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(11) |
EP 0 592 854 B1 |
| (12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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06.12.1995 Patentblatt 1995/49 |
| (22) |
Anmeldetag: 25.09.1993 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC)6: E05B 3/04 |
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Lösbare Türdrückerverbindung
Releasable door handle connection
Dispositif de montage d'une poignée de porte amovible
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| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AT CH FR GB IT LI |
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Priorität: |
16.10.1992 DE 4234870
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| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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20.04.1994 Patentblatt 1994/16 |
| (73) |
Patentinhaber: DORMA GmbH + Co. KG |
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D-58256 Ennepetal (DE) |
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Erfinder: |
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- Otto, Manfred
D-42549 Velbert (DE)
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| (56) |
Entgegenhaltungen: :
DE-A- 1 930 679 DE-B- 1 258 758 DE-C- 309 081 GB-A- 376 100
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DE-A- 4 024 614 DE-B- 2 001 636 FR-A- 1 528 454 US-A- 3 345 103
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft eine lösbare Türdrückerverbindung, welche auf beliebige Türstärken
einstellbar ist. Die Türdrückergarnitur wird üblicherweise mit einem kantigen Türdrückerdorn,
der vierkantig ausgestaltet ist, und die Schloßnut durchsetzt, verbunden. Dabei ist
der kantige Türdrückerdorn mindestens an einer Seitenfläche gezähnt, wobei an der
gezähnten Seitenfläche des Türdrückerdornes gegenüber in dem Türdrücker eine parallel
zum Drückerloch verlaufende Nut vorhanden ist, in welche eine Haltefeder angeordnet
ist. Diese Haltefeder steht im direkten Eingriff mit den gezähnten Seitenflächen des
Türdrückerdornes. Hierdurch wird erreicht, daß in Zusammenwirkung mit der Zähnung
beim Eindringen des Türdrückerdornes in das Loch das Türdrückers eine Verbindung dergestalt
entsteht, daß der Drücker gegen Herausrutschen gesichert ist. Durch die formschlüssige
Mitnahme des Türdrückerdornes ist es sichergestellt, daß bei Betätigung eines Drückers
sich der andere zwangsläufig ebenso bewegt.
[0002] Eine lösbare und auf beliebige Türstärken einstellbare Drückerverbindung ist aus
der deutschen Auslegeschrift 20 01 636 bekannt geworden. Hier wird eine Blattfeder
U-förmig ausgebildet, wobei gleichzeitig im hinteren Bereich der Feder ein Auge angeformt
ist, durch welches von der Stirnfläche des Drückers eine Halteschraube eingesetzt
wird Diese Verbindung hat jedoch den Nachteil, daß durch die Querschraube der Türdrückerdorn
nur eine geringe Eintauchtiefe im Türdrücker hat und durch die Ausnehmung der Federkammer
bis zum Türdrückerlochende hin eine nicht flatternde und wackelnde freie Drehmomentübertragung
für den Türdrückerdorn äußerst schwierig herzustellen ist. Dieses trifft auch für
die Verbindungsart zu, welche aus dem gattungsbildenden deutschen Gebrauchsmuster
78 36 758 zu entnehmen ist.
[0003] Die deutsche Auslegeschrift 11 17 442 zeigt eine zungenförmige Blattfeder, welche
seitlich neben einem als Vierkantstift ausgebildeten Drückerstift im Drückerhals durch
eine Madenschraube befestigt ist. Hierbei greift das einwärts gerichtete Ende der
Blattfeder als Rastzunge in die Verzahnung des Vierkantstiftes ein. Diese Befestigungsart
hat aber den Nachteil, daß die Nut des Drückerhalses unterschnitten ist und die Blattfeder
mit einem gegenüber den Endteilen verbreiteten Mittelstück in ihr geführt und durch
die Halteschraube gegen die obere Begrenzung der Unterschneidung der Nut angepreßt
werden muß. Darüber hinaus ist die Herstellung dieser unterschnittenen Nute gießtechnisch
äußerst schwierig und sehr kostenintensiv. Ferner hat die Ausnehmung für die unterschnittene
Nute im Türdrückerführungsansatz einen so großen Platzbedarf, so daß beim Einbringen
von Radialnuten für festdrehbare Verbindungen an Türschildern und Türrosetten die
Federkammer geöffnet und damit beschädigt würde.
[0004] Des weiteren ist aus der deutschen Auslegeschrift 19 12 974 eine Türdrückerdornverbindung
mit Rastverzahnung bekanntgeworden, die ein spielfreies Zusammenstecken eines Drückerpaares
am eingebauten Schloß- und Türbeschlag ermöglicht. Hierzu ist es jedoch notwendig,
daß der Türdrückerdorn auf zwei angrenzenden Seiten Rastverzahnungen aufweist, in
welche die sich darüber legende Rastfeder verkeilt. Auch hier muß auf der gesamten
Länge des Drückerloches Platz für die Haltefeder geschaffen werden.
[0005] Eine aufwendige Türdrückerverbindung ist aus dem deutschen Gebrauchsmuster 74 25
072 zu entnehmen. Über eine Einsatzbuchse, welche durch eine Querverstiftung oder
Verschraubung gesichert wird, kann der Türdrückerdorn eingesetzt werden Auch diese
Verbindung ist nicht dazu angetan, eine Ausnehmung für eine unterschnittene Nute im
Türdrückerführungsansatz aufzunehmen.
[0006] Die Aufgabe der Erfindung ist es, mit einfachen Mitteln eine lösbare Türdrückerverbindung
zu schaffen, bei der die Haltefeder nicht im ausgebauten Zustand verloren geht, wobei
aber auch gleichzeitig die Einstellbarkeit auf beliebige Türdicken bei spielfreiem
Zusammenstecken möglich sein muß, wobei eine funktionsmäßig günstige Befestigung der
Haltefeder ohne unterschnittene Nute und ohne eine störende Querschraube ermöglicht
wird, sowie das beschädigungsfreie Herstellen von Radialnuten am Türdrückerführungsansatz
zum Festklipsen von festdrehbaren Lagerungssystemen an Türschildern und -rosetten
gewährleistet ist.
[0007] Die Aufgabe der Erfindung wird durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst, wobei eine
Haltefeder mit U-förmiger Gestaltung verwendet wird, bei der zwei abweisende Federschenkel
vorhanden sind, die in einem Boden zusammenlaufen, der in seinem mittleren Bereich
einen Durchbruch für den Türdrückerdorn aufweist Diese Federschenkel sind unter Vorspannung
nach außengerichtet und verfügen über Ausbuchtungen, die sich einerseits gegen den
Türdrückerdorn und andererseits gegen die Seitenflächen einer innerhalb der Drückergarnitur
eingebrachten Nut abstützen. Gehalten wird die Haltefeder durch ein Sicherungselement,
welches vorteilhaft auf der von dem Benutzer abgewandten Seite, d.h. zum Boden hin,
eingebracht wird. Im Endbereich der Federschenkel ist mindestens ein abgewinkeltes
Federende vorhanden, welches mit der Zahnung des Türdrückerdornes im Angriff steht
Für diese Montageart ist es nicht notwendig, daß auf der gesamten Länge des Türdrückerloches
der Platz für eine Federkammer geschaffen werden muß, so daß sich im hinteren Teil
des Türdrückerloches eine genauere Führung des Türdrückerdornes ergibt Darüber hinaus
ist jedoch durch die Gestaltung des an sich in sich geschlossenen Bodens der Haltefeder
ein stabiles Element geschaffen worden, welches ein spielfreies Einbringen des Türdrückerdornes
in den Türdrücker ermöglicht.
[0008] Neben der einseitigen Verzahnung des Türdrückerdornes ist es auch möglich, einen
zweiseitig verzahnten Türdrückerdorn zu verwenden, wobei in diesem Falle auch die
Haltefeder auf beiden Federschenkeln eine Rastkante aufweisen muß, damit eine sichere
Verrastung mit dem Türdrückerdorn im eingesteckten Zustand gewährleistet ist. Neben
der einseitigen Verschraubung ist natürlich auch eine zweiseitige Verschraubung der
Haltefeder dann möglich.
[0009] Aufgrund dieser Ausgestaltung kann der Türdrücker bereits vor der Auslieferung mit
der Haltefeder versehen werden. Dieses ermöglicht eine schnelle Montage auf der Baustelle,
so daß nur noch der Türdrückerdorn eingefügt werden muß. Ist der Türdrückerdorn eingefügt,
so ist eine dauerhafte Verbindung zwischen den Türdrückern und dem Türdrückerdorn
gegeben. Erst durch Lösung mindestens einer Halteschraube kann eine Freigabe des Türdrückers
ermöglicht werden, die dann so aussieht, daß beim Abziehen des Türdrückers die Haltefeder
auf dem Türdrückerdorn bleibt Dieses hat den Vorteil, daß bei einem anschließenden
Wiederzusammenfügen der Türdrücker und des Türdrückerdornes keine lästige Einstellung
der Türweiten notwendig ist. Es muß in diesem Falle lediglich das Sicherungselement,
d.h. die Halteschraube, welche eine Zylinderschraube mit einem Zapfen bzw. mit einer
Ringschneide sein kann, eingesetzt werden. Während sich die normale Halteschraube
im Türdrückerhals abstützt und keinen Kontakt mit dem Türdrückerdorn hat, und damit
nur eine Haltefunktion für die Haltefeder ausübt, wird bei der Verwendung eines Sicherungselementes
beispielsweise eines Gewindestiftes mit einem Zapfen und einer Ringschneide zusätzlich
eine kraft- und formschlüssige Verbindung zwischen dem Türdrücker und dem Türdrückerdorn
hergestellt. Die Haltefeder kann zum einen aus Federstahl mit einem Oberflächenschutz
hergestellt werden, jedoch ist es auch möglich, bei besonders aggressiven Atmosphären
diese Haltefeder aus einem nichtrostenden Federstahl einzusetzen.
[0010] Da der Türdrückerführungsansatz durch das Einbringen der Federkammer nicht in dem
hohen Maße, wie es der Stand der Technik zeigt, geschwächt ist, ist es möglich eine
beschädigungsfreie Radialnut einzubringen, wo beispielsweise Türschilder oder -rosetten
festgeklipst werden können.
[0011] Weitere Merkmale, Einzelheiten und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus den in
den Zeichnungen schematisch dargestellten beispielhaften Ausführungsbeispielen. Es
zeigen:
- Figur 1:
- Eine Draufsicht im Schnitt von zwei Türdrückern mit eingefügtem Türdrückerdorn
- Figur 2:
- Eine Haltefeder in der Vorderansicht
- Figur 3:
- Eine Haltefeder in der Draufsicht
- Figur 4:
- Eine Haltefeder in der Seitenansicht
- Figur 5:
- Ein Türdrückerlochteil mit befestigtem Türdrückerdorn in einer Schnittdarstellung
- Figur 6:
- Die Stirnansicht des Türdrückerhalses
- Figur 7:
- Den Ausschnitt einer Alternativbefestigung der Haltefeder mit einer Zylinderkopfschraube
- Figur 8:
- Den Ausschnitt einer Alternativbefestigung der Haltefeder mit einem Gewindestift,
der einen Zapfen und eine Ringschneide aufweist.
- Figur 9:
- Ein Türdrückerlochteil mit eingefügtem Türdrückerdorn, doppelseitig gehalten durch
gleichmäßig geformte Federschenkel
In der Figur 1 ist eine Zusammenfügung der Türdrücker (20) und (29) über den Türdrückerdorn
(6) schematisch dargestellt. Auf die Darstellung der zwischen den Türdrückern (20)
und (29) befindlichen Tür ist verzichtet worden. Der Türdrückerdorn (6) ist quadratisch
in seinem Querschnitt ausgeführt. Er taucht mit seinen Enden jeweils in die Türdrückerlöcher
(21) ein. Dabei wird der Türdrückerdorn (6) mit seinen Endbescheiden jeweils formschlüssig
in den Türdrückerlochenden (26) geführt. Hierdurch ist quasi eine spielfreie Verbindung
hergestellt worden. Der Türdrückerdorn weist an mindestens einer seiner Längsseiten
eine Verzahnung (19) auf. Mit dieser Verzahnung (19) wirkt die jeweils in den Türdrücker
(20) und (29) eingeführte Haltefeder (24) zusammen. Diese Haltefeder (24) liegt dann
jeweils mit ihren Federschenkeln (1) und (2) in einer Federkammer (22), die sich innerhalb
des Drückerhalses (12) und (30) befindet. Die Haltefeder (24) wird bereits bei der
werksseitigen Montage in die Federkammer (22) eingeschoben und mittels eines Sicherungselementes,
in diesem Fall einer Halteschraube (10) gegen Herausfallen gesichert. Es ist dabei
anzumerken, daß die in der Figur 1 dargestellten Teilschnitte der Türdrücker um 90°
verdreht gezeichnet wurden. Somit liegt die Befestigung nach unten hin und ist für
den Benutzer nicht sichtbar. Darüber hinaus hat diese Montageart den Vorteil, daß
sowohl für linke und rechte Türen keine separaten Drückerhälften gefertigt werden
müssen.
[0012] Wird nun der Türdrückerdorn (6) in die bereits vormontierte Drückerhälfte, beispielsweise
(20) mit der Haltefeder (24) eingeführt, so stützt er sich bereits beim Einführen
an den Ausbuchtungen (16) der Haltefeder (24) ab. Hierdurch ist ein spielfreies Einführen
des Türdrückerdornes (6) möglich. Kommt das Türdrückerdornende über das Ende der Federschenkel
(1) und (2), so kommt die an dem Türdrückerdorn (6) befindliche Verzahnung (19) mit
der Rastkante (28) zusammen, und es ist aufgrund der hinterschnittenen Verzahnung
ein Herausziehen des Türdrückerdornes nicht mehr möglich. Erst wenn das Sicherungselement
(10) entfernt wird, kann mit dem Türdrückerdorn auch die Haltefeder (24) aus dem Drückerhals
(12) entnommen werden. Durch die feinzahnige Verzahnung (19) ist es sichergestellt,
daß eine Anpassung auf unterschiedliche Türdicken möglich ist.
[0013] Die Figuren 2, 3 und 4 zeigen die besondere Ausgestaltung der erfindungsgemäß verwendeten
Haltefeder (24). Die Haltefeder (24) besteht im wesentlichen aus zwei Federschenkeln
(1) und (2), die U-förmig über einen Boden (3) zusammengeführt sind. Innerhalb des
Bodens (3) befindet sich eine Öffnung (5), durch welche der Türdrückerdorn (6) hindurchgeführt
wird. Die Federschenkel (1) und (2) stehen unter einer gewissen Vorspannung, d.h.
sie sind nach außen gespreizt, damit sie beim Einführen in das Türdrückerloch (21)
der Haltefeder (24) einen gewissen Halt geben. Die Federschenkel (1) und (2) sind
so formmäßig gestaltet, daß Ausbuchtungen (16) vorhanden sind, die wiederum eine Führungs-
und Federaufgabe übernehmen, wenn der Türdrückerdorn (6) durch die Öffnung (5) im
eingebauten Zustand eingeführt wird. Der Türdrückerdorn (6) stützt sich dann nämlich
spielfrei gegen die Ausbuchtungen (16) ab. An den Federenden (17) und (25) sind bei
einer einseitigen Verzahnung des Türdrückerdorns (6) Rastkanten (28) angebracht. Diese
Rastkanten (28) im Endbereich der Federenden (17) und (25) haben die Aufgabe, ein
Herauslösen des Türdrückerdornes im eingeführten Zustand zu vermeiden, solange die
Haltefeder (24) über die Halteschranke (10) mit dem Drücker verbunden ist, denn die
Rastkante (28) greift in die Verzahnung (19) des Türdrückerdornes (6) ein. Damit jedoch
die Haltefeder (24) nicht aus dem Türdrückerloch (21) herausfallen kann, wird sie
über ein Sicherungselement (10), welches mit seinem Ansatz durch das Halteloch (8)
hindurchgeht, gehalten. Das Halteloch (8) befindet sich innerhalb eines Federschenkels
(1) oder (2) und sichert somit die Haltefeder (24) gegen Herausfallen.
[0014] Es ist jedoch in Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Gegenstandes auch möglich, in
die Federschenkel (1) und (2) der Haltefeder (24) je ein Halteloch (8) einzubringen.
[0015] Das in der Figur 5 dargestellte Ausführungsbeispiel zeigt in einer Schnittzeichnung,
wie der Türdrückerdorn (6) innerhalb des Drückerhalses (12) eine sichere Positionierung
einnimmt Hierbei wird deutlich, daß nur im vorderen Bereich, d.h. im Türdrückerführungsansatz
(23) eine Halterung der Haltefeder (24) notwendig wird, denn in seinem Endbereich
wird der Türdrückerdorn (6) in dem geometrisch gleich ausgebildeten Türdrückerlochende
(26) kraft- und formschlüssig geführt Damit die Haltefeder (24) einen definierten
Sitz erhält, wird sie innerhalb der Federkammer (22) gehalten. Hierbei stützt sie
sich zum einen gegen die Nutwand (7) der Federkammer (22) ab und zum anderen mit ihren
Ausbuchtungen (16) gegen den Türdrückerdorn (6). In dieser Darstellung wird besonders
deutlich, wie sich die Rastkante (28) der Haltefeder (24) gegen die Verzahnung (19)
abstützt Die Haltefeder (24) stützt sich wiederum mit ihrem Boden (3) gegen die Stirnfläche
(4) des Türdrückerführungsansatzes (23) ab. Innerhalb des Türdrückerführungsansatzes
(23) kann ohne Beschädigung der Nutwand (7) eine Radialnut (18) eingebracht werden,
in die wiederum Rosetten, beispielsweise festgeklipst werden können. Im Rahmen der
Erfindung fallen auch nicht dargestellte Abwandlungen, beispielsweise dergestalt,
daß der Türdrückerdorn (6) in einer der beiden Türdrükkerhälften (20) und (29) etwa
durch eine Verstiftung oder stoffschlüssig verankert ist, während in der anderen Türdrückerhälfte
(20) oder (29) eine lösbare Verbindung mit Hilfe der dargestellten Haltefeder (24)
vorgesehen ist.
[0016] Die Figuren 7 und 8 geben im Detail noch einmal die Befestigung der Haltefeder (24)
innerhalb des Türdrückerhalses (12) wieder. Hier kann beispielsweise als Sicherungselement
der Haltefeder (24) eine Zylinderkopfschraube (13) verwendet werden Diese Zylinderkopfschraube
(13) hat in ihrem Endbereich einen Zapfen (9), der durch das Halteloch (8) der Haltefeder
(24) hindurchgeht und somit die Haltefeder (24) gegen Herausfallen sichert. Die Zylinderkopfschraube
(13) ihrerseits stützt sich an einem Anschlag (32) innerhalb des Türdrückerhalses
(12) ab. Wird statt der Zylinderkopfschraube beispielsweise ein Gewindestift (14)
verwendet, so hat dieser auch wieder einen Zapfen (27), der durch das Halteloch (8)
der Haltefeder (24) hindurchgeht. Darüber hinaus kann auch im Anschluß an den Zapfen
(27) sich eine Ringschneide (15) anschließen. In diesem Falle hält zuerst der Zapfen
(27) in axialer Richtung die Haltefeder (24), und nach der Rastmontage des Türdrückerdornes
(6) kann dieser Gewindestift (14) mit seiner Ringschneide (15) in die Verzahnung (19)
zusätzlich eingedreht werden. Dieses stellt eine zusätzliche Sicherung des Türdrückerdornes
(6) dar.
[0017] Eine weitere Variante ist in der Figur 9 dargestellt, wo die Haltefeder (24) zum
einen mit Zylindersenkkopfschrauben (11) auf beiden Seiten der Federschenkel (1) und
(2) gehalten wird. Auch hier wird wie in bereits vorbeschriebener Art und Weise die
Zylindersenkkopfschraube (11) durch die Haltebohrung (8) der Haltefeder (24) geschraubt
und sichert somit die Haltefeder (24) gegen unbeabsichtigtes Herausrutschen.
Bezugszeichen
[0018]
- 1
- Federschenkel
- 2
- Federschenkel
- 3
- Boden
- 4
- Stirnfläche
- 5
- Öffnung
- 6
- Türdrückerdorn
- 7
- Nutwand
- 8
- Halteloch
- 9
- Zapfen
- 10
- Halteschraube
- 11
- Linsensenkkopfansatz
- 12
- Drückerhals
- 13
- Zylinderkopf
- 14
- Gewindestift
- 15
- Ringschneide
- 16
- Ausbuchtungen
- 17
- Federende
- 18
- Radialnut
- 19
- Verzahnung
- 20
- Türdrückerhälfte
- 21
- Türdrückerloch
- 22
- Federkammer
- 23
- Türdrückerführungsansatz
- 24
- Haltefeder
- 25
- Federende
- 26
- Türdrückerlochende
- 27
- Zapfen
- 28
- Rastkante
- 29
- Türdrückerhälfte
- 30
- Drückerhals
- 32
- Anschlag
1. Lösbare, einstellbare Türdrückerverbindung mit einem kantigen Türdrückerdorn (6) und
zwei Türdrückern (20, 29), wobei der Türdrückerdorn (6) in seinen Endbereichen an
einer bzw. zwei Seitenflächen eine Verzahnung (19) aufweist und mit einem anderen
Ende in einen Türdrückerhals (30) und mit dem anderen Ende in einen weiteren Türdrückerhals
(12) eindringt, die je ein kantiges Türdrückerloch (21) zur drehfesten Aufnahme des
Türdrückerdornes (6) aufweisen, und jedes Türdrückerloch (21) an zwei Seitenflächen
zwei sich parallel zum Türdrückerloch (21) erstreckenden Nuten in Form einer Federkammer
(22) aufweisen, und jede gezähnte Seitenfläche des Türdrückerdornes (6) gegenüber
einer der Nuten liegt, und wobei in jeder Federkammer (22) eine Haltefeder (24) mit
zwei Federschenkeln (1, 2) so angeordnet ist, daß jeder der beiden Federschenkel (1,
2) in eine dieser Nuten eindringt, und die Haltefeder (24) der gezähnten Seitenfläche
bzw. jeder der gezähnten Seitenflächen zugewandt einen federnden Rastvorsprung in
Form einer Rastkante (28) aufweist, der in Zusammenwirkung mit der Verzahnung (19)
derart ausgebildet ist, daß er das Eindringen des Türdrückerdornes (6) in das Türdrükkerloch
(21) des jeweiligen Türdrückers (20, 29) zuläßt, jedoch beim Herausziehen in sperrenden
Eingriff mit der Verzahnung (19) tritt, und die Haltefeder (24) an ihren Federschenkeln
(1, 2) nach außen gerichtete Sicken in Form von Ausbuchtungen (16) aufweist und der
Türdrückerdorn (6) sich spielfrei gegen diese Ausbuchtungen (16) abstützt, wobei die
Haltefeder (24) aus einer U-förmig gebogenen Rastfeder besteht, deren zwei Federschenkel
(1, 2) mit ihren zwei offenen Federenden (25, 17) zum Türdtuckerlochende (26) hinweisen,
und die beiden Federschenkel (1, 2) in einem quadratischen Boden (3) verbunden sind,
welcher an der Stirnseite (4) des Türdrückerführungsansatzes (23) anliegt, und mit
einer Öffnung (5) zum Durchstecken des Türdrückerdornes (6) versehen ist, und jede
mit der Verzahnung (19) einrastende Rastkante (28) an einem Federende vorgesehen ist.
2. Lösbare, einstellbare Türdrückerverbindung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,
daß die Haltefeder (24) mit ihren beiden Federschenkeln (1, 2) in der Federkammer
(22) eingebettet ist, die nicht auf der gesamten Länge des Türdrückerloches (21) vorhanden
ist.
3. Lösbare, einstellbare Türdrückerverbindung nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet,
daß die beiden Federschenkel (1, 2) eine nach außen gerichtete Vorspannung aufweisen,
und sich an den Längsseiten der Nutwände (7) der Federkammer (22) des Türdrückerloches
(21) abstützen.
4. Lösbare, einstellbare Türdrückerverbindung nach den Ansprüchen 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet,
daß mindestens einer der beiden Federschenkel (1, 2) ein Halteloch (8) zur Aufnahme
eines Sicherungselementes aufweist.
5. Lösbare, einstellbare Türdrückerverbindung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet,
daß das Sicherungselement eine Halteschraube (10) mit einem Zapfen (9) ist.
6. Lösbare, einstellbare Türdrückerverbindung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet,
daß das Sicherungselement ein Gewindestift (14) mit einem Zapfen (27) und einer Ringschneide
(15) ist.
7. Lösbare, einstellbare Türdrückerverbindung nach den Ansprüchen 1, 2 und 4, dadurch
gekennzeichnet, daß die Federschenkelenden (17, 25) mit Rastkanten (28) und jeder
der beiden Federschenkel (1, 2) mit einem Halteloch (8) versehen ist.
8. Lösbare, einstellbare Türdrückerverbindung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,
daß durch die Ausbildung des Bodens (3) als geschlossener Ring, welcher den Türdrückerdorn
(6) verschiebbar umschließt, die Haltefeder (24) beim Trennen der Türdrücker (20)
und/oder (29) auf dem Türdrückerdorn (6) verbleibt.
9. Lösbare, einstellbare Türdrückerverbindung nach einem oder mehreren der vorhergehenden
Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Haltefeder (24) aus Federstahl mit einem
Oberflächenschutz besteht.
10. Lösbare, einstellbare Türdrückerverbindung, nach einem oder mehreren der vorhergehenden
Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Haltefeder (24) aus einem nichtrostenden
Federstahl besteht.
11. Lösbare, einstellbare Türdrückerverbindung, nach einem oder mehreren der vorhergehenden
Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß an dem Drückerhals (12) im Anschluß an den
Drückerführungsansatz (23) eine Radialnut (18) vorhanden ist
1. A releasable adjustable door handle connection with a polygonal door handle spindle
(6) and two door handles (20, 29), the end zones of the door handle spindle (6) have
a serration (19) on one or two side surfaces and one end of the spindle penetrating
into a door handle neck (30) while the other end enters a companion handle neck (12),
each having a polygonal hole (21) to receive the door handle spindle (6) for rotation
therewith, and each handle hole (21) is provided on two side surfaces with two grooves
which extend parallel to the door handle hole (21) and in the form of a spring chamber
(22), and each serrated side surface of the door handle spindle (6) is placed opposite
one of the grooves, and a retaining spring (24) with two arms (1, 2) is so disposed
in each spring chamber (22) that each of the two spring arms (1, 2) extends into one
of the grooves and the retaining spring (24) has a resilient detent projection in
the form of a detent edge (28) facing the serrated side surface resp. each serrated
side surface, an the detent projection (28) which in conjunction with the serration
(19) is so constructed as to allow the door handle spindle (6) to enter the handle
hole (21) in the respective door handle (20, 29) but, on withdrawal, lockingly engages
with the serration (19), and the arms (1, 2) of the retaining spring (24) have outwardly
directed corrugations in the form of convex parts (16), and the door handle spindle
(6) bears without clearance against the convex parts (16), characterised in that the
retaining spring (24) consists of a U-shaped detent spring with two arms (1, 2), the
open ends (25, 17) of which point towards the door handle hole end (26) and the two
arms (1, 2) are connected in a square base (3) which abuts the end face (4) of the
door handle guide extension (23), and is provided with an opening (5) for the passage
of the door handle spindle (6) and each detent edge (28) interlocking with the serration
(19) is provided on one end of the spring.
2. A releasable adjustable door handle connection according to claim 1, characterised
in that the retaining spring (25) with its spring arms (1, 2) is embedded in the spring
chamber (22) which is not provided over the entire length of the door handle hole
(21).
3. A releasable adjustable door handle connection according to claims 1 and 2, characterised
in that the spring arms (1, 2) have an outwardly directed prestressing and bear against
the longitudinal sides of the groove walls (7) in the spring chamber (22) of the door
handle hole (21).
4. A releasable adjustable door handle connection according to claims 1 to 3, characterised
in that at least one of the spring arms (1, 2) has a retaining hole (8) to receive
a securing element.
5. A releasable adjustable door handle connection according to claim 4, characterised
in that the securing element is a retaining screw (10) with a stud (9).
6. A releasable adjustable door handle connection according to claim 4, characterised
in that the securing element is a screwthreaded pin (14) with a stud (27) and a ring
edge (15).
7. A releasable adjustable door handle connection according to claims 1, 2 and 4, characterised
in that the spring arm ends (17, 25) are provided with detent edges (28) and each
spring arm (1, 2) is provided with a retaining hole (8).
8. A releasable adjustable door handle connection according to claim 1, characterised
in that when the door handles (20) and/or (29) are separated the retaining spring
(24) remains on the door handle spindle (6) by the construction of the base (3) of
the closed ring which displaceably encloses the door handle spindle (6).
9. A releasable adjustable door handle connection according to one or more of the preceding
claims, characterised in that the retaining sprig (24) consists of surface-protected
spring steel.
10. A releasable adjustable door handle connection according to one or more of the preceding
claims, characterised in that the retaining spring (24) consists of a stainless spring
steel.
11. A releasable adjustable door handle connection according to one or more of the preceding
claims, characterised in that a radial groove (18) is provided adjoining the handle
guide extension (23) an the handle neck (12).
1. Dispositif de montage d'une poignée de porte amovible, réglable avec une broche de
poignée polygonale (6) et deux poignées (20, 29), dans lequel la broche de poignée
(6) comporte dans ses zones d'extrémité sur une ou deux faces frontales une denture
(19) et pénètre avec l'une des extrémités dans un col de poignée (30) et avec l'autre
extrémité dans un autre col de poignée (12), qui comportant chacun un perçage de poignée
polygonal (21) destiné à recevoir solidaire en rotation la broche de poignée de porte
(6) et chaque perçage de poignée de porte (21) comporte sur deux faces latérales deux
rainures s'étendant parallèlement au perçage de poignée (21) sous la forme d'une chambre
de ressort (22), et chaque face latérale dentée de la broche (6) est située en vis-à-vis
d'une des rainures, tandis que dans chaque chambre des ressort (22) est placé un ressort
de retenue (24) avec deux chambres des ressort (22), de façon que chacune des deux
branches (1, 2) pénètre dans une de ces rainures, le ressort de retenue (24) tourné
vers la face latérale dentée ou vers chacune des faces latérales dentées comporte
une partie en saillie d'arrêt élastique sous forme d'une arête de blocage (28), qui
est réalisée en coopération avec la denture (19) de manière qu'elle accepte la pénétration
de la broche de poignée (6) dans le perçage de la poignée respective (20, 29), et
que toutefois en tirant vers l'intérieur elle entre en contact de blocage avec la
denture (19) et que le ressort de retenue (24) comporte sur ses branches des moulures
dirigées vers l'extérieur sous forme de saillies (16) et que la broche des poignée
(6) s'appuie sans jeu contre ces saillies (16), dispositif de moulage dans lequel
le ressort d'arrêt (24) est composé d'un ressort de blocage plié en forme de U, dont
deux branches (1, 2) indiquent avec leurs extrémités ouvertes (25, 27) en direction
de l'extrémité du perçage de poignée (26), et les deux branches des ressort (1, 2)
sont reliées dans une base carrée (3), qui repose sur la face frontale (4) de l'embout
de guidage des poignées (23) et est munie d'une ouverture (5) pour le passage de la
broche de poignée (6), et chaque arête d'arrêt (28) s'encliquetant avec la denture
(19) est prévue à une extrémité de ressort.
2. Dispositif de montage d'une poignée de porte amovible, ajustable selon la revendication
1, caractérisé en ce que le ressort de retenue (24) est inséré avec ses deux branches
de ressort (1, 2) dans la chambre de ressort (22), qui n'existe pas sur toute la longueur
du perçage de poignée des porte (21).
3. Dispositif de montage d'une poignée de porte amovible, ajustable selon les revendications
1 et 2, caractérisé en ce que les branches de ressort (1, 2) ont une précontrainte
dirigée vers l'extérieur, et s'appuient sur les face longitudinales de la paroi de
rainure (7) de la chambre de ressort (22).
4. Dispositif de montage d'une poignée des porte amovible, ajustable selon les revendications
1 à 3, caractérisé en ce qu'au moins un des branches de ressort (1, 2) comporte un
trou d'arrêt (8) pour loger un élément de sécurité.
5. Dispositif de montage d'une poignée de porte amovible, ajustable selon la revendication
4, caractérisé en ce que l'élément de sécurité est une vis d'arrêt (10) avec une cheville
(9).
6. Dispositif de montage d'une poignée de porte amovible, ajustable selon le revendication
4, caractérisé an ce que l'élément de sécurité est une tige filetée (14) avec une
cheville (27) et un tranchant annulaire (15).
7. Dispositif de montage d'une poignée de porte amovible, ajustable selon les revendications
1, 2 et 4, caractérisé en ce que les extrémités (17 et 25) des branches de ressort
(1 et 2) est muni d'arêtes d'arrêt et chaque branche de ressort (1 et 2) est muni
d'un trou de maintien (8).
8. Dispositif de montage d'une poignée de porte amovible, ajustable selon la revendication
1, caractérisé en ce qu'en réalisant le fond (3) en anneau fermé, qui entoure la broche
de poignée de porte (6) en pouvant coulisser, le ressort de maintien (24) demeure
sur la douille des poignée de porte (6) en divisant la poignée de porte (20 et/ou
29).
9. Dispositif de montage d'une poignée de porte amovible, ajustable selon l'une des revendications
précédentes, caractérisé en ce que le ressort de maintien (24) est composé d'acier
à ressort avec une protection de surface.
10. Dispositif de montage d'une poignée de porte amovible, ajustable selon l'une ou plusieurs
des revendications précédentes, caractérisé en ce que le ressort de maintien (24)
est composé d'un acier à ressort inoxydable.
11. Dispositif de montage d'une poignée de porte amovible, ajustable selon l'une ou plusieurs
des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'à la suite du col de poignée
(12) à la réunion sur la rallonge de guidage de la poignée de parte (23) existe une
rainure radiale (18).