ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIE................R0605068EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNGA119940706EP93250277.619931012dedede9217905 U19921230DE19940706199427199407061994275 5E 06B 9/01 A 5E 06B 9/52 BdeRahmenhalterung zum Schliessen von ÖffnungenenSupport for frames closing an openingfrDispositif de support des cadres de fermeture de fenêtres13Richter, Hans Dieter01702890DIR 01Bundesplatz 8D-10715 BerlinDERichter, Hans DieterBundesplatz 8D-10715 BerlinDEATBECHDEDKESFRGBGRIEITLILUMCNLPTSE

Die ausziehbare Rahmenhalterung, die mittels Feststellhebel in alle Bauöffnungen einpaßbar ist, gewährleistet durch die anzubringenden Bespannung Schutz und Abdeckung von Öffnungen - vor allem im Baugewerbe.

Sie zeichnet sich von allen bisherigen Verfahren durch eine deutliche Zeitersparnis infolge einfacher Handhabung aus und wirkt damit kostensenkend. Mit ihr wird ein Großteil der Kosten nicht nur vermieden, sondern die restlich anfallenden Kosten sind sicherer kalkulierbar. Außerdem erzeugt die Anwendung und Handhabung dieser Rahmenhalterung selbst keine Schäden, sondern ist ein professioneller und verbraucherfreundlicher Schutz. Die Rahmenhalterung - bespannt - zum Schließen von Öffnungen macht die bisherigen Notbehelfe, die selbst wiederum Schäden (Löcher/Klebereste u.a.) verursachen und zeit- und kostenaufwendige Reparaturen nach sich ziehen, überflüssig.

Die Rahmenhalterung besteht aus vier äußeren geraden und vier kantigen Hohlstangen als Führungsschiene, in denen jeweils vier innenliegende gleichgestaltete Hohlstangen verschiebar einliegen, wobei die Stangen untereinander mit eingegossenen, abgerundeten Rechteckverbindungen, in die jeweils ein Stift als Abstandhalter und Feststellpunkt nach außen eingegossen ist, verbunden werden. Der Feststellteil besteht aus einer Halterung in U-Form mit einem Hebel als Feststeller der durch eine Niete befestigt ist. In jeder der vier Führungsrahmenstangen befindet sich eine Öffnung für den konischen Teil des Feststellhebels, der beim Herunterdrücken in eine als Gegenlager verwendete, zwischen Führungsstange und Feststellhebel in die Öffnung fixierte eingelegte Rundscheibe, eingepresst wird.

Für den Gebrauch wird eine Rahmenhalterung in die zu behandelnde Öffnung (nach Lösen der Feststellhebel) eingepasst. Abdeckmaterial (z.B. Folie) wird hinter die Rahmenhalterung gezogen, sodaß sie zwischen Öffnung und Vorrichtung abdichtet. Der so bespannte Rahmen wird in die Öffnung gedrückt, bis die Halterung in der vorhandenen Öffnung festsitzt, daß sich die Eckstifte in die vorhandenen Ecken einklemmen und so der Konstruktion Halt geben, indem sich der Rahmen einspannt. Zur Fixierung der Anpassung werden die vier an den Rahmenstangen angebrachten Feststellhebel umgelegt. Die nach vorne um das Vierkantmaterial umgelappte Abdeckung wird befestigt, z.B. durch Festklemmen mittels Aufdrücken der passgerechten Feststellklammern.

Bisher gibt es keine Möglichkeit solche Materialien, die Öffnungen (z.B. Fenster) schützen sollen, zeitsparend, Folgeschäden vermeidend und zuverlässig fixiert zu befestigen; vielmehr werden Nägel, Klebebänder, Heftvorrichtungen u.ä. gebraucht, die ihrerseits keinesfalls einen reißsicheren Schutz bieten, sondern zusätzlich die ( Holz - o.a.) - Rahmen beschädigen. Dadurch werden Nachbesserungen, oft sogar mehrfache, notwendig. Auch können Klebereste / Nägel / Klemmen nicht oder nur teilweise mit entsprechenden Zeitaufwand entfernt werden.

Durch die vorgestellte Rahmenhalterung entfällt die oftmals notwendige Erneuerung der Abdeckung, (z.B. durch Sturm/nicht haftende Klebebänder o.ä.). Auch die bisherige Zerstörung der Abdeckung durch Fensteröffnungsversuche der Mieter tritt nicht mehr auf, da mit dieser Vorrichtung ein Belüftungsabstand von 0,5 bis 1,0 cm rund um das Fenster durch die in die Eckverbindungen des Rahmens eingegossenen Eckstifte - die obigen Abstand von der Öffnungsleibung herstellen - erzielt wird.

Diese Rahmenhalterung erlaubt nun einen sauberen und Bausubstanz schonenden Schutz von Fenster, Türen, Räumen. Sie ist langfristig immer neu einsetzbar. Dabei gestaltet sich die Handhabung einfach und zeitsparend im Gegensatz zu den bisher üblichen komplizierten und zeitaufwendigen Verfahrensweisen.

Bei Wohnungssanierungen können Räume durch diese Rahmenhalterung, die auch als Raumteiler Anwendung finden kann, abgeteilt werden. Für den Durchgang der Handwerker ist eine teleskopartige, mit Scharnieren verbundene Stange als Durchgang verwendbar, die passgerecht in den Raumteiler eingesetzt wird. Die Tür wird mit Abdeckmaterial bespannt analog dem oben aufgeführten (Fenster-) Öffnungsschutz. Am bodenseitigen Teil der Rahmenhalterung ist auf die Vierkantrahmenstange eine Stufe fugenlos aufsetzbar, die beidseitig in einer schrägen Ebene sich dem Bodenniveau annähert und durch diese rampenähnliche Abstützung der Stufe Stabilität und Sicherheit gewährleistet.

Für die beschriebene Vorrichtung gibt es zahlreiche Anwendungsmöglichkeiten u.a.:

Mögliche Anwender u.a.:

Innen wie außen können alle Fenster schonend und ohne bleibende Schäden vor Verschmutzung geschützt werden. Auch ist die Konstruktion leicht zu entfernen und umzusetzen bei gleicher Öffnungsgröße, sodaß z.B. beim Spritzen von Decken-/ Wandflächen eine Abdeckung unverändert nacheinander für gleichgroße Öffnungen verwendet werden kann.

Fensteranstricharbeiten erfordern längeres Offenstehen der Flügel. Hierbei kann die bespannte Rahmenhalterung als Schutz bei feuchter Witterung von großem Vorteil sein.

EINZELTEILE

01.
Führungshohlstange rechteckig
02.
Innenhohlstange rechteckig
03.
Eckverbindung (eingegossener Eckstift)
04.
Eingegossener Eckstift (Abstandhalter)
05.
Feststellhalterung
06.
Bohrung für Niete
07.
Niete
08.
Feststellhebel (auf - zu)
09.
Druckscheibe
10.
Rundbohrung für Druckscheibe
11.
Klammer zur Fixierung von Tür/Rahmen/Abdeckmaterial
12.
Raumteilerstufe (mittig)
13.
Rahmenhalterung (ausziehbar nach oben/unten)
14.
Raumteiler (ausziehbar nach oben/unten)
15.
Teleskopstange zur Verstärkung/Stabilisierung
16.
Verbindungsstück für Teleskopstange
17.
Teleskopstange mit Scharnier (Tür)
18.
Teleskopstangentür (ausziehbar in Breite))

 Gerade Rechteckhohlstange (1), die Führungsstange für die kleinere Rechteckhohlstange (2) ist. Die Rechteckhohlstangen werden verbunden durch Einschieben in Eckverbindungen (3), in die ein Eckstift/Abstandhalter (4) eingegossen ist. Dieser Stift ist zentral sitzend konisch eingegossen und dient als Fixierpunkt für Materialien/Ansatz- und Kontaktpunkt in einer Öffnung sowie Abstandhalter zwischen Öffnung und Stangenkonstruktion. Die Stangen (1, 2) sowie die Eckverbindungen (3) ergeben eine Rahmenhalterung ohne Feststeller. In die Hebelhalterung (5) ist eine Bohrung (6) eingebracht, in der eine Niete (7) den Griff/Hebel (8) befestigt. Am Berührungspunkt von Feststellhebel (8) und Hohlstange (1) befindet sich in dieser eine Rundöffnung (10) in welche eine Druckscheibe (9) eingelegt ist. Der Hebel (8) drückt zum Feststellen diese Druckscheibe (9) gegen die Innenstange (2). Damit ist die Rahmenhalterung (13 = 1 bis 10) für die eingestellte Rahmengröße fixiert. Der Patentantrag I (b), bezieht sich auf diese Feststellkonstruktion (5 bis 10). Der Patentantrag I (a) wird auf die Rahmenhalterung (1, 2, 3, 4) angemeldet, der mit dem Feststellteil- Patentantrag I (b) (5, 6, 7, 8, 9, 10) verbunden ist.
Die Rahmenhalterung (Patent I (a + b)) besteht aus vier Hohlstangenpaaren (1 + 2) verbunden mit vier Eckverbindungen (3 + 4) entsprechend Patentantrag I (a), wobei an jedem Hohlstangenpaar (1 + 2) jeweils ein Feststellteil (5 bis 10) entsprechend Patentantrag I (b) angebracht ist. Zur Verstärkung großer Öffnungen wird eine offene Rechteckhohlstange (15) verwendet, in deren beiden Endpunkten Verbindungsstücke (16) eingeschoben werden, deren überstehendes U-Teil sich festklemmend in die Rahmenhalterungsstange (1 oder 2) hineinschiebt. Auf diese Verstärkungskonstruktion (15, 16) bezieht sich Patentanspruch I (c) An die Teleskopstange (Patent I (c)) kann eine Rahmenhalterung (Patent I (a + b)) längsseitig mittels handelsüblichen Scharnieren angebracht werden(13), die auf der gegenüberliegenden Seite mit Klammern (11) mit der dortigen Hohlrahmenstange (1 + 2) verbunden, als Durchgangstür dient (18). Um an derartigen Türen / Durchgängen die Unfallgefahr, die durch die bodenseitige Erhöhung der Hohlstangen entsteht (1 + 2), zu verhindern, wird eine Stufe (12) auf diese aufgeschoben. Auf diese Konstruktion (14) sowie Schwelle (12) und Fixierungsklammern (11) bezieht sich Patentantrag I (d). Patentantrag I. besteht aus den Subkonstruktionen I (a), I (b), I (c) und I (d), entsprechend den Patentteilanträgen I (a bis d), welche Teilbeschreibungen darstellen, jedoch zusammengehören als Komplex
" RAHMENHALTERUNG ZUM SCHLIESSEN VON ÖFFNUNGEN ".