| (19) |
 |
|
(11) |
EP 0 599 805 B2 |
| (12) |
NEUE EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
| (45) |
Veröffentlichungstag und Bekanntmachung des Hinweises auf die Entscheidung über den
Einspruch: |
|
06.06.2001 Patentblatt 2001/23 |
| (45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
|
06.03.1996 Patentblatt 1996/10 |
| (22) |
Anmeldetag: 19.11.1993 |
|
| (51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC)7: E05B 27/00 |
|
| (54) |
Schlüssel und bzw. oder Schloss
Key and resp. or lock
Clé et/ou serrûre
|
| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
|
BE CH DE FR GB LI NL SE |
| (30) |
Priorität: |
20.11.1992 AT 231392
|
| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
|
01.06.1994 Patentblatt 1994/22 |
| (73) |
Patentinhaber: Kaba Gege GmbH |
|
3130 Herzogenburg (AT) |
|
| (72) |
Erfinder: |
|
- Luef, Heinz
A-3133 Traismauer (AT)
|
| (74) |
Vertreter: Müllner, Erwin, Dr. et al |
|
Patentanwälte
Dr. Erwin Müllner
Dipl.-Ing. Werner Katschinka
Postfach 159
Weihburggasse 9 1010 Wien 1010 Wien (AT) |
| (56) |
Entgegenhaltungen: :
DE-A- 2 546 551 DE-A- 4 036 158
|
DE-A- 3 119 626 DE-B- 2 924 990
|
|
| |
|
|
|
|
| |
|
[0001] Die Erfindung betrifft einen Schlüssel und eine Schlüssel-Schloßkombinalion auf der
Basis von Schließzylindern mit einem Zylinderkern mit Schlüsselkanal, in dem mehrere
Kernstifte radial in Bohrungen gegen gefederte Gehausestifte aus einer Sperrstellung
in eine Freigabestellung mittels eines die Verschiebelage der Stifte durch Kerben
bestimmenden Flachschlüssels verschiebbar sind wobei die Kerben im Schlüsselbart sägezahnartig
aufeinanderfolgen.
[0002] Ersatzschlüssel oder zusatzlich benötigte Exemplare sollen einerseits rasch beschafft
werden konnen, anderseits liegt es in Interesse der Sicherheit, wenn nur befugte Schlüsseldienste
nach Kontrolle der Berechtigung des Auftraggebers in der Lage sind, solche Schlüssel
herzustellen. Es soll etwa vermieden werden, daß sich ein Dienstnehmer von seinem
Büroschlüssel eine Kopie beschafft und damit auch nach Beendigung seines Dienstverhältnisses
Zugang zum Unternehmen hat.
[0003] Ersatzschlüssel werden von den Schlüsseldiensten durch Kopierfrasen hergestellt.
Dabei wird ein Originalschlüssel eingespannt, die Schlüsselkerben (Zahnung) werden
mittels eines Fühlers in Längsrichtung des Schlüssels abgetastet und nach den erfaßten
Meßwerten auf einen Schlüsselrohling gleicher Querschnittsform übertragen.
[0004] Die Erfindung zielt darauf ab. die Herstellung von Ersatz- oder Nachschlüssel durch
den üblichen Kopiervorgang zu erschweren und damit das Kopieren auf jenen Kreis einzuengen,
der die Berechtigung dazu besitzt. Diese Schlüsseldienste prüfen die Identität des
Bestellers und dessen Berechtigung zur Bestellung und Ubernahme eines Ersatz- oder
Zusatzschlüssels. Die Aufgabe wird dadurch gelost, daß der Schlüssel so gestaltet
wird daß in mindestens einer Kerbe in Längsrichtung des Schlüssels etwa in Verlängerung
einer Schlüsselseitenfläche ein die Kerbe überbrückender Steg mit einer Auflagefläche
für den Kernstift vorgesehen ist, daß die Auflagefläche des Steges die Kerbe in einer
Tiefe überbrückt, die geringer als die Kerbentiefe ist, daß die Breite der Auflagefläche
geringer ist als die Schlüsselbreite und beispielsweise etwa ein Viertel der Schlüsselbreite
beträgt und daß die Schlüssel-Schloßkombination so gestaltet wird daß der Kernstift
kopfseitig im Querschnitt abgesetzt ist und die vorzugsweise als Kreisringfläche ausgebildete
Absatzfläche einen diese überragenden Fortsatz umgibt. Um einen Kernstift mit Hilfe
des Schlüssels so zu verschieben, daß seine Berührungsfläche mit dem Gehäusestift
in der Mantelfläche des Zylinderkernes, also in der Teilungsfläche liegt, wird nicht
wie üblich die am Kerbengrund liegende Fläche als Steuerfläche für den Kernstift herangezogen.
In der Kerbe ist dazu eine außermittig angeordnete, schmale Auflagefläche auf einem
Steg vorgesehen, der die Kerbe an einer Längsseite begrenzt und die höher liegt als
der Kerbengrund. Der Kernstift ist abgesetzt ausgebildet und weist eine ringförmige
Absatzfläche auf, über die ein in der Achse liegender zylindrischer oder kegeliger
Fortsatz hinausragt. Die Teilung wird somit durch Anliegen der Kernstift-Absatzfläche
an der Auflagefläche des Steges in der Kerbe im Schlüssel erreicht. Wird ein solcher
Schlüssel kopiert, dann fotgt der Abtastfühler einer Kopierfrase der Kontur des Schlüsselbartes,
sodaß ein Schlüssel reproduziert wird dessen Kerbentiefe der Lage der Auflagefläche
des Originals entspricht. Der Kernstift liegt bei dem derart reproduzierten Schlüssel
mit seinen über die Absatzfläche hinausragenden Fortsatz am Kerbengrund an und wird
somit in eine Position verschoben, die über die Teilungsfläche hinausragt. Der Kernstift
blockiert damit den Sperrvorgang. Die Schlüsselkopie sperrt nicht, obwohl das Schlüsseloriginal
der Bartkontur nach richtig kopiert wurde. Eine Auflagefläche kann dadurch erzielt
werden, daß als Kerbe eine den Schlüsselquerschnitt schräg durchsetzende V-formige
Ausnehmung vorgesehen ist, deren im Schlüsselquerschnitt gesehen hochliegendes Ende
zu der Auflagefläche abgeflacht ist. Die V-formige Gestaltung der Kerbe im Längsschnitt
bei gleichzeitig schrägem Verlauf im Querschnitt gesehen führt zu Schrägflächen an
denen der Kernstift beim Schlüsseleinschieben entlanggleitet. Diese Schrägflächen
versetzen den Kernstift in Drehung, sodaß seine Abnützung ringsum gleichmaßig erfolgt.
Es ist zweckmaßig wenn die im Schlüsselbart sägezahnartig aufeinanderfolgend vorgesehenen
Kerben die Auflageflächen oder -kanten abwechselnd bzw in unterschiedlicher Folge
am linken bzw. am rechten Querschnittsrand aufweisen Das Nacharbeiten wird dadurch
weiter erschwert.
[0005] Ausführungsbeispiele des Erfindungsgegenstandes sind in den Zeichnungen dargestellt.
Fig 1 zeigt eine Draufsicht auf die mit Kerben ausgebildete Schmalseite eines Teiles
eines Flachschlüssels Fig. 2 eine Seitenansicht und Fig. 3 einen Schnitt nach der
Linie III-III in Fig. 2, wobei ergänzend ein Kernstift, ein Gehäusestift sowie die
Teilungsfläche angedeutet sind. Fig. 4 einen Schnitt gemäß Fig. 3, jedoch durch einen
kopierten Schlüssel. Fig. 5, eine Draufsicht auf die mit einer anderen Ausführung
einer Kerbe ausgebildeten Schmalseite eines Flachschlüsels, Fig. 6, eine Seitenansicht
zu Fig. 5 und Fig. 7, einen Schnitt nach der Linie VII-VII in Fig 6 mit einem angedeuteten
Kernstift.
[0006] Ein Flachschlüssel 1 für ein Zylinderschloß bzw eine Schließanlage trägt an seinem
Bart Kerben 2, 3 mit V-förmig verlaufenden Einlaufflächen an welchen Kernstifte eines
Schließzylinders beim Einstecken des Schlüssels 1 in einen Schlüsselkanal entlanggleiten,
bis sie die Endstellung erreichen. Im allgemeinen positioniert eine am Kerbengrund
liegende Flache die Kernstifte deren Berührungsflächen mit gefederten Gehäusestiften
in die Teilungsfläche zwischen Zylinderkern und Zylindergehasue verschoben werden
müssen um einen Sperrvorgang ausführen zu konnen Erfindungsgemäß ist eine Auflagefläche
4 an einem die Kerbe 2 randseitig überbrückenden Steg 4, vorgesehen dessen Breite
geringer als die Schlüsselbreite ist. In der Kerbe 3 ist eine Auflagefläche 5 bzw
ein Steg 5' am gegenüberliegenden Rand angeordnet. Bei einem Schlüssel 1 können eine
oder mehrere bzw alle Kerben (2, 3) derartig ausgebildet sein, wobei die Auflageflächen
(4,5) durchwegs auf einer Seite oder teilweise in beliebiger Folge links oder rechts
des Schlüssels (1) vorgesehen sein können.
[0007] Gemäß Fig. 3 ist der korrespondierende Kernstift 6 abgesetzt ausgeführt, das heißt,
er besitzt eine ringformige Absatzfläche 7 mit der er auf der Auflagefläche 4 aufsitzt,
Der Kernstift 6 wird dadurch so positioniert, daß seine Berührungsfläche mit dem zugeordneten
gefederten Gehäusestift 8 genau in der Teilungsfläche 9, also der Mantelfläche im
Zylindergehäuse drehbar belagerten Zylinderkernes liegt. Dadurch kann der Zylinder
gesperrt werden. Der Kernstift 6 trägt ferner einen die Absatzfläche 7 überragenden
Fortsatz 10, der in die Kerbe 2 eintaucht.
[0008] Wird nun die Kontur des Schlüsselbartes, wie sie in Fig. 2 dargestellt ist, von einem
Fühler eines Kopierfräsers der Länge nach wie üblich bei der Nachschlüsselherstellung
abgetastet, dann fahrt der Fühler in den Kerben 2, 3 entlang der Auflageflächen 4,
5. Es ergibt sich ein kopierter Nachschlüssel 11, wie er im Schnitt nach III-III (Fig.
2) in Fig. 4 dargestellt ist. Die steuernde Kerbengrundfläche 12 liegt in der Position
der Auflagefläche 4 des Schlüssels 1. Auf dieser liegt beim Einschieben des Nachschlüssels
11 in den Schlüsselkanal des Schließzylinders der Fortsatz 10 des Kernstiftes 6 an.
Dadurch wird der Kernstift 6 über die Teilungsfläche 9 hinaus verschoben und blockiert
den Spervorgang.
[0009] Eine alternative Ausführungsform zeigen die Fig. 5 bis 7. In einem Schlüssel 13 ist
eine Kerbe 14 vorgesehen, die mit einem Scheibenfräser mit trapezförmiger Kontur schräg
zur Querschnittsfläche des Schlüssels 13 eingeschnitten wurde (Fig. 7). Dadurch ergeben
sich V-förmige und zusätzfich gegen die Längsrichtung schräg liegende Einlaufflächenn
15, 16 der Kerbe 14 Auch die Kerbengrundfläche 17 verläuft schräg. Sie wird gemäß
Fig. 7 an ihrem oberen Ende in einem zweiten Arbeitsgang horizontal abgefräst, sodaß
sich eine schmale Auflagefläche 18 bzw ein Steg ergibt (Fig. 5. 7). Beim Einschieben
des Schlüssels 13 in einen Schlüsselkanal werden die entlang der Einlaufflächen gleitenden
Kernstifte 19 dadurch in Drehung versetzt, sodaß die Abnützung des Kernstiftes gleichmäßig
erfolgt. Der Kernstift 19 ist wieder abgesetzt ausgeführt und trägt eine kreisringformige
Absatzfläche 20, mit der er an der Auflagefläche 18 anliegt. Uber die Absatzfläche
20 ragt ein Fortsatz 21 vor, der gemäß Fig. 7 als Kegel ausgebildet ist.
[0010] Der Fühler einer Kopierfräse gleitet entlang der Kontur des Schlüsselbartes (Fig.
6), sodaß ein Nachschlüssel wieder so ausfallt wie in Fig. 4 dargestellt. Der kegelformige
Fortsatz 21 des Kernstiftes 19 liegt beim Sperrversuch mit dem Nachschlüssel an der
Kerbengrundflache (12) an und bewirkt eine falsche Positionierung des Kernstiftes
19 sodaß Teilung nicht erreicht ist. Der Sperrvorgang kann mit dem Nachschlüssel nicht
ausgeführt werden.
[0011] Der Schlüssel 1 bzw 13 kann in Längsrichtung an den Flanken mit einer Profilierung
durch Nuten bzw. Rippen ausgebildet sein wie dies bei Flachschlüsseln üblich ist.
1. Schlüssel einer Schlüssel-Schloßkombination auf der Basis von Schließzylindern mit
einem Zylinderkern mit Schlüsselkanal in dem mehrere Kernstifte radial in Bohrungen
gegen gefederte Gehäusestifte aus einer Sperrstellung in eine Freigabestellung mittels
eines die Verschiebelage der Stifte durch Kerben bestimmenden Flachschlüssel verschiebbar
sind, wobei die Kerben im Schlüsselbart sägezahnartig aufeinander folgen, dadurch gekennzeichnet, daß in mindestens einer Kerbe (2, 3, 14) in Längsrichtung des Schlüssels (1, 13)
etwa in Verlängerung einer Schlüsselseitenflache ein die Kerbe (2, 3, 14) überbrückender
Steg (4', 5', 18') mit einer Auflagefläche (4, 5, 18) für den Kernstift (6, 19) vorgesehen
ist, dass die Auflagefläche (4, 5, 18) des Steges (4', 5', 18') die Kerbe (2, 3, 14)
in einer Tiefe überbrückt, die geringer als die Kerbentiefe ist, dass die Breite der
Auflagefläche (4, 5, 18) geringer ist als die Schlüsselbreite und beispielsweise etwa
ein Viertel der Schlüsselbreite beträgt.
2. Schlüssel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß als Kerbe (14) eine den Schlüsselquerschnitt
schräg durchsetzende V-förmige Ausnehmung vorgesehen ist, deren im Schlüsselquerschnitt
gesehen hochliegendes Ende zu der Auflagefläche (18) abgeflacht ist.
3. Schlüssel nach den Ansprüchen 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die im Schlüsselbart
sägezahnartig aufeinanderfolgend vorgesehenen Kerben (2, 3, 14) die Auflageflächen
(4, 5, 18) abwechselnd bzw. in unterschiedlicher Folge am linken bzw am rechten Querschnittsrand
aufweisen.
4. Schlüssel-Schloßkombination auf der Basis von Schließzylindern mit einem Zylinderkern
mit Schlüsselkanal in dem mehrere Kernstifte radial in Bohrungen gegen gefederte Gehäusestifte
aus einer Sperrstellung in eine Freigabestellung mittels eines die Verschiebelage
der Stifte durch Kerben bestimmenden Flachschlüssels verschiebbar sind, wobei die
Kerben im Schlüsselbart sägezahnartig aufeinander folgen, dadurch gekennzeichnet, daß in mindestens einer Kerbe (2, 3, 14) in Längsrichtung des Schlüssels (1, 13)
etwa in Verlängerung einer Schlüsselseitenfläche ein die Kerbe (2, 3, 14) überbrückender
Steg (4', 5', 18') mit einer Auflagefläche (4, 5, 18) für den Kernstift (6, 19) vorgesehen
ist, dass die Auflagefläche (4, 5, 18) des Steges (4', 5', 18') die Kerbe (2, 3, 14)
in einer Tiefe überbrückt, die geringer als die Kerbentiefe ist, daß die Breite der
Auflagefläche (4, 5, 18) geringer ist als die Schlüsselbreite und beispielsweise etwa
ein Viertel der Schlüsselbreite beträgt und daß der Kernstift (6, 19) kopfseitig im
Querschnitt abgesetzt ist und die vorzugsweise als Kreisringfläche ausgebildete Absatzfläche
(7, 20) einen diese überragenden Fortsatz (10, 21) umgibt.
1. A key of a key-lock combination based on lock cylinders with a cylinder core with
key channel, in which several core pins are displaceable radially in bores towards
sprung housing pins from a locking position into a releasing position of the pins
by means of a flat key determining the displacement position of the pins through notches,
with the notches following successively upon one another in the key bit in the manner
of saw-teeth, characterized in that in at least one notch (2, 3, 14), in the longitudinal direction of the key (1, 13),
approximately in extension of a side face of the key, a cross-piece (4', 5', 18')
is provided, bridging the notch (2, 3, 14) and having a bearing surface (4, 5, 18)
for the core pin (6, 19), that the bearing surface (4, 5, 18) of the cross-piece (4',
5', 18') bridges the notch (2, 3, 14) at a depth which is smaller than the notch depth,
that the width of the bearing surface (4, 5, 18) is smaller than the key width and,
for example, amounts to approximately a quarter of the key width.
2. A key according to Claim 1, characterized in that as a notch (14) a V-shaped recess is provided, penetrating the key cross-section
obliquely, the end of which recess, lying high when viewed in the key cross-section,
is flattened towards the bearing surface (18).
3. A key according to Claims 1 or 2, characterized in that the notches (2, 3, 14), provided successively in the key bit in the manner of saw-teeth,
have bearing surfaces (4, 5, 18) alternately or in a different sequence on the left
or on the right edge of the cross-section.
4. A key-lock combination based on lock cylinders with a cylinder core with key channel,
in which several core pins are displaceable radially in bores towards sprung housing
pins from a locking position into a releasing position by means of a flat key determining
the displacement position of the pins through notches, with the notches following
successively upon one another in the key bit in the manner of saw-teeth, characterized in that in at least one notch (2, 3, 14), in the longitudinal direction of the key (1, 13),
approximately in extension of a side face of the key, a cross-piece (4', 5', 18')
is provided, bridging the notch (2, 3, 14) and having a bearing surface (4, 5, 18)
for the core pin (6, 19), that the bearing surface (4, 5, 18) of the cross-piece (4',
5', 18') bridges the notch (2, 3, 14) at a depth which is smaller than the notch depth,
that the width of the bearing surface (4, 5, 18) is smaller than the key width and,
for example, amounts to approximately a quarter of the key width, and that the core
pin (6, 19) is shouldered down in cross-section on the head side, and the shouldered
surface (7, 20), preferably constructed as a circular ring surface, surrounds an extension
(10, 21) projecting thereover.
1. Clé d'une combinaison clé-serrure constituée de barillets de serrure comprenant un
noyau de barillet avec un passage de clé, dans lequel sont susceptibles de coulisser
radialement dans des alésages à l'encontre de broches de boîtier chargées par ressort
plusieurs broches de noyau, d'une position de verrouillage à une position de déverrouillage,
par l'intermédiaire d'une clé plate déterminant, grâce à des encoches le coulissement
des broches, les encoches étant ménagées en succession à la manière de dents de scie
dans le panneton de la clé, caractérisée en ce que dans au moins une encoche (2, 3, 14) selon la direction longitudinale de la clé (1,
13) environ dans le prolongement d'une face latérale de la clé est ménagée une nervure
(4', 5', 18') enjambant l'encoche (2, 3, 14) comportant une surface d'appui (4, 5,
18) pour la broche de barillet (6, 19), en ce que la surface d'appui (4, 5, 18) de
la nervure (4', 5', 18') enjambe l'encoche (2, 3,14) en présentant une profondeur
qui est inférieure à la profondeur de l'encoche, en ce que la largeur de la surface
d'appui (4, 5, 18) est inférieure à la largeur de la clé et comporte par exemple un
quart environ de cette largeur de clé.
2. Clé selon la revendication 1, caractérisée en ce que comme encoche (14) est ménagé un évidement en forme de V traversant obliquement la
section de la clé, dont l'extrémité la plus haute apparaissant dans la section de
la clé est aplatie pour former la surface d'appui (18).
3. Clé selon une des revendications 1 ou 2, caractérisée en ce que les encoches (2, 3, 14) ménagées en succession à la manière de dents de scie dans
le panneton de la clé comportent des surfaces d'appui (4, 5,18) alternativement resp.
dans un ordre différent sur le bord gauche resp. le bord droit de la section transversale.
4. Combinaison clé-serrure constituée de barillets de serrure comprenant un noyau de
barillet avec passage de clé dans lequel sont susceptibles de coulisser radialement
dans des alésages, à l'encontre de broches de boîtier chargées par ressort, plusieurs
broches de barillet d'une position de verrouillage à une position de déverrouillage,
par l'intermédiaire d'une clé plate déterminant grâce à des encoches le coulissement
des broches, les encoches étant ménagées en dents de scie dans le panneton de la clé,
caractérisée en ce qu'au moins dans une encoche (2, 3, 14) selon la direction longitudinale de la clé (1,
13) environ dans le prolongement d'une face latérale de la clé, est ménagée une nervure
(4', 5', 18') enjambant l'encoche (2, 3, 14) et comportant une surface d'appui (4,
5, 18) pour la broche de barillet (6, 19), en ce que la surface d'appui (4, 5, 18)
de la nervure (4', 5', 18') enjambe l'encoche (2, 3, 14) en présentant une profondeur
qui est inférieure à la profondeur de l'encoche, en ce que la largeur de la surface
d'appui (3, 5, 18) est inférieure à la largeur de la clé et comporte par exemple un
quart environ de la largeur de la clé, et en ce que la broche de barillet (6, 19)
présente dans sa section, côté tête, un épaulement, la surface (7, 20) de cet épaulement
formant de préférence une surface annulaire qui entoure une saillie (10, 21) débordant
de cet épaulement.
