(19)
(11) EP 0 601 306 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
02.11.1994  Patentblatt  1994/44

(43) Veröffentlichungstag A2:
15.06.1994  Patentblatt  1994/24

(21) Anmeldenummer: 93116530.2

(22) Anmeldetag:  13.10.1993
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5A47H 13/00
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT CH ES FR GB IT LI

(30) Priorität: 13.11.1992 DE 4238455

(71) Anmelder: CEDARGROVE LIMITED
Gibraltar (GI)

(72) Erfinder:
  • Der Erfinder hat auf seine Nennung verzichtet.

(74) Vertreter: Honke, Manfred, Dr.-Ing. et al
Patentanwälte Andrejewski, Honke & Partner, Postfach 10 02 54
D-45002 Essen
D-45002 Essen (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
     
    Bemerkungen:
    Ein Antrag gemäss Regel 88 EPÜ auf Hinzufügung der Seiten 12 und 28 liegt vor. Über diesen Antrag wird im Laufe des Verfahrens vor der Prüfungsabteilung eine Entscheidung getroffen werden (Richtlinien für die Prüfung im EPA, A-V, 2.2).
     


    (54) Vorrichtung zum Aufhängen und Abnehmen einer Gardine aus einer Laufschiene


    (57) Es handelt sich um eine Vorrichtung zum Aufhängen und Abnehmen einer Gardine aus einer Laufschiene, wobei die Gardine Aufhängeelemente mit T-förmigen Gleitköpfen aufweist und die Laufschiene auf ihrer Unterseite einen in Schienenlängsrichtung verlaufenden Führungsschlitz zum hindurchführen der Aufhängeelemente besitzt. Die Gleitköpfe sind gegen Federwirkung um 90° verschwenkbar und können dann aus dem Führungsschlitz der Laufschiene heraustreten. Im Bereich des Führungsschlitzes ist ein Einhängemagazin (11) mit einem Einlaufkanal (12) für die Aufhängeelemente ansetzbar. Das Einhängemagazin (11) weist außerdem eine Steuerkurve mit einer Verengung derart auf, daß die Gleitköpfe der einlaufenden Aufhängeelemente über einen Steuernocken um 90° gedreht werden und dadurch aus der Laufschiene in das Einhängemagazin (11) überführbar sind, wobei die Aufhängeelemente gleichzeitig mit Führungsflanschen in einer Führungskurve des Einhängemagazins (11) sicher geführt sind. Das Einhängemagazin (11) besitzt ferner einen flexiblen Magazinstab (20), welcher schließlich sämtliche Aufhängeelemente aufnimmt, so daß die betreffende Gardine aus der Laufschiene herausnehmbar bzw. umgekehrt wieder in die Laufschiene einführbar ist. Das Einhängemagazin (11) läßt sich aufgrund des flexiblen Magazinstabes (20) zu einem Paket zusammenlegen, welches zum Passieren von Waschmaschinenöffnungen geeignet ist, so daß sich die Gardine mit dem Einhängemagazin (11) waschen läßt.







    Recherchenbericht