(19)
(11) EP 0 602 453 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
22.06.1994  Patentblatt  1994/25

(21) Anmeldenummer: 93119347.8

(22) Anmeldetag:  01.12.1993
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5D06B 23/04
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT CH DE FR IT LI

(30) Priorität: 18.12.1992 CH 3877/92

(71) Anmelder: Degerdon & Co. GmbH
A-6712 Bludesch (AT)

(72) Erfinder:
  • Geiger, Gerd
    A-6820 Frastanz (AT)

(74) Vertreter: Kaminski, Susanne, Dr. et al
Patentbüro Büchel & Partner AG Letzanaweg 25-27
FL-9495 Triesen
FL-9495 Triesen (LI)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Verfahren und Vorrichtung zur kontinuierlichen Behandlung von flächigen, textilen Gebilden


    (57) Eine Vorrichtung zur kontinuierlichen Behandlung von flächigen, insbesondere textilen, auf einem Tragband (8) aufliegenden Gebilden (10) mit wenigstens einer wenigstens einen Wirkstoff enthaltenden Flüssigkeit weist wenigstens ein Flüssigkeitsabteil (2) auf und Mittel, die eine Relativbewegung von Flüssigkeit und flächigem Gebilde bewirken. Vor dem Flüssigkeitsabteil (2) - in Behandlungsrichtung (6) gesehen - sind Mittel zum Zuführen (16) eines über das flächige Gebilde (10) zum Liegen kommenden Deckbandes (11) und nach dem Flüssigkeitsabteil (2) Mittel zum Abheben (17) des Deckbandes (11) von dem flächigen Gebilde (10) vorgesehen. Tragband (8) und Deckband (11) sind von unterschiedlicher Qualität, wobei insbesondere das Tragband (8) aus einem steiferen Material besteht als das Deckband (11). Wenigstens ein Flüssigkeitsabteil weist einen Zulauf (3) und einen Ablauf (4), gegebenenfalls in Form eines Überlaufs, insbesondere in das benachbarte Flüssigkeitsabteil, auf.




    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zur kontinuierlichen Behandlung von flächigen, insbesondere textilen, auf einem Tragband aufliegenden Gebilden mit wenigstens einer wenigstens einen Wirkstoff enthaltenden Flüssigkeit nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1 und auf ein Verfahren zur kontinuierlichen Behandlung eines solchen flächigen Gebildes nach dem Oberbegriff des Anspruchs 10. Im Sinne der Erfindung kann dabei die Flüssigkeit selbst der Wirkstoff sein, beispielsweise wenn es sich um ein Lösungsmittel handelt.

    [0002] Derartige Vorrichtungen bzw. Verfahren finden insbesondere in der Textilbranche Anwendung, wenngleich sie auch für andere Branchen von Interesse sind, wie gegebenenfalls in der Papier- oder Lederindustrie.

    [0003] In der Stickereiindustrie beispielsweise wird auf Acetatseide aufgestickte Baumwoll- oder Polyesterspitze, gegebenenfalls auch auf Acetatseide aufgestickte Spitze aus Wolle, Polyamid, Viskose oder Polyacrylnitril mit Dimethylketon behandelt, wobei sich die als Stick-Trägerstruktur dienende Acetatseide in Dimethylketon auflöst und die Spitze, da gegen das Dimethylketon beständig, zurückbleibt.

    [0004] Eine bis jetzt übliche Behandlungsweise verläuft in mehreren Schritten. Die in Form von mehreren gestickten Einzelmotiven oder auch in Form von "Allover"-Stickerei auf Bahnen vorliegende Stickware wird auf ein Tragband, das im allgemeinen aus Polyester besteht, aufgelegt. Das Tragband mit der daraufliegenden Stickware wird auf eine Haspel aufgerollt und verschnürt, oder auch paketartig zusammengelegt und in einem Halterahmen fixiert. Die Haspel bzw. der Halterahmen werden in einen mit Dimethylketon gefüllten Behälter eingelegt und in dem Ätzbad eine bestimmte Zeit Lang bewegt. Das Lösungsbad wird mehrmals gewechselt, bis das die Stickereimotive tragende Grundgewebe vollständig weggelöst ist. Daran schliesst sich ein kurzer Schleudervorgang, um die von Lösungsflüssigkeit vollgesogene Haspel bzw. das vollgesogene Paket für den anschliessenden Trocknungsvorgang vorzutrocknen. Danach wird die Haspel aufgeschnürt und entrollt bzw. das Paket aus dem Halterahmen genommen und auseinandergeschlagen, die auf dem Tragband aufliegenden Stickmotive oder Stickereibahnen werden auf einem Trockentisch getrocknet und abgenommen.

    [0005] Derartige, mehrere voneinander unabhängig auszuführende Schritte beinhaltende Verfahren ergeben infolge diverser, an sich unproduktiver Nebenarbeiten, wie beispielsweise Aufhaspeln, Zusammenlegen, Transportieren, Abhaspeln, oder Entfalten, Nebenzeiten, die bis zu 50% der für den gesamten Verfahrensablauf notwendigen Zeit ausmachen können. Dazu kommt, dass nach erfolgter Behandlung der Stickware die Stickereimotive so vorliegen sollten, dass sie ohne weitere Bearbeitung, wie Spannen oder Bügeln, weiterverwendet werden können und gegebenenfalls direkt einer Verpackungseinrichtung zugeführt werden könnten. Es ist ausserdem ersichtlich, dass zur rückstandfreien Auflösung des Acetatseiden-Grundmaterials für Stickwarenhaspeln bzw. Stickwarenpaketen, die jeweils mehrlagig und relativ dick sind, hohe Lösungsmittelkonzentrationen und/oder lange Verweilzeiten in den aufeinanderfolgenden Lösungsbädern vonnöten sind.

    [0006] Die Erfindung hat sich demgegenüber zur Aufgabe gestellt, eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Behandlung von insbesondere textilen, flächigen Gebilden bereitzustellen, durch die unproduktive Nebenzeiten minimiert werden, die Menge und/oder Konzentration der ins Flüssigkeitsbad eingebrachten Wirkstoffe erheblich vermindert wird und wodurch gewährleistet wird, dass die Behandlung der flächigen Gebilde diese formstabil belässt, sodass eine zusätzliche weitere Behandlung entfällt. Diese Aufgabe wird durch die Verwirklichung der kennzeichnenden Merkmale des Anspruchs 1 bzw. des Anspruchs 10 gelöst.

    [0007] Vorteilhafte Weiterbildungen werden durch die kennzeichnenden Merkmale der abhängigen Ansprüche beschrieben.

    [0008] Unter flächigen Gebilden sollen im Sinne der Erfindung im folgenden neben textilen Gebilden aus gewebten oder gewirkten Materialien auch flächige Gebilde in Form von Vlies oder Folie verstanden werden.

    [0009] Dadurch, dass das flächige Gebilde, das auf einem Tragband aufliegt, noch zusätzlich von einem Deckband abgedeckt wird, und danach die Behandlung in dem wenigstens einen Flüssigkeitsabteil vor sich geht, das zur Aufnahme der wenigstens einen wenigstens einen Wirkstoff enthaltenden Flüssigkeit vorgesehen ist, wird es möglich, das flächige Gebilde, da zwischen Trag- und Deckband fixiert, einlagig behandeln zu können. Dabei wird gewährleistet, dass das flächige Gebilde im wesentlichen ohne Formbeeinträchtigung behandelt wird. Geringere Wirkstoffmengen und/oder -konzentrationen, effektivere Behandlung und erhöhte Arbeitsgeschwindigkeit sind als wesentliche Vorteile der erfindungsgemässen Vorrichtung und des erfindungsgemässen Verfahrens anzusehen.

    [0010] Das Tragband und das Deckband, die beide aus einem gegen den Wirkstoff beständigen Material bestehen, wie beispielsweise aus Polyester für den Fall, dass als Wirkstoff Dimethylketon verwendet wird, sind vorzugsweise unterschiedlicher Qualität. Dabei sollte das Tragband, auf das das textile, flächigen Gebilde aufgelegt, auf dem dieses durch das wenigstens eine Flüssigkeitsabteil zur Behandlung mit der Flüssigkeit hindurchgeführt wird, und von dem es, gegebenenfalls nach Durchlaufen einer Trocknungseinrichtung wieder abgenommen wird, aus stärkerem Material bestehen als das Deckband, das erfindungsgemäss wenigstens während der reinen Behandlungsphase mit der den Wirkstoff enthaltenden Flüssigkeit auf das auf dem Tragband aufliegende, flächige Gebilde aufgelegt wird. Dadurch wird erreicht, dass das flächige Gebilde nach dem Abheben des Deckbandes, was erfindungsgemäss nach erfolgter Behandlung mit der Flüssigkeit geschieht, auf dem Tragband liegen bleibt und nicht mit dem Deckband abgehoben wird. So hat sich beispielsweise für die Behandlung von Stickware, wie auf Acetatseide aufgebrachten Stickmotiven, für das Transportband glasfaserverstärktes Polyestermaterial und für das Deckband Polyester-Gardinen-Material als vorteilhaft erwiesen. Es sind jedoch - je nach dem Material des zu behandelnden flächigen Gebildes und der Flüssigkeit bzw. des verwendeten Wirkstoffs - gegebenenfalls auch andere Materialien für Trag- und Deckband möglich bzw. nötig, die entsprechend dem Wissen eines einschlägigen Fachmanns zu wählen sind.

    [0011] Tragband, flächiges Gebilde und Deckband werden über wenigstens eine Führungswalze geführt, wenigstens zwei Leitwalzen führen das Doppelband und das zu behandelnde Gebilde um die Führungswalze. Damit wird eine gleichmässige und kontinuierliche Führung durch die Behandlungsvorrichtung erreicht. Die Führungswalze ist vorzugsweise als Friktionswalze ausgebildet, jedoch kann sie auch angetrieben sein. Da die Führungswalze im allgemeinen im Flüssigkeitsabteil angeordnet ist, können sich für angetriebene Führungswalzen Dichtungsprobleme ergeben, insbesondere wenn die verwendeten Flüssigkeit aggressiver Natur sind. Wenn das Tragband als Endlosband ausgebildet ist, kann der Antrieb für das Tragband an beliebiger Stelle ausserhalb der Flüssigkeitsabteile vorgesehen sein kann.

    [0012] Das Deckband, das vorzugsweise - ebenso wie das Tragband - als Endlosband ausgebildet sein kann, wird vorzugsweise über Walzen zugeführt bzw. abgehoben, wobei, damit das - wie oben beschrieben - vorzugsweise dünnere und weichere Deckband das zu behandelnde Gebilde über dessen gesamte Breite sicher abdeckt, als Zuführwalze eine sogenannte Breitstreckwalze vorzusehen ist.

    [0013] Spannvorrichtungen für Trag- und/oder Deckband, vorzugsweise jeweils für beide, gewährleisten eine gute Fixierung des flächigen Gebildes zwischen den beiden Bändern. Ausserdem wird auf diese Weise erreicht, dass Trag- und Deckband mit gleicher Geschwindigkeit durch die Walzenanordnung geführt werden, wodurch ein Verschieben oder Verziehen des flächigen Gebildes zwischen den beiden Bändern vermieden wird. Das Deckband wird vorzugsweise kraftschlüssig von dem angetriebenen Tragband mitgenommen, damit entfallen Synchronisierungseinrichtungen. Sollten jedoch die Qualitäten der beiden Bandmaterialien so sehr unterschiedlich sein, dass auf diese Weise kein synchroner Durchlauf des Doppelbands erzielbar ist, sollte auch für das Deckband ein Antrieb vorgesehen sein, wobei über eine Synchronisierungseinrichtung für Trag- und Deckband gleiche Bandlaufgeschwindigkeiten erreicht werden.

    [0014] Dem Flüssigkeitsabteil nachgeschaltet, in dem die Behandlung des flächigen Gebildes mit der den Wirkstoff enthaltenden Flüssigkeit vor sich geht, kann eine Trockeneinrichtung sein, die gegebenenfalls eine geschlossene, explosionssichere Kammer umfasst und - je nach verwendeten Flüssigkeiten bzw. Wirkstoffen - eine Um- und/oder Ablufteinrichtung, vorzugsweise mit einer Rückgewinnungsvorrichtung für entweichende Wirkstoffe aufweist.

    [0015] Im allgemeinen wird das Deckband abgehoben werden, bevor das Tragband mit den daraufliegenden, bereits behandelten, flächigen Gebilden in die Trockeneinrichtung eingeführt wird, damit die Trocknung rascher vor sich geht, doch wird, insbesondere bei empfindlichen Gebilden, auch die Möglichkeit vorzusehen sein, das Deckband erst nach beendigter Trocknung abzuheben.

    [0016] Die Führung des Doppelbandes mit dem dazwischen fixierten, flächigen, insbesondere textilen, Gebilde um die Führungswalzen kann auch über Rohraufliegewalzen geschehen, die zwischen jeweils zwei Führungswalzen aufliegend angeordnet sind. Damit ist ein grosser Umschlingungswinkel für eine sichere, kraftschlüssige Mitnahme gegeben.

    [0017] Sind, wie oben anhand der Behandlung von Stickware dargestellt, mehrere, aufeinanderfolgende Behandlungsschritte mit Wirkstoff enthaltender Flüssigkeit erforderlich, so werden vorzugsweise mehrere Flüssigkeitsabteile vorgesehen, durch die das Doppelband mit der zu behandelnden Ware geführt wird. Diese mehreren Flüssigkeitsabteile können insbesondere so nebeneinander angeordnet sein, dass Flüssigkeit - entgegen der Behandlungsrichtung - von einem Flüssigkeitsabteil in das daneben liegende überfliessen kann. Damit wird eine Behandlung im Gegenstromprinzip möglich. Unbehandelte Ware wird mit Flüssigkeit behandelt, in der Wirkstoff in geringer Konzentration vorliegt, während im letzten Flüssigkeitsabteil (in bezug auf die Behandlungsrichtung) die bereits in den vorhergehenden Abteilen vorbehandelte Ware mit Flüssigkeit behandelt wird, in der der Wirkstoff in der maximal möglichen Konzentration bzw. Reinheit vorliegt.

    [0018] Werden wenigstens die in den Flüssigkeitsabteilen vorgesehenen Walzen als perforierte, hohlzylindrische Körper ausgebildet, wird die Behandlung mit der Flüssigkeit effektiver, die nötige Verweilzeit in den einzelnen Flüssigkeitsabteilen wird damit verringert.

    [0019] Die Anzahl der vorzusehenden Behandlungs-Flüssigkeitsabteile hängt von mehreren Faktoren ab. So werden Vorrichtungen, die zur chemischen Reinigung von insbesondere textilen Gebilden vorgesehen werden, je nach Verschmutzungsgrad - man denke an Reinigungsstrassen für Kleidung von Stahlarbeitern - mit zwei bis drei, organische Lösungsmittel unterschiedlicher Konzentration enthaltenden Flüssigkeitsabteilen ihr Auskommen finden, wobei in oben dargestellter Weise im Gegenstromprinzip gearbeitet wird. Sollen aber noch weitere Behandlungsschritte, wie Imprägnieren von gereinigten, flächigen, insbesondere textilen, Gebilden, und/oder Appretieren, und/oder Aufbringen von Mottenschutzmitteln oder Bakteriziden, durchgeführt werden, so werden weitere Flüssigkeitsabteile anzuschliessen sein. Es ist auf diese Weise eine kontinuierliche Behandlung möglich, ohne zeitaufwendige Nebenarbeiten in Kauf nehmen zu müssen. Für ein solches Verfahren sind Trag- und/oder Deckband vorzugsweise aus Metallgewebe oder auch mit Teflon beschichtetem Glasfasergewebe gefertigt.

    [0020] Für die Behandlung von auf Cellulose-ester als Trägermaterial aufgebrachten Baumwoll- oder Polyestergebilden, wobei es sich insbesondere um 2,5 Acetat handelt, das in Dimethylketon oder in Ameisensäure löslich ist, sind - beispielsweise bei einer Durchlaufgeschwindigkeit des Doppelbandes von 3 bis 5 m/sec - im allgemeinen vier Flüssigkeitsabteile ausreichend. Jedoch hängt die Anzahl der Abteile auch noch von der Konzentration des Wirkstoffes in der Flüssigkeit ab, in Abhängigkeit von der Verweilzeit. Vorzugsweise wird die Zufuhr des Wirkstoffes über eine Konzentratsteuerung geregelt. Dies kann über die Messung der Trübung - zur Feststellung der Reinheit - oder über Messung des Gewichts - zur Feststellung der Konzentration - geschehen, entweder im ersten oder letzten Flüssigkeitsabteil (in Behandlungsrichtung gesehen).

    [0021] Als Trägermaterial erweist sich auch ein Gewebe bzw. eine Folie aus Polyvinylalkohol bzw. aus bestimmten Derivaten desselben von Vorteil, da dieses bei Zimmertemperatur in Wasser bzw. in einem wässrigen Medium löslich ist.

    [0022] Die Erfindung wird im folgenden anhand von Zeichnungen beispielhaft beschrieben. Es zeigen:
    Fig.1
    eine erfindungsgemässe Vorrichtung mit sechs schmalen Flüssigkeitsabteilen und im wesentlichen senkrechter Führung des Doppelbandes;
    Fig.2
    eine erste Ausführungsvariante mit drei Flüssigkeitsabteilen und im wesentlichen horizontaler Führung des Doppelbandes;
    Fig.3
    eine zweite Ausführungsvariante mit drei Flüssigkeitsabteilen und angeschlossener Trockeneinrichtung und
    Fig.4
    eine weitere Ausführungsvariante, bei der die Behandlung in einem Flüssigkeitsabteil erfolgt.


    [0023] In den einzelnen Figuren tragen gleiche Teile gleiche Bezugszeichen, ähnliche Teile gleiche Bezugszeichen und unterschiedliche Indizes.

    [0024] Die Beschreibung der in den Figuren dargestellten Vorrichtungen wird im folgenden für die Behandlung von Stickware, d.h. von auf Acetatseide bzw. auf Acetatfolie aufgestickter Baumwoll-oder Polyesterstickerei, mit Dimethylketon als Lösungsmittel beschrieben. Es versteht sich aus dem oben dargelegten, dass dies nur beispielhaft zu sehen ist.

    [0025] Fig.1 zeigt eine Behandlungskammer 1 mit sechs schmalen Flüssigkeitsabteilen 2, in die über einen Zulauf 3 reines Dimethylketon eingebracht wird und aus denen über einen Ablauf 4 das durch die gelöste Acetatseide verunreinigte Dimethylketon wieder abgezogen wird. Zwischen den einzelnen Flüssigkeitsabteilen 2 sind Zwischenwände 5 vorgesehen, deren Höhe in Behandlungsrichtung, die durch einen Pfeil 6 angedeutet ist, zunimmt. Entleerungsventile 7 sind zur Entleerung der einzelnen Abteile 2 vorgesehen.

    [0026] Stickware 10 wird couponweise oder auch - insbesondere wenn sich um sogenannte "Allover-Stickerei" handelt - über eine Rolle (nicht dargestellt) an einer Aufgabestation 9 auf ein endloses Tragband 8 aufgelegt. Das Tragband 8 wird über eine Spannvorrichtung 12 und Umlenkwalzen 13 geführt, und gegebenenfalls durch einen eigenen Antrieb (nicht dargestellt) angetrieben. Der Antrieb kann aber auch über Leitwalzen 14 geschehen, die oberhalb des Flüssigkeitsniveaus der einzelnen Flüssigkeitsabteile angeordnet sind. Die einzelnen Leitwalzen 14 werden dazu vorzugsweise über eine gemeinsame Kette angetrieben. Ein Antrieb über in den Flüssigkeitsabteilen 2 und damit wenigstens teilweise in der Flüssigkeit angeordneten Führungswalzen 15 ist zwar auch denkbar, jedoch aufgrund von Dichtungsproblemen nicht so günstig.

    [0027] Ein endloses Deckband 11 wird über eine Zuführwalze 16 auf das die Stickware 10 tragende Tragband 8 aufgelegt und kraftschlüssig mitgenommen. Das Deckband 11 wird ebenfalls über eine Spannvorrichtung 12a gespannt. Tragband 8, Stickware 10 und Deckband 11 durchlaufen dann, geführt über Leitwalzen 14 und Führungswalzen 15, die einzelnen Flüssigkeitabteile 2. Nach dem letzten Flüssigkeitsabteil 2b wird das Deckband 11 von Stickware 10 und Tragband 8 über eine Abhebewalze 17 wieder abgehoben. Damit dabei die nun freiliegenden Stickmotive bzw. Stickbänder - die Acetatseide ist weggelöst - nicht mit abgehoben werden, ist das Deckband 11 von leichterer Qualität als das Tragband 8. Es haben sich Tragbänder aus glasfaserverstärktem Polyester und dünne gardinenähnliche Polyester-Gewebe für die Deckbänder bewährt.

    [0028] Da das Deckband 11 im allgemeinen von weicher und dünner Qualität ist, wird die Zuführwalze 16 vorzugsweise eine Breitstreckwalze sein, damit das Deckband 11 in voller Breite Tragband 8 und Stickware 10 abdeckt. Eine solche Breitstreckwalze, die, wie bekannt, als Bogenwalze oder auch als Walze mit gerundetem, gewebeschonendem, gegenläufigem, schraubengangförmigem Grat ausgebildet ist, wird im allgemeinen als mitlaufende Walze eingesetzt, kann aber auch zur Erhöhung des Streckeffekts angetrieben werden.

    [0029] Die Behandlung der Stickware 10 erfolgt im Gegenstrom, da reines Dimethylketon in das letzte Flüssigkeitsabteil 2b eingebracht wird, während verunreinigtes Dimethylketon aus dem ersten Flüssigkeitsabteil 2a abgezogen und gegebenenfalls einer Destillationsvorrichtung zur Rückgewinnung von reinem Dimethylketon zugeführt wird. Damit wird die Menge des zu verwendenden Lösungsmittels reduziert, da ungelöste Acetatseide mit weniger konzentriertem Dimethylketon in Kontakt gebracht wird, während bereits angelöste Acetatseide mit höher konzentriertem, bis reinem Dimethylketon behandelt wird.

    [0030] Leitwände 25 in den einzelnen Flüssigkeitsabteilen 2 zwingen die Flüssigkeit auf einen gewundenen Weg durch die Abteile 2, eine bessere Durchmischung ist die Folge.

    [0031] Aus sicherheitstechnischen Gründen ist die Behandlungskammer 1, ebenso wie die einzelnen Flüssigkeitsabteile 2 und die verschiedenen Walzen, die der Führung des Doppelbandes un der Stickware 10 dienen, explosionsgeschützt und aus lösungsmittelbeständigen Materialien ausgebildet.

    [0032] An die Behandlungskammer 1 schliesst sich eine Trocknungskammer 18 an, in der das Tragband mit den Stickmotiven über eine Trocknungseinrichtung 19 geführt wird, die hier als Lochplatte mit Heizregister ausgebildet ist. Anstelle der Lochplatte kann auch beispielsweise eine Heizplatte, beispielsweise aus Eternit, vorgeshen sein. Die Art der Heizung hängt auch von denabzudampfenden Flüssigkeiten ab. So werden bei Verfahren, bei denen explosive Flüssigkeiten verwendet werden, Heissdampf, Heisswasser oder Thermoöl als Heizmittel zum Einsatz kommen, elektrische Heizungen wären bei Verfahren mit Perchloräthylen möglich.

    [0033] Die getrockneten Stickmotive können abgenommen werden - die Trocknungseinrichtung 19 dient hier gleichzeitig als Materialabnahmestation. Da die Stickmotive während der gesamten Behandlungsdauer in den Flüssigkeitsabteilen 2 zwischen den beiden gespannten Bändern, dem Tragband 8 und dem Deckband 11 fixiert waren, sind sie weder verzogen noch verwellt; Bügeln oder Spannen zum Wiederherstellen der gewünschten Form entfällt.

    [0034] Die hier offen ausgebildete Trockenkammer 18 besitzt eine Absauganlage 20, abgedampftes Lösungsmittel kann gegebenenfalls rückgewonnen werden.

    [0035] Die in Fig.1 dargestellte Vorrichtung mit schmalen Flüssigkeitsabteilen 2 ermöglicht eine sehr effektive Behandlung der Stickware 10, die zwischen dem Doppelband 8,11 gehalten über einen grossen Teil seiner Länge innerhalb der Flüssigkeitsabteile 2 frei von dem Lösungsmittel durchströmt wird. Damit werden kürzere Verweilzeiten möglich, die Arbeitsgeschwindigkeit wird erhöht.

    [0036] In Fig. 2 ist eine alternative Ausführung für eine erfindungsgemässe Vorrichtung dargestellt. Hier sind drei Behandlungskammern 1a, 1b und 1c vorgesehen, die jeweils ein Flüssigkeitsabteil 2c, 2d und 2e umfassen. Jede der Behandlungskammern 1 ist als geschlossener, gegebenenfalls explosionssicherer, Raum mit Ablufteinrichtungen 20a, 20b und 20c ausgebildet. Die einzelnen Flüssigkeitsabteile 2 sind zur Aufnahme von Flüssigkeit mit gegebenenfalls unterschiedlichen Wirkstoffen bzw. mit Wirkstoff in unterschiedlicher Konzentration vorgesehen. Dem in Behandlungsrichtung (Pfeil 6) ersten Flüssigkeitsabteil 2c wird die zu behandelnde Ware zwischen Tragband und dem bereits vor dem Flüssigkeitsabteil 2c darauf aufgebrachten Deckband zugeführt. Wie anhand der Fig.1 dargestellt, können auch hier Deck- und Tragband als Endlosbänder vorgesehen sein, aber auch Einzel-Zuführung über Rollen, von denen - gegebenenfalls an die jeweilige Behandlung anzupassend - Tragband und/oder Deckband bahnenweise abgerollt und nach der Behandlung wieder aufgerollt werden, ist denkbar.

    [0037] Leitwalzen 14 führen das Doppelband mit der dazwischen fixierten Ware um - dem gewünschten Behandlungsschritt entsprechend angepasst - unterschiedlich angeordnete Führungswalzen 15. So ist die Anordnung der Führungswalzen 15a im ersten Flüssigkeitsabteil 2c, ebenso wie die der Führungswalzen 15c im letzten Flüssigkeitsabteil 2e für Behandlungsschritte geeignet, die relativ kurzer Verweilzeiten bedürfen und gegebenenfalls zur Vor- oder Nachbehandlung dienen.

    [0038] Die Anordnung der Walzen 15c im mittleren Flüssigkeitsabteil 2d bewirkt eine im wesentlichen horizontale Führung des Doppelbandes 8,11 und der dazwischen liegenden Ware 10. In diesem Flüssigkeitsabteil 2d wird ein Behandlungsschritt ablaufen, der eine lange Verweilzeit verlangt. Je nach gewünschter Behandlung kann dabei die Flüssigkeit dieses Abteil 2d fast vollständig ausfüllen, so dass die Führungswalzen 15b und das dazwischen geführte Doppelband sich in der Flüssigkeit befinden, es kann aber auch die Flüssigkeit nur bis zu einer bestimmten Höhe reichen, gegebenenfalls bis zum ersten Walzenpaar, wobei das Doppelband genügend Flüssigkeit aufnimmt und während seines Durchgangs durch das Abteil 2d der Behandlung unterzogen wird. Ausserdem können zur Nachbefeuchtung noch Sprühdüsen bzw. Sprührohre 21 vorgesehen werden, die zusätzlich mit Wirkstoff beladene Flüssigkeit aufsprühen.

    [0039] Nach Verlassen des letzten Flüssigkeitsabteils 2e wird in oben beschriebener Weise das Deckband abgenommen, die Ware gegebenenfalls vor oder auch erst nach Abnahme des Deckbandes getrocknet, und von dem Tragband abgenommen.

    [0040] Es ist bei der in Fig.2 gezeigten Vorrichtung darauf zu achten, dass Trag- und Deckband genügend gespannt sind, und dass die zu behandelnde Ware dazwischen einwandfrei fixiert ist, da bei dem Durchlaufen des mittleren Flüssigkeitsabteils 2d diese einmal auf dem Tragband und dann auf dem Deckband aufliegt, so dass bei sehr weichen und dünnen Deckbandmaterialien die Gefahr besteht, dass dieses unter dem Gewicht der Ware nachgibt und es zu unerwünschtem Durchhängen des Deckbandes und Verrutschen und Zusammenballen der zu behandelnden Ware kommt. Bei einer derartigen Führung, wie sie in Abteil 2d gezeigt ist, sollten Deck- und Tragband vorzugsweise von in etwa gleicher Qualität sein.

    [0041] Fig.3 zeigt eine weitere Variante, bei der drei Flüssigkeitsabteile 2f, 2g und 2h vorgesehen sind, die als geschlossene Kammern ausgebildet sind, wobei - ähnlich der in Fig.1 gezeigten Anordnung - die Flüssigkeit im Gegenstrom zu der Behandlungsrichtung 6 und dem Durchlauf der Ware 10, des Tragbandes 8 und des Deckbandes 11 geführt ist. Reines Dimethylketon (entsprechend dem Beispiel für die Behandlung von mit Baumwollstickerei versehener Acetatseide) wird dem letzten Abteil 2h zugeführt (Zulauf 3), verunreinigtes Dimethylketon wird aus dem ersten Abteil 2f abgezogen (Ablauf 4) und gegebenenfalls zur Rückgewinnung einer Destillation unterworfen. Zwischen den einzelnen Flüssigkeitsabteilen sind Überlaufrohre 22 vorgesehen - die einzelnen Flüssigkeitsabteile sind dazu vorzugsweise auf verschiedenem Niveau angeordnet - so dass die Flüssigkeit von einem Flüssigkeitsabteil 2h bzw. 2g ins nächste Flüssigkeitsabteil 2h bzw. 2f fliessen kann. Es könnten in den Überlaufrohren auch Ventile angeordnet sein, über die die Füllung bzw. der Ablauf in die bzw. aus den einzelnen Flüssigkeitsabteile 2h, 2g, 2f steuerbar wird.

    [0042] In jedem der drei Flüssigkeitsabteile sind jeweils eine Führungswalze 15d mit relativ grossem Durchmesser und zwei Leitwalzen 14 vorgesehen, die das Doppelband um die Führungswalze 15d mit grossem Umschlingungswinkel führen. Damit die Ware allseitig von Flüssigkeit benetzt werden kann, ist in diesem Fall die Führungswalze 15d als umlaufende, perforierte Trommel, vorzugsweise aus Edelstahl, ausgebildet. Eine innere, vorzugsweise ebenfalls perforierte, feststehende Trommel kann zur Stabilisierung vorgesehen werden. In deren Inneren können Mittel vorgesehen sein, die eine Zwangsführung der Flüssigkeit von innen nach Aussen bewirken, wie beispielsweise Leitbleche oder Druckwalzen. Die Führungswalzen 15d sind in der in Fig.3 dargestellten Anordnung nicht angetrieben, da das Tragband 8 über eine eigene Antriebstrommel 22 angetrieben wird. Die Stickware 10 wird an einer Aufgabestation 9 auf das Tragband 8 aufgelegt, das Deckband 11 wird - entsprechend der anhand der Fig.1 dargestellten Weise - auf Tragband 8 und Stickware 10 aufgelegt. Auch hier sind Spannvorrichtungen 12 und 12a für Tragband 8 und Deckband 11 vorgesehen, ebenso wie Umlenk- 13, Zuführ16, bzw. Abhebewalzen 17.

    [0043] Im Gegensatz zu der in Fig.1 dargestellten Anordnung wird hier das Deckband 11 erst nach dem Durchlaufen einer hier vollständig geschlossenen Trocknungskammer 18a mit Absauganlage 20 abgehoben. Die Ware kann dann an einer daran anschliessenden Warenabnahmestation 23 von dem Tragband 8 abgenommen werden.

    [0044] In Fig.4 ist eine weitere Alternative dargestellt, bei der Tragband- und Deckbandführung der in Fig.3 dargestellten Weise entsprechen - die Bedeutung der entsprechenden Bezugszeichen ist der Beschreibung zu Fig.3 zu entnehmen. Ein grosses Flüssigkeitsabteil 2i ist zur Behandlung vorgesehen, wobei das Doppelband und die Ware über eine als sogenannte Rollenkufe ausgebildete Anordnung von Führungswalzen 15e und dazwischen aufliegenden Rohraufliegewalzen 24 geführt wird. Diese Anordnung gewährleistet eine sehr gute Führung des Doppelbandes; sind Führungs- bzw. Rohraufliegewalzen als perforierte Hohlzylinder ausgebildet, wird das zu behandelnde Material von der Flüssigkeit gut durchspült. Die in Fig.4 gezeigte Anordnung ist in gleicher Weise auch für mehrere, unterschiedliche Flüssigkeiten enthaltende Flüssigkeitsabteile einsetzbar. Auch in Fig.4 sind Konzentrationsunterschiede innerhalb des Flüssigkeitsabteils 2i zu erwarten, insbesondere dann, wenn - ähnlich dem oben dargestellten - ein Zulauf und ein Ablauf für die den Wirkstoff beinhaltende Flüssigkeit vorgesehen ist.

    [0045] Die in Fig.4 dargestellte (um 90°gedreht gezeichnete) Trocknungseinrichtung 18a zeigt ein sogenanntes Düsentrocknungsfeld, das eine gleichmässige Trocknung über die Breite des Bandes ermöglicht. Da sich bei einer solchen Art von Trockner Luft-Temperatur und -Geschwindigkeit gezielt einstellen lassen, sind kurze Trocknungszeiten erzielbar.

    [0046] Für jede der beschriebenen Vorrichtungen können Absaug-, daran anschliessende Rückgewinnungs- und Destillations-Rückgewinnungs-Einrichtungen vorgesehen sein. Es ist auch möglich, unterschiedliche Flüssigkeitsabteile mit unterschiedlicher Doppelbandführung - wie beispielsweise aus Fig.2 zu entnehmen - zu kombinieren, je nach gewünschter Behandlung, bzw. Verfahrensschritt-Folge.


    Ansprüche

    1. Vorrichtung zur kontinuierlichen Behandlung von flächigen, insbesondere textilen, auf einem Tragband (8) aufliegenden Gebilden (10) mit wenigstens einer wenigstens einen Wirkstoff enthaltenden Flüssigkeit, wobei wenigstens ein Flüssigkeitsabteil (2) vorgesehen ist und Mittel, die eine Relativbewegung von Flüssigkeit und flächigem Gebilde bewirken, dadurch gekennzeichnet, dass - in Behandlungsrichtung (6) gesehen - vor dem Flüssigkeitsabteil (2) Mittel zum Zuführen (16) eines über das flächige Gebilde (10) zum Liegen kommenden Deckbandes (11) und nach dem Flüssigkeitsabteil (2) Mittel zum Abheben (17) des Deckbandes (11) von dem flächigen Gebilde (10) vorgesehen sind.
     
    2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass Tragband (8) und Deckband (11) von unterschiedlicher Qualität sind, wobei insbesondere das Tragband (8) aus einem steiferen Material besteht als das Deckband (11).
     
    3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine - gegebenenfalls angetriebene - Führungswalze (15) zur Führung von Tragband (8), flächigem Gebilde (10) und Deckband (11) und wenigstens zwei Leitwalzen (14) zur Führung von Tragband (8), flächigem Gebilde (10) und Deckband (11) um die Führungswalze (15) vorgesehen sind.
     
    4. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine Zuführwalze (16), insbesondere eine Breitstreckwalze, zum Zuführen des Deckbandes (11) und eine Abhebewalze (17) zum Abheben des Deckbandes (11) vorgesehen sind, wobei insbesondere Zuführ- (16) und/oder Abhebewalze (17) nicht angetrieben sind.
     
    5. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Flüssigkeitsabteil (2h,2g,2f) einen Zulauf (3) und einen Ablauf (4), gegebenenfalls in Form eines Überlaufs (22), insbesondere in das benachbarte Flüssigkeitsabteil, aufweist.
     
    6. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine Spannvorrichtung (12,12a) , vorzugsweise in Form von Spannrollen, für das Tragband (8) und/oder das Deckband (11) vorgesehen ist.
     
    7. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine - in Behandlungsrichtung (6) gesehen - dem Flüssigkeitsabteil (2) nachgeordnete Trockeneinrichtung (18,19) - gegebenenfalls mit Um- und/oder Ablufteinrichtung (20) - vorgesehen ist.
     
    8. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 3 bis 7, mit wenigstens zwei Führungswalzen (15e), dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine zwischen den zwei Führungswalzen (15e) angeordnete Rohraufliegewalze (24) vorgesehen ist.
     
    9. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 3 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine der Walzen (14,15,16,17) als perforierter, hohlzylindrischer Körper ausgebildet ist.
     
    10. Verfahren zur kontinuierlichen Behandlung von flächigen, insbesondere textilen, auf einem Tragband (8) aufliegenden Gebilden (10) mit wenigstens einer wenigstens eine Wirkstoff enthaltenden Flüssigkeit, wobei das flächige Gebilde (10) und die Flüssigkeit relativ zueinander bewegt werden, dadurch gekennzeichnet, dass das flächige Gebilde (10) vor der Behandlung mit einem Deckband (11) abgedeckt wird, und dass das Deckband (11) nach der Behandlung von dem flächigen Gebilde (10) wieder abgehoben wird.
     
    11. Verfahren nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass flächiges Gebilde (10), Tragband (8) und Deckband (11) gespannt gehalten werden und durch die sich in wenigstens einem Flüssigkeitsabteil (2) befindende Flüssigkeit mit einer für flächiges Gebilde (10), Tragband (8) und Deckband (11) im wesentlichen gleichgrossen Geschwindigkeit hindurchgeführt werden.
     
    12. Verfahren nach Anspruch 10 oder 11, wobei Flüssigkeit unterschiedlicher Konzentration an gelöstem, suspendiertem, oder emulgiertem Wirkstoff in wenigstens zwei Flüssigkeitsabteilen (2a,2b;2g,2h,2f) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass Tragband (8), flächiges Gebilde (10) und Deckband (11) so durch die Flüssigkeitsabteile (2a,2b;2g,2h,2f) geführt werden, dass - in Behandlungsrichtung (6) gesehen - die Konzentration des Wirkstoffs zunimmt.
     
    13. Verfahren nach einem der Ansprüche 10 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine Flüssigkeitsabteil (2) als Wirkstoff ein organisches Lösungsmittel, insbesondere Perchloräthylen enthält, dem gegebenenfalls waschaktive Substanzen und/oder Wasser zugesetzt werden.
     
    14. Verfahren nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass - in Behandlungsrichtung (6) gesehen - nach Durchlaufen des das organische Lösungsmittel enthaltenden Flüssigkeitsabteils wenigstens ein weiteres Flüssigkeitsabteil durchlaufen wird, das ein Appretier- und/oder Imprägnier- und/oder Mottenschutzmittel und/oder Bakterizide enthält.
     
    15. Verfahren nach einem der Ansprüche 10 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass das flächige Gebilde (10) teilweise aus Cellulose-ester, insbesondere aus 2,5 Acetat, besteht, und dass der Wirkstoff Dimethylketon oder Ameisensäure ist, wobei das textile Gebilde (10) ausserdem gegen die Wirkstoffe beständige Materialien aufweist, wie beispielsweise Baumwolle oder Polyester.
     
    16. Verfahren nach einem der Ansprüche 10 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass das flächige Gebilde (10) aus Polyvinylalkohol bzw. einem Derivat desselben besteht, und dass der Wirkstoff Wasser ist, wobei das Verfahren vorzugsweise bei Zimmertemperatur durchgeführt wird.
     




    Zeichnung
















    Recherchenbericht