[0001] Die Erfindung betrifft eine Infusionsflasche, bei der im Bereich der Mündung ein
Durchsteckteil für einen Infusionsspike vorgesehen ist, wobei der Durchsteckteil aus
einem thermoplastischen Kunststoff besteht und mit zumindest einer einstückig angeformten,
durch den Infusionsspike aufweitbare Dichtlippe versehen ist.
[0002] Eine solche Infusionsflasche ist aus der DE-OS 41 03 041 bekannt. Die Verschlußkappe
und die Infusionsflasche bestehen aus Kunststoff, wobei die Verschlußkappe einen doppelwandigen
Deckelbereich mit einer außenliegenden Wand als Abreißteil aufweist und die innenliegende
Wand als Kanülendurchsteckteil ausgebildet ist. Das Kanülendurchsteckteil ist mit
einer im wesentlichen kreisrunden Öffnung versehen, das eine durchmessergrößere Kanüle
mit einer elastischen Lippe umfangsseitig dichtend umschließt. Die Infusionsflasche
ist in fertigungstechnischer und wirtschaftlicher Hinsicht günstig herstellbar, wobei
alle zur Anwendung gelangenden Teile aus einem Kunststoff bestehen und gemeinsam wiederverwertbar
sind. Dabei ist allerdings zu beachten, daß die Lippe die Kanüle weitgehend linienförmig
anliegend berührt, was bereits beim Einführen der Kanüle in die Infusionsflasche zu
Beschädigungen der Dichtkante führen kann. Während der bestimmungsgemäßen Verwendung
ist dann mit Undichtigkeiten zu rechnen. Außerdem müssen die Kanülen, mit denen der
Inhalt aus der Infusionsflasche entnommen wird, immer einen im wesentlichen übereinstimmenden
Außendurchmesser aufweisen, da nur sehr geringe Durchmessertoleranzen der Kanülen
ausgeglichen werden können, ohne daß eine Verschlechterung der Abdichtung eintritt.
[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Infusionsflasche der vorbekannten
Art derart weiterzuentwickeln, daß die Dichtlippe ein verbessertes Abdichtungsergebnis
am Außenumfang der Kanüle gewährleistet, auch wenn Kanülen mit unterschiedlichem Außendurchmesser
zur Anwendung gelangen. Die radiale Anpreßkraft, mit der die Dichtlippe die Kanüle
außenumfangsseitig umschließt, soll auch dann im wesentlichen von übereinstimmender
Größe sein.
[0004] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß mit den kennzeichnenden Merkmalen von Anspruch
1 gelöst. Auf vorteilhafte Ausgestaltungen nehmen die Unteransprüche Bezug.
[0005] Der Durchsteckteil der Infusionsflasche ist mit einer Dichtlippe versehen, die auf
ihrer radial nach innen weisenden Seite durch einen Zylinderabschnitt gebildet ist,
wobei der Zylinderabschnitt einen Innendurchmesser aufweist, der mit seiner Länge
im wesentlichen übereinstimmt und wobei der Zylinderabschnitt und der Durchsteckteil
durch einen Zwischenring verbunden sind, der ein im wesentlichen Z-förmig gestaltetes
Profil aufweist. Hierbei ist von Vorteil, daß der Inhalt der Infusionsflasche durch
Kanülen mit unterschiedlichen Außendurchmessern entnommen werden kann, ohne daß Nachteile
bezüglich der Abdichtung im Bereich des Außenumfangs der Kanülen zu befürchten sind.
Ausgehend von einem mittleren Außendurchmesser der Kanüle können Durchmesserabweichungen
von ± 25 % durch die Ausgestaltung der Dichtlippe ausgeglichen werden, ohne daß eine
Leckage im Bereich der Dichtfläche zwischen Dichtlippe und Kanüle auftritt. Durch
den Z-förmig gestalteten Zwischenring ist die Dichtlippe in radialer Richtung elastisch
nachgiebig, wobei die radiale Anpreßkraft der Dichtlippe am Außenumfang der abzudichtenden
Kanüle innerhalb des Toleranzbereichs stets von im wesentlichen übereinstimmender
Größe ist. Die Gefahr einer Beschädigung der Dichtlippe beim Einführen des Infusionsspikes
ist durch die Ausgestaltung der Dichtlippe als Zylinderabschnitt minimiert, so daß
eine besonders einfache Handhabung und die guten Gebrauchseigenschaften von hervorzuhebender
Bedeutung sind.
[0006] Im Hinblick auf eine einfache Herstellbarkeit des Durchsteckteils und damit verbundene,
geringe Herstellungskosten, können der Zylinderabschnitt und der Zwischenring eine
im wesentlichen übereinstimmende Wandstärke haben. Insbesondere im Bereich der Ubergänge
zwischen der Dichtlippe, die durch den Zylinderabschnitt gebildet ist, und dem Zwischenring
bedingen im wesentlichen übereinstimmende Wandstärken eine Herstellung ohne unterschiedlich
große Schrumpfspannungen innerhalb des Durchsteckteils. Die Materialbelastung ist
dadurch innerhalb des Durchsteckteils gleichmäßig verteilt.
[0007] Der Zwischenring kann im Bereich der einander in axialer Richtung gegenüberliegenden
Enden mit dem Zylinderabschnitt und dem Durchsteckteil verbunden sein. Der Infusionsspike
ist besonders einfach in die Infusionsflasche einführbar, wenn der Zylinderabschnitt
in Richtung der Infusionsflasche konisch verengt ist. Diese Ausgestaltung bedingt
beim Einführen des Infusionsspikes in die Infusionsflasche zunächst eine Zentrierung,
so daß Beschädigungen in für die Abdichtung wesentlichen Bereich der Dichtlippe zuverlässig
vermidesen werden.
[0008] Zur Vergrößerung einer radialen Anpressung der Dichtlippe auf der der Infusionsflasche
zugewandten Seite ist der Zylinderabschnitt bevorzugt auf dieser Seite mit dem Zwischenring
verbunden, wobei der Zwischenring auf der der Infusionsflasche abgewandten Seite mit
dem Durchsteckteil ineinander übergehend verbunden ist.
[0009] Eine gute Abdichtung der Kanüle einerseits und eine ausreichend große elastische
Nachgiebigkeit in radialer Richtung mit einer zuverlässigen Festlegung der Dichtlippe
innerhalb des Durchsteckteils wird nach einer vorteilhaften Ausgestaltung dann erreicht,
wenn sich das Profil des Zwischenringes im Bereich der Enden im wesentlichen senkrecht
zu der gedachten Achse des Zylinderabschnittes erstreckt. Radiale Verlagerungen der
Kanüle und damit der Dichtlippe werden durch den Zwischenring im Bereich der Enden
aufgenommen wobei in Verbindung mit den im wesentlichen übereinstimmenden Wandstärken
von Zylinderabschnitt, Zwischenring und Außenumfang des Durchsteckteils auch bei einer
großen Anzahl von Lastwechseln, bedingt durch radiale und axiale Verlagerungen der
Kanüle innerhalb des Durchsteckteils verschlechterungen der Gebrauchseigenschaften
nicht zu befürchten sind.
[0010] Das Profil des Zwischenringes erstreckt sich zwischen den Enden bevorzugt im wesentlichen
parallel zu der Achse des Zylinderabschnittes. Hierbei ist von Vorteil, daß der Zwischenring
als Anschlagpuffer ausgebildet ist und extreme Auslenkbewegungen des Zylinderabschnittes
und der Kanüle in radialer Richtung begrenzt. Durch diese Ausgestaltung werden Verwindungen
des Infusionsspikes im Bereich des Durchtritts durch den Zylinderabschnitt und die
Infusionsflasche minimiert so daß die Kanüle beispielsweise auch in einer mit dem
Flaschenhals nach unter hängenden Infusionsflasche durch die Haftreibung im Bereich
der Dichtlippe sicher gehalten ist.
[0011] Nach einer anderen, vorteilhaften Ausgestaltung kann der Zylinderabschnitt innerhalb
des Durchsteckteils exzentrisch angeordnet sein. Hierbei ist von Vorteil, daß der
Zylinderabschnitt zur Naht der Infusionsflasche versetzt angeordnet ist, so daß der
Boden der Infusionsflache leichter durchstechbar ist.
[0012] Das Durchsteckteil kann beispielsweise drei gleichmäßig in Umfangsrichtung verteilte
Zylinderabschnitte aufweisen. Hierbei ist von Vorteil, daß beispielsweise mehrere
Kanülen in die Infusionsflasche eingeführt werden können. Soll beispielsweise nur
eine Kanüle eingeführt werden, so liegt zumindest ein Zylinderabschnitt außerhalb
der Naht der Infusionsflasche und kann daher mit verringertem Kraftaufwand durchstoßen
werden.
[0013] Die erfindungsgemäße Infusionsflasche wird nachfolgend anhand eines Ausführungsbeispiels
weiter erläutert. Es zeigen:
Fig. 1 die erfindungsgemäße Infusionsflasche mit aufgesetzter Verschlußkappe, die
das Durchsteckteil umfaßt.
Fig. 2 das Durchsteckteil aus Fig. 1 als Einzelteil in geschnittener Darstellung und
Fig. 3 die Darufsicht des in Fig. 2 dargestellten Durchsteckteils.
[0014] In Fig. 1 ist ein Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Infusionsflasche gezeigt,
die im Bereich ihrer Mündung 1 von einer Verschlußkappe 9 übergriffen ist. Zur keimfreien
Abdichtung der Infusionsflasche im Bereich ihres Bodens 10 ist die Verschlußkappe
9 doppelwandig ausgeführt und umfaßt auf der der Infusionsflasche abgewandten Seite
einen Ausreißteil 11, der durch einen Ausreißbügel 12 aus der Verschlußkappe 9 entfernbar
ist. Auf der der Infusionsflasche zugewandten Seite der Verschlußkappe ist ein im
wesentlichen scheibenförmiges Durchsteckteil 2 angeordnet, das flüssigkeitsdicht in
der Verschlußkappe 9 festgelegt ist. Die Verschlußkappe 9 und die Infusionsflasche
sind aus Kunststoff hergestellt und im Bereich eines Kragens 13, der am Flaschenhals
der Infusionsflasche einstückig angeformt ist, flüssigkeitsdicht verbunden. Die flüssigkeitsdichte
Verbindung im Bereich des Kragens 13 kann beispielsweise durch Schweißen oder Kleben
hergestellt sein. Die Infusionsflasche, die Verschlußkappe 9 mit dem Ausreißteil 11
und das Durchsteckteil 2 sind bevorzugt als Spritzgußteile ausgeführt. Das Ausreißteil
11 ist durch eine Schwächungslinie relativ verringerter Materialdicke begrenzt. Der
Inhalt aus der Infusionsflasche kann durch einen Infusionsspike entnommen werden,
wenn zunächst der Ausreißteil 11 aus der Verschlußkappe 9 entfernt und die Kanüle
anschließend durch die Dichtlippe 3 des Durchsteckteils 2 und anschließend durch den
Boden 10 der Infusionsflasche in deren Hohlraum eingeführt wird. Die gesamte Infusionsflasche
ist materialeinheitlich aus thermoplastischem Kunststoff hergestellt, wobei der Durchsteckteil
2 mit einer Dichtlippe 3 versehen ist, die durch den Infusionsspike aufweitbar ist.
Die Dichtlippe 3 ist auf der dem Infusionsspike zugewandten Seite durch einen Zylinderabschnitt
4 gebildet, der die eingeführte Kanüle außenumfangsseitig unter radialer Vorspannung
dichtend umschließt. Der Zylinderabschnitt 4 und der Durchsteckteil 2 sind durch einen
im wesentlichen Z-förmig gestalteten Zwischenring 5 miteinander verbunden. Der Zylinderabschnitt
kann von leicht hohlkegeligem Profil sein, um die Entformung zu vereinfachen.
[0015] Das Durchsteckteil 2 ist als Einzelteil in Fig. 2 gezeigt. Der Zylinderabschnitt
4 ist entlang seiner axialen Erstreckung in Richtung der Infusionsflasche konisch
verengt ausgebildet. Dadurch ergibt sich beim Einführen der Kanüle ein Zentrierungseffekt
und die der Kanüle zugewandte Dichtfläche ist vor Beschädigungen geschützt. Durch
die Festlegung des Zylinderabschnitts 4 an dem Z-förmig gestalteten Zwischenring 5,
der auf seinem der Infusionsflasche zugewandten Ende 6 am Zylinderabschnitt 4 und
mit seinem der Infusionsflasche abgewandten Ende 7 am Durchsteckteil 2 festgelegt
ist, ergibt sich um Ausgleich von Durchmessertoleranzen der Kanüle eine elastische
Nachgiebigkeit des Zylinderabschnittes 4 in radialer Richtung. Die Enden 6, 7 erstrecken
sich im wesentlichen senkrecht zu der gedachten Achse 8 des Zylinderabschnittes 4
und der Zwischenring 5 ist zwischen den Enden 6, 7 im wesentlichen parallel zu der
Achse 8 ausgebildet. Beispielsweise können Kanülen zur Anwendung gelangen, die zwischen
3 und 5 mm Durchmesser aufweisen. Durch die Ausgestaltung des Durchsteckteils 2 und
die Nachgiebigkeit in radialer Richtung ist in diesem Durchmesserbereich eine annähernd
gleichbleibende Anpressung des Zylinderabschnitts 4 in radialer Richtung an die Kanüle
gewährleistet und eine sichere Abdichtung bedingt. Der Zylinderabschnitt 4 ist exzentrisch
derart in dem Durchsteckteil 2 angeordnet, daß die herstellungsbedingte Naht der Infusionsflasche
im Bereich ihres Bodens 10 von dem einzuführenden Infusionsspike nicht durchdrungen
werden muß.
[0016] In Fig. 3 ist das Durchsteckteil 2 aus Fig. 2 auf der der Infusionsflasche zugewandten
Seite in einer Ansicht dargestellt. Um große Durchbiegungen des Durchsteckteils 2
beim Einführen der Kanüle zu verhindern und dadurch eine bessere Kraftübertragung
zu gewährleisten ist, das Durchsteckteil 2 mit Versteifungsrippen 14, 15, 16 versehen,
die die Dichtlippe 3 außenseitig zumindest teilweise umschließen. Die Handhabung der
Infusionsflasche ist dadurch vereinfacht.
1. Infusionsflasche, bei der im Bereich der Mündung ein Durchsteckteil für einen Infusionsspike
vorgesehen ist, wobei der Durchsteckteil aus einem thermoplastischen Kunststoff besteht
und mit zumindest einer einstückig angeformten, durch den Infusionsspike aufweitbaren
Dichtlippe versehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Dichtlippe (3) auf ihrer
radial nach innen weisenden Seite durch einen Zylinderabschnitt (4) gebildet ist,
daß der Zylinderabschnitt (4) einen Innendurchmesser aufweist, der mit seiner Länge
im wesentlichen übereinstimmt und daß der Zylinderabschnitt (4) und der Durchsteckteil
(2) durch einen Zwischenring (5) verbunden sind, der ein im wesentlichen Z-förmig
gestaltetes Profil aufweist.
2. Infusionsflasche nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Zylinderabschnitt
(4) und der Zwischenring (5) eine im wesentlichen übereinstimmende Wandstärke haben.
3. Infusionsflasche nach Anspruch 1 bis 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Zwischenring
(5) im Bereich der einander in axialer Richtung gegenüberliegenden Enden (6, 7) mit
dem Zylinderabschnitt (4) und dem Durchsteckteil (2) verbunden ist.
4. Infusionsflasche nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß sich das Profil des
Zwischenrings (5) im Bereich der Enden (6, 7) im wesentlichen senkrecht zu der gedachten
Achse (8) des Zylinderabschnittes (4) erstreckt.
5. Infusionsflasche nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß sich das Profil des
Zwischenrings (5) zwischen den Enden (6, 7) im wesentlichen parallel zu der Achse
(8) erstreckt.