(19)
(11) EP 0 592 924 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
21.01.1998  Patentblatt  1998/04

(21) Anmeldenummer: 93116094.9

(22) Anmeldetag:  05.10.1993
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6G08B 25/12, H05K 5/02, G08B 13/02, H04M 11/04, H02B 1/26

(54)

Handgefahrenmelder, insbesondere Feuermelder

Hand-operated emergency and especially fire alarm signal box

Boîte d'alarme à commande manuelle en particulier contre les incendies


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE DK ES FR GB GR IT LI LU NL PT

(30) Priorität: 13.10.1992 DE 9213815 U

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
20.04.1994  Patentblatt  1994/16

(73) Patentinhaber: SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT
80333 München (DE)

(72) Erfinder:
  • Keller, Werner, Dipl.-Ing. (FH)
    D-82140 Olching (DE)
  • Heinzel, Günter
    D-81373 München (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
DE-A- 3 743 648
US-A- 4 162 485
GB-A- 2 143 677
US-A- 5 146 650
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung bezieht sich auf einen Handgefahrenmelder mit einem Gehäuse sowie einer Tür gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

    [0002] Handgefahrenmelder, im allgemeinen als Druckknopfmelder bezeichnet, werden seit langem aus Kunststoff gefertigt und insbesondere als Handfeuermelder verwendet. Dabei werden die Türscharniere am Kunststoffgehäuse je nach Einsatzfall auf vielfältige Art ausgeführt. Die Größe des Gehäuses und der verwendete Kunststoff spielen hierbei eine entscheidende Rolle. Bisher war die Tür des Handfeuermelder-Gehäuses durch zwei Metallscharnierstifte mit dem Gehäuse verbunden. Diese bisherige Ausführungsform hat jedoch den Nachteil, daß für jeden Handfeuermelder zwei zusätzliche Metallscharnierstifte erforderlich sind, und daß die Montage der Türe am Gehäuse umständlich und zeitaufwendig ist.

    [0003] Aufgabe der Erfindung ist es, diese Nachteile zu vermeiden und das Türscharnier für Handgefahrenmelder weiterzubilden und in besonderer Weise auszugestalten.

    [0004] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.

    [0005] Das erfindungsgemäße Türscharnier ist als Schnappscharnier ausgebildet, so daß es ohne Scharnierstift auskommt. Das bedeutet, die Tür kann verhältnismäßig einfach im Gehäuse eingesetzt werden. Dazu weist das Gehäuse einen oberen und einen unteren Scharnierbolzen auf und die Tür dazu entsprechend angeordnete obere und untere Scharnierbohrungen, wobei nur die untere Scharnierbohrung eine seitliche Öffnung in der Wandung der Bohrung aufweist. Das hat den Vorteil, daß durch Wegfall der zwei Metallscharnierstifte die Teilekosten vermindert werden und darüberhinaus, daß sich die Montagezeiten verkürzen.

    [0006] In einer besonderen Ausgestaltung der Erfindung weist der obere Scharnierbolzen einen kreisförmigen Querschnitt auf und die obere Scharnierbohrung ist als Sackloch ausgebildet. Der untere Scharnierbolzen weist einen keilförmigen Querschnitt auf und die seitliche Öffnung der Scharnierbohrung ist keilförmig ausgebildet. Beim Einsetzen der Tür im Gehäuse des Handfeuermelders wird die obere Scharnierbohrung an der Tür in den oberen Scharnierbolzen am Gehäuse eingeführt und in Endstellung gebracht. Die untere Scharnierbohrung mit der seitlichen keilförmigen Öffnung wird unter kurzzeitiger Überdehnung der Wandung in den keilförmig verdickten Bolzen eingeschnappt. Die Tür und das Gehäuse sind dann miteinander untrennbar verbunden.

    [0007] Seitlich einschnappende Scharniere sind aus der US-A-5 146 650 bekannt, Hierbei gibt es keine separate Bohrungen von denen nur eine eine seitliche Öffnung aufweist.

    [0008] Zweckmäßigerweise kann der obere und der untere Scharnierbolzen an der Stirnseite unter einem bestimmten Winkel, z.B. 45°, angefast sein, was in vorteilhafter Weise ein leichteren Einsetzen gewährleistet.

    [0009] In vorteilhafter Weise sind die Scharnierbolzen am Gehäuse angespritzt.

    [0010] Die Erfindung wird im folgenden anhand der Zeichnung kurz erläutert.

    [0011] Dabei zeigen

    Fig. 1 einen Handfeuermelder mit geöffneter Tür in Seitenansicht,

    Fig. 2 eine Teilansicht in Draufsicht, aufgerissen,

    Fig. 3 eine Teildraufsicht der Tür mit dem oberen Scharnier und

    Fig. 4 eine Teildraufsicht der Tür mit dem unteren Scharnierteil, aufgerissen.



    [0012] Am Gehäuse 1 ist oben und unten je ein Scharnierbolzen 11 und 12 angeformt. Die Stirnseite des jeweiligen Scharnierbolzens 11 und 12 ist mit einer 45°-Phase 15 versehen. Der Querschnitt des oberen Scharnierbolzens 11 ist kreisförmig 13 ausgebildet, was in Fig. 3 ersichtlich ist. Der untere Scharnierbolzen 12 weist einen keilförmigen Querschnitt 14 auf (Fig.2). Die Tür 2 weist eine obere Scharnierbohrung 21 auf, die als Sackloch ausgebildet ist. Die untere Scharnierbohrung 22 (siehe Fig.4) weist eine einseitige keilförmige Öffnung 23 auf, so daß die Tür 2 wie oben beschrieben im Gehäuse 1 einfach eingesetzt und eingeschnappt werden kann.


    Ansprüche

    1. Handgefahrenmelder aus Kunststoff mit einem Gehäuse (1) sowie einer Tür (2) aus Kunststoff, wobei die Tür (2) mittels eines Türscharniers im Gehäuse (1) drehbar gelagert ist,
    dadurch gekennzeichnet, daß das Türscharnier als Schnappscharnier ausgebildet ist, wobei das Gehäuse (1) einen oberen (11) und einen unteren (12) Scharnierbolzen aufweist und die Tür (2) entsprechend eine obere Scharnierbohrung (21) und eine untere Scharnierbohrung (22), wobei nur die untere Scharnierbohrung eine seitliche Öffnung (23) in der Wandung der Bohrung aufweist.
     
    2. Handgefahrenmelder nach Anspruch 1,
    dadurch gekennzeichnet, daß der obere Scharnierbolzen (11) einen kreisförmigen Querschnitt (13) aufweist und die obere Scharnierbohrung (21) als Sackloch ausgebildet ist, daß der untere Scharnierbolzen (12) einen keilförmigen Querschnitt (13) aufweist, und daß die seitliche Öffnung (23) der unteren Scharnierbohrung (22) keilförmig ausgebildet ist.
     
    3. Handgefahrenmelder nach Anspruch 1 oder 2,
    dadurch gekennzeichnet, daß die Scharnierbolzen (11,12) am Gehäuse (1) angeformt sind.
     
    4. Handgefahrenmelder nach einem der vorhergehenden
    Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der obere und der untere Scharnierbolzen (11,12) an der Stirnseite eine Fase (15) mit einem bestimmten Winkel aufweist.
     


    Claims

    1. Hand-operated hazard-warning alarm made of plastic with a housing (1) and a door (2) made of plastic, the door (2) being mounted rotatably in the housing (1) by means of a door hinge, characterized in that the door hinge is designed as a snap-action hinge, the housing (1) having a top (11) and a bottom (12) hinge pin, and the door (2) correspondingly having a top hinge bore (21) and a bottom hinge bore (22), only the bottom hinge bore having a lateral opening (23) in the wall of the bore.
     
    2. Hand-operated hazard-warning alarm according to Claim 1, characterized in that the top hinge pin (11) has a circular cross-section (13) and the top hinge bore (21) is designed as a blind hole, in that the bottom hinge pin (12) has a wedge-shaped cross-section (14), and in that the lateral opening (23) of the bottom hinge bore (22) is of wedge-shaped design.
     
    3. Hand-operated hazard-warning alarm according to Claim 1 or 2, characterized in that the hinge pins (11, 12) are integrally formed on the housing (1).
     
    4. Hand-operated hazard-warning alarm according to one of the preceding claims, characterized in that, on the end side, the top and the bottom hinge pins (11, 12) have a chamfer (15) with a certain angle.
     


    Revendications

    1. Boîte d'alarme à commande manuelle en matière plastique, comprenant un boîtier (1) ainsi qu'une porte (2) en matière plastique, la porte (2) étant montée de manière pivotante dans le boîtier (1) au moyen d'une charnière de porte, caractérisée en ce que la charnière est exécutée en tant que charnière à effet de ressort, le boîtier (1) étant pourvu d'un pivot de charnière supérieur (11) et d'un pivot de charnière inférieur (12) et la porte (2) étant pourvue, de manière correspondante, d'un alésage de charnière supérieur (21) et d'un alésage de charnière inférieur (22), seul l'alésage de charnière inférieur présentant une ouverture latérale (23) dans la paroi de l'alésage.
     
    2. Boîte d'alarme à commande manuelle selon la revendication 1, caractérisée en ce que le pivot de charnière supérieur (11) a une section transversale (13) circulaire et l'alésage de charnière supérieur (21) est exécuté en tant que trou borgne, en ce que le pivot de charnière inférieur (12) a une section transversale (13) en forme de coin, et en ce que l'ouverture latérale (23) de l'alésage de charnière inférieur (22) est exécutée de manière à avoir une forme en coin.
     
    3. Boîte d'alarme à commande manuelle selon la revendication 1 ou 2, caractérisée en ce que les pivots de charnière (11, 12) sont solidaires avec le boîtier (1).
     
    4. Boîte d'alarme à commande manuelle selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que les pivots de charnière supérieur et inférieur (11, 12) sont pourvus, sur leur côté frontal, d'un biseau (15) présentant un angle déterminé.
     




    Zeichnung