(19)
(11) EP 0 598 211 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
13.01.1999  Patentblatt  1999/02

(21) Anmeldenummer: 93116190.5

(22) Anmeldetag:  06.10.1993
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6F24C 15/20, F24C 7/00

(54)

Backofen, insbesondere mit einer Einrichtung für pyrolytische Selbstreinigung

Oven, in particular pyrolytic self-cleaning oven

Four, en particulier four à nettoyage par pyrolyse


(84) Benannte Vertragsstaaten:
CH DE ES FR GB LI NL SE

(30) Priorität: 16.11.1992 DE 4238660

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
25.05.1994  Patentblatt  1994/21

(73) Patentinhaber: BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH
81669 München (DE)

(72) Erfinder:
  • Gerl, Josef
    D-83349 Palling (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
DE-A- 2 856 094
DE-A- 3 931 482
FR-A- 2 216 527
DE-A- 3 715 598
DE-A- 3 931 483
FR-A- 2 688 297
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung bezieht sich auf einen Backofen, insb. mit einer Einrichtung für pyrolytische Selbstreinigung gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruches 1.

    [0002] Ein derartiger Backofen ist bekannt aus der Druckschrift DE-OS-28 56 094, wobei im Bereich der Öffnung zum Abzug des Wrasens eine Vorrichtung zur Messung der in den abziehenden Wrasen enthaltenen Feuchtigkeit angeordnet ist. Die Feuchtigkeit-Messvorrichtung ist Teil eines den Luftdurchsatz durch den Back- und Bratraum regelnden Steuergerätes.

    [0003] Bei einem auch bekannten Mikrowellenherd mit einer pyrolytischen Selbstreinigungseinrichtung im Garraum (DE 26 21 149 A1) ist in der oberen Ofenwand ein sogenannter Katalysator angeordnet, an den sich ein Abluftstutzen anschließt, an dessen Ende eine Drosselscheibe vorgesehen ist, über die während dem Selbstreinigungsbetrieb die durch den Katalysator und den Abluftstutzen hindurch mittels eines Gebläses abzusaugende Abluftmenge in Anpassung an das Druckgefälle des Gebläses und die unterschiedlichen konstruktiven Gegebenheiten einregulierbar ist.

    [0004] Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Backofen der im Oberbegriff des Patentanspruches 1 genannten Art so zu verbessern, daß eine selbsttätige Anpassung des Wrasenabzuges an die jeweilige Betriebsart des Backofens ermöglicht wird.

    [0005] Diese Aufgabe wird gemäß der Erfindung gelöst durch die im Patentanspruch 1 angegebenen Maßnahmen. Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung ergeben sich aus den nachfolgenden Patentansprüchen.

    [0006] Bei dem erfindungsgemäßen Backofen wird die sich aus der Praxis ergebende Erkenntnis in besonderer Weise berücksichtigt, daß bei unterschiedlichen Garvorgängen im Backofen bzw. bei pyrolytischem Selbstreinigungsbetrieb mit extrem hoher Backofentemperatur mehr oder weniger stark Wrasen anfällt. So wird man etwa bei Mikrowellenbetrieb des nur geringfügig erwärmten Backofens versuchen, möglichst viel Wrasen und damit Wasserdampf abzusaugen, um eine störende Kondensation des Wrasens insb. am Durchsichtfenster der Backofentür weitgehend zu verhindern. Andererseits ist es bei Selbstreinigungsbetrieb und bei extrem starker Erhitzung des Backofens notwendig, die Peripherie des Backofens wirksam zu kühlen, d.h. mittels eines Kühlluftgebläses die durch die Muffelwandung hindurch nach außen austretende Wärme abzuführen, nicht jedoch die im Inneren des Backofens der Hitzereinigung dienende, stark erhitzte Luft (Wrasen). In beiden Extremfällen ist es - allerdings mit unterschiedlicher Zielrichtung - angebracht, das Kühlluftgebläse mit hoher Saugleistung zu betreiben, im erstgenannten Fall zwecks Absaugung des Wrasens aus dem Garraum des Backofens und im zweitgenannten Fall zwecks Kühlung der Backraum-Umgebung. Der Anpassung des Wrasenabzugs an die unterschiedlichen Betriebsbedingungen dient nun die beim erfindungsgemäßen Backofen vorgesehene Drossel, die sich in Abhängigkeit von der Temperatur und/oder von der Feuchtigkeit des durch die Wrasenöffnung hindurchströmenden Wrasens selbsttätig verstellt, in dem Sinne, daß bei niedriger Backofentemperatur und bei entsprechend niedriger Temperatur des Wrasens der Strömungsquerschnitt möglichst groß ist und bei stark erhöhter Temperatur, z.B. bei Selbstreinigungsbetrieb der Strömungsquerschnitt vermindert bzw. verschlossen wird. In einfachster Weise kann diese selbsttätige Verstellung erfolgen bei Anwendung eines Bimetallelementes als Drossel. Hierbei wird bei niedriger Betriebstemperatur des Backofens und bei entsprechend hohen Wasserdampfgehalt im Wrasen eine möglichst weite Öffnung des Strömungsquerschnittes dadurch begünstigt, daß der Wasserdampf am relativ kühlen Bimetallelement kondensiert und damit durch die damit verbundene VerdampfungsKühlwirkung eine Öffnungsbewegung des Bimetallelementes bewirkt. Andererseits sinkt bei hoher Wrasentemperatur der Wasserdampfanteil, so daß die vorgenannte Kühlwirkung nicht stattfindet und eine sukzessive Verminderung des Strömungsquerschnittes erfolgt.

    [0007] Gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung ist im Verlauf des Wrasen-Strömungskanales zusätzlich zur vorgenannten Drossel eine ebenfalls in Abhängigkeit von der Wrasentemperatur und/oder Feuchtigkeit selbsttätig verstellbare Klappe vorgesehen, die ebenfalls selbsttätig den Strömungsquerschnitt am gebläseseitigen Ende des Strömungskanales verändert und auf diese Weise die unmittelbar anschließende Ansaugöffnung des Kühlluftgebläses mehr oder weniger frei gibt für die Absaugung der z.B. im Selbstreinigungsfalle stark erhitzten Luft in der Umgebung des Backofens.

    [0008] Die Erfindung ist anhand von in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispielen nachstehend erläutert. Es zeigt:
    Fig. 1
    die schematische Darstellung eines Backofens in Schnittansicht mit angedeuteten Mitteln zur Wrasenabführung,
    Fig. 2 und 3
    eine vergrößerte Darstellung der Mittel zur Wrasenabführung in zwei unterschiedlichen Varianten.


    [0009] Beim Backofen gemäß Fig. 1 ist innerhalb eines Ofengehäuses 1 eine zur Frontseite hin offene Ofenmuffel 2 mit sie umgebender Isolation 3 angeordnet. Die Ofenmuffel 2 ist verschließbar durch eine Ofentür 4, die frontseitig begrenzt ist durch eine Glasplatte 5. An der oberen Begrenzung der Tür 4 befindet sich ein Türgriff 6 mit Griffmulde 7. Mit Abstand oberhalb der Ofenmuffel 2 bzw. deren Isolation 3 befindet sich ein Strömungsschacht 8, an dessen einem Ende ein motorisch angetriebenes Kühlluftgebläse 9, z.B. ein Querstromgebläse, angeordnet ist und dessen anderes, frontseitiges Ende eine Ausblasöffnung 10 besitzt. Oberhalb des Strömungsschachtes 8 befindet sich ein Schalterraum 11, in dem z.B. eine Elektroniksteuerung, eine Elektronikuhr 12 und dergl. angeordnet ist. Durch Pfeile ist der Strömungsverlauf der vom Kühlluftgebläse 9 von außen her angesaugten Kühlluft angedeutet. Diese Kühlluft umströmt den Handgriff 6 sowie den Schalterraum 11 und wird durch den Strömungsschacht 8 hindurch zur Frontseite hin nach außen abgeführt. Die Zeichnung zeigt nicht die zur Erhitzung des Innenraumes der Ofenmuffel 2, bzw. des darin gelagerten Gargutes erforderliche Mittel wie z.B. elektrische Heizelemente, ein Umluftgebläse, einen Mikrowellengenerator und dergl.. Diese Mittel sind allgemein bekannt. Wie Fig. 1 ferner zeigt, ist in der oberen Backofenwand 14 eine Wrasenöffnung 15 vorgesehen, an die sich ein Strömungskanal 16/17 anschließt, bestehend aus einem ersten, senkrechten Kanalabschnitt 16, der den Strömungsschacht 8 durchzieht und aus einem waagerechten Kanalabschnitt 17, der längs des Kühlluft-Strömungsschachtes verläuft und dort sich unmittelbar an die Ansaugöffnung 13 des Kühlluftgebläses 9 anschließt.

    [0010] Wie aus der vergrößerten Darstellung gemäß Fig. 2 erkennbar, besteht der senkrechte Kanalabschnitt 16 wiederum aus zwei zusammensteckbaren und mittels einer Dichtung 18 gegeneinander abgedichteten Rohrstutzen 16a und 16b, wobei der Rohrstutzen 16a zur Wrasenöffnung 15 hin trichterartig erweitert ist und dort von der Isolation 3 umgeben ist. Mit 19 ist eine als Bimetallelement ausgebildete Drossel bezeichnet, die bei niedriger Umgebungstemperatur nach oben gebogen ist und damit den oberen Ausgang des Rohrstutzens 16b und damit den Strömungskanal 16/17 voll öffnet und bei hoher Umgebungstemperatur bzw. bei Strömung von stark erhitztem Wrasen aus dem Inneren der Ofenmuffel 2 entsprechend den eingezeichneten Pfeilen sich in die gestrichelt dargestellte Schließstellung selbsttätig verstellt, in welcher der Strömungskanal 16/17 zumindest weitgehend verschlossen ist. Diese Schließstellung wird erreicht bei einer Muffeltemperatur und damit bei einer Temperatur des ausströmenden Wrasens von etwa 350°C, d.h. bei Beginn eines pyrolytischen Selbstreinigungsvorganges. Umgekehrt wird die maximale Öffnungsstellung der Drossel 19 erhalten bei Betrieb des Backofens mit niedriger Temperatur, z.B. bei Mikrowellenbetrieb, also bei einer Betriebsart, in welcher der Wrasen relativ kühl ist, aber einen hohen Wasserdampfgehalt aufweist. Da sich die Drossel 19 an einer relativ kühlen Stelle mit Abstand oberhalb der Ofenmuffel 2 befindet, wird hierbei der Wasserdampf an der Drossel 19, d.h. an dem Bimetallelement kondensieren und durch die damit verbundene Kühlwirkung eine Verstellung der Drossel 19 in die maximale Öffnungsstellung begünstigen. Bei zunehmender Erhöhung der Wrasentemperatur erfolgt sukzessive eine Verminderung des Strömungsquerschnittes.

    [0011] Das Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 3 stimmt im wesentlichen mit denjenigen gemäß Fig. 2 überein, besitzt aber zusätzlich am gebläseseitigen Ende des Kanalabschnittes 17, das wiederum strömungstechnisch eng an die Ansaugöffnung 13 des Kühlluftgebläses 9 angeschlossen ist, eine ebenfalls als Bimetallelement ausgebildete Klappe 20, die an diesem gebläseseitigen Ende eine obere Begrenzungswand des Strömungskanales 16/17 bildet und entsprechend ihrer thermisch bedingten Ausbiegung den Ausströmquerschnitt an diesem Ende bestimmt. Wie in den Fig. 2 und 3 angedeutet, schließt sich das freie Ende des Strömungskanales 16/17 an das erste Drittel der Ansaugöffnung 13 des als Querstromgebläse ausgebildeten Kühlluftgebläses 9 an. Insb. bei pyrolytischem selbstreinigungsbetrieb ist es nicht nur erwünscht, eine Absaugung der extrem stark erhitzten Luft aus dem Innenraum der Ofenmuffel 2 zu verhindern, sondern es soll das Kühlluftgebläse 9 in einem hohen Maße die ebenfalls erhitzte Luft aus der Umgebung der Ofenmuffel 2 ansaugen und durch den Strömungsschacht 8 hindurch in Pfeilrichtung nach außen abführen. Durch die in Abhängigkeit von der Temperatur und/oder Feuchtigkeit an der Klappe 20 sich verändernde Stellung der Klappe 20 wird erreicht, daß z.B. bei Selbstreinigungsbetrieb die Klappe 20 sich in die gestrichelte Stellung verstellt und damit nicht nur den Strömungskanal 16/17 weiter verschließt, sondern praktisch den gesamten Querschnitt der Ansaugöffnung 13 vorzugsweise im ersten Drittel, in dem eine besonders starke Sogwirkung erzielt wird, für die Ansaugung der Umgebungsluft frei gibt, so daß eine maximale Kühlwirkung in der Umgebung der Ofenmuffel 2 erhalten wird.


    Ansprüche

    1. Backofen, insbesondsere mit einer Einrichtung für pyrolytische Selbstreinigung, mit einer in einer Backofenwand vorgesehenen Wrasenöffnung, durch die hindurch der im Backofenbetrieb entstehende Wrasen nach außen abströmen kann, wobei der Strömungsquerschnitt der Wrasenöffnung selbst oder eines anschließenden Strömungskanales durch eine Drossel selbsttätig verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Verstellbewegung der Drossel (19) in Abhängigkeit von der Temperatur des Wrasens erfolgt, welche Drossel bei geringer Wärmeentwicklung im Backofen einen großen Strömungsquerschnitt bildet und bei starker Wärmeentwicklung den Strömungsquerschnitt vermindert bzw. verschließt.
     
    2. Backofen nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Verstellbewegung der Drossel (19) zusätzlich in Abhängigkeit von der Feuchtigkeit des Wrasens erfolgt.
     
    3. Backofen nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Drossel (19) am Ende eines vorzugsweise senkrechten Strömungskanales (16) mit Abstand von der Backofenwand (14) angeordnet ist.
     
    4. Backofen nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Strömungskanal (16) einen an ein Kühlluftgebläse (9) angeschlossenen Kühlluft-Strömungsschacht (8) durchzieht.
     
    5. Backofen nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Drossel (19) als Bimetallelement ausgebildet ist.
     
    6. Backofen nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß sich die Drossel (19) bei einer Temperatur von etwa 350°C des ausströmenden Wrasens in der Schließstellung befindet.
     
    7. Backofen nach einem der vorhergehenden Ansprüche,dadurch gekennzeichnet, daß der Strömungskanal (16/17) aus wenigstens zwei vorzugsweise winkelig oder senkrecht aufeinanderstehenden Kanalabschnitten besteht, daß am Ende des ersten Kanalabschnittes (16) die Drossel (19) angeordnet ist und daß das freie Ende des zweiten Kanalabschnittes (17) an die Ansaugöffnung (13) des Kühlluftgebläses (9) strömungstechnisch angeschlossen ist.
     
    8. Backofen nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß sich das freie Ende des Strömungskanales (16/17) unmittelbar an die Ansaugöffnung (13) des Kühlluftgebläses (9) vorzugsweise an das erste Drittel desselben anschließt.
     
    9. Backofen nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß eine das gebläseseitige Ende der Begrenzungswand des Strömungskanales (16/17) gebildet ist durch eine vorzugsweise als Bimetallelement ausgebildete, in Abhängigkeit von der Temperatur und/oder Feuchtigkeit verstellbare Klappe (20), durch welche der sich an die Ansaugöffnung (13) des Kühlluftgebläses (9) anschließende Strömungsquerschnitt des Strömungskanales selbsttätig veränderbar ist.
     
    10. Backofen nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß der erste Kanalabschnitt (16) den Kühlluft-Strömungsschacht (8) durchzieht und der hierzu zumindest annähernd senkrechte Kanalabschnitt (17) längs des Kühlluft-Strömungsschachtes (8) verläuft.
     


    Claims

    1. Baking oven, especially with equipment for pyrolytic self-cleaning, with a vapour opening which is provided in one baking oven wall and through which the vapour arising in operation of the baking oven can flow away outwardly, wherein the flow cross-section of the vapour opening itself or of an adjoining flow channel is automatically adjustable by a damper, characterised thereby that the adjusting movement of the damper (19) takes place in dependence on the temperature of the vapour, which damper forms a large flow cross-section for small heat development in the baking oven and reduces or closes the flow cross-section for strong heat development.
     
    2. Baking oven according to claim 1, characterised thereby that the adjusting movement of the damper (19) additionally takes place in dependence on the moistness of the vapour.
     
    3. Baking oven according to one of the preceding claims, characterised thereby that the damper (19) is arranged at the end of a flow channel (16), which is preferably vertical, at a spacing from the baking oven wall (14).
     
    4. Baking oven according to claim 3, characterised thereby that the flow channel (16) passes through a cooling air flow shaft (8) connected to a cooling air fan (9).
     
    5. Baking oven according to one of the preceding claims, characterised thereby that the damper (19) is constructed as a bimetallic element.
     
    6. Baking oven according to claim 5, characterised thereby that damper (19) is disposed in the closed setting in the case of a temperature of about 350°C of the oufflowing vapour.
     
    7. Baking oven according to one of the preceding claims, characterised thereby that the flow channel (16/17) consists of at least two channel sections, which stand on one another preferably angularly or vertically, that the damper (19) is arranged at the end of the first channel section (16) and that the free end of the second channel section (17) is connected to the intake opening (13) of the cooling air fan (9) in terms of flow.
     
    8. Baking oven according to one of the preceding claims, characterised thereby that the free end of the flow channel (16/17) is directly connected to the intake opening (13) of the cooling air fan (9), preferably to the first third thereof.
     
    9. Baking oven according to claim 8, characterised thereby that an end of the boundary wall of the flow channel (16/17) at the fan side is formed by a flap (20) which is preferably constructed as a bimetallic element, is adjustable in dependence on the temperature and/or moisture and by which the flow channel flow cross-section, which is connected to the intake opening (13) of the cooling air fan (9), is automatically variable.
     
    10. Baking oven according to claim 7, characterised thereby that the first channel section (16) passes through the cooling air flow shaft (8) and the channel section (17), which is at least approximately perpendicular thereto extends along the cooling air shaft (8).
     


    Revendications

    1. Four, en particulier four avec un dispositif de nettoyage par pyrolyse, comprenant un orifice de buées dans une paroi du four, à travers lequel les buées se produisant lors du fonctionnement du four peuvent s'écouler vers l'extérieur, la section d'écoulement de l'orifice de buées lui-même ou d'un canal d'écoulement placé à la suite étant automatiquement réglable par un dispositif d'étranglement, caractérisé en ce que le mouvement de réglage du dispositif d'étranglement (19) s'effectue en fonction de la température des buées, lequel dispositif d'étranglement forme une grande section d'écoulement en cas de faible dégagement de chaleur dans le four et diminue ou ferme la section d'écoulement en cas de fort dégagement de chaleur.
     
    2. Four selon la revendication 1, caractérisé en ce que le mouvement de réglage du dispositif d'étranglement (19) s'effectue en outre en fonction de l'humidité des buées.
     
    3. Four selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que le dispositif d'étranglement (19) est placé à l'extrémité d'un canal d'écoulement (16) de préférence vertical, à distance de la paroi (14) du four.
     
    4. Four selon la revendication 3, caractérisé en ce que le canal d'écoulement (16) passe à travers un conduit de circulation d'air de refroidissement (8) relié à une soufflante d'air de refroidissement (9).
     
    5. Four selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que le dispositif d'étranglement (19) est réalisé sous forme d'élément bimétallique.
     
    6. Four selon la revendication 5, caractérisé en ce que le dispositif d'étranglement (19) se trouve en position fermée lorsque les buées s'écoulant ont une température d'environ 350°C.
     
    7. Four selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que le canal d'écoulement (16/17) se compose, au moins, de deux tronçons de canal posés l'un sur l'autre, de préférence à l'équerre ou verticalement, en ce que le dispositif d'étranglement (19) est placé à l'extrémité du premier tronçon de canal (16) et en ce que l'extrémité libre du deuxième tronçon de canal (17) est reliée à l'orifice d'aspiration (13) de la soufflante d'air de refroidissement (9), en ce qui concerne l'écoulement.
     
    8. Four selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'extrémité libre du canal d'écoulement (16/17) rejoint directement l'orifice d'aspiration (13) de la soufflante d'air de refroidissement (9), de préférence le premier tiers de celle-ci.
     
    9. Four selon la revendication 8, caractérisé en ce que l'extrémité côté soufflante de la paroi de limitation du canal d'écoulement (16/17) est formée par un clapet (20) réalisé de préférence sous forme d'élément bimetallique et réglable en fonction de la température et/ou de l'humidité, qui permet le réglage automatique de la section d'écoulement rejoignant l'orifice d'aspiration (13) de la soufflante d'air de refroidissement (9) du canal d'écoulement.
     
    10. Four selon la revendication 7, caractérisé en ce que le premier tronçon de canal (16) passe à travers le conduit de circulation d'air de refroidissement (8) et le tronçon de canal (17), au moins approximativement vertical par rapport à celui-ci, s'étend le long du conduit de circulation d'air de refroidissement (8).
     




    Zeichnung