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EP 0 595 048 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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28.05.1997 Patentblatt 1997/22 |
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Anmeldetag: 30.09.1993 |
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Vorzerkleinerungs- und Dosiervorrichtung, insbesondere für Grossanlagen zur Vernichtung
von Akten u.ä. Abfallmaterialien
Pregrinding and dosing device, especially for large plants for shredding documents
or other waste
Dispositif de prébrayage et de dosage, en particulier pour de grandes installations
de déchiquetage de documents et autres déchets
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Benannte Vertragsstaaten: |
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DE FR GB |
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Priorität: |
27.10.1992 DE 4236121
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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04.05.1994 Patentblatt 1994/18 |
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Patentinhaber: Schwelling, Hermann |
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D-88682 Salem (DE) |
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Erfinder: |
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- Schwelling, Hermann
D-88682 Salem (DE)
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Vertreter: Seemann, Norbert W., Dipl.-Ing. |
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Brehmstrasse 37 73033 Göppingen 73033 Göppingen (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
DE-A- 2 164 566 DE-U- 8 700 547 DE-U- 9 200 058
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DE-A- 3 806 119 DE-U- 8 813 569
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorzerkleinerungs- und Dosiervorrichtung, insbesondere
für Großanlagen zur Vernichtung von Akten u.ä. Abfallmaterialien in einer aus dem
Oberbegriff des Patentanspruchs 1 entnehmbaren Grundbauweise.
[0002] Bekannt ist eine derartige Vorrichtung bereits aus der DE-OS 39 25 581 ( PAAL'S ),
jedoch in der Praxis mit dem großen Nachteil behaftet, daß das dort gezeigte, aus
Scheibe an Scheibe bestehende Schneidwerk nicht nur dicke Aktenbündel oder Aktenordner
schlecht erfaßt, sondern zudem noch beim Zerkleinern in Materialstränge zusammenpreßt,
die dann durch ein gesondertes, nachgeordnetes Wirbelaggregat aufwendiger Bauweise
vor ihrer Weiterleitung zu einem Feinzerkleinerer erst aufgelöst werden müssen.
[0003] Aus der DE - A - 38 06 119 sind bei Aktenvernichtern weiterhin bereits Schneidscheiben
mit einseitiger Abschrägung bekannt, die in einer Variante paarweise mit ihren höchsten
Umlaufkanten aneinander anliegen und dadurch größere Axialabstände der Scheibenpaare
aufweisen. Ein derartiges Schneidwerk allein ist für die Vernichtung bzw. Vorzerkleinerung
dicker Aktenbündel aber ebenso wenig geeignet, wie die aus der DE - U - 92 00 058
bekannte Zerkleinerungsvorrichtung für Abfallstoffe.
[0004] Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht deshalb vor allem auch darin, durch
eine neuartige Gestaltung des Vorzerkleinerer-Schneidwerks die bekannten Nachteile
bislang auf dem Markt befindlicher Geräte in überzeugender und dabei zudem Antriebsenergie
sparender Weise zu beseitigen.
[0005] Gelöst wird diese Aufgabe dabei durch die im Patentanspruch 1 angegebene Kombination
der baulichen und anordnungsgemäßen Ausgestaltungsmerkmale. Die Unteransprüche beinhalten
hierzu vorteilhafte Einzelheiten und Weiterbildungen des erfinderischen Grundgedankens.
[0006] Ein Ausführungsbeispiel der neuen Anlagen- und Schneidwerksausgestaltung ist in den
Zeichnungen dargestellt. Es zeigen:
- Fig. 1
- die schematische Darstellung des Gesamtaufbaus einer neuen Anlage in Ansicht,
- Fig. 2
- eine Draufsicht zu Fig. 1,
- Fig. 3
- in gegenüber Fig. 1 und 2 vergrößertem Maßstab das neue Schneidwerk in Seitenansicht,
- Fig. 4
- in gegenüber Fig. 3 wieder verkleinertem Maßstab eine Ansicht in den Einfüllschacht
und auf das neue Schneidwerk aus der Vogelperspektive und
- Fig. 5
- zusammen mit Fig. 5a und Fig. 5b vergrößert gegenüber Fig. 4 die Charakteristika der
neuen Schneidscheibenausgestaltung.
[0007] Der in den Fig. 1 und 2 rein schematisch gezeigte Anlagengrundaufbau wird gebildet
durch einen Abfall-Einfüllschacht "E" mit bodenseitig darin angeordnetem, aus mit
Messerscheiben 3, 4 besetzten Schneidwalzen 1, 2 gebildetem Vorzerkleinerer, wobei
diesem ein weitestgehend vertikal gerichteter Auslaufschacht "AL" sowie daran anschließend
ein weitestgehend horizontal gerichtetes, zu einem Nachzerkleinerer "NZ" führendes
Förderband "F" nachgeordnet sind; die Zuführung des Abfallmaterials erfolgt über den
Schrägförderer "SF". Wichtig hierbei ist bereits eine automatische, lastabhängige
Steuerung der Materialzufuhr, vor allem mit Reversierbetrieb von Nachzerkleiner "NZ"
und Förderband "F" bei Überlastung des dortigen Schneidwerks. Die Vorschaltung des
Förderbandes "F" vor den Nachzerkleiner "NZ" hat dabei eine zusätzliche Vergleichmäßigungswirkung
für die Dosierung.
[0008] Die wesentlichste technische Lehre der neuen Schneidwerkausgestaltung liegt jedoch
gemäß den Darstellungen der Figuren 4, 5, 5a und 5b vor allem darin, daß die Messerscheiben
3, 4 einen abgeschrägten Rücken 3a und 4a besitzen, mit den höchsten Umlaufkanten
"K" der Abschrägungen 3a und 4a jeweils paarweise aneinander anliegend miteinander
in Eingriff stehen und jedes dieser Scheibenpaare 3, 4 mit deutlichem Abstand "a"
zum in Wellenlängsrichtung "L" nächstfolgenden Scheibenpaar 3', 4' auf den Antriebswellen
bzw. Schneidwalzen 1, 2 befestigt ist. Diese Ausgestaltung und Anordnung, insbesondere
in Verbindung damit, daß die Zähne 3b und 4b durch wendelförmiges "W" Hinterfräsen
o. ä. stichelartig aus den Schneidscheibenkörpern 3, 3', 4, 4' herausgearbeitet sind
und je Schneidwalze 1 und 2 entsprechend wendelförmig "W" zueinander versetzt auf
letzterer befestigt sind, ergibt je Scheibenpaar stets eine gute Scherenwirkung mit
positivem Schneidwinkel und damit eine antriebsenergiesparende Erhöhung des Reiß-Fließeffektes.
[0009] Die Zerkleinerungswirkung des neuen Schneidwerks wird noch unterstützt bzw. verbessert
durch die aus unterschiedlichem Messerscheibendurchmesser "D
1 und D
2" je Schneidwalze 1 und 2 und gleichzeitig unterschiedliche Walzendrehzahl samt ggf.
unter unterschiedlicher Höhe "H" der Stichel bzw. Zähne 3b und 4b resultierenden,
wechselnden Einzugs- bzw. Eingriffsverhältnissen am Vorzerkleinerschneidwerk.
[0010] Vervollständigt wird das neue System letztlich noch durch von beiden Seiten des Einfüllschachtes
"E" in die Zwischenräume zwischen den Messerscheibenpaaren bis zum Schneidwalzengrund
1a und 2a hin hineinragende Abstreiferroststäbe 5, wobei vorteilhafterweise zumindest
die freien Enden 5a der Stäbe 5 zum Walzengrund 1a und 2a hin geneigt oder abgeschrägt
verlaufen und somit das Abfallmaterial stets den Zerkleinerungsorganen zuleiten. Im
übrigen ist über das Förderband "F" unabhängig von der Materialaufgabe durch den Schrägförderer
jederzeit noch die zusätzliche Beschickung des Nachzerkleinerers "NZ" mit zu vernichtendem
Blattmaterial o.dgl. möglich.
Bezugszeichenliste
[0011]
- 1
- Schneidwalze
- 2
- Schneidwalze
- 1a
- Walzengrund
- 2a
- Walzengrund
- 3, 3'
- Messerscheibe
- 4,4'
- Messerscheibe
- 3a
- Abschrägung
- 4a
- Abschrägung
- 3b
- Reißzahn ( stichel- bzw. hakenartig )
- 4b
- Reißzahn ( stichel- bzw. hakenartig )
- 5
- Abstreiferroststab
- 5a
- freies Stabende
- 5b
- Abschrägung
- a
- gegenseitiger Abstand der Scheibenpaare
- AL
- Auslaufschacht
- D1
- Messerscheibendurchmesser
- D2
- Messerscheibendurchmesser
- E
- Einfüllschacht
- F
- Förderband
- H
- Zahn- bzw. Stichelhöhe
- K
- höchste Umlaufkante
- L
- Wellenlängsrichtung
- NZ
- Nachzerkleiner
- SF
- Schrägförderer
- W
- Wendel
1. Vorzerkleinerungs- und Dosiervorrichtung, insbesondere für Großanlagen zur Vernichtung
von Akten u. ä. Abfallmaterialien, ausgerüstet mit in einem Einfüllschacht ( E ) bodenseitig
angeordnetem, gegenläufig drehend angetriebenen und mit gezahnten Messerscheiden (
3, 4 ) besetztem Schneidwalzenpaar ( 1, 2 ),
dadurch gekennzeichnet,
daß die Messerscheiben ( 3, 4 ) einen abgeschrägten Rücken ( 3a und 4a ) besitzen,
mit den höchsten Umlaufkanten ( K ) der Abschrägungen ( 3a und 4a ) jeweils paarweise
aneinander anliegend miteinander in Eingriff stehen und jedes dieser Scheibenpaare
( 3, 4 ) mit deutlichem Abstand ( a ) zum in Welenlängsrichtung ( L ) nächstfolgenden
Scheibenpaar ( 3', 4' ) auf den Antriebswellen bzw. Schneidwalzen ( 1, 2 ) befestigt
ist,
daß die Zähne ( 3b und 4b ) durch wendelförmiges ( W ) Hinterfräsen o. ä. stichelartig
aus den Schneidscheibenkörpern ( 3, 3', 4, 4' ) herausgearbeitet sind und je Schneidwalze
( 1 und 2 ) entsprechend wendelförmig ( W ) zueinander versetzt auf letzterer befestigt
sind und
daß die Messerscheiben ( 3 und 4 ) je Schneidwalze ( 1 und 2 ) unterschiedliche Durchmesser
( D1 und D2 ) aufweisen und zugleich mit unterschiedlicher Drehzahl umlaufen.
2. Vorzerkleinerer nach mindestens einem der vorhergehenden Ansprüche,
gekennzeichnet durch
unterschiedliche Hohe ( H ) der Stichel bzw. Zähne ( 3b und 4b ).
3. Vorzerkleinerer nach mindestens einem der vorhergehenden Ansprüche,
gekennzeichnet durch
von beiden Seiten des Einfüllschachtes ( E ) in die Zwischenräume zwischen den Messerscheibenpaaren
bis zum Schneidwalzengrund ( 1a und 2a ) hin hineinragende Abstreiferroststäbe ( 5
).
4. Vorzerkleinerer nach Anspruch 3,
dadurch gekennzeichnet,
daß zumindest die freien Enden ( 5a ) der Stäbe ( 5 ) zum Walzengrund ( 1a und 2a
) hin geneigt oder abgeschrägt ( 5b ) verlaufen.
5. Vorzerkleinerer nach mindestens einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß dem Schneidwerk ( 1 bis 4 ) ein weitestgehend vertikal gerichteter Auslaufschacht
( AL ) sowie daran anschließend ein weitestgehend horizontal gerichtetes, zu einem
Nachzerkleinerer ( NZ ) führendes Förderband ( F ) nachgeordnet sind.
6. Vorzerkleinerer nach mindestens einem der vorhergehenden Ansprüche,
gekennzeichnet durch
automatische, lastabhängige Steuerung der Materialzufuhr, vor allem mit Reversierbetrieb
von Nachzerkleiner ( NZ ) und Förderband ( F ) bei Überlastung des dortigen Schneidwerks.
1. Preliminary comminution and feeding device, particularly for large installations for
shredding of documents or similar waste materials, equipped with a cutting roller
pair (1, 2) arranged in a filling shaft (E) at the base side, rotationally driven
in opposite sense and equipped with toothed cutter knives (3, 4), characterised thereby
that the cutter discs (3, 4) possess a chamfered back (3a and 4a), with the highest
circulating edges (K) of the chamfers (3a and 4a) each time standing in engagement
with one another whilst bearing in pairs one against the other and each of these disc
pairs (3, 4) is fastened on the drive shafts or cutting rollers (1, 2) at a clear
spacing (a) relative to the disc pair (3', 4') next following in shaft longitudinal
direction (L), that the teeth (3b and 4b) are machined out cutter-like by helical
(W) relief-milling or similarly from the cutting disc bodies (3, 3', 4, 4') and the
cutting rollers (1 and 2) are respectively fastened on the latter correspondingly
helically (W) and offset to one another and that the cutter discs (3 and 4) have respective
cutting rollers (1 and 2) of different diameter (D1 and D2) and rotate at the same time at different rotational speeds.
2. Preliminary comminuting device according to at least one of the preceding claims,
characterised by different heights (H) of the cutters or teeth (3b or 4b).
3. Preliminary comminuting device according to at least one of the preceding claims,
characterised by stripper rake bars (5) projecting from both sides of the filling
shaft (E) into the intermediate spaces between the cutter disc pairs up to the cutting
roller core (1a and 2a).
4. Preliminary comminuting device according to claim 3, characterised thereby that at
least the free ends (5a) of the bars (5) extend at an inclination or obliquely (5b)
relative to the roller core.
5. Preliminary comminuting device according to at least one of the preceding claims,
characterised thereby that a discharge shaft (AL), which is oriented largely vertically,
as well as a conveyor belt (F), which is connected thereto and oriented largely horizontally
and which leads to a subsequent comminuting device (NZ), are arranged downstream of
the cutting mechanism (1 to 4).
6. Preliminary comminuting device according to at least one of the preceding claims,
characterised by automatic load-dependent control of the material feed, above all
with reversing operation of subsequent comminuting device (NZ) and conveying belt
(F) in the case of overloading of the cutting mechanism there.
1. Dispositif de prébroyage et de dosage, en particulier pour de grandes installations
de destruction de documents et autres déchets, équipé d'une paire de cylindres de
coupe (1, 2) disposés du côté du fond dans un puits d'alimentation (E), entraînés
en rotation en sens contraires et pourvus de disques de coupe dentés (3, 4), caractérisé
en ce que les disques de coupe (3, 4) possèdent un dos chanfreiné (3a, 4a) et se trouvent
en engagement mutuel en étant respectivement appliqués par paire l'un contre l'autre
par les arêtes périphériques les plus hautes (K) des chanfreinages (3a, 4a), et chacune
de ces paires de disques (3, 4) est fixée sur les arbres d'entraînement ou encore
les cylindres de coupe (1, 2) à une nette distance (a) de la paire immédiatement consécutive
de disques (3', 4') dans la direction longitudinale (L) des arbres,
en ce que les dents (3b, 4b) sont ménagées à la manière de ciselets dans les corps
des disques de coupe (3, 3', 4, 4') par détalonnage à la fraise ou analogue en hélice
(W) et sont, pour chaque cylindre de coupe (1, 2), fixées sur ces derniers en étant
mutuellement décalées selon une forme d'hélice correspondante (W),
et en ce que les disques de coupe (3, 4) de chaque cylindre de coupe (1, 2) présentent
des diamètres différents (D1, D2) et tournent en même temps à des vitesses de rotation
différentes.
2. Dispositif de prébroyage selon la revendication 1, caractérisé par des hauteurs différentes (H) des ciselets ou dents (3b, 4b).
3. Dispositif de prébroyage selon au moins une des revendications précédentes, caractérisé par des barreaux de grille de raclage (5) qui s'enfoncent par les deux côtés du puits
d'alimentation (E) dans les espaces intermédiaires entre les paires de disques de
coupe jusqu'au fond (1a, 2a) des cylindres de coupe.
4. Dispositif de prébroyage selon la revendication 3, caractérisé en ce qu'au moins les extrémités libres (5a) des barreaux (5) s'étendent en inclinaison
ou en bas (5b) vers le fond (1a, 2a) du cylindre.
5. Dispositif de prébroyage selon au moins une des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'un puits d'évacuation (AL) orienté essentiellement verticalement, ainsi
qu'une bande transporteuse (F) orientée essentiellement horizontalement qui se raccorde
au puits (AL) et mène à un broyeur secondaire (NZ), sont disposés à la suite de l'unité
de coupe (1 à 4).
6. Dispositif de prébroyage selon au moins une des revendications précédentes, caractérisé par une commande automatique de l'alimentation en matériau en fonction de la charge,
principalement avec un fonctionnement réversible du broyeur secondaire (NZ) et de
la bande transporteuse (F) en cas de surcharge de l'unité de coupe correspondante.