Kolben

Abstract

 Bei einem Kolben (1) mit umlaufender Dichtung (7), welcher in einer zylindrischen Aufnahmebohrung (9) eines Bauteils (3), beispielsweise eines Gehäuseblockes (3), gleitbar sitzt und zumindest einseitig mit Druck beaufschlagbar ist, soll der Kolben (1) eine Schulter (8) zur Aufnahme der Dichtung (7) aufweisen. Diese Schulter (8) trennt eine zylindrische Lauffläche (9) des Kolbens (1) von einem Abschnitt (10) mit einer Mantelfläche (12), wobei in die Mantelfläche (12) eine Nut (13) zur Aufnahme eines Ringes (14) eingeformt ist, welcher die Dichtung (7) in axialer Richtung sichert und auch als ein den Dichtring (7) schützender Abstreifring dient.

Beschreibung

Stand der Technik

[0001] Die Erfindung betrifft einen Kolben mit umlaufender Dichtung, welcher in einer zylindrischen Aufnahmebohrung eines Bauteils, beispielsweise eines Gehäuseblockes, gleitbar sitzt und zumindest einseitig mit Druck beaufschlagbar ist.

[0002] Derartige Kolben finden in vielfältiger Form und Ausführung Anwendung. Gedacht ist bei der vorliegenden Erfindung vor allem an eine Verwendung dieses Kolbens in einem Bauteil wie Gehäuseblock für ein hydraulisches Bremssystem. Beispielsweise wird hier auf die WO 91/16220 verwiesen, wo in einem Gehäuseblock für ein hydraulisches Bremssystem mehrere Kolben in entsprechenden Aufnahmebohrungen gleitbar lagern und einseitig mit Druck beaufschlagbar sind, wodurch ein Gleiten dieser Kolben in der Aufnahmebohrung gegen den Druck einer Feder erfolgt.

[0003] Derartige Kolben stützen sich in der Regel über einen Dichtring gegen eine Innenwandung der Aufnahmebohrung ab, wodurch ein Druckraum von einem in der Regel nicht mit Druck beaufschlagten Raum getrennt wird. In dem letztgenannten Raum ist beispielsweise gem. der WO 91/16220 eine Feder angeordnet, welche den Kolben bei nachlassendem Druck in seine Ausgangslage zurückführt.

[0004] Für die Dichtung ist es wesentlich, daß diese auf dem Außenumfang des Kolbens gehalten und gegen Beschädigungen gesichert wird. Die Halterung kann beispielsweise durch einen Ringkanal in dem Kolben erfolgen, wodurch jedoch die Herstellung des Kolbens, beispielsweise im Spritzgießverfahren, erschwert wird. Vor allem gestaltet sich das Entformen schwierig, und es entstehen auf der eigentlichen Lauffläche des Kolbens und der Auflagefläche für die Dichtung Grate, welche eine Nacharbeit erforderlich machen. Auch ist die Dichtung nicht gegen Schmutz und Späne beispielsweise aus einem Anschlußkanal an eine Druckspeicherkammer gesichert, wodurch Beschädigungen der Dichtungen und damit Undichtheiten entstehen können.

Vorteile der Erfindung

[0005] Ein Kolben der vorliegenden Art gemäß dem kennzeichnenden Teil von Anspruch 1 hat den wesentlichen Vorteil, daß der Ring, welcher die Dichtung übergreift, sowohl als Montagesicherung als auch als Abstreifring dienen kann. Letzteres gilt vor allem dann, wenn der Ring einen Außendurchmesser aufweist, der in etwa dem Innendurchmesser der Aufnahmebohrung entspricht, so daß er in Gebrauchslage einer Innenfläche der Aufnahmebohrung ebenfalls gleitend anliegt. Damit kann er Schmutz und Späne von der Dichtung fernhalten.

[0006] Durch die vorliegende Erfindung ist ein rotationssymetrisch abgestufter Kolben hergestellt, der in seinen Außenkonturen aus zwei Abschnitten besteht. Der erste Abschnitt ist die zylindrische Lauffläche, welche der Innenfläche der zylindrischen Aufnahmebohrung im Bauteil gleitend anliegt. Sie weist einen Durchmesser auf, welcher größer ist als ein Durchmesser des zweiten Abschnittes, wodurch eine Schulter ausgebildet ist, in welcher die oben erwähnte Dichtung sitzt. Diese Schulter bildet gleichzeitig bevorzugt eine zylindrische Mantelfläche, könnte jedoch auch geringfügig konisch ausgebildet sein. In diese Mantelfläche ist die o.g. Nut zur Aufnahme des Ringes eingeformt.

[0007] Ein erfindungsgemäßes Werkzeug zur Herstellung dieses Kolbens besteht im wesentlichen aus einem Grundkörper und relativ zu diesem bewegbaren Formkörpern, durch die insbesondere die Lauffläche, die Schulter und Teile der Mantelfläche hergestellt werden. In der Regel wird sich im Innern des Grundkörpers noch ein Kern befinden, der eine gewünschte Innenkontur des Kolbens, beispielsweise ein Sackloch zur Aufnahme einer Feder, ausformt.

[0008] Zu den bewegbaren Teilen gehören zumindest zwei Schieber, welche der Herstellung des restlichen Teils der Mantelfläche mit der Nut zur Aufnahme des Ringes und zur Herstellung eines Übergangs zum Kolbenboden dienen. Die Öffnungsbewegung dieser Schieber verläuft in etwa senkrecht zu einer Kolbenachse.

[0009] Es läßt sich nicht vermeiden, daß zwischen den Schiebern und dem Formkörpern Spritzgrate entstehen. Allerdings befinden sich diese Spritzgrate nunmehr an Stellen, an denen sie keinerlei störenden Einfluß haben. Deshalb ist auch eine Nachbearbeitung des Kolbens nicht notwendig. Sie befinden sich weder auf der Lauffläche noch im Dichtflächenbereich.

[0010] Nach der Herstellung des Kolbens erfolgt das Aufbringen der Dichtung, wobei diese in der Schulter liegt. Danach kann in einfacher Art und Weise der Ring durch Einschnappen auf den Kolben aufgesetzt werden. Er verhindert ein Verrutschen der in der Regel als O-Ring ausgebildeten Dichtung und auch eine Beschädigung.

[0011] Diese erfindungsgemäßen Kolben bestehen bevorzugt aus Polyphenylensulfid (PPS), welches als Füllstoffe Glasfaser und mineralische Füllstoffe enthält oder aus Duroplasten. Der Abstreifring sollte relativ verschleißfest sein, weshalb er aus Polypropylen oder aus Polyamid mit oder ohne Verstärkungsstoff bestehen kann.

Zeichnung

[0012] Weitere Vorteile, Merkmale und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung bevorzugter Ausführungsbeispiele sowie anhand der Zeichnung; diese zeigt in

Fig. 1 einen Querschnitt durch einen erfindungsgemäßen Kolben in einer Aufnahmebohrung eines Bauteils wie Gehäuseblock;

Fig. 2 einen teilweise dargestellten Querschnitt durch Formkörper zur Herstellung des erfindungsgemäßen Kolbens gem. Fig. 1.

[0013] Ein erfindungsgemäßer Kolben 1 ist gemäß Fig. 1 in einer zylindrischen Aufnahmebohrung 2 eines Bauteils wie Gehäuseblockes 3 angeordnet und kann in dieser Aufnahmebohrung 2 gegen die Kraft einer vorgespannten Feder 4 gleiten, die den Kolben 1 bei nachlassendem Druck wieder in die in Fig. 1 gezeigte Ausgangslage zurückstellt.

[0014] Der Kolben 1 wird von einer Seite her mit Druck beaufschlagt, wobei ein sich vergrößernder Druckraum 5 ausgebildet wird. Dagegen verkleinert sich ein Raum 6 gegenüber dem Druckraum 5.

[0015] Zur Abdichtung von Druckraum 5 gegenüber Raum 6 ist eine Dichtung 7 vorgesehen, welche in einer Schulter 8 des Kolbens 1 sitzt. Durch die Schulter 8 ist der Kolben 1 rotationssymmetrisch gestuft ausgebildet, wobei eine zylindrischer Lauffläche 9 einen Durchmesser d aufweist, welcher in etwa dem Durchmesser der Aufnahmebohrung 2 entspricht, während nach der Schulter 8 ein zylindrischer Abschnitt 10 mit einem Durchmesser d1 folgt. Der Durchmesser d1 ist kleiner als der Durchmesser d. Auf den Durchmesser d1 folgt dann ein Kolbenboden 11.

[0016] Der verjüngte zylindrische Abschnitt 10 bildet eine Mantelfläche 12, in welche über der Dichtung 7 eine Nut 13 eingeformt ist. Die Nut 13 dient der Aufnahme eines Ringes 14, welcher die Dichtung 7 gegen ein Herausfallen bzw. Verrutschen sichert. Ferner schützt dieser Ring 14 die Dichtung auch gegen Schmutz und Späne aus dem Anschlußkanal einer Speicherkammer od. dgl., welche die Dichtung beschädigen könnten. Hierdurch werden auf Beschädigungen zurückzuführende Undichtheiten vermieden.

[0017] In den Kolben 1 ist ferner ein Sackloch 15 mit beispielsweise drei in Umfangsrichtung verteilten Federzentriernasen 15a eingeformt, welches der Aufnahme der Feder 4 dient. Andererseits stützt sich die Feder 4 gegen ein Widerlager 16 ab, welches durch einen Sprengring 17 in der Aufnahmebohrung 2 des Gehäuseblockes 3 gehalten wird. Hierbei untergreift der Sprengring 17 einen Flansch 18 an dem Widerlager 16 und sitzt in einem Einstich 19 in der Aufnahmebohrung 2.

[0018] Auf das Widerlager 16 ist eine Schutzkappe 20 aus Kunststoff aufgesetzt, zu deren Befestigung Schnappzungen 21 in ein Loch 22 des Widerlagers 16 eingreifen. Diese Schutzkappe 20 deckt die Aufnahmebohrung 2 ab.

[0019] Der erfindungsgemäße Kolben 1 wird gemäß Fig. 2 in einem Werkzeug 23 durch Spritzen hergestellt. Dabei weist das Werkzeug 23 einen Grundkörper 24 und weitere Formkörper 24a, 24b, 25 und 26 auf, durch die vor allem die zylindrische Lauffläche 9 und die Schulter 8 sowie Teile des zylindrischen Abschnittes 10 hergestellt werden. Zur Herstellung insbesondere der Nut 13 und des restlichen Teils der Außenkontur des Kolbens 1 sind Schieber 25 und 26 als Formkörper vorgesehen, welche beim Öffnen des Werkzeuges 23 sich in Richtung der Pfeile 27 in jeweils einer schachtartigen Ausnehmung zwischen Formkörper 24a und 24b bewegen. Die Schieber 25 und 26 besitzen im übrigen eine wulstartige Anformung 30 zur Herstellung der Nut 13. Durch diese Anordnung ist eine Herstellung der Nut 13 möglich, wobei weder auf der zylindrischen Lauffläche 9 des Kolbens noch im Dichtflächenbereich Spritzgrate entstehen. Dementsprechend ist auch keine Nacharbeit erforderlich.

[0020] Den Formkörper 24b durchsetzt ein Spritzformteil 31 mit einem Spritzkanal 32 für den Thermoplasten. Auf das Spritzformteil 31 treffen von der Seite her die Schieber 25 und 26, so daß ein auch hier möglicherweise entstehender Grat auf dem Kolbenboden 11 sich nicht störend auswirken kann.

[0021] Das Sackloch 15 wird durch einen Kern 28 erzeugt.

[0022] Nach Herstellung des Kolbens werden die Formkörper von Grundkörper entlang einer Trennebene 33 getrennt. Der Kolben wird dann in Richtung des Pfeiles 29 aus dem Grundkörper 24 entfernt.

[0023] Sobald der Kolben 1 aus dem Werkzeug 23 entnommen ist, kann die Dichtung 7 über die Mantelfläche 12 und bis an die Schulter 8 geschoben werden. Danach erfolgt als Montagesicherung das Einsetzen des Ringes 14 in die Nut 13, wobei der Ring 14 so ausgebildet ist, daß er in die Nut 13 einschnappen und auch noch im Bereich seines äußeren Umfanges als Abstreifring wirken kann.

Ansprüche

1. Kolben mit umlaufender Dichtung, welcher in einer zylindrischen Aufnahmebohrung eines Bauteils, beispielsweise eines Gehäuseblockes, gleitbar sitzt und zumindest einseitig mit Druck beaufschlagbar ist,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Kolben (1) eine Schulter (8) zur Aufnahme der Dichtung (7) aufweist, welche eine zylindrische Lauffläche (9) von einem Abschnitt (10) mit einer Mantelfläche (12) trennt, wobei in die Mantelfläche (12) eine Nut (13) zur Aufnahme eines Ringes (14) eingeformt ist, welcher die Dichtung (7) in axialer Richtung sichert.

2. Kolben nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Ring (14) in Gebrauchslage einer Innenfläche der Aufnahmebohrung (2) gleitend anliegt.

3. Kolben nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß ein Durchmesser (d) der Lauffläche (9) größer ist als ein Durchmesser (d1) der Mantelfläche (12).

4. Kolben nach einem der Ansprüche 1 - 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Ring (14) aus Polypropylen oder Polyamid besteht.

5. Werkzeug zur Herstellung eines Kolbens nach einem der Ansprüche 1 - 3, dadurch gekennzeichnet, daß relativ zu einem Formkörper (24a) zum Herstellen der Lauffläche (9), der Schulter (8) und Teilen der Mantelfläche (12) zumindest zwei Schieber (25, 26) zum Herstellen des restlichen Teiles der Mantelfläche (12) mit der Nut (13) beweglich angeordnet sind, deren Öffnungsbewegung senkrecht zu einer Kolbenachse (A) verläuft.

6. Werkzeug nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Schieber (25, 26) wulstartige Anformungen (30) zur Herstellung der Nut (13) aufweisen.

Zeichnung