11) schrägstellbar sind und in der Führungsschiene (13) verkanten.
6. Verstellbarer Vorhang nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Loslösen der Verkantung der fixierbaren Halteglieder (11) in der Führungsschiene (13) durch das Einziehen des Vorhanges (1) mit dem Ziehelement (17) erfolgt, währenddem das letzte Halteglied (11) mit seiner den fixierbaren Haltegliedern (11) zugewandten Fläche (37) die verkanteten und somit fixierten Halteglieder (11) in die gelöste Position drückt.
7. Verstellbarer Vorhang nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass eine Führungsschiene (13) vorgesehen ist, welche im wesentlichen horizontal in einem Raum befestigt ist, und dass die zum Vorhang (1) verbundenen Abschnitte (2, 3, 4, 5) über die Halteglieder (11, 12) an der Führungsschiene (13) vertikal hängend gehalten sind.
8. Verstellbarer Vorhang nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die je zwischen zwei fixierbaren Haltegliedern (11) angeordneten vier Abschnitte (2, 3, 4, 5) aus textilem Gewebe bestehen, wobei je zwei benachbarte Abschnitte (2) und (3) bzw. (4) und (5) aus einem Gewebe bestehen, das eine andere Lichtdurchlässigkeit und/oder Dessin und/oder Farbe aufweist, als das Gewebe der beiden anderen Abschnitte.
9. Verstellbarer Vorhang nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Halteglieder (10, 11, 12) mit einer vertikalen Achse (14) ausgerüstet sind, an welchen je zwei aus formstabilem Material bestehende Fahnen (15, 16) schwenkbar um die vertikale Achse (14) gelagert sind, an welchen Fahnen (15, 16) die aus textilem Gewebe bestehenden Abschnitte (2, 3, 4, 5) befestigt sind, wobei die Länge der Fahnen (15, 16) im wesentlichen der Breite der einzelnen Abschnitte (2, 3, 4, 5) entspricht.
10. Verstellbarer Vorhang nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Abschnitte (2, 3, 4, 5) aus Holz- und/oder Metall- und/oder Kunststofflamellen bestehen, die bezüglich Farbe bzw. Lichtdurchlässigkeit unterschiedlich sind.