(19)
(11) EP 0 597 383 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
18.05.1994  Patentblatt  1994/20

(21) Anmeldenummer: 93117854.5

(22) Anmeldetag:  04.11.1993
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5E03C 1/06, A47K 5/02
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE DE DK ES FR GB IT NL SE

(30) Priorität: 09.11.1992 DE 4237738

(71) Anmelder: FRIEDRICH GROHE AKTIENGESELLSCHAFT
D-58675 Hemer (DE)

(72) Erfinder:
  • Bischoff, Bernd
    D-58675 Hemer (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Wandstange für Brausen


    (57) Bei einer Wandstange (1) für eine Brause o.dgl., die etwa lotrecht zur Gebäudewand angeordnet und an den Endbereichen von an der Gebäudewand (4) befestigbaren, konsolartigen Halterungen (11) aufgenommen ist, ist zur Verbesserung vorgeschlagen, daß an der unteren Halterung (11) eine Ablage (2) verschwenkbar angeordnet ist, die in der Art eines Augenlagers (21) die Halterung (11) in einem Teilbereich umfaßt und eine Arretierung in wenigstens einer bevorzugten Schwenkstellung aufweist.




    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft eine Wandstange für Brausen o.dgl., wobei die Wandstange etwa lotrecht zur Gebäudewand angeordnet und an den Endbereichen von an der Gebäudewand befestigbaren, konsolartigen Halterungen aufgenommen ist. Derartige Wandstangen sind bekannt und werden zur Ablage und Halterung von Handbrausen in Duschkabinen und dergleichen eingesetzt. Die über einen Schlauch versorgte Handbrause wird hierbei an einem an der Wandstange verstellbar befestigbaren Brausehalter abgelegt bzw. aufgesteckt. Darüber hinaus ist es bekannt, neben dem Brausehalter zusätzlich eine Seifenablage an der Wandstange vorzusehen. Die Seifenablage oder Seifenschale hat hierbei jedoch verhältnismäßig kleine Abmessungen und ist nur für geringe mechanische Belastungen ausgelegt.

    [0002] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, bei der im Oberbegriff des Anspruchs 1 angegebenen Wandstange eine verbesserte Ablage für Dusch-und Badeutensilien zu schaffen, die insbesondere eine relativ große Ablagefläche aufweist, universell benutzbar ist und eine einfache Reinigungsmöglichkeit bietet.

    [0003] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß an der unteren Halterung eine Ablage verschwenkbar angeordnet ist, die in der Art eines Augenlagers die Halterung in einem Teilbereich umfaßt und eine Arretierung in wenigstens einer bevorzugten Schwenkstellung aufweist.

    [0004] Weitere Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Ansprüchen 2 bis 10 angegeben.

    [0005] Mit den erfindungsgemäß vorgeschlagenen Maßnahmen wird insbesondere erreicht, daß die Ablage universell nutzbar ist und einer relativ hohen mechanischen Belastbarkeit ausgesetzt werden kann, da die Ablagevorrichtung hängend an der senkrecht von der Gebäudewand abstehenden Halterung der Wandstange angeordnet ist. Durch die verschwenkbare Anordnung ist die vorgeschlagene Ablagevorrichtung leicht zu reinigen, wobei insbesondere auch die von der Ablagevorrichtung verdeckte Wandfläche durch ein Verschwenken der Ablage einer Reinigung leicht zugänglich ist. Durch eine Arretierung in wenigstens einer Schwenkstellung, vorzugsweise in der Gebrauchsstellung, kann sichergestellt werden, daß ein unbeabsichtigtes Verschwenken vermieden wird.

    [0006] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt und wird im folgenden näher beschrieben. Es zeigt

    Figur 1 einen Teil einer Wandstange mit einer Ablage, montiert an einer Gebäudewand in perspektivischer Darstellung;

    Figur 2 die Ablage gemäß Figur 1 in Vorderansicht;

    Figur 3 die Ablage gemäß Figur 2 im Seitenschnitt;

    Figur 4 das in Figur 1 gezeigte Federelement in Seitenansicht in vergrößerter Darstellung;

    Figur 5 das in Figur 4 gezeigte Federelement in Draufsicht;

    Figur 6 das in Figur 4 gezeigte Federelement um 90° gedreht.



    [0007] Die in Figur 1 gezeigte Wandstange 1 ist nur zum Teil dargestellt und wird an ihren Endbereichen jeweils von einer zylinderförmig ausgestalteten Halterung 11 aufgenommen. Die Wandstange 1 ist etwa lotrecht und parallel zur Gebäudewand 4 angeordnet. An der unteren zylindrischen Halterung 11 ist zwischen der Gebäudewand 4 und der Wandstange 1 eine Ablage 2 mit einem Augenlager 21 vorgesehen. In dem Augenlager 21 ist ein Federelement 3 angeordnet, das von seiner Federkraft axial aus dem Augenlager 21 gegen die Wandstange 1 gestrammt und außerdem drehfest mit dem Augenlager 21 verbunden ist, so daß die Ablage 2 mit einer bestimmten Schwergängigkeit aus seiner hängenden Position, wie sie in Figur 1 gezeigt ist, um die zylindrische Mantelfläche der Halterung 11 verschwenkbar ist.

    [0008] Die Ablage 2 ist aus Kunststoff im Spritzgußverfahren hergestellt und weist im Augenlager 21 verschiedene Rippen für die Lagerung des Federelements 3 und der zylindrischen Mantelfläche der Halterung 11 auf, wie es insbesondere aus Figur 2 und 3 zu entnehmen ist. Im mittleren Bereich des Augenlagers 21 ist eine ringförmige, im wesentlichen umlaufende Rippe 22 ausgebildet, an der einerseits das Federelement 3 mit Blattfedern 34 anliegt und die mit ihrer inneren, etwa kreisförmingen Kante eine Lagerung zur zylindrischen Mantelfläche der Halterung 11 bildet. Damit eine relativ spielfreie Lagerung auf der Halterung 11 gewährleistet ist, ist die innere kreisförmige Kante von geraden, sehnenartigen Abschnitten 221 unterbrochen, wie es insbesondere aus Figur 2 zu entnehmen ist.

    [0009] Im Anschluß an die Rippe 22 sind im Augenlager 21 in Richtung auf die Gebäudewand 4 Führungsrippen 23 parallel zur Mittelachse der zylindrischen Halterung 11 ausgebildet. Die Vorkraglänge der Rippen 22,23 entspricht etwa der Wandungsdicke des Federelements 3.

    [0010] Im vorderen Bereich des Augenlagers 21, in dem das Federelement 3 angeordnet ist, sind etwa symmetrisch Mitnehmerrippen 24 ausgebildet, die in entsprechende Nuten 32 des Federelements 3 eingreifen und die drehfeste Verbindung zwischen Federelement 3 und dem Augenlager 21 in der Stecklage herstellen.

    [0011] An dem dem Augenlager 21 gegenüberliegenden Endbereich der Ablage 2 ist eine korbartige Ablagefläche 25 ausgebildet, an der außerdem Haken 26 vorgesehen sind zum Anhängen von Gegenständen.

    [0012] Das Federelement 3 ist mit seinem die Blattfedern 34 tragenden Bereich von dem Augenlager 21 in der Stecklage aufgenommen. An der vorstehenden Stirnseite des Federelements 3 ist eine Ausnehmung 31 vorgesehen, die in der hängenden Position der Ablage 2 eine Arretierung mit Hilfe der Wandstange 1 bewerkstelligt. Die Ausnehmung 31 ist hierbei entsprechend der zylindrischen Mantelfläche der Wandstange 1 ausgebildet. Damit ein Verkanten des Federelements 3 in dem Augenlager 21 aufgrund der axial wirkenden Blattfedern 34 vermieden wird, sind außerdem auf der gegenüberliegenden Stirnseite zur Ausnehmung 31 im unteren Bereich Federbeine 33 ausgebildet. Im zusammengefügten Zustand fassen die Federbeine 23 durch eine Nut 222 der Rippe 22 und bewirken, daß das Federelement 3 im unteren Bereich axial mit dem Augenlager 21 verrastet wird, so daß ein Verkanten des Federelements 3 durch die Kraft der Blattfedern 34 weitgehend ausgeschlossen ist.

    [0013] Die Anmontage der Ablagevorrichtung an der Wandstangenausbildung kann durch einfaches Aufschieben der Ablage 2 mit dem Federelement 3 auf die zylindrische Mantelfläche der unteren Halterung 11 erfolgen, worauf dann die Wandstange 1 mit der oberen Halterung (in der Zeichnung nicht gezeigt) und der unteren Halterung 11 an der Gebäudewand 4 verschraubt wird. Danach ist die Ablage 2 einsatzfähig und kann bei Bedarf, z.B. Reinigung der Gebäudewand, um die untere Halterung 11 verschwenkt werden. Bei dem Schwenkvorgang wird das Federelement 3 bei einer Auslenkung aus der Arretierungsposition axial entsprechend der Ausnehmung 31 verschoben, so daß - mit einer bestimmten Schwergängigkeit - die Ablage um die Halterung 11 verschwenkt werden kann. Die axiale Federkraft des Federelements 3 kann dabei so bemessen werden, daß die Ablage 2 bei einer Auslenkung aus der hängenden Position in diesen Schwenkpositionen durch Reibschluß verharrt und somit auch eine leichte Reinigung der hinter der Ablage 2 befindlichen Gebäudewand 4 ermöglicht wird.


    Ansprüche

    1. Wandstange für eine Brause o.dgl., wobei die Wandstange etwa lotrecht zur Gebäudewand angeordnet und an den Endbereichen von an der Gebäudewand befestigbaren, konsolartigen Halterungen aufgenommen ist, dadurch gekennzeichnet, daß an der unteren Halterung (11) eine Ablage (2) verschwenkbar angeordnet ist, die in der Art eines Augenlagers (21) die Halterung (11) in einem Teilbereich umfaßt und eine Arretierung in wenigstens einer bevorzugten Schwenkstellung aufweist.
     
    2. Wandstange nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Augenlager (21) auf einem zylindrischen Bereich der Halterung 11) zwischen der Wandstange (1) und der Gebäudewand (4) angeordnet ist.
     
    3. Wandstange nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß in dem Augenlager (21) ein ringförmiges Federelement (3) vorgesehen ist, welches von seiner Federkraft axial aus dem Augenlager (21) auf der Halterung (11) gegen die Wandstange (1) gestrammt ist, wobei das Federelement (3) mittels einer oder mehrerer Paßfedern drehfest mit dem Augenlager (21) der Ablage (2) verbunden ist.
     
    4. Wandstange nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Federelement (3) an der der Wandstange (1) zugekehrten Stirnseite wenigstens eine entsprechend dem Radius der Wandstange (1) ausgebildete Ausnehmung (31) zur Arretierung, vorzugsweise in der Ablageposition, hat.
     
    5. Wandstange nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß in dem Augenlager (21) Rippen (22,23) zur Lagerung auf der Mantelfläche der Halterung (11) ausgebildet sind, deren Vorkraglänge etwa der Wandung des Federelements (3) entspricht.
     
    6. Wandstange nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß im Augenlager (21) wenigstens eine radial nach innen vorspringende, etwa ringförmige Rippe (22) ausgebildet ist, die auf der Mantelfläche der Halterung (11) aufliegt und die Lagerung bewirkt, wobei die innere kreisförmige Kante von geraden, sehnenartigen Abschnitten (221) unterbrochen ist, so daß eine elastische, im wesentlichen spielfreie Lagerung auf der Halterung (11) ermöglicht ist.
     
    7. Wandstange nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, daß die ringförmige Rippe (22) im mittleren Bereich des Augenlagers (21) angeordnet ist und im der Gebäudewand (4) zugekehrten Bereich des Augenlagers (21) Führungsrippen (23) parallel zur Mittelachse ausgebildet sind, während im vorderen Bereich des Augenlagers (21) Mitnehmerrippen (24) vorgesehen sind, die in entsprechenden Nuten (32) des Federelements (3) einfassen und die drehfeste Verbindung zwischen dem Augenlager (21) und dem Federelement (3) herstellen, wobei die einzelnen Federn des Federelements (3) sich an der Rippe (22) abstützen.
     
    8. Wandstange nach einem der Ansprüche 4 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß an dem Federelement (3) an der der Ausnehmung (31) gegenüberliegenden Seite ein oder mehrere Federbeine (33) angeformt sind, die in der Stecklage an der Rippe (22) im unteren Bereich in einer Nut (222) verrastet sind, derart, daß das Federelement (3) von der Wandstange (1) und den Federbeinen (33) etwa parallel zum Augenlager (21) gehalten ist.
     
    9. Wandstange nach einem der Ansprüche 4 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß an der einen Stirnseite des Federelements (3) einstückig angeformte Blattfedern (34) vorgesehen sind.
     
    10. Wandstange nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Schwenklagerung eine bestimmte Schwergängigkeit aufweist, so daß die Ablage (2) bei einer Auslenkung aus der hängenden Position in diesen Schwenkpositionen durch Reibschluß verharrt.
     




    Zeichnung













    Recherchenbericht