(19) |
 |
|
(11) |
EP 0 592 893 B1 |
(12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
(45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
|
30.07.1997 Patentblatt 1997/31 |
(22) |
Anmeldetag: 01.10.1993 |
|
(51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC)6: A46B 5/06 |
|
(54) |
Technische Bürste mit flexiblem endlosen Bürstenträger
Brush with endless flexible bristle carrier
Brosse avec porte-soies flexible sans fin
|
(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
|
AT BE CH DE DK ES FR GB IT LI LU NL SE |
(30) |
Priorität: |
13.10.1992 DE 4234439 08.02.1993 DE 4303551
|
(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
|
20.04.1994 Patentblatt 1994/16 |
(73) |
Patentinhaber: AUGUST MINK KG |
|
D-73035 Göppingen (DE) |
|
(72) |
Erfinder: |
|
- Zimmermann, Peter
D-73033 Göppingen (DE)
|
(74) |
Vertreter: Patentanwälte
Ruff, Beier, Schöndorf und Mütschele |
|
Willy-Brandt-Strasse 28 70173 Stuttgart 70173 Stuttgart (DE) |
(56) |
Entgegenhaltungen: :
DE-A- 2 825 090 US-A- 3 842 968
|
US-A- 2 954 113
|
|
|
|
|
|
|
|
|
Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine technische Bürste nach dem Oberbegriff des Patentanspruchs
1.
[0002] Eine derartige Bürste ist vom baulichen Prinzip her beispielsweise aus der DE-A-28
25 090 bekannt, und zwar in der Form eines endlosen Zahnriemens, auf den einzelne,
auswechselbare Borstenkörper aufgeklemmt sind. Die Bürste gemäß DE-A-28 25 090 ist
für das sogenannte Auf- oder Abnadeln in der Textilindustrie vorgesehen, bei dem Stoffe
zur Weiterbearbeitung mit Hilfe solcher Bürsten auf Nadelunterlagen aufgespannt bzw.
von diesen gelöst werden. Nachteilig für andere Einsatz- bzw. Anwendungsfälle ist
hierbei die durch den Zahnriemen als Träger der Borstenelemente bedingte mangelnde
Festigung, Seitenstabilität sowie nicht eindeutig vorausberechenbare Längenänderung
des Riemens im Betrieb.
[0003] Die bereits im Jahr 1960 veröffentlichte US-A-2 954 113 beschreibt Transportsysteme,
bei denen auf Transportketten einzelne Auflageelemente aufsteckbar sind, die auf diese
Weise eine Transportstrecke bilden. Ein Bezug zu dem Gebiet der technischen Bürsten
wird durch diese Druckschrift nicht hergestellt.
[0004] Der vorliegenden Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine hinsichtlich der
zuvor aufgeführten Unzulänglichkeiten erheblich verbesserte Bürstenkonstruktion zu
schaffen, die zudem insgesamt äußerst verschleißarm ausführbar ist und insbesondere
einen absolut leisen und ruhigen Lauf im Bereich der Führungsbahnen und Umlenkstationen
gewährleistet.
[0005] Gelöst wird diese Aufgabe hierbei grundsätzlich durch die Merkmale des Patentanspruchs
1; die zugehörigen Unteransprüche beinhalten vorteilhafte Weiterbildungen und Ausgestaltungsmerkmale
der Merkmale des Hauptanspruchs.
[0006] Ein mögliches Ausführungsbeispiel der technischen Lehre der Erfindung ist zudem weitestgehend
schematisch in den Zeichnungen dargestellt und anhand dieser im folgenden noch näher
erläutert.
[0007] Es zeigen:
- Fig. 1
- ein Teilstück des neuen Systems in Seitenansicht,
- Fig. 2
- einen Querschnitt zu Fig. 1 gemäß der Linie A-A,
- Fig. 3
- eine Draufsicht zu Fig. 1,
- Fig. 4
- eine Unteransicht zu Fig. 1,
- Fig. 5
- eine Darstellung wie Fig. 1, jedoch ohne Nutseitenwandungen,
- Fig. 6
- eine Alternativausbildung bzw. Weiterbildung von Fig. 4,
- Fig. 7
- eine Ansicht zu Fig. 6 aus der dortigen Richtung B' ,
- Fig. 8
- eine Schnittdarstellung zu Fig. 6 gemäß der dortigen Linie C-C,
- Fig. 9
- eine Zusammenbauzeichnung im Querschnitt,
- Fig. 10
- eine Alternative zu Fig. 9.
- Fig.11
- eine Weiterbildung zu Fig. 4,
- Fig. 12
- eine Weiterbildung zu Fig. 5,
- Fig. 13
- eine Weiterbildung zu Fig. 10 und
- Fig. 14
- eine Detailansicht aus Fig. 13.
[0008] In den Fig. 1 bis 5 ist zunächst einmal in verschiedenen Ansichten eine technische
Bürste nach dem Wortlaut des Oberbegriffs des Patentanspruchs 1 dargestellt. Neu bei
dieser Ausführung ist dabei vor allem, daß als Träger für die Borstenkörper 1 eine
weitestgehend genormte Rollenkette K dient, an deren Seitenflächen KS Zapfen Z o.
dgl. zum Aufstecken der Borstenkörper 1 über entsprechende Klemmschlitze 2, Rastöffnungen
o. dgl. in den Nutwandungen 1b angeordnet sind, wobei je Borstenkörper 1 ein Zapfenpaar
Z vorgesehen und letzteres Z durch beidseitige Verlängerungen der Anschlußachsen A
eines Kettengliedes K
2 zu den beiden benachbarten Gliedern K
1 und K
3 der Trägerkette K gebildet ist. Die Ausbildung bereits löst die mit der Anmeldung
gestellte Aufgabe hoher Festigkeit und Seitenstabilität der neuen Bürstenkette bei
stets gleicher Länge.
[0009] In spezieller baulicher Ausgestaltung dieses Grundgedankens ist dabei im einzelnen
vorgesehen, daß die die Borstenkörper 1 tragende Kette K innerhalb des durch die Seitenwandungen
1b bzw. 1c bzw. 1d der Borstenkörper 1 gebildeten Nutraumes N verläuft und die Borstenkörper
1 sich mittels einer vorzugsweise mittig an der Unterseite 1a' des Nutrückens 1a angeordneten
Rippe 3, 3a o. dgl. auf den Kettengliedern K
1, K
2, K
3 ... abstützen, wobei es sich als vorteilhaft erwiesen hat, wenn die Abstützrippe
3 o. dgl. im Bereich der Befestigungsstellen 2 der Borstenkörper 1 unterbrochen und
in ihrer Oberflächenkontur 3a den Stegen bzw. Rollen ST der Trägerkette K formschlüssig
angepaßt ist.
[0010] Sollen beispielsweise mehrere der neuen Bürstenketten als eine Art geschlossener
Fläche nebeneinander laufen, so ist es von Vortei, wenn die Breite B
1 des Nutrückens 1a größer als der gegenseitige Außenabstand B
2 der Nutwandungen 1b bzw. 1c bzw. 1d gehalten ist und letztere im Bereich der Befestigungsstellen
2 an der Trägerkette K zudem unterbrochen 1b und 1c und/oder auf Kettenbreite KB verengt
sind, wobei in allen Fällen die Länge "L" je eines Borstenkörpers 1 das Mehrfache
der Länge eines Kettengliedes K
1, K
2, K
3 ... ist und die Trägerkette "K" aus Metall oder einem anderen, ähnliche verschleißfesten
und unter Normalbeanspruchung nicht längenveränderlichen Werkstoff besteht.
Des weiteren von Vorteil für die gegenseitige Flächenstabilität der einzelnen Borstenkörper
1 auf der Kette "K" ist noch die Anbringung von zusätzlichen Zapfen bzw. Nocken No
und hierzu korrespondierenden Aussparungen NA in den verzahnten Stirnflächen 1f des
Nutrückens 1a, wobei zum Zwecke des besseren Ineinandergleitens an den Umkehrstationen
in der Kreisumlaufbahn in die Ebene sinnvollerweise die Aussparungen NA in Kettenumlaufrichtung
R leicht konisch geöffnet ausgebildet sind.
[0011] Anstelle der Zapfen und Aussparungen sind aber auch entsprechend im Quetschnitt profilierte,
über die gesamte Länge der Stirnflächen 1f der Nutrücken 1a sich erstreckende Leisten
und korrespondierende Ausnehmungen denkbar, die hier nicht gesondert dargestellt sind.
[0012] Eine Weiterbildung im Sinne der Aufgabenstellung erfährt das neue Bürstensystem gemäß
der Fig. 9 und 10 letztlich noch dadurch, daß die freien Enden der stirnseitigen Seitenwandungen
1d des Nutraumes N nach außen gerichtete Führungsflansche 1e aufweisen, die parallel
und mit Abstand a vorzugsweise beidseits zur Unterseite 1a' des Nutrückens 1a verlaufen
und somit einen spaltförmigen Freiraum "F" bilden, und daß zur Gewährleistung der
Richtungs- und Seitenstabilität der Bürstenkette in den Freiraum "F" von beiden Seiten
her separate Führungsbahnen "FB" eingreifen, die entweder in Form von Einzelprofilen
P in Fig. 9 oder als einstückiger Profilträger PT in Fig. 10 ausgebildet sind. Nicht
dargestellt ist dabei, daß diese Profile "P" oder Träger "PT" über ein Gestell bzw.
eine Konsole o.ä. neben oder unmittelbar an der jeweiligen Maschine befestigt sein
können.
Die strichpunktierten Linien am Nutrücken 1a im oberen Bereich der Fig. 9 deuten in
dieser Darstellung an, daß der Nutrücken auch breiter oder schmaler als das Einzel-
bzw. Trägerprofil P bzw. PT ausgebildet sein kann.
[0013] Neben allen zuvor beschriebenen Merkmalen und Vorteilen der neuen Ausgestaltung ist
letztlich für eine Optimierung des gesamten Systems noch vorgesehen, daß zur Verminderung
der Reibung und Geräuschentwicklung sowie zur Erhöhung der Laufruhe der Bürstenkette
K, 1 die flanschartigen Schenkel 1e der Bürstenkörper 1 an ihren Stirnseiten bogenförmig
1e' ausgebildet und die Flanschunterseiten mit schmalen Auflagenstegen bzw. -rippen
RP versehen sind. Es findet an allen Kontaktstellen in den Führungen also nur Linienberührung
statt. Diese zuvor beschriebenen Merkmale und ihre vorteilhafte Wirkung wird letztlich
noch ergänzt durch Abschrägungen SG und/oder Ausrundungen möglichst aller miteinander
in den geraden Bahnstrecken in Kontakt stehenden bzw. in die Führungsbahnen F, FB
nach der Umlenkung einlaufender Führungselemente z. B. 1e, NA, NO usw. an den Bürstenkörpern.
Bei der als Träger für die Borstenkörper 1 dienenden Rollenkette "K" sind an deren
Seitenflächen "KS" Zapfen "Z" o.dgl. zum Aufstecken der Borstenkörper 1 über entsprechende
Klemmschlitze 2 in den Nutwandungen 1b angeordnet, und die Borstenkörper 1 stützen
sich mittels vorzugsweise mittig an der Unterseite 1a' des Nutrückens 1a angeordneten
formschlüssig ausgebildeten Rippen 3, 3a auf den Kettengliedern K
1, K
2, K
3 ... ab. Zur Lösung der eingangs gestellten Aufgabe ist gemäß Fig. 11 und 12 weiterhin
vorgesehen, daß zwischen der Oberfläche der Rippe 3, 3a jedes Borstenkörpers 1 und
der Kollenkette "K" geräuschdämpfende Anschlagpuffer "AP" angeordnet sind, wobei diese
sinnvollerweise aus einem elastischen Material bestehen und in entsprechende Bohrungen
3b o.dgl. der Aussparungen 3a der Rippen 3 für die jeweiligen Kettenstege "ST" von
oben her eingesetzt sind.
[0014] Hierbei reicht es völlig aus, wenn die Anschlagpuffer "AP" lediglich in den jeweils
vordersten Aussparungen 3a der Rippe 3 jedes Borstenträgers 1 angeordnet sind.
[0015] Aus der Gesamtanordnung gemäß Fig. 13 bei der zur Gewährleistung der Richtungs- und
Seitenstabilität der Bürstenkette in den Freiraum "F" an der Unterseite jedes Bürstenträgers
1 von beiden Seiten her separate Führungsbahnen "FB" eingreifen, ist zudem als neu
vorgesehen, daß zwischen den beim Umlauf der Kette "K" miteinander in Berührung kommenden
Oberflächen von Borstenträger 1 und Führungsbahnen "FB" geräuschmindernde Gleitstreifen
"GL" eingesetzt sind.
[0016] Entsprechend Fig. 14 sind letztere dabei als im Querschnitt einstückiges Winkelprofil,
das aus einem verschleißarmen Kunststoffmaterial besteht, ausgebildet und auf die
flanschartigen Führungsbahnen "FB" selbstklemmend aufgeschoben.
[0017] Die zuvor beschriebene Ausgestaltung erbringt einen fast geräuschlosen Lauf der jeweiligen
Bürstenkette auch bei hohen Drehzahlen.
Bezugsziffernverzeichnis
[0018]
- 1
- Borstenkörper
- 1a
- Nutrücken
- 1a'
- Unterseite
- 1b
- Seitenwandung der Nut
- 1c
- Seitenwandung der Nut
- 1d
- Seitenwandung der Nut
- 1e
- Führungsflansch
- 1e'
- bogenförmige Stirnseite
- 1f
- Stirnfläche
- 2
- Klemmschlitz bzw. Rastöffnung
- 3
- Rippe
- 3a
- Aussparung für Kettensteg
- 3b
- Bohrung
- A
- Kettenglieder-Anschlußachse
- B
- Borsten
- Lo
- Lochungen für die Borstenbündel
- L
- Länge eines Borstenkörpers
- M
- Längsachse eines Borstenkörpers
- N
- Nutraum
- NA
- Aussparung
- No
- Nocken
- K
- Kette
- RP
- Rippe
- SG
- Abschrägung
- K1, K2, K3 ...
- Kettenglied
- KB
- Kettenbreite
- KS
- Seitenfläche der Kette
- ST
- Kettensteg
- Z
- Zapfen
- R
- Kettenlaufrichtung
- a
- Abstand des Führungsflansches (1e) zur Nutenrückenunterseite (1a')
- F
- Freiraum
- FB
- Führungsbahn
- PT
- Trägerprofil
- P
- Einzelprofil
- AB
- Anschlagpuffer
- GL
- Gleitstreifen
- F
- Führungsspalt
- FB
- Führungsbahn
- NA
- Ausnehmung
1. Technische Bürste mit flexiblem, über entsprechende Führungen bzw. Umlenkelemente
umlaufendem, endlosen Bürstenträger, auf welchen einzelne, in den geraden Bereichen
außerhalb der Umlenkungen eine im allgemeinen lückenlose Bürstenoberfläche bildende
Borstenkörper aufgesteckt sind, wobei letztere als in etwa rechteckige, räumliche
Kunststoff-Spritzteile ausgebildet sind, einen unteren, zum Bürstenträger hin geöffneten
Nutraum und seitlich dazu liegende Nutwände aufweisen, stirnseitig zumindest im Bereich
des Nutrückens verzahnt in der Geraden unmittelbar aneinander anliegen und die Befestigungsstellen
der Borstenkörper am Bürstenträger als im Mittelbereich der Borstenkörper bzw. Nutwände
angeordnete Klemmstellen ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, daß als Träger
für die Borstenkörper (1) eine Rollenkette (K) dient, an deren Seitenflächen (KS)
Zapfen (Z) o.dgl. zum Aufstecken der Borstenkörper (1) über entsprechende Klemmschlitze
(2), Rastöffnungen o.dgl. in den Nutwandungen (1b) angeordnet sind, wobei je Borstenkörper
(1) ein Zapfenpaar (Z) vorgesehen und letzteres (Z) von beidseitigen Verlängerungen
der Anschlußachsen (A) eines Kettengliedes (K2) zu den beiden benachbarten Gliedern (K1 und K3) der Trägerkette (K) gebildet ist und dabei vorzugsweise alle Anschlußachsen (A)
der Kettenglieder (K1, K2, K3...) verlängert sind.
2. Technische Bürste nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die die Borstenkörper
(1) tragende Kette (K) innerhalb des durch die Seitenwandungen (1b bzw. 1c bzw. 1d)
der Borstenkörper (1) gebildeten Nutraumes (N) verläuft und die Borstenkörper (1)
sich mittels einer vorzugsweise mittig an der Unterseite (1a') des Nutrückens (1a)
angeordneten Rippe (3, 3a) o.dgl. auf den Kettengliedern (K1, K2 K3...) abstützen.
3. Technische Bürste nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Abstützrippe (3)
o.dgl. im Bereich der Befestigungsstellen (2) der Borstenkörper (1) unterbrochen und
in ihrer Oberflächenkontur (3a) den Stegen bzw. Rollen (ST) der Trägerkette (K) formschlüssig
angepaßt ist.
4. Technische Bürste nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
daß die Breite (B1) des Nutrückens (1a) größer als der gegenseitige Außenabstand (B2) der Nutwandungen (1b bzw. 1c bzw. 1d) gehalten ist und letztere im Bereich der Befestigungsstellen
(2) an der Trägerkette (K) zudem unterbrochen (1b und 1c) und/oder auf Kettenbreite
(KB) verengt sind.
5. Technische Bürste nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
daß die Länge (L) eines Borstenkörpers (1) das Mehrfache der Länge eines Kettengliedes
(K1, K2, K3...) ist.
6. Technische Bürste nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
daß die Trägerkette (K) aus Metall oder einem anderen, ähnlich verschleißfesten und
unter Normalbeanspruchung nicht längenveränderlichen Werkstoff besteht.
7. Technische Bürste nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet
durch zusätzliche Zapfen bzw. Nocken (No) und hierzu korrespondierende Aussparungen
(NA) in den verzahnten Stirnflächen (1f) des Nutrückens (1a).
8. Technische Bürste nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Aussparungen (NA)
in Kettenumlaufrichtung (R) leicht konisch geöffnet ausgebildet sind.
9. Technische Bürste nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
daß die freien Enden der stirnseitigen Seitenwandungen (1d) des Nutraumes (N) nach
außen gerichtete Führungsflansche (1e) aufweisen, die parallel und mit Abstand (a)
vorzugsweise beidseits zur Unterseite (1a') des Nutrückens (1a) verlaufen und somit
einen spaltförmigen Freiraum (F) bilden.
10. Technische Bürste nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß zur Gewährleistung
der Richtungs- und Seitenstabilität der Bürstenkette in den Freiraum (F) von beiden
Seiten her separate Führungsbahnen (FB) eingreifen, die entweder in Form von Einzelprofilen
(P) oder als einstückiger Profilträger (PT) ausgebildet sind.
11. Technische Bürste nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
daß zur Verminderung der Reibung und Geräuschentwicklung sowie zur Erhöhung der Laufruhe
der Bürstenkette (K, 1) die flanschartigen Schenkel (1e) der Bürstenkörper (1) an
ihren Stirnseiten bogenförmig (1e') ausgebildet und die Flanschunterseiten mit schmalen
Auflagenstegen bzw. - rippen (RP) versehen sind.
12. Technische Bürste nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet
durch Abschrägungen (SG) und/oder Ausrundungen möglichst aller miteinander in den
geraden Bahnstrecken in Kontakt stehenden bzw. in die Führungsbahnen (F, FB) nach
der Umlenkung einlaufender Führungselemente an den Bürstenkörpern (1) sowie zwischen
der Oberfläche der Rippe (3, 3a) jedes Borstenkörpers (1) und der Rollenkette angeordnete,
(K) geräuschdämpfende Anschlagpuffer (AP).
13. Technische Bürste nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß die Anschlagpuffer
(AP) aus einem elastischen Material bestehen und in entsprechende Bohrungen (3b) o.dgl.
der Aussparungen (3a) der Rippen (3) für die jeweiligen Kettenstege (ST) von oben
her eingesetzt sind.
14. Technische Bürste nach den Ansprüchen 12 und 13, dadurch gekennzeichnet, daß die Anschlagpuffer
(AP) lediglich in den jeweils vordersten Aussparungen (3a) der Rippe (3) jedes Borstenträgers
(1) angeordnet sind.
15. Technische Bürste nach einem oder mehreren der Ansprüche 10 bis 14, dadurch gekennzeichnet,
daß zwischen den beim Umlauf der Kette (K) miteinander in Berührung kommenden Oberflächen
von Borstenträger (1) und Führungsbahnen geräuschmindernde Gleitstreifen (GL) eingesetzt
sind.
16. Technische Bürste nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, daß die Gleitstreifen
(GL) als im Querschnitt einstückiges Winkelprofil ausgebildet und auf die flanschartigen
Führungsbahnen (FB) selbstklemmend aufgeschoben sind.
17. Technische Bürste nach den Ansprüchen 15 und 16, dadurch gekennzeichnet, daß das Gleitprofil
(GL) aus einem verschleißarmen Kunststoffmaterial besteht.
1. Industrial brush with flexible, endless bristle carrier rotating via corresponding
guides or deflecting elements and on which are fitted individual bristle bodies forming
a generally uninterrupted brush surface in the straight areas outside the deflections,
said bristle bodies being constructed as roughly rectangular, spatial plastic injection
mouldings, having a lower slot space opened towards the bristle carrier and slot walls
laterally with respect thereto, frontally directly engage on one another at least
in the vicinity of the slot back indented in the straight portions and the fastening
points of the bristle bodies are constructed on the bristle carrier as clamping points
located in the central area of the bristle body or slot walls, characterized in that
as the carrier for the bristle body (1) is provided a roller chain (K), on whose lateral
faces (KS) are provided pins (Z) or the like for fitting the bristle bodies (1) via
corresponding clamping slits (2), locking openings, etc. in the slot walls (1b), in
which for each bristle body (1) is provided a pin pair (Z) and the latter is formed
by two-sided extensions of the connection axes (A) of a chain link (K2) with respect to the two adjacent links (K1 and K3) of the carrier chain (K) and preferably all the connection axes (A) of the chain
links (K1, K2, K3, etc.) are extended.
2. Industrial brush according to claim 1, characterized in that the chain (K) carrying
the bristle bodies (1) runs within the slot space (N) formed by the side walls (1b
or 1c or 1d) of the bristle bodies (1) and the latter are supported by means of a
rib (3, 3a) or the like preferably located centrally on the underside (1a') of the
slot back (1a) on the chain links (K1, K2, K3, etc.).
3. Industrial brush according to claim 2, characterized in that in the vicinity of the
fastening points (2) of the bristle bodies (1) the support rib (3) or the like is
interrupted and its surface contour (3a) is positively adapted to the studs or rollers
(ST) of the carrier chain (K).
4. Industrial brush according to one or more of the preceding claims, characterized in
that the width (B1) of the slot back (1a) is kept larger than the mutual external spacing (B2) of the slot walls (1b or 1c or 1d) and the latter are interrupted (1b and 1c) in
the vicinity of the fastening points (2) to the carrier chain (K) and/or are narrowed
to the chain width (KB).
5. Industrial brush according to one or more of the preceding claims, characterized in
that the length (L) of a bristle body (1) is a multiple of the length of the chain
link (K1, K2, K3, etc.).
6. Industrial brush according to one or more of the preceding claims, characterized in
that the carrier chain (K) is made from metal or some similar wear-resistant material,
which does not undergo a length change under normal stressing.
7. Industrial brush according to one or more of the preceding claims, characterized by
additional pins or cams (No) and corresponding recesses (NA) in the indented end faces
(1f) of the slot back (1a).
8. Industrial brush according to claim 7, characterized in that the recesses (NA) are
slightly conically opened in the chain rotation direction (R).
9. Industrial brush according to one or more of the preceding claims, characterized in
that the free ends of the frontal side walls (1d) of the slot space (N) have outwardly
directed guide flanges (1e), which run in parallel and with a spacing (a) preferably
on either side of the underside (1a') of the slot back and consequently form a clearance-like
free space (F).
10. Industrial brush according to claim 9, characterized in that for ensuring the directional
and lateral stability of the brush chain in the free space (F) separate guideways
(FB) engage from both sides and are constructed either in the form of single sections
(P) or as one-piece beams (PT).
11. Industrial brush according to one or more of the preceding claims, characterized in
that for reducing friction and noise evolution and for increasing the quiet running
of the brush chain (K, 1), the flange-like legs (1e) of the bristle bodies (1) have
an arcuate (1e) construction on their end faces and the flange undersides are provided
with narrow bearing webs or ribs (RP).
12. Industrial brush according to one or more of the preceding claims, characterized by
bevels (SG) and/or fillets for all the guide elements coming into contact with one
another in the straight path sections or entering the guideways (F, FB) after reversal
on the bristle bodies (1), as well as silencing buffers (AP) positioned between the
surface of the rib (3, 3a) of each bristle body (1) and the roller chain (K).
13. Industrial brush according to claim 12, characterized in that the buffers (AP) are
made from an elastic material and are inserted from above in corresponding bores (3b)
or the like of recesses (3a) of ribs (3) for the particular chain studs (ST).
14. Industrial brush according to claims 12 and 13, characterized in that the buffers
(AP) are only located in the furthest forward recesses (3a) of the rib (3) of each
bristle carrier (1).
15. Industrial brush according to one or more of the claims 10 to 14, characterized in
that between the surfaces of the bristle carriers (1) and guideways coming into contact
with one another during the rotation of the chain (K) are inserted noise-reducing
sliding strips (GL).
16. Industrial brush according to claim 15, characterized in that the sliding strips (GL)
are constructed as cross-sectionally one-piece angular sections and are engaged in
self-clamping manner on the flange-like guideways (FB).
17. Industrial brush according to claims 15 and 16, characterized in that the sliding
strip (GL) is made from a low-wear plastics material.
1. Brosse technique avec support sans fin de brosses, flexible, en mouvement périphérique
autour de glissières ou éléments articulés correspondants, sur lesquels des corps
de brosse individuels sont enfichés, formant dans les zones rectilignes situées en
dehors des poulies de renvoi une surface de brosse en général ininterrompue, celles-ci
étant formées de pièces spatiales en plastique moulé à peu près rectangulaires, présentant
une rainure inférieure ouverte vers le support de brosse et des parois de rainure
latérales, dentelées à la face frontale au moins à proximité du dos de la rainure,
se juxtaposant directement dans la partie rectiligne et les points de fixation des
corps de brosse sur le support de brosses étant construits comme zones de serrage
disposées dans la partie médiane des corps de brosses ou parois de la rainure, caractérisée
en ce qu'on emploie comme support pour les corps de brosse (1) une chaîne à rouleaux
(K), aux faces latérales (KS) de laquelle des tenons (Z) ou éléments semblables sont
disposés pour l'enfichage des brosses (1) dans les parois de la rainure (1b) à travers
des fentes de serrage (2), ouvertures de verrouillage ou éléments semblables correspondants,
une paire de tenons (Z) étant prévue par corps de brosse (1) et la première (Z) étant
constituée par les prolongements bilatéraux des axes de raccordement (A) d'un maillon
de chaîne (K2) en direction des deux maillons adjacents (K1 et K3) de la chaîne de support (K) et tous les axes de raccordement (A) des maillons de
chaîne (K1, K2, K3 ...) étant prolongés de préférence à cet effet.
2. Brosse technique suivant la revendication 1, caracterisée en ce que la chaîne (K)
portant les corps de brosse (1) circule à l'intérieur de la rainure (N) formée par
les parois latérales (1b ou 1c ou 1d) des corps de brosse (1) et en ce que les corps
de brosse (1) s'appuient sur les maillons de chaîne (K1, K2, K3 ...) par l'intermédiaire d'une nervure (3, 3a) ou élément semblable disposée de préférence
à la partie médiane à la face inférieure (1a') du dos de la rainure (1a).
3. Brosse technique suivant la revendication 2, caractérisée en ce que la nervure d'appui
(3) ou élément semblable à proximité des points de fixation (2) des corps de brosse
(1) est interrompue et son contour de surface (3a) épouse la forme des ailettes ou
rouleaux (ST) de la chaîne de support (K).
4. Brosse technique suivant l'une ou plusieurs des revendications précédentes, caractérisée
en ce que la largeur (B1) du dos de la nervure (1a) est supérieure à l'écartement extérieur mutuel (B2) des parois de la rainure (1b, 1c et 1d) et en ce que ces dernières sont de plus
interrompues (1b et 1c) et/ou rétrécies à la largeur de la chaîne (KB) à proximité
des points de fixation (2) à la chaîne de support (K).
5. Brosse technique suivant l'une ou plusieurs des revendications précédentes, caractérisée
en ce que la longueur (L) d'un corps de brosse (1) est un multiple de la longueur
d'un maillon de chaîne (K1, K2, K3 ...).
6. Brosse technique suivant l'une ou plusieurs des revendications précédentes, caractérisée
en ce que la chaîne de support (K) est fabriquée en métal ou en un autre matériau
de résistance comparable à l'usure et de longueur invariable dans des conditions normales
de contrainte.
7. Brosse technique suivant l'une ou plusieurs des revendications précédentes, caractérisée
par des tenons ou ailettes supplémentaires (No) et des évidements correspondants (NA)
dans les faces frontales dentelées (1f) du dos de la rainure (1a).
8. Brosse technique suivant la revendication 7, caractérisée en ce que les évidements
(NA) présentent une ouverture légèrement conique dans le sens d'avancement de la chaîne
(R).
9. Brosse technique suivant l'une ou plusieurs des revendications précédentes, caractérisée
en ce que les extrémités libres des parois latérales frontales (1d) de la rainure
(N) présentent des brides de guidage (1e) orientées vers l'extérieur qui s'étendent
parallèlement et à distance (a) de la face inférieure (1a') du dos de la rainure (1a),
de préférence des deux côtés, et forment ainsi une zone libre (F) en forme de fente.
10. Brosse technique suivant la revendication (9), caractérisée en ce que, pour garantir
la stabilité directionnelle et latérale de la chaîne de brosses, des glissières séparées
"(FB)" pénètrent des deux côtés dans la zone libre "(F)", lesquelles sont construites
en forme soit de profilés individuels (P) soit de support de profilés (PT) en une
pièce.
11. Brosse technique suivant l'une ou plusieurs des revendications précédentes, caractérisée
en ce que, afin de diminuer le frottement et l'émanation de bruit ainsi que pour améliorer
la stabilité de marche de la chaîne de brosses (K, 1), les jambes en forme de brides
(1e) des corps de brosse (1) présentent une forme recourbée (1e') à leurs faces frontales
et les faces inférieures de brides sont pourvues d'ailettes ou nervures étroites d'appui
(RP).
12. Brosse technique suivant l'une ou plusieurs des revendications précédentes, caractérisée
par des chanfreins (SG) et/ou des arrondis de, si possible, tous les éléments de guidage
des brosses (1) en contact mutuel dans les portions rectilignes des glissières ou
débouchant dans les glissières (F, FB) après la roue de renvoi ainsi que la présence,
entre la surface de la nervure (3, 3a) de chaque brosse (1) et la chaîne à rouleaux
(K), d'un tampon de butée (AP) amortissant le bruit.
13. Brosse technique suivant la revendication 12, caractérisée en ce que les tampons de
butée (AP) sont fabriqués dans un matériau élastique et s'insèrent par le haut dans
des trous forés (3b) ou éléments semblables des évidements (3a) correspondants des
nervures (3) pour l'ailette de chaîne correspondante (ST).
14. Brosse technique suivant les revendications 12 et 13, caractérisée en ce que les tampons
de butée (AP) sont seulement disposés dans les évidements (3a) situés les plus en
avant de la nervure (3) de chaque corps de brosse (1).
15. Brosse technique suivant l'une ou plusieurs des revendications 10 à 14, caractérisée
en ce que des bandes de glissement (GL) diminuant l'émanation de bruit sont disposées
entre les surfaces du corps de brosse (1) entrant mutuellement en contact au cours
de l'avancement de la chaîne (K) et les glissières.
16. Brosse technique suivant la revendication 15, caractérisée en ce que les bandes de
glissement (GL) ont la forme de profilés de section angulaire d'une pièce et sont
poussées à serrage sur les glissières (FB) en forme de bride.
17. Brosse technique suivant les revendications 15 et 16, caractérisée en ce que les bandes
de glissement (GL) sont fabriquées dans un matériau plastique peu sensible à l'usure.