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<ep-patent-document id="EP93250284A1" file="EP93250284NWA1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="0594275" kind="A1" date-publ="19940427" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-1">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECH......FRGB..ITLI..NLSE......................</B001EP><B005EP>R</B005EP></eptags></B000><B100><B110>0594275</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG</B121></B120><B130>A1</B130><B140><date>19940427</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>93250284.2</B210><B220><date>19931020</date></B220><B240></B240><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>4236161</B310><B320><date>19921021</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330></B300><B400><B405><date>19940427</date><bnum>199417</bnum></B405><B430><date>19940427</date><bnum>199417</bnum></B430></B400><B500><B510><B516>5</B516><B511> 5B 61D   3/18   A</B511><B512> 5B 61D   3/04   B</B512></B510><B540><B541>de</B541><B542>Tragwagen für den kombinierten Ladeverkehr</B542><B541>en</B541><B542>Carrier wagon for combined traffic (transport)</B542><B541>fr</B541><B542>Wagon - porteur pour le transport combiné</B542></B540><B560></B560><B590><B598>1</B598></B590></B500><B700><B710><B711><snm>INSTITUT FÜR SCHIENENFAHRZEUGE GmbH</snm><iid>01706610</iid><irf>PA 12/92 IfS/KI</irf><syn>SCHIENENFAHRZEUGE GmbH, INSTITUT FÜR</syn><adr><str>Adlergestell 598</str><city>D-12526 Berlin</city><ctry>DE</ctry></adr></B711><B711><snm>SCHWERMASCHINENBAU KIROW LEIPZIG GmbH</snm><iid>01706620</iid><irf>PA 12/92 IfS/KI</irf><syn>KIROW LEIPZIG GmbH, SCHWERMASCHINENBAU</syn><adr><str>Spinnereistrasse 11-13</str><city>D-04179 Leipzig</city><ctry>DE</ctry></adr></B711></B710><B720><B721><snm>Stahl, Rudolf</snm><adr><str>Bahnhofstrasse 45</str><city>D-15732 Eichwalde</city><ctry>DE</ctry></adr></B721><B721><snm>Trommler, Wolfgang, Dipl.-Ing.</snm><adr><str>Rosenstrasse 53</str><city>D-12524 Berlin</city><ctry>DE</ctry></adr></B721><B721><snm>Magdeburg, Eike, Dipl.-Ing.</snm><adr><str>Strasse des 18 Oktober 4 A/91</str><city>D-04103 Leipzig</city><ctry>DE</ctry></adr></B721><B721><snm>Pasemann, Bernd, Dr.-Ing.</snm><adr><str>Linderoder Weg 8</str><city>D-12527 Berlin</city><ctry>DE</ctry></adr></B721><B721><snm>Hellmich, Bernd, Dipl.-Ing.</snm><adr><str>Pettenkofer Strasse 15</str><city>D-04430 Böhlitz-Ehrenberg</city><ctry>DE</ctry></adr></B721><B721><snm>Miessler, Antje, Dipl.-Designer</snm><adr><str>Singerstrasse 117</str><city>D-10197 Berlin</city><ctry>DE</ctry></adr></B721></B720><B740><B741><snm>Köhler, Reimund</snm><iid>00067111</iid><adr><str>Patentanwalt,
Uhlandallee 74</str><city>15732 Eichwalde</city><ctry>DE</ctry></adr></B741></B740></B700><B800><B840><ctry>AT</ctry><ctry>BE</ctry><ctry>CH</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LI</ctry><ctry>NL</ctry><ctry>SE</ctry></B840></B800></SDOBI><!-- EPO <DP n="12"> -->
<abstract id="abst" lang="de">
<p id="pa01" num="0001">Die Erfindung betrifft einen Tragwagen für den kombinierten Ladeverkehr. Um die selektive Be- und Entladung und einen sicheren Transport von vorzugsweise Straßenfahrzeugen (17) auf Eisenbahnwagen zu erreichen, wird die Verkehrsfläche (2) des Tragwagens (1) in vertikal bewegliche Teilladeflächen (3;4;5;6) aufgeteilt. Die beweglichen Teilladeflächen (3;4;5;6) sind mit den Endstücken (8) und untereinander gelenkig verbunden und bilden im abgesenkten Zustand mit den Langträgern (13) eine Wanne. Unter der Verkehrsfläche (2) des Tragwagens (1) sind aufblasbare Druckbehälter (11) durch Zugelemente (12) verzurrt, die sich bei Füllung mit einem kompressiblen Medium auf dem Oberbau (14) des Gleises abstützen und die Teilladeflächen (3;4;5;6) in die horizontale Ebene der Verkehrsfläche (2) drücken.<img id="iaf01" file="imgaf001.tif" wi="102" he="47" img-content="drawing" img-format="tif"/></p>
</abstract><!-- EPO <DP n="1"> -->
<description id="desc" lang="de">
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft einen Tragwagen für den kombinierten Ladeverkehr Schiene/Straße nach dem Oberbegriff von Patentanspruch 1.</p>
<p id="p0002" num="0002">Bei den bekannten Tragwagen für den kombinierten Ladeverkehr werden die Auflieger der Straßenfahrzeuge mit einem Hebezeug verladen. Der Tragwagen ist als Taschenwagen ausgebildet, das heißt, das Räderwerk des Aufliegers ist gegenüber der Verkehrsfläche des Tragwagens in einer Mulde abgestellt. Das Be- und Entladen dieser Fahrzeuge ist nur selektiv an festgelegten Terminals mit Hebezeugtechnik möglich.</p>
<p id="p0003" num="0003">Nach der DE-AS 14 55 318 ist eine Lösung bekannt, bei der ein Teil der Verkehrsfläche abgesenkt wird, um beim Verladen eines Aufliegers mit Räderwerk eine Profilüberschreitung zu vermeiden. Zum Absenken der Teilfläche ist im Tragwagen ein hydraulischer Arbeitszylinder angelenkt, der über einen Winkelhebel die vertikale Bewegung erreicht. Der Nachteil dieser bekannten Lösung ist ein hoher Kostenaufwand für den Arbeitszylinder und die entsprechenden Hydraulikaggregate.</p>
<p id="p0004" num="0004">Beim kombinierten Ladeverkehr mit Großraumbehältern ist die Verladung mit Hebezeugen an Terminals bekannt. In der DE-OS 40 20 387 ist eine Lösung beschrieben, bei der die Behälter mit den am Behälter angeordneten Stützen über dem Bahngleis aufgeständert werden und der Wagenzug unter den Behältern in die entsprechende Position eingefahren wird. Durch das Anheben der gesamten Verkehrsfläche werden die Behälter verriegelt und gleichzeitig die Stützen in das Bahnprofil gebracht. Zum Anheben werden die im Drehgestell unterhalb der Verkehrsfläche angeordneten Luftfedern verwendet. Nachteil dieser Lösung sind die geringe vertikale Verschieblichkeit der Fläche und der Umstand, daß die Behälter nur insgesamt auf den Wagenzug<!-- EPO <DP n="2"> --> geladen oder vom Wagenzug entladen werden können, also keine selektive Be- und Entladung möglich ist. Gleichzeitig ist damit ein hoher Zeitaufwand für das Be- und Entladen notwendig.</p>
<p id="p0005" num="0005">Nach AT 264 573 ist ein Waggon zum Befördern von Straßenfahrzeugen bekannt, bei dem die Ladeplattform über Winden senkrecht abgesenkt wird. Das verwendete Gelenk zwischen zwei Ladeplattformen gestattet das Abknicken nur eines Teiles der Plattform und stellt keine Verbindung im Sinne einer durchgängigen Verbindung der einzelnen Plattformen der Verkehrsfläche dar. Dieser Waggon läßt nur eine Beladung über die Plattform an der Windenseite zu. Die Konstruktion ist kompliziert, die Herstellung aufwendig und die Funktion ist eingeschränkt.</p>
<p id="p0006" num="0006">Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, einen Tragwagen zu schaffen, mit dem vorzugsweise komplette Lastzüge sicher transportiert werden können, deren Be- und Entladung auch außerhalb von Terminals möglich ist und der für die Beförderung von Großraumbehältern eingesetzt werden kann. Dabei soll der Tragwagen kostengünstig hergestellt werden können und das Be- und Entladen des Tragwagens mit geringem Zeitaufwand möglich sein.</p>
<p id="p0007" num="0007">Die Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die kennzeichnenden Merkmale nach dem Patentanspruch 1 gelöst. Der Tragwagen ist mit normalen Güterwagendrehgestellen ausgerüstet. Die Verkehrsfläche des Wagens hat zwischen den Kopfstücken und Langträgern bewegliche Teilladeflächen, wobei die Teilladeflächen gelenkig mit den Kopfstücken und untereinander verbunden sind. Dabei sind die innen liegenden Gelenke leleskopartig ausgebildet. Unterhalb der Teilladeflächen sind, vorzugsweise unter den im abgesenkten Zustand horizontalen Teilladeflächen, aufblasbare Druckbehälter durch Zugelemente verzurrt, wobei die Zugelemente an den Langträgern befestigt sind. Die abgesenkten Teilladeflächen werden vertikal angehoben, indem die Druckbehälter mit einem kompressiblen<!-- EPO <DP n="3"> --> Medium gefüllt werden. Dabei stützt sich der Druckbehälter gegen den Gleisoberbau ab und drückt die Teilladeflächen mit dem darauf stehenden Lastzug in die horizontale Ebene. Durch eine Meßeinrichtung und über eine nicht näher ausgeführte Steuereinheit wird die Hubbewegung der Teilladeflächen gemessen und gesteuert. In der oberen Hubstellung können die Teilladeflächen mit den Langträgern verriegelt werden und bilden eine horizontale Verkehrsfläche. Ein weiterer Vorteil der erfindungsgemäßen Lösung besteht darin, daß im abgesenkten Zustand der Teilladeflächen diese mit den Langträgern eine Wanne bilden, in der das Ladegut beim Transport geschützt und zugleich sicher gelagert ist.</p>
<p id="p0008" num="0008">Die Erfindung ist anhand der Zeichnungen in einem Ausführungsbeispiel dargestellt, dabei zeigen:
<dl id="dl0001">
<dt>Fig. 1</dt><dd>einen Tragwagen mit Straßenfahrzeug in Zugfahrstellung,</dd>
<dt>Fig. 2</dt><dd>einen Tragwagen mit Großraumbehältern in Versandstellung,</dd>
<dt>Fig. 3</dt><dd>einen Schnitt entlang der Linie A-A nach Fig. 1 mit verzurrten Druckbehältern,</dd>
<dt>Fig. 4</dt><dd>einen Schnitt entlang der Linie A-A nach Fig. 1 mit gefülltem Druckbehälter.</dd>
</dl></p>
<p id="p0009" num="0009">Nach Fig. 1 ist die Verkehrsfläche 2 des Tragwagens 1 in die Teilladeflächen 3;4;5;6 unterteilt. Die Teilladeflächen 3;4;5;6 sind eingeschlossen durch die Langträger 13 und die Endstücke 8 mit der Zug- und Stoßeinrichtung. Die Teilladeflächen 3;6 sind durch Gelenke 7 mit den Endstücken 8 und den Teilladeflächen 4 bzw. 5 verbunden. Die Teilladeflächen 4;5 sind untereinander durch teleskopartige Führungselemente 9 windungssteif verbunden. Die Fig. 1 zeigt die Zugfahrstellung des Straßenfahrzeuges 17. Die Fig. 2 zeigt die Beladung des Tragwagens 1 mit Großraumbehältern 18. Dabei sind die Teilladeflächen 3;4;5;6 nach Fig. 1 in der oberen Hubstellung verriegelt und bilden eine ebene Verkehrsfläche 2.<!-- EPO <DP n="4"> --></p>
<p id="p0010" num="0010">Im abgesenkten Zustand der Teilladeflächen 3;4;5;6 nach Fig. 3 sind die Druckbehälter 11 entleert. Die Druckbehälter 11 werden durch die Zugelemente 12 in dem Hohlraum 10 an die Unterseite der Verkehrsfläche 2 gedrückt und gesichert. Die Zugelemente 12 sind an den Langträgern 13 befestigt. Beim vertikalen Anheben der Teilladeflächen 3;4;5;6 nach Fig. 4 wird über eine nicht dargestellte Steuereinheit in den Druckbehälter 11 ein kompressibles Medium, z. B. Druckluft, eingefüllt. Bei der Ausdehnung des Druckbehälters 11 werden die Zugelemente 12 gespannt. Der Druckbehälter 11 stützt sich auf dem Oberbau 14 ab und drückt die Teilladeflächen 3;4;5;6 vertikal nach oben. Über Anschläge 15 wird die obere bzw. untere Stellung der Teilladeflächen 3;4;5;6 begrenzt. Die Teilladeflächen 3;4;5;6 bilden in der oberen Stellung mit den Langträgern 13 und den Endstücken 8 eine ebene Verkehrsfläche 2, die mit den Langträgern 13 verriegelt wird. Auf dieser Verkehrsfläche 2 kann das Straßenfahrzeug 17 über den Überfahrweg 16 den Tragwagen 1 befahren. Im abgesenkten Zustand bilden die Teilladeflächen 3;4;5;6 mit den Langträgern 13 eine Wanne, die das Ladegut sicher aufnimmt und beim Transport zusätzlich schützt.<!-- EPO <DP n="5"> --> 
<tables id="tabl0001" num="0001">
<table frame="all">
<tgroup cols="2" colsep="1" rowsep="0">
<colspec colnum="1" colname="col1" colwidth="78.75mm"/>
<colspec colnum="2" colname="col2" colwidth="78.75mm"/>
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<entry namest="col1" nameend="col2" align="center">Aufstellung der verwendeten Bezugszeichen</entry></row></thead>
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<entry namest="col2" nameend="col2" align="left">Tragwagen</entry></row>
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<entry namest="col2" nameend="col2" align="left">Verkehrsfläche</entry></row>
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<entry namest="col2" nameend="col2" align="left">Teilladefläche</entry></row>
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<entry namest="col1" nameend="col1" align="left">7</entry>
<entry namest="col2" nameend="col2" align="left">Gelenk</entry></row>
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<entry namest="col2" nameend="col2" align="left">Endstück</entry></row>
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<entry namest="col2" nameend="col2" align="left">Führungselement</entry></row>
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<entry namest="col2" nameend="col2" align="left">Hohlraum</entry></row>
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<entry namest="col2" nameend="col2" align="left">Druckbehälter</entry></row>
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<entry namest="col2" nameend="col2" align="left">Langträger</entry></row>
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<entry namest="col2" nameend="col2" align="left">Oberbau</entry></row>
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<entry namest="col2" nameend="col2" align="left">Anschlag</entry></row>
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<entry namest="col2" nameend="col2" align="left">Großraumbehälter</entry></row></tbody></tgroup>
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</tables></p>
</description><!-- EPO <DP n="6"> -->
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-0001" num="0001">
<claim-text>Tragwagen für den kombinierten Ladeverkehr von insbesondere Straßenfahrzeugen und Großraumbehältern, bei denen einerseits die Verkehrsfläche durch die Luftfedern der Drehgestelle zur Vergrößerung der Lichtraumhöhe vertikal beweglich ist und andererseits ein Teil der Verkehrsfläche als vertikal bewegliche Ladefläche ausgebildet ist und Gelenkverbindungen zwischen den Ladeflächen vorgesehen sind, wobei vorzugsweise hydraulische Arbeitszylinder zur Vertikalbewegung benutzt werden, dadurch gekennzeichnet, daß die Verkehrsfläche (2) aus vertikal beweglichen Teilladeflächen (3;4;5;6) gebildet wird, die an den Endstücken (8) und untereinander durch Gelenke (7) miteinander verbunden sind und im abgesenkten Zustand die Teilladeflächen (3;4;5;6) mit den Langträgern (13) eine Wanne bilden, wobei zwischen den Teilladeflächen (3;4;5;6) und dem Oberbau (14) ein oder mehrere aufblasbare Druckbehälter (11) zur Erzeugung einer Hubbewegung angeordnet sind und die Druckbehälter (11) im entleerten Zustand mit Zugelementen (12) arretiert, sich an der Unterseite der Teilladeflächen (3;4;5;6) befinden.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0002" num="0002">
<claim-text>Tragwagen nach Patentanspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Teilladeflächen (4;5) durch teleskopartige Führungselemente (9) miteinander verbunden sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0003" num="0003">
<claim-text>Tragwagen nach Patentanspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die entleerten Druckbehälter (11) durch die mit denLangträgern (13) verbundenen Zugelemente (12) unterhalb der Teilladeflächen (3;4;5;6) zusammengepreßt angeordnet sind.<!-- EPO <DP n="7"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-0004" num="0004">
<claim-text>Tragwagen nach Patentanspruch 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Teilladeflächen (3;4;5;6) im angehobenen Zustand an den Obergurten der Langträger (13) anliegen und eine mit den Langträgern (13) verriegelte Ebene als Verkehrsfläche (2) bilden.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0005" num="0005">
<claim-text>Tragwagen nach Patentanspruch 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Füllung der Druckbehälter (11) mit einem kompressiblen Medium durch eine Meßeinrichtung gesteuert wird, die die Höhenunterschiede zwischen den Teilladeflächen (3;4;5;6) und der Verkehrsfläche (2) mißt.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="8"> -->
<drawings id="draw" lang="de">
<figure id="f0001" num=""><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="112" he="246" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="9"> -->
<figure id="f0002" num=""><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="114" he="207" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="10"> -->
<figure id="f0003" num=""><img id="if0003" file="imgf0003.tif" wi="156" he="220" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings><!-- EPO <DP n="11"> -->
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