(19)
(11) EP 0 601 445 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
15.06.1994  Patentblatt  1994/24

(21) Anmeldenummer: 93119296.7

(22) Anmeldetag:  30.11.1993
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5E03F 5/06, E03F 3/04, E02D 29/14
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE DK ES FR IT LI LU NL SE

(30) Priorität: 10.12.1992 DE 4241703

(71) Anmelder: ACO Severin Ahlmann GmbH & Co. KG
D-24755 Rendsburg (DE)

(72) Erfinder:
  • Sauerwein, Heinrich, Dr.-Ing.
    D-24809 Nübbel (DE)
  • Arm, Wolfgang, Dipl.-Ing.
    D-24768 Rendsburg (DE)

(74) Vertreter: Bohnenberger, Johannes, Dr. et al
Meissner, Bolte & Partner Postfach 86 06 24
81633 München
81633 München (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Oberflächenentwässerungseinrichtung


    (57) Bekannt sind Oberflächenentwässerungseinrichtungen, insbesondere Entwässerungsrinnen mit einer Abdeckung mit Ausnehmungen, die mittels Befestigungseinrichtungen an einem im Boden angebrachten Körper, insbesondere einem Rinnenkörper, befestigbar sind. Die Befestigungseinrichtungen umfassen einerseits Befestigungsstücke an der Abdeckung und andererseits Befestigungsgegenstücke am Rinnenkörper. Es wird vorgeschlagen, den Rinnenkörper mit Aufnahmeeinrichtungen auszustatten, in welche vor oder nach einem Einbau in den Boden verschiedenartige Befestigungsgegenstücke einbaubar sind. Auf diese Weise können die Herstellungskosten ebenso wie die Betriebskosten der Oberflächenentwässerungeinrichtung insbesondere bei notwendigen Umbauten verringert werden.




    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft eine Oberflächenentwässerungseinrichtung nach dem Oberbegriff des Patentanspruches 1.

    [0002] Insbesondere handelt es sich bei der Erfindung um eine Entwässerungsrinne, bei welcher auf einem im Boden eingebauten Rinnenkörper eine Abdeckung bzw. ein Rost aufgesetzt und mit der Rinne verbunden wird.

    [0003] Aus der EP 81 762 C1 ist eine Entwässerungsrinne der eingangs genannten Art bekannt, bei welcher auf den Oberrändern Zargen aus Metallguß befestigt sind, die einen Aufnahmerahmen für eine Abdeckung bilden.

    [0004] Zur Befestigung der Abdeckung auf der Entwässerungsrinne sind Befestigungseinrichtungen vorgesehen, welche einerseits mit der Abdeckung verbindbare Befestigungsstücke und andererseits mit dem Rinnenkörper verbindbare Befestigungsgegenstücke umfassen.

    [0005] Diese Befestigungseinrichtungen können nun auf verschiedene Weise ausgebildet sein. Wenn die Oberflächenentwässerungseinrichtungen besonders hohen Anforderungen genügen müssen, so werden im allgemeinen Schraubbolzen als Befestigungsstücke verwendet, welche in Gewindebohrungen (als Befestigungsgegenstücke) eingeschraubt werden, die in den Zargen angebracht sind. Die Herstellung einer solchen Anordnung ist relativ aufwendig, da die Gewinde an der fertigen Rinne geschnitten werden müssen.

    [0006] Weiterhin sind als Befestigungseinrichtungen verschiedene Prinzipien bekannt, bei denen ohne Schrauben gearbeitet wird. Beispiele hierfür sind der EP 204 278 A2, der EP 476 672 A1 sowie der DE 31 33 658 A1 entnehmbar. Diese bekannten Anordnungen sind relativ aufwendig in der Herstellung.

    [0007] Aus der EP 81 741 B1 ist es bekannt, daß man als Befestigungsstück eine Traverse verwenden kann, die eine mittig angebrachte Gewindebohrung aufweist, in welche ein Schraubbolzen eingeschraubt ist, der durch eine Bohrung der Abdeckung geführt ist. Im Rinnenkörper sind als Befestigungsgegenstücke einander im wesentlichen gegenüberliegende Ausnehmungen vorgesehen, die derart ausgebildet sind, daß die Traverse beim Festschrauben in die Ausnehmungen eingeschwenkt und dort gehalten wird. Diese Ausführungsform wird insbesondere dann verwendet, wenn mittlere bis geringe Festigkeitsanforderungen gefordert sind.

    [0008] Allen Systemen ist gemeinsam, daß zu einer bestimmten Ausbildung des in den Boden einzubauenden Körpers eine bestimmte Ausbildung der Befestigungseinrichtungen bzw. der Abdeckung gehört. Dadurch ist es zum einen nicht möglich, die Oberflächenentwässerungseinrichtung an geänderte Anforderungen anzupassen, so daß man insbesondere bei erhöhten Anforderungen vollständig neue Systeme einbauen muß. Die Betriebskosten der bekannten Oberflächenentwässerungseinrichtungen sind somit hoch. Zum anderen erfordern die bekannten Systeme relativ hohe Herstellungskosten, da verschiedene Produktlinien eine geringere Ausnutzung der Maschinen sowie erhöhte Lagerhaltungskosten mit sich bringen.

    [0009] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Oberflächenentwässerungseinrichtung der eingangs genannten Art auf einfache Weise dahingehend weiterzubilden, daß die Gesamtkosten gesenkt werden können.

    [0010] Diese Aufgabe wird durch die im Patentanspruch 1 angegebenen Merkmale gelöst.

    [0011] Ein wesentlicher Gedanke der Erfindung liegt darin, daß der Körper keine "fertigen" Befestigungsgegenstücke aufweist, sondern lediglich Aufnahmeeinrichtungen vorgesehen sind, in welchen verschiedenartige Befestigungsgegenstücke einbaubar sind. Auf diese Weise kann eine "Sorte" von Rinnenkörpern hergestellt werden, was die Herstellungs- und Lagerhaltungskosten erheblich senkt. Die Herstellung der Befestigungsgegenstücke, die in jedem Fall leichter handhabbar sind als die kompletten Rinnenkörper, ist einfach. Die Lagerhaltungskosten sind selbst bei sehr vielen verschiedenartigen Befestigungsgegenstücken gering.

    [0012] Vorzugsweise wird neben den Aufnahmeeinrichtungen für verschiedenartige Befestigungsgegenstücke der Rinnenkörper mit den eingangs erwähnten Ausnehmungen zum Einsetzen einer Traverse ausgestattet.

    [0013] Bei einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung werden die Aufnahmeeinrichtungen derart ausgebildet, daß die Befestigungsgegenstücke nach dem Einbau wieder entfernbar sind. Dadurch ist ein Umrüsten sehr einfach.

    [0014] Vorzugsweise sieht man eine Vielzahl von Aufnahmeeinrichtungen vor und bildet diese derart aus, daß entweder Befestigungsgegenstücke oder aber Dämpfungselemente zum Dämpfen einer Vertikalbewegung zwischen Abdeckung und Körper einsetzbar sind. Derartige Dämpfungselemente sind an sich bekannt. Dadurch kann man die Kosten weiter senken, da für Dämpfungselemente, die nur in besonderen Fällen benötigt werden, keine besondere Ausbildung der Rinne bzw. deren Zargen notwendig ist.

    [0015] Die Befestigungsgegenstücke kann man mit Gewindebohrungen ausstatten, so daß als Befestigungsstücke Schrauben verwendbar sind. Die Herstellung einer Schaubverbindung wird dadurch wesentlich vereinfacht. Insbesondere muß man keine Gewinde in die Zarge einer ansonsten fertigen Rinne schneiden.

    [0016] Zur Herstellung einer schraubenlosen Befestigungseinrichtung eignen sich Befestigungsgegenstücke, welche eine am Körper befestigte Klemmfeder und als Befestigungsstücke einen an der Abdeckung befestigten Zapfen mit einem verdickten beim Einsatz führenden Vorderende umfassen, die derart ausgebildet sind, daß der Zapfen in einer zur Ebene, in der sich die Abdeckung erstreckt, im wesentlichen senkrechten Richtung in eine Aufnahmeöffnung der Klemmfeder oder deren elastischer Verformung einsetzbar ist und beim Einsetzen gehalten wird. Ein solcher Schnappsitz gewährleistet eine hinreichende Befestigung, wobei die Montage, also das Aufsetzen der Abdeckung auf der Rinne sehr einfach ist.

    [0017] Vorzugsweise ist der verdickte Abschnitt am vorderen Ende spitzkegelig und an seinem der Abdeckung zugewandten Ende stumpfkegelig ausgebildet. Dadurch sind die zum Zusammenbau notwendigen Kräfte geringer als die zum Abheben der Abdeckung.

    [0018] Die Aufnahmeöffnung der Klemmfeder ist vorzugsweise langgestreckt ausgebildet. Dadurch kann der Zapfen an beliebigen Stellen entlang der Längsachse der Aufnahmeöffnung eingesetzt werden, so daß die Fertigungstoleranzen von Rinne und Abdeckung relativ hoch sein können.

    [0019] Die Klemmfeder kann derartig mit Spiel befestigt sein, daß der Zapfen beim Einsetzen in die Aufnahmeöffnung die Klemmfeder verschieben kann. Auch dies dient dazu, große Toleranzen bei der Fertigung von Rinne und Abdeckung zuzulassen.

    [0020] Vorzugsweise wird die oben bereits angedeutete Ausführungsform, bei welcher die Aufnahmeöffnung langgestreckt ausgebildet ist, verwendet und dabei gleichzeitig die Klemmfeder mit Spiel in nur einer Richtung, nämlich senkrecht zur Längsachse der Aufnahmeöffnung so befestigt, daß sie vom Zapfen beim Einsetzen in die Aufnahmeöffnung in der zur Längsachse der Aufnahmeöffnung senkrechten Richtung verschoben werden kann. Die zwei Freiheitsgrade werden also auf unterschiedliche Weise sichergestellt, was einen sehr stabilen Aufbau mit sich bringt.

    [0021] Bei einer bevorzugten Ausführungsform ist die Klemmfeder im wesentlichen bandförmig ausgebildet und weist einen unteren, im wesentlichen U- oder V-förmigen Federabschnitt und zwei daran angrenzende U-förmige Halteabschnitte auf, die jeweils mit einem Schenkelende in einen Schenkel des Federabschnitts übergehen und deren offene Seiten nach außen ragen. Die Klemmfeder wird dann in einer (vorzugsweise) rechteckigen Öffnung eines flächigen Teils derart angeordnet, daß sie mit den Schenkeln der Halteabschnitte zwei einander gegenüberliegende Ränder der Öffnung des flächigen Teils übergreift. Auf diese Weise ist zum einen der Zusammenbau der Anordnung sehr einfach, zum anderen wird die Verschiebbarkeit der Klemmfeder gewährleistet.

    [0022] Wie eingangs angedeutet, genügt im allgemeinen der lösbare Klemmsitz, bei welchem die Kraft beim Zusammenbau größer ist als die Kraft beim Abheben der Abdeckung. Wenn man größere Haltekräfte sicherstellen will, so eignet sich eine Ausführungsform, bei welcher der Zapfen um seine Längsachse drehbar (in der Abdeckung) befestigt ist und sein verdicktes Ende zwei einander gegenüberliegende Spreizflächen aufweist, so daß der Zapfen bei einer Parallellage der Spreizflächen zur Längsachse der Aufnahmeöffnung die Klemmfeder aufspreizt und aus deren Aufnahmeöffnung herausnehmbar und in die Aufnahmeöffnung einsetzbar ist. Bei einer geeigneten Dimensionierung sowohl des Kegelwinkels des stumpfkegeligen Zapfenabschnitts als auch der Öffnung, in welcher die Klemmfeder sitzt, kann somit gewährleistet werden, daß die Verbindung unlösbar ist. Die Abdeckung kann also nur dann von der Rinne abgehoben werden, wenn man den Zapfen dreht.

    [0023] Als Befestigungsort für die Klemmfeder dient ein Flachstück, das in eine seitlich offene Tasche in der Zarge einsetzbar ist. Weiterhin ist es von Vorteil, wenn die Abdeckung eine Haltenase aufweist, welche das Flachstück dann gegen ein Herausrutschen aus der Tasche sichert, wenn die Abdeckung auf der Rinne bzw. dem Körper sitzt.

    [0024] Als Befestigungsort für die Klemmfeder kann nicht nur ein in die Aufnahmeeinrichtungen einsetzbares Teil dienen. Vielmehr kann dafür auch die eingangs erwähnte Traverse (ggf. auch zusätzlich) verwendet werden.

    [0025] Weiterhin eignet sich als Befestigungseinrichtung zur schraubenlosen Befestigung eine solche, die sich dadurch auszeichnet, daß die Befestigungsstücke mindestens einen Riegel, der in der Abdeckung gelagert und in Richtung auf einen Längsrand der Abdeckung in eine Verriegelungsstellung und aus dieser in eine Öffnungsstellung verschiebbar ist, und daß die Befestigungsgegenstücke ein Riegelgegenstück am Körper umfassen, das bei Verschieben des Riegels in die Verriegelungsstellung derart mit dem Riegel in Eingriff gelangt, daß die Abdeckung auf dem Körper gehalten wird. Ein solcher Riegel ist relativ einfach herzustellen und unverlierbar mit der Abdeckung zu verbinden. Die Abdeckung ist hierbei vorzugsweise ein Gußrost.

    [0026] Vorzugsweise weist der Riegel Rasteinrichtungen auf, die z.B. als Rastfeder ausgebildet sein können und mit der Abdeckung in elastischem Eingriff stehen. Die Rasteinrichtung gelangt hierbei mit einer Gegenrast in der Abdeckung derart in Eingriff, daß der Riegel in der Verriegelungsstellung (vorzugsweise auch in der Öffnungsstellung) mit dem Riegelstück in dieser Position fixiert ist. Dadurch ist ein unbeabsichtigtes Öffnen bzw. Abnehmen der Abdeckung unmöglich.

    [0027] Der Riegel wird vorzugsweise in einer der Ausnehmungen der Abdeckung angebracht, welche als Einströmöffnungen für abzuführendes Wasser dienen. Dadurch tritt keine zusätzliche Schwächung der Abdeckung auf.

    [0028] Hierbei weist der Riegel vorzugsweise eine Öffnung auf, welche in der Verriegelungsstellung zusammen mit der Ausnehmung, in welcher der Riegel angebracht ist, eine Gesamtöffnung bildet, die im wesentlichen derjenigen der übrigen Ausnehmungen in der Abdeckung entspricht. Zum einen wird dadurch den ästhetischen Anforderungen Genüge geleistet, andererseits wird dadurch eine Verringerung des Einström-Querschnitts zur Aufnahme von Wasser vermieden.

    [0029] Die Ausnehmung, in welcher der Riegel angebracht ist, wird vorzugsweise als zum Längsrand der Abdeckung offener Schlitz ausgebildet. Dadurch kann der Riegel von außen in die Öffnung eingeschoben werden.

    [0030] Der Riegel umfaßt vorzugsweise einen Abdeckabschnitt, der in der Verriegelungsstellung den Schlitz in seinem offenen Bereich bis zum Längsrand nach oben verschließt. Dadurch ist gewährleistet, daß die Oberfläche der Abdeckung gleichmäßig ohne Einsenkungen verläuft und sich somit kein Schmutz ansammeln kann.

    [0031] Die Oberfläche des Riegels ist vorzugsweise gegenüber derjenigen der Abdeckung soweit versenkt, daß beim Überfahren der Abdeckung der Riegel unbelastet bleibt. Hierzu genügen meist Bruchteile von Millimetern. Dadurch ist gewährleistet, daß die Führungen, in denen der Riegel verschiebbar ist, dauerhaft gängig bleiben.

    [0032] Vorzugsweise ist der Riegel in einer zur Verschieberichtung senkrechten Ebene im wesentlichen doppel-T-förmig oder als Schwalbenschwanzführung ausgebildet. Die Ausnehmung in der Abdeckung ist korrespondierend ausgebildet, weist also Schienen auf, die vom Riegel umgriffen werden.

    [0033] Der Riegel ist vorzugsweise an einem dem Längsrand der Abdeckung abgewandten Ende mit einer Räumeinrichtung versehen, die beim Öffnen und Verschieben aus der Verriegelungsstellung Schmutz aus der Verschiebebahn räumt. Dadurch ist ein leichtes Öffnen auch nach längerem Gebrauch möglich. Besonders einfach sind die Räumeinrichtungen dann zu gestalten, wenn sie Schrägflächen zum Hochheben von Schmutz beim Verschieben umfassen. Der Schmutz wird also nicht kompaktiert, sondern tatsächlich abgeräumt.

    [0034] Vorzugsweise umfaßt das Riegelgegenstück eine Nase, welche in eine Halteausnehmung der Abdeckung im Bereich des Riegels ragt, wobei der Riegel einen unter die Nase greifenden Halteabschnitt aufweist. Eine solche Nase ist sehr leicht mit der Zarge zusammen an dieser anzugießen. Die Halteausnehmung in der Abdeckung ist derart korrespondierend zur Nase geformt, daß ein Verschieben der Abdeckung in Richtung ihrer Längsränder, also in Längsrichtung einer Entwässerungsrinne, verhindert wird. Die Befestigungseinrichtung zum Befestigen der Abdeckung auf der Entwässerungsrinne bildet somit gleichzeitig eine Sicherung gegen ein Verschieben der Abdeckung auf der Rinne.

    [0035] Vorzugsweise sind an einem Längsrand der Abdeckung ein oder mehrere, insbesondere zwei Riegel und am anderen, gegenüberliegenden Längsrand, Einhaköffnungen vorgesehen, die mit Einhakelementen am Körper beim Aufsetzen der Abdeckung auf den Körper in formschlüssigen Eingriff bringbar sind. Zum sicheren Halten der Abdeckung auf dem Rinnenkörper muß somit nur eine verminderte Zahl von Riegeln vorgesehen werden.

    [0036] Die Riegel und die Riegelgegenstücke sowie ggf. die Einhakelemente und Einhaköffnungen sind vorzugsweise derart symmetrisch am Körper und an der Abdeckung angeordnet, daß die Längsränder der Abdeckung vertauschbar sind. Dadurch wird das Aufsetzen der Abdeckung auf den Körper erleichtert.

    [0037] Bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen.

    [0038] Nachfolgend werden anhand der beiliegenden Zeichnungen bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung näher erläutert. Hierbei zeigen
    Fig. 1
    eine Rinne mit aufgesetzter Zarge im Querschnitt,
    Fig. 2
    eine Ansicht auf eine Zarge entlang der Linie II-II aus Fig. 1,
    Fig. 3
    eine Ansicht einer Zarge entlang der Linie III-III aus Fig. 1,
    Fig. 4
    einen Schnitt durch die Zarge nach Fig. 2 entlang der Linie IV-IV aus Fig. 2,
    Fig. 5
    einen Schnitt entlang der Linie V-V aus Fig. 2,
    Fig. 6
    einen Schnitt entlang der Linie VI-VI aus Fig. 2,
    Fig. 7
    einen Schnitt entlang der Linie VII-VII aus Fig. 2,
    Fig. 8
    eine Ansicht von unten auf die Zarge nach Fig. 2,
    Fig. 9
    eine Seitenansicht einer Klemmfeder,
    Fig. 10
    eine Seitenansicht eines Befestigungsstücks,
    Fig. 11
    eine Ansicht auf das Befestigungsstück nach Fig. 10 entlang der Linie XI-XI,
    Fig. 12
    eine Ansicht auf das Befestigungsstück nach Fig. 11 entlang der Linie XII-XII,
    Fig. 13
    einen Teil-Längsschnitt durch eine Entwässerungsrinne mit aufgesetzter Abdeckung,
    Fig. 14
    einen Schnitt entlang der Linie XIV-XIV aus Fig. 13,
    Fig. 15
    einen Teilschnitt ähnlich dem nach Fig. 13 mit eingesetztem Befestigungsstück,
    Fig. 16
    eine Ansicht entlang der Linie XVI-XVI aus Fig. 15,
    Fig. 17
    eine Ansicht ähnlich der nach Fig. 15, jedoch mit verdrehtem Befestigungsstück,
    Fig. 18
    Eine Ansicht entlang der Linie XVIII-XVIII aus Fig. 17,
    Fig. 19
    eine Teil-Draufsicht auf eine Oberflächenentwässerungseinrichtung mit aufgesetzter Abdeckung,
    Fig. 20
    einen Schnitt entlang der Linie XX-XX aus Fig. 19,
    Fig. 21
    einen Schnitt entlang der Linie XXI-XXI aus Fig. 19,
    Fig. 22
    eine Rastfeder in Draufsicht,
    Fig. 23
    einen Schnitt entlang der Linie XXIII-XXIII aus Fig. 19,
    Fig. 24
    eine Draufsicht auf ein Riegelelement,
    Fig. 25
    eine Frontansicht auf den Riegel nach Fig. 24 entlang der Linie XXIV-XXIV,
    Fig. 26
    eine Seitenansicht des Riegels nach Fig. 25 entlang der Linie XXVI-XXVI und
    Fig. 27
    eine Draufsicht auf eine Rastfeder gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform.


    [0039] Bei der nachfolgenden Beschreibung werden gleiche oder gleich wirkende Teile mit denselben Bezugsziffern versehen.

    [0040] In Fig. 1 ist eine Entwässerungsrinne im Querschnitt gezeigt, welche einen Rinnenkörper 1 mit nach oben ragenden Seitenwänden 2, 2' und einen Boden 5 sowie Verstärkungsrippen 4 aufweist. An den Oberrändern 3, 3' der Rinne 1 sind Zargen 10, 10' in das Material (Polymerbeton) des übrigen Rinnenkörpers eingegossen. Die Zargen 10, 10' weisen Auflagen 6, 6' zum Auflegen einer Abdeckung 30 auf (in Fig. 1 mit durchbrochenen Linien angedeutet).

    [0041] In den Innenflächen der Seitenwände 2, 2' sind Ausnehmungen 7, 7' zum Einsetzen einer Traverse vorgesehen.

    [0042] Nachfolgend wird die Ausgestaltung der Traversen 10, 10', die beide identisch ausgebildet sind, näher erläutert.

    [0043] Die Traversen, 10, 10' sind spiegelsymmetrisch zu ihrer Mittelsenkrechten entsprechend der Schnittlinie IV-IV aus Fig. 2 aufgebaut. In der Nähe der Ränder sind erste Taschen 11, 11' und in der Mitte eine zweite Tasche 12 vorgesehen. Die Taschen 11, 11' und 12 sind so ausgebildet, daß Befestigungsgegenstücke 20 einsetzbar sind. Diese werden weiter unten näher beschrieben.

    [0044] Weiterhin sind an den Zargen 10, 10' Einhakelemente 13 vorgesehen, welche in entsprechende Ausnehmungen der Abdeckung 30 so einsetzbar sind, daß an der Abdeckung 30 nach außen ragende Haltestücke 29 unter den Einhakelementen 13 liegen und so die Abdeckung 30 an dem entsprechenden Rand gegen ein Herausheben nach oben sichern. Auch dies wird weiter unten näher erläutert.

    [0045] Die Taschen 11, 11' sind so ausgebildet, daß Deckungselemente 50 anstelle von Befestigungsgegenstücken 20 einsetzbar sind. Die Dämpfungselemente 50 sind in an sich bekannter Weise aus einem elastischen Kunststoff ausgebildet und so dimensioniert, daß sie um einen hinreichenden Betrag über die Auflagen 6, 6' hinausragen, so daß sie bei aufgesetzter Abdeckung 30 etwas komprimiert werden.

    [0046] Weiterhin sind an den Zargen 6, 6' Nasen 26 vorgesehen, welche mit Riegeln 60 zusammenwirken können, die in einer Abdeckung 30 angeordnet sein können. Die Funktionsweise wird weiter unten näher beschrieben.

    [0047] In den Figuren 2-4 und 7 sind Befestigungsgegenstücke 20' und 20'' gezeigt, welche Gewindebohrungen 21 aufweisen, so daß man eine Abdeckung 30 mittels Schrauben (als Befestigungsstücke) auf der Rinne sichern kann.

    [0048] In Fig. 3 ist ein Befestigungsgegenstück 20 gezeigt, welches eine rechtseckige Öffnung 25 aufweist. Diese dient zum Aufnehmen einer weiter unten näher beschriebenen Klemmfeder.

    [0049] Die Taschen 11, 11' und 12 sind nach innen (in Fig. 3 nach oben) sich leicht konisch verjüngend ausgebildet. Auf diese Weise ist es möglich, entsprechend dimensionierte Befestigungsstücke 20 mit leichten Hammerschlägen so einzutreiben, daß sie sicher in den Taschen 11, 11' oder 12 sitzen. Mittels eines Schraubenziehers lassen sich die Befestigungsstücke 20 dennoch wieder aus den Taschen 11, 11' bzw. 12 herausholen.

    [0050] Nachfolgend wird eine Befestigungseinrichtung anhand der Figuren 9-18 näher erläutert, die entweder das in den Figuren 2 und 3 gezeigte Befestigungsstück 20 (mit rechteckiger Öffnung 25) oder aber direkt in die Zargen einsetzbar ist. Bei einem direkten Einsetzen in die Zarge 10, 10' wird die Öffnung über der mittigen Tasche 12 entsprechend der Öffnung 25 ausgebildet.

    [0051] Die in Fig. 9 gezeigte Klemmfeder weist einen unteren Federabschnitt 22 auf, der im wesentlichen V-förmig ausgebildet ist. Selbstverständlich kann man ihn auch U-förmig bzw. halbkreisförmig ausführen.

    [0052] Am oberen Ende der Klemmfeder sind Halteabschnitte 23, 23' vorgesehen, die einen im wesentlichen U-förmigen Querschnitt aufweisen und jeweils mit einem Schenkel in einen Schenkel des unteren Federabschnitts 22 übergehen. Die Halteabschnitte 23, 23' weisen mit ihren Öffnungen nach außen und bilden zwischen sich eine längliche Aufnahmeöffnung 24. Diese Klemmfeder kann aus einem bandförmigen Metallstreifen oder auch aus Kunststoff gefertigt sein.

    [0053] Diese Klemmfeder wird nun entweder in ein Befestigungsgegenstück 20 (Fig. 2) oder direkt in die Zarge 10, 10' (wie in den Fig. 13-18 gezeigt) eingesetzt. Hierbei ist die Anordnung derart dimensioniert, daß die Klemmfeder in Fig. 13 nach links und rechts verschoben werden kann, so daß die Ränder der Öffnung 25 mehr oder weniger tief in die Halteabschnitte 23, 23' eingreifen.

    [0054] An der Abdeckung 30 ist als Befestigungsstück 40 ein Zapfen befestigt, der, wie in Fig. 11 gezeigt, eine Spitze 41 aufweist, welche am Ende einer Konusfläche 42 sitzt. Die Konusfläche 42 geht in eine gegensätzlich geneigte Haltefläche 43 über, wobei der Winkel der Haltefläche 43 steiler ist als der Winkel der Konusfläche 42. Die Haltefläche 43 wiederum geht an ihrem verjüngten Ende in einen Schacht 44 über, an dessen Ende ein Kopf 45 sitzt.

    [0055] In der Abdeckung 30 ist eine Aufnahmeöffnung 29 (Figuren 13, 14) vorgesehen, durch welche ein Befestigungsstück 40 nach den Figuren 10-12 in die Öffnung 24 eingesetzt werden kann, bis es mit seinem verbreiterten Kopf 45 auf einer Auflagefläche 19 der Aufnahmeöffnung 29 aufliegt. Diese Position ist in Fig. 15 gezeigt. Hierbei sitzen die Halteabschnitte 23, 23' derart auf der steil geformten Haltefläche 43, daß ein Herausziehen des Befestigungsstücks 40 aus der Klemmfeder 20 praktisch nicht möglich ist.

    [0056] Das Befestigungsstück 40 kann eine symmetrische Form aufweisen, wobei dann die Haltefläche 43 derart ausgebildet ist, daß ein Abheben der Abdeckung 30 bei entsprechendem Kraftaufwand möglich ist.

    [0057] Bei der in den beiliegenden Zeichnungen gezeigten Ausführungsform der Erfindung weist das Befestigungsstück 40, wie in den Figuren 10-12 gezeigt, keine achssymmetrische Form auf. Vielmehr weist es zwei Spreizflächen 47, 47' auf, welche im wesentlichen denselben Durchmesser haben wie die Konusfläche 42 an ihrem dicken Ende. Diese Spreizflächen 47, 47' liegen einander direkt gegenüber. Im 90°-Winkel hierzu sind die Halteflächen 43 und der Schaft 44 eingeformt, so daß die in den Figuren 10-12 gezeigte Konfiguration entsteht.

    [0058] Weiterhin weist das Befestigungsstück Haltenasen 46, 46' auf, welche bei der in Fig. 17 gezeigten Drehposition des Befestigungsstücks 40 dieses in der Aufnahmeöffnung 29 durch Eingriff unter den Auflageflächen 19, 19' gegen ein Herausfallen sichern. Bei der in den Figuren 15 und 16 gezeigten Drehposition befinden sich die Haltenasen 46 bzw. 46' nicht mehr unter den Auflageflächen 19, 19' (Fig. 14), sondern in der Aufnahmeöffnung 29. Auf diese Weise lassen sich die Befestigungsstücke 40 in einer Abdeckung 30 hineinstecken und dort unverlierbar halten.

    [0059] Selbstverständlich ist es auch möglich, anstelle der Spreizflächen 47, 47' gemäß Figuren 10 und 12 Abschnitte vorzusehen, in welchen die Haltefläche 43 und entsprechende Teile der Konusfläche 42 durch Fortsetzung des Schaftes 44 (als planparallele Flächen) fortfallen. Die in den Figuren 10-12 gezeigte Variante ist jedoch insofern bevorzugt, als ein ungewolltes Verdrehen des Befestigungsstücks 40 in Öffnungsrichtung durch das dazu notwendige Aufspreizen der Klemmfeder verhindert wird.

    [0060] Beim Aufsetzen der Abdeckung 30 auf die Rinne 1 bzw. deren Zargen 10, 10' wird das Befestigungsstück 40 mit seiner Spitze 41 in die Aufnahmeöffnung 24 eingesetzt und verschiebt hierbei - falls das Einsetzen nicht ganz mittig geschieht - die Klemmfeder nach rechts oder links (in Fig. 13), so daß die Aufnahmeöffnung 24 symmetrisch zur Längsachse des Befestigungsstücks 40 verläuft. Durch die längliche Ausbildung der Aufnahmeöffnung 24 ist es hierbei im wesentlichen gleichgültig, an welchem Ende der Aufnahmeöffnung 24 das Befestigungsstück 40 eingesetzt wird. Beim Hineindrücken wird der untere Federabschnitt 22 aufgespreizt, so daß die Halteabschnitte 23, 23' nach außen rücken und die Aufnahmeöffnung 24 verbreitert wird, bis die Konusfläche 42 vollständig in die Aufnahmeöffnung 24 eingeschoben ist. Bei weiterem Eindrücken (in der in Fig. 15 geezeigten Drehposition des Befestigungsstücks 40) geht der untere Federabschnitt 22 wieder zusammen, so daß die Aufnahmeöffnung 24 die Haltefläche 23 entlanggleitet, bis die Abdeckung 30 fest auf den Auflagen 6, 6' sitzt. Die Dimensionierung ist hierbei so gewählt, daß im fest aufgesetzten Zustand der Abdeckung 30 die in Fig. 15 gezeigte Position der Halteabschnitte 23, 23' zur Haltefläche 43 gewährleistet ist.

    [0061] Wenn man nun das Befestigungsstück 40 aus seiner, in den Figuren 15 und 16 gezeigten, Position heraus um 90° dreht, so erreicht man die in den Figuren 17 und 18 gezeigte Position. In dieser Position drücken die Spreizflächen 47, 47' die Klemmfeder auseinander, so daß die Abdeckung 30 abgehoben werden kann. Zum Einsetzen ist es im Prinzip gleichgültig, in welcher Drehposition sich das Befestigungsstück 40 befindet. Jedoch ist die Drehposition nach Fig. 17 bevorzugt, so daß man die endgültige Sicherung der Abdeckung 30 auf der Rinne 1 bzw. den Zargen 10, 10' durch ein Verdrehen der Befestigungsstücke 40 um 90° erreicht.

    [0062] Nachfolgend wird eine weitere bevorzugte Ausführungsform von Befestigungseinrichtungen anhand der Figuren 19-27 näher erläutert.

    [0063] Wie aus diesen Abbildungen hervorgeht, weist die Abdeckung 30 Öffnungen 31, 31' auf, die durch Rippen 37 voneinander getrennt sind. Die Längsränder 32, 32' der Abdeckung 30 weisen an einem Längsrand 32' die eingangs erwähnten Einhaköffnungen 39 auf, die nur in die Oberfläche der Abdeckung 30 eingesenkt sind, so daß unter den Einhaköffnungen die Haltestücke 29 liegen.

    [0064] Die Zargen 10, 10' sind mit den eingangs erwähnten Einhakelementen 13 ausgestattet, welche in die Einhaköffnungen 39 inserieren und somit auf den Haltestücken 29 zu liegen kommen. Am anderen Längsrand 32 ist die Abdeckung 30 mit Öffnungen 39' versehen, welche die gesamte Abdeckung 30 durchqueren, so daß am anderen Längsrand 32 keine Haltestücke 29 liegen.

    [0065] Bei der in Fig. 19 gezeigten Ausführungsform sind zwei voneinander beabstandete Ausnehmungen 31 in der Abdeckung 30 über einen Schlitz 33 bis zum Längsrand 32 durchgeführt. Dieser Schlitz 33 weist an seinem dem Rand 32 zugewandten Ende eine Halteausnehmung 38 auf, welche so geformt ist, daß die an der Rinne angeformte Nase 26 im wesentlichen formschlüssig hineinpaßt. Dadurch ist eine Verschiebung der Abdeckung 30 in Längsrichtung der Rinne wirksam verhindert.

    [0066] Die Nase 26 weist, wie in Fig. 20 gezeigt, über und unter sich einen Freiraum auf.

    [0067] Der Schlitz 33 bzw. die dazugehörige Öffnung 31 ist mit Führungsschienen 36, 36' versehen, die nach innen in den Schlitz 33 bzw. die Öffnung 31 ragen. Die Schienen 36, 36' sind mit Kerben 68 ausgestattet.

    [0068] In die mit Schlitzen 33 versehenen Öffnungen 31 ist jeweils ein Riegel 60 eingesetzt, der einen doppel-T-förmigen Querschnitt aufweist, wie dies in den Figuren 21 und 25 gezeigt ist. Insbesondere umfaßt der Riegel 60 eine obere Deckplatte 64 und eine Bodenplatte 65, welche mit der Deckplatte 64 über ein Zwischenstück 66 geringerer Breite (in Rinnenlängsrichtung) verbunden ist.

    [0069] An seinem dem Längsrand 32 zugewandten Ende ist das Zwischenstück 66 soweit auf der Bodenplatte 65 sowie der Deckplatte 64 zurückgesetzt, daß ein Halteabschnitt 71 gebildet wird, der unter die Nase 26 greifen kann. Die Deckplatte 64 ist soweit nach außen in Richtung auf den Längsrand 32 herausgezogen, daß sie dann, wenn sich der Riegel 60 in seiner Verschlußstellung (gemäß Fig. 19) befindet, mit dem Längsrand 32 im wesentlichen bündig abschließt.

    [0070] An ihrem vom Längsrand 32 abgewandten Ende ist die Deckplatte 64 mit Schrägflächen 67 versehen, so daß beim Verschieben des Riegels 60 (in Fig. 19 nach rechts) Schmutz, der auf den Schienen 36, 36' liegt, abgehoben werden kann.

    [0071] Zum Halten des Riegels 60 in seiner Verriegelungsposition ebenso wie in seiner geöffneten Position dient eine Rastfeder 61, welche das Zwischenstück 66 mit einem Halteabschnitt 62 (Fig. 27) umgreift. An ihrem Ende ist die Rastfeder 61 mit nach außen gebogenen Rastabschnitte 63 versehen, welche dann, wenn sich der Riegel 60 in seiner Verschlußposition befindet, in den Kerben 68 einrasten.

    [0072] Der Riegel 60 ist weiterhin mit einer Öffnung 69 versehen, so daß seine Enden (zwischen den Schrägflächen 67) gabelförmig gestaltet sind. Die Öffnung 69 ist hierbei derart ausgestaltet, daß die aus der Öffnung 69 und dem Restbereich der Öffnung 31 mit Schlitz 33 zusammengesetzte Öffnungsfläche einer solchen entspricht, wie sie die übrigen Ausnehmungen 31 in der Abdeckung 30 aufweisen. Dies ist in Fig. 19 deutlich zu sehen.

    [0073] Die Höhe der Obfläche 70 der Deckplatte 64 (siehe Fig. 26) ist etwas geringer als diejenige der Abdeckung 30, so daß beim Überfahren der Abdeckung 30 keine Kraft auf den Riegel 60 bzw. seine Oberfläche 70 wirkt. Darüber hinaus sind auf der Abdeckung 30 über deren Oberfläche 34 hervorragende Noppen 35 vorgesehen, was zum einen die Rutschsicherheit erhöht, zum anderen wiederum eine Belastung des Riegels 60 beim Überfahren verringert.

    [0074] Der Riegel 60 wird vorzugsweise aus Metall großer Festigkeit (z.B. aus einer Aluminium-Druckgußlegierung) gefertigt, wobei seine Oberfläche passiviert ist, um Korrosion zu vermeiden.

    [0075] Wie aus den Abbildungen ersichtlich, sind die Zargen 10, 10' bezüglich der Nasen 26 symmetrisch ausgebildet. Demzufolge sind am Längsrand 32' gegenüber dem Längsrand 32, an welchem sich die Riegel 60 befinden, Ausnehmungen 47 (Fig. 20) vorgesehen, in welchen die am Längsrand 32' an sich nicht benötigten Nasen 26 Platz finden. Auf diese Weise ist gewährleistet, daß man die Abdeckung 30 in beliebiger Orientierung auf die Rinne 1 aufsetzen kann.

    [0076] Beim Aufsetzen einer Abdeckung 30 gemäß Figuren 19-27 geht man nun so vor, daß man die Abdeckung 30 zunächst kippt und mit den Haltestücken 29 unter die Einhakelemente 13 hakt. Danach wird die Abdeckung 30 bei zurückgeschobenen Riegeln 60 (in Fig. 19 nach rechts geschoben) vollständig aufgelegt. Dann werden die Riegel 60 geschlossen (in Fig. 19 nach links geschoben), bis die Rastabschnitte 63 der Rastfeder 61 in die Kerben 68 einrasten. In dieser Position sitzen die Halteabschnitte 67 der Riegel 60 unter den Nasen 26, so daß ein Abheben der Abdeckung 30 von der Rinne 1 bzw. den Zargen 10, 10' wirksam verhindert ist. Zum Öffnen wird in der umgekehrten Reihenfolge vorgegangen.

    [0077] An der Abdeckung 30 sind vorzugsweise im Bereich der Taschen 11, 12 nach unten ragende Haltestücke 14 vorgesehen, welche die Taschen 11, 12 zur Rinneninnenseite hin abschließen. Dadurch kann ein in einer Tasche 11 bzw. 12 sitzendes Befestigungsstück nicht herausrutschen.

    Bezugszeichenliste



    [0078] 
    1
    Körper/Rinne
    2
    Seitenwand
    3
    Oberrand
    4
    Verstärkungsrippe
    5
    Boden
    6
    Auflage
    7
    Ausnehmung
    10
    Zarge
    11
    erste Tasche
    12
    zweite Tasche
    13
    Einhakelement
    14
    Haltestück
    20
    Befestigungsgegenstück
    21
    Gewindebohrung
    22
    unterer Federabschnitt
    23
    Halteabschnitt
    24
    Aufnahmeöffnung
    25
    Öffnung
    26
    Nase
    29
    Haltestück
    30
    Abdeckung
    31
    Ausnehmung
    32
    Längsrand
    33
    Schlitz
    34
    Oberfläche
    35
    Noppe
    36
    Schiene
    37
    Rippe
    38
    Halteausnehmung
    39
    Einhaköffnung
    40
    Befestigungsstück
    41
    Spitze
    42
    Konusfläche
    43
    Haltefläche
    44
    Schaft
    45
    Kopf
    46
    Haltenase
    47
    Ausnehmung
    50
    Dämpfungselement
    60
    Riegel
    61
    Rastfeder
    62
    Halteabschnitt
    63
    Rastabschnitt
    64
    Deckplatte
    65
    Bodenplatte
    66
    Zwischenstück
    67
    Schrägfläche
    68
    Kerbe
    69
    Öffnung
    70
    Oberfläche
    71
    Halteabschnitt



    Ansprüche

    1. Oberflächenentwässerungseinrichtung, insbesondere Entwässerungsrinne, mit einer Abdeckung (30) mit Ausnehmungen (31), die mittels Befestigungseinrichtungen auf einem im Boden eingebauten Körper (1), insbesondere einem Rinnenkörper, befestigbar ist, wobei die Befestigungseinrichtungen an der Abdeckung festsetzbare Befestigungsstücke (40) und Befestigungsgegenstücke (20) am Körper (1) umfassen,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß der Körper (1) Aufnahmeeinrichtungen (7, 7'; 11, 11'; 12) aufweist, in welche insbesondere vor oder nach einem Einbau in den Boden verschiedenartige Befestigungsgegenstücke (20, 20', 20'') einbaubar sind.
     
    2. Oberflächenentwässerungseinrichtung nach Anspruch 1,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß die Aufnahmeeinrichtungen (11, 12) derart ausgebildet sind, daß die Befestigungsgegenstücke (20) nach dem Einbau wieder entfernbar sind.
     
    3. Oberflächenentwässerungseinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß eine Vielzahl von Aufnahmeeinrichtungen (11, 12) vorgesehen ist und diese derart ausgebildet sind, daß zum einen mindestens ein Befestigungsgegenstück (20, 20', 20'') und zum anderen Dämpfungselemente (50) zum Dämpfen einer Vertikalbewegung zwischen Abdeckung (30) und Körper (1) einsetzbar sind.
     
    4. Oberflächenentwässerungseinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß die Befestigungsgegenstücke (20) Gewindebohrungen (21) aufweisen und die Befestigungsstücke als Schrauben ausgebildet sind.
     
    5. Oberflächenentwässerungseinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß die Befestigungsgegenstücke (20) Klemmfedern (22, 23) und die Befestigungsstücke (40) einen an der Abdeckung (30) befestigten Zapfen (41-46) mit einem verdickten, beim Einsatz führenden Vorderende (41, 42) umfassen, die derart ausgebildet sind, daß der Zapfen (41-46) in einer zur Ebene, in der sich die Abdeckung (30) erstreckt, im wesentlichen senkrechten Richtung in eine Aufnahmeöffnung (24) der Klemmfeder (22, 23) unter deren elastischer Verformung einsetzbar ist und nach dem Einsetzen gehalten wird.
     
    6. Oberflächenentwässerungseinrichtung nach Anspruch 5,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß der verdickte Abschnitt am Vorderende (41, 42) spitzkegelig und an seinem der Abdeckung zugewandten Ende (43) stumpfkegelig ausgebildet ist.
     
    7. Oberflächenentwässerungseinrichtung nach einem der Ansprüche 5 oder 6,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß die Aufnahmeöffnung (24) langgestreckt ausgebildet ist, so daß der Zapfen (41-46) an beliebigen Stellen entlang der Längsachse der Aufnahmeöffnung (24) einsetzbar ist.
     
    8. Oberflächenentwässerungseinrichtung nach einem der Ansprüche 5 bis 7,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß die Klemmfeder (22, 23) derart mit Spiel befestigt ist, daß der Zapfen (41-46) beim Einsetzen in die Aufnahmeöffnung (24) die Klemmfeder (22, 23) verschieben kann.
     
    9. Oberflächenentwässerungseinrichtung nach einem der Ansprüche 5 oder 6,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß die Aufnahmeöffnung (24) langgestreckt ausgebildet ist, so daß der Zapfen (41-46) an beliebigen Stellen entlang der Längsachse der Aufnahmeöffnung (24) einsetzbar ist, und daß die Klemmfeder (22, 23) mit Spiel in einer Richtung senkrecht zur Längsachse der Aufnahmeöffnung (24) derart befestigt ist, daß der Zapfen (41-46) beim Einsetzen in die Aufnahmeöffnung (24) die Klemmfeder (22, 23) in der zur Längsachse senkrechten Richtung verschieben kann.
     
    10. Oberflächenentwässerungseinrichtung nach einem der Ansprüche 5 bis 9,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß die Klemmfeder im wesentlichen bandförmig ausgebildet ist und einen unteren im wesentlichen U- oder V-förmigen Federabschnitt (22) und zwei daran angrenzende U-förmige Halteabschnitte (23) aufweist, die jeweils mit einem Schenkelende in einen Schenkel des Federabschnitts (22) übergehen und deren offene Seiten nach außen ragen, und daß die Klemmfeder (22, 23) in einer Öffnung (25) eines entweder in der Zarge (10, 10') oder eines Flachkörpers (20) derart sitzt, daß die Klemmfeder (22, 23) in die Öffnung (25) einsetzbar ist und mit den Schenkeln der Halteabschnitte (23, 23') zwei einander gegenüberliegende Ränder der Öffnung (25) übergreift.
     
    11. Oberflächenentwässerungseinrichtung nach einem der Ansprüche 9 oder 10,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß der Zapfen (41-46) um seine Längsachse drehbar befestigt ist und das verdickte Ende (41-43) des Zapfens zwei einander gegenüberliegende Spreizflächen (47, 47') aufweist, welche im Durchmesser dem verdickten Ende entsprechen, so daß der Zapfen (41-46) bei einer Anlage der Spreizflächen (47, 47') an den Halteabschnitten (23, 23') die Klemmfeder (22, 23) spreizt und der Zapfen (41-46) aus deren Aufnahmeöffnung (24) herausnehmbar ist.
     
    12. Oberflächenentwässerungseinrichtung nach einem der Ansprüche 5 bis 11,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß die Klemmfeder (22, 23) in einem Flachstück befestigt ist, das in eine seitlich offene Tasche (12) in der Zarge (10, 10') einsetzbar ist.
     
    13. Oberflächenentwässerungseinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß die Befestigungsstücke (40) mindestens einen Riegel (60) umfassen, der in der Abdeckung (30) gelagert und in Richtung auf einen Längsrand (32, 32') der Abdeckung (30) in eine Verriegelungsstellung und aus dieser in eine Öffnungsstellung verschiebbar ist, und daß die Befestigungsstücke (20) mindestens ein Riegelgegenstück (26) am Körper (1) bzw. an der Zarge (10, 10') umfassen, das bei Verschieben des Riegels (60) in die Verriegelungsstellung derart mit dem Riegel (30) in Eingriff gelangt, daß die Abdeckung (30) auf dem Körper (1) gehalten wird.
     
    14. Oberflächenentwässerungseinrichtung nach Anspruch 13,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß der Riegel (30) Rasteinrichtungen (61), vorzugsweise eine mit der Abdeckung (30) in elastischem Eingriff stehende Rastfeder aufweist, die derart mit einer Gegenrast (68) in der Abdeckung (30) gelangt, daß der Riegel (60) in der Verriegelungsstellung mit dem Riegelgegenstück (26) in dieser Position fixiert ist, wobei eine Fixierung vorzugsweise auch in der Öffnungsstellung erfolgt.
     
    15. Oberflächenentwässerungseinrichtung nach einem der Ansprüche 13 oder 14,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß der Riegel (60) in einer der Ausnehmungen (31) der Abdeckung (30) angebracht ist.
     
    16. Oberflächenentwässerungseinrichtung nach Anspruch 15,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß der Riegel (60) eine Öffnung (69) aufweist, welche in der Verriegelungsstellung zusammen mit der Ausnehmung (31), in welcher der Riegel (60) angeordnet ist, eine Gesamtöffnung bildet, welche im wesentlichen derjenigen der übrigen Ausnehmungen (31) in der Abdeckung entspricht.
     
    17. Oberflächenentwässerungseinrichtung nach einem der Ansprüche 15 oder 16,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß die Ausnehmung, in welcher der Riegel (60) angebracht ist, als zum Längsrand (32, 32') der Abdeckung (30) offener Schlitz (33) ausgebildet ist.
     
    18. Oberflächenentwässerungseinrichtung nach Anspruch 17,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß der Riegel (60) einen Abdeckabschnitt (64) aufweist, der in der Verriegelungsstellung den Schlitz in seinem offenen Bereich bis zum Längsrand (32, 32') nach oben verschließt.
     
    19. Oberflächenentwässerungseinrichtung nach Anspruch 18,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß die Oberfläche (70) des Riegels (60) gegenüber der Oberfläche (34) der Abdeckung (30) soweit versenkt ist, daß beim Überfahren der Abdeckung (30) der Riegel (60) unbelastet bleibt.
     
    20. Oberflächenentwässerungseinrichtung nach einem der Ansprüche 15 bis 19,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß der Riegel (60) in einer zur Verschieberichtung senkrechten Ebene im wesentlichen doppel-T-förmig oder als Schwalbenschwanzführung und die Ausnehmung (31) in der Abdeckung (30) entsprechend (Schienen 36, 36') ausgebildet sind.
     
    21. Oberflächenentwässerungseinrichtung nach einem der Ansprüche 15 bis 20,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß der Riegel (60) an einem dem Längsrand (32) der Abdeckung (30) abgewandten Ende eine Räumeinrichtung (67) aufweist, die beim Öffnen und Verschieben aus der Verriegelungsstellung Schmutz aus der Verschiebebahn räumt.
     
    22. Oberflächenentwässerungseinrichtung nach Anspruch 21,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß die Räumeinrichtung (67) Schrägflächen zum Hochheben von Schmutz beim Verschieben umfassen.
     
    23. Oberflächenentwässerungseinrichtung nach einem der Ansprüche 13 bis 22,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß das Regelgegenstück eine Nase (26) umfaßt, welche in eine Halteausnehmung (38) der Abdeckung (30) im Bereich des Riegels (30) ragt, und daß der Riegel (60) einen unter die Nase (26) greifenden Halteabschnitt (71) aufweist.
     
    24. Oberflächenentwässerungseinrichtung nach Anspruch 23,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß die Halteausnehmung (38) derart korrespondierend zur Nase (26) geformt ist, daß ein Verschieben der Abdeckung (30) in Richtung ihrer Längsränder (32, 32') verhindert wird.
     
    25. Oberflächenentwässerungseinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß an den Längsrändern (32, 32') der Abdeckung (30) Einhaköffnungen (39) vorgesehen sind, die mit Einhakelementen (13') am Körper (1) beim Aufsetzen der Abdeckung (30) auf den Körper (1) in formschlüssigen Eingriff bringbar sind.
     
    26. Oberflächenentwässerungseinrichtung nach Anspruch 25,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß die Einhakelemente (13) und Einhaköffnungen (39) derart symmetrisch am Körper (1) und der Abdeckung (30) angeordnet sind, daß die Längsränder (32, 32') der Abdeckung (30) vertauschbar sind.
     
    27. Oberflächenentwässerungseinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß die Abdeckung (30) ein nach unten, in die Rinne (1) ragendes Haltestück (14) aufweist, welche die Befestigungsstücke (20) gegen ein Herausrutschen aus den Aufnahmeeinrichtungen (11, 11'; 12) sichert.
     
    28. Oberflächenentwässerungseinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß die Befestigungsstücke (20) in einer am Oberrand (3, 3') des Körpers (1) vorgesehenen Metallzarge (10, 10') angebracht sind.
     




    Zeichnung




























    Recherchenbericht