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EP 0 598 211 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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13.01.1999 Patentblatt 1999/02 |
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Anmeldetag: 06.10.1993 |
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Backofen, insbesondere mit einer Einrichtung für pyrolytische Selbstreinigung
Oven, in particular pyrolytic self-cleaning oven
Four, en particulier four à nettoyage par pyrolyse
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Benannte Vertragsstaaten: |
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CH DE ES FR GB LI NL SE |
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Priorität: |
16.11.1992 DE 4238660
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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25.05.1994 Patentblatt 1994/21 |
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Patentinhaber: BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH |
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81669 München (DE) |
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Erfinder: |
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- Gerl, Josef
D-83349 Palling (DE)
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Entgegenhaltungen: :
DE-A- 2 856 094 DE-A- 3 931 482 FR-A- 2 216 527
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DE-A- 3 715 598 DE-A- 3 931 483 FR-A- 2 688 297
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung bezieht sich auf einen Backofen, insb. mit einer Einrichtung für pyrolytische
Selbstreinigung gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruches 1.
[0002] Ein derartiger Backofen ist bekannt aus der Druckschrift DE-OS-28 56 094, wobei im
Bereich der Öffnung zum Abzug des Wrasens eine Vorrichtung zur Messung der in den
abziehenden Wrasen enthaltenen Feuchtigkeit angeordnet ist. Die Feuchtigkeit-Messvorrichtung
ist Teil eines den Luftdurchsatz durch den Back- und Bratraum regelnden Steuergerätes.
[0003] Bei einem auch bekannten Mikrowellenherd mit einer pyrolytischen Selbstreinigungseinrichtung
im Garraum (DE 26 21 149 A1) ist in der oberen Ofenwand ein sogenannter Katalysator
angeordnet, an den sich ein Abluftstutzen anschließt, an dessen Ende eine Drosselscheibe
vorgesehen ist, über die während dem Selbstreinigungsbetrieb die durch den Katalysator
und den Abluftstutzen hindurch mittels eines Gebläses abzusaugende Abluftmenge in
Anpassung an das Druckgefälle des Gebläses und die unterschiedlichen konstruktiven
Gegebenheiten einregulierbar ist.
[0004] Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Backofen der im Oberbegriff
des Patentanspruches 1 genannten Art so zu verbessern, daß eine selbsttätige Anpassung
des Wrasenabzuges an die jeweilige Betriebsart des Backofens ermöglicht wird.
[0005] Diese Aufgabe wird gemäß der Erfindung gelöst durch die im Patentanspruch 1 angegebenen
Maßnahmen. Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung ergeben sich aus den nachfolgenden
Patentansprüchen.
[0006] Bei dem erfindungsgemäßen Backofen wird die sich aus der Praxis ergebende Erkenntnis
in besonderer Weise berücksichtigt, daß bei unterschiedlichen Garvorgängen im Backofen
bzw. bei pyrolytischem Selbstreinigungsbetrieb mit extrem hoher Backofentemperatur
mehr oder weniger stark Wrasen anfällt. So wird man etwa bei Mikrowellenbetrieb des
nur geringfügig erwärmten Backofens versuchen, möglichst viel Wrasen und damit Wasserdampf
abzusaugen, um eine störende Kondensation des Wrasens insb. am Durchsichtfenster der
Backofentür weitgehend zu verhindern. Andererseits ist es bei Selbstreinigungsbetrieb
und bei extrem starker Erhitzung des Backofens notwendig, die Peripherie des Backofens
wirksam zu kühlen, d.h. mittels eines Kühlluftgebläses die durch die Muffelwandung
hindurch nach außen austretende Wärme abzuführen, nicht jedoch die im Inneren des
Backofens der Hitzereinigung dienende, stark erhitzte Luft (Wrasen). In beiden Extremfällen
ist es - allerdings mit unterschiedlicher Zielrichtung - angebracht, das Kühlluftgebläse
mit hoher Saugleistung zu betreiben, im erstgenannten Fall zwecks Absaugung des Wrasens
aus dem Garraum des Backofens und im zweitgenannten Fall zwecks Kühlung der Backraum-Umgebung.
Der Anpassung des Wrasenabzugs an die unterschiedlichen Betriebsbedingungen dient
nun die beim erfindungsgemäßen Backofen vorgesehene Drossel, die sich in Abhängigkeit
von der Temperatur und/oder von der Feuchtigkeit des durch die Wrasenöffnung hindurchströmenden
Wrasens selbsttätig verstellt, in dem Sinne, daß bei niedriger Backofentemperatur
und bei entsprechend niedriger Temperatur des Wrasens der Strömungsquerschnitt möglichst
groß ist und bei stark erhöhter Temperatur, z.B. bei Selbstreinigungsbetrieb der Strömungsquerschnitt
vermindert bzw. verschlossen wird. In einfachster Weise kann diese selbsttätige Verstellung
erfolgen bei Anwendung eines Bimetallelementes als Drossel. Hierbei wird bei niedriger
Betriebstemperatur des Backofens und bei entsprechend hohen Wasserdampfgehalt im Wrasen
eine möglichst weite Öffnung des Strömungsquerschnittes dadurch begünstigt, daß der
Wasserdampf am relativ kühlen Bimetallelement kondensiert und damit durch die damit
verbundene VerdampfungsKühlwirkung eine Öffnungsbewegung des Bimetallelementes bewirkt.
Andererseits sinkt bei hoher Wrasentemperatur der Wasserdampfanteil, so daß die vorgenannte
Kühlwirkung nicht stattfindet und eine sukzessive Verminderung des Strömungsquerschnittes
erfolgt.
[0007] Gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung ist im Verlauf des Wrasen-Strömungskanales
zusätzlich zur vorgenannten Drossel eine ebenfalls in Abhängigkeit von der Wrasentemperatur
und/oder Feuchtigkeit selbsttätig verstellbare Klappe vorgesehen, die ebenfalls selbsttätig
den Strömungsquerschnitt am gebläseseitigen Ende des Strömungskanales verändert und
auf diese Weise die unmittelbar anschließende Ansaugöffnung des Kühlluftgebläses mehr
oder weniger frei gibt für die Absaugung der z.B. im Selbstreinigungsfalle stark erhitzten
Luft in der Umgebung des Backofens.
[0008] Die Erfindung ist anhand von in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispielen
nachstehend erläutert. Es zeigt:
- Fig. 1
- die schematische Darstellung eines Backofens in Schnittansicht mit angedeuteten Mitteln
zur Wrasenabführung,
- Fig. 2 und 3
- eine vergrößerte Darstellung der Mittel zur Wrasenabführung in zwei unterschiedlichen
Varianten.
[0009] Beim Backofen gemäß Fig. 1 ist innerhalb eines Ofengehäuses 1 eine zur Frontseite
hin offene Ofenmuffel 2 mit sie umgebender Isolation 3 angeordnet. Die Ofenmuffel
2 ist verschließbar durch eine Ofentür 4, die frontseitig begrenzt ist durch eine
Glasplatte 5. An der oberen Begrenzung der Tür 4 befindet sich ein Türgriff 6 mit
Griffmulde 7. Mit Abstand oberhalb der Ofenmuffel 2 bzw. deren Isolation 3 befindet
sich ein Strömungsschacht 8, an dessen einem Ende ein motorisch angetriebenes Kühlluftgebläse
9, z.B. ein Querstromgebläse, angeordnet ist und dessen anderes, frontseitiges Ende
eine Ausblasöffnung 10 besitzt. Oberhalb des Strömungsschachtes 8 befindet sich ein
Schalterraum 11, in dem z.B. eine Elektroniksteuerung, eine Elektronikuhr 12 und dergl.
angeordnet ist. Durch Pfeile ist der Strömungsverlauf der vom Kühlluftgebläse 9 von
außen her angesaugten Kühlluft angedeutet. Diese Kühlluft umströmt den Handgriff 6
sowie den Schalterraum 11 und wird durch den Strömungsschacht 8 hindurch zur Frontseite
hin nach außen abgeführt. Die Zeichnung zeigt nicht die zur Erhitzung des Innenraumes
der Ofenmuffel 2, bzw. des darin gelagerten Gargutes erforderliche Mittel wie z.B.
elektrische Heizelemente, ein Umluftgebläse, einen Mikrowellengenerator und dergl..
Diese Mittel sind allgemein bekannt. Wie Fig. 1 ferner zeigt, ist in der oberen Backofenwand
14 eine Wrasenöffnung 15 vorgesehen, an die sich ein Strömungskanal 16/17 anschließt,
bestehend aus einem ersten, senkrechten Kanalabschnitt 16, der den Strömungsschacht
8 durchzieht und aus einem waagerechten Kanalabschnitt 17, der längs des Kühlluft-Strömungsschachtes
verläuft und dort sich unmittelbar an die Ansaugöffnung 13 des Kühlluftgebläses 9
anschließt.
[0010] Wie aus der vergrößerten Darstellung gemäß Fig. 2 erkennbar, besteht der senkrechte
Kanalabschnitt 16 wiederum aus zwei zusammensteckbaren und mittels einer Dichtung
18 gegeneinander abgedichteten Rohrstutzen 16a und 16b, wobei der Rohrstutzen 16a
zur Wrasenöffnung 15 hin trichterartig erweitert ist und dort von der Isolation 3
umgeben ist. Mit 19 ist eine als Bimetallelement ausgebildete Drossel bezeichnet,
die bei niedriger Umgebungstemperatur nach oben gebogen ist und damit den oberen Ausgang
des Rohrstutzens 16b und damit den Strömungskanal 16/17 voll öffnet und bei hoher
Umgebungstemperatur bzw. bei Strömung von stark erhitztem Wrasen aus dem Inneren der
Ofenmuffel 2 entsprechend den eingezeichneten Pfeilen sich in die gestrichelt dargestellte
Schließstellung selbsttätig verstellt, in welcher der Strömungskanal 16/17 zumindest
weitgehend verschlossen ist. Diese Schließstellung wird erreicht bei einer Muffeltemperatur
und damit bei einer Temperatur des ausströmenden Wrasens von etwa 350°C, d.h. bei
Beginn eines pyrolytischen Selbstreinigungsvorganges. Umgekehrt wird die maximale
Öffnungsstellung der Drossel 19 erhalten bei Betrieb des Backofens mit niedriger Temperatur,
z.B. bei Mikrowellenbetrieb, also bei einer Betriebsart, in welcher der Wrasen relativ
kühl ist, aber einen hohen Wasserdampfgehalt aufweist. Da sich die Drossel 19 an einer
relativ kühlen Stelle mit Abstand oberhalb der Ofenmuffel 2 befindet, wird hierbei
der Wasserdampf an der Drossel 19, d.h. an dem Bimetallelement kondensieren und durch
die damit verbundene Kühlwirkung eine Verstellung der Drossel 19 in die maximale Öffnungsstellung
begünstigen. Bei zunehmender Erhöhung der Wrasentemperatur erfolgt sukzessive eine
Verminderung des Strömungsquerschnittes.
[0011] Das Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 3 stimmt im wesentlichen mit denjenigen gemäß
Fig. 2 überein, besitzt aber zusätzlich am gebläseseitigen Ende des Kanalabschnittes
17, das wiederum strömungstechnisch eng an die Ansaugöffnung 13 des Kühlluftgebläses
9 angeschlossen ist, eine ebenfalls als Bimetallelement ausgebildete Klappe 20, die
an diesem gebläseseitigen Ende eine obere Begrenzungswand des Strömungskanales 16/17
bildet und entsprechend ihrer thermisch bedingten Ausbiegung den Ausströmquerschnitt
an diesem Ende bestimmt. Wie in den Fig. 2 und 3 angedeutet, schließt sich das freie
Ende des Strömungskanales 16/17 an das erste Drittel der Ansaugöffnung 13 des als
Querstromgebläse ausgebildeten Kühlluftgebläses 9 an. Insb. bei pyrolytischem selbstreinigungsbetrieb
ist es nicht nur erwünscht, eine Absaugung der extrem stark erhitzten Luft aus dem
Innenraum der Ofenmuffel 2 zu verhindern, sondern es soll das Kühlluftgebläse 9 in
einem hohen Maße die ebenfalls erhitzte Luft aus der Umgebung der Ofenmuffel 2 ansaugen
und durch den Strömungsschacht 8 hindurch in Pfeilrichtung nach außen abführen. Durch
die in Abhängigkeit von der Temperatur und/oder Feuchtigkeit an der Klappe 20 sich
verändernde Stellung der Klappe 20 wird erreicht, daß z.B. bei Selbstreinigungsbetrieb
die Klappe 20 sich in die gestrichelte Stellung verstellt und damit nicht nur den
Strömungskanal 16/17 weiter verschließt, sondern praktisch den gesamten Querschnitt
der Ansaugöffnung 13 vorzugsweise im ersten Drittel, in dem eine besonders starke
Sogwirkung erzielt wird, für die Ansaugung der Umgebungsluft frei gibt, so daß eine
maximale Kühlwirkung in der Umgebung der Ofenmuffel 2 erhalten wird.
1. Backofen, insbesondsere mit einer Einrichtung für pyrolytische Selbstreinigung, mit
einer in einer Backofenwand vorgesehenen Wrasenöffnung, durch die hindurch der im
Backofenbetrieb entstehende Wrasen nach außen abströmen kann, wobei der Strömungsquerschnitt
der Wrasenöffnung selbst oder eines anschließenden Strömungskanales durch eine Drossel
selbsttätig verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Verstellbewegung der Drossel (19) in Abhängigkeit von der Temperatur des
Wrasens erfolgt, welche Drossel bei geringer Wärmeentwicklung im Backofen einen großen
Strömungsquerschnitt bildet und bei starker Wärmeentwicklung den Strömungsquerschnitt
vermindert bzw. verschließt.
2. Backofen nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Verstellbewegung der Drossel (19) zusätzlich in Abhängigkeit von der Feuchtigkeit
des Wrasens erfolgt.
3. Backofen nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Drossel (19) am Ende eines vorzugsweise senkrechten Strömungskanales (16)
mit Abstand von der Backofenwand (14) angeordnet ist.
4. Backofen nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Strömungskanal (16) einen an ein Kühlluftgebläse (9) angeschlossenen Kühlluft-Strömungsschacht
(8) durchzieht.
5. Backofen nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Drossel (19) als Bimetallelement ausgebildet ist.
6. Backofen nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß sich die Drossel (19) bei einer Temperatur von etwa 350°C des ausströmenden
Wrasens in der Schließstellung befindet.
7. Backofen nach einem der vorhergehenden Ansprüche,dadurch gekennzeichnet, daß der Strömungskanal (16/17) aus wenigstens zwei vorzugsweise winkelig oder senkrecht
aufeinanderstehenden Kanalabschnitten besteht, daß am Ende des ersten Kanalabschnittes
(16) die Drossel (19) angeordnet ist und daß das freie Ende des zweiten Kanalabschnittes
(17) an die Ansaugöffnung (13) des Kühlluftgebläses (9) strömungstechnisch angeschlossen
ist.
8. Backofen nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß sich das freie Ende des Strömungskanales (16/17) unmittelbar an die Ansaugöffnung
(13) des Kühlluftgebläses (9) vorzugsweise an das erste Drittel desselben anschließt.
9. Backofen nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß eine das gebläseseitige Ende der Begrenzungswand des Strömungskanales (16/17)
gebildet ist durch eine vorzugsweise als Bimetallelement ausgebildete, in Abhängigkeit
von der Temperatur und/oder Feuchtigkeit verstellbare Klappe (20), durch welche der
sich an die Ansaugöffnung (13) des Kühlluftgebläses (9) anschließende Strömungsquerschnitt
des Strömungskanales selbsttätig veränderbar ist.
10. Backofen nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß der erste Kanalabschnitt (16) den Kühlluft-Strömungsschacht (8) durchzieht und
der hierzu zumindest annähernd senkrechte Kanalabschnitt (17) längs des Kühlluft-Strömungsschachtes
(8) verläuft.
1. Baking oven, especially with equipment for pyrolytic self-cleaning, with a vapour
opening which is provided in one baking oven wall and through which the vapour arising
in operation of the baking oven can flow away outwardly, wherein the flow cross-section
of the vapour opening itself or of an adjoining flow channel is automatically adjustable
by a damper, characterised thereby that the adjusting movement of the damper (19)
takes place in dependence on the temperature of the vapour, which damper forms a large
flow cross-section for small heat development in the baking oven and reduces or closes
the flow cross-section for strong heat development.
2. Baking oven according to claim 1, characterised thereby that the adjusting movement
of the damper (19) additionally takes place in dependence on the moistness of the
vapour.
3. Baking oven according to one of the preceding claims, characterised thereby that the
damper (19) is arranged at the end of a flow channel (16), which is preferably vertical,
at a spacing from the baking oven wall (14).
4. Baking oven according to claim 3, characterised thereby that the flow channel (16)
passes through a cooling air flow shaft (8) connected to a cooling air fan (9).
5. Baking oven according to one of the preceding claims, characterised thereby that the
damper (19) is constructed as a bimetallic element.
6. Baking oven according to claim 5, characterised thereby that damper (19) is disposed
in the closed setting in the case of a temperature of about 350°C of the oufflowing
vapour.
7. Baking oven according to one of the preceding claims, characterised thereby that the
flow channel (16/17) consists of at least two channel sections, which stand on one
another preferably angularly or vertically, that the damper (19) is arranged at the
end of the first channel section (16) and that the free end of the second channel
section (17) is connected to the intake opening (13) of the cooling air fan (9) in
terms of flow.
8. Baking oven according to one of the preceding claims, characterised thereby that the
free end of the flow channel (16/17) is directly connected to the intake opening (13)
of the cooling air fan (9), preferably to the first third thereof.
9. Baking oven according to claim 8, characterised thereby that an end of the boundary
wall of the flow channel (16/17) at the fan side is formed by a flap (20) which is
preferably constructed as a bimetallic element, is adjustable in dependence on the
temperature and/or moisture and by which the flow channel flow cross-section, which
is connected to the intake opening (13) of the cooling air fan (9), is automatically
variable.
10. Baking oven according to claim 7, characterised thereby that the first channel section
(16) passes through the cooling air flow shaft (8) and the channel section (17), which
is at least approximately perpendicular thereto extends along the cooling air shaft
(8).
1. Four, en particulier four avec un dispositif de nettoyage par pyrolyse, comprenant
un orifice de buées dans une paroi du four, à travers lequel les buées se produisant
lors du fonctionnement du four peuvent s'écouler vers l'extérieur, la section d'écoulement
de l'orifice de buées lui-même ou d'un canal d'écoulement placé à la suite étant automatiquement
réglable par un dispositif d'étranglement, caractérisé en ce que le mouvement de réglage
du dispositif d'étranglement (19) s'effectue en fonction de la température des buées,
lequel dispositif d'étranglement forme une grande section d'écoulement en cas de faible
dégagement de chaleur dans le four et diminue ou ferme la section d'écoulement en
cas de fort dégagement de chaleur.
2. Four selon la revendication 1, caractérisé en ce que le mouvement de réglage du dispositif
d'étranglement (19) s'effectue en outre en fonction de l'humidité des buées.
3. Four selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que
le dispositif d'étranglement (19) est placé à l'extrémité d'un canal d'écoulement
(16) de préférence vertical, à distance de la paroi (14) du four.
4. Four selon la revendication 3, caractérisé en ce que le canal d'écoulement (16) passe
à travers un conduit de circulation d'air de refroidissement (8) relié à une soufflante
d'air de refroidissement (9).
5. Four selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que
le dispositif d'étranglement (19) est réalisé sous forme d'élément bimétallique.
6. Four selon la revendication 5, caractérisé en ce que le dispositif d'étranglement
(19) se trouve en position fermée lorsque les buées s'écoulant ont une température
d'environ 350°C.
7. Four selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que
le canal d'écoulement (16/17) se compose, au moins, de deux tronçons de canal posés
l'un sur l'autre, de préférence à l'équerre ou verticalement, en ce que le dispositif
d'étranglement (19) est placé à l'extrémité du premier tronçon de canal (16) et en
ce que l'extrémité libre du deuxième tronçon de canal (17) est reliée à l'orifice
d'aspiration (13) de la soufflante d'air de refroidissement (9), en ce qui concerne
l'écoulement.
8. Four selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que
l'extrémité libre du canal d'écoulement (16/17) rejoint directement l'orifice d'aspiration
(13) de la soufflante d'air de refroidissement (9), de préférence le premier tiers
de celle-ci.
9. Four selon la revendication 8, caractérisé en ce que l'extrémité côté soufflante de
la paroi de limitation du canal d'écoulement (16/17) est formée par un clapet (20)
réalisé de préférence sous forme d'élément bimetallique et réglable en fonction de
la température et/ou de l'humidité, qui permet le réglage automatique de la section
d'écoulement rejoignant l'orifice d'aspiration (13) de la soufflante d'air de refroidissement
(9) du canal d'écoulement.
10. Four selon la revendication 7, caractérisé en ce que le premier tronçon de canal (16)
passe à travers le conduit de circulation d'air de refroidissement (8) et le tronçon
de canal (17), au moins approximativement vertical par rapport à celui-ci, s'étend
le long du conduit de circulation d'air de refroidissement (8).
