AT..CHDE....FRGB....LI............................
R
0594135
EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG
A1
19940427
EP
93116892.6
19931019
de
de
de
4235694
19921022
DE
19940427
199417
19940427
199417
5
5B 65D 83/38 A
5B 65D 83/16 B
5B 05B 9/00 B
de
Sprühdose
en
Spray can
fr
Vaporisateur
1
Muschalik, Doris
01704580
4940 EP
Schwedenstrasse 2
D-80805 München
DE
Muschalik, Doris
Schwedenstrasse 2
D-80805 München
DE
Seibert, Hannelore
et al
00152791
Seibert Michelis Preissner Patent- und Rechtsanwälte Tattenbachstrasse 9
D-80538 München
DE
AT
CH
DE
FR
GB
LI
Bei einer Sprühdose zum Versprühen von Flüssigkeiten unter Druck mit einem zum Sprühen niederdrückbaren Sprühkopf und einem daran angeschlossenen Sprührohr ist für eine besonders handliche Gestaltung und eine sichere Halterung des Sprührohres bei Nichtbenutzung erfindungsgemäß vorgesehen, daß die Sprühdose einen quaderförmigen Grundkörper (1) aufweist und auf ihrer Oberseite angrenzend an eine Schmalseite in einer Aussparung (3) der Deckfläche (2) mit dem niederdrückbaren Sprühkopf (4) versehen ist, der zusammen mit dem starr angeschlosssenen Sprührohr (5) schwenkbar ausgebildet ist derart, daß das Sprührohr (5) bei Nichtbenutzung in einen längsseitigen Aufnahmespalt unterhalb der Deckfläche (2) einschwenkbar ist.
Die Erfindung bezieht sich auf eine Sprühdose zum Versprühen von Flüssigkeiten unter Druck mit einem zum Sprühen niederdrückbaren Sprühkopf und einem daran angeschlossenen Sprührohr.
Derartige Sprühdosen sind allgemein bekannt - wie z.B. aus dem DE-GM 1 985 991 - und für die verschiedensten Anwendungen geeignet. Nachteilig bei bekannten Sprühdosen ist aber für bestimmte Anwendungsfälle die meist flaschenförmige Gestaltung und ihre relative Größe, so daß beispielsweise bei erforderlichen medizinisch-therapeutischen oder prophylaktischen Maßnahmen ein direktes Mitführen meist etwas umständlich ist.
Der vorliegenden Erfindung liegt demgegenüber die Aufgabe zugrunde, eine Sprühdose zu schaffen, die klein und handlich ist und dessen Sprühaustritt bei Nichtbenutzung gegen unbeabsichtigte Fehlbenutzungen sicher geschützt ist. Darüberhinaus soll damit ein direktes Besprühen diskreter Stellen mit exakter Sprührichtung ermöglicht sein.
Zur Lösung dieser Aufgabe ist erfindungsgemäß vorgesehen, daß die Sprühdose quaderförmig ausgebildet ist und auf ihrer Oberseite angrenzend an eine Schmalseite in einer Aussparung der Deckfläche den niederdrückbaren Sprühkopf aufweist, der zusammen mit dem starr angeschlosssenen Sprührohr schwenkbar ausgebildet ist derart, daß das Sprührohr bei Nichtbenutzung in einen längsseitigen Aufnahmespalt unterhalb der Deckfläche einschwenkbar ist.
Mit einer derartigen Ausbildung kann also eine kleine, handliche Sprühdose etwa von der Größe einer Zigarettenschachtel gebildet werden, die jederzeit mitgeführt werden kann. Durch die schwenkbare Anordnung des Sprührohres und deren Versenkung bei Nichtbenutzung unterhalb der Deckfläche der Sprühdose ist damit auch ein sicherer Schutz und Arretieren gegen unbeabsichtigtes Benutzen gegeben.
Zweckmäßig ist es dabei, wenn die Deckfläche in Querrichtung stufenförmig ausgebildet ist und zwar mit einer Stufe von der Höhe des Sprühkopfes zuzüglich des Freiweges für das Niederdrücken des Sprühkopfes.
Diese Deckfläche kann dann auch den Bereich des eingeschwenkten Sprührohres frei überragen, um damit einen besonderen Schutz für das Sprührohr zu gewährleisten.
Ferner ist es von Vorteil, wenn im Bereich des eingeschwenkten Sprührohres die stufenförmig abgesenkte Fläche einen Klemmaufsatz von der Höhe des Sprühkopf-Freiweges aufweist derart, daß das Sprührohr zwischen diesem Klemmaufsatz und dem überragenden Bereich der Deckfläche arretierbar ist. Damit ist eine besonders sichere Halterung des Sprührohres gewährleistet.
Ferner ist es zweckmäßig, wenn die Sprühöffnung des Sprührohres im eingeschwenkten Zustand von der Seitenfläche der Sprühdose abdichtend abgedeckt ist. Damit ist ein Schutz der Sprührohröffnung gegen Verschmutzungen sicher gewährleistet. Außerdem wird ein unbeabsichtigtes Austreten von Sprühflüssigkeit verhindert.
Zum leichteren Ausschwenken des Sprührohres ist es ferner zweckmäßig, wenn die Sprühdose im Bereich des eingeschwenkten Endes des Sprührohres eine seitliche Griffmulde aufweist.
Anhand einer schematischen Zeichnung sind Aufbau und Funktionsweise eines Ausführungsbeispieles nach der Erfindung näher erläutert. Dabei zeigen:
Fig. 1
eine perspektivische Ansicht der Sprühdose mit eingeschwenktem Sprührohr und
Fig. 2
die gleiche perspektvische Ansicht mit ausgeschwenktem Sprührohr.
Wie man aus Fig. 1 ersieht, weist die Sprühdose zunächst einen quaderförmigen Grundkörper 1 zur Aufnahme der Sprühflüssigkeit und eines eventuellen Treibmittels auf. Die Deckfläche 2 ist etwa mittig mit einem stufenförmigen Absatz 3 versehen, auf dessem einen Ende angrenzend an eine Schmalseite des Grundkörpers 1 der niederdrückbare Sprühkopf 4 angeordnet ist. Dieser Sprühkopf 4 weist ein fest mit ihm verbundenes Sprührohr 5 auf und ist insgesamt auf der Absatzfläche 3 schwenkbar angeordnet.
Die Deckfläche 2 weist dabei einen die Absatzfläche 3 frei überragenden Bereich 6 auf, der sich angenähert über die halbe Länge des Grundkörpers 1 erstreckt. Unter den vorragenden Bereich 6 der Deckfläche 2 kann dann das Sprührohr 5 bei Nichtbenutzung eingeschwenkt werden. Um dabei ein unbeabsichtigtes Niederdrücken des Sprühkopfes 4 sicher zu verhindern, ist auf der stufenförmig abgesenkten Fläche 3 ein Klemmaufsatz 7 vorgesehen, der die Höhe des Sprühkopf-Freiweges für das Niederdrücken des Sprühkopfes 4 aufweist. Damit kann das Sprührohr 5 zwischen diesem Klemmaufsatz 7 und dem überragenden Bereich 6 der Deckfläche eingeklemmt und sicher arretiert werden.
Die gestrichelt angedeutete Sprühöffnung 8 des Sprührohres 5 ist dabei von der vorderseitigen Stirnfläche 9 des Grundkörpers 1 abdichtend abgedeckt, um damit ein versehentliches Austreten der Flüssigkeit zu verhindern.
Schließlich ist angrenzend an die Stirnfläche 9 unterhalb des Endes des Sprührohres 5 in den Grundkörper 1 noch eine Griffmulde 10 eingelassen, um damit das eingeklappte Sprührohr 5 besser greifen und herausziehen zu können.
In Fig. 2 ist die Sprühdose mit ausgeschwenktem Sprühkopf 4 und Sprührohr 5 dargestellt. Durch Niederdrücken des Sprühkopfes 4 kann dann über das Sprührohr 5 eine entsprechende Flüssigkeit ausgepreßt - bei Verwendung eines Treibmittels - oder praktisch durch Pumpwirkung ohne Treibmittel ausgesprüht werden.
Eine solche Sprühdose ist außerordentlich handlich und kann jederzeit in der Tasche mitgeführt werden. Sie ist für verschiedene Anwendungszwecke verwendbar, wobei ein bevorzugtes Einsatzgebiet beispielsweise die prophylaktische Zahnpflege sein kann. Bei entsprechend hohem Sprühdruck kann die Sprühdose dabei beispielsweise zur Reinigung der Zähne nach einer Mahlzeit angewendet werden, da durch das lange Sprührohr 5 ein gezieltes Einsprühen der Flüssigkeit an gezielten Zahnzwischenräumen möglich ist.
Ein weiteres zweckmäßiges Anwendungsgebiet ist beispielsweise eine Sprühdose für Öl, um hier bei hoch empfindlichen oder auch stark miniaturisierten Maschinen das Schmieröl exakt an die gewünschten Stellen zu bringen.
Außerdem lassen sich diese Sprühdosen wegen ihrer quaderförmigen Gestalt leicht und dicht stapeln und benötigen daher in Ladengeschäften nicht so viel Stellplatz. Ferner fällt ein gesonderter Plastikdeckel weg, wie er bei üblichen Sprühdosen zum Schutz des Sprühkopfes meist erforderlich ist.
Nach Benutzung kann dann das Sprührohr 5 wieder in die Ruhestellung entsprechend Fig. 1 eingeschwenkt und dort sicher arretiert werden. Durch das Einklemmen zwischen dem Klemmaufsatz 7 und dem überstehenden Bereich 6 der Deckfläche 2 ist dann auch ein unbeabsichtigtes Niederdrücken des Sprühkopfes 4 und damit eine Fehlbedienung sicher ausgeschlossen.
1. Sprühdose zum Versprühen von Flüssigkeiten unter Druck, mit einem zum Sprühen niederdrückbaren Sprühkopf und einem daran angeschlossenen Sprührohr, dadurch gekennzeichnet, daß die Sprühdose einen quaderförmigen Grundkörper (1) aufweist und auf ihrer Oberseite angrenzend an eine Schmalseite in einer Aussparung (3) der Deckfläche (2) mit dem niederdrückbaren Sprühkopf versehen ist, der zusammen mit dem starr angeschlossenen Sprührohr (5) schwenkbar ausgebildet ist derart, daß das Sprührohr (5) bei Nichtbenutzung in einen längsseitigen Aufnahmespalt unterhalb der Deckfläche (2) einschwenkbar ist.
2. Sprühdose nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Deckfläche (2) in Querrichtung stufenförmig ausgebildet ist, wobei der stufenförmige Absatz (3) die Höhe des Sprühkopfes (4) zuzüglich des Freiweges für das Niederdrücken des Sprühkopfes (4) aufweist.
3. Sprühdose nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Deckfläche (2) den Bereich (6) des eingeschwenkten Sprührohres (5) frei überragt.
4. Sprühdose nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß im Bereich des eingeschwenkten Sprührohres (5) die stufenförmig abgesenkte Fläche (3) einen Klemmaufsatz (7) von der Höhe des Sprühkopf-Freiweges aufweist derart, daß das Sprührohr (5) zwischen diesem Klemmaufsatz (7) und dem überragenden Bereich (6) der Deckfläche (2) arretierbar ist.
5. Sprühdose nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Sprühöffnung (8) des Sprührohres (5) im eingeschwenkten Zustand von der Seitenfläche (9) der Sprühdose abdichtend abgedeckt ist.
6. Sprühdose nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Sprühdose im Bereich des eingeschwenkten Endes des Sprührohres (5) eine seitliche Griffmulde (10) aufweist.