(19)
(11) EP 0 599 092 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
23.11.1994  Patentblatt  1994/47

(43) Veröffentlichungstag A2:
01.06.1994  Patentblatt  1994/22

(21) Anmeldenummer: 93117684.6

(22) Anmeldetag:  02.11.1993
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5E06B 9/262, E06B 9/32
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE DK ES FR GB IT LI LU NL PT SE

(30) Priorität: 23.11.1992 DE 9215886 U

(71) Anmelder: VOSSLOH Decoration International GmbH
22523 Hamburg (DE)

(72) Erfinder:
  • Miloslaus, Ludwig
    D-22946 Trittau (DE)

(74) Vertreter: Glawe, Delfs, Moll & Partner 
Patentanwälte Liebherrstrasse 20
80538 München
80538 München (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Zusammenfaltbarer Behang für eine Fenster- oder Türöffnung


    (57) Behang für eine dreieckige und trapezförmige Fläche mit einer oberen Kopfschiene (1) und einer Mittelschiene (2), die einen im herabgelassenen Zustand des Behangs im wesentlichen dreiekkigen Behangbereich (4) begrenzen, wobei die Mittelschiene (2) unter Schwenkung um die den beiden Schienen (1, 2) gemeinsame Dreieckspitze gegenüber der Kopfschiene (1) mittels einer durch Öffnungen oder Schlaufen in oder an dem Behang geführten ersten Schnur (7) heb- und senkbar ist. Zur Vereinfachung der Bedienung und zur Herabsetzung der Reibwiderstände zeichnet sich dieser Behang dadurch aus, daß das feste Ende der ersten Schnur (7) an der Kopfschiene (1) oder nach Umlenkung an der Kopfschiene (1) nahe der den beiden Schienen (1, 2) gemeinsamen Dreieckspitze an der Mittelschiene (2) befestigt ist und daß das Ende der ersten Schnur (7) an dem die Antriebsbewegung angreift, an der Mittelschiene umgelekt ist.





    Recherchenbericht