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EP 0 596 404 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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05.03.1997 Patentblatt 1997/10 |
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Anmeldetag: 28.10.1993 |
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Bolzensicherung
Security-pin
Goupille de sécurité
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| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE CH DE ES FR GB IT LI |
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Priorität: |
06.11.1992 DE 4237442
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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11.05.1994 Patentblatt 1994/19 |
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Patentinhaber: Scozzari, Agostino |
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D-88471 Laupheim (DE) |
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Erfinder: |
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- Schneider, Friedrich
D-88471 Laupheim (DE)
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Vertreter: Patentanwälte
Eisele, Otten & Roth |
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Seestrasse 42 88214 Ravensburg 88214 Ravensburg (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
FR-A- 2 431 634 GB-A- 2 087 465 US-A- 1 779 925
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GB-A- 1 207 700 GB-A- 2 189 566
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft eine Bolzensicherung nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.
[0002] Insbesondere im Baugewerbe sind zum Verbinden von Gerüstteilen bei der Montage vor
Ort am Bau eine Vielzahl von Steckbolzenverbindungen notwendig. Hierfür werden in
der Regel Profilrohre als Gerüstteile verwendet, die an ihrer Verbindungsstelle ineinander
schiebbar sind. Durch einen Steckbolzen, der zwei übereinanderliegende Bohrungen in
zwei zu verbindenden Profilrohren durchsetzt, werden die beiden Profilrohre nach dem
Zusammenstecken in ihrer Stellung arretiert. Damit diese Steckbolzen bei der Zerlegung
des Gerüsts und beim Transport der losen Gerüstteile nicht verlorengehen, werden diese
nach dem Stand der Technik mit Sicherungsketten oder -seilen am jeweiligen Gerüstteil
befestigt.
[0003] Diese Lösungen sind jedoch äußerst ungünstig in der Handhabung, da sich z.B. die
Kette oder das Seil unbeabsichtigt in anderen Teilen verhaken kann.
[0004] Aus diesem Grunde wurden auch bereits Flachfedern an Einsteckbolzen verwendet, die
jedoch bei den außergewöhnlich harten Einsatzbedingungen am Bau schnell durch Schmutz,
Rost oder Überdehnung unbrauchbar wurden.
[0005] Mit der GB-A-21 89 566 wurde eine Steckbolzenverbindung bekannt, bei dem ein Bolzenhalteteil
einen Anschlag zur Verhinderung der vollständigen Freigabe des Bolzens nach dem Lösen
der Verbindung zweier Rohrteile aufweist. Diese Druckschrift zeigt gefederte Steckbolzen,
die in Verbindung mit einer speziellen Zapfenform das Einstecken der Gerüstrahmenteile
und insbesondere das automatische Eingreifen der Steckbolzen bewirken sollen. Dementsprechend
ist die dort beschriebene Steckverbindung lösbar durch einfaches Ziehen am Steckbolzen.
[0006] Weiterhin ist mit der FR-A-2 431 634 ein Steckbolzen in Form eines um das Profilrohr
herumgewundenen Bügels bekannt geworden. Der herumgezogene Bügel gemäß dieser Druckschrift
weist eine Breite auf, die es jederzeit ermöglicht, den Steckbolzen zu ziehen. Der
Bügel dient lediglich dazu, den Steckbolzen auch in gelöstem Zustand an dem Gerüstteil
zu halten, so daß der Steckbolzen nicht separat mitgeführt werden muß.
[0007] Bei allen angeführten Ausführungen gemäß dem Stand der Technik kann es, beispielsweise
durch Verhaken von Baumaterial, das über das Gerüst getragen wird, zu einem unbeabsichtigten
Ziehen des Steckbolzens kommen.
[0008] Aufgabe der Erfindung ist es daher, eine Bolzensicherung vorzusehen, bei der der
Bolzen nicht ohne weiteres abgezogen werden kann.
[0009] Diese Aufgabe wird bei einer erfindungsgemäßen Bolzensicherung durch die kennzeichnenden
Merkmale des Anspruchs 1 gelöst.
[0010] Zur Realisierung eines erfindungsgemäßen Anschlags wird vorzugsweise eine Anschlaghülse
an der Außenseite des Bolzenhalteteils befestigt. Der Innenquerschnitt der Anschlaghülse
entspricht dabei ungefähr dem Bolzenquerschnitt, so daß dieser in der Anschlaghülse
beweglich untergebracht werden kann.
[0011] Vorzugsweise wird die Anschlaghülse an ihrem äußeren Bereich mit vermindertem Innenumfang
ausgebildet, wobei der Bolzen mit seinem diesen Bereich durchsetzenden Teil ein verminderten
Außenumfang aufweist. Hierdurch ist der Bolzen in der Anschlaghülse gefangen, da er
mit seinem Bereich größeren Umfangs nicht durch die Verjüngung der Anschlaghülse hindurchgeschoben
werden kann.
[0012] Zur Verwendung in Baugerüstteilen empfiehlt sich ein Steckbolzen, der in die ungefähr
zur Deckung gebrachten Bohrungen der zu verbindenden Teile einsteckbar ist. Ein Schraubbolzen
würde auf einer Baustelle aufgrund der erhöhten Verschmutzung sehr schnell in seiner
Funktionsfähigkeit beeinträchtigt, weshalb für diese spezielle Anwendung eine Steckbolzenverbindung
vorzuziehen ist.
[0013] Damit die Steckbolzenverbindung eine solide Verbindung zweier Baugerüstteile ergibt,
empfiehlt sich hierbei der Einsatz zweier Profilrohre als Gerüstteile. Im Bereich
der Steckbolzenverbindung wird hierbei ein Profilrohr kleineren Umfangs als Bolzenaufnahmeteil
in ein Profilrohr größeren Umfangs eingeschoben und mittels eines Steckbolzens, der
wenigstens jeweils eine Wandung beider Profilrohre durchsetzt, arretiert.
[0014] Eine zylindrische Formgebung des Steckbolzens und der Anschlaghülse wirkt sich inbesondere
dann vorteilhaft auf das Einstecken und das Ausziehen des Bolzens auf, wenn die Anschlaghülse
oder der Bolzen verschmutzt sind. Der Bolzen kann hierbei zum Ziehen oder Einstecken
in die Verbindung um seine Längsachse hin- und hergedreht werden, falls er einmal
durch eine derartige Verschmutzung so schwergängig sein sollte, daß er nicht mehr
ohne weiteres beweglich ist.
[0015] Der Anschlag zwischen Bolzen und Anschlagshülse wird vorzugsweise als Ringschulter
ausgebildet. Sowohl am Bolzen als auch an der Anschlaghülse wird jeweils eine solche
Ringschulter angebracht. Die beiden Ringschultern entsprechen einander derart, daß
sie sich aneinander legen können. Die Fertigung der Anschlaghülse als Drehteil wird
hierdurch besonders vereinfacht.
[0016] Zur Absicherung des Bolzens gegen ein unbeabsichtigtes Herausziehen aus der geschlossenen
Steckverbindung empfiehlt es sich, den Bolzen so auszubilden, daß er im gesteckten
Zustand außerhalb des äußeren Profilrohres mit einem Versatz in Längsrichtung des
Profilrohres um dieses herumgeführt ist. Im gesteckten Zustand umgreift der Bolzen
somit das äußere Profilrohr, womit er nicht ohne weiteres abgezogen werden kann. Zur
Lösung der Steckverbindung muß der Bolzen um die Drehachse des Steckteils des Bolzens
gedreht werden, wodurch sich der das Profilrohr hintergreifende Teil des Bolzens aufgrund
des Versatzes in Längsrichtung des Profilrohres von diesem abhebt. Nun kann der Bolzen
gezogen werden, wobei der in verriegeltem Zustand das Profilrohr hintergreifende Teil
nun an der Seite des Profilrohres zu liegen kommt.
[0017] Selbstverständlich ist eine erfindungsgemäße Bolzensicherung nicht nur bei Baugerüsten
und nicht nur für Steckbolzenverbindungen einsetzbar. Ein erfindungsgemäßer Anschlag
kann ohne weiteres wie o. a. bei Schraubbolzen und bei beliebigen Formteilen zum Einsatz
gebracht werden.
[0018] Außerdem sind eine Vielzahl von Ausführungen für einen erfindungsgemäßen Anschlag
möglich. Denkbar wäre beispielsweise auch ein U-förmiger Aufsatz an dem Bolzenhalteteil,
dessen Quersteg eine Langlochbohrung in dem Bolzen freibeweglich durchsetzt. Wichtig
ist aber, daß ein Anschlag auf dem Formteil angebracht wird, in dessen Richtung der
Bolzen zur Lösung der Verbindung bewegt wird.
[0019] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt und in der
folgenden Beschreibung näher erläutert.
[0020] Es zeigen die
- Fig. 1 und Fig. 2
- zwei verschiedene Seitenansichten einer Steckbolzenverbindung mit erfindungsgemäßer
Bolzensicherung,
- Fig. 3
- einen Querschnitt durch eine Steckverbindung mit Bolzensicherung in geöffnetem Zustand,
- Fig. 4
- eine Darstellung gemäß Fig. 3 in verriegeltem Zustand,
- Fig. 5
- eine Darstellung gemäß Fig. 3 mit rundem Querschnitt und
- Fig. 6
- eine Darstellung gemäß Fig. 5 in verriegeltem Zustand.
[0021] In den Figuren 1 und 2 ist eine Steckverbindung 1 mit einem oberen Vierkantprofilrohr
2 und einem unteren Vierkantprofilrohr 3 dargestellt. Mit dem unteren Vierkantprofilrohr
3 ist ein Innenprofilrohr 4 mit kleinerem Umfang starr verbunden. Das Innenprofilrohr
4 ist in das obere Profilrohr 2 eingeschoben. Ein Steckbolzen 5 umfaßt ein vorderes
Steckteil 6 und einen hinteren Sicherungsbügel 7. Das Steckteil 6 befindet sich im
Innern einer Anschlaghülse 8, die mit dem oberen Profilrohr 2 fest verbunden ist und
eine Anschlagschulter 9 aufweist. Der Steckbolzen 5 bildet am Übergang des Steckteils
6 zum Sicherungsbügel 7 eine mit der Anschlagschulter 9 korrespondierende Schulter
10. Das Innenprofilrohr 4 weist auf Höhe des Steckteils 6 eine Aufnahmebohrung 11
auf.
[0022] Die in den Figuren 1 und 2 gestrichelt eingezeichneten inneren Bauteile sind in den
Querschnittsdarstellungen der Figuren 3 bis 6 deutlicher hervorgehoben.
[0023] Fig. 3 und Fig. 5 bzw. Fig. 4 und 6 unterscheiden sich jeweils nur durch verschiedene
Querschnittsprofile der Profilrohre 2, 4, der in den Figuren 3 und 4 vierkantförmig
und in den Figuren 5 bzw. 6 kreisförmig ist.
[0024] In den Figuren 3 und 5 befindet sich die Steckverbindung in entriegeltem Zustand.
Das Steckteil 8 schlägt mit seiner Schulter 10 an der Anschlagschulter 9 der Anschlaghülse
8 an. Dabei ist die Aufnahmebohrung 11 des Innenprofilrohrs 4 nicht mehr vom Steckteil
6 durchsetzt. In diesem Zustand kann das Innenprofilrohr 4 aus dem Profilrohr 2 herausgezogen
werden. Der Steckbolzen 5 ist in der Anschlaghülse 8 gefangen und kann somit nicht
verlorengehen.
[0025] In den Figuren 5 und 6 befindet sich die Steckverbindung in verriegeltem Zustand,
d.h. das Steckteil 6 des Steckbolzens 5 durchsetzt die Aufnahmebohrung 11 des Innenprprofilrohres
4 und verriegelt dieses mit dem Profilrohr 2.
[0026] In dieser Darstellung ist gut zu erkennen, wie der Sicherungsbügel 7 des Steckbolzens
5 das Profilrohr 2 hintergreift, wodurch die Steckverbindung zusätzlich gegen unbeabsichtigtes
Lösen gesichert ist. Die Breite b des Sicherungsbügels erscheint in den Querschnittsdarstellungen
im geschlossenen Zustand kleiner als in geöffnetem Zustand. Dies rührt daher, daß
in dieser Darstellung nur eine Projektion des Sicherungsbügels auf die Schnittebene
sichtbar ist und der Bolzen beim Übergang von der verriegelten zur entriegelten Stellung
gegenüber der Schnittebene verdreht wird.
[0027] Dieser Vorgang ist besser anhand der Figuren 1 und 2 zu verstehen, wo die Stellung
des Sicherungsbügels 7 in entriegelter Position mit durchgezogenen Linien und in verriegelter
Position 7' mit gestrichelten Linien dargestellt ist.
- 1
- Steckverbindung
- 2
- oberes Profilrohr
- 3
- unteres Profilrohr
- 4
- Innenprofilrohr
- 5
- Steckbolzen
- 6
- Steckteil
- 7
- Sicherungsbügel
- 8
- Anschlaghülse
- 9
- Anschlagschulter
- 10
- Schulter
- 11
- Aufnahmebohrung
1. Bolzensicherung, insbesondere für Baugerüstteile, zur Sicherung eines Bolzens (5)
gegen Verlust nach dem Lösen einer Steckbolzenverbindung (1) zwischen zwei Formteilen
(2, 3), wobei dasjenige Formteil (2), in dessen Richtung der Bolzen (5) zur Lösung
der Verbindung (1) lösbar ist, als Bolzenhalteteil mit einem Anschlag (9, 10) zur
Verhinderung der vollständigen Freigabe des Bolzens (5) nach dem Lösen der Verbindung
(1) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß Sicherungsmittel gegen unbeabsichtigtes
Lösen der Steckverbindung (1) vorgesehen sind, die den Steckbolzen (5) in eingestecktem
Zustand arretieren.
2. Bolzensicherung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß sich an der Außenseite
des Bolzenhalteteils (2) eine Anschlaghülse (8) befindet, deren Innenquerschnitt ungefähr
dem Bolzenquerschnitt (6) entspricht.
3. Bolzensicherung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß
die Anschlaghülse (8) an ihrem äußeren, vom Bolzenhalteteil (2) entfernten Bereich
einen verminderten Innenumfang und der Bolzen mit seinem diesem Bereich durchsetzenden
Teil ein verminderten Außenumfang aufweisen.
4. Bolzensicherung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß
der Bolzen (5) ein Steckbolzen (6) ist.
5. Bolzensicherung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß
das Bolzenhalteteil (2) ein Profilrohr größeren Umfangs ist, in das ein Bolzenaufnahmeteil
(4) einschiebbar ist.
6. Bolzensicherung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß
der Bolzen (6) und die Anschlaghülse (8) zylindrisch geformt ist.
7. Bolzensicherung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß
Bolzen (5) und die Anschlaghülse (8) einander entsprechende Anschlagringschultern
(9, 10) aufweisen.
8. Bolzensicherung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß
der Bolzen (5) außerhalb des äußeren Profilrohres (2) in verriegeltem Zustand mit
einem Versatz in Längsrichtung des Profilrohres um dieses herumgeführt ist.
1. Security pin, in particular for scaffolding parts, for securing a pin (5) against
loss after loosening a lock pin connection (1) between two mouldings (2, 3), whereby
one moulding (2), in the direction of which the pin (5) is detachable to loosen the
connection (1) is provided as a pin holding part with a stop (9, 10) for preventing
the complete release of the pin (5) after loosening the connection (1), characterised
in that securing means are provided to prevent unintentional loosening of the lock
connection (1) which arrest the lock pin (5) in the inserted position.
2. Security pin according to claim 1, characterised in that on the outside of the pin
holding part (2) there is a stop sleeve (8) the inner cross section of which corresponds
approximately to the pin cross section (6).
3. Security pin according to one of the preceding claims, characterised in that the stop
sleeve (8) on its outer region remote from the pin holding part (2) has a smaller
inner circumference and the pin with its part penetrating said region has a smaller
outer circumference.
4. Security pin according to one of the preceding claims, characterised in that the pin
(5) is a lock pin (6).
5. Security pin according to one of the preceding claims, characterised in that the pin
holding part (2) is a profile pipe of greater circumference into which a pin mounting
part (4) can be inserted.
6. Security pin according to one of the preceding claims, characterised in that the pin
(6) and the stop sleeve (8) are cylindrical.
7. Security pin according to one of the preceding claims, characterised in that the pin
(5) and the stop sleeve (8) have corresponding stop ring shoulders (9, 10).
8. Security pin according to one of the preceding claims, characterised in that the pin
(5) outside the outer profile pipe (2) in the locked position with an offset in longitudinal
direction of the profile pipe is guided around the latter.
1. Sécurité pour goupille, en particulier pour des pièces d'échafaudage, pour éviter
la perte d'une goupille (5) après desserrage d'une liaison à goupille enfichable (1)
entre deux pièces (2,3), la pièce (2), dans la direction de laquelle la goupille (5)
est amovible pour desserrer la liaison (1), étant munie, comme pièce de maintien de
goupille, d'une butée (9,10) pour empêcher la libération complète de la goupille (5)
après le desserrage de la liaison (1),
caractérisée en ce que des moyens de sécurité sont prévus contre un desserrage involontaire
de la liaison enfichable (1), qui bloquent la goupille enfichable (5) dans l'état
enfiché.
2. Sécurité pour goupille selon la revendication 1,
caractérisée en ce que, sur la face externe de la pièce de maintien de goupille (2),
se trouve un manchon de butée (8) dont la section transversale interne correspond
sensiblement à la section transversale de la goupille (6).
3. Sécurité pour goupille selon une des revendications précédentes,
caractérisée en ce que le manchon de butée (8) présente, au niveau de sa zone externe
éloignée de la pièce de maintien de goupille (2), un périmètre interne diminué et
la goupille, avec sa partie traversant cette zone, un périmètre externe diminué.
4. Sécurité pour goupille selon une des revendications précédentes,
caractérisée en ce que la goupille (5) est une goupille enfichable (6).
5. Sécurité pour goupille selon une des revendications précédentes,
caractérisée en ce que la pièce de maintien de goupille (2) est un tube profilé de
plus grand périmètre, dans lequel une pièce de réception de goupille (4) peut être
introduite.
6. Sécurité pour goupille selon une des revendications précédentes,
caractérisée en ce que la goupille (6) et le manchon de butée (8) présentent une forme
cylindrique.
7. Sécurité pour goupille selon une des revendications précédentes,
caractérisée en ce que la goupille (5) et le manchon de butée (8) présentent des épaulements
annulaires de butée (9,10) correspondant l'un à l'autre.
8. Sécurité pour goupille selon une des revendications précédentes,
caractérisée en ce que la goupille (5) entoure le tube profilé externe (2), dans l'état
verrouillé, par une pièce en direction longitudinale du tube profilé.

