(19)
(11) EP 0 601 348 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
15.06.1994  Patentblatt  1994/24

(21) Anmeldenummer: 93118189.5

(22) Anmeldetag:  10.11.1993
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5B65D 83/16, B05B 11/00
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE DK ES FR GB IT LI LU NL SE

(30) Priorität: 09.12.1992 DE 9216727 U

(71) Anmelder: SPRAY STRAUCH OTTO JOHN STRAUCH
D-66459 Kirkel (DE)

(72) Erfinder:
  • Strauch, Otto John
    D-66459 Kirkel (DE)

(74) Vertreter: Bernhardt, Winfrid, Dr.-Ing. 
Kobenhüttenweg 43
66123 Saarbrücken
66123 Saarbrücken (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Kapsel für eine Taschen-Sprühflasche oder Taschen-Sprühflasche


    (57) Eine flache Taschen-Sprühflasche (4) ist in einer Kapsel (20) im ganzen von der Form eines flachen, länglichen Quaders angeordnet. Die Taschen-Sprühflasche (4) weist auf dem Flaschenhals (8) einen Aufsatz (9) auf mit einer den Sprühvorgang bewirkenden Drucktaste (10), die durch einen stirnseitigen Ausschnitt (12) der Kapsel (20) zugänglich ist, und mit einer seitlichen Sprühdüse (11), die in einen kleineren seitlichen Ausschnitt (13) der Kapsel (20) ragt.
    Die Kapsel (20) weist eine beim Fassen mit der Hand im wesentlichen zwangsläufig ertastete Unsymmetrie (14) auf, vorzugsweise in Form einer seitlichen Einbuchtung (14) neben dem Flaschenhals (8) und/oder dem Aufsatz (9) als Platz für den Mittelfinger (16) der rechten Hand.
    Der Benutzer merkt hier ohne hinzusehen, ob er die Kapsel oder Sprühflasche richtig gefaßt hat, d.h. mit der Sprühdüse nach vorne.




    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft eine Kapsel für eine Taschen-Sprühflasche, die auf dem Flaschenhals einen Aufsatz aufweist mit einer den Sprühvorgang bewirkenden Drucktaste, die durch einen stirnseitigen Ausschnitt der Kapsel zugänglich ist, und mit einer seitlichen Sprühdüse, die in einen kleineren seitlichen Ausschnitt der Kapsel ragt, insbesondere eine Kapsel im ganzen in Form eines flachen, länglichen Quaders für eine flache Sprühflasche. Ferner betrifft die Erfindung eine ohne Kapsel zu verwendende Taschen-Sprühflasche, die auf dem Flaschenhals einen Aufsatz aufweist mit einer den Sprühvorgang bewirkenden Drucktaste und einer seitlichen Sprühdüse, insbesondere eine Sprühflasche mit einem Flaschenkörper im ganzen im Form eines flachen, länglichen Quaders.

    [0002] In erster Linie gedacht ist an Sprühflaschen für Brillenpflegemittel, flüssige Kosmetika oder Parfüms.

    [0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, den Gebrauch der Kapsel oder der Sprühflasche zu erleichtern.

    [0004] Gemäß der Erfindung wird dieser Zweck bei einer Kapsel der genannten Art oder einer Taschen-Sprühflasche der genannten Art dadurch erfüllt, daß die Kapsel bzw. die Sprühflasche eine beim Fassen mit der Hand im wesentlichen zwangsläufig ertastete Unsymmetrie aufweist.

    [0005] Der Benutzer merkt hier ohne hinzusehen, ob er die Kapsel oder Sprühflasche richtig gefaßt hat, d.h. mit der Sprühdüse nach vorne.

    [0006] Besonders wichtig ist das im Falle der erwähnten Kapsel, die im ganzen die Form eines flachen, länglichen Quaders hat, also eine so gleichmäßige Gestalt, daß man besondere Aufmerksamkeit daran wenden muß, zu erkennen, was oben und unten und was vorne und hinten ist.
    Diese Kapsel, bei der die Sprühdüse an der einen Breitseite angeordnet ist, soll nach einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung die Unsymmetrie als eine Einbuchtung an der einen Schmalseite des genannten Quaders aufweisen, und zwar vorzugsweise so, daß die Einbuchtung als Platz für den Mittelfinger der rechten Hand angeordnet und gestaltet ist.
    Bei der betreffenden Handhaltung mit dem Zeigefinger auf der Drucktaste liegt die Einbuchtung für den Mittelfinger knapp über dem Flaschenkörper neben dem Flaschenhals und/oder dem Aufsatz, wo nach innen freier Raum für die Einbuchtung zur Verfügung steht.

    [0007] Eine seitliche Einbuchtung der Kapsel neben dem Flaschenhals und/oder dem Aufsatz ist aber einschließlich der vorerwähnten Raumausnutzung auch bei anderen Kapselformen als der des Quaders vorteilhaft. Bei einer zylindrischen Kapselform ist sie für die Ausrichtung der Sprühdüse sogar von noch größerem Wert.

    [0008] Eine ohne Kapsel zu benutzende Sprühflasche kann die Unsymmetrie auch in einer besonders zweckmäßigen Weise an dem Aufsatz aufweisen.

    [0009] Die Zeichnungen geben ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wieder.
    Fig. 1
    zeigt eine Kapsel mit einer Sprühflasche in Vorderansicht,
    Fig. 2
    zeigt die Kapsel in Seitenansicht gemäß Fig. 1 von links,
    Fig. 3
    zeigt die Kapsel bei Gebrauch durch einen Rechtshänder in perspektivischer Darstellung und
    Fig. 4
    zeigt die Kapsel bei Gebrauch durch einen Linkshänder in perspektivischer Darstellung.


    [0010] Die Kapsel besteht aus zwei Schalen 1 und 2, von denen die Schale 1 als Deckel auf die Schale 2 klemmend und/oder rastend aufgesetzt ist. Die Trennlinie zwischen den Schalen 1 und 2 ist in Fig. 2 bei 3 zu erkennen.

    [0011] Die Kapsel umschließt eine Sprühflasche 4.

    [0012] Der Flaschenkörper 5 der Sprühflasche 4 liegt mit Ausnahme seiner Oberseite allseitig an der Kapselwandung an und wird in dieser Lage durch Eingriff von zwei Vorsprüngen 6 der Kapselwandung in zwei Kerben 7 des Flaschenkörpers gehalten.

    [0013] Der Flaschenhals 8 ist mit einem Pump-Aufsatz 9 versehen, der eine Drucktaste 10 und in demselben Teil eine Sprühdüse 11 aufweist.
    An der Drucktaste weist die Kapsel in ihren beiden Schalen 1 und 2 einen Ausschnitt 12 auf, derart, daß ein Finger auf die Drucktaste 10 gelegt und sie auch um z.B. 5 mm niedergedrückt werden kann. Die Schale 1 ist außerdem mit einem die Sprühdüse 11 aufnehmenden Ausschnitt 13 versehen. Er ist mit Rücksicht auf die mit dem Niederdrücken der Drucktaste 10 einhergehende Verschiebung der Sprühdüse 11 länglich.

    [0014] An der einen Schmalseitenwand der Kapsel, d.h. wiederum an ihren beiden Schalen 1 und 2, ist eine Einbuchtung 14 ausgebildet. Sie schneidet den Quader über seine gesamte Dicke etwa auf einem Halbkreis von 10 mm Durchmesser aus.

    [0015] Fig. 3 läßt erkennen, wie die, im ganzen mit 20 bezeichnete, Kapsel bei Gebrauch durch einen Rechtshänder gefaßt und gehandhabt wird. Der Zeigefinger 15 betätigt die Drucktaste 10, der Mittelfinger 16 liegt in der Einbuchtung 14.
    Wird die Kapsel 20 von einem Linkshänder benutzt, so faßt der Daumen 17 in die Einbuchtung 14.


    Ansprüche

    1. Kapsel (20) für eine Taschen-Sprühflasche (4), die auf dem Flaschenhals (8) einen Aufsatz (9) aufweist mit einer den Sprühvorgang bewirkenden Drucktaste (10), die durch einen stirnseitigen Ausschnitt (12) der Kapsel (20) zugänglich ist, und mit einer seitlichen Sprühdüse (11), die in einen kleineren seitlichen Ausschnitt (13) der Kapsel (20) ragt, insbesondere Kapsel (20) im ganzen in Form eines flachen, länglichen Quaders für eine flache Sprühflasche (4),
    dadurch gekennzeichnet,
    daß die Kapsel (20) eine beim Fassen mit der Hand im wesentlichen zwangsläufig ertastete Unsymmetrie (14) aufweist.
     
    2. Kapsel nach Anspruch 1,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß die Unsymmetrie (14) in einer seitlichen Einbuchtung (14) der Kapsel (20) neben dem Flaschenhals (8) und/oder dem Aufsatz (9) besteht.
     
    3. Kapsel nach Anspruch 2,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß bei Anordnung der Sprühdüse (11) an der einen Breitseite die Einbuchtung (14) an der einen Schmalseite des genannten Quaders angeordnet ist.
     
    4. Kapsel nach Anspruch 3,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß die Einbuchtung (14) als Platz für den Mittelfinger (16) der rechten Hand angeordnet und gestaltet ist.
     
    5. Kapsel nach Anspruch 4,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß die Einbuchtung (14) den Quader über seine gesamte Dicke etwa auf einem Halbkreis von 8 bis 12 mm Durchmesser ausschneidet.
     
    6. Taschen-Sprühflasche, die auf dem Flaschenhals einen Aufsatz aufweist mit einer den Sprühvorgang bewirkenden Drucktaste und einer seitlichen Sprühdüse, insbesondere Sprühflasche mit einem Flaschenkörper im ganzen in Form eines flachen, länglichen Quaders,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß die Sprühflasche eine beim Fassen mit der Hand im wesentlichen zwangsläufig ertastete Unsymmetrie aufweist.
     




    Zeichnung













    Recherchenbericht