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<ep-patent-document id="EP93118187A1" file="EP93118187NWA1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="0605771" kind="A1" date-publ="19940713" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-1">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>......DE..ESFRGB..IT..............................</B001EP><B005EP>R</B005EP></eptags></B000><B100><B110>0605771</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG</B121></B120><B130>A1</B130><B140><date>19940713</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>93118187.9</B210><B220><date>19931110</date></B220><B240></B240><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>4244417</B310><B320><date>19921230</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330></B300><B400><B405><date>19940713</date><bnum>199428</bnum></B405><B430><date>19940713</date><bnum>199428</bnum></B430></B400><B500><B510><B516>5</B516><B511> 5F 04D  15/02   A</B511><B512> 5F 04D  13/08   B</B512></B510><B540><B541>de</B541><B542>Vorrichtung zum Ein-und Ausschalten einer Tauchmotorpumpe</B542><B541>en</B541><B542>Device for switching on and off a submersible motorpump</B542><B541>fr</B541><B542>Dispositif pour la mise en marche et l'arrêt d'une motopompe submersible</B542></B540><B560></B560><B590><B598>1</B598></B590></B500><B700><B710><B711><snm>WILO GmbH</snm><iid>01479411</iid><irf>HC/Rc 52643EP</irf><adr><str>Nortkirchenstrasse 100</str><city>D-44263 Dortmund</city><ctry>DE</ctry></adr></B711></B710><B720><B721><snm>Arnswald, Werner</snm><adr><str>Lindenweg 12</str><city>D-5204 Lohmar 1</city><ctry>DE</ctry></adr></B721></B720><B740><B741><snm>COHAUSZ HASE DAWIDOWICZ &amp; PARTNER</snm><iid>00101231</iid><adr><str>Patentanwälte
Schumannstrasse 97-99</str><city>40237 Düsseldorf</city><ctry>DE</ctry></adr></B741></B740></B700><B800><B840><ctry>DE</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>IT</ctry></B840></B800></SDOBI><!-- EPO <DP n="9"> -->
<abstract id="abst" lang="de">
<p id="pa01" num="0001">Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Ein- und Ausschalten einer Tauchmotorpumpe durch einen Drucksensor (5), der die Höhe des Flüssigkeitsstandes in der die Tauchmotorpumpe umgebenden Kammer durch den Flüssigkeitsdruck in der Kammer mißt, wobei der Drucksensor (5) in oder an der Außenseite des Motor- (2) oder Pumpengehäuses (1) befestigt ist und einen druckempfindlichen ohmschen Widerstand aufweist.<img id="iaf01" file="imgaf001.tif" wi="74" he="115" img-content="drawing" img-format="tif"/></p>
</abstract><!-- EPO <DP n="1"> -->
<description id="desc" lang="de">
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Ein- und Ausschalten einer Tauchmotorpumpe durch einen Drucksensor, der die Höhe des Flüssigkeitsstandes in der die Tauchmotorpumpe umgebenden Kammer durch den Flüssigkeitsdruck in der Kammer mißt.</p>
<p id="p0002" num="0002">Es ist bekannt, Wasserstände mit Hilfe von Schwimmerschaltern, durch Ultraschall, durch Elektroden oder durch Druckwächter zu erfassen, und die Pumpe entsprechend ein- und auszuschalten. Diese bekannten Vorrichtungen besitzen jeweils mindestens zwei der folgenden Probleme: Nichteinstellbarkeit, Ungenauigkeit, hoher Konstruktionsaufwand, hohe Kosten, technische Kompliziertheit, hohe Störanfälligkeit. Die Störanfälligkeit beruht bei Schwimmerschaltern darauf, daß sich Feststoffe auf ihnen ablagern können, bei Elektroden auf Verschmutzung, bei Ultraschall auf Störung des Echos durch Schaum auf der Wasseroberfläche und bei Druckwächtern durch Anfälligkeit der mechanischen Apparatur.<!-- EPO <DP n="2"> --></p>
<p id="p0003" num="0003">Aufgabe der Erfindung ist es, eine Vorrichtung der eingangs genannten Art so zu verbessern, daß sie bei großer Störungsunempfindlichkeit und einfacher Konstruktion eine hohe Genauigkeit und geringe Abmessungen aufweist.</p>
<p id="p0004" num="0004">Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß der Drucksensor in oder an der Außenseite des Motor- oder Pumpengehäuses befestigt ist und einen druckempfindlichen ohmschen Widerstand aufweist.</p>
<p id="p0005" num="0005">Der Sensor der Vorrichtung ist ein druckempfindlicher Widerstand von wenigen Quadratzentimetern Baugröße, der als störunanfälliges Bauteil am Pumpenäußeren befestigt werden kann, z.B. durch Aufkleben. Da es sich um einen ohmschen Widerstand handelt, benötigen die zwei elektrischen abgehenden Leitungen keine Ummantelung, wie sie beim Schutz gegen elektrische und magnetische Störungen bei elektronischen Bauelementen üblich sind.</p>
<p id="p0006" num="0006">Die zwei Leiter des Sensors führen in das Motorinnere und von dort durch das Motorkabel zum Schaltgerät. Dieses Schaltgerät besitzt zwei Drehknöpfe, wobei mit Hilfe des einen der Abstand zwischen Ein- und Ausschaltpegel verändert werden kann und wobei mit Hilfe des zweiten ein fester Abstand zwischen beiden Niveaus zusammen verschoben wird.</p>
<p id="p0007" num="0007">Der Aufnehmer ist weder anfällig gegen elektrische und magnetische Störungen, noch gegen Verschmutzung, auch nicht gegen Zusätze und Schaum im Abwasser, erlaubt eine ferngesteuerte Niveauänderung und damit das Ein- und Ausschalten der Pumpen. Mit ein- und demselben Aufnehmer können die bei Tauchmotorpumpen üblichen Schaltniveaus erfaßt und als Signal verarbeitet werden:<br/>
Einschaltniveau, Ausschaltniveau und Alarmniveau.<!-- EPO <DP n="3"> --></p>
<p id="p0008" num="0008">Sollten weitere Niveaus zu messen sein, dann können auch diese über den Meßaufnehmer, der außen an der Pumpe angebracht ist, erfaßt werden. Die Gesamtkosten sind außergewöhnlich niedrig.</p>
<p id="p0009" num="0009">Besonders vorteilhaft ist es hierbei, wenn der Widerstand ein Leiternetz aufweist mit zwei in gleichem Abstand nebeneinander geführten, sich nicht berührenden Leitern, deren Abstand durch eine Halbleiterpolymerfolie überbrückt ist, die bei in Normalrichtung aufgebrachtem Druck den Widerstand verringert.</p>
<p id="p0010" num="0010">Eine konstruktiv einfache elektrische Anbindung wird dann erreicht, wenn die zwei Kabel des Widerstands in das Innere des Pumpen- oder Motorengehäuses geführt sind und von dort durch ein Kabel, insbesondere das Motoranschlußkabel zu einem Schaltgerät laufen. Hierbei sollte das Schaltgerät zwei Regler aufweisen, von denen der erste den Ein- und Ausschaltpegel bestimmt und der zweite den Ein- und Ausschaltpegel in einem gleichbleibendem Abstand verschiebt, so daß eine besonders einfache Regelung bzw. Steuerung erreichbar ist.</p>
<p id="p0011" num="0011">Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in einer Seitenansicht dargestellt.</p>
<p id="p0012" num="0012">Die Pumpe weist ein Pumpengehäuse 1 auf, daß eine Pumpenkammer bildet, in der ein Rotor läuft. Der Rotor ist durch einen Elektromotor 2 angetrieben, dessen Motorgehäuse 3 am Pumpengehäuse befestigt ist. Um die Pumpe als Tauchmotorpumpe einsetzen zu können, sind die Gehäuse und das Innere gegen eindringende Flüssigkeit abgedichtet und insbesondere sind auch die oben am Rotor austretenden Kabel 4 mit Abdichtungen versehen.<!-- EPO <DP n="4"> --></p>
<p id="p0013" num="0013">An der Außenseite des Motorengehäuses 3 ist ein Drucksensor 5 befestigt insbesondere durch Aufkleben. Die zwei elektrischen Leitungen des Drucksensors 5 führen in das Innere des Motorengehäuses 3 und von dort in das Kabel 4 zu einem außen angeordnetem Schaltgerät 6, das zwei Drehknöpfe 7, 8 aufweist. Durch den Drehknopf 7 ist der Abstand zwischen Ein- und Ausschaltpegel veränderbar und durch den Drehknopf 8 wird der Abstand zwischen beiden Niveaus verschoben. Statt der Drehknöpfe kann auch eine andere Verstellart, insbesondere Drucktasten vorgesehen sein.</p>
<p id="p0014" num="0014">Der Drucksensor 5 ist ein Folienschalter mit zwei Polymerfilmen. Auf einem der beiden Polymerfilme ist ein Leiterbild in Form ineinandergreifender Elektroden aufgetragen. Auf dieses Leiterbild ist ein Halbleiterpolymer aufgebracht. Wird auf diesem Sensor in Normalrichtung Druck aufgebracht, so nimmt der Widerstand ab, so daß der Abstand zwischen den beiden Leitern stromdurchlässiger wird.</p>
<p id="p0015" num="0015">Die beiden einander nicht berührenden Leiternetze können kammartig ineinandergreifen, so daß ein verhältnismäßig großer Abstandsbereich zwischen den zwei Leitern besteht, d.h. bei gleichbleibendem Abstand ist der Abstandsbereich verhältnismäßig lang.</p>
</description><!-- EPO <DP n="5"> -->
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-0001" num="0001">
<claim-text>Vorrichtung zum Ein- und Ausschalten einer Tauchmotorpumpe durch einen Drucksensor (5), der die Höhe des Flüssigkeitsstandes in der die Tauchmotorpumpe umgebenden Kammer durch den Flüssigkeitsdruck in der Kammer mißt, <b>dadurch gekennzeichnet,</b> daß der Drucksensor (5) in oder an der Außenseite des Motor- oder Pumpengehäuses (3) befestigt ist und einen druckempfindlichen ohmschen Widerstand aufweist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0002" num="0002">
<claim-text>Vorrichtung nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet,</b> daß der Widerstand ein Leiternetz aufweist mit zwei in gleichem Abstand nebeneinander geführten, sich nicht berührenden Leitern, deren Abstand durch eine Halbleiterpolymerfolie überbrückt ist, die bei in Normalrichtung aufgebrachtem Druck den Widerstand verringert.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0003" num="0003">
<claim-text>Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, <b>dadurch gekennzeichnet,</b> daß die zwei Kabel des Widerstands in das Innere des Pumpen- oder Motorengehäuses (3) geführt sind und von dort durch ein Kabel (4), insbesondere das Motoranschlußkabel zu einem Schaltgerät (6) laufen.<!-- EPO <DP n="6"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-0004" num="0004">
<claim-text>Vorrichtung nach Anspruch 3, <b>dadurch gekennzeichnet,</b> daß das Schaltgerät (6) zwei Regler (7, 8) aufweist, von denen der erste (7) den Ein- und Ausschaltpegel bestimmt und der zweite (8) den Ein- und Ausschaltpegel in einem gleichbleibendem Abstand verschiebt.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="7"> -->
<drawings id="draw" lang="de">
<figure id="f0001" num=""><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="121" he="182" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings><!-- EPO <DP n="8"> -->
<search-report-data id="srep" lang="de" srep-office="EP" date-produced=""><doc-page id="srep0001" file="srep0001.tif" wi="157" he="242" type="tif"/></search-report-data>
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