(19)
(11) EP 0 601 447 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
15.06.1994  Patentblatt  1994/24

(21) Anmeldenummer: 93119304.9

(22) Anmeldetag:  30.11.1993
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5E03F 5/06, E01C 11/22, E02D 29/14
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE DK ES FR IT LI LU NL SE

(30) Priorität: 10.12.1992 DE 4241705
18.08.1993 DE 4327810

(60) Teilanmeldung:
95115949.0 / 0695835

(71) Anmelder: ACO Severin Ahlmann GmbH & Co. KG
D-24755 Rendsburg (DE)

(72) Erfinder:
  • Sauerwein, Heinrich, Dr.-Ing.
    D-24809 Nübbel (DE)
  • Arm, Wolfgang, Dipl.-Ing.
    D-24768 Rendsburg (DE)

(74) Vertreter: Bohnenberger, Johannes, Dr. et al
Meissner, Bolte & Partner Postfach 86 06 24
81633 München
81633 München (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Oberflächenentwässerungseinrichtung


    (57) Es sind Entwässerungsrinnen bekannt, die eine Abdeckung (30) mit Ausnehmungen (31,31') aufweisen, welche mittels Befestigungseinrichtungen auf einem im Boden eingebauten Rinnenkörper (1) befestigbar ist. Es wird vorgeschlagen, als Befestigungseinrichtungen mindestens einen Riegel (60) vorzusehen, der in der Abdeckung (30) gelagert und in Richtung auf einen Längsrand (32) der Abdeckung (30) in eine Verriegelungsstellung und aus dieser in eine Öffnungsstellung verschiebbar ist. Am Körper (1) ist ein Riegelgegenstück (26) vorgesehen, das bei Verschieben des Riegels (60) in die Verriegelungsstellung derart mit dem Riegel (60) in Eingriff gelangt, daß die Abdeckung (30) auf dem Körper (1) gehalten wird.




    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft eine Oberflächenentwässerungseinrichtung nach dem Oberbegriff des Patentanspruches 1.

    [0002] Entwässerungsrinnen mit Abdeckungen sind bekannt, bei welchen die Abdeckung auf dem Rinnenkörper, insbesondere auf einer am Oberrand des Rinnenkörpers befindlichen Zarge mittels Schrauben befestigt ist. Die Herstellung ebenso wie die Montage der bekannten Rinne sind relativ umständlich.

    [0003] Aus der EP 204 278 A1 ist eine Oberflächenentwässerungseinrichtung, nämlich eine Entwässerungsrinne, nach dem Oberbegriff des Patentanspruches 1 bekannt, wobei dort eine Keileinrichtung vorgesehen ist, um die Abdeckung auf der Rinne zu befestigen. Diese Art der Befestigung ist zwar einfacher als eine Schraubbefestigung, jedoch ist die gesamte Anordnung relativ aufwendig in der Herstellung.

    [0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Oberflächenentwässerungseinrichtung der eingangs genannten Art dahingehend weiterzubilden, daß in einfacher Weise eine sichere Befestigung der Abdeckung auf dem Körper erzielbar ist.

    [0005] Diese Aufgabe wird durch die im Patentanspruch 1 angegebenen Merkmale gelöst.

    [0006] Zur schraubenlosen Befestigung der Abdeckung dient bei der hier gezeigten Erfindung ein Riegel, der in der Abdeckung gelagert und in Richtung auf einen Längsrand der Abdeckung in eine Verriegelungsstellung und aus dieser heraus in eine Öffnungsstellung verschiebbar ist. Am Körper sitzt ein Riegel-Gegenstück, das bei Verschieben des Riegels in die Verriegelungsstellung derart mit dem Riegel in Eingriff gelangt, daß die Abdeckung auf dem Körper gehalten wird. Ein solcher Riegel ist relativ einfach herzustellen und unverlierbar mit der Abdeckung zu verbinden.

    [0007] Vorzugsweise weist der Riegel Rasteinrichtungen auf, die z.B. als Rastfeder ausgebildet sein können und mit der Abdeckung in elastischem Eingriff stehen. Die Rasteinrichtung gelangt hierbei mit einer Gegenrast in der Abdeckung derart in Eingriff, daß der Riegel in der Verriegelungsstellung (vorzugsweise auch in der Öffnungsstellung) mit dem Riegelstück in dieser Position fixiert ist. Dadurch ist ein unbeabsichtigtes Öffnen bzw. Abnehmen der Abdeckung unmöglich.

    [0008] Der Riegel wird vorzugsweise in einer der Ausnehmungen der Abdeckung angebracht, welche als Einströmöffnungen für abzuführendes Wasser dienen. Dadurch tritt keine zusätzliche Schwächung der Abdeckung auf.

    [0009] Hierbei weist der Riegel vorzugsweise eine Öffnung auf, welche in der Verriegelungsstellung zusammen mit der Ausnehmung, in welcher der Riegel angebracht ist, eine Gesamtöffnung bildet, die im wesentlichen derjenigen der übrigen Ausnehmungen in der Abdeckung entspricht. Zum einen wird dadurch den ästhetischen Anforderungen Genüge geleistet, andererseits wird dadurch eine Verringerung des Einström-Querschnitts zur Aufnahme von Wasser vermieden.

    [0010] Die Ausnehmung, in welcher der Riegel angebracht ist, wird vorzugsweise als zum Längsrand der Abdeckung offener Schlitz ausgebildet. Dadurch kann der Riegel von außen in die Öffnung eingeschoben werden.

    [0011] Der Riegel umfaßt vorzugsweise einen Abdeckabschnitt, der in der Verriegelungsstellung den Schlitz in seinem offenen Bereich bis zum Längsrand nach oben verschließt. Dadurch ist gewährleistet, daß die Oberfläche der Abdeckung gleichmäßig ohne Einsenkungen verläuft und sich somit kein Schmutz ansammeln kann.

    [0012] Die Oberfläche des Riegels ist vorzugsweise gegenüber derjenigen der Abdeckung soweit versenkt, daß beim Überfahren der Abdeckung der Riegel unbelastet bleibt. Hierzu genügen meist Bruchteile von Millimetern. Dadurch ist gewährleistet, daß die Führungen, in denen der Riegel verschiebbar ist, dauerhaft gängig bleiben.

    [0013] Vorzugsweise ist der Riegel in einer zur Verschieberichtung senkrechten Ebene im wesentlichen doppel-T-förmig oder als Schwalbenschwanzführung ausgebildet. Die Ausnehmung in der Abdeckung ist korrespondierend ausgebildet, weist also Schienen auf, die vom Riegel umgriffen werden.

    [0014] Der Riegel ist vorzugsweise an einem dem Längsrand der Abdeckung abgewandten Ende mit einer Räumeinrichtung versehen, die beim Öffnen und Verschieben aus der Verriegelungsstellung Schmutz aus der Verschiebebahn räumt. Dadurch ist ein leichtes Öffnen auch nach längerem Gebrauch möglich. Besonders einfach sind die Räumeinrichtungen dann zu gestalten, wenn sie Schrägflächen zum Hochheben von Schmutz beim Verschieben umfassen. Der Schmutz wird also nicht kompaktiert, sondern tatsächlich abgeräumt.

    [0015] Vorzugsweise umfaßt das Riegelgegenstück eine Nase, welche in eine Halteausnehmung der Abdeckung im Bereich des Riegels ragt, wobei der Riegel einen unter die Nase greifenden Halteabschnitt aufweist. Eine solche Nase ist sehr leicht mit der Zarge zusammen an dieser anzugießen. Die Halteausnehmung in der Abdeckung ist derart korrespondierend zur Nase geformt, daß ein Verschieben der Abdeckung in Richtung ihrer Längsränder, also in Längsrichtung einer Entwässerungsrinne, verhindert wird. Die Befestigungseinrichtung zum Befestigen der Abdeckung auf der Entwässerungsrinne bildet somit gleichzeitig eine Sicherung gegen ein Verschieben der Abdeckung auf der Rinne.

    [0016] Vorzugsweise sind an einem Längsrand der Abdeckung ein oder mehrere, insbesondere zwei Riegel und am anderen, gegenüberliegenden Längsrand, Einhaköffnungen vorgesehen, die mit Einhakelementen am Körper beim Aufsetzen der Abdeckung auf den Körper in formschlüssigen Eingriff bringbar sind. Zum sicheren Halten der Abdeckung auf dem Rinnenkörper muß somit nur eine verminderte Zahl von Riegeln vorgesehen werden.

    [0017] Die Riegel und die Riegelgegenstücke sowie ggf. die Einhakelemente und Einhaköffnungen sind vorzugsweise derart symmetrisch am Körper und an der Abdeckung angeordnet, daß die Längsränder der Abdeckung vertauschbar sind. Dadurch wird das Aufsetzen der Abdeckung auf den Körper erleichtert.

    [0018] Bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen.

    [0019] Nachfolgend wird anhand der beiliegenden Zeichnungen eine bevorzugte Ausführungsform der Erfindung näher erläutert.
    Hierbei zeigen
    Fig. 1
    eine Teil-Draufsicht auf eine Oberflächenentwässerungseinrichtung mit aufgesetzter Abdeckung,
    Fig. 2
    einen Schnitt entlang der Linie II-II aus Fig. 1,
    Fig. 3
    einen Schnitt entlang der Linie III-III aus Fig. 1,
    Fig. 4
    eine Rastfeder in Draufsicht,
    Fig. 5
    einen Schnitt entlang der Linie V-V aus Fig. 1,
    Fig. 6
    eine Draufsicht auf ein Riegelelement,
    Fig. 7
    eine Frontansicht auf den Riegel nach Fig. 6 entlang der Linie VII-VII,
    Fig. 8
    eine Seitenansicht des Riegels nach Fig. 6 entlang der Linie VIII-VIII,
    Fig. 9
    eine Draufsicht auf eine Rastfeder gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform,
    Fig. 10
    eine schematische Teil-Draufsicht einer Ausführungsform eines Abdeckrostes,
    Fig. 11
    eine schematische Teil-Seitenansicht des Abdeckrostes aus Fig. 10,
    Fig. 12
    eine schematische Querschnittsansicht entlang Linie XII-XII aus Fig. 10,
    Fig. 13
    eine schematische Querschnittsansicht entlang Linie XIII-XIII aus Fig. 10,
    Fig. 14
    eine schematische Draufsicht einer alternativen Ausführungsform eines Abdeckrostes.


    [0020] Wie aus den beiliegenden Zeichnungen hervorgeht, ist eine Abdeckung 30 auf einer Rinne 1 angebracht. Die Abdeckung 30 weist Öffnungen 31, 31' auf, die durch Rippen 37 voneinander getrennt sind.

    [0021] Die Längsränder 32, 32' der Abdeckung 30 weisen an einem Längsrand 32' Einhaköffnungen 39 auf, die nur in die Oberfläche der Abdeckung 30 eingesenkt sind, so daß unter den Einhaköffnungen Haltestücke 29 liegen. Die Rinne 1 ist mit Einhakelementen 13 ausgestattet, welche in die Einhaköffnungen 39 inserieren und somit auf den Haltestücken 29 zu liegen kommen. Am anderen Längsrand 32 ist die Abdeckung 30 mit Öffnungen 39' versehen, welche die gesamte Abdeckung 30 durchqueren, so daß am anderen Längsrand 32 keine Haltestücke 29 liegen.

    [0022] Bei der in den Abbildungen gezeigten Ausführungsform sind zwei voneienander beabstandete Ausnehmungen 31 in der Abdeckung 30 über einen Schlitz 33 bis zum Längsrand 32 durchgeführt. Dieser Schlitz 33 weist an seinem dem Rand 32 zugewandten Ende eine Halteausnehmung 38 auf, welche so geformt ist, daß eine an der Rinne befestigte Nase 26 im wesentlichen formschlüssig hineinpaßt. Dadurch ist eine Verschiebung der Abdeckung 30 in Längsrichtung der Rinne wirksam verhindert.

    [0023] Die Nase 26 weist, wie in Fig. 2 gezeigt, über und unter sich einen Freiraum auf.

    [0024] Der Schlitz 33 bzw. die dazugehörige Öffnung 31 ist mit Führungsschienen 36, 36' versehen, die nach innen, in den Schlitz 33 bzw. die Öffnung 31 ragen. Die Schienen 36, 36' sind mit Kerben 68 ausgestattet.

    [0025] In die mit Schlitzen 33 versehenen Öffnungen 31 ist jeweils ein Riegel 60 eingesetzt, der einen doppel-T-förmigen Querschnitt aufweist, wie dies in den Figuren 3 und 7 gezeigt ist. Insbesondere umfaßt der Riegel 60 eine obere Deckplatte 64 und eine Bodenplatte 65, welche mit der Deckplatte 64 über ein Zwischenstück 66 mit geringerer Breite verbunden ist. An seinem dem Längsrand 32 zugewandten Ende ist das Zwischenstück 66 soweit auf der Bodenplatte 65 sowie der Deckelplatte 64 zurückgesetzt, daß ein Halteabschnitt 71 gebildet wird, der unter die Nase 26 greifen kann. Die Deckplatte 64 ist soweit nach außen, in Richtung auf den Längsrand 32 herausgezogen, daß sie dann, wenn sich der Riegel 60 in seiner Verschlußstellung (gemäß Fig. 1) befindet, mit dem Längsrand 32 im wesentlichen bündig abschließt.

    [0026] An ihrem vom Längsrand 32 abgewandten Ende ist die Deckplatte 64 mit Schrägflächen 67 versehen, so daß beim Verschieben des Riegels 60 in Fig. 1 nach rechts Schmutz, der auf den Schienen 36, 36' liegt, abgehoben werden kann.

    [0027] Zum Halten des Riegels in seiner Verriegelungsposition ebenso wie in seiner geöffneten Position dient eine Rastfeder 61, welche das Zwischenstück 66 mit einem Halteabschnitt 62 (Fig. 9) umgreift. An ihrem Ende ist die Rastfeder 61 mit nach außen gebogenen Rastabschnitten 63 versehen, welche dann, wenn sich der Riegel 60 in seiner Verschlußposition befindet, in den Kerben 68 einrasten.

    [0028] Der Riegel 60 ist weiterhin mit einer Öffnung 69 versehen, so daß seine Enden (zwischen den Schrägflächen 67) gabelförmig gestaltet sind. Die Öffnung 69 ist hierbei derart ausgestaltet, daß die aus der Öffnung 69 und dem Restbereich der Öffnung 31 mit Schlitz 33 zusammengesetzte Öffnungsfläche einer solchen entspricht, wie sie die übrigen Ausnehmungen 31 in der Abdeckung 30 aufweisen, wie dies in Fig. 1 deutlich gezeigt ist.

    [0029] Die Höhe der Oberfläche 70 der Deckplatte 64 (siehe Fig. 8) ist etwas geringer als diejenige der Abdeckung 30, so daß beim Überfahren der Abdeckung keine Kraft auf den Riegel bzw. seine Oberfläche 70 wirkt. Darüber hinaus sind auf der Abdeckung 30 über deren Oberfläche 34 hervorragende Noppen 35 vorgesehen, was zum einen die Rutschsicherheit erhöht, zum anderen wiederum eine Belastung des Riegels 60 beim Überfahren verringert.

    [0030] Der Riegel 60 wird vorzugsweise aus Metall großer Festigkeit (z.B. aus einer Aluminium-Druckgußlegierung) gefertigt, wobei seine Oberfläche passiviert ist, um Korrosion zu vermeiden.

    [0031] Wie aus den Figuren 1, 2 und 5 ersichtlich, ist die Rinne 1 bezüglich der Nasen 26 auf beiden Seiten gleichartig bzw. symmetrisch ausgebildet. Demzufolge sind am Längsrand 32' gegenüber dem Längsrand 32, an welchem sich die Riegel 60 befinden, Ausnehmungen 47 vorgesehen, in welchen die am Längsrand 32' an sich nicht benötigten Nasen 26 Platz finden. Auf diese Weise ist gewährleistet, daß man die Abdeckung 30 in beliebiger Orientierung auf die Rinne 1 aufsetzen kann.

    [0032] Beim Aufsetzen einer Abdeckung 30 einer Rinne 1 geht man nun so vor, daß man die Abdeckung 30 zunächst kippt und mit den Haltestücken 29 unter die Einhakelemente 13 hakt. Danach wird die Abdeckung 30 bei zurückgeschobenen Riegeln 60 (in Fig. 1 nach rechts geschoben) vollständig aufgelegt. Dann werden die Riegel 60 geschlossen (in Fig. 1 nach links geschoben), bis die Rastabschnitte 63 der Rastfedern 61 in die Kerben 68 einrasten. In dieser Position sitzen die Halteabschnitte 71 der Riegel 60 unter den Nasen 26, so daß ein Abheben der Abdeckung 30 von der Rinne 1 wirksam verhindert ist. Zum Öffnen wird in der umgekehrten Reihenfolge vorgegangen.

    [0033] In den Fig. 10 bis 14 ist eine erste Ausführungsform des Abdeckrostes 101 genauer dargestellt. Demgemäß weist der Abdeckrost 101 einen ersten und einen zweiten Auflageabschnitt 105, 106 auf, die seitlich des Abdeckrostes 101 angeordnet sind. Sie sind voneinander beabstandet und verlaufen parallel zueinander in Längsrichtung des Abdeckrostes 101. Der Abdeckrost 101 liegt mit den Auflageabschnitten 105 und 106, wie in Fig. 13 schematisch dargestellt ist, auf einer hier nicht näher gezeigten Entwässerungsrinne 1 auf.

    [0034] Die beiden Auflageabschnitte 105 und 106 sind durch eine Vielzahl von in Längsrichtung des Abdeckrostes 101 voneinander beabstandeten Stegen 107 miteinander verbunden. Durch die Beabstandung der Stege 107 werden Einlaufschlitze 109 gebildet, auf die später noch eingegangen wird. An der Unterseite der Stege 107 sind sich nach unten, in die Entwässerungsrinne erstreckende Stützabschnitte 115 vorgesehen, deren Höhe größer ist als die Dicke der Auflageabschnitte 105, 106. Die Stützabschnitte 115 erstrecken sich bei der konkreten Ausführungsform gemäß den Fig. 12 und 13 im wesentlichen vom Bereich eines Auflageabschnitts 105 zum Bereich des gegenüberliegenden Auflageabschnitts 106 und verstärken die Stege 107 derart, daß auch bei einer extrem hohen Belastung auf einzelne Stege 107 ein Durchbrechen des jeweiligen Steges 107 bzw. eine Beschädigung des Abdeckrostes 101 nicht zu befürchten ist.

    [0035] Zwischen den Stegen 107 sind Brückenabschnitte 111 vorgesehen, die jeweils zwei nebeneinanderliegende Stege 107 miteinander verbinden. Durch die Brückenabschnitte 111 werden die Einlaufschlitze 109 gemäß den Fig. 10 und 12 in zwei Teil-Einlaufschlitze geteilt, wobei durch die außermittige Anordnung der Brückenabschnitte 111 die beiden Teil-Einlaufschlitze 109 eine unterschiedliche Länge aufweisen. In Längsrichtung des Abdeckrostes 101 gesehen sind die Brückenabschnitte 111 derart abwechselnd zum ersten bzw. zum zweiten Auflageabschnitt 105, 106 verschoben angeordnet, daß sich längere und kürzere Einlaufschlitze abwechseln.

    [0036] Insbesondere sind bei der vorliegenden, konkreten Ausführungsform gemäß den Fig. 10 bis 13 die Brückenabschnitte derart angeordnet, daß sie abwechselnd mit ihren den ersten und den zweiten Auflageabschnitten 105, 106 zugewandten Rändern an eine Linie 113 in Längsrichtung des Abdeckrostes 101 im wesentlichen angrenzen. Dadurch ergibt sich ein mäanderförmiger Weg, der zwischen den Teil-Einlaufschlitzen hindurchführt und aus jeweils aufeinanderfolgenden Brückenabschnitten 111 und Stegen 107 zusammengesetzt ist.

    [0037] Gerade diese Konstruktionsmaßnahme hat sich als äußerst stabilisierend erwiesen, so daß der vorliegende, durch die besondere Anordnung der Brückenabschnitte 111 verstärkte Abdeckrost 101 gegenüber einem herkömmlichen Abdeckrost eine wesentlich höhere Stabilität aufweist und somit größeren Belastungen standhalten kann, ohne daß der Abdeckrost bzw. einzelne Stege beschädigt werden. Gleichzeitig wird auch die Entwässerungsleistung bei überschießendem Wasser verbessert.

    [0038] Auf der begeh- und überfahrbaren Oberfläche 103 des Abdeckrostes 101 sind, wie in den Fig. 10 bis 13 gezeigt ist, eine Vielzahl von Noppen 117, 118 angeordnet, die nach oben vorstehen und die Griffestigkeit des Abdeckrostes 101 erhöhen.

    [0039] Dabei werden zwei Arten von Noppen unterschieden. Die ersten Noppen 117 sind in den Bereichen der Auflageabschnitte 105, 106 angeordnet, und zwar derart, daß ein äußerer Teil der Noppen 121 über die Auflageabschnitte 105 bzw. 106 und der andere, innere Teil 119 über die jeweils zugeordneten Stege 107 ragt. Dies ist insbesondere in den Fig. 12 und 13 gut zu erkennen. Mittels dieser Noppen 117 werden die Übergangsbereiche zwischen den Auflageabschnitten 105, 106 und den Stegen 107 zusätzlich verstärkt, wobei ein Stabilitätsgewinn erzielt wird.

    [0040] Die zweite Art von Noppen 118 erzielt die gleiche Wirkung in den Bereichen, in denen die Brückenabschnitte 111 in die Stege 111 übergehen (Übergangsbereiche). Wie insbesondere der Fig. 10 zu entnehmen ist, sind die zweiten Noppen 118 ebenfalls auf den Stegen 107, und zwar in Ausrichtung mit den ersten Noppen 117, angeordnet, wobei der innere Noppenteil in einem Übergangsbereich von zumindest einem Brückenabschnitt 111 angeordnet ist und der andere Noppenteil gerade nicht den Übergangsbereich überlappt. Auf diese Weise wird der Übergangsbereich zwischen Brückenabschnitten 111 und Stegen 107 verstärkt.

    [0041] Es ist dabei klar, daß die vorgenannt angesprochenen Verstärkungsmaßnahmen, nämlich die entsprechende Positionierung der Noppen und die Anordnung von gegeneinander versetzten Brückenabschnitten sowohl separat als auch kombiniert vorgesehen sein können.

    [0042] Jede dieser Maßnahmen ermöglicht durch den durch sie erreichten Stabilitätsgewinn für den Abdeckrostes, daß beispielsweise die Stützabschnitte 115 schmäler ausgeführt werden können, was eine Materialeinsparung und somit eine Reduktion der Herstellungskosten zur Folge hat. Im übrigen ist bei den vorgenannt angegebenen Abdeckrosten eine Beschädigung bzw. eine Beschädigung einzelner Stege auch durch eine übermäßige Belastung nicht zu befürchten.

    [0043] Gemäß der Fig. 14 ist eine zweite Ausführungsform eines Abdeckrostes angegeben, der insbesondere für breitere Ausführungen verwendet wird.

    [0044] Auch bei dieser Ausführungsform weist der Abdeckrost 101 - analog zur ersten Ausführungsform - erste und zweite Auflageabschnitte 105, 106 sowie diese verbindende und voneinander in Längsrichtung beabstandete Stege 107 auf.

    [0045] Der Unterschied zur ersten Ausführungsform ergibt sich dadurch, daß zwei nebeneinanderliegende Stege 107 nun nicht mehr durch nur einen Brückenabschnitt 111, sondern durch zwei Brückenabschnitte 111 verbunden sind. Dadurch wird jeder Einlaufschlitz 109 in drei Teil-Einlaufschlitze aufgeteilt.

    [0046] Durch die Anordnung von jeweils zwei Brückenabschnitten 111 zur Verbindung Zweier nebeneinanderliegender Stege 107 werden zwei mäanderförmige Linien gebildet, die sich in Längsrichtung des Abdeckrostes 101 durch die Teil-Einlaufschlitze schlängeln. Die beiden mäanderförmigen Linien verlaufen im wesentlichen parallel zueinander und sind bezüglich einer Mittelsymmetrielinie A spiegelbildlich zueinander ausgebildet.

    [0047] Die einer mäanderförmigen Linie zugehörigen Brückenabschnitte 111 sind zueinander wie die Brückenabschnitte der ersten Ausführungsform angeordnet. Insbesondere grenzen sie abwechselnd mit ihren den ersten und den zweiten Auflageabschnitten 105, 106 zugewandten Rändern an eine Linie 113 im wesentlichen an.

    [0048] Die der anderen mäanderförmigen Linie zugeordneten Brückenabschnitte 111 sind analog zueinander angeordnet.

    Bezugszeichenliste



    [0049] 
    1
    Körper/Rinne
    13
    Einhakelement
    26
    Nase
    29
    Haltestück
    30
    Abdeckung
    31
    Ausnehmung
    32
    Längsrand
    33
    Schlitz
    34
    Oberfläche
    35
    Noppe
    36
    Schiene
    37
    Rippe
    38
    Halteausnehmung
    39
    Einhaköffnung
    47
    Ausnehmung
    60
    Riegel
    61
    Rastfeder
    62
    Halteabschnitt
    63
    Rastabschnitt
    64
    Deckplatte
    65
    Bodenplatte
    66
    Zwischenstück
    67
    Schrägfläche
    68
    Kerbe
    69
    Öffnung
    70
    Oberfläche
    71
    Halteabschnitt
    101
    Abdeckrost
    103
    obere Oberfläche
    105, 106
    erster und zweiter Auflageabschnitt
    107
    Steg
    109
    Einlaufschlitz
    111
    Brückenabschnitt
    113
    Linie
    115
    Stützabschnitt
    117
    erste Noppen
    118
    zweite Noppen
    119
    erster Noppenteil
    121
    zweiter Noppenteil



    Ansprüche

    1. Oberflächenentwässerungseinrichtung, insbesondere Entwässerungsrinne, mit einer Abdeckung (30) mit Ausnehmungen (31), die mittels Befestigungseinrichtungen (20, 40) auf einem im Boden eingebauten Körper (1), insbesondere einem Rinnenkörper, befestigbar ist,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß die Befestigungseinrichtungen mindestens einen Riegel (60), der in der Abdeckung (30) gelagert und in Richtung auf einen Längsrand (32, 32') der Abdeckung (30) in eine Verriegelungsstellung und aus dieser in eine Öffnungsstellung verschiebbar ist, und ein Riegelgegenstück (26, 27) am Körper (1) umfassen, das bei Verschieben des Riegels (60) in die Verriegelungsstellung derart mit dem Riegel (60) in Eingriff gelangt, daß die Abdeckung (30) auf dem Körper (1) gehalten wird.
     
    2. Oberflächenentwässerungseinrichtung nach Anspruch 1,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß der Riegel (60) Rasteinrichtungen (61), vorzugsweise eine mit der Abdeckung in elastischem Eingriff stehende Rastfeder aufweist, die derart mit einer Gegenrast (68) in der Abdeckung (30) gelangen, daß der Riegel (60) in der Verriegelungsstellung mit dem Riegelgegenstück (26) in dieser Position fixiert ist, wobei eine Fixierung vorzugsweise auch in der Öffnungsstellung erfolgt.
     
    3. Oberflächenentwässerungseinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß der Riegel (60) in einer der Ausnehmungen (31) der Abdeckung (30) angebracht ist.
     
    4. Oberflächenentwässerungeeinrichtung nach Anspruch 3,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß der Riegel (60) eine Öffnung (69) aufweist, welche in der Verriegelungsstellung zusammen mit der Ausnehmung (31), in welcher der Riegel angeordnet ist, eine Gesamtöffnung bildet, welche im wesentlichen derjenigen der Ausnehmung (31) in der Abdeckung (30) entspricht.
     
    5. Oberflächenentwässerungseinrichtung nach einem der Ansprüche 3 oder 4,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß die Ausnehmung, in welcher der Riegel (60) angebracht ist, als zum Längsrand (32, 32') der Abdeckung (30) offener Schlitz (33) ausgebildet ist.
     
    6. Oberflächenentwässerungseinrichtung nach Anspruch 5,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß der Riegel (60) einen Abdeckabschnitt (64) aufweist, der in der Verriegelungsstellung den Schlitz (33) in seinem offenen Bereich bis zum Längsrand (32, 32') nach oben verschließt.
     
    7. Oberflächenentwässerungseinrichtung nach Anspruch 6,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß die Oberfläche (70) des Riegels (60) gegenüber der Oberfläche (34) der Abdeckung (30) soweit versenkt ist, daß beim Überfahren der Abdeckung (30) der Riegel (60) unbelastet bleibt.
     
    8. Oberflächenentwässerungseinrichtung nach einem der Ansprüche 3 bis 7,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß der Riegel (60) in einer zur Verschieberichtung senkrechten Ebene im wesentlichen doppel-T-förmig oder als Schwalbenschwanzführung und die Ausnehmung (31) in der Abdeckung (60) entsprechend (Schienen 36, 36') ausgebildet sind.
     
    9. Oberflächenentwässerungseinrichtung nach einem der Ansprüche 3 bis 8,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß der Riegel (60) an einem dem Längsrand (32) der Abdeckung (30) abgewandten Ende eine Räumeinrichtung (67) aufweist, die beim Öffnen und Verschieben aus der Verriegelungsstellung Schmutz aus der Verschiebebahn räumt.
     
    10. Oberflächenentwässerungseinrichtung nach Anspruch 9,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß die Räumeinrichtung (67) Schrägflächen zum Hochheben von Schmutz beim Verschieben umfaßt.
     
    11. Oberflächenentwässerungseinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß das Riegelgegenstück eine Nase (26) umfaßt, welche in eine Ausnehmung (38) der Abdeckung (30) im Bereich des Riegels (60) ragt und der Riegel (60) einen unter die Nase (26) greifenden Halteabschnitt aufweist.
     
    12. Oberflächenentwässerungseinrichtung nach Anspruch 11,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß die Halteausnehmung (38) derart korrespondierend zur Nase (26) geformt ist, daß ein Verschieben der Abdeckung (30) in Richtung ihrer Längsränder (32, 32') verhindert wird.
     
    13. Oberflächenentwässerungseinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß an einem Längsrand (32) der Abdeckung ein oder mehrere Riegel (60) und am anderen, gegenüberliegenden Längsrand (32') Einhaköffnungen (39) vorgesehen sind, die mit Einhakelementen (13') am Körper (1) beim Aufsetzen der Abdeckung (30) auf den Körper (1) in formschlüssigen Eingriff bringbar sind.
     
    14. Oberflächenentwässerungseinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß die Riegel (60) und die Riegelgegenstücke (26) sowie ggf. die Einhakelemente (13') und Einhaköffnungen (39) derart symmetrisch am Körper (1) und der Abdeckung (30) angeordnet sind, daß die Längsränder (32, 32') der Abdeckung (30) vertauschbar sind.
     
    15. Oberflächenentwässerungseinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
    gekennzeichnet dadurch
    einen ersten und einen zweiten randseitigen Auflageabschnitt (105, 106), die in Längsrichtung der Entwässerungsrinne durch Stege (107) verbunden sind, welche quer zur Längsrichtung der Entwässerungsrinne verlaufen und zur Bildung von Einlaufschlitzen (109) voneinander beabstandet sind, wobei
    die Stege (107) durch Brückenabschnitte (111) miteinander verbunden sind, so daß jeweils zwei Stege (107) mindestens zwei Teil-Einlaufschlitze bilden und die Brückenabschnitte (111) derart außermittig und abwechselnd zum ersten und zweiten Auflageabschnitt (105, 106) verschoben angebracht sind, daß die von jeweils zwei Stegen (107) gebildeten Teil-Einlaufschlitze ungleich lang und in Längsrichtung der Abdeckung gesehen längere und kürzere Teil-Einlaufschlitze abwechselnd angeordnet sind.
     
    16. Oberflächenentwässerungseinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
    gekennzeichnet dadurch
    einen ersten und einen zweiten randseitigen Auflageabschnitt (105, 106), die in Längsrichtung der Entwässerungsrinne durch Stege (107) verbunden sind, welche quer zur Längsrichtung der Entwässerungsrinne verlaufen und zur Bildung von Einlaufschlitzen (109) voneinander beabstandet sind, und durch
    Noppen (117), welche über die Oberfläche (103) des Abdeckrostes nach oben vorstehen, um jeweils mit einem Teil über die Stege (107) und mit einem anderen Teil über die Auflageabschnitte (105, 106) derart ragen, daß die Übergangsbereiche zwischen den Stegen (107) und den Auflageabschnitten (105, 106) durch die Noppen (117) verstärkt werden.
     




    Zeichnung



















    Recherchenbericht