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EP 0 592 925 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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21.01.1998 Patentblatt 1998/04 |
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Anmeldetag: 05.10.1993 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC)6: G08B 25/12 |
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Handgefahrenmelder
Hand hazard warning device
Avertisseur manuel de risques
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE CH DE DK ES FR GB GR IT LI LU NL PT |
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Priorität: |
13.10.1992 DE 4234515
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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20.04.1994 Patentblatt 1994/16 |
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Patentinhaber: SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT |
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80333 München (DE) |
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Erfinder: |
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- Keller, Werner, Dipl.-Ing. (FH)
D-82140 Olching (DE)
- Sobotzki, Gerhard, Dipl.-Ing.
D-85356 Freising (DE)
- Bettini, Dino
D-81379 München (DE)
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Entgegenhaltungen: :
AU-A- 414 599
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US-A- 2 545 854
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung bezieht sich auf einen Handgefahrenmelder gemäß dem Oberbegriff des
Anspruchs 1.
[0002] In Gefahrenmeldeanlagen für Feuer- oder Polizeinotruf werden neben automatischen
Meldern auch Melder für eine manuelle Betätigung, nämlich Handgefahrenmelder, sogenannte
"Druckknopfmelder" verwendet. Derartige Melder werden üblicherweise in zwei Ausführungen
hergestellt. Der Meldertyp B stellt eine indirekte Betätigung, eine sogenannte Druckknopfausführung
dar. Dabei ist eine Glasscheibe einzuschlagen und dann der Druckknopf zu drücken,
d.h. das Auslöseelement ist der Knopf (Bedienelement). Beim Meldertyp A für eine direkte
Betätigung, eine sogenannte Springknopfausführung, muß lediglich die Glasscheibe eingeschlagen
werden, dann springt der Knopf durch Federdruck heraus, d.h. das Auslöseelement ist
von der Scheibe (zerbrechliches Element) plus dem Knopf (Bedienelement) gebildet.
In beiden Fällen wird durch die Knopfbewegung ein elektrischer Schalter betätigt,
welcher die Alarmmeldung als elektrisches Signal an die Gefahrenmeldeanlage weiterleitet.
Dabei ist es außerordentlich wichtig, daß diese Melder einwandfrei funktionieren und
jederzeit für eine sichere Alarmgabe einsatzbereit sind.
[0003] Bei dem bekannten Druckknopfmelder (Typ B) wird nach dem Zerbrechen der Glasscheibe
der Druckknopf eingedrückt. Dabei drückt eine am Druckknopf angebrachte Schräge einen
angeschrägten Schalterknopf und löst dadurch das Alarmsignal aus. Eine derartige Schaltmechanik
mit dieser Art der Kraftübertragung und Umlenkung ist in der Feinwerktechnik allgemein
üblich, kann jedoch im vorliegenden Fall beim Zusammentreffen ungünstiger Umstände,
z.B. ungünstige Toleranzlage, rauhe Oberfläche der Gleitflächen durch fertigungsbedingte
oder nachträgliche Verstaubung oder einseitige Knopfbetätigung, zu Schwierigkeiten
bei der Alarmauslösung führen.
[0004] Diese Problematik ist auch beim Springknopfmelder (Typ A) gegeben. Bei dem bekannten
Springknopfmelder mit einer abgeschrägten Schaltkulisse ist der Springknopf durch
einen federnden Stift verlängert, der an der Glasscheibe anliegt und den Springknopf
in der gedrückten Stellung hält, so daß der Schalterknopf des Schalters in dieser
Bereitschaftsstellung gehalten wird. Für die Alarmgabe, d.h. Einschlagen der Scheibe,
wird der Springknopf durch die Druckfeder herausgedrückt und der Schalterknopf des
Schalters für das Auslösen des Alarmsignals freigegeben. Diese Ausführungsform erfordert
eine kostenaufwendige Ergänzung des Knopfes und weist die gleichen Probleme wie der
Meldertyp B auf.
[0005] Aufgabe der Erfindung ist es, eingangs geschilderte Handgefahrenmelder derart weiterzubilden,
daß die Schalt- bzw. Betätigungsmechanik unabhängig von mechanischen Reibungskräften
und Fertigungstoleranzen eine zuverlässige Alarmgabe sicherstellt und wahlweise in
den oben beschriebenen Meldervarianten (Typ A oder Typ B) verwendet werden kann.
[0006] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.
[0007] Der Handgefahrenmelder, dessen Gehäuse üblicherweise eine Meldertür, ein zerbrechliches
Element und einen Meldereinsatz aufweist, welcher eine Leiterplatte bzw. ein Tragelement,
mindestens einen Schalter, eine Betätigungsvorrichtung mit einer zugeordneten Druckfeder
sowie eine Melderwanne besitzt, weist erfindungsgemäß zwischen der Leiterplatte bzw.
dem Trägerteil und der Wanne eine neu gestaltete Befestigungsmechanik auf, die von
einem Bedienhebel, der an der einen Seite fixiert aber drehbar gelagert ist, einen
durch die Wanne nach vorne ragenden Bedienknopf und an der anderen Seite ein federndes
Element auf, welches einen Schalterknopf eines Schalters zugeordnet ist.
[0008] Die Erfindung hat den Vorteil, daß die reibungsabhängige Kraftumlenkung am Schalterknopf
um 90° entfällt, weil sie eine direkt wirkende reibungs- und toleranzunabhängige Mechanik
aufweist. Ebenso ist eine sichere Schalterbetätigung durch eine toleranzunabhängige
Knopfbefestigung und -führung möglich.
[0009] Zweckmäßigerweise kann das federnde Element von einer Blattfeder gebildet sein, welche
am Bedienhebel befestigt ist. Dabei kann die Blattfeder einen Längsschnitt aufweisen,
so daß die beiden Blattfederenden je ein Schaltelement betätigen können.
[0010] In einer besonderen Ausgestaltung der Erfindung kann der Bedienhebel, das Bedienelement
und das federnde Element einstückig, z.B. aus federndem Kunststoff, gebildet sein.
In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung kann das federnde Element
von einem mehrfach abgewinkelten Federblech gebildet sein, das mittels eines Drehlagers
am Bedienhebel befestigt ist.
[0011] Weitere Vorteile und Ausgestaltungsmöglichkeiten der Erfindung ergeben sich in der
folgenden Beschreibung an mehreren Ausführungsbeispielen, die anhand der Zeichnung
erläutert werden. Dabei zeigen
Fig. 1 einen bekannten Druckknopfmelder im Schnitt,
Fig. 2 einen bekannten Springknopfmelder im Schnitt,
Fig. 3 im Ausschnitt einen erfindungsgemäßen Melder in Frontansicht,
Fig. 4 im Schnitt ein Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Melders für direkte
Betätigung,
Fig. 5 im Schnitt ein Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Melders für indirekte
Betätigung
Fig. 6 eine abgewandelte Ausführungsform,
Fig. 7a eine weitere Ausführungsform für direkte Betätigung,
Fig. 7b eine abgewandelte Ausführungsform für direkte Betätigung und
Fig. 7c eine Ausführungsform für die indirekte Betätigung,
Fig. 8 eine weitere Ausführungsform für direkte Betätigung als Springknopfmelder,
Fig. 9 eine Ausführungsform in Kippglasausführung und
Fig. 10 eine Ausführungsform für indirekte Betätigung.
[0012] In Fig. 1 ist der prinzipielle Aufbau eines bekannten Druckknopfmelders, d.h. ein
Handgefahrenmelder für indirekte Betätigung (Typ B) dargestellt. Im Alarmfall wird
nach dem Zerbrechen der Glasscheibe 4 (zerbrechliches Element) der Druckknopf 3 in
Pfeilrichtung gedrückt. Dabei drückt die Schräge 3a am Druckknopf 3 den angeschrägten
Schalterknopf 5a und löst dadurch das Alarmsignal aus.
[0013] In Fig. 2 ist der prinzipielle Aufbau eines bekannten Springknopfmelders (Meldertyp
A) für direkte Betätigung dargestellt. Der Springknopf 3 mit der abgeschrägten Schaltkulisse
3a ist durch einen federnden Stift 6a verlängert. Der Federstift 6a liegt an der Glasscheibe
4 an und hält den Springknopf 3 in gedrückter Stellung, so daß der Schalterknopf 5a
in dieser Bereitschaftsstellung gehalten wird. Im Alarmfall, d.h. beim Einschlagen
der Scheibe 4, wird der Springknopf 3 durch die Druckfeder 6 in Pfeilrichtung nach
außen gedrückt und der Schalterknopf 5a des Schalters 5 zum Auslösen des Alarmsignals
freigegeben. Die oben geschilderten Nachteile bei diesen bekannten Meldertypen sind
hier ersichtlich.
[0014] Der erfindungsgemäße Handgefahrenmelder weist eine neu gestaltete Betätigungsmechanik
19 auf, die von dem Bedienhebel 9, dem Bedienelement 3 und dem federnden Element,
hier einer Blattfeder 10, gebildet ist. Auf die Leiterplatte 8 mit einem oder mehreren
Druckschaltern 5 - hier sind zwei dargestellt - ist eine Wanne 7 aufgesetzt. Zwischen
der Wanne 7 und der Leiterplatte 8 befinden sich der Bedienhebel 9, das Bedienelement
3 (Knopf) und als federndes Element die Blattfeder 10. Der Bedienhebel 9 ist an der
oberen Seite fixiert und drehbar gelagert (9a). Die Blattfeder 10 aus Federblech ist
am Bedienhebel 9 befestigt, beispielsweise mit einer Schnappverbindung. Um die Schalterbetätigungskraft
bei Einsatz von mehreren Schaltern 5 annähernd gleich groß zu gestalten, ist bei diesem
Ausführungsbeispiel die Blattfeder 10 längsgeschlitzt (10b). Eine Druckfeder 6 hält
den Betätigungsknopf bzw. das Bedienelement 3, den Bedienhebel 9 und die Blattfeder
10 in der Ruhelage, d.h. der indirekt betätigte Melder ist in der Ruhelage betriebsbereit.
(Fig.3 und 4). Das Bedienelement 3 liegt beim Meldertyp A an der Glasscheibe, d.h.
am zerbrechlichen Element 4, an (Fig.). Bei dem indirekt betätigten Melder, Typ B,
gemäß Fig.5 bildet die Wanne 7 die Gegenlage für das Bedienelement 3.
[0015] In Fig. 6 ist ein anders ausgestalteter erfindungsgemäßer Handgefahrenmelder für
indirekte Betätigung, also Typ B, dargestellt. Dort ist die Betätigungsmechanik 19
einstückig, z.B. als Kunststoff-Spritzteil, ausgestaltet, d.h. der Bedienhebel 9,
das Bedienelement 3 und das federnde Element 12 sind aus einem Stück gefertigt und
bilden die Betätigungsmechanik 19.
[0016] In den Fig.7a, 7b und 7c ist eine weitere Ausführungsform der Erfindung dargestellt.
Dabei ist anstelle der Blattfeder 10 gemäß Fig.4 und 5 ein Federblech 11 vorgesehen,
das am Bedienhebel 9 mittels eines Drehlagers 9c drehbar angebracht ist. In der hier
dargestellten Form kann das Federblech 11 nur nach einer Seite hin abknicken. Fig.
7a zeigt den prinzipiellen Aufbau, die Fig.7b und 7c die Funktion, wobei Fig. 7b den
direkt betätigten Meldertyp A und Fig.7c den indirekt betätigten Meldertyp B zeigt.
[0017] In den Fig. 8 und 9 sind zwei verschiedene Ausführungsformen für einen direkt betätigten
Melder (Typ A) dargestellt. Fig. 8 zeigt einen sogenannten Springknopfmelder, bei
dem nach dem Einschlagen der Glasscheibe 4 (zerbrechliches Element) die Druckfeder
6 den Springknopf 3 (Bedienelement) in Pfeilrichtung drückt. Dabei stützt sich die
Blattfeder 10 an der Wanne 7 ab, wodurch das freie Ende 10a der Blattfeder 10 in die
entgegengesetzte Richtung bewegt wird und den Druckschalter 5 auf der Leiterplatte
8 betätigt, was zur Alarmauslösung führt. Beim Einschlagen der Scheibe 4 kann durch
hohe Schlagenergie der Bedienhebel 9 auch bis zum Anschlag eingedrückt werden. Auch
in diesem Fall wird ein Alarm ausgelöst, weil der Springknopfmelder sich auch wie
ein Druckknopfmelder verhält. Auch hier wird - wie bei allen Ausführungsformen des
erfindungsgemäßen Melders - der Bedienhebel in der Alarmstellung fixiert, was jedoch
nicht dargestellt ist.
[0018] Fig. 9 zeigt eine sogenannte Kippglas-Ausführung. Durch Druck auf die Scheibe 4 bricht
diese an der vorgegebenen Sollbruchstelle 4a (Ritzung an der Scheibeninnenseite in
Knopfmitte) und kippt wie dargestellt in Druckrichtung. Dabei werden der Bedienknopf
3 und die Blattfeder 10 in Pfeilrichtung bewegt und der Alarm ausgelöst. Diese Art
der direkten Betätigung ist in einigen europäischen Ländern, wie z.B. Finnland und
England, üblich. Zum Schutz vor Verletzungen kann bei allen Ausführungen auf der Scheibe
auf der Melderaußenseite eine durchsichtige Folie 4b eingelegt oder aufgeklebt sein.
[0019] In Fig.10 ist nochmals ein indirekt betätigter Melder, eine sogenannte Druckknopfausführung
(Typ B) gezeigt. Nach dem Einschlagen der Glasscheibe 4 und Drücken des Betätigungsknopfes
3 drückt die Blattfeder 10 direkt auf den Schalterknopf 5a des Schalters 5 und löst
den Alarm aus. Der Bedienhebel 4 wird anschließend durch einen hier nicht dargestellten
Riegel in der Alarmstellung fixiert.
1. Handgefahrenmelder mit Meldergehäuse (1), Meldertür (2), zerbrechlichem Element (4)
und einem Meldereinsatz, der ein Tragelement bzw. eine Leiterplatte (8), zumindest
ein Schaltelement (5), eine Betätigungsvorrichtung (3), eine Druckfeder (6), die auf
die Betätigungsvorrichtung (3) einwirkt, und eine Melderwanne (7) aufweist,
dadurch gekennzeichnet, daß zwischen der Leiterplatte bzw. dem Trägerteil (8) und der Wanne (7) eine Betätigungsmechanik
(19) angeordnet ist, die von einem Bedienhebel (9), der an einer Seite fixiert und
drehbar gelagert (9a) ist, von einem durch die Wanne (7) nach vorne ragendem Bedienelement
(3) des Bedienhebels (9) und von einem federnden Element (12) an der anderen Seite
gebildet ist, wobei das federnde Element einem Schalterknopf (5a) des Schaltelements
(5) zugeordnet ist.
2. Handgefahrenmelder nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, daß das federnde Element (12) von einer am Bedienhebel (9) befestigten Blattfeder
(10) gebildet ist.
3. Handgefahrenmelder nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet, daß die Blattfeder (10) einen Längsschnitt (10b) aufweist, und daß den beiden Blattfederenden
je ein Schaltelement (5) zugeordnet ist.
4. Handgefahrenmelder nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, daß der Bedienhebel (9), das Bedienelement (3) und das federnde Element (12) einstückig
ausgebildet sind.
5. Handgefahrenmelder nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet, daß das federnde Element (12) von einem mehrfach abgewinkelten Federblech (11) gebildet
ist, welches mittels eines Drehlagers (9c) am Bedienhebel 9 befestigt ist.
6. Handgefahrenmelder nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß für eine direkte Melderbetätigung (Typ A) das Bedienelement (3) als Springknopf
ausgebildet ist, der gegen das zerbrechliche Element (4) gedrückt (6) ist.
7. Handgefahrenmelder nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß für eine direkte Melderbetätigung (Typ A) der Melder als Kippglasmelder ausgebildet
ist, wobei das zerbrechliche Element (4) eine Sollbruchstelle (4a) aufweist, und das
Befestigungselement (3) als Druckknopf ausgebildet ist, welcher der Sollbruchstelle
(4a) direkt zugeordnet ist.
8. Handgefahrenmelder nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß für eine indirekte Melderbetätigung (Typ B) das Bedienelement (3) als Druckknopf
ausgebildet ist, der gegen die Wanne (7) gedrückt ist und aus dieser teilweise herausragt,
wobei in gedrückter Stellung (Alarm) der Bedienhebel (9) arretierbar ist.
1. Hand-operated hazard-warning alarm having an alarm housing (1), an alarm door (2),
a breakable element (4) and an alarm insert which has a carrying element or a circuit
board (8), at least one switching element (5), an actuating device (3), a compression
spring (6), which acts on the actuating device (3), and an alarm box (7), characterized
in that an actuating mechanism (19) is arranged between the box (7) and the circuit
board or carrier part (8), said actuating mechanism being formed by an operating lever
(9), which is fixed on one side and is mounted rotatably (9a), by an operating element
(3), which belongs to the operating lever (9) and projects forwards through the box
(7), and by a resilient element (12) on the other side, the resilient element being
assigned to a switch button (5a) of the switching element (5).
2. Hand-operated hazard-warning alarm according to Claim 1, characterized in that the
resilient element (12) is formed by a leaf spring (10) fastened on the operating lever
(9).
3. Hand-operated hazard-warning alarm according to Claim 2, characterized in that the
leaf spring (10) has a longitudinal cut (10b), and in that one switching element (5)
in each case is assigned to the two leaf-spring ends.
4. Hand-operated hazard-warning alarm according to Claim 1, characterized in that the
operating lever (9), the operating element (3) and the resilient element (12) are
designed in one piece.
5. Hand-operated hazard-warning alarm according to Claim 1 or 2, characterized in that
the resilient element (12) is formed by a spring plate (11) which has a number of
bends and is fastened on the operating lever (9) by means of a pivot bearing (9c).
6. Hand-operated hazard-warning alarm according to one of the preceding claims, characterized
in that, for direct alarm actuation (type A), the operating element (3) is designed
as a spring-action button which is pushed (6) against the breakable element (4).
7. Hand-operated hazard-warning alarm according to one of the preceding claims, characterized
in that, for direct alarm actuation (type A), the alarm is designed as a tilting-glass
alarm, the breakable element (4) having a predetermined breaking point (4a), and the
operating element (3) is designed as a push-button which is assigned directly to the
predetermined breaking point (4a).
8. Hand-operated hazard-warning alarm according to one of the preceding claims, characterized
in that, for indirect alarm actuation (type B), the operating element (3) is designed
as a push-button which is pushed in the direction of the box (7) and projects partially
out of the latter, it being possible for the operating lever (9) to be arrested in
the push-action position (alarm).
1. Avertisseur manuel de risques, comprenant un boîtier d'avertisseur (1), une porte
d'avertisseur (2), un élément cassable (4) et une insertion d'avertisseur, laquelle
comporte un élément de support ou une plaque imprimée (8), au moins un élément de
commutation (5), un dispositif de commande (3), un ressort de pression (6) qui agit
sur le dispositif de commande (3), et une cuvette d'avertisseur (7), caractérisé en
ce qu'un mécanisme de commande (19) est disposé entre la carte imprimée ou l'élément
de support (8) et la cuvette (7) , qui est formé par un levier de commande (9) fixé
et logé de manière pivotante (9a) sur un côté, par un élément de commande (3) du levier
de commande (9), qui s'avance à travers la cuvette (7) vers l'avant, et par un élément
élastique (12) sur l'autre côté, l'élément élastique étant associé à un bouton d'interrupteur
(5a) de l'élément de commutation.
2. Avertisseur manuel de risques selon la revendication 1, caractérisé en ce que l'élément
élastique (12) est formé par un ressort à lames (10) fixé au levier de commande (9).
3. Avertisseur manuel de risques selon la revendication 2, caractérisé en ce que le ressort
à lames comporte une coupure longitudinale (10b) et en ce que respectivement un élément
de commutation (5) est associé aux deux extrémités du ressort à lames.
4. Avertisseur manuel de risques selon la revendication 1, caractérisé en ce que le levier
de commande (9), l'élément de commande (3) et l'élément élastique (12) sont réalisés
en une pièce.
5. Avertisseur manuel de risques selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que
l'élément élastique (12) est formé par une tôle élastique (11) pliée à plusieurs reprises,
laquelle est fixée au levier de commande (9) au moyen d'un palier pivotant (9c).
6. Avertisseur manuel de risques selon l'une des revendications précédentes, caractérisé
en ce qu'en vue d'une commande directe de l'avertisseur (type A), l'élément de commande
(3) est réalisé sous forme de bouton-ressort qui est appuyé (6) contre l'élément cassable
(4).
7. Avertisseur manuel de risques selon l'une des revendications précédentes, caractérisé
en ce qu'en vue d'une commande directe de l'avertisseur (type A), l'avertisseur est
réalisé sous forme d'avertisseur à verre basculant, l'élément cassable (4) présentant
un point (4a) destiné à la rupture et l'élément de fixation (3) étant réalisé sous
forme de bouton-poussoir, lequel est associé directement au point (4a) destiné à la
rupture.
8. Avertisseur manuel de risques selon l'une des revendications précédentes, caractérisé
en ce qu'en vue d'une commande indirecte de l'avertisseur (type B), l'élément de commande
(3) est réalisé sous forme de bouton-poussoir qui est appuyé contre la cuvette (7)
et saillit partiellement de celle-ci, le levier de commande (9) pouvant être bloqué
en position enfoncée (position d'alarme).