[0001] Die Erfindung betrifft einen Verschluß für eine Medikamentenflasche, umfassend ein
auf die Mündung der Medikamentenflasche aufsetzbares Dichtelement aus polymerem Werkstoff,
das von einer metallischen Bördelkappe an die Mündung angepreßt wird, wobei die Bördelkappe
im Bereich ihres Bodens mit einer Durchbrechung versehen und im Randbereich an wenigstens
einer Umfangsstelle durchtrennbar ist.
[0002] Ein derartiger Verschluß ist aus der DE-PS 32 41 283 bekannt. Der Verschluß umfaßt
einen Verschlußstopfen aus einem verformbaren, elastischen und von einer Nadel durchdringbaren
Material und einen Ring aus Kunststoff, der den Verschlußstopfen unter axialer Vorspannung
auf die Mündung des Behälters drückt. Der Ring wird auf den Flaschenhals aufgebördelt
und weist eine zentrale Durchtrittsöffnung auf, die von einem ausreißbaren Deckel
überdeckt ist. Zur Vermeidung von Verunreinigungen der Oberfläche des Verschlußstopfens
ist der Deckel am Ring dicht und abreißbar befestigt. Durch diese Ausgestaltung soll
einerseits eine keimfreie Abdichtung gewährleistet sein und andererseits eine Zerstörung
oder Entfernung des Deckels Benutzer sofort wahrgenommen werden. Dabei ist allerdings
zu beachten, daß die Herstellung eines derartigen Verschlusses in fertigungstechnischer
und wirtschaftlicher Hinsicht wenig befriedigend ist. Eine keimfreie Abdichtung zwischen
dem Deckel und dem Verschlußstopfen ist nur dann gewahrleistet, wenn der Verschluß
mit hoher Präzision hergestellt ist. Insbesondere die Aufbewahrung des Medikaments
über längere Zeiträume ist problematisch, da der Ring im Laufe der Zeit Relaxationserscheinungen
aufweist und eine einwandfreie Abdichtung daher nicht sicher gewährleistet ist.
[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Verschluß der eingangs genannten
Art derart weiterzuentwickeln, daß er die abzudichtende Medikamentenflasche während
einer langen Gebrauchsdauer abdichtet und in fertigungstechnischer und wirtschaftlicher
Hinsicht günstig herstellbar ist. Außerdem soll der Verschluß auch bei kleinen Flaschendurchmessern
zur Anwendung gelangen können, deren Flaschenhals einen Durchmesser von weniger als
20 mm aufweist.
[0004] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß mit den Merkmalen von Anspruch 1 gelöst. Auf vorteilhafte
Ausgestaltungen nehmen die Unteransprüche Bezug.
[0005] Die Bördelkappe des Verschlusses weist eine in die Durchbrechung vorspringende Zunge
auf, mit einem Zungenfuß, der zumindest an der Umfangsstelle scharfkantig gegenüber
der Bördelkappe begrenzt ist sowie mit einer Zungenspitze, die an einer die Durchbrechung
in ihrer Gesamtheit überdeckenden Metallfolie festgelegt ist, wobei die Metallfolie
auf der der Zunge gegenüberliegenden Seite manuell abhebbar gestaltet ist. Die Handhabung
eines derartigen Verschlusses ist besonders einfach. Die Metallfolie ist beispielsweise
durch eine Aluminiumfolie gebildet, die im Bereich des kreisringförmigen Bodens auf
der Bördelkappe, die beispielsweise aus Aluminium bestehen kann, befestigt ist. Um
die Durchbrechung und das darunter angeordnete Dichtelement aus weichelastischem,
polymerem Werkstoff freizulegen, wird die Metallfolie in Richtung der Zunge abgezogen,
so daß anschließend der Inhalt der Medikamentenflasche mit Hilfe einer Injektionsnadel,
die das Dichtelement durchdringt, entnommen werden kann. Die Metallfolie und die Bördelkappe
sind im Bereich der Zunge unlösbar verbundenden, wodurch es möglich ist, die Metallfolie
zum Entfernen des Verschlusses von der Medikamentenflasche in Aufreißrichtung über
die Durchbrechung weiterzuziehen und zusammen mit der Zunge über den Randbereich des
Bodens und den in axialer Richtung angrenzenden Flanschrand aus der Bördelkappe herauszutrennen.
Die anschließend an einer Umfangsstelle radial durchtrennte Bördelkappe kann dann
problemlos vom Flaschenhals entfernt und ebenso wie das frei zugängliche Dichtelement
der Wiederverwertung zugeführt werden.
[0006] Die Metallfolie und die Zungenspitze können durch eine Verklebungszone verbunden
sein. Die Haftkraft des Klebstoffes und die Materialstärke der Bördelkappe sind dabei
so aufeinander abzustimmen, daß eine Durchtrennung der Bördelkappe gewährleistet ist,
ohne daß sich die Verklebung zwischen der Metallfolie und der Zungenspitze löst. Als
Kleber gelangt bevorzugt ein Schmelzkleber zur Anwendung. Dieser kann die Folie und/oder
den die Bördelkappe bildenden Werkstoff nach Art eines Films überziehen und und zur
Aktivierung auf an sich bekannte Weise im erforderlichen Maße vorübergehend erwärmt
und durch nachfolgende Abkühlung verfestigt werden. Die Verwendung eines erwärmten
Andrückstempels oder des Fibrationsschweißens wird vorliegend bevorzugt.
[0007] Die Verklebungszone kann mit einer die Durchbrechung ringförmig umschließenden Erweiterung
versehen sein, um eine keimfreie Abdichtung des Verschlusses auf der Medikamentenflasche
zu gewährleisten. Um dennoch eine leichte Handhabung während des Aufreißens der Folie
sicherzustellen, hat es sich als vorteilhaft bewährt, wenn die Verklebungszone im
Bereich der Erweiterung sehr schmal dimensioniert wird und gegebenenfalls nur nach
Art eines Linienzuges gestaltet ist. Eine Ausbildung, bei der die Verklebungzone in
dem die Druchbrechung umschließenden Bereich aus einander benachbarten Verklebungspunkten
besteht ist ebenfalls möglich und vielfach ausreichend, wenn die Lagerung und Verwendung
der Medikamentenflasche einer stregen Kontrolle unterliegt. Außerdem ergibt sich im
Dichtspalt, wenn dieser auf einer Seite durch eine freie Metallfläche begrenzt ist,
aufgrund der mikrobiziden Eigenschaften des Metalls auch im Bereich eines Vorhofs
eine Sperrwirkung gegenüber eindringenden Erregern. Unter üblichen hygienischen Verhältnissen
läßt sich hierdurch während einer normalen Lagerdauer häufig eine ausreichende Sterilität
des Zentralbereichs der Durchbrechung gewährleisten bei einer erheblichen Erleichtetung
des Aufreißvorganges.
[0008] Die Metallfolie weist bevorzugt eine an die Form der Bördelkappe angepaßte Gestalt
auf. Um die Verletzungsgefahr zu minimieren kann der Randbereich des Bodens, der die
Durchbrechung begrenzt, nach innen und in Richtung des Außenumfangs umgebördelt sein,
wobei die Umbördelung im Bereich der Umfangsstellen zur leichteren Durchtrennung der
Bördelkappe scharfkantig ausgebildet ist. Von den Umfangsstellen ausgehend, können
sich Schwächungslinien in Richtung des Randbereichs erstrecken und sind bevorzugt
vom Boden in den Flanschrand umlenkend ausgebildet. Ein vereinfachter Gesamtabriß
der Bördelkappe ist dadurch bedingt. Die Bördelkappe ist bevorzugt mit zumindest einer
Schwächungslinie versehen, die sich auf der der Zunge gegenüberliegenden Seite von
der Durchbrechung in Richtung ihres Außenrandes erstreckt. Ist die Bördelkappe durch
ein vollständiges Abziehen der Metallfolie in einem Teilbereich ihres Umfanges aufgetrennt
brauchen die beiden Enden im Bereich der Auftrennung nur noch mit geringer Kraft auseinandergebogen
zu werden, so daß die Schwächungslinie von der Durchbrechung ausgehend in Richtung
des Außenrandes aufreißt. Der Bereich des Kappenrandes, der der Zunge gegenüberliegt,
bildet ein filmscharnierartiges Gelenk, das den Drehpunkt beim Aufbiegen der beiden
Enden bildet. Nach dem Ausreißen der Zunge aus der Bördelkappe kann diese leicht in
Umfangsrichtung aufgebogen und problemlos vom Flaschenhals entnommen werden.
[0009] Zur Erleichterung des Abhebens der Metallfolie kann diese mit einer außerhalb der
Verklebungszone liegenden Ausreißlasche versehen sein, wobei die Aufreißlasche aus
einem gerändelten Abschnitt der Metallfolie bestehen kann. Die Verklebungszone im
Bereich der Aufreißlasche ist derart ausgebildet, daß die Metallfolie leicht abgehoben
werden kann, ohne daß die Gefahr besteht, die Aufreißlasche abzureißen, ohne daß anschließend
die Durchbrechung des Bodens freigelegt ist.
[0010] In dieser Hinsicht hat es sich als vorteilhaft bewährt, wenn die Verklebungszone
von der Aufreißlasche ausgehend umfangsseitig in Richtung der Zunge in ihrer Fläche
erweitert ist. Diese Maßnahme bedingt gute Gebrauchseigenschaften sowohl hinsichtlich
eines leichten Öffnens der Durchbrechung und eines sicheren Durchtrennens der Bördelkappe
zur vollständigen Entfernung des Verschlusses von der Medikamentenflasche.
[0011] Die zur Anwendung gelangende Folie kann eine Dicke von 8 bis 35 µm, bevorzugt von
15 bis 23 µm aufweisen.
[0012] Ein Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Verschlusses wird nachfolgend unter
Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen näher erläutert.
[0013] In Fig. 1 ist eine durch den erfindungsgemäßen Verschluß verschlossene Medikamentenflasche
längsgeschnitten dargestellt.
[0014] Fig. 2 zeigt eine Draufsicht auf den Verschluß nach Fig. 1.
[0015] Fig. 3 die in dem Verschluß nach Fig. 1 und 2 enthaltene Bördelkappe in der Draufsicht.
[0016] Fig. 4 und 5 den Prozess des Öffnens und des Abnehmens zweier Ausführungen des Verschlusses.
[0017] In Fig. 1 ist ein Verschluß für eine Medikamentenfalsche 1 gezeigt, der im wesentlichen
aus einem Dichtelement 3 aus polymerem Werkstoff besteht, das von einer metallischen
Bördelkappe 4 an die Mündung 2 der Medikamentenflasche 1 angepreßt wird. Der Boden
5 der Bördelkappe 4 ist mit einer zentralen Durchbrechung 6 versehen, die in ihrem
Randbereich 7 in Richtung des Außenumfangs und dem Dichtelement 3 umgebördelt ist.
Der kreisringförmige Boden 5 der Bördelkappe 4 weist dadurch eine glatte Oberfläche
auf und die Begrenzung der Durchbrechung 6 ist gerundet ausgeführt, um die Gefahr
von Verletzungen des Bedienungspersonals zu verringern. Die Durchbrechung 6 ist in
diesem Ausführungsbeispiel durch eine auf den Boden 5 aufgeklebte Metallfolie 13 keimfrei
abgedichtet. Die Metallfolie 13 ist ebenso wie die Bördelkappe 4 im Bereich ihres
Außenumfangs kreisförmig ausgebildet. Die Verklebungszone 14 ersteckt sich umfangsseitig
und ist ringförmig ausgebildet. Der Boden 5 der Bördelkappe 4 umfaßt eine Zunge 10,
die mit ihrem Zungenfuß 11 an der Bördelkappe 4 festgelegt ist und mit ihrer Zungenspitze
12 in die Durchbrechung 6 vorspringt. Der Zungenfuß 11 ist im Bereich seines Übergangs
in den Boden 5 der Bördelkappe 4 scharfkantig ausgebildet, wobei die Oberfläche der
gesamten Zunge 10 in diesem Ausführungsbeispiel als Teil der Verklebungszone 14 vorgesehen
ist. Auf der der Zunge 10 gegenüberliegenden Seite der Bördelkappe 4 ist eine außerhalb
der Verklebungszone 14 liegende Aufreißlasche 18 angeordnet, die aus einem gesrändelten
Abschnitt 19 der Metallfolie 13 besteht. Die Aufreißlasche 18 wird durch die Verklebungszone
14 begrenzt, die auf der der Zunge 10 gegenüberliegenden Seite in einem umfangsseitigen
Teilbereich vom Außenumfang der Bördelkappe 4 in Richtung der Durchbrechung 6 und
wieder zurück in Richtung des Außenumfangs verläuft. Die Fläche der Verklebungszone
14 ist im Bereich der Aufreißlasche 18 kleiner als entlang des Außenumfangs der Metallfolie
13.
[0018] Die Bördelkappe 4 ist mit Schwächungslinien 16 versehen, die sich, ausgehend von
der Durchbrechung 6 in Richtung des Außenrandes 17 des Bodens 5 erstrecken. Der gesamte
Verschluß kann dadurch unter Einsatz geringer Kräfte vollständig von der Medikamentenflasche
1 abgenommen werden. Die Schwächungslinien bestehen aus einer Einkerbung des die Bördelkappe
bildenden, teifgezogenen Bleches, die von keilförmigem Profil ist.
[0019] Ausgehend von der manuell abhebbar gestalteten Aufreißlasche 18 wird die Metallfolie
13 an ihrem gerändelten Abschnitt 19 in Richtung der Zunge 10 aufgezogen. Ist die
Durchbrechung 6 völlig freigelegt, kann der Inhalt der Medikamentenflasche 1 beispielsweise
durch eine Spritze entnommen werden. Wird die Folie in Öffnungsrichtung weiter bewegt,
wird zunächst die Zunge 10 etwas aufgebogen, bis im Bereich der scharfkantig ausgebildeten
Umfangsstellen 8, 9 das Material der Bördelkappe 4 entlang der Schwächungslinien 16
über den Außenrand 17 in den Flanschvorsprung einreist. Je nach Ausgestaltung der
Schwächungslinien 16 ergibt sich bei einem vollständigen Abziehen der Metallfolie
13 eine Durchtrennung der Bördelkappe 4 in zumindest einem Bereich von der Durchbrechung
ausgehend. Ist auf der der Zunge 10 gegenüberliegenden Seite der Bördelkappe 4 im
Bereich des Bodens 5 eine weitere Schwächungslinie 16 vorgesehen, werden zum Entfernen
der gesamten Bördelkappe 4 die Enden im Bereich der Durchtrennung so lange um das
filmscharnierartige Gelenk auf der der Zunge 10 gegenüberliegenden Seite auseinandergebogen,
bis der gesamte Verschluß problemlos vom Flaschenhals abgehoben werden kann.
[0020] Der erfindungsgemäße Verschluß dichtet den Inhalt der Medikamentenflasche 1 bedarfsweise
auch über lange Zeiträume keimfrei gegen die Umgebung ab und ist einfach und in wirtschaftlicher
Hinsicht kostengünstig herstellbar. Der Verschluß ist durch das Bedienungspersonal
einfach zu handhaben.
[0021] Fig. 3 zeigt die in dem Verschluß nach Fig. 1 und 2 enthaltene Bördelkappe 4 in der
Draufsicht. Hierdurch wird eine Ausführung verdeutlicht, bei der die Bördelkappe aus
einem tiefgezogenen Aluminiumblech besteht, welches in dem die Durchbrechung umschließenden
Bereich mit einer Einrollung versehen ist um die Verletzungsgefahr nach dem Entfernen
der Metallfolie zu vermindern. Die Bördelkappe ist im Randbereich der Ausnehmung beiderseits
der Zunge 10 und der Zunge radial gegenüberliegend jeweils mit einer radialen Einkerbung
versehen, die in den Schwächungslinien 16 eine Fortsetzung findet. Alle Schwächungslinien
sind von keilförmigem Profil. Die Zunge läßt sich dadurch relativ leicht aus der Bördelkappe
heraustrennen, wobei diese in Umfangsrichtung aufgerissen wird. Der zurückbleibende
Teil kann anschließnd leicht in Umfangsrichtung aufgebogen und von der Medikamentenflasche
abgenommen werden.
[0022] Um diesen Vorgang noch weiter zu erleichtern ist es möglich, die Schwächungslinien
über den Randbereich der Deckfläche der Bördelkappe hinausgehend zu verlängern bis
zu deren unterer Begrenzung. Beim Heraustrennen der auf die Zunge radial nach außen
folgenden Bestandteile aus der Bördelkappe ergibt sich in diesem Falle keine Veränderung
des erforderlichen Kraftbedarfs.
[0023] Die Fig. 4 und 5 zeigen den Prozess des Öffnes und des Abnehmens zweier unterschiedlich
gestalteter Ausführungen des Verschlusses von einer Medikamentenflasche. Bei er Ausführung
nach Fig. 4 ist die Zunge soweit verlängert, daß sie die Durchbrechung der Bördelkappe
4 überwiegend ausfüllt. Hierdurch ist das Dichtelement 4 in besonders guter Weise
vor unbeabsichtigten Beschädigungen geschützt und eine unlösbare Verbindung zwischen
der Metallfolie und der Zunge leicht erreichbar. Die Lage der Verklebungszone ist
unter der linken Darstellung durch eine in die Draufsicht eingetragene, sich überkreuzende
Schraffur angedeutet. Es ist in der oberen Darstellung zu erkennen, wie beim Öffnen
des Verschlusses zunächst die Metallfolie im linken Teil der linken Darstellung in
einem unverklebten Teilbereich berührt und angehoben wird, bis die Durchbrechung der
Bördelkappe völlig freigelegt ist. Die Zunge knickt dabei im Bereich des Zungenfußes
ein, das Medikament kann nach dem Durchstechen des Dichtelementes 4 durch eine Injektionsnadel
entnommen werden. In der oberen, rechten Darstellung ist gezeigt, wie die Bördelkappe
beim anschließenden Weiterschwenken der mit der Zunge verbundenen Metallfolie nach
rechts im Randbereich einreißt und schließlich ganz durchtrennt wird. Die Zunge und
die Metallfolie werden dabei von der Bördelkappe getrennt. Der an der Medikamentenflasche
zurückbleibende Teil der Bördelkappe kann anschließend in der rechts unten in der
Draufsicht angedeuteten Weise nach links aufgeklappt und von der Medikamentenflasche
getrennt werden. Das Dichtelement wird dadurch ebenfalls frei und kann gesondert entsorgt
werden.
[0024] Der vorstehend erläuterte Ablöseprozess wiederholt sich bei Fig. 5 in identischer
Weise. Die Metallfolie ist jedoch topfartig gestaltet und auf die Bördelkappe aufgestülpt,
wodurch ein besseres Aussehen und eine bessere Verschmutzungssicherheit der Oberseite
der Bördelkappe im Randbereich erreicht wird. Unter hygienischen Gesichtspunkten ist
das von großem Vorteil wird.
1. Verschluß für eine Medikamentenflasche, umfassend ein auf die Mündung der Medikamentenflasche
aufsetzbares Dichtelement aus polymerem Werkstoff, das von einer metallischen Bördelkappe
an die Mündung angepreßt wird, wobei die Bördelkappe im Bereich ihres Bodens mit einer
Durchbrechung versehen und im Randbereich an wenigstens einer Umfangsstelle durchtrennbar
ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Bördelkappe (4) eine in die Durchbrechung (6)
vorspringende Zunge (10) aufweist mit einem Zungenfuß (11), der zumindest an der Umfangsstelle
(8, 9) scharfkantig gegenüber der Bördelkappe (4) begrenzt ist sowie mit einer Zungenspitze
(12), die an einer die Durchbrechung (6) in ihrer Gesamtheit überdeckenden Metallfolie
(13) festgelegt ist und daß die Metallfolie (13) auf der der Zunge (10) gegenüberliegenden
Seite manuell abhebbar gestaltet ist.
2. Verschluß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Metallfolie (13) und die
Zungenspitze (12) durch eine Verklebungszone (14) verbunden sind.
3. Verschluß nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Verklebungszone (14) mit
einer die Durchbrechung (6) ringförmig umschließenden Erweiterung (15) versehen ist.
4. Verschluß nach Anspruch 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Bördelkappe (4) mit
zumindest einer Schwächungslinie (16) versehen ist, die sich auf der der Zunge (10)
gegenüberliegenden Seite von der Durchbrechung (6) in Richtung ihres Außenrandes (17)
erstreckt.
5. Verschluß nach Anspruch 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Metallfolie (13)
mit einer außerhalb der Verklebungszone (14) liegenden Aufreißlasche (18) zur Erleichterung
des Abhebens versehen ist.
6. Verschluß nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Aufreißlasche (18) aus
einem gerändelten Abschnitt (19) der Metallfolie (13) besteht.