(19)
(11) EP 0 593 900 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
21.09.1994  Patentblatt  1994/38

(43) Veröffentlichungstag A2:
27.04.1994  Patentblatt  1994/17

(21) Anmeldenummer: 93114730.0

(22) Anmeldetag:  14.09.1993
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5: B05B 9/08
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE ES FR GB IT LI

(30) Priorität: 23.09.1992 DE 4231826

(71) Anmelder: Wunsch, Eckart, Dipl.-Ing.
D-75355 Schömberg-Langenbrand (DE)

(72) Erfinder:
  • Wunsch, Eckart, Dipl.-Ing.
    D-75355 Schömberg-Langenbrand (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Einrichtung zur Feinzerstäubung von Flüssigkeiten


    (57) Die neue Einrichtung (1) zur Feinzerstäubung von Flüssigkeiten (2) zeichnet sich durch eine besondere Kombination von teilweise an sich bekannten Merkmalen aus. So ist ein Kombinationsschalter (18) vorgesehen, mit dem der Antriebsmotor (4) für die Pumpe (5) zur Sprühleistung betätigt und gleichzeitig der Druckausgleich im Aufnahmebehälter (7) der Flüssgkeit bewirkt wird. Ferner ist oberhalb des Antriebsmotors (4) mit Pumpe (5) ein Raum für die Unterbringung von Batterien (16) geschaffen. Schließlich ist die aus einem elastischen Material gebildete Saugleitung (39) im Aufnahmebehälter (7) mit einer ring- oder schraubenförmigen Gestaltung versehen, wodurch eine Flüssigkeitsentnahme auch in Schräg- oder Kopflage des Aufnahmebehälters (7) möglich ist.






    Recherchenbericht