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<ep-patent-document id="EP93115527B1" file="EP93115527NWB1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="0592854" kind="B1" date-publ="19951206" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-1">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>AT..CH......FRGB..ITLI............................</B001EP><B005EP>R</B005EP><B007EP>DIM360   - Ver 2.5 (21 Aug 1997)
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<description id="desc" lang="de">
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft eine lösbare Türdrückerverbindung, welche auf beliebige Türstärken einstellbar ist. Die Türdrückergarnitur wird üblicherweise mit einem kantigen Türdrückerdorn, der vierkantig ausgestaltet ist, und die Schloßnut durchsetzt, verbunden. Dabei ist der kantige Türdrückerdorn mindestens an einer Seitenfläche gezähnt, wobei an der gezähnten Seitenfläche des Türdrückerdornes gegenüber in dem Türdrücker eine parallel zum Drückerloch verlaufende Nut vorhanden ist, in welche eine Haltefeder angeordnet ist. Diese Haltefeder steht im direkten Eingriff mit den gezähnten Seitenflächen des Türdrückerdornes. Hierdurch wird erreicht, daß in Zusammenwirkung mit der Zähnung beim Eindringen des Türdrückerdornes in das Loch das Türdrückers eine Verbindung dergestalt entsteht, daß der Drücker gegen Herausrutschen gesichert ist. Durch die formschlüssige Mitnahme des Türdrückerdornes ist es sichergestellt, daß bei Betätigung eines Drückers sich der andere zwangsläufig ebenso bewegt.</p>
<p id="p0002" num="0002">Eine lösbare und auf beliebige Türstärken einstellbare Drückerverbindung ist aus der deutschen Auslegeschrift 20 01 636 bekannt geworden. Hier wird eine Blattfeder U-förmig ausgebildet, wobei gleichzeitig im hinteren Bereich der Feder ein Auge angeformt ist, durch welches von der Stirnfläche des Drückers eine Halteschraube eingesetzt wird Diese Verbindung hat jedoch den Nachteil, daß durch die Querschraube der Türdrückerdorn nur eine geringe Eintauchtiefe im Türdrücker hat und durch die Ausnehmung der Federkammer bis zum Türdrückerlochende hin eine nicht flatternde und wackelnde freie Drehmomentübertragung für den Türdrückerdorn äußerst schwierig herzustellen ist. Dieses trifft auch für die Verbindungsart zu, welche aus dem gattungsbildenden deutschen Gebrauchsmuster 78 36 758 zu entnehmen ist.</p>
<p id="p0003" num="0003">Die deutsche Auslegeschrift 11 17 442 zeigt eine zungenförmige Blattfeder, welche seitlich neben einem als Vierkantstift ausgebildeten Drückerstift im Drückerhals durch eine Madenschraube befestigt ist. Hierbei greift das einwärts gerichtete Ende der Blattfeder als Rastzunge in die<!-- EPO <DP n="2"> --> Verzahnung des Vierkantstiftes ein. Diese Befestigungsart hat aber den Nachteil, daß die Nut des Drückerhalses unterschnitten ist und die Blattfeder mit einem gegenüber den Endteilen verbreiteten Mittelstück in ihr geführt und durch die Halteschraube gegen die obere Begrenzung der Unterschneidung der Nut angepreßt werden muß. Darüber hinaus ist die Herstellung dieser unterschnittenen Nute gießtechnisch äußerst schwierig und sehr kostenintensiv. Ferner hat die Ausnehmung für die unterschnittene Nute im Türdrückerführungsansatz einen so großen Platzbedarf, so daß beim Einbringen von Radialnuten für festdrehbare Verbindungen an Türschildern und Türrosetten die Federkammer geöffnet und damit beschädigt würde.</p>
<p id="p0004" num="0004">Des weiteren ist aus der deutschen Auslegeschrift 19 12 974 eine Türdrückerdornverbindung mit Rastverzahnung bekanntgeworden, die ein spielfreies Zusammenstecken eines Drückerpaares am eingebauten Schloß- und Türbeschlag ermöglicht. Hierzu ist es jedoch notwendig, daß der Türdrückerdorn auf zwei angrenzenden Seiten Rastverzahnungen aufweist, in welche die sich darüber legende Rastfeder verkeilt. Auch hier muß auf der gesamten Länge des Drückerloches Platz für die Haltefeder geschaffen werden.</p>
<p id="p0005" num="0005">Eine aufwendige Türdrückerverbindung ist aus dem deutschen Gebrauchsmuster 74 25 072 zu entnehmen. Über eine Einsatzbuchse, welche durch eine Querverstiftung oder Verschraubung gesichert wird, kann der Türdrückerdorn eingesetzt werden Auch diese Verbindung ist nicht dazu angetan, eine Ausnehmung für eine unterschnittene Nute im Türdrückerführungsansatz aufzunehmen.</p>
<p id="p0006" num="0006">Die Aufgabe der Erfindung ist es, mit einfachen Mitteln eine lösbare Türdrückerverbindung zu schaffen, bei der die Haltefeder nicht im ausgebauten Zustand verloren geht, wobei aber auch gleichzeitig die Einstellbarkeit auf beliebige Türdicken bei spielfreiem Zusammenstecken möglich sein muß, wobei eine funktionsmäßig günstige Befestigung der Haltefeder ohne unterschnittene Nute und ohne eine störende Querschraube ermöglicht wird, sowie das beschädigungsfreie Herstellen von Radialnuten am Türdrückerführungsansatz zum Festklipsen von festdrehbaren Lagerungssystemen an Türschildern und -rosetten gewährleistet ist.<!-- EPO <DP n="3"> --></p>
<p id="p0007" num="0007">Die Aufgabe der Erfindung wird durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst, wobei eine Haltefeder mit U-förmiger Gestaltung verwendet wird, bei der zwei abweisende Federschenkel vorhanden sind, die in einem Boden zusammenlaufen, der in seinem mittleren Bereich einen Durchbruch für den Türdrückerdorn aufweist Diese Federschenkel sind unter Vorspannung nach außengerichtet und verfügen über Ausbuchtungen, die sich einerseits gegen den Türdrückerdorn und andererseits gegen die Seitenflächen einer innerhalb der Drückergarnitur eingebrachten Nut abstützen. Gehalten wird die Haltefeder durch ein Sicherungselement, welches vorteilhaft auf der von dem Benutzer abgewandten Seite, d.h. zum Boden hin, eingebracht wird. Im Endbereich der Federschenkel ist mindestens ein abgewinkeltes Federende vorhanden, welches mit der Zahnung des Türdrückerdornes im Angriff steht Für diese Montageart ist es nicht notwendig, daß auf der gesamten Länge des Türdrückerloches der Platz für eine Federkammer geschaffen werden muß, so daß sich im hinteren Teil des Türdrückerloches eine genauere Führung des Türdrückerdornes ergibt Darüber hinaus ist jedoch durch die Gestaltung des an sich in sich geschlossenen Bodens der Haltefeder ein stabiles Element geschaffen worden, welches ein spielfreies Einbringen des Türdrückerdornes in den Türdrücker ermöglicht.</p>
<p id="p0008" num="0008">Neben der einseitigen Verzahnung des Türdrückerdornes ist es auch möglich, einen zweiseitig verzahnten Türdrückerdorn zu verwenden, wobei in diesem Falle auch die Haltefeder auf beiden Federschenkeln eine Rastkante aufweisen muß, damit eine sichere Verrastung mit dem Türdrückerdorn im eingesteckten Zustand gewährleistet ist. Neben der einseitigen Verschraubung ist natürlich auch eine zweiseitige Verschraubung der Haltefeder dann möglich.</p>
<p id="p0009" num="0009">Aufgrund dieser Ausgestaltung kann der Türdrücker bereits vor der Auslieferung mit der Haltefeder versehen werden. Dieses ermöglicht eine schnelle Montage auf der Baustelle, so daß nur noch der Türdrückerdorn eingefügt werden muß. Ist der Türdrückerdorn eingefügt, so ist eine dauerhafte Verbindung zwischen den Türdrückern und dem Türdrückerdorn gegeben. Erst durch Lösung mindestens einer Halteschraube kann eine Freigabe des Türdrückers ermöglicht werden, die dann so aussieht, daß beim Abziehen des Türdrückers die Haltefeder auf dem Türdrückerdorn bleibt Dieses hat den Vorteil, daß bei einem anschließenden Wiederzusammenfügen der Türdrücker und des Türdrückerdornes keine lästige<!-- EPO <DP n="4"> --> Einstellung der Türweiten notwendig ist. Es muß in diesem Falle lediglich das Sicherungselement, d.h. die Halteschraube, welche eine Zylinderschraube mit einem Zapfen bzw. mit einer Ringschneide sein kann, eingesetzt werden. Während sich die normale Halteschraube im Türdrückerhals abstützt und keinen Kontakt mit dem Türdrückerdorn hat, und damit nur eine Haltefunktion für die Haltefeder ausübt, wird bei der Verwendung eines Sicherungselementes beispielsweise eines Gewindestiftes mit einem Zapfen und einer Ringschneide zusätzlich eine kraft- und formschlüssige Verbindung zwischen dem Türdrücker und dem Türdrückerdorn hergestellt. Die Haltefeder kann zum einen aus Federstahl mit einem Oberflächenschutz hergestellt werden, jedoch ist es auch möglich, bei besonders aggressiven Atmosphären diese Haltefeder aus einem nichtrostenden Federstahl einzusetzen.</p>
<p id="p0010" num="0010">Da der Türdrückerführungsansatz durch das Einbringen der Federkammer nicht in dem hohen Maße, wie es der Stand der Technik zeigt, geschwächt ist, ist es möglich eine beschädigungsfreie Radialnut einzubringen, wo beispielsweise Türschilder oder -rosetten festgeklipst werden können.</p>
<p id="p0011" num="0011">Weitere Merkmale, Einzelheiten und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus den in den Zeichnungen schematisch dargestellten beispielhaften Ausführungsbeispielen. Es zeigen:
<dl id="dl0001">
<dt>Figur 1:</dt><dd>Eine Draufsicht im Schnitt von zwei Türdrückern mit eingefügtem Türdrückerdorn</dd>
<dt>Figur 2:</dt><dd>Eine Haltefeder in der Vorderansicht</dd>
<dt>Figur 3:</dt><dd>Eine Haltefeder in der Draufsicht</dd>
<dt>Figur 4:</dt><dd>Eine Haltefeder in der Seitenansicht</dd>
<dt>Figur 5:</dt><dd>Ein Türdrückerlochteil mit befestigtem Türdrückerdorn in einer Schnittdarstellung<!-- EPO <DP n="5"> --></dd>
<dt>Figur 6:</dt><dd>Die Stirnansicht des Türdrückerhalses</dd>
<dt>Figur 7:</dt><dd>Den Ausschnitt einer Alternativbefestigung der Haltefeder mit einer Zylinderkopfschraube</dd>
<dt>Figur 8:</dt><dd>Den Ausschnitt einer Alternativbefestigung der Haltefeder mit einem Gewindestift, der einen Zapfen und eine Ringschneide aufweist.</dd>
<dt>Figur 9:</dt><dd>Ein Türdrückerlochteil mit eingefügtem Türdrückerdorn, doppelseitig gehalten durch gleichmäßig geformte Federschenkel</dd>
</dl> In der Figur 1 ist eine Zusammenfügung der Türdrücker (20) und (29) über den Türdrückerdorn (6) schematisch dargestellt. Auf die Darstellung der zwischen den Türdrückern (20) und (29) befindlichen Tür ist verzichtet worden. Der Türdrückerdorn (6) ist quadratisch in seinem Querschnitt ausgeführt. Er taucht mit seinen Enden jeweils in die Türdrückerlöcher (21) ein. Dabei wird der Türdrückerdorn (6) mit seinen Endbescheiden jeweils formschlüssig in den Türdrückerlochenden (26) geführt. Hierdurch ist quasi eine spielfreie Verbindung hergestellt worden. Der Türdrückerdorn weist an mindestens einer seiner Längsseiten eine Verzahnung (19) auf. Mit dieser Verzahnung (19) wirkt die jeweils in den Türdrücker (20) und (29) eingeführte Haltefeder (24) zusammen. Diese Haltefeder (24) liegt dann jeweils mit ihren Federschenkeln (1) und (2) in einer Federkammer (22), die sich innerhalb des Drückerhalses (12) und (30) befindet. Die Haltefeder (24) wird bereits bei der werksseitigen Montage in die Federkammer (22) eingeschoben und mittels eines Sicherungselementes, in diesem Fall einer Halteschraube (10) gegen Herausfallen gesichert. Es ist dabei anzumerken, daß die in der Figur 1 dargestellten Teilschnitte der Türdrücker um 90° verdreht gezeichnet wurden. Somit liegt die Befestigung nach unten hin und ist für den Benutzer nicht sichtbar. Darüber hinaus hat diese Montageart den Vorteil, daß sowohl für linke und rechte Türen keine separaten Drückerhälften gefertigt werden müssen.</p>
<p id="p0012" num="0012">Wird nun der Türdrückerdorn (6) in die bereits vormontierte Drückerhälfte, beispielsweise (20) mit der Haltefeder (24) eingeführt, so stützt er<!-- EPO <DP n="6"> --> sich bereits beim Einführen an den Ausbuchtungen (16) der Haltefeder (24) ab. Hierdurch ist ein spielfreies Einführen des Türdrückerdornes (6) möglich. Kommt das Türdrückerdornende über das Ende der Federschenkel (1) und (2), so kommt die an dem Türdrückerdorn (6) befindliche Verzahnung (19) mit der Rastkante (28) zusammen, und es ist aufgrund der hinterschnittenen Verzahnung ein Herausziehen des Türdrückerdornes nicht mehr möglich. Erst wenn das Sicherungselement (10) entfernt wird, kann mit dem Türdrückerdorn auch die Haltefeder (24) aus dem Drückerhals (12) entnommen werden. Durch die feinzahnige Verzahnung (19) ist es sichergestellt, daß eine Anpassung auf unterschiedliche Türdicken möglich ist.</p>
<p id="p0013" num="0013">Die Figuren 2, 3 und 4 zeigen die besondere Ausgestaltung der erfindungsgemäß verwendeten Haltefeder (24). Die Haltefeder (24) besteht im wesentlichen aus zwei Federschenkeln (1) und (2), die U-förmig über einen Boden (3) zusammengeführt sind. Innerhalb des Bodens (3) befindet sich eine Öffnung (5), durch welche der Türdrückerdorn (6) hindurchgeführt wird. Die Federschenkel (1) und (2) stehen unter einer gewissen Vorspannung, d.h. sie sind nach außen gespreizt, damit sie beim Einführen in das Türdrückerloch (21) der Haltefeder (24) einen gewissen Halt geben. Die Federschenkel (1) und (2) sind so formmäßig gestaltet, daß Ausbuchtungen (16) vorhanden sind, die wiederum eine Führungs- und Federaufgabe übernehmen, wenn der Türdrückerdorn (6) durch die Öffnung (5) im eingebauten Zustand eingeführt wird. Der Türdrückerdorn (6) stützt sich dann nämlich spielfrei gegen die Ausbuchtungen (16) ab. An den Federenden (17) und (25) sind bei einer einseitigen Verzahnung des Türdrückerdorns (6) Rastkanten (28) angebracht. Diese Rastkanten (28) im Endbereich der Federenden (17) und (25) haben die Aufgabe, ein Herauslösen des Türdrückerdornes im eingeführten Zustand zu vermeiden, solange die Haltefeder (24) über die Halteschranke (10) mit dem Drücker verbunden ist, denn die Rastkante (28) greift in die Verzahnung (19) des Türdrückerdornes (6) ein. Damit jedoch die Haltefeder (24) nicht aus dem Türdrückerloch (21) herausfallen kann, wird sie über ein Sicherungselement (10), welches mit seinem Ansatz durch das Halteloch (8) hindurchgeht, gehalten. Das Halteloch (8) befindet sich innerhalb eines Federschenkels (1) oder (2) und sichert somit die Haltefeder (24) gegen Herausfallen.<!-- EPO <DP n="7"> --></p>
<p id="p0014" num="0014">Es ist jedoch in Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Gegenstandes auch möglich, in die Federschenkel (1) und (2) der Haltefeder (24) je ein Halteloch (8) einzubringen.</p>
<p id="p0015" num="0015">Das in der Figur 5 dargestellte Ausführungsbeispiel zeigt in einer Schnittzeichnung, wie der Türdrückerdorn (6) innerhalb des Drückerhalses (12) eine sichere Positionierung einnimmt Hierbei wird deutlich, daß nur im vorderen Bereich, d.h. im Türdrückerführungsansatz (23) eine Halterung der Haltefeder (24) notwendig wird, denn in seinem Endbereich wird der Türdrückerdorn (6) in dem geometrisch gleich ausgebildeten Türdrückerlochende (26) kraft- und formschlüssig geführt Damit die Haltefeder (24) einen definierten Sitz erhält, wird sie innerhalb der Federkammer (22) gehalten. Hierbei stützt sie sich zum einen gegen die Nutwand (7) der Federkammer (22) ab und zum anderen mit ihren Ausbuchtungen (16) gegen den Türdrückerdorn (6). In dieser Darstellung wird besonders deutlich, wie sich die Rastkante (28) der Haltefeder (24) gegen die Verzahnung (19) abstützt Die Haltefeder (24) stützt sich wiederum mit ihrem Boden (3) gegen die Stirnfläche (4) des Türdrückerführungsansatzes (23) ab. Innerhalb des Türdrückerführungsansatzes (23) kann ohne Beschädigung der Nutwand (7) eine Radialnut (18) eingebracht werden, in die wiederum Rosetten, beispielsweise festgeklipst werden können. Im Rahmen der Erfindung fallen auch nicht dargestellte Abwandlungen, beispielsweise dergestalt, daß der Türdrückerdorn (6) in einer der beiden Türdrükkerhälften (20) und (29) etwa durch eine Verstiftung oder stoffschlüssig verankert ist, während in der anderen Türdrückerhälfte (20) oder (29) eine lösbare Verbindung mit Hilfe der dargestellten Haltefeder (24) vorgesehen ist.</p>
<p id="p0016" num="0016">Die Figuren 7 und 8 geben im Detail noch einmal die Befestigung der Haltefeder (24) innerhalb des Türdrückerhalses (12) wieder. Hier kann beispielsweise als Sicherungselement der Haltefeder (24) eine Zylinderkopfschraube (13) verwendet werden Diese Zylinderkopfschraube (13) hat in ihrem Endbereich einen Zapfen (9), der durch das Halteloch (8) der Haltefeder (24) hindurchgeht und somit die Haltefeder (24) gegen Herausfallen sichert. Die Zylinderkopfschraube (13) ihrerseits stützt sich an einem Anschlag (32) innerhalb des Türdrückerhalses (12) ab. Wird statt der Zylinderkopfschraube beispielsweise ein Gewindestift (14) verwendet, so hat dieser auch wieder einen Zapfen (27), der durch das Halteloch (8) der<!-- EPO <DP n="8"> --> Haltefeder (24) hindurchgeht. Darüber hinaus kann auch im Anschluß an den Zapfen (27) sich eine Ringschneide (15) anschließen. In diesem Falle hält zuerst der Zapfen (27) in axialer Richtung die Haltefeder (24), und nach der Rastmontage des Türdrückerdornes (6) kann dieser Gewindestift (14) mit seiner Ringschneide (15) in die Verzahnung (19) zusätzlich eingedreht werden. Dieses stellt eine zusätzliche Sicherung des Türdrückerdornes (6) dar.</p>
<p id="p0017" num="0017">Eine weitere Variante ist in der Figur 9 dargestellt, wo die Haltefeder (24) zum einen mit Zylindersenkkopfschrauben (11) auf beiden Seiten der Federschenkel (1) und (2) gehalten wird. Auch hier wird wie in bereits vorbeschriebener Art und Weise die Zylindersenkkopfschraube (11) durch die Haltebohrung (8) der Haltefeder (24) geschraubt und sichert somit die Haltefeder (24) gegen unbeabsichtigtes Herausrutschen.<!-- EPO <DP n="9"> --></p>
<heading id="h0001"><b>Bezugszeichen</b></heading>
<p id="p0018" num="0018">
<dl id="dl0002">
<dt>1</dt><dd>Federschenkel</dd>
<dt>2</dt><dd>Federschenkel</dd>
<dt>3</dt><dd>Boden</dd>
<dt>4</dt><dd>Stirnfläche</dd>
<dt>5</dt><dd>Öffnung</dd>
<dt>6</dt><dd>Türdrückerdorn</dd>
<dt>7</dt><dd>Nutwand</dd>
<dt>8</dt><dd>Halteloch</dd>
<dt>9</dt><dd>Zapfen</dd>
<dt>10</dt><dd>Halteschraube</dd>
<dt>11</dt><dd>Linsensenkkopfansatz</dd>
<dt>12</dt><dd>Drückerhals</dd>
<dt>13</dt><dd>Zylinderkopf</dd>
<dt>14</dt><dd>Gewindestift</dd>
<dt>15</dt><dd>Ringschneide</dd>
<dt>16</dt><dd>Ausbuchtungen</dd>
<dt>17</dt><dd>Federende</dd>
<dt>18</dt><dd>Radialnut</dd>
<dt>19</dt><dd>Verzahnung</dd>
<dt>20</dt><dd>Türdrückerhälfte</dd>
<dt>21</dt><dd>Türdrückerloch</dd>
<dt>22</dt><dd>Federkammer</dd>
<dt>23</dt><dd>Türdrückerführungsansatz</dd>
<dt>24</dt><dd>Haltefeder</dd>
<dt>25</dt><dd>Federende</dd>
<dt>26</dt><dd>Türdrückerlochende</dd>
<dt>27</dt><dd>Zapfen</dd>
<dt>28</dt><dd>Rastkante</dd>
<dt>29</dt><dd>Türdrückerhälfte</dd>
<dt>30</dt><dd>Drückerhals</dd>
<dt>32</dt><dd>Anschlag</dd>
</dl></p>
</description><!-- EPO <DP n="10"> -->
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-01-0001" num="0001">
<claim-text>Lösbare, einstellbare Türdrückerverbindung mit einem kantigen Türdrückerdorn (6) und zwei Türdrückern (20, 29), wobei der Türdrückerdorn (6) in seinen Endbereichen an einer bzw. zwei Seitenflächen eine Verzahnung (19) aufweist und mit einem anderen Ende in einen Türdrückerhals (30) und mit dem anderen Ende in einen weiteren Türdrückerhals (12) eindringt, die je ein kantiges Türdrückerloch (21) zur drehfesten Aufnahme des Türdrückerdornes (6) aufweisen, und jedes Türdrückerloch (21) an zwei Seitenflächen zwei sich parallel zum Türdrückerloch (21) erstreckenden Nuten in Form einer Federkammer (22) aufweisen, und jede gezähnte Seitenfläche des Türdrückerdornes (6) gegenüber einer der Nuten liegt, und wobei in jeder Federkammer (22) eine Haltefeder (24) mit zwei Federschenkeln (1, 2) so angeordnet ist, daß jeder der beiden Federschenkel (1, 2) in eine dieser Nuten eindringt, und die Haltefeder (24) der gezähnten Seitenfläche bzw. jeder der gezähnten Seitenflächen zugewandt einen federnden Rastvorsprung in Form einer Rastkante (28) aufweist, der in Zusammenwirkung mit der Verzahnung (19) derart ausgebildet ist, daß er das Eindringen des Türdrückerdornes (6) in das Türdrükkerloch (21) des jeweiligen Türdrückers (20, 29) zuläßt, jedoch beim Herausziehen in sperrenden Eingriff mit der Verzahnung (19) tritt, und die Haltefeder (24) an ihren Federschenkeln (1, 2) nach außen gerichtete Sicken in Form von Ausbuchtungen (16) aufweist und der Türdrückerdorn (6) sich spielfrei gegen diese Ausbuchtungen (16) abstützt, wobei die Haltefeder (24) aus einer U-förmig gebogenen Rastfeder besteht, deren zwei Federschenkel (1, 2) mit ihren zwei offenen Federenden (25, 17) zum Türdtuckerlochende (26) hinweisen, und die beiden Federschenkel (1, 2) in einem quadratischen Boden (3) verbunden sind, welcher an der Stirnseite (4) des Türdrückerführungsansatzes (23) anliegt, und mit einer Öffnung (5) zum Durchstecken des Türdrückerdornes (6) versehen ist, und jede mit der Verzahnung (19) einrastende Rastkante (28) an einem Federende vorgesehen ist.<!-- EPO <DP n="11"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="0002">
<claim-text>Lösbare, einstellbare Türdrückerverbindung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Haltefeder (24) mit ihren beiden Federschenkeln (1, 2) in der Federkammer (22) eingebettet ist, die nicht auf der gesamten Länge des Türdrückerloches (21) vorhanden ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0003" num="0003">
<claim-text>Lösbare, einstellbare Türdrückerverbindung nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Federschenkel (1, 2) eine nach außen gerichtete Vorspannung aufweisen, und sich an den Längsseiten der Nutwände (7) der Federkammer (22) des Türdrückerloches (21) abstützen.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0004" num="0004">
<claim-text>Lösbare, einstellbare Türdrückerverbindung nach den Ansprüchen 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens einer der beiden Federschenkel (1, 2) ein Halteloch (8) zur Aufnahme eines Sicherungselementes aufweist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0005" num="0005">
<claim-text>Lösbare, einstellbare Türdrückerverbindung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Sicherungselement eine Halteschraube (10) mit einem Zapfen (9) ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0006" num="0006">
<claim-text>Lösbare, einstellbare Türdrückerverbindung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Sicherungselement ein Gewindestift (14) mit einem Zapfen (27) und einer Ringschneide (15) ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0007" num="0007">
<claim-text>Lösbare, einstellbare Türdrückerverbindung nach den Ansprüchen 1, 2 und 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Federschenkelenden (17, 25) mit Rastkanten (28) und jeder der beiden Federschenkel (1, 2) mit einem Halteloch (8) versehen ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0008" num="0008">
<claim-text>Lösbare, einstellbare Türdrückerverbindung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß durch die Ausbildung des Bodens (3) als geschlossener Ring, welcher den Türdrückerdorn (6) verschiebbar umschließt, die Haltefeder (24) beim Trennen der Türdrücker (20) und/oder (29) auf dem Türdrückerdorn (6) verbleibt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0009" num="0009">
<claim-text>Lösbare, einstellbare Türdrückerverbindung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,<!-- EPO <DP n="12"> --> daß die Haltefeder (24) aus Federstahl mit einem Oberflächenschutz besteht.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0010" num="0010">
<claim-text>Lösbare, einstellbare Türdrückerverbindung, nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Haltefeder (24) aus einem nichtrostenden Federstahl besteht.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0011" num="0011">
<claim-text>Lösbare, einstellbare Türdrückerverbindung, nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß an dem Drückerhals (12) im Anschluß an den Drückerführungsansatz (23) eine Radialnut (18) vorhanden ist</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="13"> -->
<claims id="claims02" lang="en">
<claim id="c-en-01-0001" num="0001">
<claim-text>A releasable adjustable door handle connection with a polygonal door handle spindle (6) and two door handles (20, 29), the end zones of the door handle spindle (6) have a serration (19) on one or two side surfaces and one end of the spindle penetrating into a door handle neck (30) while the other end enters a companion handle neck (12), each having a polygonal hole (21) to receive the door handle spindle (6) for rotation therewith, and each handle hole (21) is provided on two side surfaces with two grooves which extend parallel to the door handle hole (21) and in the form of a spring chamber (22), and each serrated side surface of the door handle spindle (6) is placed opposite one of the grooves, and a retaining spring (24) with two arms (1, 2) is so disposed in each spring chamber (22) that each of the two spring arms (1, 2) extends into one of the grooves and the retaining spring (24) has a resilient detent projection in the form of a detent edge (28) facing the serrated side surface resp. each serrated side surface, an the detent projection (28) which in conjunction with the serration (19) is so constructed as to allow the door handle spindle (6) to enter the handle hole (21) in the respective door handle (20, 29) but, on withdrawal, lockingly engages with the serration (19), and the arms (1, 2) of the retaining spring (24) have outwardly directed corrugations in the form of convex parts (16), and the door handle spindle (6) bears without clearance against the convex parts (16), characterised in that the retaining spring (24) consists of a U-shaped detent spring with two arms (1, 2), the open ends (25, 17) of which point towards the door handle hole end (26) and the two arms (1, 2) are connected in a square base (3) which abuts the end face (4) of the door handle guide extension (23), and is provided with an opening (5) for the passage of the door handle spindle (6) and each detent edge (28) interlocking with the serration (19) is provided on one end of the spring.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="0002">
<claim-text>A releasable adjustable door handle connection according to claim 1, characterised in that the retaining spring (25) with its spring<!-- EPO <DP n="14"> --> arms (1, 2) is embedded in the spring chamber (22) which is not provided over the entire length of the door handle hole (21).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="0003">
<claim-text>A releasable adjustable door handle connection according to claims 1 and 2, characterised in that the spring arms (1, 2) have an outwardly directed prestressing and bear against the longitudinal sides of the groove walls (7) in the spring chamber (22) of the door handle hole (21).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0004" num="0004">
<claim-text>A releasable adjustable door handle connection according to claims 1 to 3, characterised in that at least one of the spring arms (1, 2) has a retaining hole (8) to receive a securing element.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0005" num="0005">
<claim-text>A releasable adjustable door handle connection according to claim 4, characterised in that the securing element is a retaining screw (10) with a stud (9).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0006" num="0006">
<claim-text>A releasable adjustable door handle connection according to claim 4, characterised in that the securing element is a screwthreaded pin (14) with a stud (27) and a ring edge (15).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0007" num="0007">
<claim-text>A releasable adjustable door handle connection according to claims 1, 2 and 4, characterised in that the spring arm ends (17, 25) are provided with detent edges (28) and each spring arm (1, 2) is provided with a retaining hole (8).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0008" num="0008">
<claim-text>A releasable adjustable door handle connection according to claim 1, characterised in that when the door handles (20) and/or (29) are separated the retaining spring (24) remains on the door handle spindle (6) by the construction of the base (3) of the closed ring which displaceably encloses the door handle spindle (6).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0009" num="0009">
<claim-text>A releasable adjustable door handle connection according to one or more of the preceding claims, characterised in that the retaining sprig (24) consists of surface-protected spring steel.<!-- EPO <DP n="15"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0010" num="0010">
<claim-text>A releasable adjustable door handle connection according to one or more of the preceding claims, characterised in that the retaining spring (24) consists of a stainless spring steel.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0011" num="0011">
<claim-text>A releasable adjustable door handle connection according to one or more of the preceding claims, characterised in that a radial groove (18) is provided adjoining the handle guide extension (23) an the handle neck (12).</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="16"> -->
<claims id="claims03" lang="fr">
<claim id="c-fr-01-0001" num="0001">
<claim-text>Dispositif de montage d'une poignée de porte amovible, réglable avec une broche de poignée polygonale (6) et deux poignées (20, 29), dans lequel la broche de poignée (6) comporte dans ses zones d'extrémité sur une ou deux faces frontales une denture (19) et pénètre avec l'une des extrémités dans un col de poignée (30) et avec l'autre extrémité dans un autre col de poignée (12), qui comportant chacun un perçage de poignée polygonal (21) destiné à recevoir solidaire en rotation la broche de poignée de porte (6) et chaque perçage de poignée de porte (21) comporte sur deux faces latérales deux rainures s'étendant parallèlement au perçage de poignée (21) sous la forme d'une chambre de ressort (22), et chaque face latérale dentée de la broche (6) est située en vis-à-vis d'une des rainures, tandis que dans chaque chambre des ressort (22) est placé un ressort de retenue (24) avec deux chambres des ressort (22), de façon que chacune des deux branches (1, 2) pénètre dans une de ces rainures, le ressort de retenue (24) tourné vers la face latérale dentée ou vers chacune des faces latérales dentées comporte une partie en saillie d'arrêt élastique sous forme d'une arête de blocage (28), qui est réalisée en coopération avec la denture (19) de manière qu'elle accepte la pénétration de la broche de poignée (6) dans le perçage de la poignée respective (20, 29), et que toutefois en tirant vers l'intérieur elle entre en contact de blocage avec la denture (19) et que le ressort de retenue (24) comporte sur ses branches des moulures dirigées vers l'extérieur sous forme de saillies (16) et que la broche des poignée (6) s'appuie sans jeu contre ces saillies (16), dispositif de moulage dans lequel le ressort d'arrêt (24) est composé d'un ressort de blocage plié en forme de U, dont deux branches (1, 2) indiquent avec leurs extrémités ouvertes (25, 27) en direction de l'extrémité du perçage de poignée (26), et les deux branches des ressort (1, 2) sont reliées dans une base carrée (3), qui repose sur la face frontale (4) de l'embout de guidage des poignées (23) et est munie d'une ouverture (5) pour le passage de la broche de poignée (6), et chaque arête d'arrêt (28)<!-- EPO <DP n="17"> --> s'encliquetant avec la denture (19) est prévue à une extrémité de ressort.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="0002">
<claim-text>Dispositif de montage d'une poignée de porte amovible, ajustable selon la revendication 1, caractérisé en ce que le ressort de retenue (24) est inséré avec ses deux branches de ressort (1, 2) dans la chambre de ressort (22), qui n'existe pas sur toute la longueur du perçage de poignée des porte (21).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="0003">
<claim-text>Dispositif de montage d'une poignée de porte amovible, ajustable selon les revendications 1 et 2, caractérisé en ce que les branches de ressort (1, 2) ont une précontrainte dirigée vers l'extérieur, et s'appuient sur les face longitudinales de la paroi de rainure (7) de la chambre de ressort (22).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0004" num="0004">
<claim-text>Dispositif de montage d'une poignée des porte amovible, ajustable selon les revendications 1 à 3, caractérisé en ce qu'au moins un des branches de ressort (1, 2) comporte un trou d'arrêt (8) pour loger un élément de sécurité.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0005" num="0005">
<claim-text>Dispositif de montage d'une poignée de porte amovible, ajustable selon la revendication 4, caractérisé en ce que l'élément de sécurité est une vis d'arrêt (10) avec une cheville (9).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0006" num="0006">
<claim-text>Dispositif de montage d'une poignée de porte amovible, ajustable selon le revendication 4, caractérisé an ce que l'élément de sécurité est une tige filetée (14) avec une cheville (27) et un tranchant annulaire (15).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0007" num="0007">
<claim-text>Dispositif de montage d'une poignée de porte amovible, ajustable selon les revendications 1, 2 et 4, caractérisé en ce que les extrémités (17 et 25) des branches de ressort (1 et 2) est muni d'arêtes d'arrêt et chaque branche de ressort (1 et 2) est muni d'un trou de maintien (8).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0008" num="0008">
<claim-text>Dispositif de montage d'une poignée de porte amovible, ajustable selon la revendication 1, caractérisé en ce qu'en réalisant le fond (3) en anneau fermé, qui entoure la broche de poignée de porte (6)<!-- EPO <DP n="18"> --> en pouvant coulisser, le ressort de maintien (24) demeure sur la douille des poignée de porte (6) en divisant la poignée de porte (20 et/ou 29).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0009" num="0009">
<claim-text>Dispositif de montage d'une poignée de porte amovible, ajustable selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le ressort de maintien (24) est composé d'acier à ressort avec une protection de surface.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0010" num="0010">
<claim-text>Dispositif de montage d'une poignée de porte amovible, ajustable selon l'une ou plusieurs des revendications précédentes, caractérisé en ce que le ressort de maintien (24) est composé d'un acier à ressort inoxydable.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0011" num="0011">
<claim-text>Dispositif de montage d'une poignée de porte amovible, ajustable selon l'une ou plusieurs des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'à la suite du col de poignée (12) à la réunion sur la rallonge de guidage de la poignée de parte (23) existe une rainure radiale (18).</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="19"> -->
<drawings id="draw" lang="de">
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<figure id="f0002" num=""><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="88" he="234" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
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