(19)
(11) EP 0 600 829 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
08.06.1994  Patentblatt  1994/23

(21) Anmeldenummer: 93810785.1

(22) Anmeldetag:  12.11.1993
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5A47L 13/16
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE DK ES FR GB GR IE IT LI LU NL PT SE

(30) Priorität: 02.12.1992 CH 3693/92
22.01.1993 CH 188/93

(71) Anmelder: Martin, Karl
CH-4465 Hemmiken (CH)

(72) Erfinder:
  • Martin, Karl
    CH-4465 Hemmiken (CH)

(74) Vertreter: Feldmann, Clarence Paul et al
c/o Patentanwaltsbüro FELDMANN AG Postfach Kanalstrasse 17
CH-8152 Glattbrugg
CH-8152 Glattbrugg (CH)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Reinigungsschwamm


    (57) Es wird ein Reinigungsschwammm vorgestellt, welcher an den Halteflächen (2,3,4) dichtend beschichtet ist. So kann nur an der Reinigungsfläche (1) Wasser oder Reinigungsflüssigkeit eindringen oder austreten. Annähernd die gesamte eingesaugte Reinigungsflüssigkeit steht für die Reinigung zur Verfügung, da sie nicht seitlich austreten kann. Dies erhöht die Reinigungswirkung und spart Reinigungsflüssigkeit. Die bedienende Person hat daher keine so nassen Hände mehr. Die Reinigungsfläche (1) kann mit einer kratzenden oder nicht kratzenden Reinigungsmatte (5) oder mit einer Schleifmatte zum Nassschleifen beschichtet sein.




    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft einen Reinigungsschwamm aus schaumstoffähnlichem Material nach dem Oberbegriff des unabhängigen Patentanspruches.

    [0002] Im Handel sind Reinigungsschwämme aus verschiedenen Schaumstoffen erhältlich. Sie weisen meist eine Form eines Quaders auf. Auf die rechteckige Grundfläche ist für gewisse Anwendungen eine Reinigungsmatte aufgebracht. Diese Reinigungsschwämme werden ins Wasser oder in Reinigungsflüssigkeit getaucht. Sie saugen sich dabei voll. Anschliessend wird der Reinigungsschwamm über eine zu reinigende Oberfläche geführt. Dabei tritt die Reinigungsflüssigkeit durch den angewandten Druck auf allen Seiten aus dem Reinigungsschwamm aus. Ein grosser Teil der Reinigungsflüssigkeit geht dabei wirkungslos verloren.

    [0003] Aufgabe der Erfindung ist es, ein Reinigungsschwamm zu schaffen, bei welchem die eingesaugte Reinigungsflüssigkeit nicht auf allen Seiten, sondern nur auf der Reinigungsseite austritt und somit annähernd vollständig zur Reinigungswirkung beiträgt.

    [0004] Diese Aufgabe wird durch die in den Patentansprüchen angegebene Erfindung gelöst.

    [0005] Ein Vorteil der Erfindung ist, dass annähernd die gesamte eingesaugte Reinigungsflüssigkeit für die Reinigung zur Verfügung steht. Dies erhöht die Reinigungswirkung und spart Reinigungsflüssigkeit.

    [0006] Ein zusätzlicher Vorteil der Erfindung ist, dass die Person, welche den erfindungsgemässen Reinigungsschwamm benützt kaum oder nur leicht nasse Hände bekommt.

    [0007] Der erfindungsgemässe Reinigungsschwamm wird nachstehend im Zusammenhang mit den Zeichnungen von Figur 1 und Figur 2 beschrieben.

    [0008] Die Figur 1 zeigt einen derartigen Reinigungsschwamm. Er weist die Form eines Quaders, mit einer Oberseite 2, einer Unterseite, welche als Reinigungsfläche 1 dient, vordere und hintere Stirnseiten 3 und zwei Längsseiten 4 auf.

    [0009] Die Stirnseiten 3, die Längsseiten 4 und die Oberseite 2 stellen Halteflächen 2,3,4 dar, mit denen der Reinigungsschwammm in Händen gehalten werden kann.

    [0010] Die als Reinigungsfläche 1 ausgestaltete Unterseite kann durch eine nach bekannter Art aufgebrachte Reinigungsmatte 5 gebildet sein. Die Reinigungsmatte 5 ist aus kratzendem oder nicht kratzendem Material hergestellt.

    [0011] Der Reinigungsschwamm ist auf den Halteflächen, also auf den Stirnseiten 3, den Längsseiten 4 und der Oberseite 2, abgedichtet. Diese sind entweder mit einer Beschichtungsmasse dichtend beschichtet oder die äusseren Poren sind mit einem Klebstoff dichtend verklebt. Als Beschichtungsmasse oder als Klebstoff dient ein drucksensibler Dispersionskleber aus einem Kunstkautschuk wie Polypropylen. Besonders geeignet ist auch eine Dispersion auf Basis eines Acrylharzes. Diese Dispersion kann als Schicht aussen auf die genannten Flächen aufgetragen oder in die äussersten Poren des Schaumstoffes eingespritzt werden.

    [0012] Die Stirnseiten 3 und den Längsseiten 4 weisen eine umlaufende Einschnürung 6 auf. Die Einschnürung 6 befindet sich etwa in der Mitte der jeweiligen Fläche und ist parallel zur Oberfläche 2 und zur Unterseite 1. Sie dient als Sollfaltstelle beim Zusammendrücken des Reinigungsschwammes.

    [0013] Die Sollfaltstellen an den Einschnürungen 6 erlaubt, dass der Reinigungsschwamm zusammengedrückt werden kann. Dabei legen sich die beschichteten Halteflächen in Falten, ohne dass dabei die Beschichtung Risse bekommt. Diese Einschnürungen 6 können gleichzeitig als Haltegriff oder Befestigungsmittel dienen.

    [0014] In Figur 2 ist der gleiche Reinigungsschwamm dargestellt, mit dem Unterschied, dass eine zusätzliche Matte 7 auf der abgedichteten Oberseite 2 aufgebracht ist. Diese Matte 7 ist mit Vorteil mit einem geeigneten Klebstoff aufgeklebt. Als Matte kommen verschiedenste Bearbeitungsmatten, welche bespielsweise zur Trockenbearbeitung gebraucht werden, in Frage. Dies kann eine besondere Kratzmatte, eine Poliermatte, eine Antistatikmatte oder dergleichen sein, welche bei der Arbeit abwechselnd mit dem Reinigungsschwamm gebraucht wird. Statt dieser Matte 7 können Haltemittel, zur Befestigung des Reinigungsschwammes an einer entsprechenden Vorrichtung, angebracht werden. Es eignen sich besonders flächig angeordnete Klettbänder. Dabei wird die eine Seite des Klettbandes auf der Oberseite 2 des Reinigungsschwammes aufgeklebt. Die Gegenseite des Klettbandes ist an einem Träger an der Vorrichtung befestigt. Der Reinigungsschwamm kann dadurch einfach auf den Träger gedrückt werden und hält dort, bis er wieder abgezogen wird. Als Vorrichtung dient beispielsweise ein längerer Stil mit mit einer Platte als Träger zur Aufnahme eines Reinigungsschwammes.

    [0015] Weitere Möglichkeiten der Ausgestaltung des Reinigungsschwammes werden nachstehend beschrieben. Dabei bleiben die Grundsätze des erfindungsgemässen Reinigungsschwammes immer gleich, wie oben beschrieben.

    [0016] Die Form des Reinigungsschwammmes kann auch rundlich oder elliptisch sein. Dabei ist ausser der eigentlichen Reinigungsfläche 1 die ganze Oberfläche dichtend beschichtet. Aus Gründen der Reinigungswirksamkeit sollte aber immer eine annähernd ebene Reinigungsfläche 1 vorhanden sein.

    [0017] Als Reinigungsmatte 5 kann eine Schleifmatte für Nassschleifen auf der
    Unterseite 1 und als Matte 7 eine Schleifmatte für Trockenschleifen auf der Oberseite 2 angebracht sein. So ergibt sich, insbesondere bei einer, mit einer Kunststoffplatte verstärkten Oberseite 2, Ausführung, ein guter Schleifklotzersatz. Die Pumpwirkung des fünfseitig abgedichteten Reinigungsschwammes ermöglicht, den Schleifabrieb durch Zusammendrücken wieder von der Schleifmatte wegzuspülen. Als Schleifmatte können auch Nassschleifpapiere aufgebracht werden.

    [0018] Im Weiteren kann der erfindungsgemässe Reinigungsschwamm in der äusseren Form den individuellen Erfordernissen des Arbeitszweckes angepasst werden. Er kann mit Haltegriffen, Befestigungselementen und dergleichen versehen werden.

    [0019] Ein weiterer Verwendungszweck des erfindungsgemässen Reinigungsschwammes ist seine Verwendung als einfachste Pumpe für Flüssigkeiten und sogar Luft. Wie jeder Schwamm kann er auf ein kleines Volumen zusammengepresst werden um sich anschliessend wieder von selbst zu seinem Normalvolumen auszudehnen. Da er ausser auf der einen Reinigungsseite allseitig dicht ist, saugt er sich beim Ausdehnen auf sein Normalvolumen voll Flüssigkeit. Beim nächsten Zusammendrücken wird die eingesaugte Flüssigkeit an klar definierter Stelle, eben nur an der Reinigungsseite, wieder abgegeben. Auf eine Platte mit entsprechenden Ventilen und Anschlüssen gelegt, kann der Reinigungsschwamm somit als Luftpumpe beispielsweise zum Aufblasen von Luftmatratzen verwendet werden.


    Ansprüche

    1. Reinigungschwamm aus schaumstoffähnlichem Material mit einer als Reinigungsfläche (1) ausgestalteten Unterseite und Halteflächen (2,3,4), dadurch gekennzeichnet, dass die Halteflächen (2,3,4) abgedichtet sind.
     
    2. Reinigungsschwamm nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Halteflächen (2,3,4) mit einer Beschichtungsmasse dichtend beschichtet sind.
     
    3. Reinigungsschwamm nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Beschichtungsmasse Polypropylen enthält.
     
    4. Reinigungsschwamm nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Beschichtungsmasse Acrylharz enthält.
     
    5. Reinigungsschwamm nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Reinigungsschwamm an den Haltelflächen (2,3,4) im Bereich äusserer Poren mit einem Klebstoff dichtend verklebt ist.
     
    6. Reinigungsschwamm nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Klebstoff Polypropylen enthält.
     
    7. Reinigungsschwamm nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Klebstoff Acrylharz enthält.
     
    8. Reinigungsschwamm nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass an die Halteflächen mit Einschnürungen (6) versehen sind, welche Sollfaltstellen bilden.
     
    9. Reinigungsschwamm nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Reinigungsfläche (1) mit einer Matte (5) versehen ist.
     
    10. Reinigungssschwamm nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens auf eine der abgedichteten Halteflächen (2,3,4) eine Matte (7) aufgebracht ist.
     
    11. Reinigungsschwamm nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine der abgedichteten Halteflächen (2,3, 4) mit Haltemittel zur Befestigung an einem Gerät versehen ist.
     
    12. Reinigungsschwamm nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltemittel Klettbänder sind.
     




    Zeichnung










    Recherchenbericht