(19)
(11) EP 0 593 409 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
20.04.1994  Patentblatt  1994/16

(21) Anmeldenummer: 93890194.9

(22) Anmeldetag:  07.10.1993
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5E01B 7/02
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE DK ES FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE

(30) Priorität: 16.10.1992 AT 2044/92

(71) Anmelder: VAE Aktiengesellschaft
A-1010 Wien (AT)

(72) Erfinder:
  • Durchschlag, Gerald
    A-8740 Zeltweg (AT)
  • Klein, Herbert, Dipl.-Ing.
    A-8740 Zeltweg (AT)

(74) Vertreter: Haffner, Thomas M., Dr. 
Patentanwalt Schottengasse 3a
A-1014 Wien
A-1014 Wien (AT)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Einrichtung zum Erleichtern der Umstellbewegung von beweglichen Schienen oder Schienenteilen


    (57) Bei einer Einrichtung zum Erleichtern der Umstellbewegung von beweglichen Schienen oder Schienenteilen (7,7'), insbesondere von Zungenschienen, bei welcher die Schienen (7,7') während des Umstellvorganges über federnd gegen die Unterkante des Schienenfußes gedrückte Rollen (10,10') abgestützt sind, sind die Rollen (10,10') in wenigstens einer Endlage (7,7') der Umstellbewegung federnd an eine Seitenkante (14,15) des Schienenfußes gedrückt. Dadurch gelingt es, die Vorteile einer Verringerung der Gleitreibung während der Umstellbewegung durch eine rollende Reibung mit einer elastischen Endlagensicherung der jeweiligen Verstelllage der beweglichen Schiene oder Schienenteile (7,7') zu verbinden (Fig.1).




    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Einrichtung zum Erleichtern der Umstellbewegung von beweglichen Schienen oder Schienenteilen, insbesondere von Zungenschienen, bei welcher die Schienen wahrend des Umstellvorganges über federnd gegen die Unterkante des Schienenfußes gedrückte Rollen abgestützt sind.

    [0002] Einrichtungen der eingangs genannten Art sollen die Umstellbewegung einer Schiene bzw. von Schienenteilen dadurch erleichtern, daß die Gleitreibung durch eine rollende Reibung ersetzt wird. Bei einer aus der DD-PS 56536 bekanntgewordenen Einrichtung der eingangs genannten Art ist eine federnde Rolle vorgesehen, welche im Bereich der Gleitstuhloberkante zur Wirkung gelangt. Während der Umstellbewegung soll offensichtlich durch die Kraft der Feder der bewegliche Schienenteil bzw. die bewegliche Schiene so weit vom Gleitstuhl abgehoben werden, daß der bewegliche Schienenteil bzw. die bewegliche Schiene ausschließlich über die Rolle bewegt wird, wobei die Rolle um ihre Achse verdreht wird. Bei einem Befahren der Schiene bzw. des Schienenteiles erfolgt aber aus Sicherheitsgründen eine Abstützung an der Oberfläche des Gleitstuhles, um eine Überlastung derartiger Rollen zu vermeiden. Derartige Rollen sind somit nur während der Verstellbewegung wirksam und müssen bei Befahren der beweglichen Schienenteile so weit nachgiebig und im bekannten Fall entgegen der Kraft einer Feder verschwenkbar gelagert sein, daß sie außer Wirkung gelangen.

    [0003] Bei einer weiteren bekannten Einrichtung der eingangs genannten Art wird auf eine federnde Abstützung der Rolle verzichtet. Aus der DE-PS 314 265 ist eine Ausbildung eines Gleitstuhles bekanntgeworden, bei welcher neben dem Gleitstuhl eine Rolle derart angeordnet ist, daß bei einer Verstellung eines beweglichen Schienenteiles oder einer beweglichen Schiene durch Auflaufen des beweglichen Schienenteiles auf eine Rolle zunächst ein Anheben der beweglichen Schiene bzw. des Schienenteiles erfolgt, wobei die Anordnung so getroffen sein muß, daß am jeweiligen Ende des Verschiebeweges der Schiene bzw. des Schienenteiles dieselben wiederum zur Gänze von der Rolle auf den Gleitstuhl abgelaufen sind und am Gleitstuhl ruhen. Bei einer derartigen Ausbildung ist naturgemäß die Verstellkraft zu Beginn wesentlich größer, weil nicht nur die Gleitreibung auf der Oberfläche des Gleitstuhles sondern auch die Schwerkraft durch Anheben der Schiene auf die Rolle überwunden werden muß, bevor eine Erleichterung der Verstellbewegung erfolgt. Weiters muß eine derartige Ausbildung relativ exakt dimensioniert werden, um sicherzustellen, daß der bewegliche Schienenteil bzw. die bewegliche Schiene in der jeweiligen Betriebslage nicht mit der Rolle kollidiert, da diese sonst zerstört werden könnte.

    [0004] Die Erfindung zielt nun darauf ab, eine Einrichtung der eingangs genannten Art zu schaffen, mit welcher die Vorteile einer Verringerung der Gleitreibung während der Umstellbewegung mit einer elastischen Endlagensicherung der jeweiligen Verstelllage der beweglichen Schienen oder Schienenteile verbunden ist. Zur Lösung dieser Aufgabe besteht die erfindungsgemäße Ausbildung im wesentlichen darin, daß die Rollen in wenigstens einer Endlage der Umstellbewegung federnd an eine Seitenkante des Schienenfußes gedrückt sind. Dadurch, daß die Rollen in wenigstens einer Endlage der Umstellbewegung federnd an eine Seitenkante des Schienenfußes gedrückt sind, wird in dieser Endlage eine federnd nachgiebige Verriegelung bewirkt, da eine der Federkraft entsprechende Kraftkomponente in Verriegelungsrichtung der Schiene bzw. des Schienenteiles an der Außenseite des Steges zur Wirkung gelangt. Auf Grund der federnden Verriegelung ist es bei einem Verstellen ohne weiteres möglich, diesen federnden Widerstand zu überwinden, wobei gleichzeitig nach dem Ausschwenken der Rollen aus ihrer Position an der Außenseite des Steges der Schiene unmittelbar anschließend eine rollende Reibung und damit eine erleichterte Verstellbewegung bewirkt werden kann.

    [0005] Mit Vorteil ist die Ausbildung hiebei so getroffen, daß jeweils gesonderte Rollen für jede Seitenkante des Schienenfußes angeordnet sind. Auf diese Weise werden beide Endlagen einer beweglichen Schiene oder eines beweglichen Schienenteiles elastisch in einer Verriegelungsstellung abgestützt und es wird bei jeder Bewegung aus einer derartigen Verriegelungslage heraus unmittelbar eine rollende Abstützung bei der Umstellbewegung bewirkt. Um eine sichere elastische Abstützung der jeweiligen Endlage der Schienen oder der Schienenteile zu bewirken, ist die Ausbildung mit Vorteil so getroffen, daß die Rollen um eine Schwenkachse über einen Weg in Höhenrichtung schwenkbar angelenkt sind, welcher wenigstens einem Drittel, vorzugsweise der Hälfte der Höhe des Schienenfußes an der Seitenkante desselben entspricht.

    [0006] Eine besonders einfache und vorteilhafte Konstruktion kann dadurch geschaffen werden, daß die Rollen für voneinander verschiedene Seitenkanten des Schienenfußes um eine gemeinsame Schwenkachse schwenkbar gelagert sind. Bei einer derartigen gemeinsamen Schwenkachse wird eine progressive Verriegelung beim Befahren der Schienen erzielt, da ja in diesen Fällen die jeweils auf die andere Rolle zur Wirkung kommende Vertikalkraft als zusätzliche Schwenkkraft in die jeweils abstützende Rolle zur Wirkung gebracht wird und den Anpreßdruck an der Außenseite des Schienenfußes erhöht.

    [0007] Eine besonders einfache und ohne großen Platzbedarf realisierbare Konstruktion ist im wesentlichen dadurch gekennzeichnet, daß die Federn von zur Schwenkachse der Rollen konzentrisch angeordneten Schraubenfedern gebildet sind, deren freie Enden mit den Achsen der Rollen verbunden sind und mit Anschlägen für die Begrenzung des Schwenkweges zusammenwirken. Eine derartige Anordnung der Rollen mit konzentrisch angeordneten Schraubenfedern kommt im übrigen mit nur einer einzigen Schraubenfeder aus, an deren freien Enden jeweils die Rollen parallel zur Achse der Schraubenfedern verschwenkbar gelagert sein können, womit eine kleinbauende und auch nachträglich leicht nachrüstbare Einheit geschaffen wird. Eine weitere Erleichterung der Umstellbewegung kann dadurch erzielt werden, daß an den freien Enden der Federn jeweils zwei Rollen mit zueinander parallelen Achsen angeordnet sind, wobei eine einfache nachträgliche Anordnung an beliebigen Stellen dadurch erzielt werden kann, daß die Federelemente und die Rollen relativ zu den Gleitstühlen bzw. Gleitplatten in Schienenlängsrichtung versetzt angeordnet und mit Schwellen oder Schienen lösbar verbunden sind.

    [0008] Um ein Klaffen von Zungenschienen auch in verschlußlosen Bereichen wirkungsvoll zu verhindern und insbesondere bei größerem Abstand der Schwellen eine sichere Positionierung des jeweiligen verschiebbaren Schienenteiles zu gewährleisten, ist mit Vorteil die Ausbildung so getroffen, daß die Federelemente und Rollen in oder an einem Träger angeordnet sind, welcher mit einer den Schienenfuß einer unbeweglichen Schiene umgreifenden Klaue quer zur Schienenlängsrichtung justierbar verbunden ist, wobei insbesondere dann, wenn die den Schienenfuß umgreifende Klaue über einen Spindeltrieb mit dem Träger verbunden ist, eine einfache Justierung ermöglicht wird.

    [0009] Bei korrekter Auslegung der erfindungsgemäßen Umstellhilfe wird auf diese Weise die bewegliche Schiene, insbesondere Zungenschiene durch die vorgespannte Feder während des Umstellvorganges von der Gleitplatte abgehoben, wodurch der Bewegungswiderstand wesentlich verringert wird. Der Umstellvorgang wird durch die gespeicherte Federkraft der einseitig anliegenden Rollen unterstützt, welche auf diese Weise federnd in ihrer Endlage gesichert werden. Die erfindungsgemäße Ausbildung ermöglicht ein einfaches Nachrüsten bestehender Weichen, wobei die Umstellhilfe an keine besonderen geometrischen Bedingungen geknüpft ist. Sie kann beispielsweise in Verbindung mit bekannten Gleitstühlen ohne besondere Adaptierungsarbeiten Verwendung finden. Insbesondere läßt sich durch die flexible Anbringbarkeit der erfindungsgemäßen Umstellhilfe auch dort eine präzisere Führung der beweglichen Schienenteile verwirklichen, wo diese nicht durch Verschluß- oder Stellglieder in eine korrekte Position gezwungen werden. Die federbelastete Rollvorrichtung kann aber auch an Schwellen festgelegt werden, wodurch eine besonders stabile Abstützung bewirkt wird.

    [0010] Die Erfindung wird nachfolgend an Hand von in der Zeichnung schematisch dargestellten Ausführungsbeispielen näher erläutert. In dieser zeigen Fig.1 eine Seitenansicht einer erfindungsgemäßen Einrichtung zum Erleichtern der Umstellbewegung von beweglichen Schienen oder Schienenteilen; Fig.2 eine Draufsicht in Richtung des Pfeiles II der Fig.1, wobei der Übersichtlichkeit halber die Schienen nicht eingezeichnet sind und wobei Fig.1 eine Ansicht in Richtung des Pfeiles I der Fig.2 darstellt; Fig.3 in einer zu Fig.1 analogen Darstellung eine Seitenansicht auf eine abgewandelte Ausführungsform; Fig.4 eine Draufsicht in Richtung des Pfeiles IV der Fig.3, wobei Fig.3 eine Ansicht in Richtung des Pfeiles III der Fig.4 darstellt; Fig.5 in vergrößertem Maßstab in einer zu den Fig.1 und 3 ähnlichen Ansicht eine wiederum abgewandelte Ausführungsform; und Fig.6 eine Ansicht in Richtung des Pfeiles VI der Fig.5, wobei der Übersichtlichkeit halber wiederum die Schienen nicht dargestellt sind und wobei Fig.5 eine Seitenansicht in Richtung des Pfeiles V der Fig.6 darstellt.

    [0011] In Fig.1 ist mit 1 eine unbewegliche bzw. starre Schiene, beispielsweise eine Backenschiene, bezeichnet, welche auf einer Unterlagsplatte 2 über eine Verschraubung 3 festgelegt ist. Die Unterlagsplatte bzw. Gleitplatte 2 ist selbst wiederum über eine Verschraubung 4 an einer schematisch dargestellten Schwelle 5 festgelegt. An der Unterlagsplatte 2 ist ein Gleitstuhl 6 festgelegt, auf welcher eine bewegliche Schiene, beispielsweise Zungenschiene, 7 gleitend aufliegt. Die Zungenschiene 7 ist dabei mit durchgezogenen Linien in Fig.1 in von der starr festgelegten Schiene 1 entfernten Position dargestellt, während sie strichpunktiert und mit 7' bezeichnet in einer an der Backenschiene 1 nahezu anliegenden Stellung in einer von der Zungenschienenspitze entfernten Position dargestellt ist.

    [0012] Auf der Schwelle 5 und der Gleitplatte 2 unmittelbar benachbart, wie dies insbesondere aus Fig.2 deutlich ersichtlich ist, ist eine Einrichtung zum Erleichtern der Umstellbewegung der beweglichen Schiene zwischen den mit 7 und 7' bezeichneten Positionen angeordnet, wobei auf einem Träger 8 um eine Schwenkachse 9 federnd gelagerte Rollen 10 vorgesehen sind. Die federnd gelagerten Rollen 10 sind dabei an den freien Armen 11 einer Schraubenfeder 12 gelagert, wobei bei dem in Fig.1 und 2 dargestellten Ausführungsbeispiel jeweils zwei Rollen 10 einander unmittelbar benachbart und mit parallelen Achsen 13 vorgesehen sind.

    [0013] In einer der beiden jeweiligen Endpositionen der beweglichen Schiene bzw. Zungenschiene 7 liegt ein Rollenpaar an einer Seitenkante bzw. Außenkante 14 des Schienenfußes der beweglichen Schiene 7 an, während das andere Rollenpaar durch den Schienenfuß in einer niedergedrückten Stellung gehalten ist, wie dies in Fig.1 mit vollen Linien für das rechte Paar von Rollen bzw. Walzen 10 dargestellt ist. Bei einer Umstellbewegung über einen nicht näher dargestellten Verstellantrieb der beweglichen Schiene 7 von der Position 7 in die Position 7' erfolgt nach einem Niederdrücken der in Fig.1 auf der linken Seite dargestellten Rollen ein geringfügiges Anheben der beweglichen Schiene 7 von der Oberfläche des Gleitstuhles 6, so daß die bewegliche Schiene 7 bei ihrer Verstellbewegung über die drehbar gelagerten Rollen bzw. Walzen 10 abgestützt ist. In der mit 7' bezeichneten Endposition gelangen die auf der rechten Seite nunmehr strichliert und mit 10' bezeichneten Rollen in Anlage an die zweite Seitenkante 15' des Schienenfußes, während das auf der linken Seite der Fig.1 angeordnete Rollenpaar durch den Schienenfuß niedergedrückt ist.

    [0014] Beim Befahren der Schienen liegt somit die bewegliche Schiene unmittelbar auf der Oberfläche des Gleitstuhles 6 auf, während bei einer Umstellbewegung ein geringfügiges Anheben der Schienen erfolgt und in dem Endlagen durch das Anliegen der Rollen bzw. Walzen 10 an jeweils einer Seitenkante 14 bzw. 15 des Schienenfußes der beweglichen Schiene 7 eine Unterstützung und Sicherung der Endposition erfolgt. Für eine entsprechende Sicherung der Endlage sind dabei die Rollen bzw. Walzen 10 in Höhenrichtung um einen Weg schwenkbar, welcher wenigstens einem Drittel der Höhe der Seitenkante 14 bzw. 15 des Schienenfußes entspricht. Die Verschwenkbewegung der freien Arme der die Rollen bzw. Walzen 10 tragenden Schraubenfedern in Höhenrichtung wird dabei durch schematisch angedeutete Anschläge 16 begrenzt.

    [0015] Weiters kann der Schienenfuß im Bereich des Überganges in die Seitenkanten 14 bzw. 15 abgerundet bzw. abgeschrägt ausgebildet sein, um das Niederdrücken der Rollen 10 bei Beginn eines Umstellvorganges zu erleichtern und die Einnahme der Endposition zu unterstützen.

    [0016] Durch Anordnung der Einrichtung zum Erleichtern der Umstellbewegung von beweglichen Schienen oder Schienenteilen an einer Schwelle unmittelbar der Gleitplatte benachbart, kann auch eine einfache Nachrüstung von bereits bestehenden Anlagen erfolgen, da keinerlei Adaptierungsarbeiten an den bereits im Einsatz befindlichen Bauteilen vorgenommen werden müssen und lediglich die Position der Rollen 10 auf die jeweilige Endlage der beweglichen Schiene abgestimmt werden muß. Dadurch, daß die Rollen an den freien Enden einer gemeinsamen Schraubenfeder 12 gelagert sind, ergibt sich jeweils eine Unterstützung der Bewegung über die Federvorspannung der jeweiligen freien Arme.

    [0017] Bei der in den Fig.3 und 4 dargestellten Ausführungsform sind die Bezugszeichen der Fig.1 und 2 für gleiche Bauteile beibehalten worden. Es ist wiederum eine Gleitplatte 2 an einer Schwelle 5 festgelegt, wobei auf dieser Gleitplatte 2 ein Gleitstuhl 6 für eine bewegliche Schiene 7 angeordnet ist. Zum Unterschied von der vorangehenden Ausführungsform ist bei der Ausbildung gemäß den Fig.3 und 4 jeweils eine Schraubenfeder 17 vorgesehen, welche an jeweils einem freien Ende wiederum ein Paar von Rollen bzw. Walzen 10 trägt. Die Einrichtungen zum Erleichtern der Umstellbewegung von beweglichen Schienen oder Schienenteilen sind dabei zu beiden Seiten des Gleitstuhles 6 derart angeordnet, daß jeweils eine der durch das Zusammenwirken einer Feder 17 und der Rollen 10 gebildete Einrichtung eine Endlage der beweglichen Schiene 7 bzw. 7' sichert. Bei einer Bewegung der beweglichen Schiene 7 erfolgt wieder ein geringfügiges Anheben der Schiene von der Oberfläche des Gleitstuhles, so daß die Bewegung nur über eine rollende Reibung erfolgt. Wie in Fig.3 dargestellt, erfolgt wiederum eine Sicherung der Position der Schiene 7 durch ein Anliegen der Rolle an der Seitenkante 14 des Schienenfußes, während das andere Rollenpaar 10' in dieser Position durch den Schienenfuß niedergedrückt ist. In der Position 7' erfolgt die Sicherung der Endlage durch das in Fig.3 niedergedrückte Rollenpaar 10.

    [0018] Durch die getrennte Anordnung der Rollen 10 können die Justiermöglichkeiten und Anpassungsmöglichkeiten weiter vereinfacht werden, da mit einer lageveränderlichen Befestigung einer einheitlichen Einrichtung an der Schwelle entsprechend des Verschiebeweges der beweglichen Schiene, beispielsweise Zungenschiene, 7 die Positionierung der Rollvorrichtung bzw. Umstellhilfe vorgenommen werden kann. Anstelle der dargestellten Schraubenfedern können auch beispielsweise Blattfedern verwendet werden.

    [0019] In den Fig.5 und 6 ist eine Ausführungsform dargestellt, wobei die Festlegung der Einrichtung zum Erleichtern der Umstellbewegung nicht an einer Schwelle bzw. einer Unterlagsplatte erfolgt, sondern wobei ein Träger 18 mit einer den Schienenfuß 19 der unbeweglichen Schiene bzw. Backenschiene 1 umgreifenden Klaue 20 verbunden ist. Der Träger 18 trägt wiederum beispielsweise eine Schraubenfeder 21, welche an ihren freien Enden drehbare Rollen 10 trägt. In der dargestellten Endlage 7' einer beweglichen Schiene bzw. Zungenschiene erfolgt wiederum eine Sicherung über die in der Zeichnung dargestellte rechte Rolle. Diese rechte Rolle ist, strichliert und mit 10' bezeichnet, in Fig.5 in einer Position dargestellt, in welcher sich die Schiene in der zweiten Endposition befindet.

    [0020] Durch eine derartige Anordnung einer die unbewegliche Schiene umgreifenden Klaue 20, welche mit dem Träger 18 für die Umstellhilfe verbunden ist, kann auch in Bereichen, in welchen keine Schwellen vorgesehen sind, eine entsprechende Sicherung der beweglichen Schiene und eine entsprechende Umstellhilfe vorgesehen werden. Für eine Anpassung und Justierung der Position des Trägers 18 an die jeweilige Endposition kann zwischen der Klaue 20 und dem Träger 18 ein Spindeltrieb angeordnet sein, wie er schematisch mit 22 angedeutet ist.


    Ansprüche

    1. Einrichtung zum Erleichtern der Umstellbewegung von beweglichen Schienen oder Schienenteilen, insbesondere von Zungenschienen (7), bei welcher die Schienen während des Umstellvorganges über federnd gegen die Unterkante des Schienenfußes gedrückte Rollen (10, 10') abgestützt sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Rollen (10, 10') in wenigstens einer Endlage der Umstellbewegung federnd an eine Seitenkante (15) des Schienenfußes gedrückt sind.
     
    2. Einrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß jeweils gesonderte Rollen (10) für jede Seitenkante (14, 15) des Schienenfußes angeordnet sind.
     
    3. Einrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Rollen (10) um eine Schwenkachse (9) über einen Weg in Höhenrichtung schwenkbar angelenkt sind, welcher wenigstens einem Drittel, vorzugsweise der Hälfte der Höhe des Schienenfußes an der Seitenkante (14, 15) desselben entspricht.
     
    4. Einrichtung nach Anspruch 1, 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Rollen (10) für voneinander verschiedene Seitenkanten (14, 15) des Schienenfußes um eine gemeinsame Schwenkachse (9) schwenkbar gelagert sind.
     
    5. Einrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Federn von zur Schwenkachse (9) der Rollen (10) konzentrisch angeordneten Schraubenfedern (12, 17, 21) gebildet sind, deren freie Enden mit den Achsen der Rollen (10) verbunden sind und mit Anschlägen (16) für die Begrenzung des Schwenkweges zusammenwirken.
     
    6. Einrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß an den freien Enden der Federn (12, 17) jeweils zwei Rollen (10) mit zueinander parallelen Achsen angeordnet sind.
     
    7. Einrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Federelemente (12, 17, 21) und die Rollen relativ zu den Gleitstühlen (6) bzw. Gleitplatten (2) in Schienenlängsrichtung versetzt angeordnet und mit Schwellen (5) oder Schienen (1) lösbar verbunden sind.
     
    8. Einrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Federelemente (12, 17, 21) und Rollen (10) in oder an einem Träger (18) angeordnet sind, welcher mit einer den Schienenfuß (19) einer unbeweglichen Schiene (1) umgreifenden Klaue (20) quer zur Schienenlängsrichtung justierbar verbunden ist.
     
    9. Einrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die den Schienenfuß (19) umgreifende Klaue (20) über einen Spindeltrieb (229 mit dem Träger (18) verbunden ist.
     




    Zeichnung













    Recherchenbericht