[0001] Die Erfindung betrifft ein Schließstück mit einer einstellbaren Anschlagleiste zur
Justierung der Eingriffsposition einer Falle in der Geschlossenstellung eines Flügels,
wobei mindestens zwei Gewindespindeln mit ihrer Drehachse in Schließrichtung im Schließstück
angeordnet sind, wobei diese Gewindespindeln im Schließstück oder in der Anschlagleiste
axial unverschiebbar gelagert sind und der jeweils andere Teil mindestens zwei Gewindeabschnitte
aufweist, die an den Gewindespindeln formschlüssig angreifen, wobei weiters die Gewindespindeln
durch eine Öffnung, insbesondere eine flügelseitig ausmündende Bohrung, beispielsweise
durch einen Schraubendreher oder einen Sechskantschlüssel drehbar sind, und wobei
vorzugsweise Feststellschrauben am Schließstück vorgesehen sind, die die Position
der Anschlagleiste im Schließstück nach Justierung durch die Gewindespindeln fixieren.
[0002] Ein derartiges Schließstück ist aus der DE-A-35 02 989 bekannt. Es ist dort beschrieben,
wie eine bereits eingebaute Türzarge umgebaut werden kann: Die für die Falle vorgesehene
Aussparung wird zunächst vergrößert; durch die vergrößerte Aussparung werden dann
Formteile hinter der Zarge angebracht. Ein Formteil wird an der Zarge fest verschraubt,
der andere ist durch Justierschrauben verstellbar. Die Justierschrauben sind in den
mit der Zarge verschraubten Formteil eingeschraubt und in dem verstellbaren Formteil
axial unbeweglich gelagert. Die Enden des verstellbaren Formteiles sind in axialer
Richtung der Justierschrauben geschlitzt; dadurch lassen sich die Justierschrauben
mittels Feststellschrauben verdrehungssicher festklemmen.
[0003] Nachteilig ist dabei, daß der verstellbare Formteil relativ dick ausgebildet sein
muß, damit er den Kräften, die von der Falle auf ihn übertragen werden, standhält.
Bei den in Österreich und in Deutschland meist verwendeten Türen liegt aber die Tür
am Türstock außen über einen Falz auf; dadurch kommt aber die Aussparung im Schließstück
für die Falle sehr knapp am flügelseitigen Rand des Türstockes zu liegen, sodaß für
dicke Formteile kein Platz mehr ist.
[0004] Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Schließstück der eingangs genannten
Art so abzuändern, daß die Anschlagleiste dünn ausgebildet werden kann, ohne die Stabilität
zu gefährden.
[0005] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß die Anschlagleiste Teil einer
Fallentasche mit etwa wannenförmiger Ausnehmung ist, die an der Innenseite über eine
insbesondere schrägstehende Anschlagfläche zur Anlage der Fallenseitenfläche verfügt
und an deren längsseitigen Enden Anschlußstücke für die Gewindespindeln vorgesehen
sind, wobei die Fallentasche mit einem dem Verstellweg durch die Gewindespindeln entsprechenden
Spiel im Schließstück verschiebbar gelagert ist.
[0006] Dadurch, daß die Anschlagleiste Teil einer Fallentasche ist, wird die Stabilität
im Vergleich zu einer isolierten Anschlagleiste wesentlich erhöht. Die Gewindespindeln
wirken mit Anschlußstücken zusammen, die an den beiden Enden der Fallentasche - also
oberhalb und unterhalb der Ausnehmung für die Falle - vorgesehen sind. Auf diese Weise
ist genug Platz für die Gewindespindeln und ein ausreichend großer Verstellweg möglich.
[0007] Eine besondere Ausführungsform ist dadurch gekennzeichnet, daß die Anschlußstücke
flügelseitig vom Schließstück hintergriffen werden, daß die Anschlußstücke Gewindebohrungen
aufweisen, in welche jeweils die Gewindespindeln eingreifen, und daß die Gewindespindeln
in den Hintergreifungen für die Anschlußstücke axial unverschiebbar gelagert sind.
Auf diese Weise ergibt sich eine besonders platzsparende Konstruktion. Die Anschlußstücke
sind also gegenüber der Anschlagleiste etwas in Richtung vom Türflügel weg versetzt;
der dadurch gewonnene Platz wird von Hintergreifungen ausgefüllt, in denen die Gewindespindeln
axial unverschiebbar gelagert sind. Die Gewindespindeln greifen in Gewindebohrungen
ein, die in den Anschlußstücken vorgesehen sind. Als Gewindebohrungen können jeweils
auch nur etwa halbschalenförmige Gewindeteile vorgesehen sein, die formschlüssig nur
an einer Hälfte der Gewindespindeln anliegen, ohne diese zu umgreifen.
[0008] Um eine zusätzliche Sicherung der eingestellten Position zu gewährleisten, sind parallel
zu den Gewindebohrungen für die Gewindespindeln in der Anschlagleiste, insbesondere
in den beidseitigen Anschlußstücken, Langlöcher für Feststellschrauben vorgesehen,
und die Feststellschrauben sind in Bohrungen des Schließstückes einschraubbar. Im
Gegensatz zur erwähnten DE-A-35 02 989 hat also hier die Anschlagleiste die Langlöcher;
die Fixierschrauben sind hinter der Anschlagleiste in das Schließstück eingeschraubt.
Dadurch muß die Anschlagleiste auf der Türstück-Innenseite nicht hintergriffen sein,
sodaß die Konstruktion vereinfacht und Platz gewonnen wird.
[0009] Ein Ausführungsbeispiel des Erfindungsgegenstandes ist in den Zeichnungen dargestellt.
Fig. 1 zeigt ein Schließstück in Seitenansicht, Fig. 2 in Frontansicht und Fig. 3
einen Schnitt nach der Linie III-III in Fig. 2.
[0010] Ein Schließstück 1, wie es etwa in einem Türstock eingefräst wird, umfaßt eine Anschlagleiste
2, an deren Anschlagfläche 3 eine Falle 4 bei geschlossenem Türflügel anliegt. Die
Anschlagleiste 2 ist Teil einer Fallentasche 5, die in einer Ausnehmung 6 des Schließstückes
1 verschiebbar gelagert ist. Gemäß Fig. 2 kann die Fallentasche 5 nach links und rechts
verschoben werden, wodurch die Anschlagleiste 2 mit ihrer Anschlagfläche 3 unterschiedlichen
Anzug oder Spiel für die Falle 4 schafft.
[0011] An der Fallentasche 5, die etwa wannenförmig ausgebildet ist, schließen schmalseitig
jeweils beiderseits Anschlußstücke 7, 8 an, die Gewindebohrungen für Gewindespindeln
9, 10 liegen ortsfest, jedoch drehbar, in Ausnehmungen des Schließstückes 1. Sie tragen
stirnseitig jeweils einen Inensechskant 11, 12, der durch Bohrungen 13, 14 hindurch
von einem Sechskantschlüssel erreichbar ist. Über die Gewindespindeln 9,10 kann somit
die Fallentasche 5 und damit die Anschlagleiste 2 relativ zum Schließstück 1 justiert
werden. Die Bohrungen 13, 14 sind bei geschlossener bzw. versperrter Tür abgedeckt;
dadurch ist ein unbefugtes Verstellen verhindert.
[0012] Ergänzend sind noch Feststellschrauben 15, 16 vorgesehen, die Langlöcher 17, 18 in
den an die Fallentasche 5 anschließenden Anschlußstücken 7, 8 durchgreifen und in
den Grundkörper des Schließstückes 1 eingeschraubt sind. Vor einer Justierung werden
diese Feststellschrauben 15, 16 gelockert, dann erfolgt die Justierung mittels der
Gewindespindeln 9, 10 und schließlich könnnen die Feststellschrauben 15, 16 wieder
festgezogen werden.
[0013] Erwähnt sei noch die in Fig. 3 ersichtliche Leiste 19, welche die Fallentasche 5
an der der Anschlagleiste 2 gegenüberliegenden Seite begrenzt. Sie dient der Verstärkung
des gesamten verschiebbaren Bauteiles und weist eine geringere Höhe auf als die Anschlußleiste
2, damit die Einlaufschräge der Falle 4 ein Eintauchen in die Fallentasche nicht behindert.
1. Schließstück (1) mit einer einstellbaren Anschlagleiste (2) zur Justierung der Eingriffsposition
einer Falle (4) in der Geschlossenstellung eines Flügels, wobei mindestens zwei Gewindespindeln
(9, 10) mit ihrer Drehachse in Schließrichtung im Schließstück (1) angeordnet sind,
wobei diese Gewindespindeln (9, 10) im Schließstück (1) oder in der Anschlagleiste
(2) axial unverschiebbar gelagertsind und der jeweils andere Teil (2 bzw. 1) mindestens
zwei Gewindeabschnitte aufweist, die an den Gewindespindeln (9, 10) formschlüssig
angreifen, wobei weiters die Gewindespindeln (9, 10) durch eine Öffnung, insbesondere
eine flügelseitig ausmündende Bohrung (13, 14), beispielsweise durch einen Schraubendreher
oder einen Sechskantschlüssel drehbar sind, und wobei vorzugsweise Feststellschrauben
(15, 16) am Schließstück (1) vorgesehen sind, die die Position der Anschlagleiste
(2) im Schließstück (1) nach Justierung durch die Gewindespindeln (9, 10) fixieren,
dadurch gekennzeichnet, daß die Anschlagleiste (2) Teil einer Fallentasche (5) mit
etwa wannenförmiger Ausnehmung ist, die an der Innenseite über eine insbesondere schrägstehende
Anschlagfläche (3) zur Anlage der Fallenseitenfläche verfügt und an deren längsseitigen
Enden Anschlußstücke (7, 8) für die Gewindespindeln (9, 10) vorgesehen sind, wobei
die Fallentasche (5) mit einem dem Verstellweg durch die Gewindespindeln (9, 10) entsprechenden
Spiel im Schließstück (1) verschiebbar gelagert ist.
2. Schließstück nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Anschlußstücke (7, 8)
flügelseitig vom Schließstück (1) hintergriffen werden, daß die Anschlußstücke (7,
8) Gewindebohrungen aufweisen, in welche jeweils die Gewindespindeln (9, 10) eingreifen,
und daß die Gewindespindeln (9, 10) in den Hintergreifungen für die Anschlußstücke
(7, 8) axial unverschiebbar gelagert sind.
3. Schließstück nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß parallel zu den Gewindebohrungen
für die Gewindespindeln (9, 10) in der Anschlagleiste (2), insbesondere in den beidseitigen
Anschlußstücken (7, 8), Langlöcher (17, 18) für Feststellschrauben (15, 16) vorgesehen
und die Feststellschrauben (15, 16) in Bohrungen des Schließstückes (1) einschraubbar
sind.
