(19)
(11) EP 0 590 387 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
06.11.1996  Patentblatt  1996/45

(43) Veröffentlichungstag A2:
06.04.1994  Patentblatt  1994/14

(21) Anmeldenummer: 93114560.1

(22) Anmeldetag:  10.09.1993
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5B65D 6/22, B65D 6/26, B65D 19/16
(84) Benannte Vertragsstaaten:
DE FR IT NL SE

(30) Priorität: 26.09.1992 DE 4232309

(71) Anmelder: Kern, Bernhard
D-86399 Bobingen (DE)

(72) Erfinder:
  • Kern, Bernhard
    D-86399 Bobingen (DE)

(74) Vertreter: Charrier, Rolf, Dipl.-Ing. 
Patent- und Rechtsanwälte Dipl.-Ing. Charrier, Dr. Rapp, Dr. Waibel, Dr. Bauer Rehlingenstrasse 8
86153 Augsburg
86153 Augsburg (DE)

   


(54) Faltkiste


(57) Eine Faltkiste, deren aus vier Seitenwänden 5, 6 bestehende Seitenwandeinheit zusammenklappbar ist, weist die Seitenwände 5, 6 miteinander verbindende schmale Doppelscharniere 7 auf, deren Länge des Mittelstücks 16 etwa gleich der doppelten Dicke der Seitenwände 5, 6 ist. Die aneinander stoßenden Schmalseiten 17, 18 der Seitenwände 5, 6 sind auf Gehrung geschnitten, wodurch im aufgestellten Zustand der Seitenwandeinheit kein Spalt zwischen den Seitenwänden vorhanden ist. Im Bereich der Scharniere 7 weisen die Seitenwände 5, 6 quer zu den Schmalseiten 17, 18 verlaufende Ausnehmungen 21, 22 auf, deren Tiefe 24 etwa dem halben Abstand zwischen den äußeren Scharnierteilen entspricht. Benachbarte Seitenwände können daher im aufgestellten Zustand der Seitenwandeinheit rechtwinklig zueinander verlaufen oder im zusammengeklappten Zustand der Seitenwandeinheit flach aufeinander liegen.







Recherchenbericht