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EP 0 594 966 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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05.03.1997 Patentblatt 1997/10 |
| (22) |
Anmeldetag: 25.08.1993 |
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| (54) |
Wasserbecken
Water basin
Bassin d'eau
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| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE CH DE DK ES FR GB IT LI LU NL PT SE |
| (30) |
Priorität: |
26.08.1992 DE 9211454 U
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| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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04.05.1994 Patentblatt 1994/18 |
| (73) |
Patentinhaber: RENGERS KUNSTSTOFFVERARBEITUNGS GmbH & Co. KG |
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D-49744 Geeste (DE) |
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Erfinder: |
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- Rengers, Guido
D-49744 Geeste (DE)
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| (74) |
Vertreter: Busse & Busse
Patentanwälte |
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Postfach 12 26 49002 Osnabrück 49002 Osnabrück (DE) |
| (56) |
Entgegenhaltungen: :
WO-A-88/07346 FR-A- 779 757
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DE-U- 8 600 726 GB-A- 215 651
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft ein Wasserbecken zum Baden und/oder Schwimmen, insbesondere
mit einem Whirl-Pool-System verbundenen Badewannenkörper, nach dem Oberbegriff des
Anspruchs 1.
[0002] Ein bekanntes Wasserbecken gemäß FR-A-0 779 757 weist zur Reinigung und Desinfektion
seiner Beckenwandung eine im Bereich des oberen Beckenrandes verlaufende ringförmige
Spülleitung auf, die als fest installierte Baugruppe den oberen Zugangsbereich zum
Innenraum des Wasserbeckens hin einengt.
[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Wasserbecken zum Baden und/oder Schwimmen
der angegebenen Art zu schaffen, an dessen Beckenwandungen mit geringem technischen
Aufwand eine hinreichende Reinigung und eine zuverlässig sichere Desinfektion erreichbar
sind.
[0004] Ausgehend von einem Wasserbecken nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1 löst die Erfindung
diese Aufgabe mit den Merkmalen des kennzeichnenden Teils des Anspruchs 1. Hinsichtlich
wesentlicher weiterer Ausgestaltungen wird auf die Ansprüche 2 bis 13 verwiesen.
[0005] Mit der erfindungsgemäßen Ausgestaltung des Wasserbeckens mit dem eine Zulaufrinne
bildenden Rinnenelement im oberen Randbereich der Beckenwandungen ist mit geringem
Aufwand eine zuverlässige Spül-Reinigung erreichbar, wobei nach einer Benutzung und
Entleerung des Wasserbeckens eine gezielte und kontinuierliche Füllung der Zulaufrinne
mit dem ein Desinfektionsmittel enthaltenden Spülwasser derart erfolgen kann, daß
das Spülwassergemisch über die gesamte Innenseite der Beckenwandung abgeleitet wird
und damit eine gleichmäßige Überspülung, eine hinreichende Säuberung und eine Desinfektion
aller Bereiche des Badewannenkörpers möglich ist.
[0006] Die erfindungsgemäße Zulaufrinne kann dabei als einstückig mit dem Badewannenkörper
im Bereich der Beckenwandung verbundener Profilformteil vorgesehen sein oder als ein
anbaubares Bauteil nachträglich mit dem Randbereich des Wannenkörpers verbunden werden.
[0007] Mit der Ausbildung als Zulaufrinne ist der Einsatzbereich des Rinnenelements vorteilhaft
erweitert, da dieses sowohl für eine auf die Spül-Reinigung und Desinfektion abgestellte
Füllung über Zuleitungen eines Whirl-Pool-Systems einsetzbar ist als auch bei der
Benutzung des Wasserbeckens ein überlaufender Flüssigkeitsanteil aus dem Wannenkörper
in der Rinne aufgefangen und über im Bereich des Rinnenbodens angeordnete Auslaßöffnungen
mit geringem Aufwand abgeleitet werden kann.
[0008] Weitere Einzelheiten und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden
Beschreibung und der Zeichnung, die ein Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen
Wasserbeckens schematisch veranschaulicht. In der Zeichnung zeigen:
- Fig. 1
- eine schematische Seitenansicht eines erfindungsgemäßen Wasserbeckens mit einer einstückigen
Zulaufrinne und
- Fig. 2 u. 3
- das Wasserbecken ähnlich Fig. 1 mit unterschiedlichen Zu- und Ableitungssystemen.
[0009] In Fig. 1 ist ein insgesamt mit 1 bezeichnetes, als Badewannenkörper ausgebildetes
Wasserbecken in einer Prinzipdarstellung wiedergegeben, die gleichfalls die Anordnung
eines Whirl-Pool-System 2 am Badewannenkörper 1 veranschaulicht.
[0010] Der Badenwannenkörper 1 ist von einem Füllbeckenbereich 3 gebildet, dessen Beckenwandung
4 im oberen Randbereich 5 in ein umlaufendes Rinnenelement 6 übergeht, in das eine
Zulaufrinne 7 eingeformt ist. In vorteilhafter Ausbildung sind dabei die Beckenwandung
4 und das Rinnenelement 6 mit der Zulaufrinne 7 als eine einstückige Baueinheit vorgesehen.
[0011] Die Zulaufrinne 7 ist über ein Füllglied 8 mit einer Flüssigkeitszuleitung 9,9' des
Whirl-Pool-Systems 2 derart verbunden, daß ein über eine Pumpe 10 erzeugter, über
einen Filter 11, eine Zuleitung 12 und ein umschaltbares Ventil 13 in die Flüssigkeitszuleitung
9,9' geleiteter Flüssigkeitsstrom eine kontinuierliche Füllung der Zulaufrinne 7 ermöglicht.
Nach dem Erreichen einer Füllhöhe in einer Ebene F der Zulaufrinne 7 kann ein weiterhin
über die Zuleitung 9 geförderter Flüssigkeitsanteil über eine den oberen Randbereich
der Zulaufrinne 7 bildende Einlaufkante 14 als eine kontinuierliche oder intermittierende
Spül-Reinigung auf die Innenseite der Beckenwandung 4 abgeleitet und dabei der Füllbeckenbereich
3 bzw. der Bodenbereich 15 derart überspült werden, daß eine Säuberung und Desinfektion
erreicht ist. Das Spülwasser kann dazu im Bereich des Filters 11 mit einem Desinfektionsmittel,
z.B. Chlor, versetzt oder als reines Leitungswasser aus einer Anschlußleitung 12'
entnommen werden.
[0012] Das Rinnenelement 6 mit der Zulaufrinne 7 kann in einer weiteren Ausführungsform,
z.B. als Nachrüstbauteil für Wasserbecken, als ein mit dem Badewannenkörper 1 verbindbares
Einzelteil (nicht dargestellt) vorgesehen sein, das im oberen Randbereich 5 der Beckenwandung
4 zugeordnet ist.
[0013] Für die Spül-Reinigung im Bereich der Beckenwandung 4 können die Zulaufrinne 7 und
das angeschlossene Whirl-Pool-System 2 vorteilhaft als ein das Wasser führender Kreislauf
vorgesehen sein. Dieser Wasserkreislauf ist in der Ausführungsform gemaß Fig. 1 dadurch
gebildet, daß der über die Beckenwandung 4 abgeleitete Flüssigkeitsanteil als Schmutzwasser
in einer den Bodenbereich 15 des Wasserbeckens 1 bildenden Sammelrinne 18 aufgenommen
wird, die über Auslaßöffnungen in einen Luftkanal (nicht dargestellt) mündet. Über
eine ein Ventil 13' enthaltende Abflußleitung 16 kann der Flüssigkeitsanteil so in
einen Leitungsbereich 16' gelenkt und von da aus in einen als Schwallwasserbecken
ausgebildeten Sammelbehälter 17 gelangten, daß über die Pumpe 10 und die Filteranlage
11 eine Rückführung in die Zulaufrinne 7 möglich ist. In den Sammelbehälter 17 kann
dabei eine Zuleitung 16'' münden, die beispielsweise chloriertes Wasser aus einem
Schwimmbad zur Aufbereitung zuführt.
[0014] Das im Bodenbereich der Zulaufrinne befindliche Füllglied 8 kann als eine Fülldüse
ausgebildet sein, wobei mehrere über die Zulaufrinne 7 verteilte Fülldüsen 8,8' (Fig.
1) einen kontinuierlichen Füllvorgang und eine gleichmäßige Verteilung des Spülwassers
über die Beckenwandung 4 ermöglichen.
[0015] Zur weiteren Verbesserung der kontinuierlichen oder intermittierenden Spül-Reinigung
kann eine Pumpe 10' vorgesehen sein, die eine zusätzliche Flüssigkeitszuführung im
Bereich der Leitungen 9,9' ermöglicht und dabei sowohl die Zulaufrinne 7 füllt als
auch auf in der Beckenwandung 4 befindliche Strahldüsen 19 des Whirl-Pool-Systems
2 wirksam ist, so daß die Reinigung und Desinfektion im Bedarfsfall über eine Kombination
von Spülung und Druckstrahlung noch verbessert werden kann. Die Strahldüsen 19 weisen
dabei jeweils eine horizontale oder vertikale Einbaulage auf, die eine auf die gesamte
Beckenwandung 4,15 gerichtete Spülwasserverteilung ermöglicht.
[0016] In der Ausführungsform gemäß Fig. 2 ist der Bodenbereich des Badewannenkörpers 1
nahe der Sammelrinne 18 mit einem zusätzlichen Einlauf 21 versehen, der über Zuleitungen
22 mit der Pumpe 10'' verbunden ist, so daß nach entsprechender Umschaltung an einem
Ventil 23 gleichzeitig die Leitungen 12' und 22 mit Flüssigkeit versorgt und damit
eine Spülung über die Zulaufrinne 7 und den Bodenbereich 15 möglich ist.
[0017] In der Ausführungsform des Wasserbeckens gemäß Fig. 3 weist die Zulaufrinne 7 im
Bodenbereich anstelle der Fülldüse 8 (Fig. 1) eine Auslauföffnung 25 auf, wobei zur
Füllung ein Füllglied 24 vorgesehen ist, daß über eine zusätzliche Leitung 26 direkt
mit einer Frischwasserzufuhr 27 verbunden sein kann.
[0018] Das Whirl-Pool-System 2 weist gemäß Fig. 3 eine Pumpe 10''' auf, die mit den Strahldüsen
19 über Leitungen verbunden ist. Zur Reinigung des Bodenbereichs 15 mit Frischwasser
kann der Einlauf 21 mit der Frischwasserzufuhr 27 über ein Ventil 28 und eine Leitung
29 verbunden sein, während ein Ventil 30 und Ableitungen 31,31' die Entleerung im
Bereich der Auslauföffnung 25,25' ermöglichen.
[0019] Der Gegenstand der Erfindung ist nicht auf die in den Zeichnungen dargestellten und
vorstehend beschriebenen Ausführungsbeispielen beschränkt. Vielmehr sind im Rahmen
der Ansprüche auch anderweitige Ausgestaltungen und Modifikationen denkbar. So kann
z.B. ein automatischer Reinigungszyklus vorgesehen sein, der über eine Füllstandskontrolle
in einem vorbestimmten Rhythmus die Zulaufrinne 7 füllt und eine Spül-Reinigung auch
dann durchgeführt wird, wenn eine längerdauernde Benutzungspause eingetreten ist.
1. Wasserbecken zum Baden und/oder Schwimmen, insbesondere mit einem Whirl-Pool-System
(2) verbundener Badewannenkörper (1), dessen mit zumindest einem vollständig oder
teilweise umlaufenden Rinnenelement (6) versehene Beckenwandung (4) im oberen Randbereich
(5) mit einer Spülleitung zusammenwirkt, dadurch gekennzeichnet, daß das Rinnenelement (6) als eine über zumindest ein Füllglied (8,8';24) mit einer
Flüssigkeitszuleitung (9,9',12;12';26) verbundene Zulaufrinne (7) ausgebildet ist,
die zumindest bereichsweise eine den oberen Randbereich (5) bildende Einlaufkante
(14) aufweist, mit der ein die Füllhohe der Zulaufrinne (7) übersteigender Flüssigkeitsanteil
als eine kontinuierliche oder intermittierende Spül-Reinigung über die Innenseite
der Beckenwandung (4) ableitbar ist.
2. Wasserbecken nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Beckenwandung (4) und
die Zulaufrinne (7) als eine einstückige Baueinheit vorgesehen sind.
3. Wasserbecken nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Zulaufrinne (7) als
ein mit dem Badewannenkörper (1) verbindbares Einzelteil vorgesehen ist.
4. Wasserbecken nach einem der Ansprüch 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß in die Zulaufrinne
(7) ein mit Desinfektionsmittel aufbereitetes Wasser zuführender Wasserstrom mündet.
5. Wasserbecken nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der über
die Beckenwandung (4) abgeleitete Flüssigkeitsanteil als Schmutzwasser über eine Filteranlage
(11) in einen Wasserkreislauf rückführbar ist.
6. Wasserbecken nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß das Füllglied
(8;24) als eine am Bodenbereich der Zulaufrinne (7) befindliche Fülldüse vorgesehen
ist.
7. Wasserbecken nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß das Füllglied (8;24) mit
einer zumindest eine Pumpe (10) enthaltenden Flüssigkeitszuleitung (9;26) verbunden
ist.
8. Wasserbecken nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Zulaufrinne
(7) im Bodenbereich mehrere Fülldüsen aufweist.
9. Wasserbecken nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß mehrere
Fülldüsen in horizontaler und/oder vertikaler Einbaulage im Bereich der Beckenwandung
(4,15) als Strahldüsen (19) vorgesehen sind.
10. Wasserbecken nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß in den
Flüssigkeitsleitungen (12, 16;12',22;28) jeweils eine Pumpe (19,10';10'';10''') und
umschaltbare Förderrichtungen ermöglichende Ventile (13,13'; 23;28) vorgesehen sind.
11. Wasserbecken nach einem der der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß mehrere
Flüssigkeitsleitungen (12,16;12',22) über ein Ventil (13,13';23,28) ansteuerbar sind.
12. Wasserbecken nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß die Pumpe
(10,10';10'';10''') auf Strahldüsen (19) des Whirl-Pool-Systems (2) umschaltbar ist.
13. Wasserbecken nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß die Zulaufrinne
(7) zumindest eine Auslauföffnung (25,25') aufweist.
14. Wasserbecken nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß zumindest eines der Füllglieder
(8) als der mit dem Wasserkreislauf verbundene Auslauf vorgesehen ist.
15. Wasserbecken nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß die Beckenwandung
(4) im Bereich des Wannenbodens (15) in eine den Flüssigkeitsanteil der Spül-Reinigung
aufnehmende Sammelrinne (18) übergeht.
16. Wasserbecken nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, daß die Sammelrinne (18) über
Auslaßöffnungen in einen Luftkanal mündet.
1. A water basin for bathing and/or swimming, particularly a bathtub body (1) connected
to a whirlpool system (2) and of which the wall (4) provided with at least one completely
or partially encircling channel element (6) in its upper marginal portion (5) cooperates
with a rinsing pipe, characterised in that the channel element (6) is constructed
as a feed channel (7) connected via at least one filling member (8, 8

; 24) to a liquid supply pipe (9, 9

, 12; 12

; 26) and which has at least portions which comprise, constituting the upper marginal
portion (5), an inlet edge (14) with which a portion of liquid exceeding the filling
height of the feed channel (7) can be diverted away as a continuous or intermittent
rinsing-cleansing medium over the inside of the basin walls (4).
2. A water basin according to Claim 1, characterised in that the basin wall (4) and the
feed channel (7) are provided as a one-piece component unit.
3. A water basin according to Claim 1, characterised in that the feed channel (7) is
provided as an individual part adapted to be connected to the body (1) of the bathtub.
4. A water basin according to one of Claims 1 to 3, characterised in that a stream of
water conveying water prepared with a disinfectant discharges into the feed channel
(7).
5. A water basin according to one of Claims 1 to 4, characterised in that the portion
of liquid carried away over the basin wall (4) as dirty water can be recycled through
a filter system (11) and into a water circuit.
6. A water basin according to one of Claims 1 to 5, characterised in that the filling
member (8, 24) is provided as a filling jet disposed in the bottom area of the feed
channel (7).
7. A water basin according to Claim 6, characterised in that the filling member (8, 24)
is connected to a liquid supply pipe (9, 26) which contains at least one pump (10).
8. A water basin according to one of Claims 1 to 7, characterised in that the feed channel
(7) has a plurality of filling jets in its bottom area.
9. A water basin according to one of Claims 1 to 8, characterised in that the plurality
of filling jets are provided in a horizontal and/or vertical disposition as jet nozzles
(19) in the region of the basin walls (4, 15).
10. A water basin according to one of Claims 1 to 9, characterised in that in the liquid
supply pipes (12, 16; 12', 22; 28) there are respective pumps (19, 10

; 10


; 10



) and valves (13, 13

; 23; 28) which allow the directions of delivery to be reversed.
11. A water basin according to one of Claims 1 to 10, characterised in that the plurality
of liquid supply pipes (12, 16; 12

, 22) can be operated via a valve (13, 13

; 23, 28).
12. A water basin according to one of Claims 1 to 11, characterised in that the pump (10,
10

; 10


10



) can be switched over to jet nozzles (19) of the whirlpool system (2).
13. A water basin according to one of Claims 1 to 12, characterised in that the feed channel
(7) comprises at least one outlet orifice (25, 25

).
14. A water basin according to Claim 13, characterised in that at least one of the filling
members (8) is provided as the outlet connected to the water circuit.
15. A water basin according to one of Claims 1 to 13, characterised in that in the area
of the tub bottom (15) the basin walls (4) merge into a collecting channel (18) which
receives the rinsing-cleansing part of the liquid.
16. A water basin according to Claim 15, characterised in that the collecting channel
(18) discharges into an air duct through outlet orifices.
1. Bassin d'eau de baignade et/ou de natation, en particulier corps de bassin (1) relié
à un système "Whirl-Pool" (2) et dont la paroi (4) pourvue d'au moins un élément formant
rigole (6) s'étendant sur la totalité ou sur une partie de sa périphérie, coopère
dans sa zone marginale supérieure (5) avec une conduite de rinçage, caractérisé en
ce que l'élément formant rigole (6) a la forme d'une rigole d'amenée (7) raccordée
à une conduite d'amenée de liquide (9, 9', 12; 12'; 26) par l'intermédiaire d'au moins
un élément de remplissage (8, 8'; 24) et présentant au moins dans certaines zones
un bord d'admission (14) formant la zone marginale supérieure (5) et grâce auquel
une fraction de liquide dépassant la hauteur de remplissage de la rigole d'amenée
(7) peut être déversée par-dessus la face interne de la paroi (4) du bassin au cours
d'un processus de nettoyage par rinçage continu ou intermittent.
2. Bassin d'eau suivant la revendication 1, caractérisé en ce que la paroi (4) du bassin
et la rigole d'amenée (7) sont prévues comme un ensemble de construction d'une seule
pièce.
3. Bassin d'eau suivant la revendication 1, caractérisé en ce que la rigole d'amenée
(7) est prévue comme une pièce individuelle pouvant être reliée au corps de bassin
(1).
4. Bassin d'eau suivant l'une quelconque des revendications 1 à 3, caractérisé en ce
que dans la rigole d'amenée (7) débouche un flux d'eau traité au moyen d'un désinfectant.
5. Bassin d'eau suivant l'une quelconque des revendications 1 à 4, caractérisé en ce
que la fraction de liquide déversée sur la paroi (4) du bassin peut être recyclée
en tant qu'eau souillée via une installation de filtration (11) dans un circuit d'eau.
6. Bassin d'eau suivant l'une quelconque des revendications 1 à 5, caractérisé en ce
que l'élément de remplissage (8; 24) est prévu en tant que buse de remplissage se
trouvant dans la zone de fond de la rigole d'amenée (7).
7. Bassin d'eau suivant la revendication 6, caractérisé en ce que l'élément de remplissage
(8; 24) est raccordé à une conduite d'amenée de liquide (9; 26) comprenant au moins
une pompe (10).
8. Bassin d'eau suivant l'une quelconque des revendications 1 à 7, caractérisé en ce
que la rigole d'amenée (7) présente plusieurs buses de remplissage dans la zone de
fond.
9. Bassin d'eau suivant l'une quelconque des revendications 1 à 8, caractérisé en ce
que plusieurs buses de remplissage sont prévues en tant que rampes d'alimentation
(19) et installées en position horizontale et/ou verticale dans la zone de la paroi
(4, 15) du bassin.
10. Bassin d'eau suivant l'une quelconque des revendications 1 à 9, caractérisé en ce
que dans les conduites de liquide (12, 16; 12', 22; 28) sont respectivement prévues
une pompe (19, 10'; 10''; 10''') et des valves (13, 13'; 23, 28) autorisant des sens
d'écoulement reversibles.
11. Bassin d'eau suivant l'une quelconque des revendications 1 à 10, caractérisé en ce
que plusieurs conduites de liquide (12, 16; 12', 22) peuvent être commandées par une
valve (13, 13'; 23, 28).
12. Bassin d'eau suivant l'une quelconque des revendications 1 à 11, caractérisé en ce
que la pompe (10, 10'; 10''; 10''') peut être commutée sur des rampes (19) du système
Whirl-Pool (2).
13. Bassin d'eau suivant l'une quelconque des revendications 1 à 12, caractérisé en ce
que la rigole d'amenée (7) présente au moins un orifice d'évacuation (25, 25').
14. Bassin d'eau suivant la revendication 13, caractérisé en ce qu'au moins un des éléments
de remplissage (8) est prévu en tant que sortie raccordée au circuit d'eau.
15. Bassin d'eau suivant l'une quelconque des revendications 1 à 13, caractérisé en ce
que la paroi (4) du bassin se fond, dans la zone du fond (15) du bassin, dans un canal
collecteur (18) recevant la fraction de liquide du processus de nettoyage par rinçage.
16. Bassin d'eau suivant la revendication 15, caractérisé en ce que le canal collecteur
(18) débouche dans un conduit d'air via des orifices d'évacuation.

