(19)
(11) EP 0 594 979 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
04.05.1994  Patentblatt  1994/18

(21) Anmeldenummer: 93113925.7

(22) Anmeldetag:  31.08.1993
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5D06F 73/00
(84) Benannte Vertragsstaaten:
CH DE FR GB IT LI

(30) Priorität: 26.10.1992 DE 9214474 U

(71) Anmelder: VEIT GMBH & CO
D-86899 Landsberg (DE)

(72) Erfinder:
  • Bita, Ingeborg
    D-86916 Kaufering (DE)

(74) Vertreter: Fincke, Karl Theodor, Dipl.-Phys. Dr. et al
Patentanwälte H. Weickmann, Dr. K. Fincke F.A. Weickmann, B. Huber Dr. H. Liska, Dr. J. Prechtel, Dr. B. Böhm Postfach 86 08 20
D-81635 München
D-81635 München (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Vorrichtung zum Finishen einer an einem Bekleidungsstück angesetzten Kapuze


    (57) Vorrichtung zum Finishen einer an ein Bekleidungsstück angesetzten Kapuze,
    gekennzeichnet durch
    einen Kaputzenaufsatz (14) mit einer Stütze (10,12), die in einem Halsstück (4) einer Finishbüste (2) vertikal geführt verstellbar und feststellbar ist.




    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Finishen einer an ein Bekleidungsstück angesetzten Kapuze.

    [0002] Es ist bekannt, bei solchen Bekleidungsstücken die Kapuze gesondert von den Bekleidungsstücken zu finishen. Dies erfordert einen zusätzlichen zeitaufwendigen Arbeitsgang.

    [0003] Aufgabe der Erfindung ist es daher, eine Vorrichtung zum Finishen einer an ein Bekleidungsstuck angesetzten Kapuze anzugeben, die mit Bekleidungsstücken zugleich deren angesetzte Kapuze zu finishen gestattet.

    [0004] Zur Lösung dieser Aufgabe ist die Vorrichtung gekennzeichnet durch einen Kapuzenaufsatz mit einer Stütze die in einem Halsstück einer Finishbüste vertikal geführt verstellbar und feststellbar ist.

    [0005] Der Kapuzenaufsatz kann vielgestaltig ausgebildet sein,
    zum Beispiel auch die Form eines Gummikopfs haben. Bevorzugt ist der Kapuzenaufsatz jedoch dadurch gekennzeichnet, daß er durch einen Bügel gebildet ist, der zwei parallel zueinander eine Schulterlinie der Finishbüste rechtwinklig schneidende Schenkel als Stütze aufweist.

    [0006] Um den Bügel den jeweiligen Kapuzen anzupassen, ist die Vorrichtung bevorzugt dadurch gekennzeichnet, daß in den Bügel eine parallel zu der Schulterlinie verlaufende, zusammendrückbare Druckfeder eingespannt ist.

    [0007] Um zu verhindern, daß ein an das Bekleidungsstück angesetzter Kragen nicht Dampfaustrittslöcher in der Finishbüste abdeckt, ist die Vorrichtung bevorzugt dadurch gekennzeichnet, daß an die Finishbüste mit Abstand von deren Halsstück ein einen Kragen des Bekleidungsstücks abstützendes Lochblech angesetzt ist.

    [0008] Die Vorrichtung wird im folgenden an einem Ausführungsbeispiel unter Hinweis auf die beigefügte Zeichnung erläutert.

    [0009] Die Zeichnung zeigt den oberen Teil einer Finishbüste 2 mit einem Halsstück 4. In an das Halsstück angesetzte Führungsbuchsen 6, 8 sind Schenkel 10, 12 eines Bügels 14 gesteckt, so daß der Bügel 14 vertikal geführt verstellbar ist. Zum Feststellen des Bügels in jeder Höhenlage dient eine Druckfeder 16, die in den Bügel 14 eingespannt ist und den Bügel zu spreizen sucht, so daß sich seine Schenkel 10, 12 in jeder Höhenlage in den Führungsbuchsen 6, 8 festklemmen können. Zum Lösen wird von Hand durch Angreifen beidseits an den Bügel 14 die Druckfeder 16 zusammengedrückt. Um zu verhindern, daß die Schenkel 10, 12 aus den Führungsbuchsen 6, 8 herausgezogen werden können oder daß der Bügel 14 zu tief in die Führungsbuchsen 6, 8 eingesteckt werden kann, befinden sich an den Schenkeln 10, 12 obere und untere Hubbegrenzungsansätze 18 und 20.

    [0010] An die Finishbüste 2 ist mit Abstand von deren Halsstück 4 ein einen Kragen eines Bekleidungsstücks abstützendes Lochblech 22, das dem eingangs genannten Zweck dient, angesetzt.


    Ansprüche

    1. Vorrichtung zum Finishen einer an ein Bekleidungsstück angesetzten Kapuze,
    gekennzeichnet durch
    einen Kapuzenaufsatz (14) mit einer Stütze (10, 12), die in einem Halsstück (4) einer Finishbüste (2) vertikal geführt verstellbar und feststellbar ist.
     
    2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,
    daß der Kapuzenaufsatz (14) durch einen Bügel (14) gebildet ist, der zwei parallel zueinander eine Schulterlinie der Finishbüste rechtwinklig schneidende Schenkel (10, 12) als Stütze (10, 12) aufweist.
     
    3. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet,
    daß in den Bügel (14) eine parallel zu der Schulterlinie verlaufende, zusammendrückbare Druckfeder (16) eingespannt ist.
     
    4. Vorrichtung, insbesondere nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß an die Finishbüste (2) mit Abstand von deren Halsstück (4) ein einen Kragen des Bekleidungsstücks abstützendes Lochblech (22) angesetzt ist.
     




    Zeichnung







    Recherchenbericht